1885 / 32 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

bandlung etwa um die Mittagêzeit der Wahlvorsteber, Gemeindé» vorsteher Speck, den Deckel von der Wahlurne genommen, die vier bis dahin abgegebenen Wakhlzettel entfaltet und festgestellt hat, daß zwei auf Lorenzen, zwei auf Wallichs lauten, obgleih er auf die Unzuläsigkeit dieser Handlungsweise durch Peters und Stahl bin- gewiesen worden warz ferner, das Ergebniß der gemachten Er- hebungen dem NReichêtage übermitteln zu wollen.“

Der Abg. von Kardorff regte hierbei die Frage an, ob der Reichskanzler au die Verpflichtung habe, diesem Ersuchen der Kommission in einem Falle nahzukommen, wo die Wahl für gültig erklärt sei.

Der Staats-Minister von Boetticher entgegnete, nah Art. 27 der Verfassung habe der Reichstag das Recht, die Legitimation seiner Mitglieder zu prüfen. Diese Befugniß involvire auh das Recht, zu verlangen, daß alle die Thatsachen aufgetlärt würden, die behufs Vorbereitung der Entscheidung über die Legitimation des betreffenden Abgeordneten für erforderlich er- achtet würden. Einem solchen Verlangen sei die Regierung bisher auch ftets nahgekommen. Eine andere Frage sei es, ob der Reichstag auch noch befugt sei, derartige Feststellungen zu fordern, nahdem die Legitimationsprüfung selbst beendigt und die Wahl wie hier für gültig erklärt sei. Es wäre in solchem Falle korrekter, wenn die Wahlprüfungskommission die Regierung nur darauf aufmerksam mache, daß Unregelmäßig- feiten vocgekommen seien, und ihr überlasse, das zu thun, was etwa zur Remedur erforderlich sei.

Der Abg. Dr. Frhr. von Heereman erklärte, die Kom- mission habe die bei der Wahl vorgekommenen Unregelmäßig- feiten für so bedeutend erachtet, daß sie nicht stillshweigend darüber hinweggegangen sei, Die von dem Abg. von Kar- dorf angeregte Frage sei nur ein bloßer Streit um For- malitäten. :

Der Staats-Minister von Boctticher erwiderte, gleihwohl glaube die Regierung, nahdem die Frage hier einmal an- gerégt sei, an der striktesten Interpretation des Art. 27 der Verfassung festhalten zu müssen, damit niht Präjudize irgend weicher Art geschaffen würden.

Der Abg. Francke bat um unveränderte Annahme des Konaunissionsverschlages. E i

Der Abg. Dr. Möller wies darauf hin, daß ähnliche Be- s\chlüsse schon wiederholt in dieser Legislaturperiode von der Wahlprüfungskommission gefaßt seien. Bestehe die Reichs- regierung auf der vom Staatsminister abgegebenen Erflärung, îo werde die Folge sein, daß die Praxis der Wahlprüfungs- kommission si vershärfen und Wahlen beanstandet würden, gegen deren Gültigkeitserklärung Einwendung sonst nicht er- hoben sein würde. i

Inzwischen waren zwei Anträge eingegangen. Der Abg. von Kardorff beantragte, im Kommissionsantrag an Stelle der Worte „den Reichskanzler zu ersuchen“ zu schen „den Reichskanzler darauf aufmerksam zu machen“, daß in dem bezeihneten Falle ein Verstoz gegen das Wahlreglement vor- gekommen sei.

Die Abgg. Rickert und Dr, Frhr. von Heereman \hlugen dagegen vor, den Beshluß über die Gültigkeit der Wahl auszuseßen, bis die von der Kommission geforderten Ermittelungen angestellt seien. l

Der Abg. Dr. Frhr. von Heereman bemerkte, da die Regierung dem Wunsche des Hauses nicht entgegenkommen wolle, nachdem die Wahl für gültig erklärt sei, so sei die vorläufige Vertagung der Gültigkeitserklärung das geeignete Mittel, um die Negierung zu zwingen, die gewünschten Ermittelungen vorzunehmen.

Der Staats-Minister von Boetticher erwiderte, der Abg. von Heereman gehe von der Voraussezung aus, daß es ein Recht des Hauses sei, derartige Ermittelungen zu fordern, wie sie hier die Kommission in Vorschlag bringe. Aber dieses Recht sei niht ohne Zweifel. Sei doch auch die Anregung zu Bedenken gegen diesen Kommissionsbeschluß aus dem Hause gekommen. Er halte denselven aber auch nicht für logish. Man erkläre die Wahl für gültig, fordere aber noch eine Enquete, von der man voraussehe, daß sie an der Gültigkeitserklärung nichts ändern werde,

Der Abg. Struckmann antrag ein.

Der Abg. Dr. Windthorst beantragte, die Wahlprüfungs- kommission mit der Prüfung der heute streitig gewordenen Frage zu befassen. Dann werde si vielleicht ein Ausgleich finden lassen.

Der Avg. von Kardorff erklärte sich für den Antrag Windthorst, während der Abg. Dr. Frhr. von Schorlemer-Alst bezweifelte, daß die Annahme dieses Antrages den gewünschten Erfolg haben werde.

Das Haus lehnte den Antrag Windthorst ab und beschloß

nach dem Antrag von Heereman, die Entscheidung über die

trat für den Kommissions-

Gültigkeit der Wahl auszusezen und den NeiWhskanzler um Anstellung der nöthigen Erhebungen zu ersuchen.

Dasselbe geschah hinsihtlich der Wahlen der Abgg. von

der Osten, Bormann und Vissering. Ziegler, Hinze, von Helldorf, Dr. Porsch und Frohme wurden für gültig erklärt.

Die Wahlen der Abgg.

Damit war die Tagesordnung erschöpft. Hierauf vertagte- sich das Haus

Freitag 1 Uhr.

um 41/4, Uhr auf

Gesetzes, die Erwei

I. Zu

II. Zur Anlage des zweiten Gel

Landtags- Angelegenheiten. Dem Hause der Abgeordneten is folgender

; S 1 Die Staatsregierung wird ermächtigt:

Vermehrung dcs Fuhrparks der Staatsbahnen und zwar:

a. zum Bau einer Eisenbahn:

e ] ) Entwurf cines betreffend die Beshaffung von Mitteln für terung und Vervollständigung des Staatt- cisenbabnneßes, vorgelegt worden: Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen 2c. verordnen unter Zustimmung beider Häuser des Landtages Unserer Monarchie, was folgt :

r Herstellung von Eisenbahnen und der durch dieselbe bedingten

1) von Hildesheim nach Braunschweig die Summevcn 3 500 009 9) von Ho(bneukirch nach Grevenbroich die Summe von 1150 000

3) von Oppeln nah Namslau die Summe von

von Glaß nah Rückers die Summe von i von Rogasen nah Inowrazlaw die Summe von von Deutsch, Crone nah Callies die Summe von von Löwenberg nah Templin die Summe von von Stralsund nach Rostock mit Abzweigung von Velgast nach Barth die Summe von . . von Neustadt a. D. über Mcyenburg bis zur Landesgrenze die Summe von ... von Hannover nach Visselhövede die Summe von von Fulda nach Gersfeld die Summe von . von Warburg nach Aroisen die Summe von . von Wifsen nah Morsbach die Summe von

von Scee nah Silschede die Summe von.

11) 12) 13) 14)

b. zur Beschaffung von Betriebsmitteln :

die Summe von .

3 400 000 1 580 000 6 610 000 3 100 090 2115 000

4 606 000 3 800 000

5 100 000 1 280 000

* 2 490 000

858 090 950 000

945 000

zusammen 49 484 000

Strecken und zu den dadurch veränderungen auf den Vahnhöfen:

1) Weißensfels-Prittiß nebst zwischen Zeitz und Crossen

von L C Eichenberg-Leinefelde die Summe von Bodenfelde-Hardegsen die Summe von Lauenbrück-Buchbolz die Summe von. . Homburg v. d. H. - Oberursel die Summe von Plettenberg-Grevenbrück die Summe von ÑBönen-Hamm die Summe von . Sterkcade-Wesecl die Summe von .

den Bahnhöfen Weißenfels, Luckenau und Zeiß

eises auf den nachstehend bezeicneten bedingten Ergänzungen und Geleis-

Herstellung einer Kreuzungsstation und von Geleiserweiterungen auf

die Summe 1140 000 d

1 180 000 800 000 680 000 340 000 575 000 326 000 475 000

zusammen 5 16 000 III. Zu nachstehenden Bauausführungen:

für die Erbauung eines Geschäftsgebäudes für die Königliche Eisen- bahn-Direktion in Bromberg die Summe von 1 450 000

für die Erbauung eines definitiven Empfangs-

gebäudes auf dem Bahnhofe Kreiensen die

Summe von .

für die Umgestaltung der Bahnhofsanlagen zu Münster in Westf. die Summe von . . zusammen 5 700 000

insgesammt 60 700 000

zu verwenden.

750 000 3 500 000

Mit der Ausführung der vorstehend unter Nr. k Litt. a 3 bis

14 aufgeführten Bahnen ist erst dann vorzugehen, Bedingungen erfüllt sind:

wenn nachstehende

A. Der sesammte zum Bau der Bahnen und deren Nebenan- lagen nab Maßgabe der von dem Minister der öffentlichen Arbeiten oder im Enteignungsverfahren festzustellenden Projekte erforderliche Grund und Boden ist der Staatsregierung in dem Umfange, in

welchem derselbe nah den landesgeseßlihen Bestimmungen der

Ent-

eignung unterworfen ist, unentgeltlih und lastenfrei der dauernd

erforderliche zum Eigenthum, der vorübergehend erforderliche zur Be-

nußung für die Zeit des Bedürfnisses zu überweisen,

oder die Er-

stattung der sämmtlichen fstaatsseitig für dessen Beschaffung im Wege

der freien Vereinbarung oder der Enteignung aufzuwendenden für Wirthschaftserschwernisse

einschließlih aller Nebenentschädigungen

Kosten,

uad sonstige Nachtheile, in rechtêgültigec Form zu ubernehmen und

sicher zu stellen. Vorstehende Verpflichtung erstreckt unentgeltliche und lastenfreie Hergabe

sich insbesondere auc auf die des für die Ausführung der-

jenigen Anlagen erforderlichen Terrains, deren Herstellung dem Eisen- bahnunternehmer im öffentlichen Interesse oder im Interesse des be-

nabbarten Grundeigenthums auf Grund mungen obliegt oder auferlegt wird.

landesgeseßliher Bestim-

B. Für \sämmilihe vorstchend unter Nr. I, LTitt. a 3 bis 14 bezeinete Bahnen für die unter Nr. 8 bezeichnete Bahn von Stralsund na Rostock mit Abzweigung von Velgast nah Barth jedo nur für den in Preußen kelegenen Theil derselben is die Mitbenutzung der Chausseen und öffentliden Wege, soweit dies die Aufs- sihtsbehörde für zulässsg erachtet, Seitens der daran betheiligten Inter- essenten unentgeltlih und ohne besondere Entschädigung für die Dauer des Besiecens und Betriebes der Bahnen zu gestatten.

C. Für die unter Nr. I Litt. a 5, 6, 8, 12 und 14 benannten Bahnen muß außerdem von den Interessenten zu den Baukosten ein unverzinslicher, nicht rückzahlbarer Zuschuß geleistet werden, und zwar: zum Betrage :

. bei Nr. 5 (Rogasen-Inowrazlaw) von . . 240000 Æ

bei Nr. 6 (Dt. Crone-Callies) von . . . . - 60C00 ,„

bei Nr. 8 (Stralsund-Rostock mit Abzweigung

von Velgast nach Barth) von . L d. bei Nr. 12 (Warburg-Arolfen) von . . . . . 60000 e, bei Nr. 14 E B E 08,

Die Staatsregierung wird ermäcbtigt: 1) Zur Beschaffang der für die Herstellung einer Eisenbahn von

Hildesheim nah Braunschweig im S. 1 unter Nr. T Litt. a b vorgesehenen Mittel von 3 500 000 K die hierfür in dem auf den Staat übergegangenen Baufonds der vormaligen Hannover» Altenbekener Eisenbahngesellschaft verfügbare Summe von 9 400 000 A fowie den in dem Baufond der Braunschweigis schen Œisenbahngesellshaft vorhandenen Bestand in dem vor-- läufig auf rund 285 700 ermittelten Betrage, zur Deckung des alsdann noch verbleibenden Restbetrages im 8, 1 Nr. I, Litt. a 1 von 814 300 M, sowie zur Deckung der zu den im §. 1 unter Nr. I Litt. a 2 bis 14, fowie unter Litt, b vorgesehenen Bauausführungen und Beschaffungen er- forderlichen Mittel von zusammen 45 984 000 die Bestände: derjenigen Reserve- und Erneuerungsfonds, welche in Gemäß- heit des Gesehes vom 17, Mai 1884, betreffend den weiteren: Erwerb von Eiscabahnen für den Staat*(Geseßsamml. S. 129) und des Geseßes vom L 1885, betreffend den wet- teren Erwerb von Privateisenbahnen für den Staat (Gefetz- Samml. S. ) zu dem vorläufig auf rund 12205 800 K ers mittelten Gesammtbetrage dem Staate zufallen bezw. zufallen werden,

zu verwenden, und zwar ad 2 insoweit, als über diese Fonds durch

die eben erwähnten i vom 17. Mai 1884 und

1885 nit anderweit versügt ist, und als die Bestände diefer Fonds

nach dem Ermessen des Finanz-Ministers ohne Nachtheil für die

Staatskasse flüssig gemaht werden fönnen. :

Die den Beständen der vorstehend unter Nr. 2 bezeihneten Fonds angehörenden, mit einem bößheren Zinsfuß als mit Vier vom Huns dert belasteten Prioritäts-Obligationen der durch die Geseße vom 20. Dezember 1879 Be E S. 635), 28, März 1882 (Gesez-Samml. S. 21), 17. Mai 1884 (Geseß-Samml. S. 129) und 1885 (Gesez-Samml. S. ) für den Staat erworbenen Privateisenbahnunternehmungen und zwar:

a. die 44prozentigen Prioritäts-Dbligationen der Cöln-Mindener Eisenbahngesells{aft VII. Emission im Betrage On G1

, die 43prozentigen Prioritäts-Dbligationen der Bergisch - Märkischen Eisenbahngesellshaft VII, Serie im Betrage von. « « _. « » - *+

die 43prozentigen Prioritäts-Dbligationen der Bergisch-Märkischen Eisenbahngesellschaft VIII, Serie im Betrage von. . «_. « + +

. die 43prozentigen Prioritäts - Obligationen der Berlin - Hamburger Eisenbahngesellshaft I. Emission im Betrage vn ._. + + - - 1 117/500

. die 4èprozentigen Prioritäts-Obligationen der Tilsit-Insterburger Cisenbahngesellshaft im Be- tage vin Ee o

. die 43prozentigen Prioritäts-Obligationen der Münster-Enscheder Cisenbahngeselsaft im Be- trage von . E C

00 M, 74 400

55 000

442 800

82 500 zusammen 1 822 300 H sind zu vernihten_und an deren Stelle, sowie für den alsdann noch zu dectenden Restbetrag im §. 1 Ne. I, i desgleichen zur Deckung der für die im §. 1 unter Nr. I und 11T vorgesehenen Bauausführungen erforderlichen Mittel von zusammen höchstens 11 216 000 6 Staats\{uldverschreibungen zu it io

Wann, durch welche Stelle und in welchen Beträgen, zu welchem Zinsfuße, zu welchen Bedingungen der Kündigung und zu welchen Coursen die Schuldverschreibungen verausgabt werden sollen (§. 2), bestimmt der Finanz-Mirister. :

Im Uebrigen kommen wegen Verwaltung und Tilgung der An- leihe und wegen Verjährung dec Zinsen die Vorschristen des Gesetzes vom 19. Dezember 1869 (See an, S, 1197) zur Anwendung.

Fede Verfügung der Staatsregierung über die im §. 1 unter Nr. I, I1 und ÎII bezeichneten Eisenbahnen (beziehungsweise Gisen- bahntheile) durch Veräußerung bedarf zu ihrer Rechtsgültigkeit der Zustimmung beider Häuser des Landtages. _

Alle dieser Vor\chrift entgegen einseitig getroffenen Verfügungen sind rechtsungültig.

8 Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handel8- register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers uud Königlich Prenßishen Staats-Anzeigers: Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32.

Grosshandel.

Amortisation, Zinszahlazng

M n. s. w. von öffentlichen Papieren. 9, Familien-Nachrichten.

Ste@briefe und Untersuchungs - Sachen.

166234] Stebrief.

Gegen den unten bescbriebenen früheren Werkmeister Ernst Alfred Kirst, geboren am 6. Dezember 1858 zu Berlin, zuleßt în Brandenburg a. H. wohnhaft, welcher flüchtig ist, ist die Untersuchung8haft wegen Gefangenenbefreiung (Vergehen gegen 8. 210 des Strafgesezbuch8) verhängt.

Es wird ersucht, denselben zu verhaften und in das Amtsgerichtsgefängniß zu Brandenburg a. H. ab- zuliefern und von der geschehenen Festnahme zu den diesseitigen Akten c./a. Dorow u. Gen. I. 1868/84 Kenntniß zu geben.

Potsdam, den 31. Januar 1885.

_ Königliche Staatsanwaltschaft,

Beschreibung: Alter 26 Jahre. Größe 5' 3“. Statur \{mächtig. Haare blond. Schnurrbart im Entstehen. Kleidung: dunkle Hose und Weste, graues Jaquet, dunkelblauer Ueberzieher, kleiner s{chwarzer runder Hut und goldene Brille. Besondere Kenn- zeichen nit bekannt.

[66232]

nommen.

[66230]

{66229] Steckbrief3-Erledigung. Der gegen die verehelichte Hildebrandt, Anna Sophie Franzisca, geb, Müller, wegen Diebstahls

Fruar 1885,

in dea Akten V. R. I. 453/84 unter dem 22. Zuli | 1884 erlassene Steckbrief wird zurülgenommen. Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.),

Berlin, den 3. Februar 1885. Königliche Staatsanwaltschaft beim Landgericht T.

Steckbriefs-Erledigun Der gegen den Buchdrucker Otto theils weren, theils einfachen Diebstahls in den Akten V. R. 11, 63. 85 unter dem 26. Januar 1885

erlassene Steckbrief wird zurückgenommen, Berlin, Alt-Moabit Nr. 11/12 (NW.) den 3. Fe-

Königliches Landgericht I, Der Untersuchungêrichter.

Tedigt. Franz Adolf Walter

[63676]

Steuer im Besiße E 4zulz wegen

8, 18,

EnELE U 1 V M a L S

im Umberziehen, vom

vor das Königliche Hauptverhandlung geladen,

Berliu, 4. Februar 1885, Königliche Staatsanwaltschaft I.

6) Ladung,

Die Händlerin Frau Elise Ahrend aus Hannover, deren Aufenthalt unbekannt ist, welcher zur Last ge- legt wird, am 17. November 1884 in Armsen, also außerhalb ihres Wohnortes, Wollsachen, eine der vorn Gewerbebetriebe unterworfene Waare, feilgeboten zu haben, ohne e eines Gewerbescheins zu sein, und ohne Begründung einer gewerblichen Niederlassung und ohne vorgängige Bestellung, Uebertretung gegen Gesetz, betr. Besteuerung des Gewerbebetriebs

3. Juli 1876, §. 1 Nr. 1,

} 8, 28, wird auf Anordnung des König- lichen Amtsgerichts hierselbst auf Mittwoth, den 15. Vormittags 10 , Schöffengeriht Verden zur uch bei unentschul-

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. . Tndustrielle Etablissements, Fabriken und

9. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc,

4. Verloosung,

. Verschiedene Bekanntmachungen. . Literarische Anzeigen, . Theater-ÁAnzeigen. | In der Börsen-

beilage. i E

Steckbriefs-Erledigung. Der unterm 15. Dezember 1881 in actis 84. G, 2710/81 (J. IVd, 784/81) hinter den am 9. De- ven 3. Februar 1885, zember 1852 in Mahnwißz geborenen Kutscher Eduard Königliches Landgericht T. Albert Johann Virkus erlassene Steckbrief ist er- Der Untersuchungsrichter

Steekbrief3-Erledigung.

Der hinter den Barbier aus Haasenfelde wegen Unterschlagung unter dem 95. August 1883 in den Alten 84. G. 2169/83 J. IVb. 184/83 vom Königlichen Amtsgericht I. Berlin erlassene Steckbrief wird hiermit zurückge-

im Umherzichen

ril 1885, hr

Deffentlicher Anzeiger. s nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des

„Juvalideudank“, Rudolf Mosse, Haasenstein

& Bogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen - Bureaux.

digtem Ausbleiben wird zur Hauptverhandlung ge* schritten werden. Verden, den 16, Januar 1885. Töllner, j Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[54869] :

Der Feilenhauer Karl Friedri Wilhelm Wege+- ner, am 19. Januar 1857 zu Ortwig geboren, u leßt zu Seelow aufhaltsam, wird beschuldigt, als beurlaubter Reservist ohne Erlaubniß ausgewandert

zu sein. Uebertretung gegen §, 360 Nr. 3 des Strafgesch*

buchs. L Derselbe wird uf Anordnung des Königlichen Amtsgerichts hierselbst auf

den 28, April 1885, Vormittags 9 Uhr, vor das Königliche Schöffengericht in Seelow ¿ur Hauptverhandlung geladen. : L

Bei unents{huldigtem Ausbleiben wird derselbe auf Grund der nah §, 472 der Strafprozeßordnuns von dem Königlichen Bezirks-Kommando zu Frank- furt a. O. ausgestellten Erklärungen verurtheilt werden.

Seelow, den 3. Dezember 1884.

2 Niedermeyer, j Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

ationen, Aufgebote; Vor- Gubdaft sadungen u. dergl.

Aufgebot.

54901]

: Hypothekenbuche des K, Amtsgerichts Kel-

nden si folgende Einträge:

dem Anwesen der Söldnerseheleute An- nd Anna Maria Heigl, Haus Nr. 3 zu Seil-

val Hypothekenbuch für Mitterfeckting, Bd. Ik.

S, 59: t: 1827 ven 13. Auguft: s Kierhundertneunzig \sechs Gulden Gantscilling laut ÜUebernahmsbriefes vom 29. August 1798*, 9) auf dem Anwesen des Söldners Sebastian ‘iffer, Haus Nr. 19 b. zu Kelheim Hypotheken- t für diese Gemeinde Bd. I. S. 659: y „Am 6. Februar 1832: Zwanzigsechs Gulden vierzig Kreuzer Mutter- qutsrest den Söhnen Johann und Vinzenz Mölfl laut Vertrages vom, 19, Dezember 1810, dem Vinzenz Wölfl gebührt auch die Unter- funft im Geldanshlage von fünfzig Gulden.“ Da die Nachforschungen nah den re{tmäßigen gnhabern der bezeihneten Forderungen frucbtlos ge- ¡lieben und vom Tage der leßten auf diese Forde- rungen si beziehenden Handlung an gerechnet, mehr als dreißig Jahre verstrichen sind, wird gemäß 8 82 des Hypothekexge]eßes in der abgeänderten Fassang des Art. 123 Ziff. 3 des Ausf. Ges. zur § C. P. O. auf Antrag der oben genannten Besißer der hypothecirten Gegenstände hiemit Jeder, welcher quf die erwähnten Forderungen ein Recht zu haben glaubt, zur Anmeldung innerhalb sechs Mo- nten, spätestens im Aufgebotstermine unter dem Rehtsnachtbeile öffentlich aufgefordert, daß im Falle der Unterlassung dec Anmeldung die Forderun- gen für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöst würden. : È i L 4[s Aufgebotstermin wird die Sißzuna vom Samstag, den 27. Juni 1855, S Uhr, Sikunas\íaal hier bestimm. i l an ten 28. November 1884, Königliches Amtsgericht. (L. S.)

im fi n auf dreas U

v. Mäßenhausen, K. Amtsrichter.

[60259] Aufgebot. i Auf den Antrag der Handlung I. W. Schwaltlo’s Nawbfolger zu Königsberg wird der úöInhaber der angeblih verloren gegangenen, nachstehend lautenden Urkunde: Ï Koenigsberg i/Pr., den25.October1884, Für M 551, 50 S D. W. Drei Monat à dato zahlen Sie für diesen Prima-Wechsel an die Ordre von mir selbst die Summe von Mark Fnenfhundert ein und tuenfzig auch 50 4 S D. W. den Werth in mir selbst und stellen solchen auf echnung laut Bericht. Her:n Robert Neumann 9 Koenigsberg i/Pr. hierdurch aufgefordert, jeine Rechte auf diese Ur- funde spätestens im Aufgebotstermine den 8. August 1885, Mittags 12 Uhr, bei dem unterzeihneten Gerichte (Zimmer 834) anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen- falls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird Königsberg, den 29. Dezember 1884. Königliches Amtsgericht. R.

[89144] Aufgebot.

Die Handelsgesellschaft Deichmann & Comp. in

Cöln a, Rh. hat das Aufgebot der nachverzeichneten

d Wesel, nämlich:

1) Tratte vom 12. März 1884, von Wilhelm Engel ¿zu Berlin an cigne Ordre auf Ernst Schulz in Annaberg gezogen, an die Antragstellerin girirt, am 1. Juni 1884 fällig, über 254 4 10 „s,

2) Tratte vom 31. März 1884, von Fr. Küttner in BuWholz an eigne Ordre auf Karl Neubert in Buchholz gezogen, an die Antragstellerin

girirt, am 1. Juni 1884 fällig, über 200 M,

9) Tratte vom 8. Februar 1884, von Fr. Küttner in Sehma an eigne Ordre auf Eduard Heß in Annaberg gezogen, an die Antragstellerin girirt, am 2, Juni 1884 fällig, über 350 A,

4) Tratte vom 21. März 1884 von Wilh. Engel in Berlin an eigne Ordre auf Gustav Stoll- berg in Annaberg gezogen, an die Antragstellerin

,, ftrirt, am leizten Juni 1884 fällig, über 200 M,

9) Tratte vom 5. April 1884, von Fr. Küttner in Sehma an eigne Ordre auf Karl Weber in Annaberg gezogen, an die Antragstellerin girirt,

b am 8. Juni 1884 fällig, über 800 M,

peaulragt, Der Inhaber oder die Inhaber der Ur- G werden aufgefordert, {pätestens in dem auf

i en 12, März 1885, Vormittags 11 Uhr,

or dem unterzeichneten Gerichte, Verhandlungsfaal r. 1, anberaumten Aufgebotstermine seine oder ihre wit te anzumelden und die Urkunden vorzulegen, idrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird,

Annaberg, ben 16. August 1884.

Königlich Säch. Amtsgericht. Franz.

Aufgebot.

Auf Antrag des Steindruckereibesißers Christian A 2 , Spâgel hier, ist von dem unterzeihneten Amts- f N die Einleitung des Aufgebotsverfahrens zur u ttelung seines im Jahre 1865 nach Amerika Sooewanderten und seit dieser Zeit verschollenen jgoned des Schlossergesellen Edmund Späyel, be- L (fen worden. Für den 2c. Späßel wird im Her- e Amtsgerichtsdepositum ein Gewerbebank-

mit einem Guthaben von 210 M verwahrt.

R Aufgebotstermin wird auf bier en 15, Juni 1885, Mittags 12 Uhr, zeit anberaumt und es werden Slöóssergeselle lad and Späzel resy. dessen Erben hierdurch ge- Ger in diesem Termin vor dem unterzeichneten vet Amtsgericht zu erscheinen und ihre An- fle e an dem Depositum anzumelden, widrigen- l: der Abwesende für todt erklärt und sein Ver- in gn an die fich legitimirenden Erbberehtigten und ib tmangelung solcher an den Fiskus ohne Kaution Dien werden wird. e Erben, welche sich in dem Termine nicht

ilen werden mit ihren Erbansprüchen aus8ge-

Angenommen

Schwatlo Nacbf Robert Nenumarn.

Kunststein-Fabrik. Koenigsberg i/Pr.

E

[49589]

haben spätestens im Termine bei Verlust ihrer An- sprücve einen hiesigen Berollmäcßtigtea zur An- pame künftiger gerihtliher Ausfertigungen zu be- ellen. Gotha, den 23. Oktober 1884. Herzogl. Sächs. Amtsgericht T. (L. 8) Walther.

Verkäufe, Verpachtungen, Submisfionen 2c.

[66239] Handelsholz. Aus dem Königlichen Forstrevier Scleusingen, Kreis Swleusingen, Reg.-Bez. Erfurt fommen im Termin am: Montag, den 23. Februar 1885, von Mittags 1 Uhr ab, in der Restauration von Herrn Türk hier, circa: 5500 Stü Fichten und Tannen Langholz und Bloche, überwiegend Handelsholz von meist vorzüglier Beschaffenheit nebst diversen Quantitäten Fichten Lüttner- und Kiftenhölzern, unter den bekannten Bedingungen, zum öffentlihen und meift- bicteaden Verkaufe. Die Hölzer lagern durhweg qut zur Abfuhr auf 3 bis 10 km Entfernurg von den Bahnhöfen Suhl und Themar_ (a. d. Werra- bahn). Spezielle und Loosverzeichnisse werden gegen Erstaituxg der Kopialien auf Wunsch zuvor ver- abfolgt. Schlensingen, den 1. Februar 1885, Der Oberförster. [66240] Holzverstei hausen im bezirks Cassel. / i Montag, den 23. Februar c. in den Forstorten Landsburg, Dorheimerwald und Wellenberg: Eichen: 8 Stämme mit 7,17 fm Inhalt, Buchen: 2 rm Nußscheit, Hainbuchen: 80 Stämme mit 10,26 sm Inhalt, Linden: 4 f L BIOE Eschen: c Erlen:

erung in der Oberförsterei Toden- reise Ziegenhain, Regierungs-

3 v E A s 2 rm Swichtnußhbolz, Kiefern : 99 Siämme mit 17,95 , 2

E 20 rm Schihtnußholz (2 m lang),

Fichten: 107 Stangen I., II. und TII. Klasse.

Versammluna um 9 Uhr Vormittags im Gasft- hause von H. Plock zu Dorheim.

Dodeuhausen, am 5. Februar 1885.

Der Königliche Oberförster.

Schemöber.

[66243] Eichenriude-Verkauf in der Königlichen Oberförsterei Ludwigsberg, Neg. Bez. Posen.

Am Mittwoch, den 25. Februar d. Z., Vor- mittags 9 Uhr, kommt im Silberstein’s{en Gast- hof zu Moswin der Ertrag der diesjährigen S(hâl- \chläge des Scuybezirks Lohhecken geschäßt

Sglag XXIII. auf 900 Ctr. Spiegelrinde von 25 jährigen VI. auf 150 Ctr. Spiegelrinde von 12 jährigen Eichensto&Xausshlägen unter den im Termin bekannt zu machenden Bedingungen zum Verkauf im Wege des Meistgebots.

Die Forstshußzbeamten sind angewiesen die zu \{chälenden Bestände auf Verlangen vorzuzeigen, auch E Auskunft über lokale Verhältnisse zu er- theilen.

Lndwigsberg, Station Moschin der Breslau- Posener Eisenbahn, den 4. Februar 1885.

Der Oberförster. Albert.

[66238] Bauholzverkauf in der Königlichen Oberförsterei Rybnik, Kreis Rybnik, NRegierungsvezirk Oppeln. Zum öffentlichen Verkauf der pro 1885 ein- gesclagenen Bau- und Nußzhölzer aus dem hiesigen Forstrevier habe ih einen weiteren Termin auf Freitag, den 13. Februar cr., Vormittags 10 Uhr, in der Münzerci hierselbst angeseßt. Termine werden ausgeboten:

Schußtbezirk : Klokotshin Jag. 9 ca. 109 Stück Fichten I.— 111, Klasse, SFankowiß s i; 70 Biihlen L= i 1II. Klasse, e 23/24 Kiefern, Fichten, Kiefern, Kiefern, Kiefern, Fichten, Fichten I. IIIL. Klasse, Kiefern, Kiefern, Kiefern, Erlen, Kiefern, Fichten I. III. Fiese: , 30 Rothbuchen- abschnitte, 100 Sblen L. III. Slafse. Der Verkauf gesc{icht im Wege des Meistgebots. Das Ausgebot erfolgt nach Taxklassen gesondert für jeden Schlag. Der Meistbietende hat mindestens ein Drittel des Steigerpreises im Termine selbst an den anwesenden Rendanten zu zahlen. Paruschowiy bei Rybnik O.-S., den 5. Februar 1885. Der Königliche Oberförster: von Münch.

und Ï

In dicsem

Chwallowißz

Lerchenberg 7 7 Neudorf : 400 100

Fichtberg 50

Waldheim 500 Paruschowiß 500

Wielepole Knieczenißz 50 ¿O0

Ochojeßz

[66241]

Sonnabend, den 28. Februar erx. werden von Vormittags 10 Uhr ab im Hotel du Nord zu Osterode Ostpreußen etwa 300 Stück Eichen und 1800 Stü stärkere Kiefern Bau- und Schneide- hölzer aus dem diesjährigen Einsclage der Ober- försterei Taberbrück im Wege des öffentlichen Meist- gebots versteigert werden.

Nähere Auskunft ertheilt die genannte Oberförsterei und liefert gegen Erstattung der Abschreibegebühren auch Aufmaßregister. Taberbrück, den 3. ebruar 1885, Der Königliche Oberförster.

Eine Wiedereinsetzung i g in den vorigen Stand gegen das zu ertheilende Aus\chlußurtheil findet nicht statt.

‘Außerhalb dcs Gerichisbezirkes wohnhafte Betheiligte

[66237] Holzverkauf.

Am Donnerstag, den 19, Februar, von Vor- mittags 9 Uhr ab, kommen aus der Oberförsterci Lanskerofen, Kreis Allenstein, Regierungsbezirk König®- berg, im Kruge zu Stabigotten (an der Chaufsee von Allenstein nach Hohenstein) etwa 309 Eichen, 20 Aborn, Eschen und Rüftern, 100 Birken, 100 Aspen, 50 Erlen, 2500 Kiefern und 200 Fichten Nußzhölzer, sowie etwa 40 rxm zu Klärspäbnen für Brauereien geeignetes Hasfelnnutreisig zum öffent- lien meistbietenden Verkauf.

Unter den Kiefern find etwa 1500 Stück starke Bau- und Shneidehölzer von vorzüglihec Be- \chaffenheit.

Lanskerofen, den 3. Februar 1885.

Der Oberförster. Bolkmann.

[66246] Verkauf von Feldfahrzeugen. Am Montag, den 9. #Febrnar c.,, Nath- mittags 2 Uhr, sollen auf dem Kasernenhofe des 1. Garde-Dragoner-Regiments in Berlin Belle- Alliancestraße Nr. 6 vier ausrangirte Packarren und ein au8rarx- girter Schmiedekarren öffentli meistbietend verkauft werden. Kommando des 1. Garde-Dragoner- Regiments.

[65222] Auktion. Freitag, den 27. Februar cr, Vormit tags 11 Uhx, jollen im Hofe des Bastion VIII. nach stehende Gegenstände meistbietend gegen glei baare Bezahlung verkauft werden: 175 kg Eisenblew, 10 k Lederabfälle, 113 Scienenriemen, 23 Hinterbracken , 15 Vorder- bracken, 2 Deichseln, 23 verschiedene Räder, 5 gußeiserne Bleigrapen à 270 kg s{wer, eiserne Schienen, Unterlagen 2c. von Gießöfen, 12 Geschoßzangen, 36 Picketpfahlriemen und ver- schiedene andere Gegenstände. Verkaufsbedingungen werden im Termin bekannt gemacht, Artillerie-Depot Torgau.

[61515] Bekannimahung.

Am Montag, den 16. Februar 1885, Mittags 12 Uhr, wird bei dem unterzeichneten Artillerie- Depot, Krupx straße 1, in öfentliher Submission die Reparatur der Chaussee vom Spandauer Swiffahrts-Kanal bis Swießplaß Tegel vergeben. Objekt rund 4250 4 Die Bedingungen können bei dem Artillerie-Depot eingesehen oder gegen Swbreibgebühren bezogen werden.

Offerten mit vorgeshriebener Aufschrift sind bis

zum Termin einzusenden. ;

Berlin, den 26. Januar 1885. Artillerie-Depot.

Eisenbahn-Direktions3- bezirk Berlin,

Verdingung auf Lieferung von: 60 Stück kiefern Telegr.-Stangen 380 » ù " 70 ¿ 130 7 10 f 30 ; 50 y ü à 10 Montag, den 16. Februar 1885, : 10 Uhr Vormittags, in der Telegraphen-Inspektion, Koppenstraße 88/89, hierselbst. Die Angebote sind versiegelt und frankirt mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung vou Telegraphen-Stangen“ einzureihen. Be- dingungen können daselbst an den Wochentagen von 8—3 Uhr eingesehen oder gegen gebührenfreie Ein- sendung von 50 S für das Stück bezogen werden. Berlin, den 27. Januar 1885. _ Die Telegraphen-Junspektion der Königlichen U Pa Direktion Berlin, wez.

Bekauntmachung.

Lieferung von QDrahtstiften, Nieten,

Schrauben, Gasröhren, Drabtgewebe,

\cheiben und Kohlenschaufeln.

Termin: Dienstag, den 24. Februar 1885, Vormittags 11 Uhr.

Bedingungen werden gegen Einsendung von 30 -Z

und nach Bezeichnung der einzelnen Gegenstände ab-

gegeben.

Haunover, den 27. Januar 1885.

Königl. Eisenbahu-Materialien-Bureau.

[65223] ECisenbahn-Direktionsbezirk Elberfeld. Die in unseren Ene [lagernden auße rangirten Oberbau-Materialien sollen öffentlich ver- kauft werden. Bedingungen und Massen - Verzeichnisse - können gegen SFranco-Einsendung von 1 4 von dem Kanzlei- orsteher Pelz hier bezogen werden. Offerten sind versiegelt und mit der Aufschrift:

Abtheilung 111 C. Offerte auf Ankauf aus-

rangirter Oberbau-Materialien versehen, bis Montag, den 16. Februar d. Js., uns einzureichen. Die Oeffnung findet am folgenden Tage BormiSage 11 Uhr in Gegenwart der | etwa ershienenen Anbieter statt. Elberfeld, den 28. Januar 1885. Königliche Eisenbahn-Direktion,

[66250] Bekanntmachung. Zufolge höherer Anordnung soll die Licferung von 53 064 m Hanfdrillih und 62040 m Sackband zur Anfertigung von Magazinsäcken in öffentlicher Sub- mission an den Mindestfordernden vergeben werden. Termin hierzu ift auf Sounabend, den 14. d. Mts., : Vormittags 10 Uhr, im Büreau des unterzeichneten Proviant-Amts an- beraumt worden, woselbst auch die Bedingungen während der Dienststunden zur Einsicht autliegen. Cöln, den 4. Februar 1885.

Königliches Proviant Amt.

[65239] Nägeln, Unterlege-

[66255} Berichtigung.

In der, in der 2, Beilage der Nr. 24 dieses Blattes abgedruckten Bekanntmachung . betreffend „Aufkündigung Kur- uud Neumärkischer Pfand- briefe“ muß es unter:

B. Kur- und Neumärkishe Neue 4°/cige

: Pfandbriefe à 1000 Thlr. heißen: statt 93895. 63895.

und „y 93905. 63905.

Bank des Berliner Kassen-

[66253] Vereins am 31. Januouar 1885, Activa. 1) Metall- und Papiergeld, Gut- haben bei der Reichsbank etc. . A 14,448,933. 2) Wechselbestände ete. . ¿e TLOORORE, 3) Lombardbestände 4 8,0259000. 4) Grundstück S S 345,000,

. é. 23,411,550,

Passíiva. Ï Giro-Guthaben etc. .

Kommanditgesellschasten auf Aktien und Aktiengesellschaften. [66211]

Wir fordern hierdurch die Jnhaber der Ju- terims-Quittungen Nr. 131 bis incl. 140, 252 bis incl. 313, 427, 428, 437 bis incl. 464 auf, die rückständigen Einzahlungen nebst 6 %o Zinsen scit den resp. Fälligkeitsterminen bis spätestens zum 15. Mai cer. an unsere Geseil- shastärale abzuführen, widrigenfalls sie mir ihren Intheilsrehten ausgeschlossen werden.

Essen, den 5. Februar 1885.

Westdeutsche Petrolcum- Gesellschaft,

Der Aufsichtsrath. Der Vorstand.

{66222] . Ceres-Zuckerfabrik Dirschau.

Wir ersuchen unsere Actionaire, auf ihre Acticn- zeihnungen die 7. Rate von

O0 °/ T biszum 10, März 1555" Sl

an unsere Kasse zu zahlen.

Die Direction.

A. Kreutz. Johann Enss. Schmidt,

66227] Brauerei zum Felsenkeller

bei Dresden. Die diesjährige ordentliche Generalversammlung soll Sounabend, den 21. März a. €c-, 4 Uhr Nachmittags, im kleinen Saale der Dresdner Dn Waisenhausstraße Nr. 11, abgehalten werden. Die Anmeldung und Legitimation der Actionaire findet von 3# Uhr an, dec Sc{luß des Eintritts

um 4 Uhr statt. Tagez3orduung: 1) Der Geschäftöbericht, die Bilanz und die Vertheilung des Reingewinnes.

2) Wahl von Ausschußmitgliedern. i Diuckexemplare des Geschäftsberichtes mit Gewinn- und Verluftre{nung liegen vom 6. März a. e. an sowohl im Contor der Brauerei als bei der

Empfang für die Actionaire bereit,

Plauen bei Dresden, den d. Februar 1885, Das Directorium der Brauerei zum Felsenkcller bei Dresden.

E. Wolf, E, Kitller.

Karl Krimpe. A. Bürger.

Eisenbahn- Gesellschast.

In Gemäßheit der §8. 26—29 und 34 des Sta- tuts werden die Aktionäre der Lübeck- Bücbener Eiseabahn-Gesellschast zu einer außerordeutlichen, am Montag, den 9. März d. Js,

: : Mittags 12 Uhr,

zu Lübeck im Cafinogebäude abzuhaltenden Gene- ralversammlung hierdurch eingeladen.

Die Prüfung der Legitimation der stimmberech- tigten Äktieninhaber und die Aushändigung der Ein- trittsfarten wird an dem vorbezeihneten Tage von 11 bis 12 Uhr Vormittags in dem Ber- sammlungslokale durch zwei Notare erfolgen. Die Legitimation geschieht durch Einreichung der im §. 29 des Statuts vorgeschriebenen schriftlichen Erklärung über die eigenen Aktien und über die Aktien, für welche. ein Aktionär von einem anderen bevollmächtigt ist, unter Vorzeigung derselben. Die Aktionäre können auc die von ihnen zu vertretenden Aktien bis zum 6. März d. Is., Mittags 12 Uhr, bei der Haupt-Kasse der Gesellschaft in Lübe, sowie bei der Berliner Handéelsgesell schaft, den Herren Robert Warschauer & Co. und F. W. Krause & Co. Bankgeschäft in Berlin, der Deutschen Effekten- und Wechselbank in b wien Lea a./M. und der Norddeut- chen Bank in Hamburg, unter Beifügung der er- wähnten \{riftlihen Erflärung in drci Exemplaren, deponiren und gegen Vorzeigung des mit dec Be- scheinigung der erfolgten Deposition der Aktien ihnen zurückzugebenden Hauptexemplars der Erklärung die Eintrittskarten zu der oben festgeseßten Zeit in dem Generalversammlungs - Lokale in Cmpfang nehmen. Formulare zu den f{riftlihen E sind bei den vorgenannten Depositionsstellen zu haben. Die Rückgabe der Aktien erfolgt vom 10. März d. Is. ab gegen Rüllieferung der Depositionsbe|cheinigungen und Buittungsleistung.

Tagesorduung

der außerordentlichen Generalversammlung :

Er1aß eines Nachtrags zum Gesellchaftsftatut. Lübeck, den 5. Februar 1885.

7 __Der Aus\chufß der Lübeck-Büthener Eisenbvahu-Gesellschaft,

Dresdner Bank zu Dresden zur Einsicht und zum