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rar q } É 4 s { ú 137. 7840. 9878. 14,430. 15,779. 17,357, 20/607. 21,607. 22,1 23,752. 24,007. 25,541. 25,874. 28129. 28,308, 28/952. 91,722. : 31/932. 33,382. 34,202. 35,353. 37,229. 38,209. ILE B'61J 41'939. 44,772. 47,519. 51,106. 51,425. 52,024, Sn eig. 60,636. 61,662. 65,289. 65,696. 68,338. 68,766. 71,449. 7 E 79785. 81,011. 84,515. 85,397. 86,166. 91,004. 91,200, 9A.

91,724, 93,411 und 94,264. Berlin, den- 27. Aprib 1860. Königliche General-Lotkerie- Direction.

Ministerium der landwirthschaftlichen Angelegenheiten.

Bescheid vom 11. April 1860 — die Bildung eines eigenen Jagdbezirks bei einer Fläche von noch nit 300 Morgen betreffend.

j j

Die in Ew. N. Beschwerde vom 29. Januar c. in Bezug ge- nommene , von uns an einem andern Orte getroffene Entscheidung, | daß ein Gemeindebezirk, auch wenn 300 Morgen nicht umfaßt , einen k auf §. 4. des Jagdpolizei - Gesehes vom 4. aber für den Fall nit zutressend, wo es si einen Gemeindebezirk , E um ein zu einem ute gehöriges isolirt belegenes J 2 | richt T Fendes Grundstüd handelt. Eiu solches sück ist ledigli nah §. 2 des cilirten Gesehes i deln und sind wir daher niht in der Lage die Verfügung der

März 1850, ist |

Ritter-

Königlichen Regierung zu N., durch welche Sie sich beschwert finden,

aufheben zu können. Berlin, den 11. April 1860.

Der Minister für die landwirth- schaftlichen Angelegenheiten. Graf von Pückler.

An den Rittergutsbesißer N. zu N. Abschrift vorstehenden Bescheides erhält die Känigliche Reyit- L U auf Jhaurn Brrichi von 1Oten v. M. gur Nachricht. Berlin, den 11. April 1860. D

Der Minister für die landwirth- Der Minister {aftlichen Angelegenheiten. Graf von

Graf von Püdler.

An die Königliche Regierung zu N.

Der Minister des Jnnern. Graf von S chwerin.

des Innern. Schwerin.

Angekommen: Der außerordentliche Gesandte und bevoll-

mächtigte Minister an den Großherzoglich mecklenburgishen Höfen, | | aber, der für die Verwendung der öffentlichen Gelder verantworlich sei, | Tônne cinen so fostspieligen Plan, wie ersteren, befürworten. | wird bierauf genehmigt. | abzielende Bill gelangt zur zweiten Lesung.

so wie bei den freien Hansestädten Hamburg, Lübeck und Bremen, Freiherr von Richthofen, von Hamburg.

F ichtamtliiches.

Preußen. Berlin, 27. April. Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent empfingen heute den Minister von Auerswald,

den Ober - Zägermeister Grafen von der Affeburg, den General- |

Jutendanten der Königlichen Schauspiele Kammerherrn von Hülsen, und ertheilten einer Deputation aus Löwenberg in Schlefien eine Audienz. Später begaben Se. Königliche Hoheit Sih nach Potsdam. adt :

stcuer - Vorlagen in der gestrigen Sißung des Herrenhauses nicht, wie in der vorigen Nummer d. Bl. mitgetheilt wurde, gegen, son- dern für dieselben gesprochen.

Cöln, 26: April. Die Poft aus Englaud ist ausgeblieben. Nassau. Wiesbaden, 25. April. Die

dats abzurathen.

er eine Gesammtfläche von | Jagdbezirk bildet, üht sich |

| ‘sen. ie nit um | verlejen O

d 300 M T h | wie es in dem Court of Chancery, dem uud avL orgen Fläche | Grund- | zu behan? |

| Trennung der

| bekannt

| meint, — Herr von Düesberg hat bei Berathung der Grund- |

2 Zweite Kammer | hat beschlossen, der Regierung von dem Abschlusse eines Konkor- |

Badeu. Pforzheim, 25. April. Professor Hä u sser zu Heidel: berg wurde heute einstimmig zum Abgeordneten gewählt. (Ka-lsr. Z,) Niederlande. Haag, 25. April, Die Eisenbahnlinien, welhe nah den Vorlagen der Regierung für Staatsrechnung ges baut werden sollen, haben eine Gesammtlänge von 81 Meilen, deren Kosten auf 93 bis 96 Millionen Gulden veranschlagt wor- den find, worunter 12 Millionen für das Material. Ob die Aus- beutung auch vom Staate selbst oder dur Verpachtun an Pribats Unternehmer stattfinden soll, ist in dem Geseßentwurse unberührt gelassen, wird also späteren Beschlüssen vorbehalten bleiben. Was die Geldmittel anbetrifft, so schlägt die Regierung vor, jährlich eine Summe von 10 Millionen aus dem Budget zu ziehen. — Unsere Einnahmen betragen 90 Millionen, die Ausgaben, ein- {ließli 1 Million für Amortisation, 73 Millionen, was also einen jährlichen Uebershuß von 17 Millionen ergiebt. Davon sind 15 Millionen für die Sklaven-Emancipation auf einige Jahre und 95 Millionen für Verbesserung der Wasserwege von Amsterdam und Rotterdam nach See auf act Jahre zu vertheilen, so daß also immer noch bedeutend mehr als die für die Eisenbahn bestimm- ten jährlihen 10 Millionen erübrigt wird. (Köln. Ztg.) Großbritannien und Jrland, London, 29. April, Jhre Majestät die Königin hielt gestern Nachmittag im Palaste von St. James ein Lever. | | Der Prinz von Wales is gestern Abend wieder in London eingetroffen. ] In der gestrigen Oberhaus-Sißung wurde auf Antrag des Lord-Kanzlers die Law and Equity Bill zum zweiten Male englishe Jurisprudenz unterscheidet zwischen Laty, Nechte, uud Equity, d. h, dem Necite, Acquitäts- oder Billigkéits- Gerichtsbofe geübt wird. Nun trifft es sih aber so, daß gerade die Billigkeit nicht die starke Seite des leßterwähnten Gerichtsbofes ist. Ein an demselben geführter Prozeß kostet viel Geld und viel Zeit. Die BU des Lord: Kanzlers nun bezweckt, die Gerichtshöfe des gemeinen Nechtes zu ermächtigen, wenn in Fällen, die vor ihnen verbandelt werden, eine Zwischenfrage auftaucht, welche in den Berech der „Equith“ gehört, über diese zu entscheiden, um den Litiganten die Kosten und die Zeitbergeudung

d. b. dem gemeinen

| eines Prozesses am Court of Chancery zu ersparen.

Jn der Unterhaus-Sizung beantragte Gregory die Nieder- sezung cines Sonder-Ausschusses, welcher prüfen soll, m wie weit und in welcher Weise es wünschenswerth sein möge, einen größeren Naum zur

| Unterbringung der verschiedenen Sammlungen des britishen Museums3 zu | gewinnen und die besten Mittel ausfindig zu macen , damit durch jene

gefördert werde. Eine der

Sammlungen Kunst und Wissenschaft ri L E i Fragen sei die eimer

witigsten bierbei in Betracht kommenden Sammlungen. Er für seine Persen sei ents{ieden Trennung. Doch scheine es ihm nicht zweckmäßig, Sammlungen nach Vrompton (Vorstadt im Westen von London) geschafft werde. Eir G. Lewis will sih dem An- trage nicht widerseßen. Er is entschieden der Ueberzeugung, daß es ein sebr großer Vortheil sein würde, wenn man einen Theil der Scbäße des Muscums nach einem anderen Lokale verpflanzen könnte. Es würde das weit weniger kostspielig sein, als ein Anbau des gegenwärtig vorhandenen Gebäu- des. Lord Valmerston bemerkte, wenn die Shäße des britischen Museums in derselben Lokalität beherbergt werden könnten und sich dies obne Kosten für das Vublikum bewerkstelligen ließe, so würde das allerdings das Beste sein. Nun vermöge aber das gegenwärtig dastehende Gebäude die Samm- lungen nicht zu fassen. Es handle sich nun darum, welchber Theil anderswobin zu s{haffen sei. Der Vorstand dcs Museums habe sich dafür entschieden, daß die Bibliotbek und die Alterthümer bleiben sollten. Dar-

für cinc solche daß ein Theil der

| aus folge, daß man für die naturbistorischen Sammlungen eine andere

Räumlichkeit werde suhen müssen. Die angestellten Berehnungen hätten gezeigt, daß ein Anbau an das jeßige Museum 200,000 Pfd. theurer zu stehen kommen würde, als ein anderes, entlegeneres Lokal. Niemand

Der Antrag Die auf Reform dcs londoner Gemeinderathes

Frankreih. Paris, 25. April, Die Erklärung des Kardinals Mecxrlot im gestrigen „Moniteur“ hat nicht wenig Aufsehen gemacht, weilt eben der Zusammenhang nit allgemein war. Die Sache is aber die: Ju der Senats- Sißung vom 29, März, wo der General-Prokurator Dupin eine

| so gewaltige Rede gehalten, daß über die Petitionen zu Guusten

der weltlichen Herrschaft des Papstes mit ungeheurer Majorität zur Tagesordnung übergegangen wurde, hatten die anwefendel Kardinäle zwar auch gesprochen, aber chne die Energie, welche die Bittsteller von ihnen zu erwarten fi berehtigt glaubten. Namenkt- lih hatte auch der Erzbischof von Rheims, Kardinal Gousset, ge- “man möge -doch , Vertrauen zur Regierung" haben. Darauf veröffen!lichte bekanntlih der „Moniteur“ das Sißungs- Protokoll und die gehaltenen Reden. Die Folge war, daß Kardinal Gousset von den abgewiescnen BVittstellern eimen

| Bricf erbielt, in welcem ihm unter Anderm gesagt war, daß er

denn doch lieber dem Beispiele „eines seiner Kollegen“ hätte folgen und die Dupin'sche Rede bekräftigen sollen. Mit diesem „Collegen“ war Kardinal Morlot gemeint. Derselbe hielt nun für noth- wendig, die Erklärung abzugeben, welche gestern im „Me niteur“

zu lesen stand.

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Einer der Veteranen der pariser Presse, Herr Lamarche vom Sièele, is gestern, 71 Jahre alt, gestorben. -

— %W. April. Der heutige „Moniteur“ enthält eine Depesche aus Chambery vom geftrigen Tage, welche nahstéhendes Re- sultat der allgemeinen Abstimmung in Savoyen, mit Ausnahme von 23 Gemeinden, meldet: Eingeschrieben waren 67,968 Wähler ; es antwörteten mit „Ja!“ 65,658, mit „Nein!“ 71,

Jtalien. Laut Beridten aus Neapel vom 21sten d, M. hatte General Salzano Verstärkungen begehrt, um die Aufstän- dijchen zu bekämpfen, welche einen Guerilla-Krieg führten. Eine aus Palermo den Jusurgenten entgegeugerückte Kolonne, hatte sich nach der Stadt zurückziehen müssen. Die Truppen des Generals Pianelli hatten neue Stellungen eingenommen und mehrere Corps hatten sich Terra di Lavoro genähert. |

Turin, 23. April, Eine durch Bigler und Killias vertretene Gesellshaft hat dem Ministerium ein neues Projekt zur Durch- hohrung des Lukmaniers überreiht. Die Provinzial - Deputation von Cremona hat dem Provinzialrathe vorgeschlagen, die Proving

mit einem Steuerzuschlage zu belasten und den Ertrag der Regie- '

rung zur Erbauung von Kriegsschiffen anzubieten.

Genua, 22. April. Das hiesige Appellationsgericht hat eigen Landmann, welcher den Krieg mit Oesterreih ungerecht nannte, zu 8monatlichem Kerker verurtheilt.

— 23. April. Der Dampfer „Jsere“ brachte Nachrichten aus Palermo bis zum 17. d. M.: Die Jusurgenten seien bis Mon- reale verschanzt; alle im Junern der Jnsel zerstreuten kleinen Be- sakungen wurden nah- Palermo zurückberufen. Die -Jnsuvgenten haben die ihnen gegen Waffenniederlegung angebotene Amnestie abgelehnt.

Dem Gemeinderathe von Genua liegen Anträge vor, allen aus Nizza und Savoyen Gebürtigen auf Verlangen das Bürger- recht zu ertheilen, Namentlich ist Garibaldi diese Ehre angeboten wöordeu. Auch die Bürgerschaft von Chiavari hatte Garibaldi das Bürgerrecht angeboten, dieser aber darauf folgenden Brief geschrie- ben, den das „Memorial d’'Amiens bringt:

Wertihgeschäßteste Herren! Mit Dank babe- ih das Bürgerrecht von Chiabari, das Jhr Gemeinderath mir großmüthig im Namen einer meinem Herzen aus vielen Gründen theuren Stadt, der Wiege meiner Väter, an- geboten, angenommen. Jch will damit jedoch niht aufhören, Bürger von Nizza zu sein. Jch gestehe keiner Gewalt auf Erden die Macht zu, die Nationalität eines unabbängigen Volkes zu verändern, und ich protestire gegen den Zwang, welcher Nizza mittels Corruption und brutaler Gewalt angethan wurde, indem ih mir und meinen Mitbürgern das Necht vor- behalte, mein Beimathland in dem Zeitpunfte, wo das Völkerrecht kein bobler Name ift , wieder zurückzuverlangen. Garibaldi. Florenz, 22. April. Heute wurde durch den König [der Grundstein zur neuen Façade der Domkirche gelegt.

Türkei. Aus Konstantinopel, 18. April, wird von Marseille unterm 25. April telegraphirt: „Der Herzog von Brabant hat dem diplomatischen Corps ein Fest gegeben. Eine Revue der Garde und ein Flotten - Manöver sollen ihm zu Ehren stattfinden, Er wird sodann Brussa besuchen und nohma's hierher fommen, um sih vom Sultan zu verabschieden.

Schweden und Norwegen. Christiania, 24. April. Am 21, d. faßte das Storthing auf den Vorschlag des Präsidenten Harbiß den Beschluß: „Die Sache (der von einer Kommission ausgearbeitete Entwurf einer Adresse an den König in der nor- wegischen Angelegenheit) wird an die Kommission zurückgesandt, um mit Nücksicht auf das im Storthing mitgetheilte Protokoll (des \hwedischen Staatsraths vom 7. d.) in erneuete Erwägung gezogen zu werden. “

Am 21s\ten Abends wurde norwegisher Staatsrath in Sto-

holm gehalten. Die Mitglieder der norwegischen Staatsraths-Ab- theilung in Stockholm sollen ihre Entlafsung angeboten haben. __ Asien. Shanghai, 6. März. Mehrere französische Offiziere sind hier eingetroffen; Truppen werden erwartet. Vier von hier abge- gangene englishe Scbiffe sollen der chinesischen Regierung ein Ulti- matum überbracht haben. Eine hiesige Firma {loß mit einem vranzosen einen Kontrakt für Lieferung von 1500 Artilleriepferden binnen Monatsfrist, worauf der hiefige Gouverneur den Pferde- verkauf bei Todesstrafe verbot. . Die Angelegenheiten in Japan stehen {lecht; - die Fremden sind sehr besorgt. Der Capitain der holländishen Schiffe „Christian Louis“ und „Henriette Louis“ vurde in den Straßen von, Vokuhama ermordet.

München, Freitag, 27. April. (Wolffs Tel. Bur.) Durch Entschließung des Königs werden die Geseßgebungs-Ausschüsse bei- der Kammein zur Berathung der Entwürfe eines Strafgeseß buches und eines Polizeistrafgeseßes auf den 4. Juni einbérufen.

- Wien, Freitag, 27. Ap1uil, Morgens, (Wolff's Tei. Bux.) Die heutige „Wiener Zeitung“ veröffentliht die“ auf Bruck's Tod bezüglichen Thatsachen. Am 20. Abends wurde Freiherr von Bruck als Zeuge in ter Untersuhungssahe gegen Eynatten vernommen. Die Einvernehmung ?gab Anlaß zu® weiteren

5 Sen

Kategorie der Penfionaire getreten. nah 959 Kollegen angehört. sämmtlich Wittwen nachgelassen, denen die ftatutenmäßige Penfion don je 200 Thalern jährli gewährt ist; eine derseldon ist durch Wiederber- heirathung aus der Kategorie der Penfionairinnen ausgetreten; fünf Wittwen beziehen noch gogenwärtig eine Pension -von je 200 Thalern jährlich und außerdem ein penfionirter Rechtsanwalt cine Penfion von jährlih 300 Thalern.

der gewährten Penfionen aber immerhin befriedigend. ein Verein von vornherein so in Anspruch genommen , als dexr unsrige;

Erhebungen, swelhe die Gegenstelluung des Freiherrn won Bruck mit anderen Zeugen und Mäitbeschuldigten in nächste Ausficht ftellten. Unter diesen Umständen erließ Seine Majeftät der Kaiser am 22, d, ein Handschreiben, durch welches Freiherr v. Bruck auf sein Ansuchen in den zeitlihen Ruhestand verseßt, und die Leitung des Finanzministeriums provisorisch Geheimen Rath von Plener übertragen wurde. Das Kaiserliche Hand- schreiben wurde Freiherrn v. Bruck am 22. Abends zugestellt. Am 23. Morgens fand man Bruck blutend in seinem Bette.

Die am 25. stattgehabte gerihtliche Obduction ergab den gestern nah der „Morgenpost“ gemeldeten Befund.

London, Donnerstag, 26. April, Abends. (Wolff's Tel, Bur.) Jn der heutigen Sißung des Unterhauses erwiderte Nussell auf . eine desfallsige Juterpellation Sheridan's,, daß die englischen Unterthanen in Sicilien genügenden Schuß hätten und daß es unwahrscheinlich sei, daß Oesterreicher gur Unterdrückung des ficilianishen Aufstandes verwendet worden wären.

Neapel, Donnerstag, den 26. April, Nachmitt, (Wolff's Tel, Bur,) Die verfolgten und vor den Truppen sih stets zu- rücfziehenden sicilianishen Jnsurgenten hatten sich in der nord- westlich von Palermo gelegenen Hafenstadt Carini vereinigt ; sie wurden von den Königlichen Truppen umringt und vollständig vernihtet. Die Ueberreste haben sih unterworfen. Jn Sicilien

und im ganzen Königreich herrsht Ordnung und Ruhe.

Summarische Uebersicht

» des Personal- und Vermöôgensbefstandes der Pensions- Vereine für Necht8- Anwalte in den Departements der Appellationsgerichte zuFrankfurt a. d.O. und zuHamm.

[. Verein zu Frankfurt a. d. O. (Vergl. Staats-Anzeiger von 1859 S. 374.)

Die Zahl der Mitglieder des Pensionsvereins der Rechts-Anwalte im Departement Frankfurt, dessen Statuten in dem Jusftiz-Minifsterial-Blatt von 1843 S, 162 und von 1855 S. 10 veröffentliht find, betrug am Schlusse des Jahres 1858 67. Hinzugetreten find im Laufe des Jahres 1859 4, so daß der Verein aus 71 Mitgliedern besteht. Die für das Jahr 1859 gelegte Rechnung weist nah: a) ein Pfandbriefskapital von 17,800 Thaler, b) einen baaren Bestand bon 157 Thaler 13 Sgr. 5 Pf., also ein Vermögen von 17,957 Thaler 13 Sgr. 5 Pf. Am Sólusse des Jahres 1858 betrug das Vermögen 16,076 Thaler 28 Sgr. 6 Pf., es ist also im Laufe des Jahres 1859 vermehrt um 1880 Thaler 14 Sgr. 11 Pf. Na dem Etat des Jahres 1860 soll betragen:

A. Die Einnahme:

a) An Beiträgen von 70 Mitgliedern (ein Theilnehmer ift bom 1sten April d. J. an penfionirt und \{heidet aus) à 20Thlr., 1400 Thlr., b) an Zinsen von dem Pfandbriefs-Kapital der 17,800 Thlr. à 35 pCt., 623 Thlr.,

in Summa 2023 Thlr. B. Die Ausgabe:

1) An zwei Pensionaire resp. 400 Thlr. und 225 Thlr., 625 Thlr., 2) an Gehalt des Rendantcn und anderen Unkosten 45 Thblr., in Summa 670 Thlr., so daß am Schlusse des laufenden Jahres wieder ein Ueber- \{uß von mindeftens 1353 Thlr. zu erwarten ist.

Die unter den Mitgliedern des Pensionsvereins gegründeten Zweig- Vereine einer Wittwen- und Sterbekasse find erst seit 1. Januar d. J. in Wirksamkeit getreten. Die Wittwenkasse zählt bis jeßt 22 und die Sterbe- kasse 29 Mitglieder. Die Statuten derselben find im Justiz-Minifterial- Blatt von 1860 S. 142 u. 145 abgedruckt.

Landsberg a. d. W., den 15. März 1860,

Der engere Ausshuß des Penfionsvereins der Rechtsanwalte im

Departement Frankfurt a. d. O.

11, Verein zu Hamm.

Der Pensionsverein ‘der Rechts8anwalte und Notarien des Departe- ments Hamm, dessen Statuten im Justiz - Ministerial - Blatt von 1855 S. 46 — 50 -abgedruckt sind, besteht zur Zeit aus 51 Mitgliedern; sechs frühere Mitglieder sind ihm durch den Tod entrissen, ein Mitglied i aus dem Verein geschieden, eins ist aus der Kategorie der Mitglieder ‘in die Jm Ganzen baben dem Verein dem- Die #:chs gestorbenen Re&tèsanwalte haben

Das Kapitalvermdgen des Vereins , der bisher zur Gewährung: der

statutenmäßigen Penfionen der Aufbringung außerordentliher Beiträge nicht bedurft hat, besteht in einer Summe von 3140 Thalern, wodon 2740 Thaler in rheinisch- westfälischen Rentenbriefen angelegt, 00 Thaler gegen Obligation gra find,

Dieser Vermögensstand is allerdings kein erheblicher , bei der Zahl

Es ift wodl nie