1885 / 21 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

a t gei iiniw ei a “g r e S n gu er d e Ati f I f L L D E L i D gr E

d E E

P

der vertretenen oder erschienenen Mitglicder bes{lossen Fabriken anzusehen sind, einerlei , ob dieselben in Ver- Das Rei i i werden, wenn mindestens [drei Viertheile] der vertretenen b gujehen find, f \ ihsversicherungsamt beshloß in der Sigun

E z ° , ° - B o W g —_ Stimmen t Antrage zustimmen und bet der Berufung ce n s einem landwirthschaftlihen Betrieve stehen E: Oktober 1884, dem Antragsteller Folgendes zu E 3 mw el Í c B ET l d g E e Dns E d Wirksamkeit diefer At stimmung 5) Ueber die Unfallversicherungspflihtigkeit der Lohn- Die Bestimmung im § 8 Abs. 1 des Unfallversicherungs-

\ 9 #4 2 . F e Cl i -:À Q Dampfdreshmaschinen hat das Reichs-Versiherungsamt | gesezes vom 6. Juli 1884 will verhüten, daß den Arbeitern S I Deut (i Reichs-Auze gel und Kônig l Tell i el ad 9- zel (T. Beschlossen in der Generalversammlung zu unter dem 22. September 1884 folgenden Beschluß welchen bereits gegen eine bestehende Unterstüßungsfasse ein L L ; 15 E T9 gefaßt: ls ; e rehtliher Anspruch auf eine Entschädigung im Falle eines von Berlin Sonnabend, den 24 Tanuar c Zur Beacbiung! Es empfiehlt sich, den Statuten den nit vi Damp ee Geraiteiehe D d sini E A N e E S un nes wird, noh / J t, A it diejelben von den Leuten der betreffenden Unternehmer | außerdem die auf Grund des Gesetzes von den Berufsge - n Z Wortlaut des Vaseyes als Anhang beizufügen. bedient werden, daß enn diese Betriebe als Nebenbetriebe | schaften zu leistende Unterstüßung ge Theil de Daten

i i Des # öthi au ie ei itglieder hätten das Recht, } worden, daß an jenem Tage von diesem Beschlusse in Paris der Landwirthschaft anzusehen sind und der Unfallversicherungs- | is jenen Unterstüßungskassen ein Anspruch auf Ersatz dgen E Nicht amtlih és. nöthig. Das Haus und die einzelnen Mitglieder hätten das Reh ß

i rg i, daß di luß Jn ? S i ie ei i nformation brauchten oder | überhaupt noch nidts bekannt gewesen sei, daß dieser Beschlu pflicht nit unterliegen, soweit die Bedienung der Maschinen | ihnen Geleisteten gegen die Berufsgenossenschaften insofern : O “ur r ob M D E peurtheilen q noch | erst Laub die Morgenblätter vom 16. Dezember zur Kenntniß betreffend von dem F des Landwirths erfolgt. l gegeben, als das Geleistete die Höhe der nah dem Unfall: "E Preußen. Berlin, 24. Januar. 55m weiteren Verlaufe Ai Did oder nicht. Es liege im eigenen Interesse | der Pariser Bevölkerung gel angt sei und dieselbe so uri ge einzelne bei der Generalversammlung in Betracht 6) Auf eine Anfrage, ob mit Motoren betriebene Ent- | versicherungsgesez zu gewährenden Entschädigung nicht über: | ver gestrigen (32.) Sihung des Reichstages wurde die Regieruna, daß sie nit eine weitere Jnformation Mit | lassen habe, wie es in der Natur der Sache liege. Gleichwoh! ha kommende Punkte. avässerungsanlagen von Gemeinden, Entwässerungs- | steigt. Das Gese stellt zwischen den einzelnen Arten der E zweite Berathung des Reichshaushals Etats pro 1885/86 m.k veltl n @rüadek verweigere. Der Präsident habe gewünscht, | die „Kölnische Zeitung“ diese f.1lshe Nachriht als Teregramm 2 Not L ; E verbänden, einzelnen Grundbesißern unfallversiherungs- | Unterstüßungskassen einen Unterschied niht auf, sondern m Etat des Reichsamt des Jnnern fortgeseßt. haltlojen G a A S int iter eingehen | zuerst verbreitet er könne e& vorlesen —, und dann sei Seitens des Reichs-Versidl 8amts sind bereits behufs H-N ¿Ha Norfi ; g Ÿ f, f seßt de 8- | daß man auf die Entrüstungsfraae niht weiter eingeh zuer! e E A, Bild L B dra fee Be fsgenossenschafte ‘Ei sabe L REE pflichtig sind, hat das Reichs-Berficherungsamt in der | lediglich voraus, daß überhaupt ein Anspruch der von einem * Nach dem Abg. Frhrn. von Huene ergriff der Bundet- öd te. Er have au sehr weniz Neigung dazu; diejenigen, | von einer Unfumme von Blättern, Lokalblättern, diese de Dildung veantragter Verufsgenossenschaften Einladungen zur Sißung vom 22. September 1884 beschlossen : Unfalle betroffenen Arbeiter gegen irgend eine bestehende Unter: E +owmissar Geh. Ober-Regierungs-Rath Weymann das Wort. | mö. istungsbewegung angeregt hätten, hätten fo wenig | riht weiter verbreitet worden, habe auch auf eine gewisse An- Generalversammlung in Gemäßheit von §. 14 des Unfall: | paß derartige Entwässerungsanlagen, sofern sie lediglih den | stübungskasse rehtlih besteht. Es kommt nicht darauf an, n L Derselbe sührte aus: Sein Chef, der Staatssekretär von | die die Tay n baß wia dieselben si selbst und dem | zah! von Leuten in der That den Eindruck gemacht, als ob versicherungsgeseßes erlassen. Jn Anlaß hiervon wird zur | Zwecken der Landwirthschast dienen, als Theile oder Neben-- | welcher Weise jene Ünterstüßungskasse ins Leben gerufen i, # Boetticher, bedauere, wegen Unwohlseins heute n:ht hier sein ori einge eo an Ee en f E e aber | ie in Wahrheit begründet wäre. . Das sei eines der kleinen Vermeidung von Unzuträglihkeiten auf folgende Punkte hin- betriebe der leßteren aufzufassen und nicht versicherungspflichtig | ob auf Grund gesezlicher oder statutarischer Verpflichtung, odex L zu können. Bezüglih der Konmissionsberathung müsse er O E welchen Erfolg im Auslande, wie man | Mittelchen, die man auf die Nerven der Herren und Damen Gen: ; L sind, daß solche Entwässerungsanlagen dagegen, welche nicht | auf Grund eines anderen für die betreffenden Arbeiter rechts: E nur richtig ftellen, daß bereits im Pienum durch den Minister | möchte er nur _ tungen Lese, die verleumderishen und halt- | denn es sei in der That eine Herren- und Damen-Be=- 1. Die Mitgliedschaft in der Berufsgenossenschaft ist von | gusschließlih für die genannten Zwee bestimmt sind, z. V. | begründenden Aktes. “E von Boetticher darauf hingewiesen worden sei, daß die Lei- | heute in den Zer n den Reichstag gehabt hätten. Was habe | wegung gewesen angewendet habe. 2 der Anmeldung des Betriebes unabhängig. Nah dem Geseb | die bei größeren Wasserbauten in Anwendung kommenden Soweit hiernach den in den . Etablissements beschäftigten | Fungen der Afrikanischen Gesellschaft den wissenschaftlichen lojen E E Der f\oaniswe Minister habe augen- Der Abg. Freiherr von Huene bestritt gegenüber dent (S. 34) ist Mitglied der Genossenschaft jeder Unternehmer eines | Wassershöpfmühlen, unter das Unfallversicherungsgeseß fallen, | Arbeitern und Betriebsbeamten ein rechtlicher Anspruch an die Kreisen dur zahlreite Veröffentlihungen bekannt geworden | man damik erret? der verleumderischen, unwah! en Angriffe | Abg. Nichter, daß er gerade diese Pofition als Prüfstein der im Bezirke derselben belegenen Betriebes derjenigen Jndustrie- | sofern der Motor nicht etwa nur vorübergehend benußt wixd. | von Zhnen ins Leben gerufene Unterstüßzungskasse in den von seien, und daß die Frage, in welem Maße die aus Reichs- scheinlich R - SN erklärt daß die Majorität die Bewilligung | Sparsamkeit bezeichnet habe. ¿ ; G zweige, für welche die Genossenschaft errichtet ist. Die Unter- 7) Der Unternehmer eines großen Dampfschiffahrts- | dem Ünfallversicherungsgeseße bestimmten Fällen zusteht, wird fonds etwa verwandten Mittel bei den Erfolgen der Gesell- | gegen e A Kredite verweigert. habe. Sei das Der Abg. Frhr. von Malßahn-Gült, erwiderte, daß der lassung der Anmeldung hat abgesehen von den im Geseß betriebes war zweifelhaft, ob nicht der Betrieb, soweit | das Verhältniß dieser Ünterstügungskasse zu der Berufsgenossen- L schaft betheiliut seien, nicht beantwortet werden könne, einfah | der nothwendig enn die eigenen R ihsangehörigen bur | „Reichsbote“ von einem konservativen Mann vertreten werde, (5: 11, 104) angedrohten Nactheilen zunächst zur Folge, er sih ohne die Anwendung von motorish bewegten | schaft, zu welcher Zhr Betrieb gehören wird, ledigli du ch W aus dem Grunde, weil die Afrikanische Gesellschaft auch über | Patriotismus, wenn Volkevertret ng dazu beigetragen | sei richtig; ebenso, daß derselbe konservative Jnteressen ver- daß der Unternehmer nicht zur Generalverjammlung geladen Krähnen auf das Entlöschen und Beladen der Dampf- | den erwähnten L 8 Abs. 1 des Geseßes geregelt O andere, niht unerhebliche Mittel verfüae und weil die Reichs- | solche A Que S ständig unrichtige Begriffe über | treten wolle. Aber ein Blatt der Partei als solcher sei der- wird, also an der Berathung über die Bildung der Berufs- schiffe bezieht, unfallversiherungspflihtig wäre. Es würde mithin die vorerwähnte Unterstüßungskasse die mittel ihr nicht für bcstimmte einzelne Unternehmungen zuge- g ca 5 in Déuts6lass geschehe ? selbe niht. Wenn der „Reichsbote“ wirklih den vom Abg. genossenschaft und über deren Statut niht theilnehmen darf. _ Das Reichs-Versicherungsamt hat diese Frage mittelst | von ihr den dur Unfall verlezten Arbeitern oder Betriebs- wandt worden seien. Das sei auch in der Kommission der | das erhalte, Ee suchte den Redner, diese Frage bei dieser | Richter vorgelesenen Passus enthalten habe, so würde derselbe _ 2. Js] dagegen die Anmeldung des Betriebes erfolgt, Bescheides vom 27. Bliotee 1884 verneint. beamten und deren Hinterbliebenen gewährten Unterstüßungen Lage der Sache entsprechend erwidert worden. a A verfolgen, worauf der Abg. Rickert | seines Erachtens sich geshmackies ausgedrüdt haben, der refer S e ves io R ie Es Eine Firma stellte den Antrag, ihre Einladung zu | seitens der Berufsgenossenschaft infoweit cxsedt erhalten E F Der Abg. Q. von O E N M Le Präsitenten folgen zu wollen, da er | „Reichsbote“ habe ebenso E M Herten ¡Fol dee Ian En gangen, jo wir unn 2 N DER der Generalversammlung zu unterlassen und sie somit | dieselben d :t1 m Gesetze ährenden W eine vorige Darstellung vollständig aufreht. Er app N ; ) : fagen wollen. Charakter der Bewegung fals verstanden. S hm al onstituirenden Versammlungen zugelassen. Es empfiehlt sich, von K Verso al e auszus ea Wi A 1 Entschädigungen id ubert E E D A A e Mitalleber, welche bei der Kommi)sionsberathung an- | so ziemlich G Cat (E ogen L A sich au pte t worden, daß der „Reichsbote“ feine Aeußerung nit daß die an den früheren Unternehmer gelangte Einladung 55 Arbeitern betriebenes Gewerbe ih lediglih auf die | auf die gestellten Anträge einzugehen E M wesend gewesen seien, dafür, daß er seine Frage ganz präzis Der A L T (Hag der Entrüstungsbewegung, wenn | als eigene, sondern als Referat aus einer anderen Zeitung von diesem entweder dem neuen Unternehmer ausgehändigt Verpackung bereits hergestellter Waaren erstrecke 14) Seitens der Dibaishaie veeiliidaits Stadtaemeinde e gestellt habe, und daß ihm Seitens der Negierung keine Ant- | nur nah der h 1a his L und rit imes einen | gebracht habe. An der Thatsache felbst würde die sciefe Be- oder dem Reichs-Versicherungsamt mit der genauen Bezeichnung Es wurde in der Sißung vom 5. November 1884 war der Antrag gestellt worden, eine Berufs nossen: E wort darauf gegeben sei. ; O F O es Abg. von Malßahn gemeldet, würde | urtheilung dur einen Mann der konservativen Partei nichts des neuen er zurüdgesandt werde. Eine bloße beschlossen, diesem Antrage stattzugeben, da der in chaft für das Reich zu bilden, welche ledic lid: aud a | Der Bundeskommissar Geheime Ober-Regierungs:Nath | Spektakel, As daf deute von anderer Seitz man sih dem | ändern, daß die Bewegung im Lande ohne jede Mitwirkung wle : bereits R E vecannn n A Mole, Dad Rede stehende Betrieb im Sinne des §. 1 Absah 4 den Stadtgemeinden gehörigen Gas- ‘und Wasserwerken Vega ca Gege f n E i ver Gel Wunshhe ‘des Präsidenten füge, auch darauf verzichten, | der enero ven Es De iten ara F IVELCJE Verelts megyrsach vorgerommen 1j, hal zur ¿ÿolge, da i s Fabri sehe ‘den könne. che E : äßig die Höhe der Beträge wissen wollen, welche E ü sz arül i . Ec | weder ein Wort geredet, noch eine Zeile gef{rieben ins Lan. bie Ds a E ans E und C e be is lee Manine ting und Pinsel- “Ote MelEe-Lecläiätiätamt hat in der Sißung vom A Mech E its atte Ret e Mae 6 i Aba von Wed E feine Aa die Can geschickt Bleidwobl sei on ms E Un e Hs Minas A Lr EGtiaten MAEANE ee ikante s iejeni ; C n: : ; deshalb keine Antwort gegeben worden, 0A 644 Att 2 x t eben, daß | Entrüstung zu hellen ¿ammen ) E S also seines Stimmrechts bei den wichtigsten Beschlüssen der E Uno run N dem a e Ge E V aaniada n im §. 9 E ‘ement habe, daß die Beantwortung dieser Frage nah Aa A N us L N Ee telt Ob die Linke über die Bewegung lache oder sie verleumderisc Organisation voraussichtlih beraubt wird. S zu dürfen, welche zwar in der Fabrik beschäftigt sind, | Absaß 1 Saß 2 und 8. 34 dee Gesetzes feine elne s eben Lage der Sache keinen Zweck haben würde. _| dieses E en n è bei der Bethätigung der Sparsamkeit | shimpfe, an der Thatsache werde sie nihts_ änder. Ec L 3. Das Einladungsformular enthält zur Bequemlichkeit aber nicht bei Kreisbandsägen Fraisemaschinen und | da die Berufsgenossenschaft innerhalb des Reliealen Vetetit i Der Abg. Singer erklärte Namens seine rPartei, daß sie | abg P A Punkton zu verschiedenen Urtheilen kommen. | den Vorwurf aber niht nur in Bezug auf sich allein zurüd ; Mr Fa Li Mi 3 des Geseg Eer die Par unter A bei mit elementarer Kraft betriebenen Drehbänken und | alle Betriebe derjenigen Industriezweige für welche fie errichtet für die Position a O Se Ér habe in manchen Punkten für Ersparnisse gestimmt, wo | man van im E O i E ac iu ¿r has druck von §. 3 des Geseßes, worin die Personen, welche R ; 4 i n : / iht in Bezug auf die Kolonialpolitik präjudiziren, zu der | Er anche f L ne gesims, Wee AnE L M g Dee ia Vie lbe E pit Au O ñ An sind Dae U de mittelst Bescheides V Bua des 8. 94 des Geseßzes is unter dem : ihre Eiclung neulid dur E n A L N Tig G ‘tdtie A E E iese bo 000 an nit halte: für einen L. R N S o ide E S OTRRIa an A Er 1GjeruUngs- vom 14. Oktober 1884 diesen Antrag abgelehnt. Aus 10. Oftober 1884 beschlossen worden : worden sei. Er meine gerade, daß durch die rc Erfor- | w erbeten e dem gesammten Etat carakteristish | habe, daß man im Auslande Deutsch mit Schadenfre! E een Namen den Gründen dies : Abl ist Folge des hervor- | d selben dahi ul d P hte ave ich bes fi d n Afrika, zu der man hier das Geld bewillige, es | für das BDerhalten U, * raner Abt leite, die | oder Hohn betrachte, im Jnlande in den wirkli patriotischen i “Pte ; » DH : ( olgende - s Î desgeseßlih bestehen: F schung vo / A M isirung | seien. Dasjenige, was ihn bei seiner Abstimmung teile, die | oder ; una! unter das Vollmachts-Schema geset, einen Bevollmächtigten fen: L I, VOrRenDeS Yernow | Pn N Quai egen, bal nur landeageseQiG. bestehen: UY N ee Nin werde, vab-jene Gegenden gur Kolorisitung: | sel rige, L E lost e t | reis nt Eg! E selbst aber niht angegeben hat. Das Reihs-Versicherungsamt Dés Gene läßt bei cinem an si versiherungspflichtigen Berufaa iner S E Mete I g U B E seien. Seine Partei werde überhaupt bei 20000 n E Partei sei erklärt Der Präsident »n Wedell-Piesdorf As dr ist weder berechtigt noch in der Lage, dergleichen Vollmachten | Betriebe eine Scheidung der in demselben beschäftigten Arbeiter | Nebenbetriebe (8. 9 Abs. 3 des Geseßes) welche idt n Forderungen für rein wissenschaftliche Zwecke niemals nein mem Mag awy man für wissenschastliche Zwecke recht viel Geld | Riert habe, so weit er venselben Mea E zu übernehmen oder zu vermitteln. Vielmehr wird es si | in solche welche versichert werden müssen, und folche, die niht | Knappschaftsvereinen wären, den Hauptbetrieben, falls diese sagen. i den wolle. Diese Auffassung theile er vollständig. Er | nahme eines Mitgliedes des Reichstages a we e bet Stell E Mittass, uf Dieu 5 e atReN versichert zu werden brauen, überhaupt niht zu. Jn dem | einer Knappschafts-Verufsgenofsenschaft zuertheilt würden “u es Li M isf. ans Gebrau, Halte, das sei nur der Meinung, baß es für gewisse wissenschastliche a A Ee Aae ‘der Präsident habe das Er- E L ELTEE l Ung DET [ragen | vorliegenden Falle ist übrigens auch die Möglichkeit niht aus- folgen hätten. N habe allerdings in der Kommission d in erster Reihe eine Ehrenpfliht der reihen Leute wäre, er Abg. 56 ie Reczte hi Berufsgenossenshaft maßgebend gewesen sind, den Betheiligten ; N N L E Pa 8 S ie Regi dem Hause wohl etwas mehr detaillirtes Ma- | Zwecke in erster Reihe j irklih | forderliche bereits. gesagt. Er sei erstaunt, daß die Reute hier iti i geltossen, daß einem in einer Bürsten- oder Pinselfabrik be- Die Dg E i | j Deutschland freiwillig mehr Geld zu geben. Wenn wirklich | forder! U oeaclat babe, wie et ile sons nicht bei dere rechtzeitig Personen namhaft gemacht werden, welche unter \chäftigten Arbeiter durch eine Kreis-B dsä der Fraise- terial hätte geben können; wenn dies aber niht geschehen sei, | in De blide das Inter: se an Afrika und dessen | eine Empfindlichkeit gezeigt habe, wie er | L Erfüllung der vom Geseg gestellten Erfordernisse zur Ueber- E: i Un ill ‘Mul F lb L En ce R S RONE hime er bis zum Beweise des Gegentheils an, daß die | in diesem Augenblickde das „Znter: Anschein babe, dann | selben gewohnt sei. Die Rechte habe Dinge gehört, die er gar, D : - t an diesen so nehme 3 zu a, : Erforshung so stark sei, wie es den Anschein habe, l } ie wirklich so unbetheiligt gewesen sei nahme der Vollmacht bereit sind. Die Vollmachten können ajchine ein nfall zus oße, selbst wenn er nih it N ; i ; s / O Vertreter der Regierung aus sachlichen Gründen geshwiegen T i: 5 ) | Ie den Kreise noblesse | nicht gesagt habe. Wenn sie wirklich 0U gi g L ta niger fuide fein; ciner Beglaubigung derjelben bedarf | 10} Es war stens oinzesner Behdrben bie Frage angeregt | HPreußis des Verwaltunas-Biett Mw que, (f Villen, Er werds aub den fereits sainerselt mehria dar: | mhstey Nd oa e vesiatet fühlen vie Aieltentias | weshalb lege se ihm unter, was or nie gesaat habs? Wen es nicht. O : 4 R ungL-Dtlatl Ar. 106, Inhalt: A elegten Gründen für die Position stimmen. Wenn ge! ganz, O aterstüten nit nur mit | hier von Entrüstung ç y e gesprochen Ges 4. Pion, VOe os e E e Abs. 3 e Betriebe beschäftigt "inb ée Unsivaruna pf Got eines Postspartaslengesepes P Bad L AURNE der der Abg. von Huene auf A Sr a Ea a F L i bt cte h A e mit einer | sei, wer sei penig 0:0 E ee Rege Peri ikt Jejeßes von mehreren Unternehmern bevollmächtigt worden li 4 a En L, E Led M Beschlusses vom 15. Dezember zurückgekommen jeiund die Sa L O T er aus einer Bemerkung des Abg. | Wenn man dem L ge, i S E L n Sa L au ichte i Mane L M E Das Meichs- Versiherungsam! erließ hierauf am Hung behörden. Gegenvorstellung gegen dine bebördliche Verfügung i etwas burtes! At N os “i Glarettn irie Be: Lan A Uh, das es buvdwes nur kleine | delt habe, in der That um eine Lapalie, dann hôre die Ent insdbejondere wegen der leichteren Prüfung der Legitimation 9 i 48 und die die Gegenvorstellun ückweisende (zweite) Verfügung i i mißdeute der Abg. von Huene doch .de S ersucht, in der Generalversammlung ein alphabetisches Ver- 1 reptenver 1884 ben Bescheid: iz i ZUNEMe l enae Lieils) Bersüguna, in

; i a zit zieh de man si tagen

: : ie Bi ten, und | rüstung auf. Wenn man das Fazit ziehe, wer ings ei i t vid e C A Gi Be- | Leute seien, Lehrer, die diese Gesellshaft unterstüßten, u Nen: Wozu der Lärm? Es sei fahlich allerdings eine

sucht, 1 ; ; G Bezug auf Rechtsmittelfristerstreung. Beweiserhebung im Ver- wegung. Er habe den bejtiimmten Eindruck, als ob jene Ve- | - i ‘ae die reihen Grundherren und Großfkapita- | müssen: Wozu der L b ie ï zeichniß ihrer Vollmactgeber unter Angabe der einem jeden L i A E E nie e E Dae U waltungsstreitverfahren. Ladung der Parteien zu den Beweisverhand- wegung weder von oben her gemaht noch E b E ih sonst ie f mit allerhand nationalen Bewe- | Lapalie gewesen, und pk e k u ui derselben zustehenden Stimmen zugleih mit den alphabetisch fallenden Betriebes in diesem Betriebe“ als Arbeiter beschäftigt ungen. SPereinigung eiuer Landgemeinde (odér eines Guttbezirks) M sondern als ob in der Tyat ene Bol e nt ia ven sei, | gungen hervorgethan hätten, es hätten daran fehlen lassen, diese Ausland, wie A ee be fige eingehen und fich dem geordneten (gehefteten) Vollmachten zur Vorlage zu bringen. werden, also auch Kind b Varwandis deaBeteicli © | mit einer Stadtgemeinde bezüglih Verwaltung der Polizei und Aus- land gehende Entrüstung beim Volk darüber entstanden jei, | g llihaft so zu unterstüz:zn aus ihren Mitteln, wie sie | heute sahlih mcht au g Als Urheber dex Ent= Berlin, den 18. Dezember 1884. l ee C) Mer Und, Derwandie des Detriebbunler- | scheiden der Landgemeinde (bezw. des Gutsbezirks) aus dem bisherigen E daß die Reichstagsmajorität dem hervorragenden Leiter der Gesellschaft so z S Wunsch des Präsidenten unterwerfen. s Urhebe O i Das Reichs-Veriitberunadamt nehmers, versicherungspflichtig sind. Bei der Unfallversicherung | Amtsverbande. Festseßung des Beitrages der betreffenden Landgemeinde t Politik am 15. Dezember nicht einmal eine unbedeu- unterstüßt zu werden verdiene. Aba. Rickert habe | rüstungsbewegung habe er Niemand genannt, er wte ait, Sz De g9aml. kommt es, abweihend von der Krankenversicherun auf die | (vezw. des betreffenden Gutsbezirkes) zu den Kosten der ftädtischen deutschen Po R R LNoi be bewilligen wollen Der Abg. von Helldorff erklärte, der Abg. Kicerl 9! 7 Abg. von Malyzahn das auf sich und seine diker, N f L i P T T Od O L A ! y G tende Erleihterung seiner Arbeitslast habe bewillige : Then Treiben Derer gesprochen, die der | weshalb der Abg. gay ung von Lohn und Gehalt nicht an (vergl. §. 1 des | Polizeiveiwaltung. Grund und Zeitpunkt für den Erwerb dr Der Präsident von Wedell-Piesdorf erklärte, er spreche | von dem verleumderischen Dreibe ä sie habe | Freunde bezogen habe. ; u

C Unfall- und & 1 des Krankenversicherungsgesebes). Heitglted[{ast as E R L A 9 Uer MHGUD, i fi j Fe vét weiteren Verhandlung des Etats den drin- Mehrheit des Reichstages Schuld gegeben L ne Der- V Der Abg. Dr. Buhl erklärte, er könne die Ausführungen 11) e - I E stellte die Bos ob unter S e R L 18 Gu Tae aa N G O Wunsch aus, daß auf den Beschluß vom 15. Dezem- s se getan e V als R La vent und | des Abg. Rickert über den S hs dic des E: Bescheide und Beschlüsse. er Aezeihnung „Belrievsbeamten im §. 1 des Geseßes | Fnnung vorgeschriebene Anforderung der Ablegung einer Prüfung für ber jet nicht zurückgekonimen werde. [ELUN YADE, BUteY E E d si dabei gegen seine | Richter nicht unwidersprochen lassen. Er Lnne aus eine e auch die in dem Bureau eines Fabriketablissements | Fie Aufnahme in die Jnnung. Erledi q » er Jes T ; ie Rezi hätte | Weise, wie derselbe gesprochen und sih dabei g L ; : berichten, daß er unmittelbar nach seiner

: falt ; E ¿0 Ne 2 ledigte Stellen. Der Abg. Frhr. von Huene betonte, die Rezierung Dele, nnen lassen, daß der Abg. | eigenen Erfahrung be , 4 “afen ler voi 22 Auge 08e Paten r C E E 6s ihm überlassen sollen, zu beurtheilen, was er mit semen | Bartl eo irie als den Anreger einer verleumderishen Be | Heimkehr eine dringende Aufforderung vorgefunden habe, in Bescheid : 1 g Das Reichs-Verfiherungsamt beschloß in der Sißung E Swuliurnens dus v Ee Vierter Fragen O be Alois nochmals, daß sie ihm dieselben ora im Lande ansehe. Er sei sich aber bewußt, daß scine A Ma tre, Diese dringende Aufforderung Fei von da aus Alle Fabriken, auch wenn dieselben weder Motoren noch vom 24. Oktober 1884: : a CTganE e n o gnUNUit! D, nenen Jahre, Abo nit beantivortel Jae, ärte hdem | Partei niht der Anreger einer solhen Bewegung ge] O e lerkreisen ohne irgend welhe Anregung von feiner

E M m Q | No 44. : : A : handlungen: Die Pflege der Leibesübungen bei den asiatischen Kultur- ex Abg. Graf von Behr-Behrenhoff erklärte, nac)dem ; i ‘digli der Be- | den Wählerkreisen ohne irgend i

A T On, P Unit. daß auf diese Beamten, sofern sie lediglih mit der Buh- | völkern. Ein Beitrag zur allgemeinen Geschichte de Tee Von in def Kommission f Borlaye angenominen und mit Bejür- | wesen sei, A e Mit A “entstanden sei, | Seite wiederholt. Er dürfe weiter P daß E E i (A es 8. 1 definirt den Begriff der Fabrik nit, haltung, Korrespondenz und dergleichen betraut sind und | Dr. Jaro Pawel in Wien. Zwei Reigen. Von Dr. C, Euler. wortung dem Hause wieder vorgelegt sei, habe er die Hoff- \chlüsse der ehrheit n eines Beschlusses, dur | der Aufforderung Folge geleistet und in der Bersau lung gen

sondern bestimmt nur, welche Arten von Betrieben unter allen | Verrichtungen im Betriebe nicht auszuüben haben, das Unfall- | Vier Spiele aus Pommern. Mitgetheilt von Dr. H. Rühl in daß sie au hier im Hause angenommen werde. Der daß sie entstanden sei O dat is de glaube, | sprothen habe, selbstverständlih in einer Weife, E er a Umständen als „Fabriken“ im Sinne des Unfallversiherungs- | versiherungsgeseß keine Anwendung zu finden hat. Stettin. Entwickelung und gegenwärtiger Bestand des Gymnasial- Mh habe nun dagegen gesprochen, habe | welchen die Mehrheit des L utendé | Abgeordneter geglaubt habe sprechen zu müssen, in dem Ort gesepes anzusehen sind, auch wenn dies nah dem Sprach- | 12) Mehrfache Anträge bezweckten eine Herbeiführung der | Rudervereins zu Ohlau. Von Oberlehrer Dr. Lampe in Ohlau. ML0: Gros, von Q ine eigentlichen Gründe dagegen | leider! dem Führer der deutschen Politik sehr unbedeutende ï im jemals eine bejuhtere und wohl niemals eine Ber= gebrauh im T E zweifelhaft sein sollte.“ Aufnahme nicht versicherungspflichtiger Betriebe in die Srevdea f I es antr Tee 0k geaen be a Er Auf ute Lud C ‘immer wieder ange- | Mittel in einer Weise eian habe, ; S C A Fall gefunden habe, in der das Geo der E n Gemäßheit dieses Grundsaßes sind ohne Rücksicht zu bildenden Berufsgenossenschaften. ius zur Auskitbund von Reine i A OREN L eKEe Met G die größte Sparsamkeit nüthig sei, auf | heit der Nation Entrüftung vertr) T ie er in | lung lebhafter zum Ausdru gekommen sei, wie X ter auf is Anzahl der beschäftigten Veefonen und auf das Das Reichs-Versicherungsamt hat diesen Anträgen | Lurlus zur Ausbildung von Turnlehrerinnen in Berlin. Bestime [F sührtèn Grund, 00s Me. hre E wieder Vezug | nistishe Partei in Frankreich habe in der That, wie er 1 | o beit Er babe hier die volle Ueberzeugung gewonnen, E von Motoren für eere gegenüber iebe 4D ive? Andereit bur Bescheid B a & Îber vas Eure H T os Btbiee E E Lande s Scheit. LOUER Ia, vielen Blättern gelesen habe, über jenen Reichstagsbeshluß | Gelegenheit. h; a in die Wählerschast hineingetragenes ertlärt worden: vom 25. September 1884 eröffnet : : Í

: : l / V R i : t ie Anführung diejer Thatsache | daß das kein von au Le I Au T L O ; ; , i zeugnisse aus der Turnlehrerinnen-Prüfung im Herbst 1884. Aus ; Sentrum allein die Sparsamkeit be- | außerordentlich gejubelt. Die | 2 ver- | Gefühl gewesen sei. Man habe ihn zugezogen, | : Gasanstalten, Bürsten- und Pinselfabriken, Zink- | daß Betriebe, welche der Versicherungspfliht nah dem Gescte | der „Denkschrift, betreffend die Frage der Ueberbürdung der Jugend“. als e Dis S Br niht nur bei den Herren der | genüge, um das, was der Abg. Rickert gesagt habe, zu ver d a Rue Folge leisten müssen. Wenn der Linken diese Be- eren f Dachpappenfabriken, Damenmäntelfabriken, nicht unterliegen, in eine Berufsgenossenschaft niht aufgenommen | Beurtheilungen und Anzeigen. Vermischtes. Fürwortet haben. andschuhfabriken.

i illigen, was nothwendig | urtheilen. ; bst in | ng jeßt unangenehm si fo könne er den Herren fagenz. : Sitz ; 7 werden Tönnen. ; Milch-Zeitung. ‘Nr. 4. Inhalt: Bemerkungen zu den Se / e V jt E e eine “nit A daß Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, daß man selbst in |} wegung jeb 2) A E ns vom 3. November 1884 ist beschlossen 13) Der Unternehmer mehrerer großer Etablissements trug | Methoden vergleihender Milanalysen auf landwirthscaftlihen f

i j i i 2 ine urforüna- | es ci eine ernsthafte, es sei eine begeisterte Volfsstimmung. / e im Interesse des Landes sei, die Sparsamkeit | konservativen Kreisen diese E O N Gas L ith: die keines tinslichen Feuers bedurst habe. 7

: i i : ees vor: er habe bei Gelegenheit des 25 pen Ausstellungen. Von Adolf Mayer. Ansteckende Hausthierkrank- so weit zu Yeeiben daß wirklih nüßlihe und gute Positionen | liche und natürliche d Ra ret Van! atvih uis bestviie Dee Aba. Richter (Hagen) erklärte, die Re Hie und ie __ Brauereien, welche mit Handbetrieb ohne Motoren arbeiten, estehens seiner Firma durch einen Schenkungsakt den | heiten. Deutschland. Zur Verhütung von ansteckenden Hausthier- irden, und der Abg. von Hucne habe nichts an- | Blattes, dessen konservative Richtung Man E E e tin ltiberalt Tite i bex Bewegularilit f U anzusehen, falls in denselben mindestens zehn Arbeite dci Beamten und Arbeitern seiner Etablissements eine näher | lxavkheiten, Serbien. Maul- und Klauenseuche. Auéstellungen. abgeseßt würden, und iht nüglih und nicht im Juteresse | ten werde, des „Reichsboten“, eines. T rei Das man | schuldig. Noch an demselben Tage, an dem der Beschluß ge- UME besGatgt merten estens zehn Arbetter durch- bezeihnete Summe zur Begründung einer Pensions- | Deutscland. Mastvieh-Ausftellung in Berlin. Allgemeine Be- geführt, daß diese Position nicht 1 t der Fall, dann sehe er | unabhängiges Blatt auf konservativer Seite sei, was m ßt sei, sei in der „Nationalliberalen Correspondenz“, dem shnittlih beschäftigt werden. Dagegen sind Buchdruckereien, und Unterstüßzungskasse überwiesen. Die Pensions- ae S Midwirtaidalt in un. Die Nationalversamm- | des Landes sei. Ee A L ‘nicht bewilligt werden | niht von allen konservativen Blättern s in N llen Organ der "Partei, ein Aufruf an die d eutschen 4 fie Me Pi Bg als vit AG men uo nicht berehtigung trete bei ganzer und halber Jnvalidität, Lia (orticmAa) ht Écfabrun ms e D A R St. 7 aus nis tin, Wor M 20000 A I Till | Biad Habe! bon T E M zien Organ der ‘Partei, ein Auseu} an die dien as YyandwerlSmaäßige Betriebe aufzufassen sind, Bleiweiß- sei es infolge O Alters oder infolge eines | über die K : : i ;

; ; : i A j x D: A A ls von einem offiziós-gouvernementalen Kory- | Wäh Stellung zu nehmen / und in Adressèn und. j ; y i : : ber die Kastration von Hausthieren. Biologie. Ueber die Zu- "—* in Bedürfniß der Aufschließung der Qänder in Rüesiht auf | Entstehen a i 1 dröhnenden Blech alle vernünfti- | dem Beschluß Stellung z '

fabriken, Mineralwasserfabriken, auch wenn sie ohne Motoren ohne eigenes Verschulden si ereignenden Unfalls ein. | fammenseßung der Aschen von Kuhmilch. Von Dr. M. Schrodt nd ein Del E An 8 vorliege, Wenn das aber | bantenchor, der mit seinem drò

und mit weniger als zehn Personen betrieben werden, als Die Verwaltung der Kasse liege Line selbstständigen : N die jegige Kolonialpolitik durhau 8

A T Ç Ç \ S 6 T r: 1 { . « ,

: | : O i für die Position stimmen / I r, als ov derselbe eben ganz unschuldig in das Land gereist

3) Nah einem Bescheide vom 2. September 1884 fallen die Firma ebenfalls betheiligt sei. Der Antragsteller -Befestigung der deutschen Butter. Butter-Export aus Bayern nach 2 aa tet M m e L ie S zu wollen, Lebens und des Voltsgewissens einwirke, gesproHen. A M A Es hätten keine Volksversammlnngen stattgefunden ; man Klempnerbetriebe nur insofern unter das Geseß, als in hob hervor, daß seine Beamten und Arbeiter der S n E Did Des, u eee , Milch- 4 Der Abg. Rickert bemerkte, er werde für die Position | diesem Urtheil des konserva Was das Urtheil des Aus- | habe sich wohl gehütet, das Volk zu berufen. Jn seinem

denselben qrindestens jehn Arbeiter durösgnittli beschäftigt Meinung seien, daß ihnen auch nah dem Jnkrafttreten ersuungen. erreiW-Ungarn. Kuhmarkt in Wien,

werden, oder der Betrieb mit elementarer

: : E f L iw ¿Hti Ee E. O ; i j i rweigere. Er brauche | landes anbetreffe, so nehme © i i ite | von denea man habe annehmen können, daß sie entslossen

V Fl die ansrage des Vorfigenden eines landwirthschaft- fasse, unabhängig von den ihnen eitens der künftigen Anieigen P Berichtigungen. Marktberichte. N dieselbe : nit mehr bera sa D überrascht, daß, wenn | konstatiren, daß man offiziós O verbreitet E “fei seien, den* Beshluß des Reichstages zu mißbilligen. Sonst

lichen Vereins : / Berufs a eral zustehenden Leistungen, zu gewähren j r in “Mit lied Namens einer großen Fraktion um dieselbe bitte, | falsche Nachrichten erfunden un tuna“, dann durch - viele | pflege die ganze Pfalz sich in Neustadt zu versammeln. Jeßt

ob die in der betreffenden Provinz mit der E PBait seien. Sieraus würde f für die Firma der Uebelstand R D it 4 für die Regierungsvorlage stimmen tönne, man zuerst durh die E Zei A e orditet worden, daß | hätten die Nationalen es nicht für räthlih erachtet, dort eine verbundenen Spiritusbrennereien, in denen bei einem Betrieb ergeben, daß sie ungeachtet ihrer e Liberalität biete Information verweigere und erkläre, die Regierung sei | Zeitungen der gegnerishen Richtung ,

U : : tz i ittli i i in Pari oulevards | Versammlung zu veranstalten. Dagegen hätten dieselben Diensf I vate E 8 12 Arbeiter be- dur das Geseß zu einer neuen Leistung gezwungen zwar im Besiß dieser Jnformation, glaube aber, daß man | am Abend des 15. Dezember in Paris auf den B wänner über Lend geschiät, um Unterschriften zu sammeln. : / / würde.

et: E ie linken Seite des Hauses ausgebracht U thäâti f

A ) ohne di ¡li önne. Wohin solle es führen, | Hos auf die Führer der i Auch der Beamtenapparat sei im Lande thätig g

ist unter dem 6. August 1884 der Bescheid ergangen, An diese Sachdarstellung knüpfte der Antragsteller | F E D Seelen ine A enation einfah | worden seien wegen jenes vers v ‘Nariser Presse fonstatiri wee so in den Bureaus der Königlichen Eisenbahndirektion daß Spiritusbrennereien, welche mit Dampfmaschinen verschiedene Anträge, die hauptsächlich auf eine Exemtion i deshalb verweigere, weil man glaube, das Haus habe sie nicht | verbreitet worden. Es sei durch

betrieben werden und 6—12 Arbeiter beschäftigen, als seines Etablissements von dem Geseße hinausliefen.

Bekanntmachung vom 18. Dezember 1884,

f f L t ratur ahresbericht der M wtr \ \ D b L o e i Art und Wei se Protest Bew Cg ng ni ) zi 3 Ö füg Î : l F t u if \ ï sor sam NUV Diejeni en éingeladen t 1 U i i i i i i i en die l E y ï S er a n U Wahlkrei e habe man ch g 1 g -