Emmendingen wurde heute na erfolgter Abhal- tung des Schlußtermins aufgehoben. , Emmendingen, 27. Januar 1885. Der Gerichtsschreiber des Großh. Amtsgerichts. (L. 8.) Jäger.
[65176] Konkursverfahren.
In dem e deen E ps Es des Sechuhmachermeisters3 erhar ew zu E ist zur Abnahme der S{hlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das S&lußverzeibniß der bei der Vertheilung zu berücksichtiaenden Forderungen und zur Beschluß- fassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren NVermögenéstückte der S&lußtermin auf den 20. Februar 1885, Vorwittags 104 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselb, Zimmer Nr. 43, beftimmt.
Essen, den 29. Januac 1885.
Kolkmann, :
Gerichtsschreiber des Königlihen Amtsgerichts.
[65315] Beschluß.
Das Konkvurêverfahren über das Vermögen des Séhucidermeisters und Kleiderhändlers Johann Gottlieb Kuphal in Flensburg, Sciffbrücke 31, wird in Folge Äntraas des Gemeinschuldners unter Zustimmurg der bekannten Gläubiger auf Grund der 88. 188 und 189 der Konkursortnung hierdurch eingeftellt.
Flensburg. den 28. Januar 1885.
Körtg!ihes Amtageriht. Abtheilung 4. (gez) Adler. i Veröffentlicht: (L. 8) Jacobsen, Gerichtsschreiber.
(65311) Konkursverfahren.
Das Konkuräverfahren über das Vermögen der Handelsgesellshaft Hermann Stosch Soehne (Juhaber Max Stosh und Johannes Stosch) zu Frankfurt a. O. wird na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Frankfurt a. O., den 23. Januar 1885.
Königli&es Amtsgericht. Abtheilung IV.
[65312] Befkanntmahung.
Es wird hiermit bekannt acmacht, daß das Kgl. Amtsgericht Für!h das Konkursverfahren über das Vermögen des Schäftefabrikanten Friedri Bauer hier nach Abhaltung des Schlußtermins am 31. Januar 1885 aufgehoben hat.
Fürth, am 31. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. (L S) gez. Rächl, K. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Hellerich, Kgl. Seïretär.
[65318] Konkursverfahren.
Das durch Beschluß vom 4, März 1884 ein- geleitete Konkursverfahren über das Vermögen der Puyhandlung des Fräulein Rosa Weiß von hier is na erfolgter Abhaltung des Schlußtermins und Aus\&Üttung der Masse aufgehoben.
Gumbinnen, den 23. Januar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: F, V.: Riecher t.
[05822] Beschluß.
Da gestern der S&lußtermin abgehalten und die Vertheilung der Masse angeordnet wurde, wird die Aufbebung des am 10. September 1884 über das Vermögen der Catharina Nagel von Jen eröff- neten Konkursverfahrens beschloßen.
Am 28. Jänner 1885.
Kgl. Amtsgericht Haag.
(L. S8.) Schlechter, K. Amtsrichter.
Zur Beglaubigung: Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Haag. Der K. Sekretär:
(Ui: S)
Frey. (65309) Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahrez über das Nachlaß- vermögen der verstorbenen Pfandleiher Moses Heymann Schreiber und dessen Ehefrau Ester, geb. Rothschild, ift zur Prüfung der früher be- itrittenen und nachträglich angemeldeten Forderungen, sowie zur Beschlußfassung der Gläubiger über die Reguliruna des Mietheverhältnisses Termin auf
Freitag, den 6. Februar 1885, Nathmittags 124 Uhr, vor dem Amtsgerichte hierselbst anberaumt.
Hamburg, den 31. Januar 1885.
Holste, Gerichtss{reiber des Amtsgerichts.
F [65354] Konkursverfahren.
Fn dem Konkuré verfahren über das Vermögen des Dar. Hugo Schröder von Oberursel, jeht in Lon- don, ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Ver- walters, zur Erhebung von Eivwendungen gegen das Schlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu berück- fichtigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwerthbaren Ver- mögensftücke der Schlußtermin auf
Monutag, den 23. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 8, bestimmt.
Homburg, den 29. Januar 1885.
Der Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts, Abtheilung I.
(L. S)
(65289) Bekanntmahung.
Fn dem Konkurse über das Vermögen des Land- manns Christian Ott von ZJdftein wird bekannt gemacht, daß nach Abhaltung des Schlußtermins und nach Vollzug -der Schlußvertheilung das Ver- fahren aufgehoben ift.
Vdstein, den 28. Januar 1885,
Königliches Amtsgericht. 1. Beyerle.
[65316] Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Waldgutsbesißers und Handelsmanns Johann Gustav Eßbah in Obersachsenberg ist, nachdem der Gemeinschuldner die Zustimmung aller Konkurs-
gläubiger, welhe Forderungen angemeldet Haben, beigebracht bat, auf„choben worden. Klingecuthal, dzn 29. Januar 1885. NERRia Amtsgericht.
ed, Beglaubigt: Hermann, Gerichtsschreiber.
165317) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Zimmermeisters Johann Heinrih Markus Stodcks in Kiel wird nah erfolgter Abhaltung des Slußtermins hierdurch aufgehoben.
Kiel, den 30. Januar 1885,
Königlibes Amtsgericht. Abtheilung TIkT. (gez.) Dr. Mersmann. Veröffentlicht: Suk storf, Gerichtsschreiber.
(65292) Bekanntmachung.
Mit Beschluß des K. Amtsgerichts Ludwigshafen vom 30. Januar 1885 wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des Schuhmachers Michael Effler in Darmstadt nach erfolgter Schlußverthei- lung aufgehoben.
Ludwigshafen, am 30. Januar 1885.
K. Amtsgerichts\chreiberei. Mer ck, K. Sekretär.
[65291] Bekanntmachung.
Mit Beschluß des K. Amt8gerihts Ludwigshafen vom 30, Januar 1885 wurde das Konkursverfahren über das Vermögen des Wilhelm Erlenbath, Buch- und Sécthreibmaterialienhändler in Ludwigshafen, nah erfolgter Schlußvertheilung aufaehoben.
Ludwigshafeu, am 30. Januar 1885.
Merck, K. Sekretär.
[65114] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesißers Hermann Krüger in Ellerwalde ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten For- derungen Termin auf
den 20. Februar 1885, Bormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 2, anberaumt. Marienwerder, den 27. Januar 1885, Krüger, Gerihts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts. T.
(65115) Konkursverfahren.
In dem Konkursrerfahren über das Vermögen des Kaufmanns M. Kinsfky, in Firma Siegfricd Friedländer, in Marienwerder ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu cinem Zwangsvergleibe Vergleichstermin auf den 420. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim- mer Nr. 2, anberaumt.
Marienwerder, den 29. Januar 1885,
Hexr, Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. T. [65177] Konkursverfahren.
In dem Konkurs verfahren über das Vermögen des Strumpfwirkers Friedrich Wieland hier ist zur Abnahme der Schlußrechnung des Verwalters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das Scbluß- verzeichniß der bei der Vertheilung zu berücksih- tigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die nicht verwerthbaren Vermögens- stüde der Schlußtermin auf den 23. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselb, Zimmer Nr. 1, bestimmt.
Memel, den 28. Januar 1885.
Wissigkeit,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,
de (65325) Konkursverfahren.
Sn dem Konkursverfahren über das Vermöaen des Fabrikanten C. F. Wellhoener zu Menden ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ge- machten Vorschlags zu cinem Zwoangsvergleiche Vergleichstermin auf
den 10. Februar 1885, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlic en Amtégerichte hierselbst anberaumt.
Menden, den 31, Januar 1885.
: Tewes, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts.
[65309] Beschluß.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns August Doerfling in Mohruugen wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Mohrungen, den 21, Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. IT. [65319]
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Rittergutsbesißers Dieye auf Güldenstern ist der Gericbtssekretär Ziegler zum definitiven Ver- walter beftellt worden.
Mühlberg a. E., den 31. Januar 1885,
Königliches Amtsgericht.
Beglaubigt: Hohmann, als Gerichtsschreiber.
[651181] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen der Universalerben des zu Nakel verstorbenen Gerbereibesißers Samson Cohn ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 283. Februar 1885, Vormittags 102 Uhr, vor u Königlichen Amtsgerichte hierselbst anbe- raumt.
Nafkel, den 30. Januar 1885.
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[65306]
In der Konkurssache der S. Cohn'schen Erben wird hierdurch auf Anordnung des Gerichts die am 23. cr. in dieser Sache bekannt gemachte Abschlags- vertheilung aufgehoben.
Nakel, den 30. Januar 1885.
Gustav Müller, Konkursve1walter.
(65321) Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des verstorbenen Restaurateurs August Wilhelm Reichardt zu Tambach wird nach erfolgter Ak- haltung des Schlußtermins hierdurch aufgehoben.
Ohrdruf, den 29. Januar 1885.
Herzogliches Amtsgericht. III. gez. Bus. Veröffentlicht dur: (L. S.) Liemen, i. V. des Gerichtéscbreibers des Herzoglichen Amtsgerichts. IIT.
[65314] Konkursverfahren.
Fn dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurer- und Zimmermeisters Gustav Blümner, in Firma G. Blümner zu Spandau, ift zur Prü- fung der nahträglich angemeldeten Forderungen Termin auf den 16. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zimmer Nr. 24, anberaumt.
Spandau, den 26. Januar 1885,
Kluge, Gerichtsschreiber des König! icben Amtsgerichts.
653%] Konkursverfahren.
In Sachen, das Konkursverfahren über den Nach- [laß des weiland Handel3smanns Andreas Ober- länder zu Tanne betreffend, ist der aufgestellte Theilungsplan für die Schlußvertheilung auf der Gerichtsschreiberei des Herzoglichen Amts8gerichts Hasselfelde niedergelegt.
Zur Vertheilung unter die einfachen Bucbgläubiger sind disponibel 45 4 47 Z, Die Summe der zu berüdsichtigenden Bucbscbulden beträgt 1587 44 46 -.
Tanne, den 31. Januar 1885.
Der Konkursverwalter : W. Weißmann. [65454] K... Württ. Amtsgericht Tuttlingen. Das Konkuréverfahren gegen Jakob Friedrih Schneckenburger, Korbmacther hier, wurde wegen Massemangels auf Grund von §. 190 der Konk. Ordnung beute eingestellt.
Den 31. Januar 1885.
G.richtsschreiber Kling enstein.
[65179] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermöaen des Maurers Georg Heinrih Haibach von Wald- hausen is zur Abnahme der Schlußrechnung des Berwälters, zur Erhebung von Einwendungen gegen das S(hlußverzeichniß der bei der Vertheilung zu kfbe- rücksitigenden Forderungen und zur Beschlußfassung der Gläubiger über die niht verwerthbaren Ver- mögensftücke der Schlußtermin auf
Mittwoch, den 18. Februar 1885, Vormittags 9 Uhr, : vor dem Köntglichen Amtsgerichte hierselbst, Zim- mer Nr. 3, besttmmt.
Weilburg, den 23. Januar 1885.
Germann,
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts,
(65353) Bekanntmachung.
Das Königl. Amtsgeriht Werneck hat heute be- \{lossen, daß das am 22. Juli v. Js. über das Vermögen der Kaufmannswittwe J. M. Schäler von Schwanfeld verfügte Konkursverfahren ein- zustellen sei; nachdem die gesammte Masse nur 84 M 95 S beträgt, die weiter hinterlegten 1861 M aber von den absonderungsberechtigten Gläubigern in Anspru genommen werden, und nach den Vor- \criften der C. P. O. zur Vertheilung gebracht werden sollen.
Werneck, 31. Januar 1885.
Die Gerichts\chreiberei des K. Amtsgerichts.
Wi S) Freund, Sekretär.
Tarif- etc. Veränderungen der deutschen Kisenbahnen Nr. 28,
[65363]
Mit sofortiger Gültigkeit tritt cine anderweite Fassung der zu den Säßen des Ausnahmetarifs (. (für Stärke aller Art 2c. zum Export) im Lokal- gütertarif für den diesseitigen Direktionsbezirk (Haupttarif Seite 15 und Nachtrag V1. Seite 25) abzufertigenden Artikel ein und hat hierin der Artikel „Dextrin“ Aufnahme gefunden. Nähere Autkunft wird von den betheitigten Gütererpeditionen und dem Auskunstsbureau hier ertheilt. Berlin, den 30. Januar 1885. Königliche Eisenbahn-Direktion.
[65362]
Vom 1. Februar cr. neuen Styls ab ift es ge- stattet, die im Deutsh-Mittelrussishen Güterverkehr zur Beförderung via Alexrandrowo-Warsthau zux Auflieferung kommenden Sendungen, wenn dieselben au erst am Bestimmungsorte oder an einem andern Orte verzollt werden sollen, in ofene Wagen zu verladen.
Die Warschau-Wien- Bromberger Eisenbahn wird derartige Sendungen, soweit dies nah den Zoll- vorschriften zur Verzollung im russischen Inlande er- forderlih ift, in Alexandrowo verwaltungsfeitig in bedeckte Wagen umladen laffen.
Bromberg, den 30. Januar 1885.
Königliche Eisenbahn-Direktion, als geschäftsführende Verroaltung.
s
[65180]
Vom 15. Februar cr. ab wird der im direkten Güterverkehr mit Stationen der Eisenbahnen in Eisaß-Lotbringen im Rbeinisch-Westfälish-Südwest- deutschen Verbande bestehende Ausnahmetarif Nr, 3 (für Eisenerze 2c.) auf den Verkehr zwischen den Stationen Diedenhofen und Kayl der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen einerseits und verschiedenen Stationen der Eisenbahn-Direktionebezirke Cöln (rechtsrhein,), Cöln (linksrhein.) und Clberfeld andererseits ausgedehnt. Die bezüglichen Sätze sind bei den betheiligten Gütererpeditionen und in den Geschäftslokalen der betheiligten Eisenbahnverwal- tunaen zu erfahren.
Cöln, den 28. Januar 1885.
Namens der betbeiligten Verwaltungen : Königliche Eisenbahn-Direktion (rechtsrheinische).
[65130] 1197D, Unter Bezugnahme auf unsere Bekannt- macung vom 2. d. M. wird veröffentlicht, daß für den Transport von gedörrtem und getrockuetem Obste in Wagenladungen von je 10 000 kg zwischen Boszna-Brod, Brod, Samacz, Vrpolje, Vinkovce, Bukovar, Karloéza, Mitrovicza, Péterrárad, Ruma, Ujvidék, Zimony einerseits und Leipzig (Bayer., Dresdner, Thür. und Halle-Sorau-Gubener Bhf.) andererseits ebenfalls direkte Frachtsäße zur Ein- führung gekommen sind, deren Höhe bei den betreffenden Gütererpeditionen in Erfahrung gebracht werden kann. Dresden, am 27. Januar 1885. Königliche General-Direktion der sächsischen Staatseiseubahnen, als geshäfteführende Verwaltung.
[65365]
Nr. 1931D. Am 1. Februar: dieses Jahres tritt zum Tarife für den direkten Güterverkehr zwischen Stationen des Sächsish-Oesterreichischen Grenz- E der Nachtrag 1. in Kraft, welcher durch unsere betheiligten Gütererpeditionen zu erlangen ift. Derselbe enthält ermäßigte Frachtsäße zwischen Bodenbach, Tetschen und Reichenberg, ferner zwischen Eger, Franzensbad und Ebersbah, Reichenberg, Warnsdorf, sowie cinen Ausnahmetarif für den Transport von Thonwaaren aller Art.
Dresden, am 30. Januar 1885.
Königliche Generaldireftion der sächsishen Staatseisenbahnen. von Tscchirscchky.
[65364] Bekauntmachung.
Im 5. Heft des südwestdeutshen Verbands- Gütertarifs wird der Ausnahmefrachtsaß Basel tranf. (bad. Bahn)—Altmünfsterol-Grenze für Güter des Spezialtarifs IIl. Abtheilung a vom 16, März d. I. ab auf 3,70 Fr. für die Tonne erhöht.
Straßburg, den 29 Januar 1885.
Kaiserliche General-Direktion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen.
[65131] Südwestdeutscher Cisenbahn-Verband, Bekanntmachung.
Mit Bezug auf die unterm 9. Dezember 1884 erlassene Bekanntmachyng bringen wir zur Kennt- niß, daß die auf den 1. Februar d. J. angekündigt gewesene Aufhebung der im Nachtraa Il. zum süd- westdeutschen Tarifhefst 6 (Main-Neckar-Bahn, Ba- disher Verkehr) und im Nachtrag 1V, zum \üdwest- deutschen Tarifbeft 9 (Hessisb-Badischer Verkehr) enthaltenen ermäßigten Frachtsäße für den Verkehr mit Konstanz und gewissen vorgelegenen badischen Stationen und Einführung bezüglicher anderweiter erhöhter Frachtsäße erst mit dem 1. April d. J. in Wirksamkeit tritt.
Karlsruhe, den 28. Januar 1885,
Namens des Berbandes, Genecraldireftion
der Großh. Badischen Staats: Eisenbahnen.
[60001]
Anzeigen.
Vertretung inPatent- Proooss0n,
177 aller Länder n. event. deren Verwerthung besorgt P ATENI V C, KESSELER, Patent- u. Techn. Bureau, Berlin SW., | Königgrätzerstr. 47, Ansführliche Prospecte gratis.
Berichte über Patent-
Anmeldungen.
[60002]
Rath in Patentsache
ertbeilt M. M, ROTTEN, diplomirter Ingenieur, früher Dozent an der technischen Hochschule zu Zürich. Berlin SW., Königgrätzerstrasse No. 97.
Geschäftsprinzip: Persöntiche, prompte und energisch o Vertretung.
Fiisenbahmoagenbau ; —
60541]
A A A A A A A At A DA A A A A A A A A A A A A A A A A A A A A AA A A4 A A A A A A A Da A A A A A
f - Angelegenheiten, Muster- und Markenschutz werden besorgt D, 9 k é Telegramm-Ad ¿ C D ASERIRs R A F. C. GLASER Kommltalonsrath Giger, 2 S
Patentaachen zeit 1877.) BERLIN SW., Lindenstr. 80.
\ A Nachstehende Firmen haben gestattet, als Referenzen erwähnt zu werden: nw
D 4. Boreig, Berlin; — Bo- | helmshütte, Mülheim a. Buhr; — Böcking Guss8tahlfabrik; — Breslauer | &# Co., Halbergerhiütte; — König
Friedrich- Wil- | Laurahütte, Berlin; — Gottlieb Hecker
Borlin.
& Söhne; — Heinrich Gulden ; 4 ane =— Sächsische Maschinen-Fabrik, vorm, Bicharì Harimann, Chemnits.
8- und
Reichard & Co. in Wien, LEL. Marxergasse Nr. 17, im eigenen Hause. 1tes behördl. couceff. Privilegien- und Internationales Technishes Bureau. Correcte Besorgung und Verwerthung von Patenten, sowie Muster- und Markenshuß für Oesterreich-Ungarn.
Berlin: Medacteux: Riedel
Verlag der Ervedition (Scholz).
Druck: W. Elsner.
zum Deutschen Reihs-Auze
M 28.
vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesey, vom 25. Mai 1877 vorge}
Fünfte Beilage
Berlin, Montag, den 2. Februar
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des Geseges über den Markeuschugz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Seseh, betreffend das Urheberrebt an Mustern und Modelle, ejo
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann dur alle Post - Anstalten, für Berlin auch dur die Königliche Erpeditio| des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staatss
Anzeigers, 8W., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, ersheint auch in einem
Central-Handels-Negister für das Deuts
iger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.
G.
nderen Blatt unter dem Titel
he Reih. (x. 288.)
Das Central - Handels - Register für das Deutse Reih erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 &H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 S. — Insertionspreis für den Raurn einer Druckzeile 30 S.
A Muster-Negifter Nr. 12.
(Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.) [65477] Aachen. Sn das Musterregister wurde einge- tragen :
Bei Nr. 29: Michael Scchmiy Schlosser in Mechernich, hat für das unter Nr. 29 eingetragene Modell für einen eisernen geschmiedeten Wasch- und Viehkessel die Verlängerung der Schußfrist auf weitere 5 Jahre angemeldet.
Bei Nr. 33: Firma J. J. Meyendresh in Aachen hat für die unter Nr. 33 eingetragenen 6 Modelle für Kartonnagen - Fabrikate (Nadel- büchsen) die Verlängerung der Schußfrist auf weitere 6 Jahre angemeldet.
Aachen, den 31. Januar 1885.
Königliches Amts8gericht. V.
[63754] Altona. In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 30, Firma Lerch & Co. zu Ottensen, eine versiegelte Pappsbachtel, enthaltend 1 Muster für Korsetts mit Hüftenbesaß, genannt „Tunika*“, Muster für plastishe Erzeugnisse, Fabriknummer 30, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1885, Vormittags 113 Uhr. Altona, den 21. Januar 1885. Königliches Amtsgericht, Abtheilung TlIl a,
[65133] Alsfeld. Jn das Musterregister ift eingetragen: Nr. 5. Firma Hermann Büdccking Söhne in Alsfeld, 1 versieaeltes Packet mit 4 Deckenmustern und 3 Scürzenstoffmustern, Fläcbenamuster, Geschäfts- nummern 18 bis 24 inkl, Schußfrist drei Jahre, an- gemeldet am 28. Januar 1885, Vormittags 9 Uhr 45 Minuten. Alsfeld, den 29. Januar 1885. : SEONDERIO E E! Alsfeld.
el, Weitel, Hülfsgerichtsschr.
[64311] Ansbach. Sn das Musterregister ist eingetragen : Nr. 29, Fabrikant Louis Schmeztzer in NRothen- burg o. Tbr. Ein versiegeltes Packet mit angebli drei Mustern für plastische Erzeugnisse, nämlich drei photographischen Abbildungen von Kinderwagen- Untergestellen, Fabriknummer 30. Schußfrist drei Fahre. Angemeldet am 22 Januar 1885, Vor- mittags 10 Uhr. Ansbach, am 22. Januar 1885. Kgl. bayer. Landgericht, Kammer für Handelssachen.
Scchnizlein, Vorsitzender.
[63585] Ballenstedt. Sn das Musterregister des Herzog- licbben Amtsgerichts ist eingetragen :
1) Nr. 46 des Musterregifsters ;
2) Maegdesprunger Eisenhüttenwerk von T. Wenzel zu Mägdesprung:
3) den 19. Januar 1885, früh 83 Uhr;
4) ein versiegeltes Couvert, enthaltend 19 Muster- blätter: Handspiegel, Fabriknummer 4048 ; Hand- leuchter, Fabriknummern 4066, 4088 ; Tischleuchter Fabriknummer 4051; Uhr zum Hängen, Fabrik- nummer 4203; Uhr zum Stehen, Fabriknummer 4204; Coupe, Tritonen, Fabriknummer 4081; Coupe, Alexanderzug, Fabriknummer 4079; Coupe, Herkules und Löwen, Fabriknummer 4057: Coupe, Herkules und Stier, Fabriknummer 4098; Coupe, Schliff, Fabriknummer 4083; Coupe, Schliff Modonna, Fa- briknummer 4084; Coupe, Bachantin und Amor, Lot umnern 4201, 4080, 4082; Coupe, mit
achuskopf, Fabriknummer 4096; Coupe, Mars, Fabriknummer 4019; Coupe, Aurora, Fabriknummer 4020; Ofenschirm, Fabriknummer 420d;
5) plastishe Erzeugnisse ;
6) Schußfrist 3 Jahre.
Ballenstedt, den 19. Januar 1885. Herzoglich Anhaltishes Amtsgericht. Heinemann.
_ T6709) MIOLGTGIA, In das Mustecregister ift einge- ragen :
Nr. 108. Firma Gustav Lippelt & Co. in Bielefeld, ein verschlossenes Paket, enthaltend vier Muster in Leinen - Jacquard - Gewebe, Muster- buch Nr, 1615, 1617, 1620, 1624, Muster für Flächenerzeugnisse, Bur drei Jahre, angemeldet am 10. Januar 1885, Vormittags 9& Uhr.
Bielefeld, den 10. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
[65004] Bieleseld. Sn das Musterregister ift eingetragenz: Nr. 109, Firma Nordmeyer & Kortmann in S ein versiegeltes Paket, enthaltend ein Damastmuster, Fabriknummer 856, Muster für Flächenerzeugnifse, Schußfrist drei Jahre, angemeldet am 24, Januar 1885, Bormittags 9} Uhr. Bielefeld, den 26. Januar 1885. Königliches Amtsgericht.
[65003] See, In das Musterregister ist ein- getragen :
Nr. 110. Firma Bielefelder Nähmaschinen- fabrik Carl Schmidt zu Bielefeld mit Zweig- niederlassung in Offenba, eine photographische Abbildung eines Ornamentengesteklls für Singer- Nähmaschinen, ofen, Muster für plastische Erzeug-
nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Ja- nuar 1885, Vormittags 10 Uhr. Bielefeld, den 27. Januar 1885, Königliches Amtsgericht.
[63387] Brandenburg a. H. Sn unfer Musterregister ift eingetragen :
Nr. 40. Firma J. Friedländer in Branden- burg a. H., cin versiegelter Umschlag mit einem Probefederrücken und einem Einbande mit Schußz- kante und mit Federrücken zum bequemen Oeffnen aller Sorten Bücher, wodurch das Zurückschlagen der einzelnen Blätter vermieden wird und die Run- dung des Bücherrückens dauernd erhalten bleibt, Modelle für plastishe Erzeugnisse, Schutzfrist fünf Fahre, angemeldet am 14. Januar 1885, Nachmit- taas 5 Uhr 40 Minuten. Í
Brandenburg a. H., den 15. Januar 1885,
Königliches Amtsgericht.
[65204] Cassel. In das Musterregister ift eingetragen: Nr. 47, Firma Gottschalk & Comp. in Cassel, 1 Packdet mit 5 Mustern für Koffer und Taschen- Segeltuch, Flächenmuster, Fabriknummern 268 E, 269 F. K. K I, K II uv. K IIL, Squßfrist 3 Sahre, angemeldet am 21. Januar 1885, 12 Uhr 25 Minuten. Königliches Amtsgericht, Abth. 4. Fulda.
[63931] Colmar. In das Musterregister ift eingetragen bei Nrn. 88, 89, 90, 91:
Firma Gimpel Frères zur Markir hat für die unter Nrn. 88, 89, 90, 91 eingetragenen Muster Baumwollzeug die Verlängerung der Schußfrist bis auf 3 Jahre angemeldet.
Colmar, den 22. Januar 1885.
Kaiserliches Landgerichtssekretariat.
Detmold. getragen : Nr. 55. Gebr. Klingenberg, Meyersche Hof- buchdruckerei, in Detmold, ein offener Brief- ums{chlag mit 10 Mustern von Innen- und Außen- etifetten, sowie von Bränden für Cigarrenkisten, N 891/895, 909/913, sowie ein Titelblatt, Fabrik-Nr. 934, Flächenerzeugnisse, Schußfrist drei Iahre, angemeldet am 10, Januar 1885, Nachmit- tags 1245 Uhr. [62504] Detmold, 13. Januar 1885. Fürstlich Lippishes Amtsgericht. IT. Heldman.
In unser Musterregister ist cin-
[62947]
Dortmund. Tn das Musterregister ist einge- tragen: Nr. 48. Jugenieur Friedrih Pelzer zu Dortmund, verschlossene Kiste, enthaltend 5 Modelle zu Kaminhüten mit architektonischer Aus- stattung, Fabriknummer 32 bis 36, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 5. Januar 1885, Nachmit- tags 5 Uhr.
Dortmund, den 10. Januar 1885, Dortmund. ITIn das Musterregister is einge- tragen: Nr. 49. Handlungsreisender Christian Schneider zu Dortmund, vershlofssene Zeichnung eines Hausaltars, Fabriknummer 1, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 20. Januar 1885, Vor- mittags 114 Uhr. [65487]
Dortmund, den 24. Januar 1885,
Königliches Amtsgericht. [61948] Durlach. Nr. 280. Tn das diesseitige Muster- register Nr. 4 wurde eingetragen: Firma Philipp André hier, ein Packet mit fünf Mustern für Deckel auf Cigarrenkistchen und einem Muster für Cigarrenverpackung, Flächenmuster, Fabriknummern 73, 80, 88, 90, 95 und 94, Schußfrist 3 Jahre, E am 9. Januar 1885, Nacbmittags T Durlach, den 9. Januar 1885. Gr. Bad. Amtsgericht. (Unterschrift.) [65094] Eisfeld. SöIn das Musterregister ist eingetragen :
Firma A. B. Tenner in Eisfeld, 6 Muster für Waschtishmaiten, in einem versiegelten Packet, Muster für Flächenerzeugnisse, Fabriknummer 504K., Schutzfrist 3 Jahre, angemeldet am 27. Januar 1885, Vormittags 11F} Uhr.
Eisfeld, den 27. Januar 1885.
Herzogliches Amtsgericht, Abtheilung Il. (Unterschrift.)
[62384] Eisleben. In dem Musterregister ift einge- tragen : (
Nr. 1, Dampfziegeleibesißer Fr. Otto Trommer in Eisleben, 1 aus drei Theilen bestehendes Gyps- modell für Falz-Dachziegel, offen, plaftishe Erzeug- nisse, Fabriknummer T, Schußfrist 3 Jahre, ange- mcldet am 7. Januar 1885, Nachmittags 4 Uhr.
Eisleben, am 9. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht.
[62450]
Elbing. Sn das Musterregister ift eingetragen: Nr. 16. Firma P. Janyen in Elbing, ein ver- siegelter Brief, enthaltend die Zeichnung eines Modells für Hügeleinfassungen, plastische Erzeug-
nisse, S&ußfrist drei Jahre, angemeldet am 12. Ia- ! nuar 1885, Vormittags 113 Uhr.
Elbing, den 12. Januar 1885.
Königliches Amtsgericht. [62474] Erfort. Sn unser Mustcrrezister ist Vol. I. Blatt 270 cingetragen :
Nr. 55. Firma Gelbgießer und Gürtler- meister August Böckel zu Erfurt, 1 Paket mit Muster zu einem zur Kanalisation gehörigen Regen- rohr-Sandfang mit Sieb zum Zurüchalten gröberer Stoffe und einem Behälter zum Auffangen von Sand- und Schlammmassen nebst einem nach den Dachwohnungen entströmenden Gerucbvers{hluß, plastisches Erzeugniß, Schußfrist drei Jahre, ange- meldet am 6. Januar 1885, Vormittags 10} Uhr.
Erfurt, den 7. Januar 1885,
Königliches Amtsgericht. Abtheilung V.
[63390] Erfart. Jn unfer Mustcrregister ist Vol. I, Blatt 29 eingetragen:
Nr. 56: Firma C. A. Kleemann in Erfurt. 1 Paket versiegelt 5 Muster für plaftishe Erzeug- nifse (Zeichnungen und Photographien von Petroleum- Lampen), Fabriknummern 840, 841, 845, 831, 834, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 14. Januar 1885, Vormittags 107 Uhr.
Erfurt, den 16. Januar 1885.
Königl. Amtsgericht, Abtheilung V.
165132] Esslingen. ß, Amt3gericht Eßlingen.
In das Musterregister ist eingetragen: Nr. 12, Firma Bayer und Leibfried, württ. Holzwaarez:- Manufaktur in Eßlingen, 1 Paquet mit 2 Ab- schnitten Roll-Jalousien , A. Fabrik-Nr. 7, das vordere Profil der Stäbe, sowie die Konstruktion der Lichtshlitze, B. Fabrik-Nr. 8, die Gesammt- profilirung, welche in geöffnetem Zustande das Ein- dringen der hohstehenden Sonne und in ges{lo|se- nem Zustande das Durhschimmern des Lichts zwischen den Stäben verhindert; versiegelt, plastisches Erzeug- niß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 26. Januar 1885, Vormittags 11 Ubr.
Landgerichts-Rath. Nueff.
(63388] Freiberg i. Sachs. Tn das Musterregister ist eingetragen:
Nr. 15. Kaufmaun Gustav Heinrich Pfeifer, Firma Gustav Pfeifer in Freiberg, zwei versiegelte Pakete mit 1 Muster zu einem Löthapparate, be- stehend aus 3 Stückten, als einein Spißkolben, einem Flahkolben und einer Löthlampe, Pplaftishe Erzeug- nisse, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 8. Januar 1885, Nachmittags 36 Uhr.
Freiberg i. Sachs, am 17. Januar 1885.
Königl. Amtsgericht daselbft, Abth. IL. Schügte.
[64531] Freiburg i. B. Nr. 1605, In tas Muster- register ist eingetragen : Z |
Nr. 14. Firma Karl Mez & Söhne in Fref- burg i. B., Muster für Aufwicklung: von gefärbten Seidenzwirnen, cinfah, zweifah, mehrfach in allen Maaßen, Längen und Dickungen auf Karten von Papier oder ähnlidem Stoff, in folgenden Arten:
1) Eine doppelte Karte, wovon die eine mit einem aus Holz, Papier oder anderem Material herge- stellten Röhrchen oder Hülse zum Zwecke der Auf- stekung auf eine Spindel oder dergleichen ver- sehen ift, j Ÿ
2) eine einfache Karte mit derselben Hülse zum gleihen Zweck, /
3) eine einfache Karte mit verschiedenen in der Karte gleich oder ungleihmäßig angebrachten Quer- schnitten, durch welche die oben genannte Hülse ge- zogen wird, und wodurch sie zum Aufstecken auf eine Spindel und dergleichen, tauglich wird;
mit Schuß für die Idee der Anbringung des beschriebenen Röhrchens oder Hülse an den Karten zum Zwecke der Aufsteckung. Ferner :
34) eine einfache Karte mit verschiedenen, in der Karte quer, gleih oder ungleihmäßig angebrachten Schnitten, deren Enden mit Dur{schlag abgerundet sind, zum Zwecke wechselseitigen Durchsteckens einer Spindel oder dergleiten durch diese Oeffnung, mit oder ohne Verklebuna der hintern Seite mit Papier und dergleichen zur Erlangung größeren Haltes,
4) dieselbe Karte, in gleicher Weise, deren Schnitt- öffnungen ohne Dur(hs{blag abgerundet sind,
in den beiden leßten Fällen 34 bis 4 mit Schuß dieser Idee, in dec Karte allein, ohne Hülse oder Röhrchen, durch Queröffnungen (Schlize) den Halt zum Aufstecken derselben auf eine Spindel oder der- gleiben zu geben, indem zu größerem Halt der Karte die Rückseite mit passendem Material verklebt wird.
Bon allen diesen Arten sind Muster und zwar von je einer gewickelten und ungewickelten Karte dahier deponirt, Fabriknummer 4, ofen, Muster für plastishe Erzeugnisse, Scbußfrist 15 Jahre, ange- meldet am 21, Januar 1885, Nachmittags 4 Uhr.
Freiburg i. B., den 21. Januar 1885.
Großh. bad. Amtsgericht. Graeff.
[64312]
Grossschönau. Jn das hiesige Musterregister ist eingetragen:
Nr. 146. Gustav Adolph Mühle, Klempner-
meister in Seifhennersdorf, zwei Waschbretter
mit doppelten Reibeflähen, Muster für plastische Erzeugnisse, Schußfrist 3 Jahr, angemeldet am 21. Januar 1885, Voramittogs 412 Uhr. Großschönau, am 24, Januar 1885. Königl. Sächs. Amtsgericht. Kunze.
Hagen i. W. Musterregister [63932] des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen i. W. Eingetragen am 21 Januar 1885.
Nr. 165. Kaufmann Alfons Geck zu Hagen,
ein Couvert enthaltezd:
a. ein Muster zu cinem doppelten Schließer mit zwei Zungen und besonderem Fangeisen für Helz- gestelle resp. Bettstellen, wobei die beiden Zungen aus dem Eisen gepreßt parallel mit dem Eisen lau- fen, mit der Geschäftsnummer 20,
b. ein Muster zu einem doppelten Schließer mit zwei Zungen und befonderem Fangeisen für Holz- gestelle resp. Bettstellen, wobei die beiden Zungen Gewa aus dem Eifen hervortreten, mit der Geschäftsnummer 21,
c. ein Muster zu einem einfahen Shließer mit einer Zunge und besonderem Fangeisen für Holz- gestelle resp. Bettstellen, wobei die Zunge aus dem Eisen gepreßt parallel mit dem Eisen läuft, mit der Geschäftsnummer 22, ;
d. ein Muster zu einem einfahen Shließer mit einer Zunge und besonderem Fangeisen für Holz- gestelle resp. Bettstellen, wobei die Zunge |piß- winklig aus dem Eisen hervortritt, mit der Geschäfts- nummer 23, 4
e. ein Blatt mit zwölf Zeichnungen von verscie- denen zu den vorgenannten Schließern gehörigen Zungen, mit den Geschäftsnummern 24 bis 35,
plastishe Erzeugnisse, Schußfrift drei Jahre, an- gemeldet am 13. Januar 1885, Nachmittags 5 Uhr.
[65002] Hainichen. Sn das Musterregiïter ist einge- tragen: Nr. 31. Firma G. F. Leonhardt a./Mkt. in Hainichen, 1 versiegeltes Paket mit 1 Muster in 7 verschiedenfarbigen Abschnitten und 1 Melangen- Kollektion für ganzwollene melirte Köpermoltons mit orange und weißen, in den Farben abwechselnd getheilten Leisten, orange-streifigem Vorschlag, orange und melirten Schnuren (Waare wollig und glatt appretirt), Flächenmuster, Fabriknummer 208, Schußfrist 15 Jahre, angemeldet am 24, Januar 1885, Nachmittags 34 Uhr.
Hainichen, am 28. Januar 1885. Das Königl. Sächs. Amtsgericht.
Leonhardt.
[64793] K. Württemb. Amtsgericht Heideuheim. In unser Musterregister ift auf Seite 16 einge- tragen: Firma: Gebrüder Zöppriy in Mergel- stetten, ein unversiegeltes Paket, enthaltend 7 Gewerbe- mustern für Flächenerzeugnisse mit den Fabrik- nummern 3900, 5850, 3730, 3772, 3790, 3820, 0708, Schußfrift 3 Jahre, angemeldet den 13, Januar 1885, Nachmittags 3 Uhr. Den 28. Januar 1885. Amtsrichter: Sulzer.
Heidenheim.
[65202]
Johanngeorgenstadt. In das Musterregister ist eingetragen: 7
Nr. 17. Spizenhändler Erust Hermann Günther in Breitenbrunn, ein versiegeltes Cous vert, enthaltend 3 Muster für Decken (Flähhen- erzeugnisse) mit Fabriknummern 1299, 1300, 13I2, Schußfrist 2 Jahre, angemeldet am 13, Januar 1885, Mittags 12 Uhr.
Johauugeorgenfstadt, den 17. Januar 1835.
Königliches Amtsgericht. Dr. Nodig.
[64917] Kamenz. Sn das Musterregister ift eingetragen : Nr. 7. Gelbgießer Ernst Louis Georgi in Kamenz, drei Stück verschiedene Futter-, Lrink- und Badegefäße aus Glas zum Gebrauch für Vögel, welche Gefäße in verschiedenen Größen her- gestellt werden sollen, versiegelt, Pplastishes Er- zeugniß, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 23. Ja» nuar 1885, Nachmittags halb 5 Uhr. Kamenz, am 28. Januar 1885. Das Königliche Amtsgericht. Hergang.
(65001] Klingenthal. Im biesigen Musterregister is eingetragen unter Nr. 175: Tischler Friedrich Angust Gläßel in E, ein ver- siegeltes Padet, enthaltend „eine Clarinetten-Har- monika-Flôte mit Klappen und Clavis“, plastisches Erzeugniß, S{ußfrist vorläufig 3 Jahre, laut An- meldung vom 12, Januar 1885, Nacbmittags 5 Uhr.
Kliugenthal, den 26. Januar 1885. Königliches S daselbst, eck.
[62307]
LROR E In unser Musterregister ift eins getragen :
Nr. 2. Firma C, Graeser's Wittwe & Lou
in Langensalza, cin versiegeltes Packet mit 35
Mustern für Baumwollengewebe, Flächenmuster,
Fabriknummern 329, 330, 339, 439, 440, 441, 578,