aus deren [and die er jcßt baar

jedem Minister eine Präbende gäbe, Erträgen er die 12000 Thlr., \@lagen fann oder zit, das Ergeben der Landwirthschaft wird, eigenen Einnahmen es empfindct, Deutschen profsverirt, und wern

aus der Thatsache, daß ih nicht nur Mirister, wirth bin, einen Anlaß entnehmer, um dabin zielt, der Landwirtb\&aft zu nüßen zuwenden, mih kühl wie der Hr. Abg. Bamberger ¿u zu sagen : ih bitte, laßt mich in Nube, nüßigkeit verdächtigen, das ift Landwirthschaft, damit zu thun? Im Gegentheil, die zu scâdigen und auf i andern wirthschaftlichen Brancben

es Noth leidet.

\chuldig? Das würde eine ganz elende Eitelkeit

und ich würde meine Pflichten gegen die Mehrheit dieses

legen. Jb führe dies nur an, um meine Berechtigun wenn bei den unwürdigen — ich kann wohl fagen — und infamen Angriffen, denen ih in der Presse au8ges in Bezug auf die Berdäcttigung meiner Thätigkeit, Galle überläuft und ih au cinen harten Ausdruck ich will nur ein für allemal erklären: mal hier im Reichtase von Lügen sprechen follte, fo Bezug auf Ministir und Abgeordnete immer nur Irrt Der Abg. von Puttkamer (Plauth) bemer

Dirichlet, wohl überhaupt der einzige praktische Landwirth habe als Sachverständiger unter Anderem Nothlage der Landwirthschast vorliege, und sich auf das angebli fortwährende Steigen der Preise Er könne das .nicht gestiegen noch liege eine nur

der ganzen freisinnigen Fraklion, derselben

T für die Sektion „Landwirthschaft“ bestritten,

daß eine

landwirthschaftliher Produkte berufen. zugeben. Weder seien die Preise vorübergehende Kalamität vor. akute Krisis, deren Ende gar nich niht wisse, wie weit die steigen werde. Der Abg, Dirichlet sage, haste Vorbildung, lüderliche Wirthschaft u. Landwirthe verschulde die Kalamität. Damit

Es handele

ausländi)he Pro

wie immer die Verhältnisse der Landwirthschaft auf den Kopf. 1 jüngsten Verwaltungsbericht

Der Abg. Dirichlet möge doch de: des Ministers Lucius lesen ; dann werde derselbe fi bebliche Fortschritte in D Landwirthschast gemacht deutshen Landwirthe, zösischen Bauern ständen vor dem Ruin. Dirichlet etwa, daß auch dies weggelaufene preu offiziere seien ? Redner schilderte im Weiteren di lastung des großen Grun leistungen und die zunehmende Verschuldung

standes, welcher der shleunigsten Hülfe bedürf Dirichlet habe sih auf den ehemaligen Obe von Ostpreußen, Herrn von Schön, bezogen.

sich bemgegenüber auf den Schön habe in diesen Dingen bekanntlich den St

worden seien. Und n

Manchester partei vertreten, der Freiherr von Stein dagegen Die Rede des Abg. | ostpreußishen Gutsbesißern gewiß a derselbe den Vorfahren derselben, Vaterlande geopsert hätten und von der französishen Jnvasion und anderen Kriegslasten hart zu rf gemacht habe, Auch die Anspielungen des Pferdehandel paßten nicht.

den der jeßigen Regierungspolitik. Dirichlet werde bei den ret peinlich berühren, d die Gut und Blut dem

leiden gehabt hätten, den Vorwu schaften jeien verlottert gewesen. Abg. Dirichlet auf den sei es die Pferdezucht, mit der

besiß vorzugsweise beschäftige und dur

2 Inserate für den Deutschen Reichs- und Königl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Hanhel3- register nimmt an: die Königliche Expedition

des Deutshen Reichs-Anzeigers uud Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin SW,, Wilhelm-Straße Nr. 32,

Verkäufe, Verpachtungen, Subntissionen 2e.

[67348] Holzverkauf in der Königlichen Oberförsterei Pflastermühl (Regierungsbezirk Marienwerder, Krets Sclochau). Am Montag, den 28, Februar d. J, von Vormittags 10 Uhr au, sollen beim Gastwirth D. Oppel zu Bölzig etwa 3000 Festmeter Kiefern-Rundholz T. bis IY. Klasse V aus den Jagen 20, 48, 58b,, 60a., 64, 98, 105c., 109, 124, 128, 131, 134, 143 a./b., 184, 203 a./b. 276a /b. in sämmtlichen Schußbezirken der hiesigen Oberförsterei unter den im §ermine bekannt zu macenden Bedingungen öffentlich meistbietend ver- kauft werden.

Pflastermühl bei Prechlau W./Pr., den 10. Fe- bruar 1885. :

Der Königliche Oberförster.

[67416] Holz-Verkauf.

¿Königlihe Oberförsterei Jellowa O.-S. Donnerstag, den 19. Februar cr., vou Vor- mittags 10 Uhr ab, sollen im Gerber’ schen Gast- hause zu Creußtzburgerhütte nachstehende Brennholz- Sortimente öffentlich meistbietend zum Verkauf ge- stellt werden, mit cirea: H

I. Schutzbez. Königshuld, a. JZagen 16. A 200 rxm Kiefern-Scheit inkl. Anbruch,

b. Jagen 32 a. Pw Vormittags

180 reo Säubber E ; ußbez. Jellowa, Jagen 52 a.

200 rm Kiefern Seit. Dag

111, Schugybez. Lugnian, a. Jagen 65, 200 ra Kiefern-Scheit, 61 rm +.

; b. Jagen 102 a. 309 rm Kiefern-Sweit, 70 rm —+, 30 rm Fitten-

Scheit. : c, Jagen 116 b. 30 rm Erlen +, 23 rm Kiefern-, 135 rm Fich- ten-Scheit, _IV. Schußbez. Podewils3, a. Jagen 129, 215 rm Mesern-Shett, 90 rm —+, - Hagen 163 a.

44 rm Buchén-SEA 110, Ql fö 36 „, Erlen- 14 , Erlen +, T Fichten-Scheit, 13 „ Fidhten +.

damit er nit fo ganz gleibgültig gegen sondern damit er an seinen wenn dieses erste Gewerbe des , fondern au Land- | er gegen jeden Vorschlag, der oder Schaden von ihr ab- das würde meine Uneigen-

N N ENEVILIALI A nad Möglichkeit das ist für mi eine Gbrenpfliht, das bin ih meiner Reputation

mitunter mir die

wenn ic in Zukunft noch ein-

t abzusehen sei, weil nan

euts@land in Kultur und Technik der auch die englischen Farmer, die fran- Glaube der Abg.

dbesißes durh kommunale und Staate-

Freiherrn von Stein.

sich der ostpreußishe Grund- ; deren Hebung er si nawentlich um die deutshe Wehrkraft große Verdienste ex-

1000

[67349]

über 1 fm enthaltend, der Kilometer vom Bahnhof Falkenberger Eisenbahn e öffentlich versteigert werden.

St{lage einfinden und an Ort und Stelle si

[67347] Vorläu

wirthschaftiliczn

t worben erhält, heraus-

Abg. nur,

Hauses

Soll i nun

verhalten und \chienene welchem werde).

habe ih nichts hre Kosten alle zu fördern, voa mir sein, | besißes, Landes ver- g nachzuweisen, nicderträchtigen eßt gewesen bin

Kardorff Der

gebrauche, und

meire ih in bümer.

kte, der Abg. sächlih

t l bringe, ih um eine

duttion nochch die mangel- 1 W. Dex stelle derselbe

heit gelit

ob die

nden, wie er- | ihm

lose leiht in

iht nur die

ßishe Garde- e schwere Be-

ausfehe,

des Bauern- C Der Aba. r-Präsidenten Er bezi: he

Herr von andpunft der !

internatio brauche. so fönnte

ihre Wirth-

Vielmehr | russischen

Aufschwu1

1 Deffentliher Anzeiger. 7

Inserate nehmen an: die Annoncen-Erveditionen des „JUuvalidendank“, Nudolf Mosse, Haasenstein

zu erwidern tausendmal

führe zum So

wolle, tr lihen Be

kanzler völlig darin

daß die Minister ihr ausgezahlt bekämen, kennen zu lernen ;

daß sie mit Gütern Zuckerrüben vielleicht {nell zu einer Re Wäre wirklich der H und Bedeutung seine zufrieden, Mitleids geschenkt würde, da

See aeliiten hätten.

seten.

Jm vorigen Winter se welche bisher in hätten, vor den Dadurch sei der angeshwollen. Aehnliche 3 in der Landwirthschaft. Ueb kanzler au heute das Dogm vom Auslande getragen würd Kanzler dafür anführe,

Zoll belegen. Deutschland zu berühren, rankreich.

des Hafens Libau shreibe, so befinde

habe.

idert bezüglih der W daß die deutshfre S geradezu mit vergi an alle L

Gedicht

Wenn ferner der

zustimmen. Abg. Dr.

Nicht erst heute

der Landwirthschast Rü&siG doch wahrlich bisher nicht a1

schließlih auf den Holzhan s Es sei die eir ganz Deutschland welcher eine Firma welher der Grundwerth dauernd sinke. habe man vorgestern von dem Abg. Rickert gehört. ien hunderte von der HolzbranGe ihren Erwerb gefunden Magistrat gezogen und hätten Etat der Stadt Danzig um Hunderttausende ustände fänden sih nicht annähernd Era

Wäre

Holze. Wenn der

1g Libaus

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen, 2. Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen

u. dergl.

. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

. Verloosung,

Amortisation,

Zinszahlung

U. 8. w. von öffentlichen Papieren.

Schubbez. Mainczok, rin

: a. Tagen 150 c. E

: Kiefern- und 5 rm Fichten-Scheit. b. Zagen 142,

rm

Erlen-Scheit, inkl.

rel

c. Jagen 177.

200 rm 29

Kiefern-Scheit, 40 rm +, ¿ Gb 5

d. Totalität,

rm

Kiefern-Scheit, 68

49 Fiber 90

23 rm Birken-Sczeit, 27 120. rm —-,

Kiefern- und Fichten-Schcit inkl. 4. U LURRES Friedrichsthal, 2 rA

a. Jagen 195 a.

rm +,

b. Jagen 215. , 9 rm Kiefern-Sheit,

c. Dotalität.

300 O 2 100 6 » Knüppel. JZellowa, den 7. Februar 1

Knüppel,

Kiefern-Scheit inkl. +, t inkl, +,

885,

Der Oberförster.

Auff’m O

n der egierungsbezirk Merseburg,

T

_ _Holzversteigerung. Königlichen Oberförsterei Annaburg,

auf dem Unterforste

nnaburg follen am Montag, den 23. Februar

iefern-Bauhösölzer,

10 Uhr, cine Quantität starke bestehend în ca. 500 Stüdck, meist im Swlage Jagen 115 an Annaburg - Torgauer Straße nur anderthalb Annaburg der Wittenberg- ntfernt, in größeren Loosen

Kauflustige wollen fih zur obenbemerkten Zeit im

von den näheren Bedingungen ch unterrichten.

Aunaburg, den 11. Februar 1885. Der Königliche Oberförster : v. Hagen.

Ende März cr. rfterei Negenthin b

fige Bekanntmachuug. foll aus der Königlichen Ober- ei Woldenberg N./M,

cine bedeutende Partie Eichen Fupbols X U;

IT. Klafse, 0,95 u. 1,10 m Scheit

Rothbuchen Nußtzholz I. sonderer Güte in 1 u.

änge, u. IL, Klasse von be- 1,26 m Sgeitlänge,

Auf die Nede ; dieser habe nur „widerlegt seien ; und dafür habe derselbe dann einen hochdramatishen Ton angeschlagen. Was die Bemerkungen des ahlagitation betreffe, so erwidere isinnige Agitation außerhalb des ? fteten Waffen geführt werde und eidenshaften und Laster Beweis verlas Redner das vor Kurzem im „Neichsblati“ er- mit der Ueberschrift „Bürger heraus !“, in der Bürgerstand ge l Abg. Bebel meine, diese Vorlage zialismus und zur Verstaatlihung des Grund- warum stimme derselbe, obdem gegen die V

j orlage? Bezüglich handlung werde \

eine Partei dem

Möller erklärte, einverstanden, daß es am besten wäre, e Gehälter um die Nothlage der Landwirthschaft er würde in diesem Falle nur ausgestattet würden, gebaut würden. form der Zuckersteuer kommen. andelsftand nur halb so fslark an Zahl r nteressen, so wäre er (Redner) schon fehr wenn dem Handelsstand auch nur die Hälfte des s man der Landwirthschaft entgegen- nehme man auf ; die Landwirthe felbst bätten 1 einem Uebermaß von Bescheiden- ten, es habe ihnen au an und hätten sie sih selbst maßgebender Seite eine Erinnerung Vor Allem aber müsse er der Behauptung widersprechen, als städte durch die Tarifreform von 1879 noch nicht Der Vertreter Memels, Graf Moltke, werde bestätigen, daß die Zustände in Memel, welches fast aus- del angewiesen sei, ganz trost- 1zige Stadt in Preußen , viel- , welche nah der anderen liquidiren müsse, in

vergessen,

a vertheidigt habe, daß die Zölle en, Die beiden Beweise, die der seien absolut nicht stichhaltig. nalen Handel trage derjenige den Zoll, der die Waare Deutschland der einzige Kunde man vielleiht das ungarische Getreide mit einem Dasselbe gehe aber auf zwei Wegen, ohne direkt nach der Schweiz und Süd- Noch eigenthümlicher sei das Beispiel von dem Abg. Dr. Frege den Ausshwung der vermehrten russischen derselbe sih gleichfalls verdanke seine Entstehung ganz anderen

v. M... M e L T

des Abg. Rickert habe er nichts

Argumente vorgebrat, die schon unterliege

Die

eine neue

der Massen appellire. (Zum

gen die „Barone“ aufgestachelt

geben der diese Ziele ja gerade der geschäft- Antrage von | persönlicher

er sei mit dem Reichs-

statt in baar, in Präbenden | sein würde.

; wünschen, auf denen haupt- Man würde dann

habe gesagt,

die Nothlage

Protektion nicht gefehlt, dann würde ihnen ja von zu Theil geworden sein.

Die gebung sei

stets

zurückgehe, in

Wie es in Danzig tüchtigen Arbeitern, gebrauchen. Brod verlangt.

ht habe es ihn, daß der Neichs-

Im | der Vorlage.

von Ungarn,

Ausfuhr zu- Hierauf

im Jrrthum. Der

rusfischen Ba

Viechhändlern , in gegangen seien. Der Abg. Dr. Bamberger erklärte, Neichskanz;lers, der Landwirthschaft unempfindlih wäre, ziehen auf ein Citat, in Halle gemaht habe.

dige Abgeordnete nicht in die Komn würden die Plenarberath Jn der Abstimmung

Ursachere, niht aber dem vermehrten russishen Erport

großen Séwankungen, je nah dem Ausfall | dieser treideernte; von einer Vermehrung sei aber nit di f fige Not ¿ i f em Fuße gefolgt seien, verbunden mit der Tarifpolitie 5 hnen, habe den Aufs jpolitie der Beschränkung des Han werde dem Hafen wiederum ä

werde dies auf Kosten der Ostseehäsen geschehen, ging dann ausführlih auf bie Verhältnisse des ein, führte aus, daß eine weitergehende Erhöhung zólle weite Gebiete der nationalen :

der die russischen Schußtzölle

Tarifpositionen für den Holzzoll.

zu nennen, daß

habe nit, wie der Reichskanzler ihm ir mangelhaften i

und einen Unterschied zwischen

kommen lassen, sondern der

Oftpreußen von Pferdehändlern

als ob er (Redner) gegenüber der könne sih

ihn eine

l davon Es sei

_“ONenc er ihm

habe 1879 habe sih eine andere

leine Rede gewesen.

Jm Gegentheil, wenn

F

Holzzollkommission angenommen,

vertagle sich das Haus um 51/,

Freitag 1 Uhr.

5, Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel. . Verschiedene Bekanntmachungen, . Literarische Anzeigen. . Theater-Anzeigen.

& Bogler, G. L. Danbe & Co.,, E, Schlotte, Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren

Aunoucen - Bureaux. 55

In der Börsen- beilage. R

), Familien-Nachrichten.

(Stempelholz) in m Seitlänge u. bis

und Weißbuchen-Nußtholz runden Himpeln, in 1 50 ecm Durcbmefer, an einem noch näher bekannt zu machenden Tage zum öffentlichen meistbietenden Verkaufe gestellt werden. Regenthin, den 11. Februar 1885, Der Oberförster: Ui B,

if O Holzverkanf der Königlichen Oberförsterei Cladow

im Wege des \chriftlichen Aufgebots und durch

Licitation. A. Im Wege des schriftlichen Anfgebots. Auf nachstehend verzelhnete aufgearbeitete Kiefern

Bauhslzer: 1) Bel. Mollberg Loos3 I, Jag. 170 = 180 Kiefern Jag. 213- =

= 98,49 fm, Taxe 1112,74 M,

2) Bel. Saugarten Loos L:

63 Kiefern = 83,11 fm, Tare 1281,80 A,

. 3) Bel. Jägerwerder Loos IIL, Saq. 32 = 172 Kiefern = 282,44 fm, Tare 4551,74 M, Loos IV, Jag. 32 = 159 Kiefern = 266,92 fm. Taxe 4386,80 (A, Loos V, Jag. 32= 160 Kiefern = 256,99 fm, Tar? 4190,46 M, Loos VI, Jag. 32 = 53 Kiefern =— 80,51 fm, Taxe 1220,81 M

werden versfiegclte, mit der ‘Aufschrift „Holzsubmission“

verschene Offerten bis zum 23. Februar er., früh 9 Uhr, entgegengenomnien.

Die Kiefern im Jag. 32 sind sehr kernig und großen Theils sehr stark (bis 70 cm Mitte und 5 fm Inhalt).

Die Kaufbedingungen, welchen fh die Submitten- ten dur Einreichung ihrer Offerten unterwerfen sowie die den einzelnen Loosen zugetheilten Holz- numwern können in meinem Bureau eingesehen oder riftli bezogen werden.

Die Eröffnung der eingegangenen Offerten und

die event. Zuschlagsertheilung findet Véontag, den

23. Februar cr., früh 10 Uhr, auf dem Cla-

dower Theerofen statt.

n. Jm Wege der Licitatiou

werden an demfelben Tage von früh ca. 11 Uhr ab

folgende Höl:er aus8geboter werden :

ca, 33 Stü z, T. sehr starke Eichen Nutenden Jag. 32, 35, 83, 84 und 213,

83,5 rm Eichen Böttcherholz aus denselben

Jagen,

14 Stük Buchen Nutenden aus den Jagen 35, 58, 83 und 146, 133,5 rm Buen Felgenholz aus den Jagen 32, 35,83, 125 und 146, 10 Stück Birken Nutenden aus dea Jagen 84 und 158, i 6 Stück Erlen Nutzenden aus den Jagen 3 Und LOS, 131 rm Erlen Nußholz aus den Jagen 3, 23 und 158, 180 Stü Kiefern Bauhsölzer aus den Jagen 3, 32, 05, 58, 125, 170 und der Total. Jägerwerder, 122 rm Kiefern Tonnenholz aus den 32, 35, 213, Í Kiefern-Stangen I. u. I1. Kl. aus Jag. 147. Cladotwv, den 10. Februar 1885. Der Oberförster. Schäffer.

Jagen

[66527]

Königliche Eisenbahn-Direktion Berlin.

Submission auf Lieferung von divecsem Leder am Montag, den 23, Februar cr., Vormittags 11 Uhr, in unserem Gescbäftslokal hierselbst, Köthenerstraße Nr. 8/9, Offerten müssen frankirt, versiegelt und mit der Aufschrift: „Submission auf Leder“ versehen an uns eingereiht werden. Offerten-Formulare und Bediaugungen können bei uns eingesehen oder gegen portofreie Einsendung von 0 _„ empfangen werden. L

Berlin, den 6. Februar 1885.

Materialien-Bureau.

[67194] Submission.

Für die Werft sollen diverse Droguenwaaren, Borax, Chlorzink\alz, Spiritus 2c. beschafft werden. Geschlofsene Offerten mit der Aufschrift: „Sub- mission auf Droguen“ sind zu dem am 24. Fe- bruar 1885, Mittags 12 Uhr, im diesseitigen Bureau anstehenden Termine einzureiden. Be- dingungen liegen in der Registratur der unter- zeibneten Behörde aus und find für 4 0,75 zu beziehen.

Kiel, den 9, Februar 1885.

Kaiserliche Werft, Verwaltungs-Abtheilung

der Ge- Rede,

herbeigeführt;

Holzhandels ( er é e k n Arbeit dem Verfalle ZE müsse und bemängelte \{ließlich die unzweckmäßigs Ausstellung der neuen Die Diskussion wurde geshlossen. Es folgte eine Reih L C ¿ DEmrkungen. s er Abg. Dirichlet bemerkte, man habe ihm heut die Ehre angethan, seinen Namen E Verzollung s Namens der Neichskasse gewiß von N Fr Mund gelegt habe, von der landwirthschaftlichen Junker, sondern der mittleren und größe- ren Besißer gesprochen, S Universitätsbildung der Bürgerlichen und der Vorbildung E in en C Lern gemacht. Auch habe L N le Derwecjelung zwishen Pferdehandel und Vf d niht zu Schulden : cigrvegudit

äßige

eine fleine Ußen eeL 1 1 den Vorbildung dex

der der

j h Reichskan daß jene subhastirten Güter in den Besiß Ds

über-

die Aeußerung desz Nothlage nur be- welches er nach dem Professor Conrad ( ( Er verstehe dasselbe aber lediglih dahin, daß mit dieser HZollverbesserung nicht zu helfen sei, vom e berührte ür niht gesprochen. ältere Reden des Reichskanzlers Widersprüche zu provoziren. gesagt: seit dem Jahre siognomie herausgestellt, und das habe er aus Citaten der Reden des Reichskanzlers nachgewiesen. Widersprüchen sei gar die Per!on stehe ihm

Frage der Steuergeseß- : gar serner garnicht eingefallen, zu citiren und denselben auf Er habe vielmehr ausdrüdlih Phy-

Vom Nachweisen von Die Sache und zu hoh, um solche Advokatenkniffe zu

Der Abg. Rickert, we einer besonderen Kommission von 21 wollte, beantragte eventuell, für den Antrages von Kardorff die Mitgliederzahl für mission statt auf 14

ler prinzipaliter die ganze Vorlage Mitgliedern überweisen Fall der Annahme des die Holzzollkom- auf 21 Mitglieder festzuseßen. Er be- absichtige, mit diesem Antrage keineswegs eine Verschleppung man gewisse sachverstän- lisfion wählen könne, so ungen nachher um so länger dauern. wurde zuerst der Hauptantrag Nickert abgelehnt; darauf der Eventualantrag Nickert auf Vermehrung der Mitgliederzahl der der hierdurch bedingt

Mit ) ten Aenderung wurde der Antrag von Kardorff so gut wie einstimmig angenommen.

Uhr auf

T i 1e E L E E B E E r 2A

Zweite Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

M 38.

Berlin, Freitag, den 13. Februar

b 4 s

E daß sie dadur in threr Laufbahn und demnähft bei Berechnung ihrer E e aa beeinträchtigt werden, dieser Wunsch ift {hon früher auch E von dem Herrn Justiz-Minister getheilt worden ; der Herr Antragsteller “ hat selber daran erinnert, daß von Seiten des Justiz-Ministers in frühe-

Nichtamlliches.

Berlin, 13, Februar. Jm weiteren Ver-

Preußen.

f estrigen (18.) Sißung des Hauses der Abge- U ren L iitte bei fortgeseßter Berathung des Etats der J ì J. S L E ie C ng der Gerichtskosten wieder an die Zustizbehör E werde, geschehe auf Wunsch des Abgeordneten- uses selbst, ganz abgesehen von der Stimmung, die sih im E dafür ausgesprohen habe. Die Budget- Kommission habe gleichfalls diese Maßregel gebilligt, und er hoffe, daß das Haus dieselbe nur

, Es ¿ E ‘irüher der Justizbehörde angehört, dann aber von der

altung übernommen worden wären, im Range Sbht worden, f wenn nun die Erhebung der Gericht s- fosten wieder an die Justizbehörde zurückgehe und sie zurüdk- übernommen werde,{würden jene den Beamten gegenüber, welche dem Justizdienste treu geblieben seien, eine bevorzugte Stellung einnehmen. ] FOLIE:

eien nun deshalb beunruhigt, und er bitie daher Elias Staatsregierung um Auskunft darüber, ob diese Befürhtungen begründet seien.

ustizoerwaltung der Abg. Simon von Zastrow, daß

Er möchte \ich Staats - Regierung Beamten,

genehmigen werde. an die Königliche

Frage O S seien nämlich diejenigen

eine

Die alten, der Justizverwaltung treu gebliebenen

Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath

Schmidt erklärte : Die Befürchtungen der Beamten der Justiz- D iung, daß sie benachtheiligt werden könnten, seien durh- nbegründet. | t j iese hinsicht T aiten, aber schon im vorigen Jahre sei die Angelegenheit ganz im Sinne der Petenten vom Justiz-Mi- ister geregelt worden. / a E eeitemialtumm, zurüdckübernommenen Beamten nicht besser gestellt würden, als wenn sie bei der Justizverwaltung

geblieben wären.

Es seien allerdings Petitionen in dieser

Es sei angeordnet worden, daß die

Der Abg. Jmwalle sprach sih für die Uebertragung und

für die Neuorganisation in der von der Justizverwaltung intendirten Form aus.

Der Abg. Westerburg erklärte gleihfalls sein Einver-

ändniß; der hier beabsichtigte Schritt inaugurire die Rückkehr

Ei bewährten ive A att Einrichtungen in der äußeren dhabung des Gerichtsfassenwesens. 1

E n n Justizorganisation von 1879 führten auf das

Jnstitut der Gerichtsvollzieher in seiner jeßigen Organisation

zurü; was diese sündigten, hätten Gerichte und Advokaten

zu büßen.

Die meisten Klagen

Der Abg. Uhlendorff wünschte den baldigen Neubau des Ober:Landesgerihtsgebäudes in Hamm.

Der Abg. Günther regte wiederum die Frage der An- rechnung des Militärdienstjahres auf das Referendariat an.

Hierauf ergriff der Fustiz-Minister Dr. Friedberg das Wort : i «

28 Herrn Antragstellers, daß die Erfüllung der

Nilifäcpflicht dea E E den Nachtheil zufügen möge,

ren Jahren der Versuch gemacht worden ift, eine Aenderung in dieser A hie herbeizuführen; der Versuch if dann gescheitert und er wird, glaube ich, von Neuem scheitern müssen, wenn man nicht zu Gunsten der Juristen eine Ungerechtigkeit gegen andere Berufs\tände begehen will. Unzweifelhaft verliert der junge Jurist durch Erfüllung der Militärpflicht in seiner Civillaufbahn an Zett, unler Umständen auh erleidet er eine Einbuße an Beförderung. Aber, meine Herren, in einem Staat, der, sowie Preußen, auf der allgemei- nen Militär pflicht beruht, ift dieser Nachtheil im Hinblick auf die großen Vortheile, die die allgemeine Wehrpflicht sonst mit sich führt, mit in den Kauf zu nehmen. Wie würden wir es wohl vertheidigen können, wenn ein junger Jurist keinerlei Nawtheil aus der Militär- pflicht hätte, und der junge Kaufmann, der mit ihm zu gleicher Zeit eingetreten i}, der Gewerbtreibende, der Künstler, der Mediziner, in seiner Laufbahn dadurch aufgehalten würde, im Gegensaß zu dem Juristen — wic könnten nur für Juristen diese eximirten Vortheile anstreben? Will man, daß der Militärdienst gar keine Nahtheile für die Civillaufbahn oder für die bürgerliche Laufbahn überhaupt mit sich bringe, dann ist dies nur möglich, , wenn eine dahingehende für alle Berufsklassen gleihgeltende allgemeine Bestim- mung getroffen werden könnte. Als Justiz-Minister würde ich ver- geblich versuchen, für die Juristen allein eine Ausnahmestellung er- ringen zu wollen. A :

Ih bin “0A so leid es mir thut, niht in der Lage, die ge- wünschte Zusage dem Herrn Vorredner zu geben.

Der Abg. Schreiber (Marburg) machte darauf aufmerk- sam, daß im Großherzogthum Hessen die Frage für die Re- erendarien, Bäubeamten und Lehrer in allseitig zufrieden- sellender Weise gelöst worden sei. i R

Der Abg. Dr. Enneccerus bemerkte, es handele ih nicht um einen Ausgleich zwischen verschiedenen Berufsständen, son- êrn um einen solchen zwischen denjenigen Juristen, welche nit gedient hätten, und denen, welche durch die Ableistung ihrer VMilitärpflicht gegen die ersteren benachtheiligt seien. Jn dieser Beziehung solle man dem Justiz-Minister eine noch- malige Erwägung dringend ans Herz legen. | |

Der Abg. Bachem trat diesen Ausführungen bei, wenigstens

müsse den Referendarien, welche sich zum Examen meldeten, spens ertheilt werden. A

Hiernach wurde das Kapitel „Ober-Landesgerichte“ ge-

| néhmigt., Abg.

Bei Kapitel „Land- und Amtsgerichte“ bezeihnete der Dr, Stern die Genehmigung erleichterter Errichtung von estamenten für Frankfurt a. M. als dringendes Bedürfniß.

Der Abg. vom Heede wünschte die Anstellung eines etats-

| mäßigen dritten Richters beim Amtsgeriht in Lüdenscheid,

Abg. Bachem die Vermehrung der Zahl der Richter beim

r Amtsgericht in Cöln.

Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs- Rath Schmidt écilätte, die Anstellung eines dritten Richters

| n Lüdenscheid sei von der Justizverwaltung bereits in Aus-

sit

genommen. i Der Abg. Bachem nahm die Gerichtsvollzieher des Rhein-

| landes, namentlich diejenigen alten Schlages, gegen die An- | (ge des Abg. Wenterbierg in Schuß. Der Abg. von Bismarck o

w) erklärte es dem gegenüber als seine und vieler alt-

ländischen Juristen Ueberzeugung, daß das alte Exekutions- verfahren vei Weitem vor dem jeßigen den Vorzug verdiene, Die Abgg. FJmwalle und Westerburg plaidirten für die Vereinigung sämmtlicher Strafanstalten in der Hand der Justizverwältung. E

a g Kapitel wurde bewilligt und eine Reihe von Petitio- nen durch die zu Kap. 73 und 74 gefaßten Beschlüsse für erledigt erklärt. j

Die Einnahmen des Justizetats wurden ohne Debatte bewilligt. E

Bei der Ausgabeposition „Ministergehalt“ brachte der Abg. von Stablewsti eine Reihe von Klagen über die Mängel des Dolmetscherwesens und über die Beeinträchtigung des Gebrauchs der polnishen Sprache Seitens der deutschen Gerichtsbehörden im Großherzogthum Posen vor; der Chauvinis- mus sei fo weit gegangen, daß man einem polnischen Ge- \{worenen im Restaurationssaal des Gerichtsgebäudes den Gebrauch des Polnischen in einer Privatkonversation untersagt habe. Ebenso 1chlimm stehe es mit der Behandlung im Gefängniß befindlicher polnischer Redacteure und Schriftsteller. Schreiben und Lesen werde ihnen auf Monate hinaus ver- boten, und die elementarsten Rücksichten der Menschlichkeit würden ihnen gegenüber außer Acht gelassen. Die Betroffenen und die ganze Bevölkerung schrieben die Jnitiative zu dieser shlechten Behandlung dem Posener Ober-Staatsanwalt zu, der einmal geäußert habe, die polnischen Redacteure sollten auch fühlen, daß sie im Gefängnisse wären. Der Justiz- Minister sei moralisch verpflichtet, hier abhelfend einzugreifen.

Hierauf entgegnete der Staats-Minister Dr. Friedberg:

Der Herr Abgeordnete, der soeben gesprocen, hat die Freund- lichkeit E mir vor Beginn der Sißung Mittheilung darüber zu machen, daß und welche Beschwerden er hier zur Sprache bringen wolle. Ich bin daher in der Lage, obglei ih vor der Sizung von den beabsihtigten Beschwerden nicht. unterribtet war, sie zum Theil jeßt {on ausführliher beantworten zu können, denn ih habe mir inzwischen das Aktenmaterial kommen laffen. : Fch beginne mit der Beschwerde des Geschworenen von Gajewsfi, der darüber Klage führte, daß er als Geshworener in der Frühstücksstunde si mit einem Referendar polnisch unterhielt, von dem Vorsitzenden des Schwurgerichts zurehtgewiesen worden sei, weil in einem deutschen Gerichtslokal nur deutsch gesprochen werden dürfe. Hr. von Ga- jewsfi hat diese Beschwerde zunächst an die vorgeseßte Instanz und dann. an mi gerichtel, Jh habe über die Beschwerde Bericht erfordert und die verhält \sich allerdings so wie sie hier vorgetragen ist, Zu dem mir erstatteten Berichte wurde mir aber zu- gleih bemerkt, daß dieses. zwischen dem Referendar und dem Herrn Geschworenen geführte polnishe Gespräch in demonstrativer Weise polnish geführt worden sei, und daß das für den Vorsißenden die Veranlassung gewesen, dem Referendar diese demonstrative Art, in welcher er sich polnisch unterhalte, zu verweisen. Als ih die Be- {werde zu prüfen hatte, mußte ich mir“ die- Frage vyor- legen, ob ich das Vethalten des- Vorfißenden bsolut bil- ligen, oder absolut mißbilligen solle. Ich kam dahin, daß ich das Verhalten des Vorsißenden dem Referendar gegenüber niht miß- billigen könne, weil ib es lediglih seiner Erwägung unterstellt lassen mußte, ob er in der Art, wie der Referendar si dort benommen, einen provocirenden Charakter habe finden müssen. Wohl aber glaubte ich, — und zwar hier im Widerspruch mit dem an mich erstatteten Bericht, — daß ich das Verhalten des Vorsißenden dem Hrn. von Gajewski gegenüber nicht billigen könne. Jch mißbilligte es namentlih, daß der Vorsißende die Vorhaltung, welche er dem Referendar glaubte machen zu dürfen in Gegenwart des Hrn. von Gajewsfki machte, weil er damit allerdings der Ansicht Raum gegeben habe, als wenn er fi für berechtigt gehalten hätte, dem Hrn. von Gajewsfi selbst eine Vorhaltung zu machen. In diesem Sinne habe ich mi denn auch sowohl der Provinzialbehörde als dem Herrn Be- \{chwerdeführer gegenüber ausgesprochen, und ih darf vielleiht den Say, womit ih meine Verfügung geslofsen, hier vorlesen.

Immerhin — heißt es in meinem Erlasse — will ih anerkeunen, daß es vielleicht richtiger gewesen wäre, wenn der Herr Schwur- gerichts-Vorsißende die dem Referendar zu machende Vorhaltung niht öffentli und in Ew. Hochwohlgeboren Gegenwart aus- gesprochen, vielmehr dieselbe auf einen Zeitpunkt verschoben hätte, in welchem der zu belehrende Referendar sich ihm allein gegenüber befunden hätte. Es wäre damit die Inkorventienz vermieden worden, daß Ew. Hochwohlgeboren die dem Referendar ertheilte Verhaltung als auch indirekt gegen Sie gerichtet hätten anschen können.

In diesem Sinne habe ich die Provinzialbehörde verständigt, glaube

aber, damit auch die pn A E erhobene Be-

werde für erledigt ansehen zu dürfen. :

n t ausgesprochene Hoffnung is nun aber, wie Sie sehen, freilih nit erfüllt, denn sie ist nun gar zum Gegenstand einer öffentlichen Beschwerde in diesem Hause gemacht worden. Jch glaube aber, daß das, was bei jenem Verhalten, wenn ich den Ausdruck ge- brauchen darf, sozial niht ganz gescchickt war, durch meine Verfügung genügend gerügt worden ift, daß ih aber nicht berechtigt gewesen wäre, irgend wie weiter A ere 50 Se aus das Haus wird

iermit die Angelegenheit für erledigt ansehen wollen. é : E q zum zweiten Punkt, nämlich den Beschwerden der Redacteure über die Behandlung, welche sie im Gefängniß von Posen erleiden. Jch darf hierbei daran erinnern, daß eine ähnlie Beschwerde {on im vorigen Jahre hier, und zwar in der Sizung am 3, März 1884 behandelt wurde. Damals wurde eine Reihe von Redacteuren genannt, die sich angeblich über die Behandlung, nament- lih aber über die Art der Beschäftigung, welche ihnen im Gefängniß angesonnen sei, A tat ¿e sollte namentlich den Redacteuren

onnen fein, Düten zu kleben. E : e R Mittheilung hier gemacht wurde, erklärte ih, daß ich den Redacteuren eine solche Arbeit nicht ansinnen würde, daß ic aber darüber näheren Bericht erfordern wolle. Das that ih unmittelbar nah der Verhandlung. Da ergab si denn, daß allerdings eine Reihe von Redacteuren, die zum Theil zu erhebliwen Strafen — einer zu 2 Jahren — verurtheilt waren, wirklich mit Dütenkleben

äftigt waren. Eo hôren Sie weiter. Zwei von den Redacteuren waren — ih werde Ihnen den Bericht selbst vorlesen — weil sie im Wortlaut die authentis{ch\ste Kunde giebt, 2 waren, weil sie alt und krank, überhaupt nicht beschäftigt; diese hatten also keine Düten zu leben. Fin anderer war allerdings mit Dütenkleben beschäftigt, aber weil er ausdrücklich darum gebeten hatte. Ein vierter erklärte, über die Art, wie er beschäftigt sein wolle, befragt wörtlich: einen besonderen Wunsch in Bezug auf meine Beschäftigung habe ih nicht, doch wünsche i, daß ih fernerhin nur mit Dütenkleben beschäftigt werde. L

Von einem fünften Redacteur, den Namen nenne ih nicht, darauf kommt es ja niht an — wird gesagt, er wird seinem Wunsche gemäß ebenfalls nur mit Dütenkleben beschäftigt, und hat in Bezug auf diese Beschäftigung wörtlih zu Protokoll erklärt: womit ich be- \{äftigt werde, ift mir eigentlih ganz egal, wenn ich nur beschäftigt

werde. Das Dütenkleben sagt mir am meisten zu.

Uebrigens fehe ich mi doch veranlaßt, an dieser Stelle hinzu- zufügen, daß alle die Redacteure, von denen in jenem Bericht die Rede ist, fogenannte „Sigtredacteure“ waren, denn fie werden darin ganz aué drücklid als solche bezeihnet. J füge dies hinzu, {on damit main andere wirkliche Redacteure niht mit ihnen auf eine e ft. lle. ; S nun der Herr Abgeordnete heute neue Klagen der z. Z. verhaftet n Redacteure vorbringt, so wird er es mir wohl nit ver- argen, wenn ih nah diesen thatsählihen Vorgängen mi etwas vor- sicbtiger äußere, als ich es vor einem Iahre gethan, indem i sagte: ih würde keinem Redacteur das Dütenkleben ansinnen. Positive Thatfachen, aber welche gegen die Gefängnißordnung verstießen, oder welche so gedeutet werden könnten, als ob man gegen diejenigen Personen, die wegen Preßvergehen verurtbeilt find, mit besonderer Härte vorgänge — folie poitiven Thatsachen habe ih heute aus den Anführungen des Hrn. von Stablewski nicht extnehmen können; níchtsdestoweniger werde 10, [owie der stenographische _ Bericht mir vor- liegt, genau wieder so verfahren, wie ih das vorige Mal gethan, — ich werde den stenographischen Bericht den betreffen- den Provinzial-Instanzen zushicken und über die darin gemachten thatsählihen Angaben Bericht erfordern. Sollte fich dann heraus- stellen, daß man mit unbegründeter Härte gegen die Verhafteten ver- fahre, so dürfen Sie sicher sein, daß ih sie abstellen werde, gleichviel, ob es ein Redacteur, oder ein Pole, oder ein Deutscher ift, gegen den

ârte richtet. . N a Was An Liitlans die Dolmetscherfrage betrifft, so kann ic die mit wenigen Worten erledigen. Es sind allerdings Klagen darüber an mi gekommen, daß das Dolmetsherwesen nicht gut organisirt Jet und V hübe daraus Veranlassung genommen diejenigen Gerichte, welche mit einer zweisprachigen Bevölkerung zu thun haben, zu gutachtlichen Aeußerungen darüber aufzufordern. Diese Aeußerungen find noch nicht sämmtlich eingegangen, sie werden, wenn sie hier vor- liegen, einer sorgfältigen Prüfung unterzogen werden, _Uund ih werde, wenn mir die Mittel dafür bewilligt werden, dann hoffentlih für ein besseres Dolmetscherwesen sorgen können. Damit glaube ich meine Erklärung auf die Aeußerungen des Hrn. von Stablewski {ließen zu können.

Der Abg. von Uechtriz verwahrte die Staatsanwalte gegen die Jnjinuationen des Abg. von Stablewski, beklagte das Ueberhandnehmen der Winkelkonsulenten und Volks- anwalte im polnishen Oberschlesien und erhoffte Abhülfe von der Bevorzugung polnisch redender Notare bei der An- tellung. / : | Der Abg. Westerburg konstatirte den neuerlichen Rückgang der Gerichtskosten-Einnahmen ; Besserung werde erst eintreten, wenn die allgemeine Herabseßung der Gerichtskosten That- sache geworden sei, wenn das Publikum “nihcht mehr dur die langen Apothekerrechnungen für Gerichts- und Rechts- anwaltsgebühren von der Wahrnehmung seines guten Rechts abgeshreckt würde. Ferner besprach Redner die Frage der Wiedereinführung der Berufung und gab seinem Er- staunen über den neuen, an den Bundesrath gerichteten Antrag auf Verkrüppelung der Shwurgerichte Ausdruck, einen Antrag, der die Reform des Strafprozesses an einer Stelle in Angriff nehme, an der Niemand eine Reform für nöthig ge- halten habe. Redner kritisirte den Geseßentwurf in eingehend- ster Weise; seine Annahme würde die Znstitution der Schwur- gerichte überhaupt bald zur Unmöglichkeit machen ; jede fichere Garantie für die Rechtspflege müsse schwinden, wenn die Re- duktion der Zahl der Geschworenen Gesey würde. i

Der Abg. von Bismarck (Flatow) bemerkte, die Aus- führungen des Vorredners, fo interessant sie gewesen wären, gehörten sicher niht in den Landtag; übrigens könne man niht zugeben, daß mit der Herabseßung der Zahl der Ge- \chworenen A e g Mde gegen s ganze Institut der Geschworenengerihte vorgegangen werde. i

E Abge Gärtner wies auf den Uebelstand hin, daß die Kataster- und die Grundbuchämter ganz verschiedenen Ver- waltungszweigen unterstellt seien ; bei entstehenden Differenzen werde das Publikum zwischen den Feldmessern des Kataster- amtes und dem Grundbuchrichter in einer lästigen und die Geschäfte verzögernden Weise hin und her geschoben.

Der Titel wurde hierauf genehmigt. S

Sodann vertagte sih das Haus um 4 Uhr auf Freitag 11 Uhr.

Literarishe Neuigkeiten und periodishe Schriften,

Beiheft zum Militär-Wocenblatt. 2. Heft, — Inhalt Beiträge e elen Verzeichniß der von Friedrich dem Großen er- nannten Ritter des Ordens pour le mérite. — Die Konservirung des Pferdematerials durch mechanische Vorbereitung der Remonten auf dem Cirkel. Von G. Graf zu Münster, Landstallmeifter zu

rißburg. i ja Die Selfivarwattóne Nr. 6. — Inhalt: Ueber Pferde- bahnen (Tramways), von Karl Parey. 1. Entscheidungen des Ober- Verwaltungsgerichts: Besteuerungsreht der Gemeinden gegenüber den Zuckerfabriken. — Ertragsberechnung behufs dieser Besteuerung. — Anhängigkeit der Steuer-Reklamationsangelegenheiten. — Polizeiliche Räumung von Wohnungen. — Mobiliar-Feuerversicherung, Viehs bestände. — Wegeunterhaltung Seitens der Eisenbahnunternehmer. — III. Bekanntmachungen der Centralbehörden. Ne bis in idem. — Keine Erxekutivstrafen neben gerichtlichen Strafen. — Theilnahme an dem Unterrihte in der Mittelschule. — Kontrole des Schul- besudes. — Vermiethung von Wohnungsräumen in Gafthöfen. — Ausrwoanderungsgeschäfte der Lehret. — Leistungsfähigkeit der Schul-

emeinde. — IV. Bekanntmachungen der Provinzial- und Lofkal- ehörden: Hebeammen-Lehrbücher, Beschaffung derselben auf Kosten des Kreises, — Kreis\parkafsen. — Keine kommunalfteuerfreien Grund- stücke mehr. — Literarisches: Reichhaltiger Briefkasten über Fragen aus den verschiedensten Gebieten des Verwaltungsrechtes. H:

IFllustrirte Berliner Wochenschrift ‘Ver Bär“. Nr. 19. — Inhalt: Ephraim und Gotkowsky, historisher Roman in drei Bänden von W. Weyergang ( ortseßung). — Erinnerungen eines alten Parlamentariers, nach dem Manuskripte mitgetheilt von O. G. — Die Memoiren eines Kaisers von Madagaskar, heraus- gegeben von Oskar Schwebel (Fortseßung). — Ein böser Brau aus der guten alten Zeit. — Der Streit des alten Defsauers mit Grumbkow. — Graf Friedrich Adolf von Arnim-Boigenbur (mit Porträt). — Die Bauakademie auf dem Scinkelplay (mit Abbil- dung). — Deutsche Neger in Berlin. — Zeughaus. — Die Verbin- dung von Berlin West und Südwest. — L E der Bevölkerung Berlins. — Die verlängerte Zimmerstraße. — Inserate.