1885 / 35 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Vorlagen an die Provinzial-Le.ndtage paßten dem Abg, Büchte- mann nit. Er greife die Nrergierung an, schlage aber dabei scin eigenes Prinzip der möglichst freien Bewegung der kommunalen Selbstverwaltung. Der Abg. Büchtemann werde selbst stußig werden über die Tragweite seiner Ausführungen, wenn einmal die Berliner Stadtverordnetenversanimlung etwa einen Beschluß faßte, welher niht ganz genau in der Städteordnung seine Berechtigung fände. Dem Sinne der Provinzialordnung ent- spreche das Vorgehen der Regierung jedenfalls, und er pro- testire gegen die Unterftelung, als ob auch die Provinzial- Landtage, welche sich auf den Boden der Vorlage gestellt hätten, etwa ungesezmäßig verfahren wären. Auch die Zweck- mäßigkeit der neuen Jnstitution ziehe die Linke in Zweifel. Die Partei des Abg. Büchtemann erkläre sich feit der Jn- augurirung der neuen Wirthschaftspolitik für Gegner jeder einjeitigen Jnteressenvertretung; da müßte sie do hier, wo die Negierung die verschiedenen Jnteressen zusammenbringen wolle, für die Absichten der Regierung eintreten ! Die Handels- famimern verträten doch blos die Jnterefsen ganz beschränkter Kreise, die Korporation der Kaufmannschaft in Berlin vertrete do nicht den ganzen Handel und alle Handeltreibenden der Provinz Brandenburg! Es handele sich zudem doch einstweilen nur um einen Versuh, dem doch nicht mit solcher Schärfe ent- gegengetreten werden solle. Von der Abgrenzung nah Re- gierungsbezirken sei keine Rede; Pommern und Westpreußen hätten nur unter der Bedingung zugestimmt, daß provinzielle Gewerbekammern errichtet würden. Der Abg. Büchtemann spreche dann das bezeihnende Wort aus, die Majorität sei nur eine formale Ermittelung der Wahrheit; aber stimme das Haus denn niht immer mittelst der Majorität ab? Die Geseß- mäßigkeit des Verfahrens der Regierung sei also nicht zu be- zweifeln, und bezüglih der Zweckmäßigkeit solle man doch mindestens den Versuch unterstützen !

Der Abg. Dr. Meyer (Breslau) bemerkte, der Negierungs- kommissar sage: die Regierung habe den Provinzial-Landtagen eine Vorlage gemaht: man solle abwarten, was dabei herausfomme! Nein, das Haus beschäftige die Frage, ob die Regierung staatsrechtlich befugt sei, solhe Vorlage zu machen, oder ob sie damit in die Rechte des Landtags eingreife, und leßteres behaupte seine Partei. Die ganze Organisation der Gewerbekammern sei nur zu verstehen, wenn man annehme, daß denselben Landes- und Reichsangelegenheiten zur Begut- achtung vorgelegt werden sollten. Es solle sich nicht um einen Volkswirthschaftsrath handeln, sage man; feine Partei stehe dieser Botschaft sehr ungläubig gegenüber, sie vermuthe aller- dings, daß man die einzelnen Stücke des in Trümmer gegan- genen Volkswirthschastsraths wieder zu rekonstruiren und dann das Ganze wieder zusammenzukitten suchen wolle. Lediglih Pro- vinzialangelegenheiten werde man ihnen nicht überweisen, solche feien vielleiht Kanal-, vielleicht Eisenbahnangelegenheiten. Für die Eisenbahnen bestehe aber bereits die technishe Spezial-Ge- werlkekammer in dem Eisenbahnrath. Diese Eisenbahnräthe hätten bisher den Beweis nicht geliefert, daß sie für ihren Zweck unbrauchbar seien. Sie hätten bisher wenig Beweise ihrer Thätigkcit geben können, da man sie sehr wenig strapa- zirt habe, Kanalangelegenheiten würden über den Kreis einer einzelnen Provinz so weit hinausgreifen, daß doch der Landtag allein den Ausshlag zu geben habe. Betreffs der Rechtsfrage müsse man von der Brundanshauung ausgehen, daß die Pro- vinzial-Landtag - Kommunalverbände und die Stadtverord- netenversammlungen auch solche seien. Das Retht, das dem Einen zustehe, stehe au}h dem Anderen zu, und was man den Stadtverordnetenversammlungen verwehre, dürfe man den Anderen nicht entgegen- tragen. Mit dieser engen FJnterpellation {ließe seine Partei sich einer bewährten Autorität, dem Minister des Innern, an. Dieser habe einer Stadtverordnetenversammlung untersagt, Verhandlungen über Getreidezölle zu führen, er habe einer anderen untersagt, die Frage der Vertretung ihres Bezirkes zu verhandeln. Nun könne man ja mit der Regel auskommen, wenn sie nur konsequenter durhgeführt würde; seine Partei müsse aber in dem Augenblicke, wo man anderen Verbänden geradezu nahelege, sich mit Angelegenheiten zu beschäftigen, die in Reihs- und Landesinteressen Üübergriffen, ihre abweichende Meinung zum Ausdruck bringen. Sie gebe zu, daß der Ober: Präsident eines sachverständigen Beiraths bedürfe. Die Sachkunde, die er brauche, finde er aber in dem Bezirksauss{huß, in dem Provinzialrath und in dem Pro- vinzialauss{chuß, der recht eigentlich eine wirthschaftlihe Be- hörde sei. Die Parallele mit den Gymnasien habe doch nur sehr bedingt Geltung. Eine Gewerbekammer und ein Gymnasium seien so außerordentlih verschiedene Dinge, daß man ihre Verschiedenheit gar nicht hervorheben könne, ehe man nit wisse, wo die Aehnlichkeit stecke. Die Gymnasien hätten keine Befugnisse in Bezug auf die allgemeine Staats- verwaltung ; sie griffen nirgends in allgemeine Landes- und Neichsangilegenheiten ein wie die Gewerbekammern. Die Zusammenseßung und die Wahl der Mitglieder sci mit dem Hinweis darauf vertheidigt worden, daß ein Bedürfniß vor- liege, gewissen bisher nicht vertretenen Gewerben in diesen Kammern eine Vertretung zu geben. Aber die Gewerbe- kammern, nach denen der Handwerkerstand sih gesehnt habe, hätten ganz anders ausgesehen als die jeßt in Aussicht ge- nommenen, Jene sollten ein Analogon der Handelskammern sein. Die Handelskammern beruhten auf Gese, und analog hätte man au die Gewerbekammern durch Geseh {hafen müssen. Dagegen kabe der Kommissar ausgeführt, daß man dur Be- rü@sichtigung dec Juteressen selbst die Zahl der Wahlen ins Ungemessene vermehren würde. Lasse man doch alle diese neuen Einxichtungen, welche zu komplizirten Wahlen führen würden, einfa bei Seite. Dieses Argument richte sih also in erster Linie gegen die Einführung der Gewerbekammern Überhaupt. Der Abg. e lege seiner (des Redners) Partei dann die Logik untex: weil dieselbe ein Feind der Jnteressen- vertretung sei, müsse sie Freund einer komplizirten Fnteressen- politik sein. Diese Logik möge ja bestehen ; diejenige seiner Partei sei sie jedenfalls nicht. Auch der Vorredner sei der Zwick- mühle nit entgangen, in welche die Argumente der Regierung nothwendig führen nüßten. uerst heiße es: die Jnteressen \sprähen sich aus, die Schärfe der Gegensäße werde ge- mindert. Aber eine bloße Majorisirung fei doch feine Ausgleihung. Die Mazjorisirung sei ein ledigli mechanishes Mittel, während die AusgleiGung der ver- schiedenartigen Jnleressen mehr ein physiologisher Vor- gang zu nennen wäre. Seine Partei sei der Ansicht, daß Interessen nicht einfah durch Majorität entschieden, sondern gewogen werden müßten. Wenn aber wiederum niht majo- zisirt werden solle, wenn die Kammer sih zur rehten Zeit in ihre Urelemente auflösen könne, wo bleibe denn da die Aus- gleihung? Seine Partei trete nun auch nicht gegen den

bloßen Versu auf, sondern gegen die staatsre{chtlich un- zulässige Form dieses Versuchs. Es handele sih hier um eine Landesangelegenheit, und bei der Erledigung derselben werde das Votum des Landtags und sein Geldbewilligungsrecht um- gangen. Wenn seine Partei s{ließlich gewarnt werde, sih die Blöße zu geben, gegen Majoritäten anzugehen, da doch auch alle Beschlüsse hier per majora gefaßt würden, so erwidere er: Die Berechtigung der Majorität seiner Partei beruhe auf einem Geseß, und wer im Hause majorisirt werde, wisse, daß er von Rechts wegen majorisirt sei; wer aber in einer Ein- richtung wie Volkswirthshaftsrath und Gewerbekammer mit seinen s{hwerwiegenden Fnteressen majorisirt werde, werde es in einer Weise, bei der der Majorität das Gesey nit zur Seite stehe.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, da man über eine so wichtige Angelegenheit niht ex abrupto entscheiden könne, so hätten die Erörterungen derselben mehr einen theoretishen Werth. Er glaube nit, daß ein Drittel dcr hier im Hause Anwesenden die Sache genau kenne ; nur Diejenigen, welche in den Provinzial- Landtagen beschäftigt seien, würden ein volles Verständniß für diejelbe haben. Er behaupte deshalb, daß seine Partei zu einem abschließenden Urtheil über diese Frage nicht vor- bereitet sei. Dagegen halte er die Frage für offen, ob die- selbe gegenüber den Aeußerungen, welche heute von dem Re- gierungskommissar gemacht seien, niht veranlaßt würde, mit einem Antrage hervorzutreten, der nach vorheriger Prüfung in der Kommission im Hause zur Entscheidung gebracht werden könne. Soweit er aus den heutigen Vorträgen und den geseßlihen Bestimmungen über die Provinzial- vertretungen entnehmen könne, gehöre die Frage der Gewerbe- kammern in das Abgeordnetenhaus ; dann müsse sie aber dur ein allgemeines Gese geregelt werden. Es handele sich bei dieser Einrichtung niht um das Interesse einzelner Provinzen, sondern um die FJnteressen der ganzen Monarchie, ja, man könne sagen, von Deutschland. Daß dieselben nicht verschieden nach Provinzen geordnet werden könnten, scheine ihm luce clarior, Er glaube aber auh, daß die Provinzen, welche zur Deckdung der Kosten für die Gewerbekammern Steuern ausschrieben, die ihnen eingeräumten Besteuerungs- besugnisse überschritten. (Nufe rechts: Hannover.) Die han- novershe Provinzialvertretung solle das noch im Sterben gethan haben. Er veehe aber niht, wie man die Verantwortlichkeit dafür übernehmen zu können glaube. Daraus, daß einzelne Provinzen ein FJnter- ese an den Gewerbekammern hätten, folge doch noch nicht, daß die Einrichtung derselben zu ihren Kompe- tenzen gehöre. Auch was man hier verhandele, seien ja Interessen, die sich mehr oder weniger in jeder Provinz gel- tend machten. Man könne also vielleiht dazu schreiten, die Thätigkeit des Hauses aufzulösen und sie auf die Provinzen zu übertragen, und er würde vielleicht dex leßte sein, der das bekämpfte. Der Versuch, den Volkswirthschastsrath, zu dessen Bewilligung ih der Landtag nicht verstehen wolle, dur die Provinzialvertretungen herzustellen, möge genial sein, aber zulässig sei er niht. Durh folche Maßnahmen würden die Kompetenzen des Landtags beschränkt, aber auch der Provinzial - Landtag durch dieselben beeinträchtigt wer- den. Darüber dürfe doch kein Zweifel bestehen , daß das ganze Verfahren ein ungesetzlihes sei. Er wünsche also, daß dem Hause eine Vorlage über die Gewerbekammern gemacht werden möge. Was die Zweckmäßigkeit derselben betreffe, so habe die Meinung wohl ihre Berechtigung, daß neben den Handelskammern auch ge- seßlihe Vertretungen anderer Erwerbszweige wünschenswerth seien. Er halte es für gerechtfertigt, wenn neben den Handels- kammern noch Kammern für die Landwirthschaft und das Handwerk träten, organisirt durch ein gleiches Geseß, auf welchem die Handelskammern beruhten, und mit der gleichen Befugniß ausgestattet. Diese Kammern müßten zuerst auf eigene Füße gestellt, und alsdann erst Sorge getragen werden, eselih eine Kommunikation derselben zum Ausgleich der ver- ieben Interessen herbeizuführen. Er wiederhole nochmals, er halte den Versuch, durch die Provinzial: Landtage ordnend in diese Angelegenheit einzugreifen und die Provinzen zu den Kosten für die Gewerbekammern heranzuziehen, für nicht gültig, und behalte sih vor, weiter zu dieser Angelegenheit Stellung zu nehmen.

Hierauf entgegnete der Staatssekretär Dr. von Möller: Der Ubg. Windthorst habe im Eingange seiner Rede bemerkt, daß die Angelegenheit noch nicht so weit gereift sei, um ein ab- \chließendes Urtheil über dieselbe zu fällen. Er hätte gewünscht, daß er diesen Standpunkt auch in der Mitte seiner Rede ein- genommen hätte; er hätte ihm dann eine Erwiderung erspart. Aber im Widerspruch mit jener Behauptung habe er hier sehr positiv die Ansicht darüber ausgesprochen, ob die Errihtung von Gewerbekammern berechtigt gewesen sei oder niht. Zwar habe er nit direkt, wie der Abg. Meyer geäußert, daß diese Ein- rihtung ein Eingrisf in die Rechte des Landtages sei, aber seine Auslassungen liefen doch ungefähr auf dasselbe hinaus, wenn er meinte, daß hier eine Landesangelegenheit vorliege, die nur durch Gese geregelt werden könne. Gegen diese Behauptung der beiden Herren lege er Protest ein, Es liege hier kein Eingriff in die Rechte der Landesvertretung vor; wenn von einem Eingriff überhaupt gesprochen werden könnte, so wäre doch nur ein Eingriff in die Selbstverwaltung er- folgt. Es würde aus dieser Sache eine allgemeine Landes- angelegenheit doch erst dann werden, wenn irgend Femandem bindende Verpflihtungen auferlegt worden wären, was nur durch Gesetz erfolgen könne, aber das sei niht geshehen. Er hebe nohmals hervor, daß die Gewerbekammern aus einer gütlichen Verhandlung zwischen der Regierung und den Pro- vinzialvertretungen hervorgegangen seien. Die Einrichtung derselben unterbliebe, wenn die Kosten derselben nicht bewilligt würden, und sie sei der Ausfluß der Exekutive, welche dem Könige allein zustehe.

Der Abg. Dr. Windthorst entgegnete, den Vorwurf des Widerspruchs verstehe er niht. Er habe die Sache für nicht reif zu einer Entscheidung erklärt und dann seine vorläufige Ansicht ausgesprochen, darin sei doch ein Widerspruch nicht zu finden. Von dem Regierungskommissar habe er mehr erwartet als die Erneuerung von Behauptungen, die er schon früher gethan. Die Provinzial-Landtage hätten auh zu gütlihen Verhandlungen niht mehr Raum, als ihnen dur die Geseß- gebung eingeräumt sei. Gehe man darüber hinaus, so ent- stehe etwas Verkehrtes, man könne dann dazu kommen, auch das Haus wegzuverhandeln. Das sei ein Gedankengang, den er niht aufgeben könne. Man habe die Verfassung erhalten, und in ihr wolle man leben: alle das Land betreffenden An- gelegenheiten gehörten hierher. Das sei ihm so klar wie das Sonnenlichk, und das sei der Rechtsstandpunkt, auf dem er

fuße. Bereits jeßt sci es vorgekommen, daß die Provinzial- vertretung von Hessen-Nassau die Errichtung von Gewerbe- fammern abgelehnt habe. Was solle nun geschehen, sollten die Provinzen, welhe die Einrichtung ablehnten, todt bleiben ? Man werde also gezwungen sein, die Sache weiter zu verfolgen.

Der Titel wurde genehmigt.

Bei Kap. 68, Aichungs-Aemtcr, wünschte der Abg. von Tiedemann (Bomst) die Einführung von Bassinwaggons zum Transport von Petroleum und ähnlichen flüssigen Artikeln, wie solhe Waggons bereits in Rußland, Oesterrei und anderen Ländern mit Erfolg kursirten.

Der Staats-Minister von Boetticher entgegnete, er sei schr gern bereit, die Sahe von Neuem prüfen zu lassen, deren frühere Behandluna ihm in diesem Augenblick nicht ganz gegenwärtig sei. Wie er höre, sei s{hon früher von Seiten der preußishen Gewerbeverwaltung an die Normal-Aihungs- kommission der Antrag gerihtet worden, daß eine Aihung der Bassinwaggons beliebt werden möge, und die Normal- Aichungskommission habe damals- erwidert, daß tech- nishe Bedenken der Zulässigkeit einer solhen Maß- regel entgegenständen, namentlih die leihte Veränderlichkeit des Materials in Folge der Temperatur, der es ausgeseßt sei. Er sei sehr gern bereit, die Frage nah der Anregung, die der Abg. von Tiedemann gegeben habe, von Neuem auf- nehmen zu lassen, und werde sih freuen, wenn es möglich sei, die Bedenken zu beseitigen, die früher gegen den Vor- \chlag bestanden hätten, und, wenn es gelinge, seinem Ver- langen gereht zu werden.

Dex Titel wurde bewilligt.

Zu Kap. 69 lag vor der von 206 Mitgliedern aller Fraktionen unterstüßte Antrag von Schenkendorff :

„Die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, zur Förderung -

des heimischen Gewerbes dem Beschlusse des Hauses vom 2. März 1883 gemäß baldmöglich# cinen Organisations- “und Finanzplan bezüglich des niederen technischen Schulwesens vorzulegen".

Der Abg. von Schenckendorff bemerkte, der dem Hause vorliegende Antrag lehne sich in seiner Form durchaus an den Beschluß des hohen Hauses vom 2. März 1883 an. Das Schicksal des leßteren sei kein besonders beneiden8werthes ge- wesen. Er erkenne vollkommen die Schwierigkeiten an, welche der Erfüllung des von seiner Partei damals ausgesprochenen Wunsches entgegenständen. Jm Fahre 1873 hätte das deutsche Kunstgewerbe auf der Wiener Weltausstellung eine sehr unter- geordnete Rolle gespielt, fowohl was die Geshmacksrichtung als auch die technishe Ausführung betroffen hätte. TFFnzwischen sei Vicles anders geworden. Zahlreiche Kunstgewerbe-Museen hätten sich in Deutschland gebildet, die durch ihre trefflichen Sammlungen und Schulen eine Veredelung des Geschmacks angebahnt hätten. Nicht minder seien zahlreihe gewerbliche Fachschulen und Zeichenschulen , sowie Fortbildungsschulen errihtet worden. Besonders sei Württemberg, Sachsen, Baden und Bayern hierin {on weit vorgeschritten. Wenn nun auch in Deutschland solche Fortschritte Dank den Bestrebungen der Regierung zu verzeichnen seien, so stehe doch fest, Deutschland stehe noch nicht auf gleicher Stufe mit anderen Staaten; im Einzelnen aber sei eine große Anzahl dringender Bedürfnisse auf diesem Gebiete noch unbefriedigt geblieben; die Ent- wickelung des Gewerbeshulwesens habe niht den Aufshwung genommen, den die trefflihen Anfänge der früheren Pro- vinzialgewerbeshulen hätten erhoffen lassen; das gewerbliche Fachshulwesen sei nur in geringem Grade entwidelt, ja, der entwickeltste Theil desselben, die Baugewerkshulen seien im Rückgange begriffen; das Fortbildungsshulwesen sei bei Weitem noch nicht auf derjenigen Stufe, wie dies für die breiteren Schichten des Kleinhandwerks nöthig sei; es komme etwa auf je 45 Kommunalvrerbände nur je eine Fortbildungs- \chule, und wenn man nur die städtischen Fortbildungsschulen in Preußen in Vergleich ziehe, auf je zwei Städte nur eine Schule. Eine Reform des Zeichenunterrichts, die seit 1870 von der Königlihen Staatsregierung angestrebt werde, sei bis heute noch nicht zum Abs{luß gebraht, im Ganzen aber befinde sih das Haus seit einigen Jahren im Zustande der Negation. Seine Partei wolle die Regierung auf das Beste unterstüßen, und dies zu bekunden, sei der eigentlihe Zweck ihres Antrags. Um hierfür aber die Wege zu ebnen, müsse zuvor ein Ein- vernehmen der Regierung mit diesem hohen Hause angebahnt werden, und dies sei nur auf Grundlage eines planmäßigen Vorgehens möglih. Jn diesem Falle hoffe er, daß auch der Finanz-Minister seine Hand dann geneigter öffnen werde. Aber es liege noh ein zweiter Grund vor. Ein so weit in das Volk hineinreichendes Erziehungsgebiet könne in der heu- tigen Zeit niht mehr allein von oben her, bureaukratisch, wenn auch in bester Absicht, seiner Entwickelung zugeführt werden, das müsse sich auf das Verständniß des gesammten Volkes, insbesondere des Gewerbe- und Jndustriestandes für dieses Erziehungsgebiet stüßen. Was den Organisations- und Finanz- plan betreffe, so denke seine Partei keineswegs an Detail- ausführungen, Reglements und Schablonen, sondern die Re- gierung, die allein hierzu in der Lage sei, möge angeben, wo- hin sie steuere, und wie die Kosten von den Betheiligten auf- zubringen seien. Es seien also lediglih grundlegende Gedan- fen, die seine Partei fordere. Er bedauere die 1883 gewähl- ten Worte „Organisations- und Finanzplan“, gebe vielmehr seinem Antrage allein die folgende Deutung: Die Regierung möge dem Hause baldmöglihs|t eine Denkschrift vorlegen, welche die folgenden drei Punkte behandele: 1) Welche Be- dürfnisse liegen im Lande im Hinblick auf die gewerblihe Er- ziehung vor ? 2) Welche Aufgabe stellt sih die Regierung zur Befriedigung dieser Bedürfnisse, und wo glaubt sie gegen- wärtig und für die nächste Zeit am kräftigsten anseßen zu müssen? 3) Nah welchen Grundsäßen sollen die Kosten für diese Bedürfnisse aufgebraht werden, insbesondere welcher Kostenvertheilungsmodus soll zwischen Staat einerseits und Gemeinde, Kreis, Provinz und Gewerbe andererseits Plaß greifen ? Er erachte es für keinen Zufall, daß der Reichskanzler als preußischer Handels-Minister die Förderung dieser gewerb- lihen Erziehung jeßt in sein eigenes Dezernat übernommen habe. Jm Ganzen gelte es hier, die große Aufgabe weiter zu lösen, den deutshen Gewerbe- und Jndustriefleiß zu fördern, die Leistungsfähigkeit des Volkes zu heben, feinen Geshmad zu veredeln, dem deutshen Unternehmungsgeist neue Nahrung zuzuführen, und damit au auf diesem wihtigen Wege die nationale Arbeit und Wohlfahrt zu fördern.

Der Staatssekretär Dr. von Möller entgegnete, der Erfüllung des im Antrag Schenckendorff gestellten positiven Verlangens ständen derartige Bedenken entgegen, daß er bitte, den Antrag troy seiner zahlreihen Unterschriften abzulehnen. Die für das“ technishe Unterrichtswesen maßgebenden Faktoren seien niht, wie bei der allgemeinen Unterrihtsverwaltung, konstanter Natur ; vielmehr würden jene Faktoren in Folge der bestän-

Entwickelung der industriellen Technif so {nell

Waaren aus Niellegirung und von Haushaltungs- und S{muck-

4 iden 7 e a2 digen rof eändert, daß ein bestimmter Organisationsplan egenständen aus gemeinem vernickelten Metall. Klafsifizirung von und ur von kurzer Lebensdauer sein würde. Dazu komme Guipure und Spiyen. Die Befreiung der Blumenzwiebeln von immer n daß, sowie ein solcher Plan vorgelegt werde, er den beschränkenden Bestimmungen der Reblauskonvention betreffend. vor E atenge A Erwartungen e e Nréifait aris G ZFERNENIUg on a Vg Eiern, E, Dan fort ei l Í Z eilen aus aalvanisiriem WVraht zu Umzäunungen. Zollbeband- n würde, die nachher in Folge des Austretens dringender | lung von Ghofolade bei der Einfubr aus Algerien und bei der | ftiania 202, in Hedürfnisse doch nicht “erfüllt werden könnten. Die Re- Ausfuhr dorthin. Das Handelssyftem Algeriens. Erhebung \heue die Mißstimmung, die sich daraus im | von Tonnengeldern im Hafen Paimpo)l. Erklärung der

ierung 1 Z Sande entwideln würde.

von v0

ai reise, Provinzen und Jnteressenten eine bestimmte M ie Verpflichtung zu Kostenbeiträgen hätten. Die hätten p aber nicht; und ein allgemeiner Plan über die Kostenver- T die Korporationen 2c. eher abschrecken als zu untern. Der rihtigere Weg würde also der die Etatsverhandlungen anzukaüpfen. Die on Zeit zu Zeit Geldforderungen zur He- hung des tehnishen Unterrihtswesens an das Haus richten und diese Forderungen natürlich immer eingehend motiviren d erläutern. Dabei werde dasselbe dann leicht die Finger: inen über die Art, wie weiter vorzugehen fei. Auf diesem Wege werde das Haus schneller, sicherer und ohne als durch den Antrag von

theilung würde Beiträgen ern

sein, immer an Regierung werde V

un eige erfet

Nachtheile zum Zicle kommen Schenckendorff.

Der Abg. Mehner erklärte, für den Antrag stimmen zu Ten Annahme er eine kräftige ¿Förderung des L der E ‘névlan festgestellt werde, so möge die egierung haupt- s M die Errichtung von Handwerkerschulen in den Provinzen nach dem Muster der Berliner Han dwerkerschulen Sorge tragen. Solche Handwerkerschulen, zumal wenn man sie mit Stipendien ausstatte, würden ungemein segensreih wirken. Daß die Jnnungen dabei zu betheiligen seien, ver- stehe sih von selbst; man möôge nur erst mehr als bisher

wollen, von dejjen tehnischen Unterrihtswesens erwarte. Wenn

Sgritte zur Hebung des Jnnungswesens thun.

Der Antrag Schenckendorff wurde mit großer Mehrheit 4 UVL aus

angenommen. j i Hierauf vertagle sich das Haus um

Mittwoch 11 Uhr.

Auch m E e et rür das tehnische Unterrichtswejen la}je ih niht wo me raherein feststellen. Das ginge wohl an, wenn Ge-

Schankwirthe. Erkenntniß —Ddesb

r

Deutshes Handels-Archiv.

Zollerleichterung bei der Ausfuhr von Müblenfabrikaten. Zoll- Staats-Gisenbahnneßzes und Anlage neuer Eisenbahnen untergeordneter “leiterungen im Veredelungsverkehr mit Roheisen. Bekannt- | Bedeuiung. Anlage einer Drucklüftung im Königlichen Wilhzelms8- machung, betreffend die Ausführung der Nummer 3 des Schluß- | Gymnasium in Berlin. (Schluß.) Der Bau der neuen Tay- yrotofolls zu der deutsch-italieniscen Literarkonvention vom 20. Juri Brücke bei Dundee. Vermischtes : Ernennung von Mitgliedern der 1884, Bulgarien und Oftrumelien : Zollkonvention zwischen beiden Akademie der Künste in Berlin. Titelverleibung. Anstalten für Gindern. Tunis: Aufhebung gewisser Gebühren. Vorschriften Hydrologie und Meteorologie in Preußien. Neues Gefeß über das in Bezug auf die Einfuhr zu Lande und zur See, Aufhebung des | Verhalten ron Eisen und Stahl, Einsturz eines größeren Fabrik-

| \ornsteins. Bau der Forth-Brücke. Reinigung des Wassers

Ausfuhrzolls auf Weizen, Gerste und trockene Gemüse. Cofta Rica: Zolltarif. Schweden und Norwegen : Beschaffenheit der Schriftstücke, welbe in \chwedischen Patentangelegenheiten eingereicht werden. Be- hafenheit der Schriftstücke, welche in Sachen der Registrirung von Maarenzeichen in Schweden eingereicht werden. Spanien: Ueberseßung von Ürsprungszeugnissen. Niederlande : Zollbehandlung von Wildpret und Geflügel, Belgien: Zeitweise Zulassung von Wachstuch zum Be-

druden und zur weiteren Bearbeitung zu Decken.

fuhrzoll für Karbolsäure. Griechenland: Ausfuhrzolltarif und Be- stimmungen über die Tara. Brasilien: Aufhebung der Zollfreiheit Rußland: Ver- ¡eichniß der Metallique-Coupons und „Obligationen für Zollzah- lungen in Goldwährung. Zollbehandlung verschiedener Artikel. Erhebunz einer Abgabe zum Besten des Kanzleipersonals der Zoll-Institutionen an der europäischen und afiatishen Grenze. Aufhebung des Lotsenzwangs in der Kontrolirung der

für zur See eingeführte Eisenbahnmaterialien.

Großbritannien: Kolonie Sierra - Leone. -—

Februarheft. ) Erster Theil. Gesetzgebung und Statistik. Geseßgebung. Deutsches Reich: Abänderung des Regulativs, betreffend die Gewährung einer

waltung. Inhalt:

Schweiz: Cin-

Räume des Industrie- (Ausstellungs-) Palastes als Packhof. Zoll- bebandlung von Tuchfilz zu Möbeln, Schuhwerk und Kleidungs- tücken. Odctroitarif für die Einfuhr zur See nach Algerien und innere Abgabe vom Alkohol daselbst. Jtalien: Zeitweise Beim Beginn der Vericht8woche berrs{ten an den meisten deut- {en Beobachtungsorten östlihe und südöftlihe, in München nord- östliche, nur in Konitz und Karlsruhe südliche und südwestlicbe Lust- strômungen. Die östlihen Strömungen wehten aber nur in Breslau, München, Heiligenstadt und Cöln bis zum 27.,, in Bremen und Berlin bis zum 26. und gingen dann nah Süd und Südwest, aus welchen Richtungen der Wind au bis zu Ende der Wocbe, wo er vorübergehend in München, Konitz und Karlsruhe nah Oft drebte, Die Temperatur der Luft war in den ersten dret Tagen der Wotke eine niedrige, kalte und lag an den meisten Sta- tionen unter der normalen. Strenges Froftwetter herrschte an allen Stationen (München meldete vom 26. —18,99 C.). Am 28., in Bremen son am 27., trat Erwärmung ein und die Temperatur in den leßten Tagen der Woche an allen Stationen zu. Niederschläge erfolgten selten und spärlich. Der beim Wocbenbeginn hohe Dru der Luft nahm unter geringen Schwankungen anfangs langsam, später erbeblib 0b, zeigte jedo zu Ende der Woche an den meisten Sta- tionen Neigung zum Steigen.

n den meisten Großstädten Europas, namentlih in den deut- schen, hat die Sterblichkeit in der Berichtswoche zugenommen. Die allgemeine Sterblichkeitsverhältnißzahl für die deutshen Städte ftieg auf 27,9 von 26,1 der Vorwoche (auf 1000 Bewohner und aufs Fahr berechnet) und zwar ift sowohl der - Antheil des Säuglings- alters wie der der hoheren Altersflasse (über 60 Jahr) ziemlih al- gemein gesteigert. Von 10000 Lebenden starben, aufs Jahr berechnet,

Einfuhr von Baumwollengarnen zur Fabrikation von aus Seide und Baumwolle gemishten Geweben. Hafenarbeiter-Tarif für Ancona. Stalien und Spanien: Handels- und Schiffahrtévertrag zwischen beiden Ländern. Statistik. Belgien: Der Außenhandel und die Sciffahrt Belgiens im Aahre 1883. China: Schiffsverkehr ia den chbinesishen Gewässern während der Jahre 1882 und 1883. Uebersicht des Werthes des durch dic fremden Seezollämter gegange- nen Verkeh:s in den geöffneten Häfen Chinas in den Jahren 1882

und 1883. Großbritannien: Handel und Schiffahrt der Ko-

lonie Victoria im Jahre 1882. Handel und Schiffahrtsverkehr der

Kolonie Neuseeland in 1883. Japan : Japans auswärtiger Hardel

Lur das des Jahres 1883. Zweiter Theil. Berichte über das usland.

Ministerial-Blatt für die gesammte innere Ver- waltung in den Königlich preußischen Staaten. Nr. 1. Inhalt: 1. Allgemeine Berwaltungês])achen. Jahresübersihten der Geschäfte bei den Provinzialräthen, Bezirks- und Kreis: Aué\chüssen, Sitzungen der Ausschüsse für Wahlen zum Schöffenamt und zum Geschworenenamt. 11. Behörden und Beamte. Wittwen- und Waisengeldbeiträge von pensionirten Beamten. Prüfung der für den Amtsgebrauh anzuschaffenden Papiersorten. 111. Verwaltung der Kommunen, Korporationen und Institute. Kommunaleinkommen- steuer von einem fundirten Einkommen, Beschwerden im Kommunal- steuerverfahren. 1IV. Polizeiverwaltung. A. Im Allgemeinen. Polizeilithe Ucberwahnng des Gewerbebetricbes der Gasft- und | 81

Ertheilung von Tanzunterriht on Schulkinder in Schankwirthschaften, bedingt zulässig. -— Behandlung der Anträge wegen Uebernohme Auszuweisender nah Oesterreih. B. Gefängnißwesen, Straf- und Besserungs- Anstalten, Beitreibung und Verre{nung der von ver- msögenden Gefangenen zu erstattenden Strafvollstreungskosten. C. Sicherheitspolizci. Verwendung von Sprengstoffen beim fiskalischen

Bergwerks- und Salinenbetrieb. D. Gensd'’armerie. Löhnungs8- listen der Gensd’armen. V. Verwaltung der öffentlichen Arbeiten.

Remunerirung der Regierungs-Baumeister der allgemeinen Bauver-

Centralblatt der Bauverwaltung. Nr. 6. Inhalt: Amtliches: Personalnachrichten. Nichtamtliches: Die Bebauung der Kaiser Wilhelm-Straße in Berlin. Erweiterung des preußischen

durch Sättigung mit Luft. Graphische Darstellung des Wind- druckes auf cylindrishe Flächen. Etsenbahnbauten in Italien. Reinigung und Desinfektion der Abflußwässer von Fabriken. Zu- führung von Kälte in Röhren. Preisbewerbung sür die Bebauung der Kaiser Wilhelm-Straße in Berlin.

(Cbicágo

wehend blieb.

Säuglinge,

Ober - Verwaltungs8gerichts. | Münden 111.

Gold- und

Statistische Nachrichten.

Gemäß den Veröffentlichungen des Kaiserlißen Gesund» heitsamts sind in der 4. Jahreswoche von je 1000 Bewohnern, auf den Jahresdurschnitt berechnet, als gestorben gemeldet: in Berlin 960. in Breslau 30,6, in Königsberg 27,7, in Cöln 92,1, in Frankfuri a, M. 34,5, in Hannover 23,3, in Cassel 20,8, in Magdeburg 228, in Stettin 32,1, in Altona 27,9, in Straßburg 36,2, în Mey 29,9,

nicht gemeldet.

den 25,6, in Leipzig 26,2, in Stuttgart 25,4, in Braunschweig 30,6, in Karlsruhe 25,0, in Hamburg 28,6, in Lübeck —, in Wien 32,4, in Budavest 28,0, in Prag 32,3, in Trieit —, in Krakau 44,0, in Basel 28,7, in Brüffel 31,0, in Amsterdam 29,6, in Paris 283, in London 24,1, in Glasgow 33,8, in Liverpool 27,1, in Dublin 35,5, in Edinburg 21,4, in Kopenhagen 29,2, in Stockholm 25,4, in Chrie

3. bis 10 Januar: 1delphia 29,0, —,/ in Cincinnati —, in St Louis —, in San Franzitïo 21.0, in Kalkutta 35,6, in Bombay 28.2, in Madras 49,9.

St. Vetersburg 29,2, in Warschau 32,7, in

Odessa 356, in Rom 27,6, in Turin 30,0, in Bukarest 28,1, in Madrid 47,6, in Alexandria 32,6. Ferner in der Zeit vom

in New-York —, in Philadelphia 25,0, ta

gegen 76 der Vorwoche, in Berlin 68, ine

Unter den Todesursachen zeigen von den Infektionskrankheiten Masern, Diphtherie und Keuchhuften und in außerdeutshen Städten au Pocken, ein hâäufigeres, Scharlach und iyphöse Fieber ein sel- teneres Vorkommen. Auch Darmkatarrhe sowie akute, entzündliche Prozesse der Athmungsorgane füh1ten in größerer Zahl zum Tode. Masern bedingten in Nürnberg, Frankfurt a. O., Berlin, Potsdam, Mainz, Colmar, Kopenhagen, Stockholm mehr, in München, Frank- furt a. M., Amsterdam, Paris, London, Glaëgow, Bukarest, Madrid weniger Sterbefälle. Das Scharlacbfieker zeigte sich in Königs- barg, Colberg, Barmen, Elberfeld, Prag, Kopenhagen, Amsterdam häufiger, in Darzig, Elbing, Berlin, Stockholm seltener als Todesveranlassung. Diphtherie und Croup riefen wieder viel Todesfälle hervor, namentlich war in Stolp, Breslau, Landsberg a. W,, Ratibor, München, Stuttgart, Leipzia, Berlin, Braunschweig, Barmen, Paris, Christiania, Warsbau, Odessa, Madrid die Zahl

der Opfer eine größere. Auch in Elbing, Tilsit, Gera, Mükhlhaufen i. Th., Glauchau, Eisenah, Oldenburg, Bochum, Wien ift Diphtherie häufig; in New-York, Philadelphia, Boston herrshen Scharlah und Divhtherie ebenfalls in höherem Grade, in Königsberg, Danzig, Stettin, Königshütte, Dresdcn, Chemnitz, Frankfurt a. O., Hamburg, Amsterdam, Stockholm hat die Zahl der Sterbefälle etwas abge- nommen. In vielen Orten trat der Keuchhusten mit häufigerem tödtlichen Verlaufe auf, so in Breslau, Erfurt, Berlin, Hamburg, Amsterdam, London, Glasgow, Liverpool, Birmingham, Kopen- hagen; in Leipzig und Frankfurt a. M. hat die Zahl der Sterbe- fälle daran etwas abgenommen. Wesentlich seltener traten, be- sonders in deutshen Städten, t1yphöfe Fieber als Todes8ursachen auf. Auch Sterbefälle an Flecklyphus kamen aus deutschen Städten gar nit, aus Krakau, Amsterdam, London, je 1, aus Madrid 7 zur Anzeige. Dem Kindbettfieber erlagen in deutschen Städten 20 Frauen. Darmkatarrhe riefen, besonders in deutschen Städten, mehr Todes- fälle hervor. Todesfälle an Pocken wurden aus deutschen Städten Einzelne Pockentodesfälle kamen aus Krakau, Kopen- hagen, Warschau, Alexandrien, mehrfahe aus Prag, Basel, Partê, Petersburg, Rom, Venedig, Odessa, Madrid zur Anzeige. In größerer Verbreitung traten Pocken in Wien, Triest, London und zu Ende Dezember in Turin und Lissabon auf. Die Cholera zeigte sich Mitte Dezember in Kalkutta und Madras häufiger als Todesursache,

Silberwaaren. Tripolis: Verbot der Einfuhr von / 1 i t in V : er in Kalkutta 2 8 h Silbermünzen nach Tripolis. Frankreich: Zollbehandlung von * in München 35,5, in Nürnberg 27,2, in Augsburg 36,6, in Dres- ! in Bombay blieb sie auf 5 Todesfälle beschränkt.

R Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und è2as Centra!-Handels8-

register nimmt an: die Königliche Expedition | 1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

des Deutschen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32.

Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u, dergl,

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

Verloosung, Amortisation, Zinszablung

D

ck Go A

Subhastationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

(60 Bekanntmachung.

In Sachen gegen den Rittergutsbefißer Herrn Benno von Tettenborn und dessen Gattin Frau Emma von Tettenborn zu Töpen werde ih als er- nannter Versteigerungsbeamter nachbezeihnete Grund- besizungen und Rechte

Mean den 3. März lfd. Jrs., ormittags 9 Uhr, l im Zech'schen Wirthshause zu Töpen ¿wang8weise versteigern. Die Objekte bestehen aus: Steuergemeinde Töpen :

1) Das Schloß Hs. Nr. 20, 204 in Töpen, be- stehend aus Wohnhaus, Scheune, Stall, Pferdestall und Hofraum, 0,160 ba, Gärten mit Gartenhaus und Gewächshaus, 0,252 ha, 4 Parzellen ;

2) das Rittergut Töpen mit walzendeni Besiß:

Wohnhaus Hs. Nr. 55 in Töpen, Branntk- weinbrennerei, Stallungen, Wagenremise, 2 Sheuern, Schweineställe, Malzhaus, Keller- haus, Brunnen und Hofraum, 0,484 ha;

Wohnhaus Hs. Nr. 45 in CTöpen mit Stall, Schweinestall, Backofen, Scheune und Hof- raum, 0,058 ha,

Bretterhütte am Hause, 0,003 ha,

Brauhaus, 0,010 ha,

Schafstall und Hofraum, 0,089 ha,

Sommer- und Kegelhäuächen, 0,003 ha,

Gärten, 0,525 ha, 4 Parzellen,

Aecker, 69,261 ha, 28 Parzellen,

Ader und Wiese, 6,832 ha, 3 Parzellen,

Dedung, 0,590 ha, 3 Parzellen,

Wiesen, 23,618 ha, 16 Parzellen,

Weiher und Wiese, 0,160 ha, 1 Parzelle,

Weide, 11,012 ha, 8 Parzellen,

Wald, 98,446 ha, 14 Parzellen,

Weiher, 0,211 ha, 1 Parzelle,

Weg, 0,184 ha, 1 Parzelle,

Cr

Belsenkeller unter dem Wirthshause im Orte,

Gemeinderecht wird beansprucht ;

2 u, s. w. von öffentlichen Papieren.

3) Hs. Ne. 19 in Tôpen mit Stall, 0,014 ha,

wozu ein Gemeindereht beansprut wird. Steuergemcinde Hof:

Fishrecht im Töpenbache Pl. Nr. 396 und zwar:

a. vom Ende der Pfar: penut Pl. Nr. 586 bis zum Einflusse des Tannenbaches Pl. Nr. 622 im ganzen Bache,

b. vom Einflusse des Tannenbacbes an Pl. Nr. 622 bis an den Venzkaer Steg an Pl. Nr. 626 in der linken Hälfte dieses Baches, :

c. im Tannenbache, soweit die Tannenwiese Pl. Nr. 541 anstößt, in der linken Hälfte des Baches,

Cingehörungen des Ritterguts Töpen. Steuergemeiude Zedtwiß:

Waldung, 20,962 ha, 2 Parzellen. i

Die Objekte kommen, sofern niht ein weiterer Antrag erfolgt, in zwei Abtheilungen und zwar in der Weise zum Aufwurfe, daß die in den Steuer- gemeinden Toepen und Hof kelegenen Realitäten als Ganzes und sodann die in der Steuergemeinde Zedtwitz belegenen Waldungen zusammen ausgeboten werden. :

Die nähere Beschreibung des Versteigerung8gegen- standes sowie die Versteigerungbedingungen können bei mir eingesehen werden.

Hof, am 5. Januar 1885.

Der kgl. Notar. Hopf.

[66886] Oeffeutliche Laduug.

Sn dem Subhastationsverfahren gegen den Schmiedemeister Georg Gehring von Oettingen hat das K. Amtsgeriht Oettingen Termin zur Ver- theilung auf G

Dieustag, den 17. März d. J-- Vormittags 9F Uhr, in seinem Amtszimmer Nr. 3 bestimmt.

Hierzu wird der abwesende Schuldner Georg Geh- ring unter dem Rechtsnachtheile des Ausf\clufsses mit feinen Uen nas B den aufgestellten oder im Termine berichtigten Vertheilung8plan die darin

: DBeffentliher Anzeiger. 7

5, Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Literarische Ánzeigen.

Theater-Anzeigen. | In der Börsen-

Familien-Nachrichten. beilage.

Lo I

aufgenommenen Forderungen und die vom Verwalter gestellte Rehnung öffentlich geladen. Oettingen, den 6. Februar 1885. Der K. Gerichtsschreiber : Munkert, Sekr.

[66830] : E Herrn Leon Suhr, Küfer, u. dessen Ehefrau Odilia Bohn, ohne bekaunten Wohnort. Sie werden hiermit aufgefordert innerhalb 14 Tagen auf meiner Amtéstube zu erscheinen, um von dem am 6. Februar 1885 angefertigten Beding* nißhefte zur Versteigerung der Immobilien unver- theilt zwischen ihnen und der Theresia Bohn interdicirt zur Zeit in der Irrenanstalt zu Stephans- feld untergebraht unter der Kuratel des Gabriel Bohn in Scerweiler, Kenntniß zu nehmen und etwaige Einwendungen vorzubringen, sowie der auf Mittwoch, 18. März 1885, Nachmittags 1 Uhr, zu Scherweiler auf. dem Gemeindehause festgeseßten Versteigerung beizuwohnen, mit dec Erklärung, daß auch im Falle Ihres Ausbleibens zur Versteigerung

geschritten werden wird.

Schlettstadt, den 7. Februar 1885.

Der Versteigerungsbeamte : Kae '

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird Vorstehendes hiermit bekannt gemacht.

Sdhlettftadt, den 7. Februar 1885,

Der Gerichtsschreiber ; Diehl. [66873 Oeffentliche Zustellung. :

Der Kaufmann David Wallach, in Firma D. Wallach zu Berlin, Oranienburgerstr. 26 11, ver- treten dur den Retéanwalt Dr. Apolant, klagt gegen den Kaufmann P. Böhmer, früher zu London, jeßt unbekannten Aufenthalts, aus etner Waaren- forderung, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 841 10 «S nebft 6% Zinsen scit dem 18. Sanuar 1874, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor die 7. Kammer für Handelssachen des

2)

Inserate nehmen an: die Annoncen: Expeditionen des „Juvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein & Bogler, G. L. Daube & Co., E. Shlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Annoncen - Bureaux. 5

Königlichen Landgerits I. zu Berlin, Jüdenstr. 59, Zimmer 75, auf

den 10. April 1885, Vormittags 107 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Se- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. : L

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dicscr Auszug der Klage bekannt gemacht.

Berlin, den 3. Februar 1885.

Laß’, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts. T.

[66877] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Emma Ebert, geb. Eberhardt, zu Arn- stadt, vertreten durch den Rechtsanwalt Hülsemann daselbst, klagt gegen ihren Chemann, den Schuh- macher Oskar Ebert zu Arnstadt, jet unbekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Che dem Bande nah gänzli zu trennen, Beklagten für den \{ul- digen Theil zu erachten und ihm die Kosten dcs Nechts\treits aufzuerlegen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rectsftreits vor die Civilkammer des Königlih Preußisben Land- gerichts für das Fürstenthum Schwarzburg-Sonder8- hausen zu Erfurt auf i

den 11. Mai 1885, Vormittags 105 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. G

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dicser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Erfurt, den 6. Februar 1889.

Stüber, : Gerihts\{reiber des Königlicb Preußischen Land- gerichts für das Fürstenthum Sch{warzburg-Sonders- hausen, Civilkammex.

[66889] Bekanntmachung.

Dur Urtheil des Kaiserl. Landgerichts zu Met, I. Givilkammer, vom 4. Februar 1885, wurde die Trennung der zwischen Leonce Lévy, Pferdehändlers, und Henriette Wey zu Mey bestehenden Güter- gemeinschaft, mit Wirkung vom 22, Oktober 1884 aus-

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