1885 / 28 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Feb 1885 18:00:01 GMT) scan diff

LL, in der Gemeiude Lemförde: .

3) von dem Landwirth Gerhard Friedrich Tie- mann Nr. 36 zu Siemshorn 2 Ar 35 Quadrat- meter von dem Grundstück Kartenblatt 7 Parzelle 182/109, é :

4) vou dem Landwirth Heinrih Niermeyer Nr. 86 in on ie 77 En dem Grundftück

nblatt 7 Parzelle /110, 2 a dem Landwirth Heinrib Bußmann Nr. 76 zu Lemförde 16 R meter von dem Grundftück enblatt 7 Parzelle 2 L ILL, d der Gemeinde hg aw:

6) von der Wittwe des Halberben Bene ing-Orts- mann Nr. 30 zu St. Hülfe und von dem Halb- erben Hermann Heinri Bencking Nr. 12 daselbst 11 Ar 78 Cmatea meier uon dem Grundftück Kar- enblatt 18 Parzelle 207/14 x. _ E,

: Auf ae tes Königlichen Eisenbahn-Betriebs- amts Münster (Wanne—Bremen) werden alle Die- jenigen, welche an den vorbemerkten Kaufobjekten Eigenthums-, Näher-, lehnrechtliche, fideikommis- sarise, Pfand- und andere dingliche Rechte, ins- besondere au Servituten und Realberebtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, selbige in dem auf

Dounerstag, den 19, März 1885, Morgens 10 Uhx,

angeseßten Termine auf hiesigem Gerichte anzumel- den, unter Vorlegung der dieselben begründenden Urkunden, widrigenfalls die Nechte dem Königlichen Eisenbahn-Betriebs8amt Münster (Wanne —Bremen) gegenüber verloren gehen.

Dicpholz, den 16. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. IT. gez. Schulz. Beglaubigt:

(L. S.) Wentker,

Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

[

65303] Aufgebot. Die unter Artikel 87 der Grundfsteuermuiterrolle des Gemeindebezirks Eschersheim, Kartenblatt B. Parzelle 287 4 M 205 374 260 261 ; 262 L E A i eingetragenen Grundstücke haben sih laut Beschei- nigung des Ortsvorftandes zu Eschersheim länger als 10 Jahre im Besiß der Eheleute Joseph Schönig und Elisabethe, geb. Rappi, befunden und sind dur den Tod des Joseph Schönig zu % auf den Mehger Nikolaus Schönig zu Ginnheim übergegangen. Auf Antrag des Kaufmanns Moriß Hirshch in Bergen, als Gläubigers des Nikolaus Schönig, werden Die- jenigen, welhe an den genannten Grundstücken Rechte zu haben vermeinen, aufgefordert, solche spâtens bis zum __ 81. März 1885, Vormittags 109 Uhr, bei dem unterzeihneten Gerichte geltend zu machen, widrigenfalls nah Ablauf der Frist, Nikolaus Schönig, als Eigenthümer der Grundstücke zu F im Grundbuche eintragen werden wird, ferner Derjenige, der die ihm obliegende Anmeldung unterläßt, sein Recht gegen einen Dritten, welwer im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs, das Grundftück erworben hat, niht mehr geltend machen kann und sein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen, deren Rechte innerhalb der Auss{lußfrist angemeldet und demnächst auch eingetragen sind, verliert. Bockenheim, 27. Januar 188d.

Königliches Amtegeriht. Abthcilung T.

[65242] ;

Nachdem die Wittwe des Peter Born, Katharina, geborne Born, zu Ernsihausen die Eintragurg des A Gemarkung Ernsthausen belegenen Grund-

üds:

K. 581 a, Acker im breiten Eichengrund 30 a 47 qm

unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesißes in das Grund- buch von Ernfsthausen beantragt bat, werden alle diejenigen Personen, welhe Rechte an jenem Grund- vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche bis zum Termin den 2ö, März d. J.,, Vormit- tags 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte an- zumelden, widrigenfalls nah Ablauf dieser Frist die bisherige Besißerin als Eigenthümerin în das Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Berechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das oben erwähnte Grundstück erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, fondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Denjenigen , deren Rechte in Folge der innerhalb der oben geseßten Frist erfolgten Anmel- dung eingetragen sind, verliert.

Frankenberg, am 22. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. gez. Calaminus, Wird veröffentlicht : Frankenberg, am 22. Januar 1885.

i WSaAcoD,; Gerichtsschreiber Königlichen Amtsgerichts.

[65247] Auf Antrag der israelitishen Gemeinde von Falkenberg, vertreten durch die Gemeindeältesten : 1) Handelêmann Meier Heilbronn von Falken- berg und 2) Handelsmann Joseph Vogel von Hebel, werden die an den Grundstücken Falkenberger Ge-

markung : 1) Bl. 2, Nr. 119, Schulhaus mit Lehrer- wohnung und Hofraum sowie Backhaus 1 a 15 qm 2) L L, Me ntr igoge mit Hofraum

qm etwa Berechtigten aufgefordert, ihre Rechte im Termin den 9, April 1885, Morgens 9 Uhr, anzumelden, widrigenfalls Antragstellerin im Grund- bu als Eigenthümerin cingetragen wird, und Rechte gegenüber dem dritten gutgläubigen Erwerber der Grundstücke, Vorzugsrechte gegenüber dem in Folge réchtzeitiger Anmeldung eingetragenen verloren gehen. Homberg, den 24. Januar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ik.

[65244] Ansgabot behufs Todeserklärung.

Auf den Antrag der Ehefrau des Steuermanns Man«gels, Metke, Margarethe, geb. Habben, zu Neu- harlingersiel wird deren Ehemann, Steuermann Eibe Heiken Mangels, welcher mit dem von Neuharlinger- fiel nach . Leith in Schottland bestimmten Scbiff „Amor“, Kapitän Willm Jacobs Betten, am 2. De- zember 1863 bei Spiekeroog in See gegangen, an den Bestimmung8hafen aber nicht angekommen ift, und welcher seit der angegebenen Zeit vermißt wird, aufgefordert, sich spätestens in dem auf . deu 3. November 1885, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtéftelle anberaumten Termine zu melden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt werden wird.

Esens, den 28. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. (gez.) Dr. Mewéês8. Beglaubigt : (L. S.) Schlüter, Gerichts\ch{reiber des Königlihen Amtsgerichts.

[65253

In Nr. 4 dieses Blattes vom 6. Januar 1885 findet sich in der unter Nr. 60274 mitgetheilten Bekanntmachung des unterzeichneten Gerichts insofern cine Unrichtigkeit, als statt „Plabvoet* es heißen muß „Platvoet“.

Ahaus, 28. Januar 1885,

Königliches Amtsgericht.

[65252]

Durch Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Ahaus vom 31. Dezember 1884 ift für Recht er- kannt, daß betreffs der Band 18 Blatt 25 des Grundbuchs von Epe in der dritten Abtheilung unter Nr. 2, 4 und 5 eingetragenen Posten die eingetra- genen Gläubiger und deren Rechtsnachfolger mit ihren Ansprüchen auf die Posten auszuschließen und die Kosten dem daselbst eingetragenen Eigenthümer Ackersmann Everhard Johann Frerick3 genannt Möllenbur in Eiiermark, Kirchspie1s Epe, zur Last zu legen scien.

Ahaus, den 10. Januar 1885,

Königliches Amtsgericht.

Im Namen des Königs!

Berfündet am 17. Januar 1885. Kollath, als Gerichtsschreiber.

In der Rübenhagenshen Aufgebotssache erkennt das Königliche Amtsgericht zu Dreptow a. Rega durch den Amtsrichter Grieser

für Recht :

1) dem Bauergutésbesißer Franz Rübenhagen zu Groß-Horst werden seine Ansprüche und Rechte auf den Nachlaß der am 7. September 1881 zu Groß- Horst verstorbenen Wittwe des Bauern Martin Rübenhagen, Dorothee Elisabeth, geb. Volkmann, vorbehalten.

2) Die unbekannten Erben der genannten Wittwe Dorothee Elisabeth Rübenhagen, geb. Volkmann, werden mit ihren Ansprüchen auf den Nachlaß der- selben nah Maßgabe der §8. 494 bis 499 A. L. R. I. 9 ausges{lofsen.

3) Die Koften des Aufgebotsverfahrens sind aus dem Nachlasse vorweg zu entnehmen.

[65249]

[65260] Bekanutmachung.

Dur das am 22. d. M. verkündete Auss{chluß- urtheil ist der Schmied Johann Wessel Dreyer zu Mengede und seine etwaigen Rechtsnachfolger mit allen Ansprüchen an die im Grundbuche von Men- gede, Band I. Blatt 31 Abtheilung IIl. Nr. 1 ein- getragene Poft vou 150 Thlr. gemein Geld nebst Zinsen ausgesch{lo#}sen.

Castrop, den 26. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

[65254] Bekanntmachung.

Durch Aus\{lußurtheil vom 23, Januar 1885 sind dem Schuhmachermeister August Greulih zu Magdeburg seine Rechte auf die Hypothekenpost von 300,00 „A Darlehn, eingetragen mit 5 Prozent für die unverehelichte Rosina Greulichh im Grundbuche von Wyciazkowo Nr. 10 in Abtheilung 111, unter 3 vorbehalten, während die übrigen Rechtsnachfolger der verstorbenen Hypothekengläubigerin mit ihren Ansprüchen auf diese Hypothekenpost ausgeschlo}sen worden sind.

Lif}a, den 23. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht.

[65255] Bekanntmachung.

Durch Auss{lußurtheil vom 21. Januar 1885 ist die Hypothekenurkunde über die im Grundbuche von Gollmüßg Band I. Blatt 115 Nr. 11 in Abth. III. unter 1 haftenden 282 Thlr. 26 Sgr. 33/7 Pf. mit 5 Prozent Zinsen, gebildet aus dem Hypotheken- {hein vom 5. Februar 1848 und den beglaubigten Abschriften des Erbeslegitimationsattestes vom 8, Dftober 1839 und des Erbrezesses vom 11./14. Dezember 1847 für kraftlos erklärt worden; zugleich sind durch dieses Urtheil der verehelihten Therese Schubert, geb. Gärtig, zu Gelsenkirchen ihre Rechte auf die für Theodor Carl Gârtig im Grundbuche von Gollmüß Nr. 11 in Abth. II1T. Nr. 1 eingetra- gene Antheilsforderung von 94 Thlr. 8 Sgr. 91/7 Pf., nebst 5 Prozent Zinsen, sowie ferner auf die ebenda in Abth. 1I[. unter 4 für die Wittwe Anna Rosina Gaertig, geb. Beißert, aus Gollmütz haftende Kauf- gelderforderung von 200 Thlr. vorbehalten worden, während die übrigen Rechtsnachfolger der verstorbe- nen, im Grundbuche von Gollmüß Blatt 115 Nr. 11 in Abth. III. unter 1 und unter 4 eingetragenen

ypothekengläubiger mit ihren Ansprüchen auf diese

eiden Hypothekenposten ausgeschlossen worden sind.

Lisa i. P., den 21. Januar 1885.

Königliches Amtsgericht. [65257] Jm Namen des Königs! Verkündet am 21. Januar 1885.

Bessert, Gerichtsschreiber.

Auf den Antrag des Wirths Andreas Wawrzyniak in Sierakowo, vertreten durch den Rechtsanwalt Karczewski in Kosten, erkennt das Königlihe Amts- gericht zu Kosten durch den Amtsrichter von Wosierski für Recht:

Die Urkunde über die im Grundbuche des dem Antragsteller Andreas Wawrzyniak gehörigen Grundstücks Sierakowo Band 1. Blatt Nr. 22 Abtheilung 111. Nr. 4 für die Geschwister

Iohann und Barbara Owsianny eingetragene väterlihe Erbegeldforderung von 16d Thlr, 8 Sgr,

75/7 Pf. = 495 A. 875/7 S nebst 5 9% Zinsen, bestehend aus der Ausfertigung des Erbrezefses

19. T9. Sftober 1840, 5. Februar 1841,

dem Grundbuchsauszuge und Ingrofssationsver- merke vom 21, Juli 1841, wird für fraftlos erklärt und werden dem Andreas Wawrzyniak die Kosten des Aufgebotsverfahrens auferlegt. gez. von Wesierski. Beglaubigt: Kaluschke, Gerichtsschreiber.

[65258]

Der von dem Grundbesißer Valentin Glinski aus Wilatowen zu Mogilno am 2. April 1883 aus- gestellte, am 2. April 1884 an den Schänker Martin Glinsfi aus Gnesen zahlbare eigene Wechsel über 1200 Æ wird auf Antrag der Wittwe Rosalie Glinska, geb. Paluszynska, nach erfolgtem Aufgebot für fraftlos erflärt.

Mogogilno, den 29. Januar 1885,

Königliches Amtsgericht.

[65256] Ausshlußurtheil.

Das Königliche Amtsgericht zu Grottkau hat am 20, Januar 1885 für Recht erkannt:

Das Hypothekendokument über die auf der Frei- gârtnerstele Blatt 82 Friedewalde Abth. 111. Nr. 3 zufolge Urkunde vom 22. Juni 1859 für die ver- wittwete Kreiswundarzt Bertha Droß zu Neisse ein- getragene und am 14. Februar 1873 auf den Bauer- gutsbesißzer Stefan Ditsche zu Friedewalde umge- \{chriebene Darlehnépost von 600 Thlr. wird für kraftlos erklärt.

Königliches Amtsgericht. [65259]

Der Kaufkontrakt vom 6. Januar 1855 und das Protokoll vom 2. Juni 1862 über eine jährliche Rente von 24 Thlr., eingetragen auf dem Hause Nr. 66 hieselbst, sind dur Urtheil vom 22. d. M. für kraftlos erklärt und ist die schung der Hy- pothek verfügt.

Königslutter, den 29. Januar 1885,

Herzogliches Amtsgericht. chrader. [65278] Oeffentliche Zustellung.

Die Schuhmacherfrau Louise Lauterweck, geb. Grabowéfki, zu Lodten, vertreten durch den Rechts- anwalt Graß, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Wilhelm Lauterweck, früher zu Locken, jeßt unbekannten Auferthalts, wegen Ghescheidung, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Ehe sowie Erklärung des Be- lagten für den allein schuldigen Theil, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die III. Civilkfammer des Königlichen Landgerichts zu Allenstein auf

den 6. Mai 1885, Vormittags 12 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Wronka, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[65271] Oeffentliche Zustellung. Die zum Armenrecht zugelassenen Chefrauen: 1) Auguste Friederike Schramm, geb. Hackebeil, in On 2) Friederike Caroline Bertha Krause, geb. Starke, in Diethensdorf, Beide vertreten durch Rechtsanwalt Hösel zu Chemniy, klagen gegen ihre Ehemänner : zu 1) den Dienstkneht Karl Heinrih Schramm aus Clterlein, zuleßt in Annaberg, jeßt unbekannten Aufenthalts, zu 2) den Schmied Johann Friedrih Wilhelm Krause aus Steinthalleben, zuletzt in Penig, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage auf Verurtheilung zur Herstellung des ehelichen Lebens eventuell Chescheidung, und laden die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Chemnitz auf den 14. April 1885, Vormittags 9 Uhr, mir der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der vom Gericht bewilligten öffent- lichen Zustellung wird dieser Auszug der Klagen be- kannt gemacht.

: Fer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts, Civilkammer III.

[65274] Oeffentliche Zustellung.

Die Grünwaarenhändlerin Frau Marie Anna Belger, verwittwet gewesene Perthen, geb. Blaschke, zu Dresden, vertreten durch den Rechtsanwalt Lesmer zu Danzig, klagt gegen ihren Ehemann, den Töpfer Friedrich Albert Belger, zuleßt in Danzig wohnhaft, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Che- trennung, mit dem Antrage, das zwishen Parteien

‘bestehende Band der Ehe aufzulösen und den Be-

flagten als den allein \{uldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündliben Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Danzig auf

den 22. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Danzig, den 24. Januar 1885.

E Kretschmer, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

[65275] Oeffentliche Zustellung.

Der Erste Staatsanwalt bei dem Königlichen Landgericht zu Danzig klagt gegen: 1) den Gärtner M Georg Senskowski alias Schütz, alias asißki, 2) die Wilhelmine Schüß, alias Lasißki, geborene Krause, Beide unbekannten Aufenthalts, aegen Nichtigkeit der zwischen den Beklagten be- stehenden Che, mit dem dne: a. die am 16, Fe- bruar 1873 in der St. Nicolaikirhe zu Danzig ge- \{lossene Ehe zwischen den Beklagten wird für nichtig erklärt, b. die Kosten des Rechtsstreits fallen den Beklagten zur Last, und ladet die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die

Erfte Civilkammer des Königlichen Landgerichts Danzig auf zu den 22. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten G fte ingelallems Muwali s betele, ai

um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird di, Auszug der Klage bekannt gemact. Bed nei Danzig, den 28. Januar 1885. G Kretscchmer, Gerichts\{reiber des Königlichen Landgerichts.

[65272] Oeffentliche Zustellung.

Der Hüttenarbeiter Heinrich Seelig zu Hörde vertreten durch den Justiz-Rath Humperdinck zu Dortmund, klagt gegen seine Ehefrau Susanne geborne Mohr, unbekannten Aufenthalts, wegen Ghescheidung, mit dem Antrage: die Ehe mit der Susanne, geb. Mohr, wegen böswilliger Verlassun zu trennen, die Verklagte für den allein huldigen Theil zu erklären und in die Ebefcheidungsstrafe zu verurtheilen, die Kosten der Verklagten aufzuerlegen und ladet die Beklagte zur mündlicen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Dortmund auf

den 23. April 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 5

Dannert,

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

[65235] Anzeige und Aufforderung.

Namens und als Rechtsanwalt des zu Lübbecke bestehenden Handlungshauses unter der Firma A, Hecht, zeige ih den Kindern und Erben der verlebten Eheleute Wilhelm Jaeger, genannt Tussing, und Gertrud, geb. Loggen, bei Lebzeiten zu Oberbilk wohnhajt, nämlich:

1) dem Handelsmann Mathias Jaeger- Tussing zu Düsseldorf, Citadellstraße Nr. 9 wohnhaft, in eigenem Namen und in seiner Eigenshft als Vormund und gesetzlicher Vertreter seiner minder- jährigen Geschwister a, Catharina Jaegers Tussing, b. Sibilla Jaeger-Tussing, c. Johann Hubert Jaeger-Tussing, d. Elisabeth Anna Jaeger-Tussing, e. Heinrich Jaeger- Tussing, t. Ferdinand Hubert Jaeger-Tussing,

2) dem Tagelöhner Wilhelm Jaeger-Tussing, früher zu Oberbilk, gegenwärtig ohne bekannten Wohn- und Aufentbaltsort,

3) dem Slofser Rudolph Classen zu Langendreer,

4) e Ehefrau Marie, geb. Jaeger-Tussing da- elbst,

5) dem Tagelöhner Albert Gronen zu Crefeld,

6) dessen Chefrau Gertrud, geb. Jaeger-Tussing, daselbft,

7) dem Fabrikarbeiter Johann Wilhelm Stolze zu Dortmund,

8) Fat Chefrau Elise, geb. Jaeger-Tussing, da- erv,

hierdurch an, daß das genaznte Handlungshaus A. Hecht zu Lübbecke behufs Vertheilung der Kauf- \chillinge der am 29. Februar 1884 durch das Kgl. Amtsgeriht zu Düsseldorf gegen sie subhastirten Immobilien das Collocationsverfahren beim Kgl. Landgerichte zu Düsseldorf gegen sie eingeleitet und der zum Rangbestimmungskommissar ernannte Herr Landgerichtsrath Greiß am 21. Dktober 1884 den vorläufigen Vertheilungs8plan angefertigt und zur Einsicht der Betheiligten auf der Gerichtsschreiberei des Kgl. Landgerichts zu Düsseldorf ofen gelegt hat.

Demgemäß fordere ich Namens und als Prozeß- bevollmächtigter der Handlung A. Hecht zu Lübbecke einen jeden der vorgenannten Erben der verlebten Eheleute Wilhelm Jaeger, genannt Tussing, und Gertrud Loggen, und zwar die genannten minder- jährigen Kinder derselben in der Person thres ge- nannten Vormundes hierdurch auf, binnen Monats- frist von dem gedachten vorläufigen Vertheilungs- plane Einsicht zu nehmen und unter Bestellung eines beim Kgl. Landgerichte zu Düsseldorf zugelassenen Rechtsanwalts ihre Einwendungen gegen diesen Ver- theilungsplan in geseßliher Weise vorzubringen und mittelst Klage in der geseßlich vorgescriebenen Frist zu verfolgen, widrigenfalls sie mit ihren Einwen- dungen präkludirt und der vorläufige Vertheilungss plan für definitiv erklärt werden wird.

Düsseldorf, den 24. Oktober 1884,

aez. Stiesberg, Rechtganwalt, Justizrath.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird vor- stehende Anzeige und Aufforderung bekannt gemacht. van Laak,

c. Gerichts\{hreiber des Kgl. Landgerichts.

[65269] Oeffentliche Hu ennung,

Der Stellmacbermeister Jakob Bloh zu Oege bet Hagen klagt gegen den Müller Hugo Schüren, früher zu Hagen, jeßt in unbekannter Abwesenheit, wegen der dem Beklagten in der Zeit vom 2. Sep- tember bis 3. Dezember 1884 geleisteten Arbeiten, mit dem Antrage auf Zahlung von 141 M 90 S nebst 59/9 Zinsen vom Tage des Urtheils und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Neehtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf ;

den 16. März 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser: Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hagen i. W., 26. Januar 1885.

JFANTEN, Gerihts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. Landgeritht Hamburg.

[65279] Oeffentliche Zustellung.

Der Arbeiter Johann Heinrich Christoph Vogler zu Hamburg, vertreten durch die Rechtsanrvälted Dres. Westphalen, Schiff und Schult, klagt gegen seine Chefrau Maria Dorothea ‘Sophia Vogler, geb. Martin, unbekannten Aufenthalts, wegen Che- scheidung, und ladet die Beklagte zur Anhörung des vom Kläger abzuleistenden Eides und weiteren münd- lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civil- Kammer II. des Landgerichts zu Hamburg (Rathhaus) auf den 11. April 1885, Vormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- ribte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Fwede der öffentlichen Zustellung wird diese Ladung bekannt gemacht.

Hamburg, den 30. Januar 1885,

Scwlieckau, Gerichtsschreiber des Landgerichts, Civilkammer IL.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußi

M 28,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au die im §8. 6 des Gesezes über den Markeushny, vom 11. Sanuar 1876, und die im Patentgesch, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen

Central-Handels-Register

Vierte Beilage

Berlin, Montag, den 2. Februar

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten , für Berlin auch dur die Königlibe Expedition des Deutschen Reichs- und Königlib Preußisen Staats5-

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

für das Deutsch

schen Staats-Anzeiger.

1885.

vom 30. November 1874, sowte zie in dem Gesetz, betreffend das Urheberreht an Mustern und Modelle, veröffentlicht werden, ersheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel

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Filtertuche für Mühlen. Heinrich SecK in

Dresden.

W. 3065, Walzenstuhl. J. Weber & Co. in Uster, Schweiz; Vertreter: Firma C. Kesseler in Berlin SW., Königgrätßerstr. 47.

LKXVIII. K. 3798. GEspagnolettestangen-Ver- \{luß. Aug. Knüpfer in Dorndorf bei Dornburg. Pibes

LXXIE. G. 2900. Handfeucrwaffe mit Kipp-

lauf und mehreren Cinsaßläufen. Ludwig

Gutmann, Großherz. badischer Güterexrpeditor

in Mühlacker, Württemberg.

K. 3886. Werkzeug zum Einseßen und Aus- ziehen der Zündhütchen bei Patronenhülsen. Albrecht Kind in Hunstig bei Dieringhausen, Rheinprovinz. E Ó LXXVI. F. 1953. Selbsithätige Ausrüdung

der Cylinder, Spindeln und Fadenleiter an Duplirspul-, Cops\spul- und Zwirnmaschinen. Gebr. Franke in Chemniß. :

LXXVII. L. 2911, Kinderspielzeug, Figur, nach einer Maus s{hlagend. George F. Lüt- tiecke in West Brighton, England; Vertreter : P. G. Gölling in Nürnberg, Adlerftr. Nr. 1.

LXXX. L. 2888, Neuerung an Apparaten zum Löschen. von Kalk. J. F. Lehnartz in Dellbrück bei Düsseldorf.

LXXXIEI. St. 1224. Verfahren und Appa- ‘rate zum Darren und Röften von Malz, Ci- chorien, Kaffee, Kakao u. dergl. Gebr, StollwereckK, Hof-Chokolaben-Fabrikanten in Cöln a./Rh. 5

LXXXIIL. B. 5279, Anfkerhemmung für Torsionsvendel. Max Busse in Berlin.

D. 2106. Befestigung des Bügels bei Re- montoiruhren. Société Dubail, Mon- nin, Frossard «& Co. in Porrentruy, Schweiz; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. 11, Könitggräßerstr. 47. Berlin, den 2. Februar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stüve,

Bersagung cines Patents.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Meiché- Anzeiger an dem angegebexen Tage bekannt ge- macbte Anmeldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkuzgen des einstweiligen Schutzes gelten als nit eingetreten.

Klasse. XXXVEL. K. 3326. Neuerungen an rauten-

förmigen Dachzalzziegern. Vom 1. Mai 1884.

Berlin, den 2. Februar 1885.

Mae ee Patentamt. [65346] Üve.

Ertheilung von Patenten.

Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung îa die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

P. R. 30834— 30 935. Klasse.

Ex. Nr. 30906. Scauloch-Verschluß für Bak- öfen. E. Bundermann in Leipzig. Vom 17, August 1884 ab.

Nr. 30 908. Einrichtung zur Herstellung von Brod. L, Dathis fils in Paris; Vertreter : J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 4. September 1884 ab.

VEUL. Nr. 30875. Neuerung an Hosenträgern. A Mar in Erfurt. Vom 22, August

- ab.

«„ Nr. 30 900, TEG enpers. 0, Maut- mer in Berlin. Vom 16. Juli 1884*ab.

LV. Nr. 30 886. Kerzenklemme für Leuchter. Berliner «& Ziegler in Berlin, Vom

18. Mai 1884 ab.

VI. Nr. 380843. Verfahren zur Rectification von Rohspiritus. H. Deininger in Berlin N, Aclerste. 1611. Vom 24, Juli 1884 ab.

Nr. 30890, Verfahren und Apparate zur Behandlung stärkehaltiger Stoffe. T. U. S8t. Wildäsmith in London, Englandz Vertreter : J. Brandt in Berlin W., Königgrätßerftr. 131. Vom 26. Februar 1884 ab.

Nr. 30 901. Cylinder-Kühlapparat. Ch. Linser in Reichenberg i. B.; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 1. August 1884 ab.

Nr. 30902. Verfahren und Apparat zur Eatfuselung von Rohspiritus. A. F, Bang und M. Ch. A. Rufsfin in Paris; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 5. August

L.

[65345]

1884 ab.

ICIlasse. j VI. Nr. 30 905. Regulir-Füllofen-System zur Erhißung der Luft für Malzdarren. I. HWeissmann in Hersbruck b. Nürnberg. Vom

26. August 1884 ab.

Nr. 30 907. Neuerung an Kelterpressen. J. Binz in Senheim. Vom 2. September 1884 ab.

« Nr. 30 909. Hopfenbüchse. J. Priester, in Firma Priester & Söhne, in Nürnberg. Vom 10. September 1884 ab. S

Ne. 30 913. Brennerei-Verfahren für stärke- mehlhaltige Substanzen, Kartoffeln und dergl. G. Porion in St. André-lez-Lille (Nord); Vertreter: J. Brandt in Berlin W., König-

gräßerstraße 131, Vom 15. März 1884 ab.

IXK. Nr. 30 853, Verschluß für Bürsten mit Flüssigkeitsbehälter. 8. Goldmann in Dresden. Vom 14. Oktober 1884 ab.

„Nr. 30 904. Faßbürste. R. Rommels- bacher in Stuttgart. Vom 10. August 1884 ab. 5

XILE. Nr. 30 839, Verfahren zur Gewinnung von Chlor aus den Chlorcalciumrückftänden der Ammoniak\odafabrikation. Ch. Taquet in Chauny (Aiëne) Frankreich ; Vertreter: R, Lüders in Görliß. Vom _ 17. Juni 1884 ab.

Nr. 30 841. Ofen zum Erhitzen fester Sub- tanzen ohne Berührung mit den Verbrennungs- gasen. Pechiney «& Co. in Salindres; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. Juli 1884 ab.

Nr. 30 844. Verfahren zur Herstellung trockdener Salzgemische, welche beim Feuhtwerden \c{weslige Säure entwickeln. Dittler & Co. in Höchst a. Main. Vom 26. Juli 1884'ab.

Nr. 30 850. Extraktionsapparat im Beson- dern für Gerbstoffe und Farbhölzer. F. A. W. Bense in Einbeck. Vom s. September 1884 ab, _

XILV. Nr. 30886. Neuerung an Steuerungen für Dampfpumpen und dergl. L. B. Carri- cabura in New-York, V. St. A.; Vertreter : F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalien- straße 3. T. Vom 19. August 1884 ab.

X V. Nr. 30920. Handstempel mit Zählapparat. C. Buseh in Paris; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8.W., Königgräterstr. 107, Vom 23. August 1884 ab.

Nr. 30922, Selbstfeuhtapparat an Stein- druck-Schnellpressen.— Faber & Schleicher in Offenbach am Main. Vom 5. September 1884 ab.

XVI. Nr. 30891. Verfahren zur Bindung aller in der Thomasshlacke enthaltenen Säuren an Kalk, unter gleichzeitiger Abscheidung der dur Kalk erseßten Metalloxyde. H, Schüchter- mann in Dortmund. Vom 8. April 1884 ab.

X VILA. Nr. 30899, Runder Ofen mit Wärme- speichern. F, W. Diek und J. Riley in Glasgow; Vertreter: Brydges & Co. in Ber- lin 8.W., Königgrägßerstr. 107. Vom 6. Juli 1884 ab. j

XXK. Nr. 30 910, Neuerung an Awsen für

Förderwagen. F, Lenz in Lünen a. d. Lippe.

Bom 23. September 1884 ab, l Nr. 30 911. Selbstthätige von der Seite zu

\pannende Kuppelung für Eisenbahnfahrzeuge.

H. Frank in Freienwalde, Oder. Vom

28. September 1884 ab.

Nr. 50 912. Rad mit losem Spurkranze. R, Wövet in Hamburg. Vom 26. Oktober 1884 ab.

XKXLL. Nr. 30889, Verfahren zur Darstellung von aromatiscen Nitroaminbasen. I, Levin- steimn in Manchester, Minshull Street 21; Vertreter: J. Brandt & G. W, v. Nawrocki in N Leipzigerstr. 124. Vom 26. Februar 1884 ab.

X KLLIL. Nr. 30898, Gegenstrom-Kühler zum Abkühlen von Oleïn und andern Flüssigkeiten. A. Kind in Mira b. Venedig; Vertreter: C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräterstr. 47. Vom 3. Juli 1884 ab. i

XXKV. Nr. 30895. Lamb’sche Strickmaschine ; I. Zusaß zum Patent Nr. 22361. E

Günther in Chemniß. Vom 11.

1884 ab. E Nr, 30 935. Verfahren und Einrichtung zur

Verfestigung der Chenille. F. Petzall in

Berlin SW., Beuthstr. 18/21. Vom 11. Sep-

tember 1884 ab. :

XXVLI. Nr. 30860, Verfahren zur Beseiti- gung von Steigerohrverstopfungen nebst den dazu erforderlichen Apparaten; 11. Zusaß zu P. R. 22 703. Aug. Klönne in Dortmund. Vom 27. Mai 1884 ab.

Nr. 30 870, Maschine zur Gaserzeugung aus Gasfolin und ähnlichen leihten Mineralölen. Wess, Wolff & Co. in Wien IX,, Porzellangasse 49; Vertreter: A. Kuhnt & R. PDeissler in Berlin C., Alexanderstr. 70. Vom 1, August 1884 ab.

Nr. 30 881, Verschluß an Retortenmund- stücken, Feuerthüren und Verschlußthüren. Berlin - Anhaltische Maschinenbau- Actien-Gesellschaft in Berlin NW., Moabit. Vom 16. September 1854 ab. h

Nr. 30 928. Verstellbarer Halter für elek- trische Lampenzünder. k. Grube in Ham- burg. Vom 8. Oktober 1884 ab.

XXVIL. Nr. 30845. Orehbare Telescopen-

Suni

Esse. V. MazeK in Karolinenthal, Böhmen ;

Vertreter: 0. Wolf in Dresden. Vom 3. August

1884 ab.

KIasse. E -

XXXIV. Nr. 30914, Rollbügeleisen mit Wärmemesser. 6. Lange in Berlin C. 2 Stralauerstr. 47. Vom- 13. Mai 1884 ab.

Nr. 30 924. Mehrtheiliger Kochapparat mit verseßbarem Rost; Zusatz zum Patent Nr. 28 088. J. C. Baxter, Gapitain im igl. Engli- schen Genie-Corps in Reigate, Surrey, England ; Vertreter: G. Milczewski in Franffurt a. M,, Liebigstr. 40. Vom 16. September 1884 ab.

Nr. 30 927. Stuhlbett. R. SehrKke in Berlin 8., Prinzenstr. 41. Vom 27. Sep- tember 1884 ab. s

XKXXV. Nr. 30893. Umfteuerungsvorrichtung für Dampfwinden. W. Clarke in Victoria Works, Gateshead on Tyne Durham, England; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3. Vom 18, Mai 1884 ab.

XXXVEL. Nr. 30 928. Vorrichtung zum Reinigen von Oefen. R. Lange und L, Krebe- henne in Rudolstadt. Vom 6. September 1884 ab. L

XLIZ. Nr. 30840. Geschwindigkeitsmesser. R. LatowsKi, Eifenbahn-Maschinenmeister in Posen, Mühlenstr. 2211. Vom 18. Juni 1884 ab.

Nr. 30 846. Neuerung an Barometerskalen. R. GlIass, Realschul - Oberlehrer, und M. Schellhammer in Glauchau. Vom 5, August 1884 ab.

Nr. 30 8562, Neuerung an Ziehfedern. R. Schwarz und P. R. Shugg in New- York, V. St. A.; Vertreter I. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 3. Oktober 1884 ab.

Nr. 30 926. Zusammenlegbare Decimal- Brücenwaage. F. R. Bachmann, Hof- Schlossermeister in Berlin W., Leipzigerstr. 109. Vom 25. September 1884 ab.

XLIV. Nr. 30 883. Doppelseitige Klappmechanik an Verschlußeinrihtungen sür Knöpfe, Hand- {uhe und Taschen; Zusaß zum Patent Nr. 27 443, E. Peine & Co. in Ham- burg Vom 8. Oktober 1884 ab.

Nr. 830 887. Trockenrauchpfeife mit Ausblase- rohr und selbstthätigem Abgußvershluß. 0. Wiede in Chemniß, Stiftsstr, 6 part. Vom 26. Juni 1884 ab.

XLV. Nr. 30835, Mehrschariger Pflug, dessen Vorder- und Hinterräder gleichzeitig von einer Schneckenwelle aus verstellt werden können. J. Dahme in Schwerte a. d. Ruhr, West- falen. Vom 18, Mai 1884 ab.

Nr. 30 836. Bohnendrillmaschine. Magens & Wagner in Herzhorn, Holstein. Vom 18. Mai 1884 ab.

Nr. 30 838. Kehrpflug. T. Gregor und K. Gregor in Ruzena, Mähren; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47. Vom 1. Juni 1884 ab.

9îr. 30 847, Vorrichtung zum Ausfrichten, Niederlassen und Transportiren eines Stroh- elevators. C. Jaehne «& Sohn in Lands- berg a. W. Vom 5. August 1884 ab.

Nr. 30 851, Rotirender Strohaufhalier an Dreschmaschinen. G, Werther in Dresden N. Vom 5. September 1884 ab.

Nr. 30 857, Vorrichtung zum Entkuppeln von Vieh im Stalle. Zusaß zum Patente Nr. 29376. F. C. Wilhelmsen auf

aberfoppel per Sensby, (Kr. Eckernförde,

chleswig). Vom 22. April 1884 ab.

Nr. 30 861. Kombinirte Hack-, Häufel und Säemaschine. F. W. Hering & Comp. in Osterfeld, Reg.-Bez. Merseburg. . Vom 28. Mai 1884 ab. 4

Nr. 30 8683. Streichring mit Lederscheiben. W. Peters in Braunschweig, Wendenstr. 18. Vom 10. Juni 1884 ab. i

XLVIZ. Nr. 30864. Dampfkolben mit ro-

tirenden Lidercringen. W. H. Patten in

Neuß, Niederstr, 58. Vom 29. Juni 1884 ab.

Nr. 30 866. Scraubensicherung mit Gegen-

mutter. G. Hofmann in Fentsch. Vom

23. Juli 1884 ab.

XLIX. Nr. 30 862. Maschine zur Anfertigung von Kapselvershlüsfen an Sprungfedern. C. Follestad und 0. T. Olsen in Ghristiania; Vertreter! C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47. Vom 6. Juni 1884 ab.

Nr. 30 865. Neuerungen an Maschinen zum Auss\&neiden von Hufnagelwerkstücken; abhängig vom Patente Nr. 29 012, F. Myers in New-York ; Vertreter : Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 19. Juli 1884 ab.

Nr. 30 869, Mascyine zur Herstellung von Metallknöpfen mit Pappeneinlage. R. De- rooster in Brüffel; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 27. Juli 1884 ab.

Nr. 30 872. Tragbares Handgeräth zum Ab-

drehen der Flantshen von. Dampf- und anderen Röhren. J. Tysonm in London; Vertreter: G, Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. 56. Vom 5. August 1884 ab. « Nr. 30 873, Combinirter Notenständer und Kasten zum Aufbewahren von Streichinstru- menten. L, Orth. Professor der Musik in Pont - à - Moufson, Frankrei; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. Vom 19, August 1884 ab. :

Nr. 30 877. Neuerung an der Vorrichtung

zur Tonverstärkung; Zusaß zum Patent Nr. 25 997.