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1 Gewinu von 300 Thir. fiel auf 100 Thlr. fielen auf Nr. 20,932. 59,599. 87,434. 90,775 und

Nr. 88514. 42/096 und 82,741, Nr. 77,136 und 9 Gewinne zu 2259/7]. 25,129. 37,822. 45,TT1. 94,982

" Berli irz 1860. Berlin, den X General-Lotterie-Direction.

Haupt-Verwaltung der Staatsséhulden.

Bekanntmachung vom 20. Februar 1860 — Yee

treffend die Niederlegung der im Jahre 1859 durch die Tilgungsfonds eingelösten Staats- schulden- Dokumente, liegt der heutigen Nummer des Staats - Anzeigers als besondere Beilage bei.

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Tages: Ordnung,

29 ste Sihung des Hauses der Abgeordneten. Mittwoch, den 21. März, Mittags T

1) Bericht der Kommission zur Prüfung des Staatshaushalts-

Etats über den Haupt-Etat der Hoheuzollernshen Lande.

2) Bericht der Kommission für das Justizwesen über den Ent- wurf eines Geseßes, betreffend die Einführung der Konfurs- Ordnung vom 8. Mai 1855 und des Gesezes über die Be- fugniß der Gläubiger zur Anfe{htung der Recht8handlungen zahlungsunfähiger Schuldner außerhalb des Konkurses vom 9, Mai 1855 in die Hohenzollernschen Lande. .

3) Bericht derselben Kommission über eine Petition des Grubenvor- stands-Vertreters der Hermsdorfer genossenschaftlichen Stein- foblen-Bergwerke Hayn in Hermsdorf, betreffend die Erhöô- hung der Frahttarife für Kohlen auf der Niederschlesish- Märkischen Staat8-Eisenbahn.

Se. Excellenz der General der Jnfanterie

Angekommen: ) | Magdeburg, von Gayl, von Magdeburg.

und Gouverneur von

Berlin, 20. März. Regent haben, im Namen Sr. V geruht: Dem General-Direktor der

Se. Königliche Hoheit der Prinz- Majzestät des Königs, Allergnädigst Königlichen Gärten, Lenné,

die Erlaubniß zur Anlegung des von des Kaisers von Oesterreich | des Franz-Joseph-Ordens |

Majeftät ihm verliehenen Ritter-Kreuzes zu ertheilen,

Be ichtamtiiches.

Berlin, 20. März. Se. Königliche Hoheit der nahmen heute die Vorträge der Minifter von

Schwerin und Freiherrn von S(leiniß, so wie

Preußen. Prinz-Regent Auerswald, Graf

den militairishen Vortrag des General - Majors Freiherrn von |

Manteuffel entgegen und empfingen den Kammerherrn. von Meyerinck, den Ober - Hofmarschall Grafen Keller, den Direktor im Ministerium des Königlichen Hauses, von Okbstfelder, und den Geheimen Oher-Baurath Stüler.

Demnächst hatte eime Deputation der Stadt Wittenberg, an deren Spiße fich der Landrath von Jagow befand, die Ehre, von

Sr. Königlichen Hoheit empfangen zu werden und AlUerhöchst-

denselben zur Grundsteinlegung des Melanchthon-Denkmals einzu- |

laden.

Zur Abstattung der militairis{en Meldung hatten sich ein- efunden: der General dex Junfanterie von Gayl, Gouverneur von agdeburg, der Oberst von Kirchbach, Commandeur des Z6sten

Jnfanterie Regiments, und mehrere andere Offiziere.

— Im Herrenhause besteht 1) die Kommission zur Be- rathung des Geseh - Entwurfes, betreffend die Gewährung einer Zins-Garantie des Staates für eine Prioritäts-Anleihe der Rhein- Nahe-Eisenbahn-Gesellschaft aus den Herren: Herzog von Ratibor (Vorfitzender), Graf zu Solms-Baruth (Stellvertreter des Voi sißen- den), Hammers (Schriftführer), Stupp (Stellvertreter des Schrift- führers), Graf von Keyserling, Graf von Redern, Graf von BniiSfki, von Rexin, Dr. Brandis, Beyer, von Below, Graf zu Dohna-Reichertswalde, von Kleist-Reßow, von Helldorff, Laut, und 2) die Kommission zur Berathung des Geseß-Entwurfs, betreffend die Aufhebung der Beschränkungen des vertragsmäßigen Zinssaßzes, aus den Herren: Uhden (Borfthenber) von Frankenberg-Ludwigs§-

dorf (Stellvertreter des Vorfißenden), - Groddeck (Scriftführer), von Arnim - Kröchlendorf (Stellvertreter des Schriftführers), von Wedell, von Küster, von Arnim - Sperrenwalde, Freiherr von

Buddenbrock, Graf von Voß-Buch, von Below, Eraf zu Dohna-Reichertswalde, herr von Gaffron. j

— Jn der gestrigen (28sten) Sißung des Abgeordneten- hauses wurde “eine Juterpellation der Abgeordneten Riedel und Jacob verlesen, welche mit der Frage s{chloß, ob das Staats- Ministerium „es für nothwendig crkennt und entschlossen is, auf die baldigste Gewährung einer, allen Gattungen von Zucker zu bewilligenden angemessenen Export-Bonification fortgeseht in geeigneter Weise hinzuwirken?“ — Der Finanzminister von Patow erwiderte darauf Folgendes:

„Die Staatsregierung erkennt mit den JInterpellanten' an, daß die Production fih in einer sehr gedrückten Lage befindet. Diese ist dadur hervorgerufen , daß dic Production und Consumtion auf diesem Gebiete nicht gleichen Schritt gehalten haben. Die Abhülfe kann nun auf drei verschiedenen Wegen erfolgen; einmal durch Vermehrung der Con- sumtion, zweitens dur Verminderung der Production und endlich dur Gewährung der Bonification bei Ausführung des inländischen Zuckers. Auf den ersten Weg kann die Staatsregierung keine Einwirkung üben , die Vermehrung der Consumtion kann nur langsam fortschreiten ; eine Verminderung der Production aber kann im allgemeinen Landes- Interesse nicht gewünscht werden und auch in dieser Beziehung kann die Staatsregierung keinen Einfluß üben. Die Staatsregierung hat also nur den dritten Weg — eine Ausfuhr möglih zu mathen, dur gänzliche oder theilweise Erstattung der Steuer. Die Staatsregierung hat die Nothwendigkeit dieser Maßregel anerkannt und dieselbe auf der Zollkonferenz zu Braunschweig in Anregung gebracht. Sie hat die Genugthuung, daß die Vertreter der Nübenzucker-Judustrie mit diesem Vorschlage sih in Über- wiegender Majorität einverstanden erklärt haben. Die Regierung hat ihre Vorschläge so bemessen, daß die Befürchtung, als liege in dieser Bonification gleichzeitig eine Prämie, ausgeschlossen ift; fie hat ferner, um die ge- machten Vorschläge annehmbar erscheinen zu laffen, zugleih eine Ermäßi- gung der Steuer auf indischen Robzucker in Vorschlag gebracht, welche der Rübenzucker-Jndustrie keinen Nachtheil zugefügt haben würde. Zu großem Bedauern der Staatsregierung ist es dessen ungeachtet nicht gelungen, die Vorschläge zur Annahme der Zoll-Konferenz zu bringen. Es ist daher unmöglih gewesen, sofort Abhülfe zu schaffen. Die Staats- regierung ist indessen fest entschlossen, den betretenen Weg fortzusetzen und in dieser Beziehung if es ihr sehr erwünscht gekommen, daß die Frage auch von der Negierung cines anderen Staates neuerdings in Anregung gebracht ist. Die Staatsregierung wird Veranlafsung nehmen, die Vor- schläge zu wiederholen und wo möglih zum Abschluß zu bringen, sie wird alle Mittel, welche ihr zu Gebote steben, anwenden; eine Garantie fann sie selbstverständlich nicht übernehmen. “ :

— Jm Abgeordnetenhause sind in die Kommission zur

von Massow, Dr. Homeyer, von Winterfeld, Frel-

Vorberathung des Antrages der Abgeordneten Frhrn. v. Vincke (Hagen) und Genossen, betreffend die Sicherheit der Anerkennung | der furhessishen Verfassung, gewählt die Abgeordneten: Bra un (Bonn), v. Bethmann-Hollweg (Bromberg), Stellvertreter des Schriftführers, Bürgers, Dr. Veit, v. Carlowiß, Vor- fißender, v. Rönne,- Jmmermann, Buncker (Berlin), Stell- | vertreter des Vorsißenden, v. Saenger, Dun cker (Neustettin),

Mathis (Barnim), Techow, Burghart, Delius, Schrift- |FUDEeL,

Hessen. Darmstadt, 19. März. Prinz Alexander

| von Hessen verläßt uns heute nah einem mehrwöchentlichen | Aufenthalte dahier, um diesen Nachmittag mit dem Eilzuge nach Wien und von da nach Treviso, dem Hauptquartiere seines Armee- corps, zurückzukehren.

Sahseu. Meiningen, 18. März. Jun der gestrigen Sißung des Landtags kündigte der Präsident den Eingang eines Antrages des Abgeordneten Sauer über die kurhessische Verfasfungs- frage- an, dahin gehend, daß die Regierung ersucht werde, durch

| ihren Bundestagsgesandten auf Wiederherstellung der Verfassung von 1831 möglichst hinzuwirken. Jun ‘derselben Sißung wurde die Regierungsvorlage, welche eine Abänderung des Gesehes von 1550, das nur in bestimmten, vou ihm bezeichneten Fällen die Verseßung richterlicher Beamten gestattet, dahin begehrte, daß eine solche Ver- scgunug Überhaupt im Jnteresse des Dienstes dem Landesherrn nach eingeholtem Gutachten der vorgeseßten Dienstbehörde und Ver- nehmung des betreffenden Beamten zustehen solle, abgelehnt. (Fr. P. Z.)

Gotha, 17. März. Der gemeinschaftliche Landtag, welhem gegenwärtig die Anwaltsordnung zur Berathung vorliegt, hat, nach langer Debatte, in gestriger Sißung über die Frage sih entschieden, ob die Aufhebung der bi8herigen Advokatengebühren- taxe erfolgen solle oder niht. Der Regierungs8entwurf proponirte diese Aufhebung, ein von einigen Mitgliedern gestellter Antrag

den leßten Beschluß remonstriren werde.“ (L, Ztg.)

erklärte sich für Beibehaltung der Taxe, ein zweiter Antrag bezweckte, | daß bezüglih der anßergerihtlihen Gebübren die Taxe wegfalle, ! bezüglih der gerichtlichen aber bestehen bleibe. Bei der Abstim- | mung lehnte die Versammlung den auf Beibehaltung der Taxe | abzielenden Antrag ab und nahm bei wiederholtem Scrutinium 4 den zweiten, die theilweise Beibehaltung der Taxe bezweckenden | Antrag (mit 11 gegen 10 Stimmen) an, worauf der Staatsminister | v. Seebach erklärte, daß er noch keinen Auftrag zur Zurückziehung | des Geseßes hahe, daß aber die Staatsregierung jedenfalls gegen |

L

Frankfurt a. M., 18. März. Jn der gestrigen Bu ndes- tags - Sihung hat sich Preußen veranlaßt gesehen, sein Votum Über die turhefsishe AR G R über welche bekanntlich die all- gemeine Abstimmung am 24. d. stattfindet, im Voraus abzugeben. Gutem Vernehmen nah befürwortet dasselbe Annahme des von der Minorität des Ausschusses gestellten Antrags auf buude8- mäßige Revision der 1831er Verfassung und auf Herstellung der- selden. Ferner beantragte die Majorität des kurhessischen Aus- \{chusses, die zweite Petikion der kurhesfishen Abgeordnetenkammer ad acta zu legen, weil diese Kammer (allein) infompetent fei. Die Minorität {loß sich diesem uicht an, war vielmehr der An- sicht, daß diese Angelegenheit am geeignetsten ihre Erledigung bei der allgemeinen Abstimmung (am 24. d.) finden werde. — Veröffentlihung der Bundes-

Der bezüglih des Antrags auf Í Protokolle 2c. niedergeseßte Ausschuß mate den Vorfchlag, daß die Resumé’s für die Zeitungen in einer besonderen Auss{chuß- Sißzung, welche am Tag nach den jeweiligen Bundestagssißungen stattfinden solle, festgestellt werden, an welchen Siyungen sämmt- liche Gefandte Antheil nehmen kônnen. Die hohe Versammlung acceptirte diesen Vorschlag. — Die übrigen Verhandlungen be» trafen militairische Angelegenheiten ohne besondere Bedeutung : Vorlage . von Standeslisten, Ausschußberi&te über _vorjährtge Musterungen, Anzeige Bayerns von der Srnennung des Generals Schuißlein zum Gouverneur von Landau 2c. Eine auf Einfüh- rung des Dezimalsystems bezügliche Eingabe eines Herrn Greßer aus Constanz wird als Material in die Protokolle aufzunehmen beschlossen. (Fr. Bl.)

Schweiz. Bern, 16. März. Gouverneure der Provinzen Annech

Die BVroclamationen der und Chambery haben die Savoyer Frage in ein neues Stadium gebraht. Nachdem der Bundesrath von Turiu aus in Erfahrung gebracht, daß 1n dieser Frage gegenüber der Schweiz eine nichts weniger als offene Politik befolgt werde, ließ er dem Grafen Cavour durch den schweizer Gesandten eine förmltebe Proteftation gegen die Abtretung der neutraklisirten Provinzen an Frankreich überreichen, in weichem Aktenstücke die Bundesbehörde sih auf die im Jahre 1816 bestätig- ten älteren Verträge von 1564 und 1603 stüzt, worin Piemont si förmlich verpflichtete, die an die Schweiz grenzenden Provinzen Savoyens keinem anderen Staate als der Schwe1z selbst abzutreten. Eine Erklärung im nämlichen Sinne soll dex französischen Negie- rung zugestellt werden, sofern dieselbe nicht vor der Volks - Ahb- stimmung in Savoyen positive Zusicherungen giebt. (Köln. Ztg.)

Frankrei. Paris, 18. März. Der „ Moniteur“ ent: hält hente einen Bericht des Koloniak-Ministers uber den Postdienft in Algerien. S

Dex geseßgebende Körper hat gestern das Mandat des Grafen Laferrière für nichtig erklärt. Der Berichterstatter der Kommission hatte seinen Antrag mit den Worten geschlossen: „Die Kammer will sicly wieder in eine klare Stellung bringen, sie will sich von jedem ungeseßlicheu Einfluß frei machen und beweisen, daß sie, wachsame Wahrerin ihrer Ehre, der Jntegrität der Wahlhandlungen Achtung zu verf{chaffen wissen wird.“ E | : Am I L a Bonnersttà fommt der Gesehentwurf über die 40 Millioneu Judustrie-Vorschüsse in der Legislativen zur Berathuug. Die Vorschüsse sollen mit 5 pCt. verzinst werden. O

Leou Pillet , französisher Konsul in Nizza, ist hièr an- gekommen, desgleichen der Privat - Kämmerer des Papstes, Wisgr. de Merode; derselbe hat gleich na seiner Ankunft den Bischof von Orleans besucht und ihm ein Schreiben Sr. Heiligkeit über- reiht.

— 419; Márze Hélte a Dupanloup zu Ende gefühæot. Flect ape inder verworfen worden; die der Erben des verstorbe: nen Vischofs Rousseau wurde zurückgewiesen. Vie Gesebe er- lauben nicht die Verfolgung wegen Verleumdung eines Todten. Die Kläger sind in die Kosten verurtheilt worden.

Ftalien. Aus Turin vom 19. März wird gemeldet, daß Herr von Talleyxand uach; Mailand zu einer Unterredung mit Marschall Vaillant abgereist sei. König Victor Emanuel hat fünf junge tosfanische Offiziere zu seinen Adjutanten ernanut, Die „Opinione“ spricht auch davon, daß die Eröffnung des Parlaments bis 12. April vertagt werden solle, damit die Abgeordneten der mittel-italienischen Provinzen rechtzeitig eintreffen können. General Cialdini erhielt am Abend des 13. März bereits Befehl, am ten mit seiner Division von Brescia nach der Romagna sih in Marsch zu fegen. Don Oberbefehl über die 40,000 Mann, welche in Mittel - Jtalien aufgestellt werden und ih auf ein Corps bon 60,000 Mann, das in Piemont und der Lombardei schlagfertig stehen wird, stüßen sollen, wird General Alphons della Marmora, der frühere Kriegs-Minister, erhalten. S

Nufßland uud Polem. S. Petersburg, 13, März. Der Kaiser hatte durch den Minister des Jnnern dem Adel be- fohlen, bei den stattgehabten Wablen sich. jeder Diskussion über die Bauern-Angelegenheit zu enthalten. Der Abel von Rowgorod ist nah Durchlesung des betreffouden Circulairs heimgegangen , ohne

der Prozeß gegen den Bischof Die Klage des „Siècle“ ist als

die Adelswahlen vollzogen zu haben.

j : Der Adel von Twer, der líiberalste in ganz Rußland

hinsihtlih der Bauernsache, hat da- gegen auf Grund der F§. 112 und 113 des Geseßbuches, Theil IX protestirt, Darauf ist der Adelsmarschall Unkowski abgeseßt wor- den. (H. B. H.)

Schweden uud Norwegen. Stockholm, 13. Márz. Der Reicstagsbeschluß in Betreff der Aufnahme der Staats- Eisenbahn - Anleihe ist vom Könige sanctionirt worden und die RNeichs\{uldbevollmächtigten machen bekannt, daß sie Anerbietungen auf dieselde annehmen.

Amerika. New-York, 4. März. Jm Senate zu Washington ist neuerdings der unsichere Zustand der Grenzen von Texas zur Sprache gekommen, und mehrere Senatoren äußerten die Ansicht, daß, wenn man keine nachdrücklichen Schritte thue, es wahrscheinlich zu einem Kriege mit Mexiko kommen werde. Das Geshwader der Vereinigten Staaten im Meerbusen von Mexiko wird verstärkt, Wenn es vollständig ist, fo wird es aus 12 bis 13 Dampfern und Segelschiffen mit 200 Kanonen beftehen., Die Mannschaften werden nicht nur für den Dienst zu Wasser, soudern au für den zu Lande eingeübht,. Auch dem Ministerium des Auswärtigen is ein vom November darirter Bericht der Kommission, wélche die sih längs dem 49ften Breiten- grade hinziehende Grenzlinie zwishen den amerifanishen und ben brit:schen Besißungen reguliren soll, eingelaufen, Der bis jeßt untersuchte Landstrich wird als gebirgig und mit wenigen Aus- nahmen als sehr ungeeignet für die Colonifation geschildert, Jn der nächsten Saison wird sich die Thätigkeit der Kommission auf den Landstrich. zwischen dem Columbia River und den Rocky Moun- tains erstrecken. Laut Berichten vom amerikanischen Geschwader an der afrikanischen Küste. war der amerikanische Dampfer „Mystik“ in Begriff, sich na St. Helena zu begeben, um im Auftrage des Commodore Juman von dem englischen Gouverneur, Sir Drummond Hay, die Auslieferung der Offiziere und Schiffsmannschaft der von dem britishen Schiffe „Pluto“ genommenen Barke „Orion“ zu be- gehren, die 888- Sklaven an Bord hatte.

Flensburg, Montag, 19. März, Abends. (Wolff's Tel. Bur.) So eben is die Ständeversammkung geschlossen worden. Bevor der Königliche Kommissarius den Schluß der Session aus- gesprochen, bat Thomsen-Oldensworth um das Wort, der Präsident verweigerte ihm aber daffekbe.

London, Montag, 19. März, Abends. (Wolff's Tel. Bur.) Weitere mit der „Europa“ aus New-York eingetroffene Berichte

. vom 8. d. melden, daß erneuete Angriffe. amerikánischer Soldaten

auf das britische Territorium in Columbia stattgefunden haben.

London, Montag, 19. März, Nahts. (Wolff's Tei. Bur? Jn der heutigen Sißung des Un terhaufe s überbrachte der Kammer- herr Lord Castlerosse die Antwort der Königin auf die Dankadrefsse. Jhre Majestät ift über die Zustimmung des Parlaments zum Handelsvertrage, der die freundlihen Beziehungen zu ¿Frankrei befördere, erfreut, Kin glafke theilte mit, er habe auf telegraphi- sem Wege die Nachricht erhalten , die Munizipalität von Nizza hätte dahin ihr Votum abgegeben, Nizza wolle mit Sardinien vexeint bleiben oder anderen Falles einen selbstständigen Staat bilden. Eine Deputation habe diefes Votum der Regierung tin Turin überdrachk. Kinglake sprach den Wunsch aus, daß die englische Regierung auf dieses Votum bei der Beantwortung der Depesche Th6u- venel's Rückficht nehmen möge. Rufsell antwortete Kin glake: die Negierung. habe vou der Schweiz noch. keine Note erhaltea; er appellire an die Mäßigung des Hauses, damit die Regierung freï berathen könne, welche Antwort sie Thouvenel geben folle. Die betreffende Frage berühre ein europäisches Interesse. Die Regie- rung werde ihr Benehmen feiner Zeit rechtfertigen, bis dahin fei aber Mäßigung nothwendig.

Zum Staatshaushalts - Etat für das Jahr 1869. VHE,

Die Etats der Lotterie-Verwaliung, des Junftituts, der Staatsshulden-Verwaltung, Antheil bei der Preußischen Bank.

Der Etat der Lotterie-Verwaltung für das Jahr 1860 {ließt in der Einnahme mit 1,343,600 gegen 1859 um 18 Thlr. böber, in der Ausgabe mit 89,600 Thlr. oder 49,700’ Thlr. weniger ab. E® de- trägt mithin der Ueberschuß 1,254,000 Thlr. oder 51,500 Tblr. mehr afs im Vorjahre. : Z

Das Mehx in der Einnahme begründet sich dadur:

1) daß, konform mit der Erklärung des Herrn Regierungs - Kom-

Seehbandlungs=- der GVewinn-