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Dex gemeinschaftliche Landtag möge hes{chli i “ck94. p
| : i elangen zu lafsen: 210 gan Btlanten fr Ee b aich DrnGntt f f i litishe Verfassung Ve Pl E ndern zu erleiden hat. a brleiftun g der Sicherheit e Unabhängig»
bar eau Par Ctagten und binderlih der freien ztwickelung des
ebdlkerungen. Durchdrungen pon dem Gewichte diesex
legen Der irer Hoheit Staatüpegierung Namens dexr Be-
‘heidex Herzogthümer aufs Reue âns Herz, das erste und
theuersté Anliegen der ; sammten deutschen Nation, nach Herstellung einex wirksamen Centrglgewa i, in Vexbindung mit einex von derselben unzer- trennkihen genügenden Vertretung des deutshen Volks. Wir hegen, ge stüßt auf Eurer Hoheit bewährten Rechtsfinn, die vertrauensbolle Er- wartung, daß Eurer Hoheit Staatsregierung ausharren werde, in der Vert heidigung des Rechtes in der kurbesfishen und shleswig-holsteinischen Frage, und daß es ihr gelingen werde, auf die baldige, würdige Um- gestaltung der politischen Verfassung Oeutshlands einen heilsamen Einfluß
ewinnen.“ i; i A Der Staatsminister v. Seebach verhehlte der Versammlung die
Hindernisse nicht, dur welche ein Erfolg bezüglich des auch ‘von der Staatsregierung getheilten Wunsches auf Aenderung der Bundesverhältnisse wohl unmöglich gemacht werde, gab aber zuglei die Zusicherung , daß das Verhdálken der Staat8regterung in der kurbessishen und {leswig - holsteinischen Frage dasselbe bleiben werde, wie bisher. Einftimmig erklärte fich ‘der Landtag für den Antrag der Kommission. — Der in der leßten „Sihung des Land- tags vom 16. d. Mts. gefaßte Beschluß auf theilweise Beibehaltung der Advokatengebühren hat die Folge gehabt, ‘daß heute die StaatsS- regierung den ganzen Gesehentwurf zurückzog, da sie in dem Prin- zip der L xfreibeit die erste Vorbedingung für die Hebung des Anwaltstandes erblickte. (Weim. Ztg.)
Frankfurt a. M., 19, März. Die hiesigen Blätter brin- gen zu den bereits bekannten Mittheilungen über die Bundes- tags-Sißung am {ten d. M. noch nag@stehenden Bericht: q Gn derselben wurde von Preußen vorläufig die Abstimmung über die vom Ausschusse bezüglich der kurhessischen Verfassun 8 - Ange- legenheit am Zten d. M. gestellten Anträge zu Protokoll gegeben. Auch wurde über eine weitere, auf Wiederherstellung der Verfassung von 1831 gerichtete Eingabe der Zweiten Kammer der furhessischen Ständeversammlung Vortrag erstattet. Auf beide Gegenstände wird hei der Scblußfassung über diese Angelegenheit zurückgekommen werden,
Bayern zeigte an, daß, unter Benennung der obersten Festung§- behörde in Landau als Feftungs - Gouvernement, dem bisherigen
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.— c Li Le £ e. G G. Kommandanten der Titel als Kommandant verliehen worden sei. Zu-
gleich legte der Königliche Gesandte die Urkunde über Beeidigung |
des Gouverneurs Géneral - Majors Shnizlein und des Komman- danten Oberst-Lieutenants Aldoßer vor.
Der Gesandte der freien Städte brachte zur Kenntniß, daß der Senat von Lübeck, na Beseitigung der Hindernisse, welche
dessen Beitritt zu dem am 15. Zuli 1851 in Gotha abgesc{loffenen | Vertrag wegen gegenseitiger Verpflihtung zur Uebernahme der |
-.
Auszuweisenden bisher entgegengestauden, stich veranlaßt gefunden | sowohl dem Vertrage felbst , als den zu demselben in den |
habe , Schlußprotokollen vom 15. Juli 1831, 25. Juli 1854 und 29|en
Juli 1858 vereinbarten ergänzenden Bestimmungen für die freie |
Stadt Lüheck vom 1. Mai d. J. an beizutreten. Bei dem Ausf\chusfe in wurde Vortrag über die Musterung der Kontingente des Bundes-
heeres im Jahre 1858, ferner über die Ex | ide l | j i Jah i die Erbauung einer Brüeke | Angelegenheiten der Lombaxdei, sind hier angekommen.
über die Murg bei Rastatt erstattet , wofür Bundesmitteln in Anspruch genommen wurde, gleih Festungs8zwecken dient.
Der mit Ausführung des Bundesbeshlusses vom 8ten d. M. wegen Veröffentlihung der Bundestags-Verhandlungen beguftragte Ausschuß trug vor, daß der Juhgber dex Bundesdruekerei, Krehs-
ein Beitrag aus da die Brücke zuU-
Schmitt, sich bereit erklärt habe, die zur Veröffentlichung bestimm- |
ten Protokolle, und zwax von Anfang dieses Jahres an, in einer
besondern Sammlung
oder im Wege des Buchhandels zu bewirken ; die Aus ahe eines solhen Heftes oder Blattes würde regelmäßi Adels: nach bom Drxucke und der Vextheilung der für die hohen Regierungen he- stimmten Exemplare des betreffenden Sihungs8protokolles exfolgen ;
der im Interesse- der Verbreitung möglichst niedriggestellte Abonne- |
ments - Preis werde für 50 Bogen auf 2 Fl. 30 Kr. festgeseßt werden; die von der Veröffentlihung auSgeslossenen dau: ge würden wie bisher im Separatprotokolle aufzunehmen sein. Die Bundespersammlung erklrte fih sowohl mit diesen, als den weiteren Vorschlägen zu Sicheruug einer treuen, ‘dem Zwecke ent- Prrhenzen i Taf
assung dex für die öffentlihen Blätter bestimmten Si - Ne- sumé's ne cfiande M ch stimmten Sißungs - Re _ Endlich wurde von dem handelspolitischen Ausschusse Bort über die von einem Privaten wegen “arren S
T2 Eo | Glocken geläutet. Mi litair-Angelegenheiten | D s
| | ber vorigen Jahres erlitten unsere Y , in Quarxtformat heftweise herausgegeben | D | und die Versendung, nah Belieben des Abnehmers, durch die Post |
| schirten gegen die zweit wichtigste Stadt der Repu
olgende Reclamationen aussließenden Ab- |
lichen :Decimal¿Müazsystoms Für ganz Deutschland gemgchten Vor- {läge erstattet, E darauf — i Rüeksicht, daß Verhandlungen der Bundesversammlung über den Münzfuß nux n Folge einer Anxegung von Seiten einer hohen Bundesreglerung einzuléiten sein werden — beschlossen, biese Vorschläge durch Aufnahme des Vor- trags in das Protokoll zur Kenntniß der hohen Regierungen zu
bringen.
Belgien. Brüssel, 19. Mäy. Dex Herzog vou Brabant begiebt ih künftigen Donnerstag na Konstantinopel. — Ein von Paris ergangenes, im ganzen Lande verbreitetes autographishes Rundschreiben ladet sämmtliche ehemalige Zöglinge des Ex-+ Lycée Jmperial von Brüssel (aus der Kaiserzeit) zu einem Erinnerungs- und Verbrüderungsfeste auf den 99. d. nah Paris ein. Hoch- stehende französische Civil- und Militair-Beamte befinden sich unter den Unterzeichnern dieses Aktenstücks, welches nicht über die natür- lichen Grenzen hinagusgeht. Beiläufig gesagt, ist Maunschall Pelissier ein Zögling jenes Lhcée.
Frankreich. Paris, 19, März. Der „Moniteur“ enthält heute die Motivirung des Gesehentwurfs über Die 40 Mill. Jn- dustrie-Vorschüsse. L 5 i
Auf Befehl des Krieg8ministers sind von Paris Arbeiter-Ab- theilungen nach Vernon abgegangen, um an Feldwagen für die ber- schiedenen Truppencorps zu arhetten. ]
Der Senior der französischen Marine - Of geborne, also 85 Jahre alte, Lontre-Admiral Bouret. áltesten Vice-Admirale sind 64 Fahre alt, E
Dem „Flotten-Moniteur“® wird aus Toulon, 15. März, ge- schrieben: „Die Verladung der für China bestimmten Kanouenboole istt eine langwierige und {were Arbeit. Auch is es jeht hr wahrscheinli, daß sie für den Feldzug in diesem Jahre noch nicht benußt werden können. Die Transportschiffe, an deren Bord sle verladen sind, gehen erst Ende Márz oder Anfangs April ab, fommen also in China erst im August an. Bis dahin, daß die Boote an Land gebracht und verladen sind, is die Jahreszeit für die Kriegsoperationen vorüber.“
Spanien. Aus Madrid,
fiziere ist der 1775 Die vier
18. März, wird telegraphisch gemeldet, daß die Generale Prim, Ros de Olano und Zabala zu fpanischen Granden erster Klasse erhoben wurden. Durch Beschluß der Cortes is die freie Ausfuhr von Weizen und Roggen bis zum 30. Juni gestattet. Aus Lissabon wird der Tod des Marine- und Kolonial-Ministers, Generals Ferreri, gemeldet.
_ Italieu. Turin, 16, -März. Lamaxmora hat den Oher- befehl über das central-italienische Armeecorps abgelehnt, Prinz Lucian Bonaparte is wieder abgereist. Graf Camhurzano ‘ver-
| óffentlicht in der „Axrmonia® einen Protest gegen die Abstimmung
Nizzas.
D Ein in Paris, den 20. März, eingetroffenes Telegramm qus
Turin von demselben Tage meldet, daß die dortige Regierung
eine Deputation. aus Nizza empfangen habe. 4 Genua, 16. Mrz. Contre-Admiral Persano hat den Ober-
befehl des Geschwaders übernommen. Die hier zur Einschiffung
kommenden Truppen sollen nah Toskang bestimmt sein. vil
Mailand, 16. März. Zur Annexionsfeier wurden die
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el ¡utet. Da die Glocken des Domes schwiegen, drang
der Pöbel in die Kirche und läutete selbst. Baron Talleyrand
und Chevalier Gudin, erster K issär für die O «v Weg er Gudin, erster Kommissär für die Orduung der Finanz-
Nachrichten aus Neapel vom 17ten d. zufolge war man da- setbst mit Meobilisirung ‘der Landmilizen beschäftigt. : S Aus Rom wird gemeldet , daß daselbst für den 19ten eine Demonstration gegen die am iGten auf dem Vatiecan stattgehabte Kundgebung vorbereitet wurde.
Amerika. Caracas, 23. Februar. Jm Mouat Dezem- es egierungstruppen unter Ge- neral Ramos bei Santa Jnes in der Provinz von Varinas eine totale Niederlage, der Art, daß von ca. 5000 Mann faum 500 Mann in guter Oxdnung sich nach der Provinz von Trujillo rette- ten, wohingegen der Rest gefangen, zersprengt und getödtet wurde. Es brachte dies unerwartete Uniglück unsere Regierung in ‘die gller- fritiscbfte Stellung. Die Rebellen und deren geheime Anhänger, durch den anscheinend entscheidenden Schlag neu N mar-
/ | lik, gegen Valencia. Auf dem Wege dahin hatten sie die kleine Stadt St. Earlos zu pasfiren, wo ihnen ‘durch (a. 500 Mann Regierungs§- truppen eine so hartnäckige Resistenz gezeigt wurde, daß die Ein- nahme dieses Playes ihnen ca, 10 Tage und ihren General Exequil Zamora, ihren besten militairishen “Führer, kostete, der hei einem dex ersten Stürme gegen St. Carlos ge- tôdtet wurde. Die Mer benußte die ihr so ver- schaffe Zeit. Mit unendlicher Lhätigkeit und Energie wurde ein
neues Heer geschaffen , so daß es gelang, bis zum 23, Zanuar,
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wo die Rebellen vor Valencia circa 5—6000 Mann stark er-
eit, ien fásk à ñlide Streitkräfte ftgegeit uséllen. Bald ith di Mèglectongstruben dit fffensibe Sätelfèit, fodralf dîe Jusurgenten ihren üdmarsch is Jnüere des Landes anträten. R achdem- noch- ein- starkes Corps die Streitkräfte der Regierung verinehrt; zogen sie in Eilmárschen jenen na; und na fo eben eistejetxoffenen telegraphishen Depeschen war es: am 17. Februar beck Cár@col, t der Provinz Gutkies, zu einem Zusammen? n un ansceitend eñtscheibenden Treffeti gékommen. Cátátsl liegt zibischen. den Flússen Apurito und Guärico und cirea 40 Legüäs ettferni von dek sten Telegraphèn-Station Victörid, weshalb die Regierung am 23. Februar exst aus Vietoria vom Gouverneur jener Provüiz folgende Telegramme empfing: Die Voxhut unseres Heeres unter General: Brito bestritt ca, eine halbe Stwkde den Paß des Caracóls'; diesen forcirk, die Hauptmacht hérangerlickt, begann cin allgemeines Treffen, welches mit der Nitx- deklagé der Rebellen endigke. Vielé Leithén bedecken das Swlachk- feld; du Unsere Verluste sind bedeute d, bis jegt ca. 600 Ge“ faûg 5000 Stuck Pferde und Lasithiere, fo wie andere Kriegs-
aûgent ; i : i E "Unser Geer, in geeigneten Abtheilungen, verfolgt den
xsprengten Feind.
L 12. Februar. Unsere Nachrichten vom Süden des Labes find pr. Steame?k „Bogotá“, der am 10. d. hier eintraf und dußer der Bestätigung dæœ im La Paz unterdrückten Revolu- tion nichts voi Belang mitgebracht hat. VLinares hatte den Geñeral Pértz und Bändenführerx - Offiziere gefangen nehnien lassen. Vom Norden langte der Skèanier „Bolivia“ ebenfalls an 10. d. all mit ca- 700 Mann Truppen an Bord, so daß jebt ungefähr 2000 Mann im Ganzen- von Ecuador zurückgekehrt sein werden. Der Frieden wischen den beiden Generälen Castilla: und Franco ist inzwischen abges{chlossen und waren bereits die Ratificationen au8gewechselt; dene is es dber die Meinung der von Guayaquil angekomme? net Passagiere, daß Castilla jet pen Rest seiner Téuppen nit uráckziehen könne, indem alsdann der General ¿Franco sich unmög? lid gegen Garcia Moreiro wlirde halten können.
MW ien, Mittivoch, 21. März, Vvtmittags. (Wolff's Tel. Bur.) Das hiesige Obex - Landesgericht hat den Beschluß des Landesgerichts auf Einleitung der Spezial - Untersuhung Fegen den Direktor der Krebitanstalt Richter, wegen des Vetxhreehens det Verkleitüng zum Mißbrauch der Amñtsgzwalt, in: Exrwägutg des Thatbestandes und dex rech(tlich chobenen Beschuldigung be- stätigt. | Condon, Dienstäg, 20. März, Nachts. (Wolff's: Tel. Bur.) Ju der heutigen Sihung des Oberhauses kündigte Lord Nor- maænbyÿ aù, er werde nächstens mehrere Anträge, S@bvyen be- tréffend, mähen. Lord Newcastle ántwortèke auf eine desfallsige Anfrage Lord Elklenborough's, daß die Regierung.- eine“ Re* dückion ber Artillerie nicht beabsichtige.
Im Unterhause {lug Berkel €y als Wahlreform geheime Abstimmung vor. Palmerston widersprach demselben. Bei der Abstimmung wukde- der Vorschla Berkeley s mit 254 gegan 147 Skimmen vLexwotfen. Die Majorität gegen denselben bettug dem- nckckch £07. |
London, Mittivoch, 21. März, Vormittags. (Wolffs Tel. Buy.) Die heutige „Morniñg- Post“ briñgt ein Telegramm aus P@ris, in welchem die Nackricht, daß Oesterreich vereint mit det Séweiz gegen die Einberleibung Sävoyens protestiren wolle, demen- tixt wird.
Zum Staatshaushalts - Etat für das Jahr 1860.
IX, Her Zäupt-Etat der Hohenzollernschen Lande.
Déx Haupt-Etat für die Hoßenzollenschen Lande weist in diesém Jahre eine erbebli bedeutenbere Einkahme nach als in einem der früheren ; ahre; die Eiññähmé, 420,000 Fl, ist allein gegen das Jahr 1859 um 2,500 Fl gestieg®. Diese Mehxeinnaßme bexuht wesentliä auf den Mehreinnahmen aus dex Gerichtsverwaltung und aus dem Salzregal und Salzwexk bei Stetteu, — Gie ganze Einnahme i indeß zu Ausgaben weder vexrivendèet, indem
die fortdauerndén Ausgaben zü. e-r “000 E
dié cinmaltgen und außerordentlichen zü «een zusaminen 420,000 F. verans{lágt find. ns M febauecudta Ausgaben sind gegen 1859 um 36,400 Fl. cxhdht, wovon auf die Verwdltungs-Ausgaben 14,778 Fl. aúf die Bettiebskostem ot ontnn auf Bab. cupeae ede a tty baa tee Samt dag gt L
fá véerivendet werben 35,500
ent,
„ also
u ben außerordentlichen Ausgaben fonnten im berflössenén Jähre 2 n Al Y' 900 Fl. mehr áls in diesem Jabre,
Die Einnahmen kommen aus folgenden Titeln : gegen 1859:
14) Ertrag aus dem Landesver- mögen (Pacht von Grund
2) Gene Steuérn: 4) s
Gefkllesteütru “ Gibnftertkagsftkuern
Patenksteuern und'Könzesfionse
geldérn Gewerbesteuërn Hundstaxen Schäßung Hechingen
von der
althèrgebrachtèn fixirten
Steuern e207 R
Summa Kap. 2
Indirekte Steuern:
1) an Eingangs-, Ausgangs - und
Durchgäßgs-Abgaben
2) an Spotteln, Strafen ünd Sten péli Vet dex Verwdältungsbe{hörde
3) an Zreitungssteuer 4) „ Bküen eldern D) u»
aus R'égli én: 1) aus bem Wassserrégal 2) áñù Wasserzins
Summa Kap. 4
aus dem Salzdebîit. von dem Salzwerk Ste
an fíxirten und unbestimmten Beiträgen zu den Straßenb@u-
kofl en
8) aus der Gerichtsberwaltung - 9) verschiedene Einnahmen... - - Summa dex Einnahmen 420,009. Die fortbáuernber Ausgäben find vérans{lägt und A. Bettiebs- Erhebun gs- wnb Vexwaltungs-Köfteri und L'aft ei Einnalmezwcis é,
dex ciwFelnen nämlich:
1} ber: dixeftei Steuern
2) ber“ indirekte Stëkuerñ
3): der Régaliét
4) bes Sälzmönopols
5) bes! Salzwerks béi Stetten -
ftüdcken). .
Kapitaliensteuern ….-------- ;
Stadt
Wirthschafts - Abgäbén.. ; 6) „ Getberbs8-Accise dus dein éhe-
máligen Fürskenthum Heé@ingen. 7) an dußerordentlihèn Einnahmen
Summa Kap: 3....- 161,492.
105,000,
6,200.
1,600. 458. — AT,990. -
236;
50; 800,
40.
—
z Al (10
200.
tten
6) deœ Strässen-Bauksften-Beiträgsck
Fi Summa Tit. A...
B, Oeffen-tlihe Schpuwld- zur Verzinsung 1 Tilgung
C, Veribalbtuwgs - Aus - gaben.
I. Staæts-Mintfteriwm 3,900
f. Ministerium dék auswé&rtigen Angele? gewhettk en (Beiträge ù Die tatidnen der Bunbesfestän t
HI. Findánz * Minis rium:
1) Neñtèen und Enttschädi-
gungen... .-
2) Füx Penstorten und Un-
tersküßungen
3) Wärtégelber-
4) An Besoldungen und
__ Büreäfoften
5) Allgémeiñé Fonds
V. Ministeriwri Handel, Gewerbe und offentliche Arbeîken:
1) Für das bautecnishe
arten-Perfön@æl
2) zur UÜnterbalkung der
öffentlichen Gebäude - .
3) UntetháltungderStaat®-
straßèn i
4) vermis{tke Wrägaben .- -
5) zu gewerblichen Zidecken
D Fustieministerinm,
vIl Minifterium des L LIIA: RSIIEEEIITELAE,
Vik, Miniftetium für did lanbwirt hfSa ft- li Sen Angelegen eiten.
4096
5,030 1,750
35,026 1,49 600
73,700 61,468
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6,126. 53,960, 6,4
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1,076.
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