Naméen der Städte.

2

3) Haltern .......-.-- 4) Minden

5) Paderborn

6) Döôrtmund.….- -- 7) Sbeft .......+..-

9) Witten Lik 40) Menden T CRES 11) Bochum 12) Bange... 13) Schwerte

1) Côln -...

2) Elberfeld m.Barmen

3) Düsseldorf

4) Neuß

5) Crefeld .....…,

6) Wesel

7)-Cleve were

8) Aachen

1 Alalmedh 10) O boo ces 44) Saarbrück : 4:2) Kreuznäh .…...... 43) Simmern... 14) Coblenz ¿AŸ e 15) Weblar v Wr kre Le. de. 44

Durchsc{chnitts- Preise

der 13 preußisch. Städte - 8 posenshen Städte - 5 brandenb. Städte - 5 pommexrsch.Städte - 13 schlesischen Städte - 8 sächsishen Städte - 12 westphäl. Stäbte - 16 rheinisch. Städte

7A 10: 60s

Finanz-Ministerium.

Verfügun g vom 27. März 1860 — betreffend die VerewWnüung der Tägegelder und Fuhrkosten bei Dienstreisen der Staatsheamten.

Die bon der Königlichen Regierung in den Berichte vom 26, Januar d, J, vorgetragenen Zweifel gegen die oda, welche von der Königlichen Ober-Rechnungs-Kammer den Bestim- mungen im §. 3 des Allerhöchsten Erlasses vom 10. Juni 1848 übex die Tagegelder und Fuhrkosten bei Dienstreisen der Staats- Beamten gegeben wird, können für begründet nicht erachtet werden. Wenn untek der Nr. 2 daselbst vorgeschrieben wird, daß bei Dienst- reisen von mehr als einer Viertelmeile, aber weniger als einer ganzen. Meile die Reisekosten nach einer vollen Meile zu berechnen sind, so ergiebt schon der Wortlaüt dieser Bestimmung und nicht minder die Vorschrift im §. 9 sub d, dèr Verordnung wegen Vergütigung der Diäten und Reisekösten für kommissarische e- schäfte in Königlichen Dienst - Angelegenheiten vom 28. Juli 1825 nach wel{er : wel Reisen auf eine Entfernung unter einer Meile die Extrapost-Auslage für eine volle Meile zu berechnen ist", daß diese Art der Berechnung nux dann eintreten soll, wenn die Dienst- reise, d. h, die ganze Rèise, also vom Wohnorte des Be- amten bis zu ihrèm Ziélpunfte sich auf “eine Entfernung zwar von mehr als einer Viertelmeile, aber weniger als einer ganzen Meile, exstreckt hat. Dafür, daß eine Dienstreise nach der Verschiedenheit des gebrauchten Transþortmittels oder sonst in ai Streckcken zerlegt , und für jede Strecke oder für einzelne derselben die durch den §. 3 des Allerhöchsten Erlasses vom 10. Juni 1848 vorgeschriebene Berechnung angewendet werden dürfte, gewähren die allegirten Bestimmungen in keiner Weise einen Anhalt. Es dürfen daher in den beiden von der Königlichen Regierung hervorgehobenen Fällen, Pablig: i a) wenn ein Kommissarius von seinèm Wokbnorte aus eine Reise auf der. Eisénbähn angetreten und, nachdem er leßtere ver- x lassen, auf dem Landwege fortgeseßt hat, oder b) R derselbe an einen auf der Reise erreidten Ort des Uebernachtens wegen mehrmals zurükehrt, sofern die ganze

Diknsträise sich auf eine Entfernung von mehx-als-einer Mej erstreckt' (Ÿ- 3, N. 2. a. a. O.), immer nur die wirkli N gelegten Entfernungen zum Ansaß gebracht, und nur, wenn bei der Summe derselben eine Strecke von weniger als einex Viertelmeile überschießt, darf diese für eine volle Vierkelmeil S hat die 1 h ziernah hat die Königliches Regierung nicht nur für die 2y. kunft zu verfahren, sondern es. muß Derselben, da die otb u neten Grundsäße in den allegirkeèn Bestimmungen des Allhössten Erlasses vom 10. Juni 1818 und dexr Verordnung vom 28. Zuni 1825 beruhen, und ich mi daher nit für-ermächtigt halten fänn von der Befolgung derselben zu entbinden, auch überlassen werden, dem entsprechend die Monita der Königlichen Ober-Rehnungs-Kammer gegen die Rehnung für das Jahr 1858 zu erledigen und die Reisekosten- und Diäten - Liquidationen aus dem. Jahre 1859 einer nochmaligen Prüfung und beziehungsweise einer Berichtigung zu unterwerfen. 0 Berlin, den 27. März 1860.

Der Finanz-Minister von Patow.

An die Königliche Regierung zu N.

Bei der heute fortgesezten Ziehung der 4. Klasse- 121. änge

licher Klassen-Lotterie fiel 1 Hauptgewinn von 50,000 Thlr. auf Nr. 19,500. 1 Hauptgewinn von 10,000 Thlx. auf N. 93,¿76. 1. Gewinn von. 5000 Thlr. auf Nr. 66,559. 3 Gewinne zu aa A fielen auf 18 At: und 86 C68.

3 Gewinne zu. 1000 Thlr. auf Nr. 5036. 5872. 6036, 6460. 8801. 10,050. 10,981, 11,397, 16692: 18,204. 18580 18,00 (. 20,21 (. 22,299. ¿8,40U. Z0,900. 0902. 40,01. A 41,228. 42,520. 43,770. 47,334. 49,783. 49,898. 52,979, 54,256, 60,057. 60,152, 63,584. 65,462, 67,665. 69,976, 71,396. 71,481, 13,370. 76,577, 76,987. GLOTET. 68,013. 09/900. 80,219. SHUN. 91,242, 92,021. 92,066. 94,828, und 94,917.

__93 Gewinne zu 500 Thlr. auf Nr. 2301. 4026. 5229, 6633. 11,244. 11,663. 14,360. 16,198. 20,460. 21,293. 22,852. 23,3908, 25,039. 26,489. 30,015. 34,995. 37,562. 39,893. 42,739, 42,964, 43,857. 45,5970. 45,679. 46,673. 48,210, 49,040. 50,681, 91,265, 51,944. 54,513. 60,304. 61,294, 63,203. 63,316. 66,674, e R A S E 74,900. 77,080. 78,460, 33,136, 85,600. 86,651. 88,626. 90,788. 90,931. 91,622. 93,765, 93,930, und 94,817. in E E A N __ 63 Gewinne zu 200 Thlr. auf Nr. 2754. 6956. 8059. 8460, 13,933. 14,320. 15,405. 16,676. 19,429. 19,758. 22,275. 23,891. 29,927. 29,924, 28,910. 29,688. 32,986. 33,626. 35,742. 37,316, 91,626, 38,220, 38,483. 39,294. 42,023, 45,307, 45,506. 46,118. 46,383. 47,819. 48,746, 49,636. 49,704. 50,390. 54,159. 56,581. 91,946. 98,088. 98,252. 60,789, 61,914. 64,596, 66,444. 67,930. 20 Hil A: e ap Ie 74,976. 76,613. 79,033.

209. 02,0713. 89,021. 86,035. 87,032. 88,049, 89,216: 89,545. 90,290. 92,662 und 94,694, R N

Berin, den 11. Mai 1860.

Königliche General-Lotterie-Direction.

Tages-Ordnung.

F

90ste Sihung des Hauses der Abgeordneten. Sonnabend, den 12. Mai, Vormittags 10 Uhr.

Verlesung: der Junterpellation des Abgeordneten Dr: von N tegiolew sfi, j

Prüfung einer Ersaßwahl.

Vierter Bericht der Kommission für Finanzen und- Zölle. über Petitionen , die Aufhebung des Gesehes vom 2. Juni 1852 wegen Erhebung einer Stempelsteuer von politischen und An- zeigeblättern betreffend.

Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über den Antrag der Abgeoktdneten von Diergardt und Genossen, betreffend die Zulassung auswärtiger Feuer - Versicherungs- Gesellschaften. zu Versicherungen im- Julande für Mobiliar und Jmmobiliar. Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über die Denkschrift des Königlichen Händels8-Ministerii, betreffend den Kosten-Ueberschlag und Ausführungsplan für die zusammen- hängende Regulirung des Oderstrems, so wie über die den- selben Gegenstand betreffénden Petitionen der Vorsteher- Aemter der Kaufmannschäften zu Stettin und Frankfurk und der Handelskammer zu Breslau, des Magistrats zu Stettin,

895

des Magisirats und der Stadtveroxdneten zu Ratibor, des landwiithschäftlichen Spezial - Vereins zu Breslau und des Magistrats zu Frankfurt. ol 1a

H) Bexicht der Kommission für die Agrar-Verhältnisse über den Antrag des Abgeordneten S-chellwih auf Erlaß eines Ge- seßes, ‘betreffend die Abänderung des Gesehes vom 13. April 1841 über den erleichterten Austausch einzelner Parzellen von Grundstücken. : j Bericht der Kommission für die A rar-Verhältnisfe über den Antrag des Abgeordneten von Bonin (Genthin) wegen Abänderung „einer Bestimmung des §. 20 des Gesetzes vom 2. Márz 1850 über die Errichtung von Rentenbauken. Bericht der Kommission für Handel und Gewerbe über deu Antrag der Abgeordneten von Berg, Hóôlzer (Daun), Stein und Genossen, betreffend den Bau der Zweigbahnen Düren - Schbleiden und Herbesthal «Eupen , so wie über zwei denselben Gegenstand betreffende Petitionen. Bericht der Kommission zur Berathung des Antrages der Abgeordneten Reichensperger (Geldern) und Genossen, betreffend die Reform des Hypothekenrechts im Bezirke des rheinischen Appellationsgerichtshofes zu Cöln,

10) Zehnter Bericht der Kommission für Petitionen,

v En ada i L C) T Z'edlia, Zie P R Fa Ti L E.

Preußen. Berlin, 11, Mai. Se. Königliche Hoheit der Prinz - Regent nahmen ‘heute die Vorträge der Minister von Auerswaldh und Freiherrn von Schleiniß , des Direktors 1m Ministerium des Königlichen Hauses, von Obstfelder, des Polizeî- Prásidenten, Freiherrn von Zedliß, und des General-Jntendanten der Königlichen Schauspiele, von Hülsen, so. wie die militairichen Meldungen im Gegenwart des Kommandanten, General - Majors von Alvensleben, entgegen. i j

Außerdem empfingen Se. Königliche Hoheit den Ober - Präsi- denten von Bonin, den Legations - Rath Grafen von Eulenburg und Deputationen aus Posen und Creuznach.

— Jn der gestrigen (49sten) Sißung des Abgeordneten- Hauses wurde shließlih ‘der Gesehentwurf wegen der Stempel- Steuer für Wechsel und die denselben steuerlih gleichstehenden Papiere bis zum Werthbetrage von 300 Thlr. berathen. Bei der Abstimmung wurden sowohl verschiedene Amendements, wle au §. 1 der Regierungs - Vorlage abgelehnt , worauf der Fi nanz- Minister erklärte, daß er auf die fernere Berathung des Geseh- Entwurfs keinen Werth lege.

Hannover, 10. Mai. Die zweite Kammer wiederholte heute ihren früheren ablehnenden Beschluß in Betreff der Frage wegen der Küstenbefestigung und verwarf auh den von dem Obersten Sch o mer eingebrahten Antrag wegen Bewilligung von 220,000 Thlr. für den Bau eines Thurmforts bei Bremerhaven.

Sachsen. Weimar, 9. Mai. Ende dieser Woche wird hre Königliche Hoheit die Großherzogin mit ihren beiden Vularétlinüen Töchtern eine längere Reise in die Schweiz und zwar zunächst nah Genf antreten, wohin dann einige Zeit später auch Se. Königliche Hoheit der Groß herzog nachfolgen wird. (L. Z.)

Baiern. München, 9. Mai. Se, Majestät der König Max traf auf der Rückreise aus der Schweiz heute Mittags in Lindau ein und wird heute Abend seine Ankunft in unserer Residen stadt erwartet.

Hesterreich. Wien, 10. Mai. Feldzeugmeister Ritter von Venedek wird morgen wieder nah Ofen zurückkehren, — Graf von Degenfeld, zum Reichsrathe ernanut, ist von Preßburg bier angekommen, — Der Ministerialrath von Löwenthal wird heute zur deutshen Post-Konferenz, welche am 15, d. M. eröffnet

wird, nach Frankfurt a. M. abgehen. i Venedig, 8. Mai. Die „Gazz. di Venezia“ meldet, das

erste Bataillon der Toscanischen Veliten sei auf päpstlihes Gebiet Übergegangen.

Schweiz. ob- es wahr r

Bern, 10. Mai. Auf eine Anfrage Englands, wie es die französische Regierung der englischen versichert habe, daß Preußen, Oesterreich und Rußland der Schweiz gerathen hätten, fih wegen der savoyischen Frage mit Frankreich direkt. zu ordnen, und nachdem Frankreich selbst fortgefahren, zu Separat - Verhandlungen zu verlocken, erklärte der Bundes- rath, daß die franzöfischen Behauptungen grundlos seien. Der Bundesrath beharrt auf Berufs eitier Konferenz Und hat die Vertreter der Eidgenossenschaft im Auslande zu gleichen Erklärun- gen beauftragt.

Großbritannien und Jrlaud, London, 9, Mai. Jn ‘der gestrigen DEF a E S wurde eine von Lord Ebury deantragte Resolution, welche auf Abänderung, respektive Verkürzung der Liturgie beim Gottesdienste der Kirche von England dringt, ohne m- mung verworfen. és ;

In dèr Unterhaus-Siß ung stand auf der Tagesordnung die dritte Lesung der die Abf{affung der Papier steuer betreffenden Bill. Six S. North.cote bemerkte, er halte, ohne behaupten zu :wwóllen, daß fi nicht Man@ches gegen die Papiersteuer einwenden asse, oder daß ihre Beibehaltung wünshènswerth sei, den gegenwärtigen Angen- bli doch niht für den rechten, ‘um fie aufzuheben. Auch - babe fich das Haus durh die betréffende Resolution vom Zahre 1858 niht zu éinem sol{chen Schritte ‘verpflichtet. Ihm scheine der ganze Finanzplan der Regierung verfehlt. Derselbe verzichte auf cinen großen Theil der indirekten Steuern, ohne die Prinzipien festzustellen, api welche die an ihrer Statt einzuführende direkte Besteuerung bafirt werden solle. Die Finanz-Vorlage des Schaßkanzlevs stimme niht ganz mit den dem Hause vorliegenden Voranschlägen. Leßtere ergäben ein Méhr füx die Ausgaben, für welches noch keine Deckung ‘vorhandeu sei, Es sei nöthig, che man eine weitere Ermäßigung der indirekten Steuern ein- treten lasse und eine Steuer für immer fortwerfe, die “Vor- anshläge und Ausgaben zu prüfen und si über die Finanz- lage des Landes zu vergeéwissern. Er beantrage als Amendement folgende Resolution: „Der gegenwärtige Stand der Finanzen des Landes läßt es als niht wünschenswerth erscheinen, mit Abschaffung der Papier- steuer weiter vorzugehen.“ Milner Gibson beklagt sich über das ‘bon dem Vorredner beobachtete Verfahren. Es sei, bemerkt erx, allem (parla- mentarischen Brauche zuwider, nachdem eine Bill gelegentlich der: zweiten Lesung debattirt und dann durchs Comité gegangen sei, einen Antrag zu stellen, welcher darauf abziele, die Frage in dex Schwebe zu erhalten, Man werde dadur ungerecht gegen den wichtigen Zndustriezweig, welcher von der Steuer betroffen werde, so wie gegen das große darin angelegte Kapital, und das Haus der Gemeinen gerathe in Gefahr, das ihm geschenkte Vertrauen einzubüßen. Sir S. Noxthcote greife das ganze Prinzip des Budgets an; er wolle der Regierung „die Negelung der Finanzen aus den Händen nehmen und mät einem ganz neuen Finanz - Projekte auftreten. Uebrigens handle es fich bei Abschaffung der Papiersteuér gar úicht um “eine bloße Finanzfrage. Jm Gegentheil, ‘es seien hohe moralische Rüsichten, bei denenErziehungs- wesen, Literatur und Wissenschaft in Betracht kämen, welche ihre Auf- hebung als wünschenswerth hätten erscheinen lassen. Puller bemerkt, die von Sir S. Northcote angeregte Ftage, ob die Aufhebung ‘der Steuer rathsam sei, habe ihre Erledigung bereits gefunden. Es komme jeßt blos darauf an, ob, seitdem die Abschaffung béschlossen worden sei, neue Umstände hinzugekommen seien, die das Haus bewegen fönnten, den früher gefaßten Beschluß umzustoßen und die Steuer noch ein Jahr foktbestehen zu lassen. Die Frage drehe sich um ein Ver- irauens - Votum für die Regierung, und wer Vertrauen zux Re- gierung habe, werde für die Bill ftimmen. Sir M. Farquhar untérts- stüßt das Amendement, indem er äußert , die Verhältnisse hätten sich seit Vorlegung des Budgets bedeutend geändert, Ellice ift kein Freund der PVapiersteuer , glaubt aber , ‘daß der gegenwärtige Zeitpunkt nicht für ihre Abschaffung geeignet ist, Der Schaßzkanzler erinnert das Haus daran, daß man nicht versammelt sei, um die Prinzipien des ministeriellen Finanz- Planes zu debáttiren. Es komme hier nicht darauf an, zu untersuchen, ob.es wcise von der Negierung sei, die Abschaffung der Pap eratye vorzuschlagen und cinen sich auf 1 D. belaufenden Zuschlag zur inkommensteuer an die Stelle zu seßen. Dieser Zuschlag sei bereits bewilligt und habe Gesezesfraft erlangt. Die gegenwärtige Finanzlage biete durchaus keinen Anlaß, welcher die Regierung rechtfertigen könnte, wenn fie dem Parlament neue inanz- Vorschläge machte. Sei es wohl schon je vorgekommen, daß die Aufhebung einer Steuer als wesentlicher Vestandtheil des Finanzplanes für das Jahr vorgeschlagen und von einer bedeutenden Majorität gut geheißen worden sei, und daß wan ihr dann bei Gelegenheit der dritten Lesung Hindernisse in den Weg gelegt habe? Daß dem Hause der Gemeinen das Necht zustehe, die Vill auch jéßt noch zu bekämpfen, wolle er nicht in Abrede stellèn; do würde dieses die Einführung eines bisher nicht gebräuchlichen Verfahrens sein und das öffentliche Vertrauen erschüttern. Wo es sich um Steuerfragen handle, sei box Allem nöthig, daß das Publikum wisse, wann die Stimme des Parlaments sich habe vernehmen lassen. Das Parlament aber habe in diesem Falle ‘dem Lande ein Versprechen gegeben, welches nicht zu hal- ten weder gerecht, noch weise sein würde. Dis raeli meint, es seien Gründe zu der Annahme vorhanden, daß das seit der Budget - Vorlage entstandene Defizit ungefähr die Höhe des durch Abschaffung der Papier- steuer verursahten Ausfalles erreiche. Außerdem müsse man noh die zur Anlage von Befestigungen zu verausgabenden Gelder in Anschlag bringen. M. Gibson habe ‘die finanziellen Erwägungen bei Erörterung der vorliegenden Frage als untergeordnet dargestellt. Das seien sie aber keineswegs, indem geordnete ‘Finanzen die beste Grundlage für -die fort- schreitende Wohlfahrt des Volkes au in moralischer Beziehung bildeten. Den von dem Schaßkanzler aufgestellten Saß, daß, wenn das Haus r einmal für die Aufhebung einer Steuer erklärt habe, es nicht mehr zurü

i j iten. ie des Herrn Gladstone als könne, müsse er bestreiten. Die Vergangenheit des H Oa ten.

H N l r ‘die Zukunft Singuamannes sei nicht geeignet, Vertrauen für die Zukunf s mit 219

i der Abstimmung wird das Amendement Sir S. Northcote" gegen 210 Ca verworfen, worauf die Bill zum dritten Mäle

verlesen wird d du cht. : Ÿ M cane, Ms, 9 Mi, ‘Vér General Oudinot

erzog von Reggio, läßt fich heute vom „Constitutionnel“ attestiren, a nicht e gedacht habe, nah Rom zu gehen und sich der päpstlichen Armee zu widmen, mur der Kaiser hahe üher seinen Degen zu verfügen, der heilige Vater habe ihn auch gar E Anspruch genommen, und es sei mehr als genug, ‘daß bereits ein französischer General. eine fremde Armeé kommandire.