1885 / 32 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der Abg. Jens beklagte, daß die „Bahn Bentschen— Meseriß nicht Gegen jei. j

Der Abg. von Tiedemann (Labischin) dankte der Regie- rung für die Vorlage und wies gegenüber der großartigen Politik, welche die Regierung verfolge, auf die Engherzigkeit vieler Kreisvertretungen hin. i

Der Abg. Lauenstein fragte an, ob der Minister bereits eine Entscheidung getroffen habe bezüglih der Ausführung der {hon von der Berlin-Hamburger Bahn projektirten Linie Buchholz—Geestemünde.

Der Abg. Dr. Reichensperger (Cöln) trat für den Bau weiterer Meliorationsbahnen für die Eifelgegenden ein.

Der Abg. Schreiber (Nordhausen) empfahl, für besseren Anschluß der Nordharz- an die Südharzbahn Sorge zu tragen.

Der Abg. Halberstadt hob hervor, daß die s{hlechte Ren- tabilität vieler pommerschen Meliorationsbahnen daher rühre, daß für Zufuhrwege zu \{lecht gesorgt sei, und bat, eine Bahn von Friedeberg nah Löwenberg herstellen zu wollen.

Der Abg. Dr. Lotichius legte dem Minister ans Herz, für eine bessere Ershließung der Seitenthäler der Nahe im Interesse der Nahebahn Sorge zu tragen. i

Der Abg. Rintelen sprah zu Gunsten des Baues weiterer Meliorationsbahnen im Westerwalde.

Bei Schluß des Blattes sprah der Abg. Dr. Wehr.

Der Minister des Jnnern hat sich in einem Spezial- fall dur Reskript vom 10. Dezember v. J. mit der in dem CirkularÆrlaß einer Regierung getroffenen Bestimmung, nah welher Tanzstunden an Schulkinder in Schan f- wirthschaften nicht ertheilt werden dürfen, grundsäßlih einverstanden erklärt, wiil - aber doch von diesem Grundsaß Ausnahmen für solche Fälle offen gehalten wissen, in welchen ein geeignetes bte ggtas) zur Ertheilung von Tanzunterricht nit zu erlangen is, und der Unternehmer statt dessen einen mit Schankräumen nicht unmittelbar zusammenhängenden Saal in einem anständigen Gasthause wählt.

Die Krankenwärterx in den unter staatlicher Obhut stehenden Krankenanstalten sind nah einem Urtheil des Reichsgerichts, 111. Strafsenats, vom 6./13. November v. J., im Sinne des Deutschen Strafgeseßbuchs nicht Beamte.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Königlich württembergische Regierungs-Rath Schicker, ist hier ein- getroffen.

Stettin, 4. Februar. Die heutige 3. Sißung des 11. Pommerschen Provinzial - Landtags, welche Mittags 1 Uhr unter dem Vorsiß des Präsidenten von Köl- ler eröffnet wurde, begann mit der Wahl zweier neuer Mit- glieder der Einshäßzungskommission für die Einkommensteuer. Die Versammlung bewilligte sodann nah längerer Debatte, an welcher sich namentlich die Abgg. Graf Schwerin, von Kleist-Reßow, Peters und Freiherr von Malßahn betheiligten, auf die Petition des Krankenhauses Bethanien zu Stettin, in Uebereinstimmung mit dem Antrage des Provinzial-:Auss{husses, aber entgegen dem Beschlusse der Kommission, die Erhöhung der jährlihen Beihülfe von 2000 f auf 3000 4 für die genannte Anstalt. Sodann gelangte die Frage wegen Ah- \chluß eines Vertrages mit der Staatsregierung behufs Errich- tung einer psychiatrischen Klinik in Greifswald, in welche von der Provinz heilbare Jrre gegen bestimmte Pflegesäße überwiesen werden sollen, zur Verhandlung. Nach dem Vortrage des Referenten, in welhem ausgeführt wurde, daß die gegenwärtigen Verhältnisse in der JFrrenanstait zu Greifswald den- Anforderungen, welche an dieselbe zu machen seien, in keiner Weise entsprächen, ermäch- tigte der Landtag den Landes-Direktor zum Abschluß des er- wähnten Vertrages mit der Staatsregierung.

Nach erfolgter Entlastung für die Rechnungen der Pro- vinzial-Jrrenanstalten und der Provinzial-Korrektions- und Armenanstalten beschloß der Landtag die Weiterbewilligung der bisherigen Beihülse von 83600 4 an die An- stalt sür Blöd- und Shwachsinnige zu Kückenmühle unter der Bedingung der Ermäßigung der Pflegegelder für land- arme Pfleglinge von 450 und 300 auf 420 bezw. 270 # und der Zuziehung eines Kommissars der Provinzialverwal- tung zu den Vorstandssizungen, und bewilligte sodann auf die Petition des Pommerschen Provinzialvereins zur Be- kämpfung der Wanderbettelei behufs der Unterhaltung der Arbeiterkolonie Meierei für die Zeit vom 1. April 1884 bis dahin 1886 eine außerordentliche Beihülfe bis zum Höchst- betrage von 19 500 unter der Bedingung, daß der veraus- gabte Betrag als zinsfreies Darlehen auf dem Grundstü Meierei für die Provinz eingetragen werde.

Sodann gelangte die Vorlage der Staatsregierung, be- treffend die Bildung von Gewerbekammern, zur Verhandlung. Nach dem Vortrage des Referenten über die in der Kom- mission hinsichilich der Seitens der Provinzialvertretung zu übernehmenden Rechte und Pflichten geäußerten Bedenken und über den von derx Kommission gestellten Antrag wurde die Diskussion über die Vorlage eröffnet. Zuerst erhielt der Abg. Mühlenbeck das Wort, welcher, indem er sowohl das Be- dürfniß zu der geplanten Einrichtung als die Möglich- feit, den dur dieselbe beabsichtigten Zweck zu er- reihen, bestritt, die Ablehnung der ganzen Vorlage beantragte. Sodann führte der Abg. von Kleist-Reßow in eingehender Weise aus, daß die Einrihtung der Gewerbe- kammern sowohl ein Bedürfniß sei, als auch den besten Er- folg erhoffen ließe, indem er dabei auf die Thätigkeit und das Wirken der ähnlichen Einrihtung der Handelskammern hinwies. Nachdem der Abg. Schulße-Greifswald noh gegen die Vorlage gesprochen und der Ober-Präsident noch darauf hingewiesen hatte, daß im Gegensaÿ zum Volkswirthschafts- rath, welcher für den ganzen Staat geschaffen durch die Errichtung der Gewerbekammern Organisation erstrebt werde, die nur

heblicher Mehrheit folgenden Beschluß:

„Für das Etatsjahr vom 1. April 1885/86 werden die Kosten zur Errichtung einer Gewerbekammer bis zur Höhe von 5000 4, unter der Bedingung bewilligt, daß 1) nur eine Gewerbekammer mit ihrem Sitze in Stettin errichtet wird, 2) die Gewerbekammer aus a. 9 Mitgliedern der Landwirthschaft, b. 7 Mitgliedern des Handelsstandes, c. je 5 Mitgliedern der Jndustrie und des Handwerkerstandes besteht, und die Mit- glieder vom Provinzial: Ausshuß gewählt werden ; 3) daß der von der Königlichen Staatsregierung vorzulegende Etat von

dem Provinzial-Aus\chuß festgeseßt wird“.

sei, eine loftale provinzielle An verfolge und deshalb die Kompetenz der Provinzial-

ndtage niht füglich bestreitbar sei, faßte der Landtag in Uebereinstimmung mit dem Antrage der Kommission mit er-

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Provinzial-Aus\{huß war der Gedanke Ausschlag gebend, daß der Provinzial-Landtag erst im nächsten Jahre voraus- sihtlih wieder zusammentritt, und daß daher, wenn die beab- sichtigte Einrichtung bereits im laufenden Etatsjahre ins Leben treten solle, wie dies doch erwünscht sei, dem alsbald wieder zusammentretenden Provinzial-Auss{huß die Wahl und Fest- jebung des Etats überlassen werden müsse.

Hierauf wurde die Sißung um 41/2 Uhr geschlossen.

Die heutige Sißung, welche ebenfalls unter dem Vor- siß des Präsidenten von Köller um 1 Uhr eröffnet wurde, begann mit dem Vortrage des Referenten der zur Berathung des abgeänderten Reglements für die Wegebauverwaltung der Provinz eingeseßten Kommission. Von den Bestimmungen des neuen Reglements, dur welche die theils veralteten, theils über- haupt niht zur Anwendung gekommenen Vorschriften des bis- herigen Reglements ausgeschieden worden sind, ist hauptsächlich zu erwähnen, daß nah den dem Reglement beigefügten Bedingungen, unter denen die Bewilligungen von Beihülfen für den Bau von Chausseen, Steindämmen, Kreis- und Gemeindewegen zu erfolgen hat; für die Höhe der zu bewilligenden Beihülfen das größere oder geringere öffentliche Jnteresse, die Leistungs- fähigkeit der den Bau Ausführenden und die Unterhaltung übernehmenden kommunalen Verbände, die geringere oder größere Ausdehnung der bereits vorhandenen Provinzial- Chausseen, sowie die Höhe derjenigen Beihülfen, welche für Wegebauten in den betreffenden Kreisen bereits aus Provinzialmitteln gewährt worden sind maß- gebend sein sollen, daß in der Regel nur 33!/; Proz., niemals aber mehr als 50 Proz. der Anshlagssumme bewilligt werden dürfen, und daß sür Wegebauten, welche keine dauernde Erleichterung des Verkehrs erzielen, insbesondere für Be- festigung der Fahrbahn durch Sand, Lehm oder Kies Bei- hülfen überhaupt nicht mehr zu gewähren jind.

Nachdem der Referent, Landrath Frhr. von Reiswißt, die Vorschläge der Kommission näher beleuchtet, wurde alsbald die Spezialdiskussion über die einzelnen Paragraphen des Reglements eröffnet und nah kurzer Debatte, welche keine be- sonderen Gesichtspunkte bot, das Reglement unter Streichung der im §. 5 Abs. 1 enthaltenen Bestimmungen über die An- nahme des für die Bedienung der Brücken nöthigen Hülfs- personals dur den Landes-Direktor und im Uebrigen in Uebereinstimmung mit den Anträgen der Kommission ange- nommen. Sodann ging die Versammlung zur Berathung des Provinzialhaushalts-Etats für 1885/86 in erster Lesung über. Nah dem Vortrage des Referenten, Landraths Freiherrn von Müffling, wurden die einzelnen Kapitel in Ausgabe und Einnahme, entsprehend den Vorshlägen des Provinzial-Aus- schusses und unter Berücksichtigung der in den vorangegan- genen Sißungen bewilligten außerordentlichen Beihülfen und Unterstüßungen mit unwesentlihen Abänderungen und ohne weitere Diskussion festgeseßt. Unter den Ausgaben ist von allgemeinerem FJnteresse, daß unter Kap. Ill. eine Ausgabe von 30000 #4 zum weiteren Ankauf von Ländereien für das mit der Korrigenden-Anstalt zu Neustettin verbundene Vorwerk bewilligt wurde. Bei der Erläuterung dieses Postens wies der Landes-Direktor darauf hin, wie es seines Erachtens für die Provinz fowohl vortheilhaft, als im Kulturinteresse in hohem Grade erwünscht sei, ODedländereienzgend Vorwerke von geringer Bodenbeschafsen- heit in gtößerem Umfangë ch und nach zu erwerben und in Kultur zu seten, daß es daher {hon seit längerer Zeit sein Bestreben sei, in diesem Sinne zu wirken, daß er indessen mit Rüesiht auf die ungünstige Finanzlage der Provinz es unterlassen habe, größere Summen zu dem gedahten Zwecke zur Aufnahme in den Etat vorzuschlagen.

Hinsichtlih der Einnahmen ist zu erwähnen, daß behufs Deckfung des Éxtraordinariums der Ausgabe, hervorgerufen zum großen Theil dur die in diesem Fahre vorausf\ichtlich fällig werdende und von Seiten der Provinz übernommene Bei- hülfe für den Bau einer Staats-Eisenbahn von Stralsund na Rostock, eine Erhöhung der direkten Provinzialabgaben erforderlih wird.

Hiermit waren die zur Berathung vorliegenden Gegen- stände, soweit dieselben in den Kommissionen vorbereitet, er- \{höpfstt und wurde daher die Sizung etwa um 3 Uhr geschlossen.

Hessen. Darmstadt, 5. Februar. Die „Darm- städter Zeitung“ schreibt: Oeffentlihe Blätter bringen die gerühtweise Mittheilung, daß Seine Königliche Hoheit der Großherzog „durch eine Vertrauensperson beim Vatikan habe anfragen lassen, unter welchen bestimmten Bedingungen der religióse Friede zwischen seiner Regierung und dem Vatikan wieder hergestellt werden könne und zugleih seine Gesichts- punkte dem päpstlichen Staatssekretariat zur Kenntniß gebracht habe.“ Wir sind ermächtigt, diese Mittheilungen als voll- ständig aus der Lust gegriffen zu bezeichnen.

Anhalt. Dessau, 3. Februar. (Anh. St.-A.) Der ErbgroßYerzog von Oldenburg ist heute wieder von hier abgereist.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 5, Februar. (Ldes.- Ztg.) Auf der Tagesordnung der gestrigen Plenarsißung des Landesausshusses stand zunächst die Fortseßung der zweiten Lesung des Etats der Verwaltung des Jnnern. Die- jelbe führte erst bei Kap. 32 (Theatersubvention) zu einer längeren Debatte. Der Abg. Dr. Gunzerxt plaidirte dafür, daß, wenn die Theatersubvention verloren gegeben werden müsse, wenigstens sür das Konservatorium eine Summe eingestellt würde. Jn leßterem Sinne wurde dann auch von ihm, nachdem bei der Abstimmung die Theater- subvention abgelehnt war, ein Antrag eingebracht : als neues Kap. 32 eine Subvention für das Konservatorium im Betrage von 25 000 # einzustellen. - Nach einer längeren Diskussion über die geschästlihe Behandlung des Antrags wurde lchterer vorläufig zurückgezogen, um demnächst als besonderer Antrag wieder eingebraht zu werden. Der Rest der fortdauernden sowie die einmaligen Ausgaben des Etats der Verwaltung des Jnnern wurden darauf ohne Diskussion angenommen. Demnächst erledigte das Haus ohne Debatte den Etat der Verwaltung des Kultus und ging darauf zu dem Etat der Justizverwaltung über. Die Einnahmen wurden ohne Diskussion genehmigt. Bei den fortdauernden Ausgaben führte nur Kap. 34 Tit. 5, durch welchen die Zahl der Amtsrichter in Straßburg um einen vermehrt wird, und Kap. 35, Tit. 9 (Verpflegung der Gefangenen) zu einer Diskussion ; bei ersterem bemängelte der Abg. Grad die Erhöhung des Titels, während der Unter - Staatssekretär von Puttkamer auf die {hon in der Kommission dargelegte Nothwendigkeit dieser Vermehrung

der Gefangenen“ machte der Abg. Winterer auf die Zunahme der Gefangenen gewisser Kategorien aufmerksam, sprach einige Wünsche bezüglich des nächstjährigen Berichts über die Ergeb- nisse der Gefängnißverwaltung aus und betonte namentli die Nothwendigkeit eines strengen Vorgehens gegen das Vagabundenthum. Der Rest des Etats wurde ohne Digs- kussion genehmigt und die nähste Sizung auf Donnerstag Nachmittag 3 Uhr, anberaumt. E

Oesterreich-Ungarn. Wien, 4. Februar. (Wn. Abdp.) Im Abgeordnetenhause wurde heute die Generaldebatte über die Kongruavorlage zu Ende geführt. Es sprachen Ritter von Kraus und Graf Richard Clam-Martiniß sowie der Referent Abg. Firecek, worauf einhellig das Eintreten in die Spezialdebatte beschlossen wurde. Zum 8. 1 ergriff der Minister für Kultus und Unterricht, Baron Conrad:Eybesfeld, das Wort, um den Standpunkt der Regierung zu kennzeihnen. Morgen wird die Debatte fortgeseßt.

Pest, 4. Februar. (Pr.) Der gestern im Abgeord- netenhause angenommene Geseßentwurf über das Rekrutenkontingent für 1885 wurde in dritter Lesung votirt. Es folgte die Berathung des Geseßentwurfs über die Modifikation und Ergänzung einiger Bestimmungen des Ge- sezartikels 20 vom rzahre 1877: Vormundschhafts- und Kuratelverfahren. Der Referent Gall beleuchtete ein- gehend die Vorlage sowie die von dem Ausshuß an derselben vorgenommenen Aenderungen und betonte: die Vorlage be- zwecke nicht die Abänderung des organischen Geseßes, sondern die Kompletirung desselben auf Grund der bisher gemachten Erfahrungen.

Schweiz. Bern, 5. Februar., (Bund.) Die vorbe- rathende Kommission des Nationalraths hat in ihrer Nachmittagssizung vom Dienstag mit großer Mehrheit be- lossen: es sei bei den Wahlen in den Nationalrath von der Einführung eines proportionalen Wahlsystems Umgang zu nehmen.

(N. Zürch. Ztg.) Die Kommission für die Be- rathung des eidgenöstishen Wahlgeseßes hat folgende Beschlüsse gesaßt: Die Bundesräthe, der Bundeskanzler, die in den Nationalrath gewählt werden, können an den Verhandlungen theilnehmen, aber nicht stimmen, fo lange sie in früheren Beamtungen verbleiben. Die Kantone können noch am Vorabend des Abstimmungstages den Stimm- berehtigten Gelegenheit zum Stimmen bieten. Das Prinzip der absoluten Mehrheit wird, nah dem Vorschlage des Bundesraths, festgehalten, jedoch ein Artikel in das Geseß aufgenommen, wonach eine neue Wahlkreis-Eintheilung mit Wahlkreisen von nur ein bis höchstens drei Mitgliedern zu bewirken sei. Der Bundesrath wird eingeladen, ein solches Gesetz vorzulegen. Für Geshwornenwahlen wird öffentliche Abstimmung vocbehalten.

Großbritannien und JFrlaund. London, 5. Februar. (W. T. B.) Die Ankunft Gladstone's wird noch im Laufe des heutigen Abends erwartet. Wie verlautet, würde alsbald nah seinem Eintreffen eine Kabinetsrathssißung anberaumt werden. Die Nachricht von dem Falle Khartums hat hier und in anderen Städten des Landes unter der Bevölkerung eine große Erregung hervor- gerufen; an den Bureaux. der hiesigen Zeitungen ist ein großer Andrang von Leuten, die nah den neuesten Meldungen verlangen. i

Ein Communiqué des Kriegs-Ministeriums theilt mit, daß nach den vom General Wolseley eingetroffenen Depeschen Khartum am 26, Januar bereits gefallen sei, Als Wilson Khartum am 28. Januar erreichte, fand er den Plaß schon vom Feinde beseßt. Wilson trat darauf den Rück&zug an und wurde vom Feinde von beiden Ufern aus heftig beschossen. Die Dampfer, in welchen Wilson und seine Leute zurückehrten, litten einige Meilen unterhalb des Katarakts von Shabluka Schiffbruch. Wilson selhst und die Mannschaft retteten sich auf eine FJnsel. Es is ein Dampfer abgesandt worden, um dieselben aufzunehmen. Ueber das Shicksal Gordons ist noch nihts Bestimmtes bekannt.

6, Februar, Morgens. (W. T. B.) Sämmtliche Blätter beschäftigen sih fortgeseßt mit der Nachricht von dem Fall Khartums. Es wird einstimmig hervor- gehoben, daß ein Rückzug unmögli fei. Die meisten Beitungen empfehlen eine Entsendung bedeutender, zum großen Theil aus indischen Truppen bestehender Verstärkungen nah Suakim, um den Weg nah Berber zu öffnen. General Wolseley sollte inzwishen seine Truppen konzentriren und mit dem General Earle gemeinsam operiren, um Berber zu nehmen. Heute findet eine Kabinetsberathung statt, in welcher die zu ergreifenden Maßregeln beschlossen werden sollen. : S 6, Februar. (W. T. B.) Die Nachricht, daß die Ci- tadelle von Khartum noch niht im Besiy des Mahdi sel und von Gordon gehalten werde, ist bis jeßt amtlich nicht bestätigt worden. Außer der mitgetheilten Depesche des Gene- rals Wolseley liegen bis jeßt überhaupt keine weiteren amtlichen Nachrichten in Bezug auf Khartum vor.

rankreih. Paris, 3. Februar. (Fr. Corr.) Die eee nien, welche gestern Nachmittag den Zutritt in das Palais Bourbon erzwangen und sih da geberdeten, als ob die neuen Schichten der Landesvertretung {on zu be- fehlen hätten, wurden, nachdem sie der Sigßung der Kammer beigewohnt hatten, gegen Abend einzeln in die 4. Abtheilung eingeführt, wo die äußerste Linke ihnen Audienz ertheilte und einen brüderlihen Empfang bereitete. Das A gramm, welches sie entwickelten, entspriht Punkt für Punkt demjenigen, das jüngsthin im Pariser Gemeinderath zur Ver- handlung gelangte und von Vaillant befürwortet wurde, ee im Hotel de Ville kein Glück hatte. Voraussichtlih harr seiner im Palais Bourbon das gleiche Schicksal; aber diese Gewißheit hindert die Höflinge der Sozialisten, die Briaton, Tony Révillon, Maret, Lacroix und Genossen, nis sich den Anschein zu geben, als leuhtete ihnen m nur die Herabsezung der Arbeitszeit und die Einhaltung des Tariss der Stadt Paris, sondern auch die N theilung von 500 Millionen an die Arbeitersyndikate, s Nachlassen aller Miethzinsen unter 500 Frs. jährlich, n Preésgeben aller unbeseßten Wohnungen an die ersi at Besten u. s. w. ein. Da die gestrige Berathung K feinem Resultate führte, trat die äußerste t heute Vormittag zu einer Sißung zusammen, um über s erwähnten Forderungen der beschästigungslosen Arbei

hinwies. Der Titel wurde der Vorlage und dem Kommissions-

Für die Uebertragung der Wahl der Mitglieder an den

antrage entsprehend angenommen. Vei dem Titel „Verpflegung

{lüssig zu werden. Dieselben wurden einstimmig abge-

lehnt, dafür aber folgende zwei Anträge genehmigt : 1) der

Kammer einen Resolutionsentwurf zu unterbreiten, in welcher

die Regierung aufgefordert wird, alle jene Arbeiten, die so- sort unternommen werden können, im Submissionswege zu vergeben, und 2) einen Geseßentwurf, betreffend die Eröff- nung eines Kredits von 25 Millionen, einzubringen, we!che zwischen den Armenunterstüßungsbureaux, deren Mittel augenblicklih erschöpft sind, zu vertheilen wären. Zwei Delegirte der Arbeiter trafen Nachmittags im Palais Bourbon ein, wo ihnen von den Abgg. Courmeaurx, Laguerre und Brialon die Beschlüsse der Partei überwittelt wurden. Einer der Quästoren der Kammer, Hr. Mar- gaine, hat an den Präfidenten der äußersten Linken ein Sqreiben gerichtet, in welchem er demselben mittheilt, daß er mit allen ihm zu Gebote stehenden Mitteln fremden Per- sonen den Zutritt in das Abgeordnetenhaus verhindern werde.

x. Courmeaux beantwortete diesen Brief mit der Mitthei- lung, daß er sich gar nicht an die Aeußerungen des Quästors halten werde. es

Der Kriegs - Minister Lewal brachte in dur heuti- gen Fam mer na nts D eti errath genehmigtes Gegenprojekt zu dem RNekrutirungsgeseßz ein Ans dasselbe auf allgemeinen Wunsch. Die r UAO desselben sind: Die Dauer des Militärdienstes ist auf drei

L : ) auf drei M n Uiacs Siv (a Die ditise ia can en, ein j i onibilität zu eiben. Des Weiteren besißt der Kriegs-Minister die Macht, die- jenigen Leute, deren N Ausbildung als ungenügend

tet wird, ein viertes Fahr unter d f 2 E Da es vom Stanbpuntt Ls Slzeia cus la R während dreier Fahre das volle jährlihe Kontingent im Dienst zu belassen, so wurde ein System von vorzeitigen Ent- lassungen organisirt. Während einzelne Mannschaften aus Strafe oder in Folge ungenügender Bildung noch ein viertes Jahr durhzumachen haben, wird je nah den Bedürfnissen des Budgets zwischen den vorzeitig zu Entlassenden eine Aus- loosung veranstaltet. Diese Entlassenen werden zur Disposition au hat das Recht, die Disponiblen jeder »e .

_— 6. Februar. (W. T. B.) Der die Grenzen zwischen den Gebieten Frankreihs und der Asso- ciation africaine am Kongo festseßende Vertrag ist heute durh den Minister-Präsidenten Ferry und den Delegirten des Königs der Belgier, Pir- mez, unterzeihnet worden. Die Grenzé, welche die bei- den Gebiete von einander scheidet, folgt zunälhst dem Laufe des Flusses Tschiloango, fodann einer Linie, welche das Bedlen des Zschiloango von dem Becken des Kongo trennt, läuft von Manyanga an dem Kongo entlang, folgt M 1 4 M lan E und dann ‘wieder em Laufe de ongoflusses bis zu einem )e- stimmenden Punkte zwischen dem bibauotor Und bea L Grade nördlicher Breite. Das Bassin von Licona gehört zum französischen Gebiet. Frankreih erkennt die Association africaine in dem nämlichen Umfange an, wie dies bereits Seitens anderer Staaten geschehen ist, und fährt fort, der- Ee Verständigung mit Portugal seine guten e Ce Didas ain Der erag e dier an: und unterzeihnet worden. ‘Derselbe Ade Un N zur Genehmigung vorgelegt werden, da es sih um einen Handels- und Niederlassungsvertrag handele.

Der Senat begann heute die zweite Lesung des Ge- seßes über die rückfälligen Verbrecher. h _9n der Deputirtenkammer brahte Tony Ré- villon (von der äußersten Linken) den Antrag auf Be- villigung eines Kredits von 25 Millionen für die arbeits- e D E verlangte für seinen Antrag die and «_ Der Minister des Fnnern Walde ck- ousseau spra si gegen die Dringlichkeit aus: er halte den Antrag überhaupt für unwirksam, da ein Kredit, der auf 23000 Gemeinden vertheilt werden solle nur áne ilusorishe Hülse sein würde. Die Unterstüßung der Arbeiter sei wejentlih die Sache der Gemeinden und geh das Staatsbudget nichts an. Jm Uebrigen sei er der Ansicht, daß die Annahme des Antrags Révillon, nachdem neuerdings bon den Arbeitern in drohender Weise Ansprüche erhoben worden, ein {werer Fehler sein würde und Gefahren däs

Land zur Folge haben könnte. Die DLingligteit Va nirages wurde dann auch mit 238 gegen 125 Stimmen a b- e And 4leigzeitia die Verweisung desselben an die sofortige Ausführung der difent ligen Abee en wurde angenommen. Die K i ¿ Varausdie Verathung der Zolltar ife fort wèldie Gli ee Tue pad sten On benD vertagt wurde. j L ed eneral Brière de lL’Jsle tel i i n vom 2. zum 3. d. M. den S A l A lehten ¿C ILen, wobei er feinen Verlust erlitten, fo Jade; die Chinesen schienen eine Marschstunde davon nzentrirt zu sein. Später meldete derselbe: Wir b find uns einen Tagmarsh von Dongs fern fich die infen 7 rsck gjung entfernt, wo sich die tos Chu onzentrirt haben. Dongsung liegt 30 km entfernt Coi Eine Depesche des Gouverneurs von 4 a berichtet über die Zusammenkunft, welche f A König O Siam gehabt habe, Folgendes : tungen vis e a C Die freundschaftlichen Gesin- Me. ev Fran reih gegenüber hege, wies auf die ¿pvendigkeit eines Einverständnisses hin, damit das bob éerunwesen an den Grenzen von Siam und Cam- ne p erariEt werden könne, und betonte die Gemein- ink Sia elen, die zwishen Cochinhina, Cambodscha

, Portugal. Lissabon, 4. F L E , 4. Februar. (Allg. Corr. Sau in iste rkrisis ist beendigt. Der Brémie Minifter at de Fontes und der Minister des Jnnern Senhor jeh na werden die Portefeuilles der öffentlichen Arbeiten be- "ngsweise der Justiz interimistish übernehmen.

, Italien. Rom, 5. Februar. (W. T. B.) J : t / 0, f r. Dee n der heu: Per Sibung der Deputirtenkammer Siebe tin von Len lionen T EN zu dem Entwurf für die Eisenbahnkonven-

l elngebrahtes Amendement, betreffend das Eisen- lsprgg e. onal, gegen welches die Regierung sih aus-

‘ochen haite, mit 184 gegen 128 Stimmen abgelehnt. meldet: D Gebruar, (W. T. B.) Die „Agenzia Stefani“ de de le italienische Regierung hat die leßte Note

Folge defsen so groß, daß s{leunigst ein zweiter Schalt Ö werden mußte, um den Lokalverkehr im Fluß Güter geofsnet meist junge

Achtung vor der Souveränetät und den

Die Okkupation einiger Punkte am R 1 pation e othen sei durch die gebieterishe Nothwendigkeit ca vie Tas Zurückziehung der egyptishen Garnisonen verlassenen Ort- [aln u suhern, pen Dae hierfür würden die Jta- h o wie es die ä in 4 k ies nländer in Berber und Zulah ge- der eigenen auch die egyptishe Flagge wehen lassen.

_ Nußland und Poien. Die „Gouvernement2-Zeitung“

land zu Tage getretenen Verbrechen der Bedro e und Eigenthum sowie der Brandstistung und A e Kirchen hingewiesen und als wahrscheinlih bezeihnet wird daß auch die jüngst ‘erfolgte Niederbrennung der griehischen Kirche in Jacobstadt dur das von den S OLENST N uy nihilistishen Parteien ge- e Kampsmittel von Sprengstoff igefü sei Von dem Ritterschastscomité N ran e MIOCI ol, “e B g S

adt sih schuldig gemaht oder dazu mitgewirkt ha i Belohnung von 1000 Rubel C Rarfent, G Ge große Belohnung sicheri die baltishe griehisch-ortho- E E in Riga für die Ermittelung der zäter zu.

Schweden und Norwegen. Stockholm, 31. C (Hamb. Nachr.) Die Regierung hat E E den Entwurf eines neuen Wehrgeseßzes sowie eine Vor- lage bezüglih der Grundsteuer-Ermäßigung und der Militär-Unterhaltungspfliht auf dem Lande zu- gehen lassen. Die Steuerermäßigungen gelten danach nur für den Fall, daß der Reichstag das Wehrgeseß annimmt. Leßteres bezwect nicht eine vollständige Umgestaltung des schwedischen Heerwesens, sondern nur Abstellung der Mängel. Gegenwärtig is jeder Schwede fünf Jahre wehrpflihtig; die neue Vorlage dagegen will diese Zeit auf zwölf Jahre aus- gedehnt sehen; bis zum 40. Lebensjahre soll außerdem jeder dem Landsturm zur Vertheidigung des Heimathsortes ange- hören. Die Uebungszeit der allgemeinen Wehr, zur Zeit nur E umfassend, will der Kriegs-Minister auf 48 Tage rhöhen.

__ Afrika. Egypten. Kairo, 3. Februar. (Allg. Corr Die canadishen Bootsleute werden auf ibren wege nach Canada aus ODber-Egypten morgen hier erwartet 5. Februar. (W. T. B.) Ein Telegramm des „Reutershen Bureaus“ meldet: Der Gouverneur von Beilul hat gegen die bereits erfolgte Beseßung des Ortes durch die JFtaliener protestirt. Die aus 40 Soldaten bestehende egyptische Garnison war genöthigt, sih zurückzuziehen. Die egyptishe Regi:rung hat der Pforte von diesem Vorgange Mittheilung gemacht. __ Suakim, 3. Februar. (Allg. Corr.) Major Chern- 10e V von Massauah hierher zurücgekehrt. Er sagt: Kassala fei noch immer von den Rebellen umzingelt, aber ein Transportzug von Lebensmitteln sei in der Stadt sicher angekommen. Sir Redvers Buller hat mit dem Königlich irländishen Regiment Hawenyieb passirt. Es wird gemeldet, daß Alles in Ordnung sei. Eine Abthei- lung von. Bashi Bozuks ist nach Gakdul gesandt worden ; dieselben werden die nöthigen Couriere für die Beförderung der Posten zwischen jenem Orte und Korti liefern. Von Metammeh ist noch nichts Neues eingetroffen.

Zeitungsfstimmenu.

Wie die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ mittheilt, ist dem Reichskanzler aus Babenhausen Aa Adresse zugegangen :

T Namen und Auftrage der am 4. Januar d. J. in Baben- hausen a. d. Günz in Bayern versammelten 126 Vereinsmitglieder des landwirthscaftlihen Bezirksvereins Babenhausen sprechen die Unterzeichneten Ero. Durchlaucht den tiefgefühltesten Dank aus für die Wärme, mit welcher Ew. Durclauwt si der Landwirthschaft annehmen und für Erhöhung der Getreidezölle wirken, und ftellen die Bitte, Ero. Durchlauht möchten auch fernerhin der bedrängten Landwirthschaft mit stets geübter weiser Thatkraft zur Seite stehen.“ Ferner aus Gunzenhausfen folgendes Telegramm:ÿ

l, „Mehrere Hundert in Gunzenhausen versammelte Bauern aus dem Altmühlthal senden Ew. Durchlaucht für das entschiedene Eintreten ¿zu Gunsten des deutsben Bauernstandes tiefgefühlten Dank.“

Dex „Khetn1ische Kurier“ schreibt:

»Wir wiesen im vorigen September in einer ersten Besprebung der Getreidezollfrage darauf hin, man habe {hon vor der Einfüh- rung des gegenwärtigen unbedeutenden Zolles so laut über die Ver- theuerung des Brotes geschrien, daß wahrscheinlih der erneute Ruf: „Der Wolf kommt“, ungehört verhallen werde. Es zeigt sich immer mehr, wie Recht wir hatten Jeßt ist eine so bedeutende Erhöhung des Getreidezolles beantragt, daß es uns noch keineswegs ausgemacht erscheint, ob sie sich nicht fehr unangenehm fühlbar machen würde. Die Agitation gegen die Erhöhung der Getreidezölle aber will augens{einli niht recht verfangen. Wenige Eingaben städtischer Kö1perschaften und cine Anzahl Resolutionen von Vereinen {ind das bisherige nicht schr imposante Ergebniß diefer Agitation, zu deren Anfachung ein eigenes Comité cingeseßt und die umfassendsten An- stalten getroffen worden sind. Da kann man nun Vergleiche anstellen, was eine künstlich gemachte, mühsam genährte, und was eine natur- wücbsige, mit elementarer Gewalt fich Bahn brehende Bewegung ist. Es ist eben früher zu viel Mißbraußh mit der Phrase von der Vertheuerung der unentbehrlichen Lebensmittel getrieben worden, so baß dies Schlagwort so ziemlich verbraucbt ist, .. . Man hat gefunden, daß nah 1879 die Prophezcihungen der freihändlerischen Theoretiker fih als übertrieben herausgestellt haben. Die starke Ausnußzung des Agitationsmittels, wie sie bereits seit Jahren statt- gefunden, hat unverkennbar das Gute gehabt, daß das Volk diese Frage mit Ruhe und Nüchternheit zu betrahten und den Fana- tisirung8versuchen eine bemerken8werthe Kühle entgegenzusetzen beginnt.“

Notiz Die „Staatsbürger- Zeitung“ bringt folgende __ Ganze Züge von Auswanderern, meist Polen und Ungarn, sind in den leßten Tagen aus Amerika zurückgekehrt und haben von Ham- burg aus ihren Weg nach der Heimath über Berlin genommen. Am Dienstag Nachmittag kamen allein mit einem Zuge gegen 400 Mann auf dem alten Lehrter Bahnhofe an, sämmtli Ungarn, die hier die Stadtbahn bestiegen. Der Andrang zu dem Billetschalter war in

zu halten. Es waren

u gt orte bezüglih Egyptens nunmehr beantwortet n ihrer Antwort die früheren Erklärungen betreffs der

Zuge, die sämmtlich in der Umgegend von New-York gearbeitet

N erânet territorialen N Sultans bestätigt. Gleichzeitig bemerkt die Regierung : G wr ems

sich durchaus nicht im Widerspru mit diesen Erklärungen.

italienischerseits offupirten Ortschaften neben

Mitau, 5. Februar, (W. T. B.)

veröffentlicht ei - kanntmachung des Äcrédubitden Fee

comités, in welher auf die in den leßten Fahren in Kur-

wird daher für die Ermitte- wele der Zerstörung der Kirche in Jacob-

„Apollo“ ift ge

29. Januar 1885 die Regierungen der preußen, Rheinprovinz, sowie die Landdrosteiea der Provinz Hannover, an

hatten, jeßt aber wegen des drüb s i zurdtebreu. g e üben Hberrshenden Arbeitsmangels

Amtsblatt des Reichs-Postamts. Nr. 6. Inhalt: Verfügung: vom 28. Januar 1885, Stempelung der Postsendungen.

Neichstags - Angelegenheiten.

Das neueste, soeben zur Ausgabe gel A e, 1oebe Ausgabe gelangte Weißbuch führt den Tes f da SULEF C1 Ten in der Südsee 1I.“ "Dasselbe : mmern und umfaßt i S 1880 bis 26, Suern 1a faßt den Zeitraum vom 11. November

Statistische Nachrichten.

Im Dezemberheft zur Statistik des Deutschen Rei i Ï vorläufige Uebersicht über die Great LE E zuder-Fabrikation in dem Campagnejahre 1884/85 ver- öffentlicht, wona von 408 in dieser Campagne in Betrieb gesetzten RNübenzucerfabriken (von denen 2 ihren Betrieb erst im Monat Dezember eröffnet haben) bis zum 1. Dezember 1884 zusammen 56 622 886 Doppelcentner Rüben verarbeitet und hieraus 7 823011 Doppelcentner Füllmasse gewonnen worden sind. Das muthmaßlice in der Campagne noch zu verarbeitende Rübenquantum is zu 43 295 359 Doppelcentner angegeben, so daß die gesammte Rüben- menge, die in der Campagne 1884/85 zur Verarbeitung gelangt, auf beinahe 100 Millionen Doppelcentner \sich beziffeut, Fn der Vor- fampagne 1883/84 waren von 376 Rübenzuckerfabriken 89 181 306 Doppelcentner Rüben verarbeitet worden. : : E

Gewerbe und Handel.

Dem Geschäftsberißt der Kontinental-Pferde-Eisen- bahn-Aktiengesellsbaft für das Jahr 188 d Fd der Bruttogewinn 144 661 4, dem eine Ausgabe von 9875 gegen- übersteht, sodaß also eine Mehreinnahme von 134 786 M, verbleibt Der Aufsichtsrath hat beschlossen, für das Jahr 1884 eine Dividende von 47 °/o zu vertheilen und \chlägt vor, von dem Rest der Mehr- einnahme 6739 6 zur Bildung eines Reservefonds gemäß §8. 185b tee Pee B verwenden, und 13 396 (A dem Amor-

atton8fondétonto zuzuführen, so daß der ieses Kontos 89 708 M beteadeo e E B Danzig, 6. Februar, (W. T. B) Die Einnahmen der Marienburg-Mlawkaer Eisenbahn betrugen im Januar d. J. P a mithin mehr als im selben Zeitraum des Vorjahres _ Breslau, 6. Februar. (W. T. B.) Nah dem Bericht de „Schles. Ztg.“ verharrte der Noheisenmarkt in einer un as stigeren Lage und der Absaß nach außen behielt seine größere Leb- haftigkeit bei; Puddel-Roheijen 5,15 bis 5,20 (, Gießerei-Roheisen 6,00 bis 6,50 6. Auch der Walzeisenmarkt zeigte sih freundlicher; die Werke waren regelmäßig beschäfrigt und die Feinble{strecken in flottem Betriebe ; dagegen war der Absaß von Grobblecen unbefriedigend. Die Bessemer- und Flußstahlwerke sowie die Räder- und Bandagen- fabrikation waren regelmäßig bescbäftigt, Preise fest, aber unverändert. Der Absaß von Kaufzink und NRohblei war neuerdings beschränkter während Walzzink und Zinkfarben einem regeren Interesse begegneten ; Preise für Rohzink, Walzzink und Blei fest. London, d. Februar. (W. T. B.) Bei der gestrigen Woll - auktion waren Preise unverändert. L Bradford, 5. Feb:uar. (W. T. B) Wolle gedrückt in Folge der Meldungen aus Khartum, Preise unveräzdert, wollene Mae und ee A S

uenos-Ayres, 3. Februar. (W. T. B. Während Monats Januar sind von jenseits des Meeres Le S Ai 21 000 Auswanderern hier eingetroffen. Die Zolleinnahmen betrugen im Januar 2 626 000 Piafter für Buenos-Ayres und 350 000 Piaster für Rosario. /

G T M7 Az

Submissionen im Auslande.

E L Qn emt 21. Februar, Mittags. Kopenhagen, Comtoir der Maschinen: Ab- theilung der Direktion der Seeländishen Staatsbahnen: Lieferung von etwa 250 Ctr. Twistabfall (white waste), davon 50 Ctr. Ausgang März und der Rest im Laufe des Juni d. J, frei Bahnhof Kopenhagen. Angebot mit Preisangabe pro Centner Nettogewicht einschließlich aler Kosten, wie Zoll, Fraht, gute Emballage u. \. w. und unter beigefügten Proben. Näheres an Ort und Stelle. L O Len:

Gat 17, fas 2 Lar m Por Ron der Artillerie in

. Lieferung von erkholz verschiedener Art. Vorans ; 15 220 Lire. Kaution : 1600 Lire. n E 2) 17. Februar, Mittags. Schiffsbau- Direktion des I. See- departements zu Specia. Lieferung von 55 000 kg Zink in recht- eœigen Platten. Voranschlag: 33 000 Lire. Kaution: 3300 Lire. 3) 20. Februar, Mittags. Schiffsbau-Direktion des 11. Sec- departements zu Neapel. Verschiedene Hölzer und hölzerne Gegen- stände. Voranschlag: 94 325,15 Lire. Kaution: 9400 Lire. Die näheren Bedingungen an Ort und Stelle.

L. Ntederlände,

1) 9, Februar. Deichverwaltung von Wonseradeals-Zuider-Zee- Deichen zu Bolsward (Prov. Friesland), Jongemastraat: Lieferung von 1260 tannenen Rammpfählen von 62 dem Länge abwärts,

Direktion der Gasfabrik zu Zutphen:

sowie andere Holzmaterialien.

2) Bis zum 18. Februar.

Han von 60 000 kg gußeisernen Röhren, Syphons und Hülfs- en.

Bedingungen bei der vorgenannten Gasfabrik einzusehen. 3) 18, Februar, 1 Uhr. Kolonial-Ministeriuum im Haag: Lie-

ferung von

I. eisernen Telegraphenpfählen, Modell Henley, IL, und I1II. eisernen hakenförmigen Isolatorträgern,

IV. Zinfkfdraht. von Delfland zu

4) 27. Februar, 11 Uhr. Deichverwaltung

Delft: Lieferung von 8 000000 kg versciedenartigen Basaltsteinen. Bedingungen liegen auf dem Sekretariat der Deichverwaltung zur Einsicht aus. den Berg Iz. zu Delft.

Auskunft ertheilt der Fabrik-Landmesser J. P. van

Verkehrs-Anstalten.

Bremen, 5. Februar. (W, T. B.) Der Dampfer des

Norddeutschen Lloyd „General Werder“ ist gest 6 Uhr in Southampton angekommen. st gestern Abend

(W. T. B) Der Lloyddampfer

Diet, 6. E tern Vormittag aus Konstantinopel hier eingetroffen.

Sanitätswesen und Quarantänewesen.

Preußen. Der Minister der 2. Medizinal-Angelegenheiten hat unterm

Provinzen Ost- und West-

Pommern, Schleswig-Holstein, Hessen-Nafssau und der

Männer, nur wenige weibliche Personen befanden sich im

welche seiner Zeit die Verfügung vom 2, A 1 Verbot der ë g ugust 1884,

etreffend das in- und Durchfuhr von gebrauchter Leib-