1860 / 102 p. 4 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

810

züricher Vertrags an Frankreich zurükzuerstatten hak. Da jedoch stipulirt wurde, daß diese Vergütung n piemontesischer 9 Þroc, Rente zu Pari erfolgen soll und diese nur 81 bis 82 steht, so reduzirt sich diese Entschädigung effektiv auf 48 Millionen, Die außerordentlichen Hülfsmittel, aus welchen die Kriegsfosten be- ritten wurden, belaufen fi also auf ca. 568 Millionen. Die Biauldaton dieser Au8gaben " ift noch nicht beendet, doch kann man annehmen, daß fie Þro 1859 und 1860 die Summe von 488 Millionen uicht übersteigen werden, einschließlich von 000,000 Fr. für die italienische Feldzugs Medaille, den Unterhalt der 50,000 Maun in der Lombardei u, \. w. Es bleiben also ca. 80 Millionen vou der Total - Summe der Anleihe ubrig. Da diese Summe jedoch zur Ausführung der projek- tirten Arbeiten nicht genügt, so beantragt die Regierung, sie dur die verfügbaren Ueberschüsse der Armee-Dotatious: Kasse zu ergáän- zen, da die Finanzverhältnisse dieser Kasse so günstig sind, daß von dem Geseße vom 4. Juni 1858, womit fie ermächtigt wurde, ihre Ueberschüsse in Zþproz. Rente auf ihren Namen anzulegen, füglich Umgäng genommen werden kann. Die vom Anlehen restirenden 80 Millionen " und 30 Millionen von der Armee-Dotations-Kasse sollen den öffentlichen Arbeiten zugewandt, jedoch nur dreijährige Annuitäten von 45,735,000 Frs. wirklich verwandt werden, und zwar: Staats-Ministerium : 2,800,000 Frs., Jnneres: 2,500,000 Frs, Marine: 2,700 000 Frs., öffentlicher Unterricht: 3,335,000 Frs. Ackerbau , Handel, öffentliche Arbeiten : 29 Millionen, Algier und Kolonieen 5,400,000 Frs. .

Baron Gros ist gestern in Begleitung des Grafen le Bastard, | v ‘a _eryte iLs 2 h | Hier bildete sih eine belgische Handelsgesellshaft mit einem Kapital | von 2 Millionen Fr.

Attaché im Ministerium des Auswärtigen, nah China abgereist. Um eine innigere Fusion zwischen Frankreich und den neu

annectirten Grenzen zu veranlassen,

aus den bier savoyischen Distrilten Pont-de-Beauvoisin, St. Genis,

Hyene, Les Echelles und den drei franzöfiscen Kantonen Pont-de- | | richtet :

Beauvoisin, St. Geoires, St. Laurent-du-Pont gebildet werden. Hauptort würde Pont-de-Beauvoisin werden. Die Fusion. der beiden

Städte Vont-de-Beauvoisin (franzöfisch und \avoyi{) in Eine | : : : at mir i P | ( n E | welche Herr Thouvenel an ihn unterm 13. März gerichtet hat.

ist bereits bes{lossen. Auch beabsichtigt man, Chambery und Lyon direkt durch eine Eisenbahn zu verbinden, die bei Tour- de -Pin in die Lvon-Grenobler Bahn münden würde.

Spanien. Die Madrider „Gaceta“ vom 29 April ver- öffentliht den Vertrag, der zwisden Spanien und England zur gegenfeïitigen Auslieferung desertirter Matrosen abgeschlossen wurde, Die Madrider Börse war am 2. durch das Gerücht beunruhigt, die maróôffanishen Friedens-Kommissare seien nicht mit genügenden Vollmaéten versehen; die „Correspondenucia Autografa“ ertlárt dieses Gerücht jedoch für grundlos. Dasselbe ministerielle Organ behauptet, unter den- Ministern herrsche wegen der in Betreff des

Grafen von Montemolin und seines Bruders zu ergreifenden Maß- (T

S panien verhaftete und erscossene Tristany ift, laut dem „Consti- tutionnel*“, niet der echte, da der bekannte farlistiscbe Bandenführer zur Zeit friedlih in Paxis, Rue Montholon 10, wohnt. Spanien verhaftete Nafael Tristany und is, laut Madrider Korrespoñdenz, der Sohn des in Paris lebenden.

, der Madrider Korrespondent der „Jndépendance®

f

Mißlingens Sicherheit -des Lebens

Italien. Florenz, 22. April. tiner nachgebend, verlängern.

Grundstein zur Façade des Domes gelegt.

soll ein neues Arrondissement [at | russishen Gesandten

uldigen namhaft gemacht, eine bochstehende |

Adresse die Regierung zu einer entschiedeneren Haltung gegenüber Sicilten aufzufordern.

Mailand, 21. April. Gestern begann der Prozeß gegen den Ex - Oberst - Lieutenant Zannini, angeklagt im verflossenen Dezember eine Verschwörung gegen die Regierung angesponnen zu haben.

Rom, 23. April. Msgr. Merode, der zum Kriegsminister ernannt ist, erließ einen Tagesbefehl, in dem es heißt, daß exr die Mission erhalten habe, über die Interessen und Bedürfnisse der Armee zu wachen in dem Momente, wo das christliche Jtalien die Gefahren fennt, welche das Patrimonium der Kirche laufe. Ex werde diese Mission gewissenhaft erfüllen, mit lebhafter Sorgfalt für die Soldaten, deren bisher bewahrte Treue eine sichere Garantie für ihr künftiges Verhalten sei. :

Griechenland. Athen, 12. April. Heute beginnen die zwanzigtägigen OÖsterferien der Deputirtenkammer und des Senats, Erstere bat gestern noch einen bemerkenswerthen Beschluß gefaßt, Als die Constitution vor 16 Jahren redigirt ward, wurden den Deputirten für jede Session 250 Frcs. und den Senatoren 500 Fres. ausgeseßt. Vor drei Jahren erhöhten sid beide Staalskörper- schaften ihre Diäten auf 800 Frcs. Jett hat nun die Regierung ein Geseß cingebracht, wonach künftig ein Deputirter 1200 Fres. und ein Senator 1800 Fres. per Session erhalten soll,

Türkei. Konstantinopel, 21. April, Ahmet Bey wurde statt des zum Muschir und Großrathsmitglied beförderten Osman Bey zum ersten Kammerherrn des Sultans ernannt. Der Hexzo

f

von Brabant "erhielt die Brillant-Decoration des Medscbidie-Ordens,

Nußiand und Polen. Fürst Gortschakow hat an den ten in Paris, Grafen Kisselew, folgende Note als Antwort auf die Thouvenels4e Depesche vom 13. März ge-

St. Petersburg, 12. April 1860. Der Herr Herzog von Montebello hat mir eiue Depesche mitgetheilt, Dieselbe entbält die Ansichten des Tuilerieen - Kabinets in Betreff der Annexion Savoyens und Nizza's an Frankreich.

Se. Majestät der Kaiser hat davon mit allem Jnteresse, welchés der Wichtigkeit der Sache gebührt, Kenntaiß genommen.

Mein erbabener Herr betrachtet diese Abtretung, in welche Se. Ma- jefiät der König von Sardinien frei gewilligt, als ein Abkommen zwischen unabbängigen Souverainen, welches, nah der Ansicht Sr. Majestät, das europäische Gleicbgewicht nicht gefährdet, sofern es in Betreff der neutra-

| lifirten Gebiete Savoyens kein woblerworbenes Necht verleßt, keinem legîi-

Der in | einer |

Brunnelesch{i's und einem der \{önsten Tempel der Christenheit ift | somit die VoUendung gesichert. Zu Anfang des verflossenen Jahres hatte fi unter den Auspizien des Erzherzogs Ferdinand einm-Dom- | bauverein gebildet, und die Zeichnungen weniger Tage reichten hin, |

die Baukosien mehrere Jahre zu decken.

3

Der 27. April kam

der Spize des neuen Vorstandes. Der König hat hier einige achtzig Orden ausgetheilt und den tragischen Dichter G, B. Nicco- lini und den Marquis Gino Capponi mit dem Großïreuz des

| Mann haite er 2000 verloren.

Civit-Ordens von Savoyen bedacht. Dieser Tage hat sich hier |

ein Verein gebildet zur Sammlung von Beiträgen für die Si- cilianer. Liberale stehen an der Spiße. eines Freischaaren - Corps. Legations-Rath von Reumont, hat heute Florenz verlassen, um fich nach Berlin zu begeben. ßi \{en Unterthanen wird durch den genommen,

Genua, 23. April. Die Fregatte „Governolo“ wurde von der Regierung nach Malta geschickt. Das Präsidium des -politi- schen Vereines „La Nazione“ faßte ‘den Beschluß, einen Protest gegen die Abstimmung in Nizza zu veröffentlihen und in einex

Man spriht auch von Anwerbung

Gesandten in Turin wahr-

Der preußische Minister - Resident, : Jn der heute stattgehabten Sißung des Unterhauses erwle-

General Ulloa, Deputirter Malenchini und andere Ultra- |

Die Vertretung der diesseitigen preußi- |

timen Interesse Eintrag thut und die Grundsägze der ewigen Neutralität

der Schweiz, wie sie in den Alten von Wien und Paris proklamirt wor- den, aufrecht erhält. : Se. Kaiserliche Majestät ist mit Befriedigung überzeugt , daß dieser

regeln vollkommene Einigkeit. Der bei den jüngsten Vorgängen in | seßte Gesichtspunkt bon der franzöfischen Regierung getheilt wird, wie dies

aus Art. 2 des mit der piemontefischen Negierung unterzeichneten Vertrages und aus den bom Herrn Minister der austoärtigen Angelegenheiten ge- gebenen Erklärungen erhellt.

Se. Majestät der Kaiser heat gern die Hoffnung, daß die Diskussion, deren Gegenstand die Frage der an die Schweiz gränzenden Gebiete sein soll, dazu beitragen wird, eine allen Theilen genehme Verständigung her- beizuführen. Das Kaiserliche Kabinet wird seinerseits ernstlich für die Aufrechthaltung der Stipulationen Sorge tragen, welche die Sicherheit eines Staates garantiren, dessen Neutralität von europäischem Jnteresse if.

Auf Befehl Sr. Majestät des Kaisers ersuche ih Ew. Exzellenz diese

| Depesche dem Minister der auswäriigen Angelegenheiten vorzulesen und

Wie es heißt, meldet die | „Köln. Ztg. “, wird der König, den inständigen Bitten der Floren- | seinen Aufenthalt in Florenz bis zum 30. April | ? a ; 10 Diesen Morgen hat König Victor Emanuel den | der Nacht vom 23. auf den 24. d. M. die von dem Ausschusse Dem Meisterstüke |

Gortschakow. Der Privatkorrespondenz Storthing in

davon Abschrift zu lassen. Schweden und Norwegen. des kopenhagener „Fädrelandet“ zufolge hat das

ausgearbeitete Adresse einstimmig angenommen, wélche Norwegens grundgesetmäßiges Recht behauptet und gegen die Einmischung der \hwedishen Stände sowohl wie gegen die Revision der Reichsakîe unter den gegenwärtigen Umständen und in der von ihnen ange- deuteten Richtung Protest einlegt,

Amerika. New - Vork, 14. April. Berichte aus Vera-

und der Vercin löste si auf; der Prinz von Carignan steht an | (kU} bestätigen, daß Miramon aus Mangel an Munition und Le-

Von seinen 5000 war eine starke Déegollado war Die Bill

bensmitteln die Belagerung aufgehoben hatte. In der Skadt Stimmung für Krieg mit den Vereinigten Staaten, nach Tampico gegangen , um einen Feldzug anzutreten.

| zur Aufnahme von Kansas in die Union ist vom Senat an den

Territorien-Aus\{chuß gewiesen worden.

London, Freitag, 27. April, Nachts. (Wolff's Tel. Bur.)

derte Lord John Russell auf die desfallsigen Anfragen

| Griffith’s und Fibßgeralb's, die Konferenz solle nach der | Erflárung des Kaisers Napoleon zum Zwecke haben, den

|

Modus festzustellen, wie der Artikel 92 der Wiener Ver- träge mit dem 2. Artikel des Turiner Vertrages in Einklang zu bringen sei. Er glaube nicht, daß der Kaiser die Absicht

811

abe, eine andere Frage der Konferenz zu unterbreiten; er fürchte adér, daß Frankreich jeder Frage sich widerseßen werde, welche die Lostrennung Savoyens herühre. Die Frage, ob die S{tveiz und Piemont bei der Konferenz vertreten werden sollen, werde noch er- wogen, Der Kaiser sei der Ansicht, daß die Konferenz nicht eher zusammentreten fôune, bis der Turiner Vertrag durch die Sanction des piemontesischen Parlaments vollständig erfüllt sei, weil ohne vorherige Sanction des Vertrages der Konferenz keine Frage zu unterbreiten sein würde. England habe die Meinung ausgedrüt, daß die neutralisirten Provinzen nicht eher zu besezen seien , als his die Konferenz diese Frage erwogen hätte. Frankreich habe be- hauptet, es werde s{chwierig sein , diese Ansichten zu theilen, weil dadur zugegeben werden würde , vollständig ausgeführt sei, indem dann nicht ganz Savoyen und Nizza an Frankrei übergeben wären. Ru \sell konstatirt, daß Rußland die Anfichten Englands theile. Die übrigen Regierun" gen hätten darüber noch keine Mittheilungen gemachk.

Turin, Freitag, 27. April. (Wolff's Tel. Bur.) Nach éiner | der Rhede Palermo's zugegangenen Depesche | vom 25sten d. Abends war die Revolution daselbst bewältigt. Die |

der Regierung von

Stadt befand si im Belagerungszustande und waren viele Tunis liche Truppen in derselben. Jn Messina herrschte Ruhe. unbeträchtlichen Jnsel scheinen überall zerstreut zu sein, wacht, zu Marsala ist die Autorität der Regierung noch nicht nieder her- gestellt.

Die Küsten find über-

Zum Staatshaushalts - Etat für das Jnhr 1860,

XIV.

Etat der Militair-Verwaltung Die Einnahmen der Militair- Verwaltung find für das Jahr 1860 auf 335,906 Thlr. 8 Sgr. 11 Pf, gegen das Vorjahr um 12,280 Tblr. 15 Sgr. höher ausgebracht; die Ausgaben betragen im Ordinarium 31.497,520 Thlr. ‘oder 801,643 Thlr. mehr als 1859, im Extraordinarium 1,300,000 Tblr., also 320,000 Thlr. weniger als. im Vorjahr, überhanpt ; 39 797 520 Thlr., also 454,992 Thlr. mehr als 1859, Die Ausgaben be- tragen mithin 25,12 pCt. der Brutto - Einnabme des Staats, welche fich auf 130,559,713 Thlr.- und 36,37 pCt. der Netto-Einnahmen, welche fich nach Abzug dex 40,405,343 Thlr. Betriebskosten auf 90,154,370 Thlr. beläuft. Die Veranschlagung der eigenen Einnahmen der Militair-Verwal- tung, welhe der Budget-Kommission zu feinen Bemerkungen Veranlassung gegeben hat, ist folgende: gegen 1859

A. Beiträge aus ESpezialkassen für Unterhaltung von Brücken, zum Schul - Unterricht der Soldaten- E E ae data 7,146 Thlr. . an Pensionsbeträgen und Abzügen 144834 . an Miethen und Pächten * O 2 8 . an Verkaufs - Erlôsen und ähn- lichen Einnahmen . Einnahmen des großen General- stabes an Gebühren in Jnjuriensachen der Offiziere 30 10 , anderweite extraordinaire Ei 19/610 * +- W

nahmen 339,900, Thir. +1 12,280 Zhblr. Der Mehrbetrag bei Pos. B. entsteht vornämlich einmal bei der ein- monatlichen Einbebaltung von Gebaltsverbesserungen und Zulagen in Folge dessen, daß im vorigen Jahre 409 Hauptleute und Rittmeister dritter Klasse angest:llt find und aus der Vermehrung des Offizier-Corps, in Folge der beabsichtigten Errichtung der 5. Abtheilunngsstäbe, der 12 Batterieen der 9 Artillerie - Regimenter und der 9 dritten Pionier - Compagnieen, fo tvie aus der im Jahre 1859 eingetretenen Erhöhung dex Beamten-Gehälter. Der Bericht der Budget- Kommission umfaßt nur Tit. L, 11, und einen Theil vom Tit, IIT, der Ausgaben. Der Tit. L, welcher die Ausgaben für das Kriegsministerium und die nicht regimentirten Militair- Beamten veranschlagt

und zwar: 1) Für das Kriegs-Ministerium gegen 1859

a) an persönlichen Ausgaben... 199,710 Thlr. + 9,280 Thlr. __ b) an säch{lihen Ausgaben... 22,199 2) Für die Gencral-Militairkasse .… 26,750 , 14,20 9) Für die Militair-Jntendanturen a) an persönlichen Ausgaben... 136,715 2,000 an sächlichen Ausgaben 17,065 573 54,571 5,110

+ 106,961 Thlr. 6710 ,

133,500 + 6,910

3,710 + 309

b) 4) Für die Militair-Geistlichkeit a) an persönlihen Ausgaben... 5 b) an säclihen Ausgaben ) img die Militair - Justiz -Verwal- ng

daß der Turiner Vertrag nit |

Die | bewaffneten Junsurgentenhaufen im Junern der |

Die Bevölkerung der Jnsel ist in großer Aufregung. Nur |

a) an persönlichen Ausgaben. - ‘87,262 Thlr. + 1,900 Thlr-

b) an sächlichen Ausgaben -. -- A M.

i in Summa SITTTZ Thlr. L T1185 Tblr.

hat in der Budget - Kommission zu feinen Anträgen geführt. Es bleibt.

nur zu bemerken, daß die scheinbare Ausgabe von 9000 Thlr. bei dem.

Kriegsministerium dadurch entstanden ist, daß dieser Fonds, welcher zu

Remunerationen für Hülfsarbeiter und für besondere L uóshülfedi-nste, bes

ftimmt ist und früher bei dem Tit. lll, neben den Tagegeldern bei Dienft-

reisen verrechnet wurde, auf Anregung der Ober-Necchnungskammer jeßt

besonders verrechnet werden soll und hierber übertragen ist. Dass/lbe

findet statt bei der Méhrausgabe bei Pos. 37 welche ebenfalls nur cine. Uebertragung aus Tit. Il, ift,

Tit, 1], umfaßt die Ausgaben für die nicht regimentirten Offi=-

ziere und veranschlagt:

gegen 1859 M S

1) Besoldung der bdheren Truppen- Befehlshaber Besoldung der Adjutanten Seiner Majestät des Königs Für den Generalstab: a) an persönlihen Ausgaben b) an sächlichen Ausgaben... Besoldung der Adjutantur: Offiziere Besoldung der Commandanten, Plaßmajore und Etappen-Jnspek- toren : a) an perfönlichen Ausgaben 150,249 b) an sächlihen Ausgaben... 180 Für das Jngenieur-Corps: s a) an persônlihen Ausgaben Í 8 Z b) an sächlihen Ausgaben ), Z ; e Jn Summa 987,265 Thlr. + 21,942 Thir. Bn diesem Titel haben innerhalb der Budget - Kommission “über einzelne Pofitionen eingehende Erörterungen stattgefunden. So wurde es angefochten, daß die Offiziere, welche bestimmte FKommande=- oder Verwaltungsstellen einnehmen, die für -diefe Stellen etats- mäßigen Gehälter und Zusagen nicht absolut, sondern faful- tativ beziehen. Es scheine nicht recht begründet zu sein, wenn ein Divi- sion8- oder Brigade-Commandeur für dessen Stélle cin bestimmtes Gehalt und Zulage im Etat ausgeworfen sei, nicht dieses, sendern ein verscbiede- nes, je nachdem er General-Lieutenant oder General-Major sei, erhalte, ungeachtet er doch dieselben Geschäfte und Nepräsentationskosten habe, wäh- rend man mit den Stabsoffizieren bei Beseßung der Regimenter anders verfahre, und ihnen, ganz abgceschcn von ihrem Range als Oberst, Oberft- Lieutenant oder selbst Major, das für Negiments - Commandeure ausgeseßte Gehalt und Zulagen gewähren. Es erhiclt indcsscn ein dahin bezügliher Antrag in Folge der Ausführung des Negicrungs- Kommissarius, niht die Majorität. Es wurde bon dieser Scite bemerkt: Auch die Negierung befolge die Stellen-Dotirung als Prinzip. Afweichun- gen seien aber da unbermeidlih, wo bcsonders qualifizirte Persönlichk:iten für bestimmte, nicht im Truppenverbande befindliche Stellen gesucht, oder in diesen erhalten werden, odec wo Offiziere geringeren Nauges in bôdere, normalmäßig niht für ihren Nang bestimmte Stellen cinrückfen müßten. Jn jenem Falle sei es nicht billig, daß solche ausgezeichnete Persöalich- keiten dem öffentlichen Interesse ihre Anciennetätsrehte opferten, und es müsse deshalb das normale Gehalt der Dienstftellung auf das ihres Nanges erhöht werden, in diesem Falle werde cine zu auffallende Begünstigung von Offizieren geringeren Ranges gegen ihre älteren Kameraden stattfinden. Was die Dibisions - Commandeure angehe, die General - Lieutenants sein sollen, so sci ihre Stelle unter zu Grundelegung dieser Negel fest dotirt. Treffe die Regel in einem Falle nicht zu , fo erhalte der Divifions - Com- mandeur, der noch nicht General - Lieutenant sei, nur das Gehalt als General - Majox und die Dienstzulage von 1200 Thlru., während die Differenz zwischen seinem bisherigen Gehalt und dem des Divisions-Com- mandeurs , der General - Lieutenant sei, zum Besten der Staatskasse er- spart werde. - Da die Anciennetäts - Verhältnisse 1 bis 2 Mal im Jahre,

398,828 Thlr. 29,500 110,050 1,936 Thlr.

38,116 173 29,460

¿4

8/310 y

| hinfihts des Nörmal - Verhältnisses der Chargen zu den Stellen ge-

regelt würden, so gehe dieser Zustand der Ausnahme sehr bald in den der Regel über. Diese Gründe verhinderten die Regierung, dem An- trage zuzustimmen, der s{ließlich zu einer Erhöhung der Ausgaben füß- ren würde. :

Ebensowenig fand ein anderer Antrag, wonach die Ariillerie- Inspecteure, auch wenn fie nicht den Nang eines Divisions - Com- mnandeurs hätten, eine Stellenzulage von 1200 Thlr. bezichen sollten, nicht die Majorität, einmal weil die Annahme des Antrags zu cirer Erböbung des Etats geführt haben würde, dann in Folge der Bemerkungen des Ministerial-Kommissarius, der sih dahin äußerte: Bei der Artillerie gâbe es feine Brigade-Commandeure. Betrage nun die Dienstzulage dersectben 300 Thlr., die der Divifions-Commandeure aber 1200 Tôlr., fo erhalte der Artillerie-Jnspecteur, der au Oberst sein könne und als soleter die Dienstzulage von 300 Thlr. beziebe, fobald er- die Charge des Generals Majors erreicht babe, zwar dessen Gehalt, aber feine böhdere Dienfstzulage, die von 1200 Thlr. dagegen, sobald er die Anciennetät der zeitigen Divie sions Commandeure erreiche. Werde er zum General-Lieutenant ernannt, so trete er in das Gehalt bon 4000 Thkr. So sei ein allmäliges Aufs steigen im Gehalt möglich, da sonst der plößliche Uebergang bon 2600 Thir. als Negiments + Commandeur, dder 3000 Thlr. als Gencral - Major auf resp. 3800 ‘oder 4200 Thlr. stattfinden müsse, der unzulässig erseheine.

Bei dem Ausgabetitel für den Generalstab ist zur Bestreitung der Kosten der von dem Kaiserlich rusfischen Geheimen Staatsrath von Struve angeregten, großen Läugengrad- Messungen zwischen dem kaspishen und dem Atlantischen Ocean ein Extraordinarium bon 8000 Thiïïrn. in Anfaß gébrachi. Obwobl dex Minister al: Kommissarius bemerkte, daß au spâter=« hin Nachschüsse für dieseu Zweck erforderli sein würden, trat die Kom»