1885 / 31 p. 9 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

[62065] Oels-Gnesener Eisenbahu. ; Im Auftrage der Herren Minister der öffentlichen Arbeiten und der Finanzen fordern wir in Aus- fübrung des S. 6 des dem Gescße vom 17. Mai 1884 (Ges. S. S. 129) beigedru>ten Vertrages vom 6./12. März 1884, betreffend den Uebergang des Oels-Gnesener Eisenbahn-Unternehmens auf den Staat, die Inhaber von Stamm- und Priori- täts-Stamm-Aktien der Oels: Gnesener Eisen- bahn-Gesellshaft auf, diese Aktien vom 1, Oktober 1884 ab gegen Empfangnahme der vertragsmäßigen Abfindung bei unserer Hauptkasse in Breslau oder bei der Königlichen Eisenbahn-Hauptkafse in Berlin, Leip- zigerplaß Nr. 17, einzureichen. Es werden vertragêmäßig gewährt: a. für je zwei Stamm-Aktien à 300 A Staats- \culdvers{reibungen der 4°/oigen konsolidirten Anleihe zum Nennwerthe von 150 M, b, für je eine Prioritäts-Stamm- Aktie à 600 M Staats\chuldverschreibungen der 4%/igen kon- solidirten Anleihe zum Nennwerthe von 450 A

Zum Umtausche der Stamm-Aktien sind Stü>e à 600, 300 und 150 M, zum Umtausch der Priori- täté-Stamm- Aktien Stü>ke von 5000, 2000, 1090, 500, 300, 200 und 150 Æ ausgefertigt worden. Wünsche auf Gewährung von Apoints bestimmter Höhe werden, soweit thunli, berü>sichtigt werden.

Die Staatsregierung ist bis auf Weiteres bereit, au eine ni<t dur< zwei theilbare Anzahl von Stamm-Aktien zu konvertiren und zwar mit der Maßgabe, daß, sofern die Anzahl der eingereichten Stücke der vorbezei<hneten Verhältnißzabhl nit ent- spricbt, die Ausgleichung des in Staats\chuldver- schreibungen nicht darstellbaren Vebers<ußbetrages dur< Baarzahlung bewirkt wird, wobei stets der nächst niedrigere darstellbare Betrag in Staats\{uld- versbreibungen gewährt, dagegen der baar zu zahlende Betrag nah dem um ein Prozent verminderten Kurse, welcher für Staats\culdvershreibungen der vierprozentigen konsolidirten Auleihe vor dem Tage des Umtausches zuleßt an der Berliner Börse be- zahlt worden ift, berebnet wird.

Der in Staatsschuldverschreibungen nicht darstell- bare Nominal-Betrag, welber nah Maßgabe der obigen Bestimmungen in Baar umzurechnen ist, wird vom 1. Januar 1884 ab mit vier Prozent verzinst.

Die Staatéesculdverschreibungen sind mit laufenden, im Januar und Juli fälligen Zinscoupons für die Zeit vom 1. Januar 1884 ab versehen.

Da der letzte ausgefertigte Dividendenschein der Stamm- und Prioritäts-Stamm-Aktien für das Jahr 1883 lautet, sind bei dem Umtausche der Aktien nur die Talons mit einzuliefern.

Die Frist, innerhalb welcher die Aktien einzureichen sind, wird in Gemäßheit des $. 6 des Vertrages vom 6./12. März 1884 auf ein Jahr, also bis zum 30. September 1885 einschließli mit der Maßgabe festgeseßt, daß die Inhaber der bis zu diesem Zeit- punkte nicht präsenti'ten Aktien den Anspruch auf Gewährung von Staatsfchuldverschreibungen ver- lieren, und im Liquidationsverfahren ledigli auf den Antheil an dem vom Staate vertragësmäßig zu entrihtenden Kau'preise angewiesen sind.

Bei der Königlichen Eisenbahn-Hauptkafse zu Berlin können die den Aktien entsprehenden Staats- sculdverschreibungen ni<ht Zug um Zug, sondern erst einige Tage später na< der Einreichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interiméquittung ausgehändigt werden.

Zur prompten Abwi>elung dieses Geschäfts er- ortes wir um genaue Beachtung folgender Forma-

täten:

Die Aktien nebst Talons, sowie dic auf den Um- taus< Bezug habenden Korrespondenzen sind vom 1. Oktober 1884 ab direkt an eiue der vorbe- zeihneten zwei Hauptkassen nit aber unter der Adresse der Direktionen kostenfrei ein- zusenden.

Die Einlieferung der umzutauschenden Aktien er- folgt auf Grund von Anmeldescheinen je beson- dere zu Stamm- und zu Prioritäts-Stamm-Aktien sür welde Formulare vom 20. September cer. ab von den vorerwähnten Hauptkassen zu beziehen und welche entsprehend der auf den Anmeldescheinen ge- gebenen Anweisung auszufüllen sind.

Na erfolgter spezieller Prüfung der Aktien nebst Zubehör und der BE den Anmeldescheinen befind- lien Nummern- Verzeichnisse findet die Zutheilung der Konsols und die eventuell zu leistende Baar- zablung gegen Quittung statt.

Anmeldescheine bezw. Nummern - Ver cich- nisse, sowie Quittungen in anderer Form können niht angenommen werden. Die auswärtigen Präsentanten haben anzugeben, unter welher Werthdeklaration die Staats\schuld- verschreibungen 2c. ihnen zugesandt werden sollen, andernfalls gesbieht dies unter voller Werthangabe. Auch wird auf Verlangen der Eingang der umzu- taushenden Aftien portopflichtig bestätigt, sofern die SEIORRg der Gegenwerthe nicht bald geschehen ann.

Breslau, den 25. August 1884.

Königliche Eisenbahu-Direktion.

[66022] / : : Vereinsbank in Nürnberg.

Die 14. ordentliche Generalversammlung, zu welcher die Aktionäre hiermit eingeladen werden, wird am Dienstag, den 10, März 1885, „Nachmittags 3 Uhr, im Bankgebäude dahier abgehalten. Aktionäre, wel<he an der Generalversammlung Theil nehmen wollen, haben si<{ nah 8. 15 der Statuten wenigstens 8 Tage vorher bei der Direktion unter Nachweisung ihres Aktienbesitzes anzumelden. : Tagesordnung : 1) Verwendung des Reingewinnes und Ent- lastung des Aufsichtsrathes und der Direktion, 2) Abschreibung des Coursdifferenz - Tilgungs- Conto aus den Mitteln der Spezialreserve der: Hypothekenabtheilung, 3) Wahl zweier Aufsichtsräthe na 8. 24 der Statuten, 4) Wahl des Revisionsaus\cusses für das Jahr 1885 nach $. 43 der Statuten, 9) Abänderung der Statuten nah Maßgabe des Gesetzes, betreffend die Kommanditgesellschaf- ten auf Aktien und die Aktiengesellschaften vom 18. Juli 1884. Jedem Aktionär steht ein Exemplar der gedru>ten Abâänderungsvorschläge zur Verfügung. Der Geschäftsberiht für das Jahr 1884 kann 14 Tage vor der Generalversammlung in der Bank in Empfang genommen werden. E den 2, Februar 1885. Auffichtsrath der Vereinsbauk, Der Präsident: Lothar Freiherr von Faber.

Hamburg. General-Versammlung

am Freitag, den 20, Februar 1885, Abends 8 Uhr, im Locale des Herrn Ludwig, Spielbudenplay Nr. 3. Tagesordnung:

St. Pauli Credit-Bank in

[65736] [

Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und Abre{nung. seine,

Bestätigung der Wahl des Hrn. C. L. Tönse'zum Mitgliede des Vorstandes. Wahl von vier Vorstandsmitgliedern. Wakbl des Aufsichtsraths. Die Herren Actionaire können vom 16. Februar an, gegen Vorzeigung der sowie den Jahreéberiht im Bank-Büreau in Empfang nehmen. Der Vorstand.

Vereinigte Fabriken photographisher Papiere. Die Aktionäre werden hiermit zur Theilnahme an der elften ordentlichen Generalversammlung,

Sonuabend, den 21, Februar 1885, / : 7 V»ormittags 11 Uhr, im Comptoir der Gesellshaft, Circusstraße Nr. 18 pt., abgehalten wird, ergebenst eingeladen. L _ Tagesordnung: 1) Vortrag des Geschäftsberichtes und des Rechnungsabs<lusses über das Jahr 1884. 2) Beriwt des Aufsichtsrathes über Prüfung der Jahresrechnung, Genehmigung des Rech- nungsabs<lufses und Entlastung der Verwaltungsorgane. 3) Beschlußfassung über Vertheilung des Reingewinnes.

4) Wahl zweier Autsichtksrathsmitglieder an Stelle der aus\ceidenden, jedo< sofort wieder wählbaren Herren Hermaun Anschüy und Rehtsanwalt C. G, Schubart. Zheilnehmer haben in der Zeit von Vormittags 10—11 Uhr bei dem Führer der Präsenzliste, unter Vorzeigung ihrer Gesellsaftsaktien oder von Scheinen über deren, bei der Gesellshaft oder bei ciner öffentlihen Behörde erfolgten Niederlegung si anzumelden. Der Geschäftösberiht kann vom 7. Februar ab im Comptoir der Gesellschaft entnommen

Dresden, am 3, Februar 1885. Der Aufsichtsrath. H. Anschüt, Vorsitzender.

Actien, Einlaßkarten,

[65835]

welche

werden.

[66019]

vamburg-Amerikauishe Pa>etfahrt- Actien-Gesellschaft.

In der heutigen außerordentlichen Generalversammluug unserer Actionaire, in welcher 4326 Actien vertreten waren, wurde der Antrag des Verwaltungs-Rathes, des Aufsihts-Rathes und des Vorstandes, auf Aenderung der Statuten, in zweiter Lesung mit 3197 Stimmen gegen 529 Stimmen eurgültig angenommen. Zu Mitgliedern des Aufsihts-Nathes wurden erwählt : Herr A. Kirsten in gleihlautender Firma mit 3921 Stimmen, Herr Robert Mestern, in Firma A. Tesdorpf & Co., mit 3921 Stimmen, Herr Woldemar Nissen, in Firma Siemfssen & Co., mit 3921 Stimmen, Herr Wm. Robertson, in Firma Woltere> & Robertson, mit 3921 Stimmen, Herr Gustav: W. Tietgens, in Firma Tietgens & Robertson, mit 3921 Stimmen, Herr Johann Witt, in Firma Witt & Büsch, mit 3916 Stimmen.

Zu Ersaßmäunern des Aufsihts-Rathes wurden erwählt : Herr Dauiel Roß mit 3906 Stimmen, Herr A. E, Schmidt mit 3911 Stimmen.

Hamburg, den 4. Februar 1885.

3.

1884.

1884, 31. Dezbr.

Theil genommen haben, sind nacbstehende bestimmten Beträgen gezogen worden:

Alle Thlr. 110 eingelöst. Die Zahlung vorgenannter Beträae erfolgt vom 1. April a. e. an: in Hamburg in unserem Coupons-Bureau, in Berlin bei der Direction der Disconto-Gesellschaft,

[66018] Die ordentliche Generalversammlung der Actien-Gesellschaft

Auguste bei Bitterfeld

findet ftatt den 9. März 12 Uhr, im Hotel zur

Halle a./S. Tagesordnung: 1) Borlegnng des Geschäfts- und Revisions- Berichtes mit den Bemerkungen des Auf- fichtsraths für das Fahr 1884. Ertheilung der Decharge. Beschlußfassung über die Höhe der Dividende. Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths an Stelle derer nah $. 16 der Statuten ausgeschiedenen. Wahl eines Revisors. Abänderung der Statuten. Wegen Legitimation der Actionaire verweisen wir auf $. 23 der Statuten. Halle, den 4, Februar 1885, Der Auffichtsrath, A. Smidt.

[65841] Actien-Commandit-Gesellschaft

Wasserheilansialt zu Godesberg

Werner Krewel & Cie. Bilanz am 31. Dezember 1884, Immobilien . . H 273 200. Bisherige Abschrei- Enn. D000

A6 228 200. Zugang in 1884. „, 4947. 88 M 233 147. 88 ADIMrROUNA ¿e 4947, 88

Mobilien . . . A 106 100. Bisherige Abschrei-

E B00

é 92800,

Bana in 1884. „, 83431. 71

A 90231 T1

AbsGLebung . . 0481 A

M. 228 200,

M 92 800, A 321 000,

U #261000 Pee Un C0000 M 321 000,

Gewinn- und Verlust-Conto. 1. Januar. Cassa-Bestand M 31. Dezember. Sämmtliche Einnahmen

540, 30

v 1658 0534, 59 M 159 074, 89

Sämmiliche

Ausgaben

do. Abscbreibun-

gen inkl. Unkosten ,

Dividende

Neu angelegter Reservefonds. , 4 000.

Cafsa-Bestand . , 658. 28

Á 123 554. 36

12 592, 25 18 270,

v y

Braunkohlengrube & Dampfziegelei

1885, Vormittags Stadt Hamburg in

V eerschiedene Vekanntmachungen, Einladung zur Generalversammlung d Liquidatiousvereins für Zeitgeschäfte an s Berliner Foudsbörsc. [66095 Zur ordentlichen diesjährigen Generalversammly ] werden die Herren Vereinsmitglieder hierdur< auf g Sonnabend, den 28. Februar 85

7 Uhr Abends, S im Lokale des Liquidations-Vereins Oberwall-Straße 3, ergebenft eingeladen. Berit a7 ESLERANg a. Deriht Über die Vermögensloge desg ; event. Decharge-Ertheilung für das verfent b Staat äße Wahl : atutengemäße ahl von 4 Mit ps R T id al c. Neuwahl der Cinshäßungs-Commission. Nab $. 17 des Statuts hat jedes Mitalied in der Versammlung eine Stimme ; die Einlaßkarten werden den Herren Vereins-Mitgliedern retzeiti zugesandt werden. g Berkin, den 4. Februar 1885. „_ Der Vorstand des Liquidations-Vereinsg für Zeitgeschäfte an der Berliner Foudsbörse Gustav Güterbo>k. Fulius Greslling, Carl Meyer. i

hierselbst,

tcdern

[65863] Pommerscher Verein zur Ueber- wahung von Dampfkesseln.

In Gemäßheit des 8. 7 des Statuts werden die Mitglieder unseres Vereins zur VII, ordentlichen Generalversammlung auf Donnerstag, den 26, d. M., Vorm. 115 Ubr, im Stettiner Concert- und Vereinshause, Eingang von der Augusta» straße, bierdur ganz ergebenst eingeladen. Stettin, den 3. Februar 1885.

Der Vorstand. Dr, Delbrü >, Kommerzienrath, Vorsitzender.

(66039) S Meecklenburgiseche Bank in Sehwerin i. M.

Status pro ultimo Januar 1885.

Activa: Cassenbestand und Bankguthaben A 852 98116 Me N » 423648757 Darlehen gegen Unterpfand und reportirte Effecten . «gy 029414150 Sn e v 10435008 Nicht eiûgeforderte 60%, des Actien- O, 20000002 Haus- Conto a 12841900 Diverse . «a 0160909 Passiíva: ÁActien-Capital . e) G 2 VVO VOO S Guthaben Grossherzoglicher (gegen Dêpot), communaler und anderer öffentl. Kassen A 460 902, 70. Einlagen , Spar- bücher u. Gnt- haben von Privaten

9.208192] 44 »„ 2 842 824,14 Reservefonds . J

Cs 7 216,40

Á 159 074. 89

Diyverse . n DE2 929.06

M 8 192 970,20

65869]

145.

1229. 1976. 2432. 2093. 9393.

297. 1399. 2112. 2434. 299. 34953. 9/10,

487.

Antheils\<{

Antheils\<hein Ne. 112 413 38 595 112 440 70 050 174 448 169 142 169 144 195 934 121 654 7209 98 763

V F E «a I L 2 I « 2 = «L T

24306 69950 120919 121577 169 124 174 450

übrigen

Á bei S. Bleichröder, in Fraukfurt a. M. bei

Hamburg, den 2. Februar 1885.

Norddeutsche Ban

Auswahl- T Sortim. mit S Madkes Falter 50 Pf. R S F Diese Feder erlcich- S tert das schreiten, ver-

e

Der Borftaud.

-

185 498 s M 00 zu den bezeichneten Serien gehörigen Aantheils\{heine werden mit Pr. Ct.-

Côln-Mindener Prämien-Anthellescheine.

Bei der heute stattgehabten 29. Prämien-Ziehung der 34 % Cöln-Mindener Prämien-Antheils- woran die am 1. Dezember 1884 gezogenen Serien:

633. 1401. 2130. 2490. 25813. 3489. 3919,

729. 1645. 2249. 2619. 3068. 3906. 9938.

eine mit den beigeseßten, dur< den Tilgungsplan

mit Pr. Ct.-Thlr. 55 0009 8 000

772. 1892, 2419. 2632. 9920, 9999.

" "

70019 140 646 . mit je

i r M. A. von Nothschild & Söhne, in Cöln bei Sal. Oppenheim jr. & : in Amsterdam bei Lippmann, Rosenthal & Co, gegen Nückgabe der betreffenden Antheils\<eine und sämmtlicher Verzinsung der verloosten Antheils\<eine hört mit dem Vollständige Nummern- Verzeichnisse der zur Rückzahlung gelangenden Antheils\cheine sind vom lfd. Monats ab bei uns und den obengenannten Bankhäusern zu beziehen.

Co.,

noch nit verfallenen Zins-Coupons. Die

1, Avtila. 6. auf.

Die Administration der Cöln-Mindener Prâmien-Antheilssheine.

X in Hamburg.

Diese Feder schreibt okne s

Schönert eine schlechte Schrift und sþpritzt nie.

f Berlin «* F. SOENNECKEN's VERLAG, BONN « Leigiié

P E

S R S E E

E nbefugte Benußung ges<üßt.

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Slaals-

Berlin, Donnerstag, den 9. Februar

M 31.

Dritte Beilage

Anzeiger.

1885S,

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher au<

vem 11. Januar 1876, und die im Patentgeset, vom 25. Mai 1877 vorgei<riebenen Bekanntm

Central-Handels-Register

. g L F f 30, é 5 ble im f, T ves Berens ex de Mart Eu E, öffentlicht werden, erscheint au in einem beîonderen Blatt unter dem Titel

e P ] S ; þ aüe Pest - Anstalten, für Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann dur ale Poft - Anflalten Berlin au durch die Königliche Expedition des Deutschen Reihs- und Königlich Preußischen Staats

SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden,

November 1874, sowte die in dem Gese, betreffend das Urheberre&t an Mustern unb Modellen,

é Nech. (Nr. 31.)

Regel tägli. Das foften 20 S.

das Deutsch

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih erscheint in der Abonnement beträgt : e” 50 &H für das Vierteljahr. Einzelne Num:nern Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 S.

Anzeigers,

e————————

Patente.

Pateut-Anmeldungenu.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- enannten die Grtheilung eines Patentes nahgesut. er Gegenstand dec Anmeldung ist einstweilen gegen

SC. :

A 2951. Combinirte Teig-Knet- und Theil- maschine mit Differentialbetricb. Reinhold Guth und Rudolph Canditt in Marienburg.

YVI. K. 3336. Neverung an dem unter K. 3472 zur Patentirung angemeldeten Destillir-Apparate ; Zusay zur Anmeldung K. 3472. Dr. Franz König in Asti, Jtalien; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

P. 2186. Gährbottich - Kühler. Carl Pieper in Altona, Catharinenstr. 4b. und Heinrlch Otto in Altena. -

Sch. 3110, Apparate zur pneumatischen Mälzerci. Johann Sechilcher in Graz;

Rertreter: Brandt & Fude in Berlin SW,, Königgrätzerstr. 56 a. S eE

X. M. 4281. Apparate zur continuirliden Darstellung und Negenerirung von Kohlensäure. Hrrmann Herberts in Barmen.

XIIL. K. 3907. Kirchweger’s{<er Condensa- tionstopf mit D OPeR S Johann lein in Frankenthal.

U 2219 Neuerung an dem unter Nr. 22 209 patentirten Condensationswasser-Ableiter; Zusaß zum Patente N-c. 22299. Marnítz in Düsseldorf.

Di: 3586. Neuerung an dem unter Nr. 22209 patentirten Condenfationswafser-Ableiter; Zusaß zum Patente Nr. 22209, Marnitz, Inge- nieur der Rheinischen Provinztal-Verwaltung, în Düsseldorf. V

XKX%. N. 1054, Neuerung an fraftsammelnden Bremsen. Max J. Nordmann in Wafff}s- fouz bei Sereth in der Bukowina; Vertreter : Cari Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 110. R. 2861, Selbsithätige Gisenbahnharrière mit Signalvorrihtung. —— George A. Rey- nolds in Utica, New-York, V. St. A.; Ver- treter: J. Brandt & aa v. Nawrocki in Berlin W., Letpzigerste. 124. E j

A K. 3628. Edschaltung mit Uebertragung von Nuhestrom auf Arbeitsstrom und umgekehrt ; Zusaß zum Patent Nr. 28 966. Joseph Kölzer, Ober- Telegraphen-Assistent in Duis- bura a. Rhein. :

XXVI. E. 2261. SGelbstthätiger Intermittirungs3- apparat zur Abspülung der Scrubbereinlagen durh einen periodisch eingeführten i lüssigkeitss strabl. R. Fleischhauer in Merseburg.

XXKXXIL. M. 4863, Berfahren und Apparat zur Herstellung von Hochgewölbten Gläfern (Kuppeln) aus FlaŸvglas. Hugo Heckert in Qaue a! Q / x

XXX{EV. W. 4741. Tao cinen Koffer um- wandelbarer Kleiderschrank. —Robert Woeborn in Düsseldorf. :

<ELNE P. 2100. Grudeöfen für industrielle Zwecke. Rickard Pauly in Berlin SW., Lindenstr. 111, Il. E

XL. K. 3889, Neuerung in der elektrolytiischen Metallgewinnung. Dr. Otto Kersten in Berlin $0., Kottbuser-Ufer 32. E

L. 2827, Verfahren zur Darstellung von Aluminium aus \{wefelsaurer Thonerde durch Antimon und Koble in höherer Temperatur. Friedr, Lauterborn in Dortmund, Martt Nr. 22.

XLIZ. A. 1155. Lehrmittel-Apparat. Tho- mas Franklin Attix in Brooklyn, V. St. A.; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin SW., königgräßerstr. 101.

4 N D660. Neverung an Control-Thermo- graphen für Darr-Räume. H. Dankers in Dortmund. j

L. 2915. Apparat zur direkten Bestimmung des specifishen Gewichts oder des Dru>ks von Gasen und- Dämpfen. Friedrich Lux in Ludwigshafen a./Rhein. s

R. 2863. Waage mit Parallelführung der Swalen mittelst si< Fkreuzender Achsen. J. Rademacher in Berlin N., Elfassersir. 68.

XLV. C. 1591, Reinigungs- und Sortir- maschine für Hülsenfrüchte, Kaffee und drgl, V. CarIy in Hamburg. :

» E. 1358. Zeltartig aufzubauende, mit \tell- baren Luftöffnungen versehene Decke für Feld- früchte. Adolph SehlausKy und F. Exmer, in Firma: Exner & Co. in Leipzig.

XLIX. B. 4870. Gesenks<miedemaschine zur Herstellung von Aexten, Spißhämmern und dergl.— John Wallace Bewers in Franklin, Graf. Norfolk, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter : F. Engel in Hamburg, Graësfkeller 21.

B. 5447, Stampsmaschine zur Herstellung von Aexten, Spißhämmern u. dergl. Jobn Wallace Bowers in Sranflin, Grfs{. Norfolk, Massachusetts, V. St, A. ; Vertreter: G. Adolf Vardt in Köln, Sionsthal 11. :

LI. N. 1107. Neuerung an Notenblattwendern. Edward Negroni in London; Bertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110.

LXVI. K. 3814, Neuerung an 8leishs{neid- maschinen mit krcecisrunden Messern. —- Albert Klumpp aus Hannover, Klagesmarkt Nr. 4, z. Zt. in Eßlingen.

Firma Beyer «& Co. in Harburg an der „be. Zlasse. LX X. D. 2099, Neuerungan der unter Nr.23 897 patentirten Gewehreinridtung ; Zusaß zum Patent Nr. 23 897. Franz von Dreyse, König- liter Geheimer Kommissions-Rath in Söm- merda. ü LXXV. M. 3430. Verfabren zur Darstellung von Kaliumsulsat aus Maanesiumsulfat und Cblerkalium. Dr. Hans Müller in Firma: Fr. Müller in Leopoldshall bei Staßfurt. LXKXXK. N. 3500. Neuerung an Centrifugen zum Gießen von Platten 2c. aus Thon, Cement, Gyps oder Kunrsisteinmassen. Friedrich Carl Albrecht Meien in Walkfenried; Vertreter : J. Brandt in Berlin W., Königgräßerstr. 131. LXXK%IL. B. 5390. Neuerung an Drahtseil- babnen; Zusaß zum Patent Nr. 22888, Adolf Bleichert in Gohlis bei Leipzig. : 13. 5399. CEmgeleisiger Trarsportwagen mit Sa O Uung, Max ial in Breslau, uenzienplaßz 6. “d 620. ‘Neuerung an den Laufwerken von y Drahtseilbahnen. Theodor Otto in Schkeuditz und J. Pekhlig in Siegen. LXXXKXIZL. R. 2887, Varfzhren zum Lrodnen von gewaschenem oder naß a-wordenem Getreide in Centrifugen. John Ritehie in YLiver- poolz A, C. Kesseler in Berlin SW., tönigarägerstr. 47. E : EELTL A 2983. Einschlagfadenzäbler für Webstühle. Amédée Gally und Romain Carrey in Elboeuf, Frankreich; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8

S. 2638, Kettenfadenwächter. Edward Smitla in Bradford, County of York, Eng- land; Vertreter: Die Firma C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräßerstr. 47. :

LXX%EX. E. 1356. Iro>ne Scheidung von Rüben- und Fruchtsäften mit \taubförmigem Actkalk. Siegismund von Ehrenstein in Le | S N 3258, Schneidemascine und Schnihel- maschine für Zu>terrohr. Ernst Schulze in Amsterdam; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W.. Potsdamerstr. 141.

U. 293. Neuerung an dem unter Nr. 26521 patentirten Apparat zur Herstellung rectangulärer Stäuke- oder Hefekuchen, sowie würfelsörmiger Stärke- und Hefcblö>de mittelst komprimirter Luft, abhängig vom Patente Nr. 26521. W, H. Ukhlazd in Leipzig.

Bexlin, den 5. Februar 1885. Kaisecliches Patentamt. Stüve.

Bersagung cines Patents. ; Auf die nalstehend bezeiwnete, im Reicht-

Anzeiger an dem angegebexen Tage bekannt ges

machte Anmeldung ift ein Patent versagt œorden.

Die Wirkuagen des cinstrociligen Schußes gelten als

nit eingetreten.

KI1asSC.

LXXXIEX. V. 658. Verfahren zur Hersiellung von Kartoffelstärke unter gleichzeitiger Geroin- nung sämmtlicher Nebenprodukte. Vom 16. Juni 1884.

Berlin, den ò. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt.

Stüve.

[65964]

[65965]

Uebertragung von Pateuten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

AI2assC. E

XXEV. Nr. 15424. Fecitz W. Lürmann in Osnabrück. Beschikungsapparat für Feuerungsanlagen. Vom 23. Februar 1881 ab.

XXKLLE. Nr. 27615, E, Ph. Hinkel in Offenbach a. Main. Drebbügelvers{<luß für Geld- und andere Taschen. Vom 19. Oktober 1883 ab.

LIEZ. Nr. 13790, Eúeats Maschinen-Gesell- schaft. Nähmaschine mit Hakennatel und Schiffen. Vom 25. Dezember 1879 ab.

LXXXAX. Nr. 27 743, Brown & Polson in Paisley (Schottland); Vertreter: C. Pieper in Berlin SW., Gneifenaustr. 110, Neuerung bei der Fabrikation von Stärke. Vom 21. No- vember 1883 ab.

Berliu, den 5, Februar 1885.

Kaiserliches Patecutanit. Stüve.

Erlöshung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des $. 9 des Geseßes vom 25. Mat 1877 erloschen.

Klass e. L i LV. Nr. 30107. Petroleumfa>el mit Regulir- vorrichtung im Innern des Factelkopfes. ; XV. Nr. 29 443. Neuerung an Liniirmascbinen. XXKVLE. Nr. 19 016. Neuerungen an ceifernen

Oefen. Ï e 21 886, Neuerungen an Hetz- und Koch-

öfen. s ne 24 610. Neuerung an Rosten für Oefen. XLI. Nr. 21795. Maschine zum Auflo>ern und Mischen von Haaren. XLIL. Nr. 22330, Rechenapparat.

[65966]

| Ül industrie. Wocen-

iclasse. | Centralblatt für Holzin e ( Ö i i iei ! {rift für Holzkultur, Holzhandel und Holzbearbeitung. R r: 29 505. Rübenha>e mit dreietigem | g En L L Ku E far Dienste bes Fleiy- E Nr E an Kandaren. | gewerbes. Baxters Riemenverbinder, mi o N c. 17 686, Dopuelt Wiétebée Zügel mit stration, Einrichtung an Nagel zuführungen bei i Rollzug und elastisher Einschaltung. | Kistennagtlmalhinen, mit Illustration. Kreissäge

j

L V G z . Ne. 22156. Neuerungen an Kandaren-Zäu- | zum Trennen. Teophraft, der Begründer der

; ; R 17570; in un Es Bie T Uet A in der Herstellung | durchforsten ? Holzverkaufs-Modalitäten a ien von Bildern und Photographi-zn zum Zwe> der | Kal. preußischen Staateforsten. Foceneens ce Vervielfältigung auf photographishem Wege. {in Elsaß-Lothringen. Der Desterreich- ga x LXTEE. Nr. 14190, Neuecungen an Velko- | Verein ver Holzproduzenten 2c. in Wien. - i s cipeden. ! spâhne als Futtermittel, _— Halzmarkt: Königs erg,

Nr. 19 652. Neuerungen an Lafkwagen. ¡-SIettn. Tranéportwesen. T Reich8gerihts-Ente

Nr. 20 230. Neuerungen an Velocipeden ; | scheidungen. Kleine Chronik. „Bunte Fade Zusatz zu P. R. 14120. zeitung. Bücherschau. Patentliste. SR v LEXEIWV. Nr. 29655. Flasbenvershluß. turse. Personalien. Fragekasten. Brie Nr. 29 955. Bierdru>appacat, kasten. Junsferate.

; n 5, ar 1885. _— i i erm, V iserliches Patentamt, [65967] | Paul Loeff's Wowenswrift der Ziegel-, Stüve. | Thonwaaren-, Kalk-, Cement- und Gyps- Industrie. at n S E Se Die Strontianit-Aktiengesells<haft zu Cöln wurd } Vergasung von orf. Entscheidungen de e im Sabre 1880 mit cis Kapital von 300 000 M } Gerichtshöfe. Bezug®quellen. t Fie, en gegründet. Dieses Kapital wurde dur<h General- | Reserate über angemeldete Patente: Kol S mi versammlungsbes{luß vom Jahre 1881 auf 500 000 4 geneigter Achse der Drehschale. e IRE ge erhöht. Am 17. Juli 1882 faßte die Generalpyer- j das Vermahlen von Cement und derg T ren sammlung mit einfaver Stimmenmehrheit die Be- | der Verzierung von Thonwaaren und s u \<lüsse, das Grundkapital auf 1009000 M zu | Auffkleben des Staubes von Baumwolle, Sei E erhöhen und cinen Vertrag zwishen dem Vor- | Pflanzenfasern. Feuerung für E verflüch stande der Strontianitgesellshaft und einem Besitzer | gente Brennstoffe. Neuerung an E n Gopalle zu Dortmund wegen Verkaufs seiner Stron- } Brennen von Cement. Vermischtes: Ueber e tianit-Gewinnungêverträge und Berectigungen an | Befestigung von Stu>theilen am B v Se die Gesellschaft zu genehmigen, Mehrere Aktionäre | bäuden. Seyßen der pri O Un essing protestirten gegen diese mit einfacher Majorität ge- eine Stahlfarbe anzubringen. Submissionen. faßten Beschlüsse und ean deen R Briefkasten. Anzeigen. , h j c F ! e A age O eo aab Besse b S Thonindustrie-Zeitung. Nr. 5. Inhalt:

i NReschliise über Erw!

tuten beriefen, wona< Beschlüsse übec Erweilerung j strie und Veränderung des Unternehmens nur gültig sein Zur Unfallversiherung. Se as 25° sollen, wenn sie mit einer Mehrheit von dreiviertel | Vereins deutscher Cementfabrikanten. Ueker den Porzellanguß. Allerlei. (Hartgußwalzen.

gebenen Stimmen erfolgt sind. Die Aktien- der abgegebenen Stimmen erfolgt sind. Die 2 Porzellan D ì 5 it erhob i egen di testire en. en zerrissener Leders stt erbob nun Klage gegen die protestirenden | Schrittlängen. Ueber das Kitten z M e N treibriemen. Porzellan 2c.) Patent-Anmeldun-

ionäre, mit dem Antrage, deren Protest für Porze meld! Sie zu erkiären, wobei sie auf $. 2 Absayz 2 P, Ertheilte Reichs-Patente. Submissionen. Anzeigen.

der Statuten, wona eine A des N, :

kapitals mit cinfaher Stimmenmehrheit, und auf f ———— S IPET E

8. 19 Ziff. 5, wonah der Erwerb von Gerecht- Handels-Regifter. Handelsregistereinträge aus dem Königreich

{amen ebenfalls mit einge A e Die n werden kann, binwies. ie Alliengelells | i Ae Gere A A eiftriit bei dem Landgericht zu Cöln ein ob- j AAG Ad Ra weig: Joy bres thes Brig ftegendes Urtheil, und die Berufung der Beklagten | dem S E it ibeea) Ante dr Ruabcit wurde vom Ober - Landesgericht zu Cöln zurüd>- | 222. a E pet ree gewiesen, indem es unter Anderem ausführte: „Stehe eel vi A Meta S herès, noi Me tilar, daß E ae Grböhuug P Da Mp veröffentlicht, (etitoren E: ; als für Neuerwerb die einfache Stimmenmchrbe A so müsse Mangels A E P 109 e E ners R i ing auch für die verbundene Beslußfafsung E - e ( Ñ ange A des Statuts die gleihe Mehrheit als | unter der Firma Gebrüder Fränkel n es ausreichend era<tet werden. Wenn geltend gemact | die Handelsgesellscaft der Kaufleute ea us werde "der Erwerb mit den laufenden Betriebs- | Fränkel zu Hawburg und Siezmund Frän t iu mitteln falle unter 88. 17 Ziff. 5 und 19 Ziff. 5, | Altona verzeichnet steht, ist heute Folgendes einge} ‘jenige Erwerb aber, der dur Erhöhung des | tragen: : : / : Ne Graundtapitals um das Doppelte bewirkt werden Die vorstehend eingetragene R müsse, sei a!s Erweiterung des Unternehmens zu | Pl dur< Uebereinkunft der Betheiligter betraten, so werde hiermit eine künstliche Unzer- | aufgelÖ —. j A E Statut hincingetragen, welche darin | Altona, den 31. ias E E nicht auêsgedrüdt sei und jedes inneren Grundes HRITE j Königliches Amtsgericht. eilung N ei i der Statutenbestimmungen könne S E E B Beiieben ‘daß 8. 19 ai, 9 in Ans | Altona. Bekanutumachung. j aues lechnuug an Art. 215 Oi G. B. die Erweiterung | In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 188: d egenstandes des Unternehmens na $. 1 des | eingetragen: e 22g S ett t Gewinnung dcs Strontianits 2c. im A Hcinri% Booy Dirks zu ige habe.“ Die von den Beklagten dagegen cin- | E : Ae Revision wurde von dein Reich8gericht j Ort dee Oer Se Altona, II. Civil. dur< Urtheil vom 12. Dezember v. J. Firma: Boas s s, ues zurü>gewiesen, indem cs sh den Ausführungen des è Altona, den - Zanuar “Abtheil na Berufungsgerichts ans{loß. | Königliches Amtsgericht. btheilung 5 ard e [65781]

ibiexs Neue A6 eitt für | Altona. Bekauntmaäunug. [651 Rübe A ne V ut E | Bei dem unter Nr. 6 des Genossenschaftsregisters Raffinose (Melitos ine hoh polarisirende | registrirten : e Tus bee MAsf ; Von B, Follens. j Ottenusener Creditverein zu “eien Veber den Nachweis des Caramels. Von Dr, Carl | Miagetengons GEnostemha j Amthor. Centrifuge für continuirlihen Betrieb. | ist heute Folaendes eingetragen: Viakaat vet Pp Be T ung Be Strantteo tos, Felt. | Besbläse der muherordentliden Generalversamm falen) Zur Trennung des Strontians vom Kalk. | Be e N fo ma s M wewer gen da aa Von J. Bogomolez. Ueber die Fortschritte in | lung vom 2, Vezem 0 E Senufiuna bos Brennmaterialien. Von Dr, | Altona, den 31. Januar a is Wedding, Geh. Bergrath (Schluß). Hr. A. Dai- j Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ila. geler und das Strontianverfahren. Von Profeffor | e Bilan ans [65820] . Patent-Angelegenheiten. | Armstadt. eann ung. Real Me in M Zeit Li l: Sanvar bi Die Firma Aug. Weber & Comp. iz Arnstadt

18 | c Cx Y E H Zollgebiets | ist laut Anzeige vom 18, Dezember 1884 und 28, Ja- 15. Januar 1885 innerhalb des deuts{en Zollgebiets | ist O Rae ‘alofthen und beute im Handelsregister

mit dem Anspru<h auf Zoll- und Steuervergütung | nuar o) O i ; ge | Vol. CXVIL,, Seite 347, gelö\{<t worden. abgefertigten Zuckermengen. | eufidnst ain Sar, 1885, Fürftl. Schw. Amtsgericht T. Laagbein.

| Forstwissenschaft (Schluß). Wann und wie ist zu

Der Motallurbeiter, Nt 0 —— Qual! Artikel: Gewerblihe Rundshau. Kosmos-Lüfter. Ueber Galvanoplastik (FortseBurg). eA [65821] Di S * Neue Ma | Barmen. In das hiesige Hande G Lte Technische Mittheilungen : Verzinkte paleeane | Gui ;pAMr erte e ris S Ene e Sid rance: Seide Anfraqger | haber der hierselbst wohnende Verleger der Volks- -—— Technische Beantwortungen: Kleine Massenartikel zeitung für Berg N Mark g rab] Soetebier. aus Metall dunkelfarbig zu la>iren. Ausstrah- | Barmen, den, e U pt rit. T lente Hiße bei Tishlampen. Enifernung des } König iches Amtt gericht. T. Sandes Pon Tenau, ag an, rad Croon [65822] enen Blebsahen. Ferromangan in Man- i ; ) ] E Sri und Eisen in Feuer blank zu Barmen. In das Ne Bandes gen halten. Kreissägen zu härten. Sprödigkeit von } register wurde heute S agen s er I Gui Zinkguß in Sturzformen zu vermeiden. Bücher- | Löschung der Firma F. W. Linder, . . hau. Patent-Register. Der Geschäftsmann. | Gracbe in Barmen.

XLV. Nr. 29453, Neucrung an Breitdresche

LXXTI. B. 3431. Sprengkapseln für Gewehr- {läge zur Darstellung feindlichen Gewehrfeuers,

maschinen,

nis I das ¿ Barmen, den 31. Januar 1885. E | Königliche Amtsgericht. I.