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öffentlicher Abgaben und folglich auch — wie dies das Geseß von 1840
anerkennt — über die Nücktzahlung angeblich indebite erhobener dfent- licher Abgaben nur in gewissen, ausdrücklich bezeichneten, besonderen Fällen stattfindet, deren keiner hier behauptet ift, so ergiebt fich daraus, daß selbst unter jener — afktenmäßig nicht einmal zutreffenden — Vorausseßung der Rechtsweg im vorliegenden Prozesse geseßlih ausgeschlossen sein würde. Unter diesem Gesichtspunkte, daß nämlih das Steuerverhältniß nebst allen seinen Folgen und mit allen daran sich fnüpfenden Fragen, insofern nicht die im Geseß ausdrücklich nachgelassenen besonderen Gründe geltend gemacht werden , der richterlichen Cognition entzogen und aussließlich der der Verwaltungsbehörden überwiesen worden is , erledigen sich auch alle die sonstigen Momente, die in der klägerischen Erklärung über den Kompetenz-Konflikt noch geltend gemacht werden, daß nämlich durch geseß- widrige Steuererhebung ein Eingriff in das Privatrecht geschebe, daß die gg. 56 und 77 der Städte-Ordnung vom 30. Mai 1853 die Gesezlichkeit der Handlungen und Beschlüsse der Gemeindebehörden nothwendig vor- aussezen, und daß es dem direkt widersprechen würde, wenn die Kommus nen gegen die Folgen begangener Geseßwidrigkeiten durch Ausschließung des Nechtsweges geschüßt würden. Alle diese Anführungen find für die Kompetenzfrage von keinem Gewichte, denn bei dieser handelt es fich nicht darum, ob den Kommunalbehörden bei der Steuerveranlagung ein gesch- widriges Verhalten zn gestatten oder nicht? sondern darum, ob Beschwer- den über angeblich geschwidrige Behandlung des Abgabenwesens im Wege des Prozesses vor dem Richter, oder aber im Wege des Rekurses an die vorgeseßten Verwaltungs - Jnstanzen Abhülfe zu finden haben? und den lezteren, die eine gleiche Verpflichtung wie der Richter haben, in den zu
ibrer Kompetenz gehörigen Matericen den Geseßen Geltung zu verschaffen, |
ist die Entscheidung darüber nach der bestehenden Verfassung Überwiesen. Es war demna, wie geschehen, zu erkennen. Berlin, den 12. März 1859. Königlicher Gerichtshof zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte.
Kriegs s Ministerium.
Verfügung vom 31. Mai 1860 — die Formation
des 3. Bataillons für das Garde-Reserve- Jn-
fanterie - Regiment und die Benennung „Garde- Füsilier-Regiment“ des lepteren bekreffend.
Seine Königliche Hoheit der Prinz-Regent haben mittelst Aller- höchster Kabinets-Ordre vom 23. Mai c. zu bestimmen geruht, daß
am 1. Juni d, J. das 3. Bataillon für das Garde-Reserve-
Infanterie-Regiment zu formiren ist, so wie daß lehteres von dem bezeihneten Tage ab die Benennung , Garde-Füsilier-Regi- ment“ und das neu zu errichtende Bataillon die Benennung
„drittes Bataillon des Garde-Füsilier-Regiments“ |
anzunehmcn hat, Vorstehendes wird hierdurch zur Kenniniß der Armee gebracht. Berlin, den 31. Mai 1860, Kriegs - Ministerium , Allgemeines Kriegs - Departement. J. V. von Hartmann. Graberg.
Personal-Veränderungen in der Armee. Offiziere, Portepee-Fähnriche 2c.
Ernennungen, Beförderungen und Bersezungen.
: Den 31. Mai. Frhr. v. Zedliß-Neukirch, Port. Fähnr. vom 2. Garde-Negt, zu
Fuß, ins 2. Garde-Ulan. Negt. verseßt. h. Oppen, Major und etatêm. Stabsoffiz. des 11. Hus. Negts., mit der einstweiligen Vertretung des Commdrs, des 2. Bats. 21. Landw. Regts. vorläufig beauftragt. Frhr. bv. Sto\ch, Major aggr. dem 7. Hus. Regt., als etatsm, Stabsoffiz, zum 11. Hus. Negt. kommandirt. v. Brauchitsch, Port. Fähnr. vom 31. Juf. Regt., zum 4. kombin. Juf. Negt. verseyt. Abschiedsbewilligungen 2c. Me Den 23. Mai.
b. Lüdinghausen -Wolff, Rittm. a. D., früher im 3 Kürass. Negt., an Stelle der ihm durch die Ordre vom 4. August 1837 gewährten
Ausficht auf Anstellung in der Gendarmerie, die Aussi im Civildienst verliehen. ie Ausficht auf Anstellung Den 31, Mai.
b.-Lühßow, Sec. Lt, à la suite des 2. - ß s wid bereit, des 2, Garde-Ulan. Negts., der Ab Militair-Beamte.
Durch Allerhöch fte Kabinets-Ordre. Hammer Ai A M de-C ] r- om Garde-Corps, . Kriegs- rath und vortragenden Rath im Kriegsministerium cit e Durch Verfügung des Kriegsministeriums. Den 22. Mai. Belafsuica Pa ane No tan IT. Armee - Corps, unter einem Kommando-Verhältnisse bei i inisteri SardoiGros Vetievs. erhältnisse beim Krieg8ministerium, zum Den 24. Mai.
b. Froreich, Pr. Lt, a. D., zum überzähligen Geh. Registrator im Kriegsministerium, Görlißer, Registratur - Applikant bon 0 Jnlen- dantur des Garde - Corps, zum Negistratur - Assistenten ernannt, Reiß, Registratur - Asfistent von der Jntendankur des 111. Armee-Corps, zu der
Nichtamtliches.
Preußen. Potsdam, 9. Juni. Jn dem Be Majestät des Königs is in der ¿ét indien Bgeen Sr. bemerken8werthe Veränderung eingetreten. Se. Majestät E viel in der freien Luft und haben in den lehten Tagen Vor- unt
Nachmittag Spazierfahrten in die Umgebungen von Sanssouci
unternommen.
Berlin, 8 Juni. Se. Königliche Hoheit der j Regent nahmen heute auf Schloß Babelsberg den Vort: des Ministers der auswärtigen Angelegenheiten, Freiherrn f Schleiniß, und des Wirklihen Geheimen Raths Zllaire Ds gegen, und empfingen Se. Hoheit den Fürsten zu Hohenzollern, Sigmaringen, so wie den General-Major und Commandeur S 3ten Kavallerie-Brigade, Baron von der Golß 11. Se. Königl H Hoheit O am Abend nach Berlin zurück. ie
— 9. Juni. Se. Königliche Hoheit der Prinz- Re E TiLA die E des Kriegs-Ministers, des Gentrtl
(ajors Freiherrn von Manteuffel und des Ministers Freiberry von Schleinih. sers Breu _ Zur Meldung waren anwesend der General - Lieutenant von e GE der General - Lieutenant von Korbßfleish und der Major von Schauroth, etatsmäßiger Stabsoffizier im Tten H Regiment. : n V
Demnächst empfingen Se. Königliche Hoheit den Ober - Präsi
| denten der Provinz Brandenburg, Staatsminister a. D. Flottwell
— Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent haben wäh:
| rend Allerböchstihrer Reise nah der Provinz Preußen in den an
der Eisenbahn gelegenen Garnison - Orten Gelegenheit genommen die Königlichen Truppen zu besichtigen, und insbesondere den neu formirten kombinirten Jufanterie - Regimentern eine vorzugsweise Aufmerksamkeit geshenkt. Dem militairischen Publikum werden in dieser Beziehung die nachfolgenden richtigen Mittheilungen von Interesse sein,
Se. Königliche Hoheit besichtigten am 3. Juni die Garnisonen
Intendantur des VIII. Armee-Corps verseht.
von Danzig, Marienburg, Elbing und Braunsberg, — am ten
"Zuni die Garnisonen von Königsberg, Jnsterburg und Gumbinnen,
und am 6. Zuni die von Bromberg, Nakel, Schneidemühl, Lands- berg a. W., Küstrin und Fraufkfurt a. O., und sahen in dieser Zeit 29 Bataillone (— darunter 11 Bataillone kombinirter Jufanterie-
| Regimenter — ), 13 Eskadrons, 4 Artillerie-Abtheilungen, 1 Train-
Bataillon und 1 Pionier-Bataillon; nämlich: an Jnfanterie: das 1, und Füsilier - Bataillon des 1, kombinirten Garde-Jnfanterie-Regiments, das 1. und Füsilier: Bataillon des 1. Jnfanterie - Regiments, das 1. kombinirte Jn- fanterie-Regiment, das 1. und Füsiljer-Bataillon des 3. Jnfan- terie - Regiments, das 1. und 2, Bataillon des 3. kombinirten Jnfanterie-Regiments , das 4. und 5. Jnfanterie-Regiment, das 2. Bataillon des 5. kombinirten Jnfanterie - Regiments-, das 8. Znfanterie- (Leib-) Regiment, das 1. und Füsilier-Bataillon des 8. fombinirten Jnfanterie-Regiments, das 2. Bataillon des 12. kombinirten Jnfanterie-Regiments, das 14. Jnfanterie-Regiment, das 1. Jäger-Bataillon und das See-Bataillon; | an Kavallerie: das 3. Kürassier - Regiment, die 1. und 9. Escadron des 2. Dragoner - Regiments, die 1. und 2. Esca- dron des 1, Leib-Husaren-Regiments, die 1.,, 2. und 3. Escadron des 4. Ulanen-Regiments, die 2. und 4. Escadron des 8. Ula- nen-Regiments ; an Artillerie: die 1. Festungs - Compagnie des Garde- Artillerie-Regiments, die 1. und 2. Fuß-Abtheilung, die reitende Abtheilung und die Festungs - Abtheilung des 1. Artillerie-Regi- ments, und die See-Artillerie-Compagnie ; und endlich: das 1. Pionier-Bataillon und das 1. Train- Bataillon, Se, Königliche Hoheit haben die Königlichen Truppen überall in einem sehr guten Zustande gefunden, und denselben Allerhôöchst- thre M und Anerkennung ausgesprochen.
Den Nachmittag des 5, Juni benußten Se. Königliche Hoheit zu einer detaillirten Besichtigung der Festung Königsberg und sprachen Über die im verflossenen Jahre ausgeführten sehr bedeu- tenden Neubauten Sich in hohem Grade beifällig aus.
Sachsen. Dresden, 8. Juni. Nachdem die Arbeiten der
Kommission zur Berathung eines bürgerlichen Gesetz buchs
für das Königreich Sachsen und mehrere benachbarte Staaten nun- mehr vollständig abgeschlossen worden sind, giebt das „Dr. Journ.“ eine Uebersicht über den Gang und Umfang derselben, Die Berathung über den Entwurf des hbürgerlihen Geseßbuchs umfaßte fünf Konferenzperioden, welche 229 eigentliche KommissionSsizungen und 83 Redactionssizungen in Anspruch nahmen. _ Die erste dieser Sißzüngen ward am 24, Ja- nuar 1856, die legte am 3. April 1860 gehalten. Die Super- revision erforderte 16 Sißungen und ward am 24. Mai 1860 be- endigt. Hiernach sind überhaupt 328 Sißungen gehalten worden. Den Vorsiß in der Kommission hat ununterbrochen der Ober- Appellationsgerichts - Präsident Wirkl. Geh. Rath De. v. Langenn
: geführt. Am
; off entlicht
eaimungen“" aufgestellt sind, handeln §§ i k E Mligen Stifter und Ritterschaften“ , die } den Wahlen nicht r | Stádte und der Landgemeinden“. | lautet:
| Kirksamfeit. L l : cinen Bestandtheil der Verfassung bildet — im Widerspruch stehen-
den Gesehe und Vorschriften werden hiermit von da an aufgehoben.“
| des Bundestages Spo | iß 9 | züglich des Würzburger Antrages wegen Einführung eines einheit- | lichen Maßes und Gewichtes die Niederseßung einer technischen
| 1844 von 50,647,648 Pfd. | größten waren sie, wegen námlih 84,505,788 Pfd. in Ra E 1A | ahre 1859: 63,679,674 Pfd. 1889 um 14,851,091 Pfd. größer war als im Jahre 1844, kostete | an Jnteressen und Verwaltung im
È und exr | herihte über Judien heraus, : / | Le sorfältig ns gewissenhaft geärbeiteten Geschichte Br1-
tisch - Indiens beschäftigt. Zwei T : | Deutschland erschienen und mit Beifall aufgenommen worden. Dev Major hinterläßt reiche Materialien zur Vollendung | die hoffentlih in würdige Hände fallen werden. Unter der Unzahl
erschienen sind, zeichnete si die Major Orlich's
wenige Engländer besien fonnten.
' ôffentlicht heute , us Sha E 17. S: ben Wortlaut der Antwort, welche die chinesische Re- Y gierung Ende März 7 gehen hat. j | | land auf sein Ultimatum erhalten hat; im Jnhalte aber stimmen
| werden könne, den Verpflichtungen nachzukommen, j Vertrag von Tientsin vorgezeichnet sind.
schieden widerseßt.
nah Frankreich
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4. Juni 1860 ist der vollständig redigirte Entwurf
mittelst Vortrags des Vorfißenden an das Königliche Ministerium
her Justiz gelangt.
essen. Kassel, 8. Juni. Die „Kasseler Zeitung“ ver- das Geseß vom 30 Mai c., die Wahl der Land- Nachdem in 6 Paragraphen ,„ allgemeine Be- . T—11 „von den Wahlen §§. 12—46 „von der größern nicht rittershaftlihen Grundbesizer, der Der Scchlußparagraph (§. 46) „Dieses Geseh tritt mit dem 1. Juli d. J. in Kraft und
i Die mit dem Juhalte dieses Gesehes — welches
ände betreffend.
M. , 8. Juni. Jn der heutigen Sißung
Frankfurt a. 2 beantragte der handelspolitishe Ausschuß be-
Kommission in Frankfurt a. M.
Großbritannien und Frland. London, 7. Juni.
| oer Prinz von Wales is gestern von Oxford in Windsor an- | gekommen,
Nach dem „Globe“ hat die Admiralität die Nachricht erhalten,
| daß alle im November von England abgegangenen Kanonenboote | gludlih in
Singapore eingetroffen sind.
Die Beiträge für die auf das Jahr 1862 anberaumte alge-
| meine J ndustrie-Ausstellung hatten bis vorgestern die Höhe | bon 302,000 Pfd. erreicht.
Die Staatsausgaben Englands haben sich seit dem Jahre auf 63,679,674 Pfd. gehoben. Am des russischen Krieges, im Jahre 1909, Sie betrugen in 1856: 78,113,035 Pfd. ; in 1858: 60,684,898 Pfd., und 1m — Oie Nationalschuld, die im Jahre
lehtgenannten Jahre doch viel 30,495,459 Pfd. gegen 28,372,416 Pfd. 1m
Die „Times“ widmet dem am 92ten d. M. plöulih im Hause
mehr, nämlich
| Jahre 1859.
| des Admirals Hamilton verstorbenen preußischen Major Leopold
| pon Orlich einen Nachruf, worin es heißt: Er zeichnete sich nicht | nur im ‘preußischen Dienst i nahm i
| qn den Operationen der britischen Armee in Jndien, wohin er nach
| unseren Unfällen in Afghanistan eine militairische Sendung vom
| König von
aus, sondern nahm thätigen Antheil
Die britishe Herrschaft in Indien interessirte seinen Geist und seine Sympathieen lebhaft, gab nicht nur zwei interessante Bände Neise- sondern war in den leßten Jahren
Preußen erhalten hatte.
Zwei Bände derselben sind schon in
seines Werks,
: i ie über die Ursachen der indischen Meuterei von Flugschriften, die Ü \ an e
die Uebertreibungslosigkeit aus, die damals Seine anderen V d Schriften sind sein „Leben des großen Kurfürsten“ und der „Schle- sische Ps die unter den militair - historischen Werken Deutsch-
sunden Verstand und
lands einen hohen Rang einnehmen.
ranfreih. Paris, 7. Juni. Der „Moniteur® ver- V s nah direkten Mittheilungen aus Shanghai,
auf das Ultimatum Frankreichs abge-
Cu r en Eng-
Derselbe klingt etwas anders, als der Text,
beide überein. Gleich nach Empfang dieses Bescheides aus Peking
Ì haben die Gesandten Frankreichs und Englands den militairischen Befehlshabern beider Nationen es überlassen, sich miteinander über
womit die chinesische Regierung gezwungen
die Mitt n, ittel zu benehmen die ihr durch den
Der Rede, welche Dupin neulich im Senate bei der Dis-
j kussion über eine die religiösen Gesellschaften betreffende Petition Y gehalten hat, is die JImprimatur für den „Moniteur nicht er- theilt worden;
Herr Troplong hat sich der Veröffentlichung ent-
J
General Corréard, von der italienischen Armee, kommt nicht zurü, sondern übernimmt das Kommando in Nizza.
Das 54. und 70, Linien-Regiment und das 12. Fußjäger-Bataillon
, marschiren aus ihrer bisherigen Garnison Lyon nach Savoyen ; die
Jäger kommen nah Annecy.
Die Feuer-Verficherungs-Gesellschaften haben fich mit der Bitte an den Kaiser gewandt, ein Geseh entwerfen zu lassen, wonach die. Streichzündhölzhen von weißem Phosphor durchaus verboten und nur der Gebrauch der Zündhölzhen von amorphem Phosphor zu- gelasséèn werden soll. Bis 1838 war die Mittelzahl der zufällig entstandenen Feuersbrünste ca. 2200, dann aber, nach Einführung der Zündhölzchen, stieg sie 1844 auf 4400, 1857 auf 10,000.
Ftalien. Die „Morningpost“ vom 8. Juni bringt die Waffenstill- stand8bedingungen, welche am Bord des „Hannibal“ am 30, Mai vo”"ge- schlagen worden sind. Es sind folgende: 1) Jnnehaltung der Positionen ; 2) Freiheit, den Verwundeten Beistand zu leisten ; 3) Erlaubniß, den Armeehospitälern das Nöthige zu liefern ; 4) die Municipalität solle eine Petition betreffs Reformen der Justitutionen Siciliens an den Kommissarius richten. Garibaldi acceptirte die ersten Bedingungen und verwarf die vierte. Hierauf wurde die Konferenz aufgehoben, aber die Feindseligkeiten begannen nicht wieder, da die Unterhand- lungen fortgeseßt werden. i
Nach Berichten, die in Bern den 8. Juni eingetroffen sind, wäre eine Seitens der franzöfischen Regierung angebotene Vermitte- lung zwischen dem neapolitanischen Gouvernement und Garibaldi verspätet angelangt, da die Königlichen Truppen bereits genöthigt
gewesen wären, Catania, Trapani und Palermo zu räumen.
Amerika. Der „Fulton“ brachte Nachrichten aus New - Vork, 26. Mai. Aus Vera Cruz meldet man, daß Zuloaga am 1. ein Dekret erließ, worin er die Abseßung Miramon's ausse spricht und selbst die Präsidentschaft übernimmt. Diese Bewegung soll großen Schrecken verursachen. Uraga stand mit 6000 Mann Liberalen am 5. in Guanagjuato und wollte die Hauptstadt angreifen.
Der Senat hat einen Gesehentwurf wegen kräftigerer Unter- drückung des Sklavenhandels aufgenommen. Es sollen Schraubendampfer an der afrikanischen Küste aufgestellt werden, um dem Sklavenhandel Einhalt zu thun. Die Prämie für See- soldaten, welche Sklavenschisfe wegnehmen, ist um das Vierfache erhöht worden. Auch sind Prämien für diejenigen ausgeseßt wor- den, welche sol&e Personen zur Anzeige bringen, die eingeschmug- gelte Sklaven verheimlihen. Alle Personen, welche sich mit Sklavenhandel befassen, sollen, den Seeräubern gleih, mit lebens- länglicher Zuchthausstrafe belegt werden. Jn diesem Sinne find noch mehrere Anträge zu dem Zwecke, den Sklavenhandel zu ver- hindern, gemacht worden.
Wien, Freitag, 8. Juni, Abends. (Wolffs Tel, Bur.) Jm heutigen Reichs rathe wurden das Grundbuchgeseß und ein Geseßz über Vergleichsverfahren vorgelegt und einem Comité von 7 Mits- gliedern überwiesen. Hauptredner war der Justizminister.
Wien, Sonnabend, 9. Juni, Morgens. (Wolff's Tel, Bur.) Nach der heutigen „Wiener Zeitung“ tritt am 1. Juli die Statt- halterei Ungarns ins Leben und wird die Wirksamkeit der bis- herigen fünf Statthalterei - Abtheilungen und General - Gouverne- ments gleicbzeitig eingestellt. Die Kreisbehörden Mährens und die Landesregierung von Troppau find aufgehoben und Schlefien der mährishen Statthalterei untergeordnet worden; es bleibt jedoch Schlesiens Stellung als Kronland mit besonderer Landesvertretung gewahrt.
London, Freitag, 8. Juni, Nachts. (Wolff’s Tel. Bur.) Jn der heutigen Sißung des Oberhauses sagte Brougham, England betrachte das Bombardement von Palermo mit Entsehen. Granville erwiderte, er sei zur Abgabe einer offiziellen Erklä- rung nicht vorbereitet. Auf eine Anfrage Stanhope's ant- wortete Lord Wo dehouse, England würde gegen die Absendung eines Gesandten nach Rom nichts einzuwenden haben, wenn der Papst einen solchen verlangte.
Turin, Freitag, 8. Juni. (Wolffs Tel. Bur.) Nach hiex eingetroffenen Nachrichten aus Neapel vom 6. d. hatte der König die Capitulation angenommen ; die Königlichen Truppen follten nach Messina und Neapel eingeschifst werden. Ob Gari- baldi die Capitulation annehmen würde, wußte man noch nicht.
Marktpreise: Berlin, 9. Juni 1860. Za Lande: Roggen 2 Thlr. 2 Sgr. 6 Pf, 4 Thlr. 26 Sgr. 3 Pf. Hafer 1 Thlr. 10 Sgr. , 6 Pf. und 1 Thlr. 5 Sgr.
auch 2 Thlr. und auch 1 Thlr. 7 Sgr.
weriimer Getreidebhörese vom 8. e Hs Weizen loco T1 — 82 Thlr. pr. pfd. / Roggen loeo 49 — 49% Thlr. pr. 2000pfd. bez., ‘Juni 49/—áA85 bis 49 Thlr. bez. u. Br., 48% G., Juni - Juli 49{—49 Thlr. bez., Br. u. G., Juli-Aug. 495—49—% Thlr. bez. u. Br., 494 @., August allein