_ Großbritannien und Jrland, London, 23. Februar. Bei: der geftrigen Geheimrathsfizung ¿ ernannter Vice-Präsident des Handelsamts, den vorgîschriebenen Amtseid als Mitglied des Geheimraths in die Hände der Königin ab. — Privat-Audienzen hatten, außer dem türkischen Gesandten M. Musurus, der ein eigenhändiges Schreiben des Sultans über- reichte, Sidney Herbert, Lord John Russell, Lord Palmerston und Earl Granbille. |

Jn der geftrigen Unt erbaussihßung fragte Newdegate, ob die in Gemäßheit der Artikel 5 und 6 des englisch-franzöfishen Handels-Ver- trages vorgeschlagene Ermäßigung, respektive Aufhebung der Zölle kraft der durch den Vertrag eing egangenen Verbindlichkeiten auch für- die- Er-

zeugnisse anderer Länder, als Frankreichs und seiner Kolonieen, eintreten

werde. Der Scha kanzler entgegnete, so viel er wisse, finde der Ver- trag nur auf franzöfishe Erzeugnisse Anwendung. Für gewisse im Ver- trage besonders aufgeführte Fälle seien gewisse gleihfalls erwähnte Ver- abredungen getroffen, und außerdem werde Frankreich durch ein allge- meines Proviso auf einen und denselben Fuß mit den am meisten begún- sligten Nationen gestellt. Was aber die Erzeugnisse anderer Länder, - ab- Zefeben bon den besonders erwähnten Fällen, angehe, so sei ihm nichts dabon bekannt, daß der Vertrag fie überhaupt berühre. Vielleiht wolle der Juterpellant die Frage anregen, ob das Parlament z. B. den Zoll auf deutsche Seide beibehalten könne. Ohne ein Gutachten über die Weis- heit eines folhen Verfahrens abgeben zu wollen, könne er do sagen, daß- das Parlament vollkommen die Befugniß besize, die Zölle auf deutsche Seidenwaaren beizubehalten oder zu erhöhen, ja, überhaupt die Einfuhr deutscher Seidenwaaren zu verbieten.

Frankreich. Paris, 23. Februar. Die Verständigung mit Rom, welche man bereits für ganz gewiß nahm, so daß der geseßgebende Körper ganz bestimmt darauf rechnete, zum 1. März einberufen und nicht etwa wieder auf 8 oder 14 Tage aöbbéstellt zu werden, i, wie es jeßt plöglih wieder beißt, durch eine alle ae Lola furzweg abweisende Depeshe Antonelli's aufs neue vertagt. :

Das Kapitel der Subventionen für die Kaiserlichen Theater und das Konservatorium der Musif figurirt in dem Budget von 1860 für eine Summe von 1,705,000 Frs.; das der Entsckädigungen oder Unterstüßungen für Künstler, dramatische Schriftsteller, Kom- ponisten und ihre Wittwen mit 137,700 Frs.; endlih das der Auf- munterungen und Subscriptionen mit mehr als 200,000 Frs.

_ Nach dem „Constitutionnel“ wird in Folge der Entlassung der Militair - Klasse von 1853 jedes Jnfanterie- Regiment von 3 Ba- taillonen, welches den italienishen Krieg nicht mitgemacht hat, um 400 Maun vermindert, die übrigen um 300 Mann.

Spanien. Ans Madrid, 22. Februar, bringt die „Cor-. respondencia“ eine Depesche aus Tetuan vom 16. Februar, wonach O'Donnell der marokfanishen Friedens - Deputation Abschrift fol- gender Friedensbedingungen ertheilt hat: „Spanien verlangt erftens Abtretung Tetuans nebst dem ganzen eroberten Gebiete, zweitens eine Kriegsentshädigung von 200 WMillionen Realen , drittens die Uebernahme der Verpflichtung von Seiten Marokko’'s, ten katho- lischen Kultus zu achten, so wie das Eingehen auf gewisse, den spanishen Handelsinteressen günstige Bedingungen.“ Marsctal O’Donnell hat den 23. Februar als den Schlußtermin anberaumt, wo er Antwort erwartet, Jn Madrid ist man auf eine ablehnende Antwort gefaßt, Zur Rächung der Niederlage des Brigadiers Buceta , der bei Melilla 182 Mana laut der amtlichen „Gaceta“ eingebüßt hat, soll auf O'Donnell's Rath, wie der „Jndependance“ aus Madrid geschrieben wird, die Regierung entschlossen sein, 20,000 Mann und 3000 Pferde abzuschicken, um die Riffianer zu züchtigen.

Italien. Turin, 22. Februar. Das Wahlcollegium von Bibbiena in Toscana hat dem Unterrihtsminister Mamiani die Parlamentscandidatur angetragen, welche angenommen wurde. Der A A au gert Compagnien der 32 Jnfanterie-

menter auf l ann gebracht, und für jede i D Ra on ee Ln s E MUNE r Meggend, ein

alland, 19, Februar. Bei dem geftrigen Hofball trugen sowohl der König, als der Prinz Eugen unk die Minister die Îne signien der Ehrenlegion. — Das turiner „Diritto* macht der tos- kanischen Regierung heftige Vorwürfe, weil fie das Brief-Geheimniß verleßte, Journale, z. B. jenes Blatt tes „Diritto“ selb, das den Aufruf Guerrazzi's enthielt, sequestrire u. #. w. __ Natrichten aus Rom vom 21. d,, die in Paris-am 24ásften eingetroffen find, melden, daß am verwichenen Sonntag eine Kommisfion, aus 10 Kardinälen bestehend, die Antwort auf die Thouvenelsce Depesche berathen habe, Es wird verfichert, daß Se, eiligfeit der Papst eia eigenhändiges Schreiben vom Könige von Sardinien erhalten habe, welches die Unmöglichkeit nahweise, daß der Papst die Marken und Umbrien halten könne und ein desfallsiges Uebereinkommen vorshlage. Die Antwort dés Papstes soll eine verneinende gewesen und in derselben ausgesprochen sein daß der heilige Vater auf Alles gefaßt sei. s ___ Túrkei. Fan ftantinah el, 18. Februar. Muschir Abdi- Pascha, Ex-General-Gouverneur von Bagdad, if von einem seiner Bedienten ermordet worden, Eifersucht soll den Mörder zu dieser That veranlaßt haben, — Omer Pasa if in Diarbekir angekom- men. — Jun der Stadt nächst den Dardanellen hat cine große

legte Mr. Hutt, als neu

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Feuersbrunst das österreichische, französische und sardini : sulats8aebäude, die Agentie-Gebäude but bas Tele dtapbenuur t |

Nußland und Polen. St. Petersburg, 18. Feh Der Fürst Barjatinski, welcher nach Tiflis ice p E

gemeldet, war Schamyl dasélbst zu seiner Begrüßung angelangt

— Heute Morgen 1m 6 Uhr ftarb ter General: Adi e Zu RNoftowzow. L

áänemark. Kopenhagen, 23. Februar. Unterm 18 hat der König folgenden Erlaß an den Conseils-Prásidenten gerichtet: „Wir Frederik VII, 2c. Thun fund hiemit: in Folge einer aller- unterthänigsten Vorstellung Unseres Conseils-Präsidenten gebieten und be. fehlen Wir wie folgt: Nachdem ‘in Gemäßheit Unserer allerhöchsten Re- solution vom 17. März 1856 durch die dazu verordnete Kommission eine nähere Untersuchung der verschiedenen Postirungen in den älteren Budgets und dem bou Uns allerhôöhs vorläufig angenommenen Normal-Realement rückfihtli der Aufführung der darin genannten Summen unter den gemeinsamen Einnahmen und Ausgaben der Monarchie oder unter den besonderen Einnahmen und Ausgaben der einzelnen Landes- iheile vorbereitet worden, und nachdem auf Grundlage des von der Kommission abgegebenen Bedenkens, durch das von Uns unterm 23. September b. J. allerhöchst beftätigte Geseß, betreffend Zu- lage zu den in dem vorläufigen Normalbudget aufgeführten Staats - Ein- nahmen in der Finanzperiode 1860 bis 1862, eine Umpostirung vorgenom- men ist, _wonach den besonderen Finanzen der einzelnen Landestheile folgende Summen zu Gute gekommen sind, nämlih: denen des König- reichs 37 Thlr., denen des Herzogthums Holstein ca. 30,000 Thlr.,- denen des Herzogthums Schleswig die bedeutende Summe von ca. 45,000 Thlr ist es Unser allerhöhster Wille, daß diese Angelegenheit jeßt einer end- lichen Untersuchung unterzogen werde, so wie, - daß insofern es fich dabei zeigen sollte, daß die besonderen Finanzen der einzelnen Landestheile noch mebr Forderungen geltend zu machen haben, Veranstaltungen getroffen werden, diese F rderungen zu befriedigen, und wollen Wir, daß zu diesem Zwedck eine Kommission niedergeseßt werden soll, bestehend aus Mitgliedern die von Unserm Finanz-Ministerium, Unserm Ministerium des Innern, Unserm Ministerium für das Herzogthum Schleswig und Unserm Ministe- rium für die Herzogthümer Holstein und Lauenburg zu ernennen find um in Erwägung zu ziehen, inwieweit fernere Umpostirungen vorzunehmen sein möchten. Uebrigens bleiben Wir Dir in Königlichen Gnaden ge-

1860, Frederik R. Blixen Finecke. An Unsern Con eilé- Präsidenten.“

lensburg, 23. Februar. Jn der a Mtrigel Siung der Stände - Versammlung wurde u. À. die vom Vice - Präsidenten Hansen - Grumbye und zehn andecn Abgeordneten gestellte Pro- position der Vorberathung unterworfen: daß die in der Verfassung aufgenommenen Bestimmungen über den Gebrauch der däuischen Sprache, als Unterrichts-, Gerichts- und Geschäftssprache im ge- mischten Difirift des mittleren Schleswig, auf eine den Anforde- rungen des Nectes und der Billigkeit entsprehende und den Wün- shen der Bevölkerung angemessene Weise abgeändert werden, und daß die Ermittelung auf dem Wege der Abfimmung in den bes treffenden Diftriften unter der Kontrole únparteiisher und unab- hängiger, von der Gemeinde zu erwählender Männer ftattfinden môge. Nach einer zweistündigen, sehr erregten Debatte, an der sich von Seiten der Majorität Hansen - Grumby, Momsen, Ebsen,

, Thomsen-Oldensworth, Rumohr u. A., con Seiten der Minorität

Pastor Christiansen, Amtsverwalter Skgu, Prob Hansen un Pastor Mörk- Hansen betheiligten (auch der ea C äußerte fich gegen die Proposition), erklärte die Versammlung, daß sie für die Schlußberathuug genügend instruirt sei. — Zu Anfang der Sizung theilte der Königliche Commissair ein Königliches Ton mit, durch welches die Niedersezung einer Kommission E ting etwaiger Umpoftirungen im Budget verfügt wird, Amerika. New-York, 11. Februar. Laut Berichten a Bogota war in jener Hauptftadt eine Revolution L A A Die katholische Geistlichkeit hatte alle von der londoner Bibel - Ge- sellschaft vertheilten Bibeln sammeln und auf - einem öffentlihen Plage verbrennen lassen. Der britishe Gesandte protestirte mit Entschiedenheit gegen dieses Verfahren, während der Vertreter der Vercinigten Staaten, Herr James, welcher bei dem Verbrennen zugegen war, dasselbe begünftigte. Ein ausführlicher Bericht über den Vorgang ift nach Washington gesandt worden. Im Kongreß zu Washington ist der Ausshuß für den Handel beauftragt worden, zu prüfen, ob es niht zweckmäßig sei, amerikanischen Schiffen den Kuli-Handel zu verbieten. - Jn der Nähe des Kapitols wäre es gestern zwischen den Herren Edmondfon und Hickman beinahe

zu cinem Zweikampfe gekommen. - Den Umstehenden gelang es jee

doch, die Streitenden zu trennen und Blutvergießen zu verhindern-

Wien, Sonnabend, 25. Februar, Morgens. (Wolff's Tel. Bur.) Der gewesene Reichs - Minister Jochmu s ist unter dem Namen von Cotignola in den Freiherrnstand erhoben worden. — Die „Oftdeutshe Post“ erhielt eine Verwarnung wegen des Abdrucks eines Artikels aus der berliner „National-Zeitung “.

An der geftrigen Abendbörse wurden Kredit- Actien zu 196,50,

Nationale zu 77,80 gehandelt.

beute Moskau, um seine Reise in den Kaukasus fortzuseßen. Wie

wogen. Gegegeben auf Unserem Schlosse Christiansborg, den 18. Februar

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London, Freitag, 24. Februar, Abends. (Wolff's Tel, Bur.) Die Journale melden, daß die Kanalflotte gestern Mittag von Portland nach Lissabon gegangen sei; einem Gerüchte nah als Demonstration gegen die Seitens Spanien gestellten Friedens- be dingungen. :

London, Freitag, 24. Februar, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.) Jn der soeben stattgehabten Sizung des Unterhauses antwortete Lord John Russell auf eine desfallsige Jnterpellation, daß dem Marschall O’ Donnell der Titel eines Herzogs von Tetuan ver- liehen worden sei; er wisse aber niht, ob au tas Territorium, auf welchem der Sieg erfochten worden. Evans tadelte die Vor- schläge , welche England dem Kaiser Napoleon zur Regelung der italienishen Verhältnisse gemaht habe und behauptete, daß dieselben im Widerspruche mit dem Prinzipe der | Nicht- Intervention ständen. Russell erwiderte, daß die Re- gierung so gehandelt habe, weil sie gegiaubt, da- dur am Beften den Friedenszwecken zu entsprecten. E Russell zeigte an, daß er am nächften Donnerstage die Reformbill einbrin- gen werde. — Die Debatte über das Amendement Du Cane's wurde fortgescßt. Newdegate behauptete, daß der Handels- vertrag den Juteressen Englands entgegengeseht sci. Osborne erwiderte, daß der Vertrag ciner Allianz mit Frankreich gleih zu achten sei und eine Entwaffnung möglih machen werde. Baring sagte, der Vertrag sei für England gefährlih und dessen Ausfüh- rung nur dann mögli, wenn ein Uebershuß der Einnahmen dar- aus hervorginge, Gibson vertheidigte den Vertrag. Bei der Abstimmung übex das Amendement Du Can e's waren 223 für, 339 gegen dasselbe, Die Regierung hatte gnithin eine Majorität von 116 Stimmen.

Mailand, Freitag, 24. ‘Februar. (Wolff's Tel. Bur.)

Der König hat eine Deputation der Mailänder Geistlichkeit em- pfangen und seine Zufriedenheit mit den Gesinnungen des Klerus ausgedrückt. Er fügte hinzu, daß er in dem Augenblicke, wo Par- teien unter dem Vorwande der weltlichen Macht die Gewissen be- unruhigen, mit Freuden die Gesinnungen der Mailänder entgegen- nehme. Die Geistlichkeit ftimme mit dem Könige überein, indem fie die hohe Wichtigkeit erkenne, daß die geistlihe Autorität sih nicht in weltlihe Politik mischen dürfe.

Kopénhagen, Freitag, 24. Februar, Abends. (Wolffs Tel. Bur.) Das neue Kabinet i| jeht definitiv gebildet. Hall ist Conseils-Präfident und hat interimistisch das Ministerium der aus- wärtigen Angelegenheiten Übernommen. Fenger, Finanz-Minifter, Monrad Kultus-Minister und interimistisch Minister des Innern, Casse Justiz - Minister, Thestrup, Kriegs - Minister, Bille Marine - Minister, Wolfhagen Minifter für Schleswig, und Raesloef Minister für Holstein,

Zum Staatshaushalts-Etat für das Zahr 1860. 1V,

Die Etats des Büreaus des Herrenhauses ;, des Büreaus des Hauses

der Abgeordneten ; des Büreaus des Staats - Ministeriums; der

Archive ; des Staatssefretariats, der General-Ordens-Fommislion ;

des Geheimen Civil-Kabinets ; der Ober- Rechnungsfammer ; der

Ober-Examinations-Kommission für die Prüfung höherer Verwal-

tungs- Aemter des Disziplinarhofs ; des Gerichtshofs zur Entschei-

dung der Kompetenz-Konflikte; des Minifteriums der auswäitigen

Angelegenheiten. h

Der Etat für das Büreau des Herrenhauses und für das Büreau des Abgeordnetenhauses haben gegen das Vorjahr keine Veränderungen erlitten und {ließen mit einer Ausgabe von 40,110 Thlr, resp. 201,614 Thlr, ab. Jn Bezug auf die bei der vorjährigen Budget - Berathung zur Sprache gebrahten Mängel in der Errichtung des Hauses der Abgeordneten, ist in diesim Jahre keine weitere Bemerkung gemacht, da man fi zufolge der, den Ab- geordneten zugegangenen amtlichen Mittheilungen, einer Erledigung dieser Übgctrenbeil versichert hielt. E

Der Ausgabe-Etat für das Büreau des Staats-Minifte- riums betrágt, wie im Vorjahre, für persönliche Ausgaben :- 37,350 Thir., für sählihe und vermischte: 5900 Thlr,, für den Dis- pofitionsfonds für allgemeine politisde Zwecke: 31,000 Thlr. ' Die Budget - Kommission nahm mit Rücksichr ‘auf die diesem Etat ange- “ gehörende Verwaltung des Staatsshaßzes nah dem Vorgange übers Jahre Veranlalung: sich das zur Prüfung der Lage des Staatsshahcs erforderliche Material, von dessen weiterer Vers öffentlichung die Landesvertretung aus - Zweckmäßigkeitsgrün-

den seither Abstand genommen hat, von dem Vertreter |

der Staats - Regierung mittheilen zu lassen. Das Ergebniß war: 1) der Bestand des Staatsshaßes am S{lusse des Jahres 1858; 2) daß der am Schlusse des Jahres 1857 vorhandene Be- stand richtig Übertragen worden ift; 3) daß dem Staatss{aße im Laufe des Jahres 1858 nur verfassungsmäßige Einnahmen zuge- flossen sind, worüber seitens der Ober-Rehnungs-Kammer die Kon- trole geführt wird ; 4) daß die Ausgaben, so weit solhe während desselben Zeitraums ftattgefunden haben, gerechtfertigt sind ; 5) daß der am Schlusse des Jahres 1858 vorhandene Bestand denjenigen des Vorjahres abermals nicht unbedeutend überschritten; 6) daß endli auch im Jahre 1858 seitens der Rendantur des Staats- shaßes die Einziehung der ihm gehörigen Aktiv-Kapitalien mit Sorgfalt und dem entsprebenden Erfolge betrieben worden ift,

Zu einmaligen Ausgaben ‘sind für den Um- und Aus- bau des Dienstgebäudes des Staats-Ministeriums, Wilhelmsstraße Nr. 74, und zur Einrichtung der darin befind- lichen Dienftwohnung 57,000 Thlr. erfortert, und durch eine besondere Denkschrift erläutert. Auf die Bemerkung aus der Kommission, daß die Verwendung diescr Summe anscheinend bereits und mithin ohne vorgängige Genehmigung der Landes- vertretung erfelgt sei, bestätigte dies dex Regierungs-Kommissarius, indem er hinzufügte: das Bedürfniß eines derartigen Umhaues des Staats - Minifterialgebäudes in dem Umfange, wie r in der Denkschrift dargelegt worden, sei zwar con früher hervorgetreten, der Entschluß, mit demselben vorzugehen, aber erst im vergangenen Frühjahr gefaßt worden. Die Königliche Staatsregierung babe fi nur s{chwer dazu entschlessen, diese Verwendung ohne vorgängige Genebmigung der Landesvertretung zu machen, sich aber dazu namentlich aus Gründen der Ersparung weiterer Kosten dennvch veranlaßt gesehen. Das Bedürfniß der Beschaffung einer ent- sprehenden Wohnung für den Minister von AuerSwald sei un- ahweislih erschienen, und man würde fich bei einer Hinauésciebung des Baues genöthigt gesehen haben, eine solche interimistisch mieth- weise herzustellen , was einen erheblihen Kosten - Aufwand erfordert haben würde. Die Königliche Staatsregicrung würde nicht das geringste Bedenken getragen haben, diese Anforderung an die Landesvertretung zu richten , deren Bewilligung fie bei dem unab- weislicben Bedürfniß fih würde verfichert gehalten haben. Jn Folge dieser Erklärung ist auch diese Ausgabe von der Budget-Kommission zu genehmigen, zuglei aber au beantragt, die Erwartung aus: zusprechen, daß die Königliche Staatsregierung derartige Verwen- dungen nur in den dringendften Fällen ohne die vorgängige ver- fassung8mäßige Zustimmung der Landesvertretung macen werde.

Beim Etat für die Urchive in den Ausgaben und zwar, per- sónlihe auf 15,100 Thlr. sählihe auf 4400 Thlr. veransthlagt, wurde, der schon in den Budget-Berathungen von 1858 und 1859 gestellte Antrag auf Errichtung eines Archivs für die Provinz Posen von einer Seite wieder aufgenommen, aber auf die Bemer- fungen des Regierungs - Kommissarius auf fich beruhen gelassen. Derselbe erklärte, daß die in, der Provinz Posen befindlihen Arcbi- valien zum größten Theile in den Händen von geifllichen Fnfstituten, Kommunen und Pribatleuten seien. Zur Verfügung der Regierung ftände nur eine geringe Anzahl derselben bei dem Ober- Präsidium zu Posen, dem dortigen Appellationsgcriht und dem Appellations- gericht zu Bromberg ; diese seien dort wobl aufgehoben, soUten uuch demnächst bei der Central - Verwaltung der Archive geordnet und bearbeitet werden, von der Errichtung eines besondern Archivs für die Provinz Posen müsse aber wegen der Geringfügigkeit des Ma- terials vorläufig Abftand genommen werden, Bei dem Staats- sefretariat, dessen persónlihe Ausgaben 7460 Thlr. (darunter künftig wegfallend 2500 Thlr.), die sächlichen 1500 Thlr. betragen, ift der vor- jährige Beschluß wieder aufgenommen: die Königliche Staatsregierung aufzufordern, die Stelle des Staats: Sccretairs als ein Nebenamt mit ciner Besoldung von 2000 Thlr, mit einem anderen Amte in einer Person zu vereinigen.

Die General: Oxrdens-Fommission ist in der Einnahme mit 1800 Thlr. nah der dreijährigen Fraction um 200 Tötr. höher als im vorigen Jahre, in den Ausgaben, und zwar persön- lihe mit 6600 Thlr., sächlihe und vermischte mit 20,300 Thlr. ausgebracht. : /

Bei dem Geheimen Civil-Kabinet belaufen fih, wie im vorigen Jahre, die persönlihen Ausgabea auf 17,000 Thlr. (dar- unter künftig wegfallend 2100 Thlr.), die sählihen und vermisch- ten auf 2000 Thlr. :

sönlichen Ausgaben 110,240 Thir. , an sächlihen und vermischten 5900 Thlr. nah. Eine ausführlihe Erörterung veranlaßte bei

nungsfammer, welche anführen, daß — obwohl nah dem Beschluß

ten-Vesoldungen maßgebenden allgemeinen Grundsäße der Ge!

werden solle, áuch allmälig und zuleyt durch Kabi

§

Der Etat der Ober - Rechnungskammer weist an per

diesem Etat cine Petition der Revisions-Veamten der Ober - Rech- : der Zweiten Kammer vom 14. März 1853 über die für die E

von Beamten ihrer Kategorie ‘bei den Centralbehörden auf den Durchschnittssay von 1050 Thlr. (600 bis 1500 Thlr,) ‘normirt

Ordre vom 9. Februar 1857 die Besoldungen de? betre enl n

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