1885 / 40 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

von dem Wohlwollen gesprohen, welches derselbe für den

Bauer, insbesondere für den kleinen Landmann, besiße. Jhm

sei es zweifelhaft, ob dasselbe in allen Fällen zu Tage treten

werde. Wern es si< handeln werde um die Abschaffung der

Gutsbezirke oder um die Wahlen zu den Kreisvertretungen,

odex um die Lasten für Kirchen und Schulen, oder gar um

das Kapitel der Jagd, dann dürfte die Solidarität des

Groß- und Kleingrundbesißes leiht in die Brüche gehen.

Nach den Produktionskosten die Getreidezölle zu normiren, sei

sehr gewagt ; die Produktionskosten ließen sih nit einmal bei

zwei oder drei Landwirthen gleihmäßig feststellen. So ver-

armt, wie hier geschildert sei, sei do<h der Landmann no<h

nit. Seine Meinung beruhe ni<ht nur auf Theorien, sie

werde au< von Prafktikern getheilt. Er wolle dur< seine

Bestrebungen gegen die Zölle nur die schon so stark belasteten

Arbeiter shüßen. Die Zahl der nah den Angaben des

Reichskanzlers dur<h den Schußzoll zu Beglü>kenden solle

26 Millionen betragen. Er glaube, wenn der Reichskanzler

hiervon die 21 Millionen der kleinen Grundbefiger streichen

wolle, so werde derselbe in dem Rest vielleicht die rihtige Zahl

der JInteressenten treffen. Der Reichskanzler habe auch gesagt,

die Kornpreise seien feit fünf Jahren nicht so in die Höhe

gegangen ; er verweise den Kanzker auf die statistischen Tabellen,

die dem Hause zugegangen seien. Seit 1879 sei der Wispel

Weizen von 201 6 auf 225 und 229 (4 gestiegen, das sei

eine sehr erhebliche Steigerung. Der Reichskanzler habe ferner

gesagt, der Landwirth, welher blos 10 bis 20 Morgen in

Besiß habe, verkaufe alles, was derselbe baue, mit Ausnahme

des Viehsutters, er könne sein Korn nicht in natura gebrauchen.

Er (Redner) meine, Keiner von seiner Partei have jemals

daran gerührt, daß der Bauer sein Korn in natura verzehre,

aber er wisse, daß der Bauer sein Korn selbst bade

und auf diese Weise in Zusammenhang mit dem Preis des Ge-

treides stehe. Die Zollpolitik habe mit Schlagworten begonnen.

Das erste, das im Jahre 1879 gefallen sei, sei das von

der nothleidenden Landwirthschaft gewesen. Es sei richtig, daß dieselbe in den Jahren 1883 und 1884 in keiner ange- nehmen Lage gewesen sei. Troßdem halte er die Klagen in

dem Umfange, wie sie jeßt erhoben seien, für nicht berechtigt. | A!s nothleidend seien nur einzelne Kategorien von Land- wirthen zu bezeichnen : diejenigen, welche ihre Güter zu theuer gekauft hätten, und die Klasse derer, welche zu hohe Ansprüche an das Leben stellten. Aber diesen Landwirthen könne auch dur< höhere Zölle niht geholfen werden. Er kenne nur cine Klasse von Landwirthen, die er der Berülsichtigung des Hauses empfehlen möchte, die Landwirthe, die nur 10 Morgen besizen und deshalb ihre Arbeitskraft niht ganz verwerthen könnten. Diesen Landwirthen sollte man helfen, aber ni<ht dur< Zolleinführungen, sondern dadur<, daß man ihnen dur< Parzellirung der Domänen, dur Einschränkung der Fideikommisse und Beseitigung der Besißer der todten Hand Gelegenheit verschaffe, Grund und Boden zu erwerben. Dann sei das andere Schlagwort ge- kommen, daß der Zoll vom Ausland getragen werde, dem sih jegt in allerneuester Zeit das Sprüchlein angeschlossen habe : „Habe- der Bauer Geld, habe es die ganze Welt“, Eine volkswirth- shaftlihe Bedeutung sei demselben do von keiner Seite beige- messen worden. Er resümire sih dahin: den kleinen Besißern werde man dur die Echöhung des Zolles auf Roggen und Weizen niht helfen können. Die mittleren Besißer würden vielleicht einigen Nußen von derselben haben. Aber den Rahm von der Mil< würden die Großgrundbesißer abshöpfen, Die Rechte habe die Majorität; sie könne den Getreidezoll auf 2, 3, 5 s erhöhen, aber die Nechte könne nicht bestimmen, daß dieser 10, 5 oder au< nur 3 Jahre fortbestehen solle. Er hoffe darauf, daß dieser Zoll nur kurze Zeit bestehe, und wenn diese Zeit vergangen sei, dann werde die Rechte ihm zugestehen müssen, daß seine Partei damals Recht gehabt hätte.

Hierauf ergriff der Reichskanzler Fürst von Bismar> das Wort: :

Ich bin leider außer Stande, dem Herrn Vorredner direkt zu antworten, weil er zu meinem Bedauern hier nicht verständlich war. Das Wênige, was ich im Zusammenhang habe verstehen kön- nen, giebt mir zu einer Beantwortung keinen Anlaß. Jch habe nur ermessen können aus der häufigen Wiederholung der Worte „der Herr Reichskanzler“, daß von mir die Rede war, und aus den Bei- fallsbezeugungen und dem „Sehr wahr!“ in der Nachbarschaft des Herrn Redners, daß cs in keinem wohlwollenden und cinverstandenen Sinne war. Es thut mir um so mehr leid, daß ih außer Stande bin, das zu widerlegen. Ich glaube außerdem, es sind {on theoretische Argumente genug vor beiden Seiten vorgebraGt, und sowohl der Herr Vorredner wie au< i< werden etwas Neues nicht vor- bringen können. (Abg. Richter: Es ist kein Wort zu verstehen!) Ich werde etwas lauter sprehen. Ich spre<he wenigstens von einer Stelle, die höher steht; die Herren aber, die dort von untea herauf sprechen, find garnicht zu verstehen, weil die Köpfe dazwischen sind. Ich bin überzeugt, daß das Organ des Herrn Vorredners gerade so deutlich ift wie andere. Das von unten herauf Sprechen ist bequemer, es ift bequemer, vom Plahe aus zu sprechen; aber für uns hier nicht; man ers<wert es uns jedesmal, wenn wir antworten sollen. Es war dies mehr ein Monolog, und i< werde deutlicher sprechen, damit dem Herrn Abgeordneten Richter nichts entgeht. :

Ich habe nur das Wort ergriffen, um bei den Einwohnern von Danzig und anderen Ostseestädten do< nit in der {le{<ten Repu- tation zu bleiben, die uns einige der Herren Vorredner gemacht haben. Es war gestern der Hr. Abg. Möller, na< dessen Aeuße- rungen man annehmen mußte, daß in Danzig eine Art von Noth der Arbeiter und cin Zurückgehen der Geschäfte ftattfände. Er bezog Ki< darauf, daß er diese Thatsache nur obiter erwähnen wollte, weil der Hr. Abg. Ri>ert ausführlicher darüber gesprochen habe. Ich habe darauf die Mede des Hrn. Abg. Rickert nacgelesen, habe aber das nicht gefunden, worauf si<h der Hr. Abg. Möller bezog. Fch muß deshalb annehmen, daß der Hr. Abg. Möller sih damit be- gnügte, Danzig als nothleidend darzustellen, weil es der Hr. Abg. Ridert gesagt hat. Wenn der Hr. Abg. Rickert es wirklich gesagt hâtte in einer Weise, die die Bezugnahme des Hrn. Vbg. Möller recifertigte, so würde ih ja ihm, der die Danziger Verhältnisse so genau kennt, sehr viel Glauben beimessen. Hr. Ri>kert hat aber nur ganz im allgemeinen über den nothleidenden Handel der Ostseehäfen und Danzigs gesprohen; die Details darüber, die i< na< der Rede des Hrn. Abg. Möller in dgr von mir ni<t gehörten Rede des Hrn. Abg. Rikert suchte, fehlten auc da. Œs werden indessen dieselben scin, die vor ungefähr fe<s Jahren an- geführt worden sind.

Nach den Aeußerungen des Hrn. Abg. Möller mußte man jeden- fals glauben, daß Danzig sich unter dec Wirkung der jeßt

bestehenden Zollgeseße in einer rü>läufigen Bewegung seines Handels befunden hat. Um zu beweisen, daß dies ein großer Irrthum ift, und daß diejenigen Herren, die das andeuten, den Jrrthum künstlich erregen, erlauße ih mir einige amtlihe Angaben über den Danziger Handel, üker Danzigs gesammten Schiffsverkehr vorzutragen.

Ich erspare Jhnen die Unterscheidung von Dampfern und Segel- sien, aber es ift do< interessant, obwohl es nicht in unsere Dis- kussion gerade hineingehört, daß 1860 in Danzig nur 147 Dampf- ¡wiffe cinkamen und 2388 Segelschiffe, im Jahre 1883 aber , 1068

Dampfschiffe und nur 974 Segelschiffe; ih führe das in Parenthese an, weil das ein interessanter Beitrag dazu ist, wie unsere Segelschiff- fahrt allmäbli< in die Dampfsciffahrt übergeht. Jch gehe alfo auf die Unterscheidung zwishen Segel- und Dampfschiffen nicht ein und erwähne nur den Raumgehalt der Swiffe, die eingekommen sind.

Es find:Swiffe eingekommen: 1877 610986 t; 1878: 679592 t; diese Zahl bleibt ungesähr konftant in den Jahren 1879, 1889 und 1881, 1882 steigt fe auf 805 634 t, 1883 auf 867 382 t.

Also unter der Wirkung unserer BErede hat sich die einkom- mende Schiffahrt Danzigs wesentlid gehoben. Die ausgegangenen Schiffe waren im Jahre 1877: 604584 t, 1878: 665 960, 1882: 788 551 1883: 875 664. Í

Also ganz im Widersprue mit den Andeutungen der Herren Redner, von denen man glauben sollte, daß, weil sie dort zu Hause sind, sie die Sache sehr genau kennen, befindet ich der Handel Danzigs in einem wesentlichen Fortschritt. _ :

Außerdem hat Danzigs Getreidehandel 1876 an Einfuhr betragen 191180 t, 1883; 302000 t; Danzigs Einfuhr im Getreidehandel 1876: 122 700 t, 1883: 246 009 t. 7

Von Danzigs Holzhandel ist der Export seewärts gewesen 1877: 260 000 Sciffstonnnen, 1883: 264541 Swiffstonnen.

Der Holzexport is also mindestens si< no< glei< geblieben, während die Herren behaupten, er wäre wesentlih zurü>gegangen. _

Danzigs Waarenverkehr betrug dem Werthe nah anno 1878 168 482 900 M, 1879 161 344 509 . 1882 184714009 Æ; alfo ift eine Zunahme von 16 Millionen Mark gegen das Jahr 1878 zu verzeichnen.

Der Waarenausgang von Danzig betrug 1878 140 Millionen Mark, 1882 169 Millionen Mark. ; ;

Nun könnte man ja glauben, daß die Bewegung im Waaren- verkehr eine unfruchtbare gewesen ist; aber i<h- habe hier au einen Beweis dafür, daß der Handel von Danzig ein gewinnreiher war, zu unserer großen Freude —, ich gônne den Danzigern das, nur bitte ih die Herren Danziger, uns Landwirthen do< auch eiwas zu gönnen, wenn au< nur die Brosamen, die von dem Tische ihres russishen Handels fallen. Dieser Beweis liegt in der Dividende der Danziger Privatbank. Der Bankverkehr pflegt ein Maßstab dafür zu sein, ob der Handel lebhaft ist und zunimmt, oder niht; nament- li, wenn der Bankverkehr sich in steigender Progression bewegt, darf man annehmen, daß das handeltreibende Publikum, was an der Bank gerade betheiligt ist, si< ebenfalls prosperirend und in steigenden Geschäften bewegt. Die Danziger Privatbank zahlte 1877 überhaupt kcine Dividende, 1878 5} % 1879 9 ‘/o, 1800 0 0, LOSL Da o) 1902 OS */6, 1883 9 Yo. HUT 1884 ist die Dividende no< nicht notirt. Ich glaube nicht, daß diese Bank unserer großen Seestadt so gute (Zeshäfte gema<ht haben würde, wenn 1 dem neuen Zoll ihr Handelsverkehr cin tauernd rücläufiger gewesen wäre. i :

S habe no< cinige andere Angaben über Danzig, wie ih glaube, i< werde sie no< finden j S

Man könnte nun glauben, daß vielleiht die Nachbarbäfen an der Ostsee unter den Zöllen gelitten haben. Docb i< kann zu- nächst no< eine Angabe über Danzig nachholen, das ift der Bericht über Danzigs Handel. 6

Es betrugen an Getreide und Hülsenfrüchten die Zufuhren 1877 332:132 t, 1878 und 1879 je ca. 400 000, 1880 236 193, 1881 258 170, 1882 411 196, 1883 349474 t. Wenn Sie die erste und die leßte Zahl betrachten, also 332009 und 340000 t, so werden Sie finden, daß die Zufuhr dieselbe geblieben ift.

Der Export seewärts bewegt si<h mit gleichem Auf- und Ab- wärtssteigen von 227 090 t im Jahre 1877 auf 246 090 im Jahre 1883, Also auch dort ist cine Abnahme nicht vorhanden.

Von Danzig ist seewärts exportirt 1881 an Mehl 3 735 886 kg, 1882 7 686 6549, 1883 7711534, Also wenn selbst weniger Getreide exportirt worden wäre, so würde dieser außerordentliche Zurca<hs8 von über 4 Millionen Kilogramm Mehl den Ausfall deken; da aber niht weniger Getreide exportirt ift, so repräsentirt dieser Mehl- export einen Zuwachs. : | (

Außerdem wurden Kleie und Malzkeime 15 Millionen Kilogramm exportirt im Jähre 1881, bagegen 1882 4428 434, 1883 4 254 473.

Ferner betrug in Robspiritus und Sprit die Zufuhr 1881 49 689 hl, 1882 63 130, 1883 131800 kl; die Ausfuhr 36 000, 57 000, 121 000.

Also in allen Branchen sehen wir zu unserer aller Freude und im Widerspruch mit den besorgliben Nachrichten, die die eingeborenen Herren Abgeordneten hier verbreitet hatten, etne erfreulihe Zunahme des Danziger Handels und ein Aufblühen dieser großen und woßhl- verdienten Seestadt unter dem Regime der bestehenden Zollgeseßz- gebung. Hoffen wir also, daß fie unter dem neuen Regime, wenn wir es einführen, no< cinen stärkeren Ansprung zu weiterer besserer Gntwi>elung nehmen wird! i L E 5

Bei Königsberg betrug an Getreide, Hülsenfrüchten, Säme- reien im Jahr 1878 die Einfuhr 602000 t, 1883 606 000; die Ausfuhr 608 000 und 596 000, sie ist also im Wesentlichen si gleichgeblieben. Der Gesammthandel Königsbergs hat 1878 1091000 t betragen, 1883 1117 000t, also ist au< im Wesentlichen konstant geblieben. Ja Königsberg zeigt ih so wenig wie in Danzig eine Abnahme. : E

Nun aber wie ist es mit Memel? Das soll ja ganz besonders gelitten baben, wie i< weiß nit, welher von den Herren Rednern behauptet hat, wahrscheinlih der Hr. Abg. Möller, der ja dort sa<kundig und heimathsberehtigt ist namentli< soll der Holzhandel sehr zurü>kgegangen fein. | :

In Memel sind, was zunächst die Schiffahrt im Allgemeinen anbelangt, zur See eingegangen 1877 972 Schiffe Dampfer und Segelschiffe mit einem Gesammtinhalt von ca. 495 000 ebm, na< denen hier gere<net wird; etwa 3 cbm, denke i< mir, gehen auf die Negistertonne 1879 493 000, 1883 552000 ebm. Also au< der Handel Memels befindet s< in fortscreitender Bewegung. Die letzte Ziffer ift nur sehr selten erreiht worden, zwei- mal in Vorjahren, zum Theil weit zurücdliegend. So viel ih obiter berechnen kann i<h will aber dafür ni<ht aufkommen würden diese 552 000 chm einem Betrage von etwa 10 Millionen Scheffel Roggen entsprechen; das wäre also immer no< ein re<t hübscher Ertrag, wenn der Import wesentli< in Getreide bestan- den hat, das kann ih aber hier nicht angeben, ih führe das nur beiläufig an. /

Das war der Eingang, den i< eben erwähnte. i

Ausgegangen von Memel sind mit Segel- und Dampfschiffen 1877 477000 cbm, 1878 507 000, 1883 648 000 cbm. Au hier ist cine Zunahme des Ausfuhrhandels von 477 000 auf 648 000 chm, also i< weiß niht genau cine Zunahme von zwischen 30 und 40%. S : L

Außerdem aber passirten den König Wilhelm-Kanal Scho>&hölzer : im Jahre 1878 8573, im Jahre 1883 23770; an Schiffen passirten 1878: 1319, 1883: 1921. : ?

Meine Herren! Jch bedaure, daß i< Ihnen fo viel Ziffern vor- lesen muß, aber man hat oft gesagt, um einen fals<{en Gedanken zu widerlegen, muß man ein Buch schreiben, um eine unrichtige Ziffer mit Angaben zu widerlegen, muß man tausend Ziffern der richtigen Angaben bringen, sonst wird Jedermann glauben, man hat sie einzeln herausgerissen, j L L

Was über Memel no< weiter anzuführen wäre, das ist, daß die p der dortigen Dampfmühlen sich unter dem Drucke der heutigen

ollgeseße von 15 auf 18 vermehrt hat, und daß daneben der Be- trieb eintger Windmühlen vorhanden ift. /

Dann komme ich no< auf die Frage der Entwi>elung von Libau. JI< weiß nicht, welher von den - Herren Rednern {ih darauf be- rufen hat, ih hätte vor se<8 Jahren über Libau mich geringschäßig geäußert und wäre nun dur< die große Entwi>kelung von Libau glän- zend widerlegt. Ih muß zu diesem Behufe wiederholen, was ih damals gesagt habe: i

Die Besorgniß, daß wir die Zufuhr von Getreide von unseren Ostsecprovinzen ablenken, ist, wie mir gesagt wird, von

dem Herrn Vorredner mit AngaLe der zunehmenden Schiffs-

zabl in Libau unterstüßt worden, die {ih cit 1872 auf 1268 im Jahre 1878 gesteigert hat, von 367 tiz

Also so groß war es {on damals. :

Ia, meine Herren, das ist ganz natürlich, daß aug Verkehr von Libau sich gesteigert bat, daß die russische Aude auch über Libau eine stärkere ift , seitdem das russiche Eisenh uhr netz vollendet ift, - ahne

und namentlich, seitdem die jüngste Eisenbahn gebaut ist, die Ubau direkte Verbindung mit dem Hinterlande, in ein Syffem mit O Gouvernements Minsk und Wilna gebra<ht hat ên seitdem viele Pferdeweiden, Viehweiden und Steppen, die so unkultivirt lagen, dur< die Nähe der Bahn und der Bahnigt zu einträglihen Gütern geworden sind, seitdem die rufsif Ge treideproduktion in dem Maße si< gemehrt hat, daß E westlihen Provinzen Rußlands eine Wohlhabenheit besteht d diese Provinzen sonst in Jahrzehnten nicht gekannt haben auf der Basis des deutschen Geldes

Es ist schr wunderbar, daß sie sich ni<t viel stärker vers

mehrt hat. Also ih habe mi< {on damals darüber gewundert.

Wenn es für die russishen Produzenten gleichgültig wäre wenn nit andere Gründe wären, die sie na< Preußen zögen müßte Libau noch viel mehr aufgeblüht sein, denn wenn Sie die Karte ansehen, so werden Sie finden, daß alle diejenigen russischen Getreidehändler, welche östli<h von Grodno oder id will sagen, von Wilna liegen, daß die näher, zum Theil" viel näher na< Libau haben, als nah Preußen hereinzufahren. Von Wilna geht die Eisenbahn direkt nah Libau und von Dünaburg geht fie die Düna entlang nach Riga zu, also die Verbindung mit jenen Häfen fehlt niht, und das ganze weite Gebiet, was yj[, leiht drei Viertel, wenn niht neun Zehntel des russischen Epe portes liefert, hat {on immer viel näher nah Libau und Riga zu fahren als nah Preußen.

Also das Aufblühen von Libau, das wir ihm gönnen können ist kein Ergebniß unserer Zolleinrihtungen, sondern das Ergebniß der russischen Cisenbahneinrihtungen und der sehr guten Ernten und der großen Exporte, die Rußland mehrere Jahre hintereinander gee liefert hat, und die seinen Häfen zu Gute kommen; darum ift de Export über Libau, namentli< in Hafer, außerordentli gestiegen, Aber dieje Fortschritte Libaus sind niht auf Kosten Königsbergs, Danzigs und Memels erreiht; wenn das der Fall wäre, und ma sollte es fast glauben na< dem Gewichte, das auf das Aufblühen Libaus gelegt wird, dann müßte #.< das als Manko bei Königs berg und Danzig wiederfinden, was bei Libau zugewachsen ist. Daz ist in keiner Weise der Fall, wie _i< Jhnen soeben dargelegt babe, sondern der gesammte Korn- und Schiffsverkehr is au in unseren Ostseeprovinzen gestiegen, ebenso wie in Libau. Das kanm liegen in der Vermehrung des Exportes überhaupt, zum Theil auß daran, daß Libau dur< die leßten Abschlüsse seiner ECisenbahnyerbine dungen einen Theil des Handels von Riga und St. Petersburg an si gezogen hat. Von St. Peterëburg aus wird das dur die Wahrnehmung unterstüßt, daß dcr Haferexrport aus St, Petersburg von 4939 000 Ctr. im Jahre 1880 auf 73 000 Ctr. im Jahre 1883 heruntergegangen ift und schon in den Zwischenjahren auf 189 000 Ctr. gefallen war. Das sind keine Effekte, die ihre Ursache in Ernteverhältnifsen finden, sondern ledigli in den Verkehrsverhältnissen liegen. Riga liegt als Hafen ungünstiger wie Libau, sobald der Hafen von Libau eine hinreichende Tiefe hat. Die Küste bei Libau ist eisfreier, der Rigaer Meerbusen thaut später auf; die Schiffe aus Riga können des Eises wegen erst später im Jahre ausfahren als die Libauer; außerdem müssen sie das ganze Kap Domesnäs in Kurland umsegeln, bevor sie in die Ostsce kommen; es ist alfo sehr natürli, daß au< ein Theil des Rigaer Handels sh nach Libau bin domizilirt. Jch zweifle sogar niht, daß die Betriebsamkeit der Königsberger Kaufleute diese vortheilhaste Gelegenheit, russis<hes Korn über Libau zu exportiren, reili<) benußt hat. Das, was ih vor 6 Jahren an Libau vermißte, um einen Hasen daraus zu machen, nämlich Kapital und unternehmende und ges{äftékundige Kaufleute, das haben Danzig, Königsberg und namentli Stettin den Libauern geliefert, und der Libauer Korne handel wird vielfa von deutschen Häusern, welche dort Faktoreien oder Korrespondenzen erri<htet haben, betrieben und nährt zum großen Theil deutshe Schiffahrt. Bei Weitem das meiste Libauer Korn wird auf deutshen Schiffen verfahren, und von dem großen Export von Libau geht ein erheblicher Antheil nah deutschen Häfen, Dieser Export mag früher, ehe Libau einen fahrbaren Hafen hatte, auf dem Landwege und auf unseren fiskalischen Eisenbahnen zu uns gekommen sein; jeßt wird er auf deutschen Schiffen von Libau zur See nah den deutschen Ostsechäfen verfahren. Jd habe in meinem amtliben Register gefunden, daß im Jahre 1883 von Libau aus 346 Schiffe mit 127 000 und einigen Registertonnen na< deutschen Häfen gefahren sind. Das hat also der deutsde

andel niht verloren. Diese circa, wenn i< richtig ren, 4 Millionen Scheffel, die von Libau na< Deutschland zur Ste gegangen sind, und großentheils mit Kapitalien von Königsberger und Stettinec Häusern, die sind dem deutshen Import nicht vet- loren gegangen; blos anstatt daß sie früher vielleicht viellcidt au< nit über Königsberg importirt worden wären und von dort mit der Eisenbahn, sind fie jeßt großentheils über Stettin und Lübe> importirt worden. Von Libau nach Memel und Danzig sind nur wenig Schiffe mit Getreide gegangen, dagegen na< Stettin schon

155 Scbiffe mit 54 600 Registertonnen. Das ist {hon ganz erhebli, i

Wenn Sie die Registertonne ich glaube so ungefähr ml 69 Scheffeln rechnen, so ma<ht das 3 Millionen Scheffel. n die sollten die Herren in Königsberg und au< der Hr. Abg. Möller do den Stettinern gönnen, damit diese au ihren Antheil an s russishen Exporthandel über Libau nehmen. Ein erheblicher M 7 des letzteren ist ferner nad Geestemünde gegangen, und na< ib 99 Schiffe mit 26 000 Registertonnen. Der ganze Export aus Î au nah unseren Ostseehäfen beträgt 127 090 t. Wenn Sie nun über d O beträchtlichen Theil des Libauer Handels Beschwerde führen wollen, Me ist das do< nur eine Abgunst von einer deutschen Handelsstadt gegen Á andere; der Handel ist in Stettin und in Lübe> auc in guten pan L und Sie können nicht von uns verlangen, daß unsere Gesebar M darauf eingerichtet ist, der Stadt Königsberg das Monopo E russishen Kornhandels zu bewahren; i< glaube au nit, daß dies Hr. Abg. Möller mähtig genug in seinem Einfluß ist, Le land dur<zuführen. Der Werth des Erports von Libau na Deuts 681 hat in seiner Gesammtheit 6 Millionen Rubel im Jahre ; T 8 Millionen im Jahre 1882 betragen. Das Jahr 1883 Bla niht bekannt, Diese Werthe müssen Sie do wenn Sie 2 Landeleuten dasselbe gönnen wollen, wie {ih selbft von dem Quan N abziehen, wel<hes Sie dem Libauer Handel mißgönnen. Letiite kommen dem deutschen Handel, der deutsdsen Schiffahrt ¿U nsere Mir kam es blos darauf an, daß die Danziger und iliden übrigen dortigen Landsleute, die, wenn ic mich nicht mit ae en Aktenstücken bewaffne, wahrscheinli ihrem Abgeordneten mehr 9 Herr als mir daß die do< darüber aufgeklärt würden, daß de in Abgeordnete sh in einem Irrthum befindet. Er wäre w0 ing! Stande gewesen, ihn aufzuklären, wenn er diese Jedermann e Teri lichen Listen seinerseits nahgesehen und si< überzeugt hätte, daß Ven baltisher Handel ih nicht in dem elenden Zustande befindet, er andeutete, a ob id Da i< einmal das Wort habe, uad ih ni<t weiß, B die hier bleiben kann, so mödhte ih noch cine Thatsache berige tert ih bei meinem heutigen Suchen nah den Details des Pte die über den R von Danzig A fand in einer 2e Bezug damals der Abg. Bebel gehalten hat. Er hat da ‘in genommen von mir angeführte Thatsache - te aub Varzin Bauernhöfe verkauft werden, und die Leu e enüvfte gewandert wären, und daran die Vorausseßung sf fibers daß natürli diese Bauernhöfe in meinen Be wider Nee eie A us Zu E Voraus set Höfen prechen z; sie atsächlih unrichtig. Von den ca. n: die ganz oder theilweise verkauft wurden, habe ih zwei erworbt

auf die

die anderen, die zu meiner Zeit verkauft wurden, wurden mir eben- falls angeboten, weil die europamüden Bauern lieber an mi, als an einen Gütershlähter verkaufen wollten. Aber ib hatte im Augenblide das Geld niht übrig und hielt das Geschäft für nit rentabel. Ich lehnte es ab. Der Abg. Bebel kann sich also beruhigen, daß dur diese Varziner Bauernböfe das von ihm fo gefürchtete System der Latifundien keinen Zuwachs erhalten hat. Sie sind parzellirt worden, was mir au fehr angenehm ift, denn i theile den vorhin geäußerten Wuns, daß die Zahl der Grundbesitzer hei uns wesentlih vermehrt wecde. Daß man Domänen verkauft, das ist ein Palliativmittel, wel&es in Vorpommern versucht ist, das hilft aber nicht. Wenn Sie die Grbpacht nicht aufge- hoben hätten, wenn die geftattet wäre, so würden Sie sehr viele kleinere erbliche Besißer no< entstchen schen. Aber das war ja damals eine von diesen demokratishen Befür<tungen; sie knüpfte |< an die Neigung, die leider in unseren Landsleuten fte>t wenn es au nur ein kleiner Prozentsaß ist, der überhaupt dieser geistigen Verirrung verfällt an die Neigung zum Ver- folgungswahnsinn, welche allerdings bei uns viel häufiger ift als bei anderen Nationen. So hat au dic Angst vor der Reaktion und die Angst vor der Aristokratie, die das mißbrauhen würde, den geradezu thôörihten Bescbluß veranlaßt, die Erbpacht aufzuhebken und die vorhandenen mit solhen Säßen abzulösen, daß es sehr {wer sein wird, heutzutage einen Erbverpähter zu ermuthigen, daß er si darauf einläßt, gegenüber der Möglichkeit, daß die Gesetzgebung ihm mal wieder das, was er damit im Dienste der wirthschaftlih besseren Vertheilung des Grundbesitzes sich gesichert zu haben glaubte, für eine unzulänglihe Entschädigung entzieht, Indessen die Richtung, glaube i, follte man do< begünstigen; namentli< bin i< Gegner aller Hindernisse der Parzellirung, die unsere Gesehgebung leider immer no< aufre<t erbält. J< freue / mi, wenn® große“ Besitzungen zusammenbleiben. Aber die Zahl der Grundbesitzer is bei uns ni<t genügend. Wenn wir einmal Kopf;ahlwahlen haben, so sollten die Grundbesißer au< darauf halten, daß ihrer mehr werden. Im Ganzen sind die Nichtgrundbesitzer viel leichter dazu geneigt, fic unter sich zu einigen, als die Grundbesißer, und der Grundbesiß, der klcine wie der große, wird von dem im Vermögen gleihstehenden Nictgrundbesißer mit keinem Wohl- wollen angesehen. Also möchte ih, daß die Gesetzgebung darauf hinwirkt, daß der Grundbefißer im Lande mehr werden, als bisher vorhanden sind. Wir werden das auch bei den Wahlen als nüßlich empfinden nit gleich, aber vielleiht unsere Söhne oder Enkel, wenn dann überhaupt no< gewählt wird. Nun, meine Herren, so lange ih Einfluß auf unsere Geschäfte habe, wird es ni<t anders werden ; denn ih weiß die Sache nicht anders zu maten, aber es ist sehr leich möglih, daß die Art, wie das Wahlre<t heutzutage geübt und ausgebeutet wird, ihm felt mit der Zeit Schaden bringt. Jh würde es bedauern, denn ih weiß nihts8 bcsseres an die Stelle desselben zu seßen augenbli>lid, aber ich werde gewiß aub ni<t in der Nothwendigkeit sein, mir den Kopf darüber zu zerbre<hen— er wird mir dann nicht mehr wehe thun.

Aber i< möchte dabei nur wiederholt darauf aufmerksam machen und deshalb habe i< an diese Aeußerung des Hrn. Abg. Bebel angeknüpft —, daß die Latifundten, die er fürchtet, dur nihts mehr begünstigt werden, als dur< den Ruin der Landwirth- haft, dur< zu woblfeile Preise.

I muß von Neuem bedauern, daß ih die Unterstüßung des Professors Mommsen hier zu vermissen habe, dieses ausgezeichneten und geistreihsten Alterthumsforshers, der dabei so außerordentlich wenig Verständniß für die Gegenwart hat, zu meinem Bedauern. Ih glaube, hier würde er mi< unterstüßen müssen. Er hat jo sc<lagend nachgewiesen, daß dieselben Ucsahen immer dieselben Folgen haben würden, daß gerade diejenigen Herren, die die Wiedergeburt der Latifundien fürchten, do< suchen müßten, die kleinen Güter von dem Dra>k der Abgaben zu befreien, der auf dem Grundbesiß, au< auf dem kleinsten, lastet in Gestalt von Häuser- steuer und von Grundsteuer. Die Klassensteuer haben wir ihm in Preußen zu erleichtern gesucht, aber der kleinste Grundbesitzer zahlt Grundsteuer, der kleinste Hausbesißer zahlt Häusersteuer. Wean Sie ihm die nicht abnehmen, so werden die Latifundien immer häu- fizer werden.

Der Abg. Bebel hat außerdem den Hrn. Dr. Friedenthal in Schlesien und die gräfli<h Schönburgsbe Familie in Sachsen angeführt und hat dabei den eigenthümlichen Vorwurf erhoben, daß diese die Grundstü>ke zu theuer bezahlt Hätten, mit ungeheueren Preisen. Er sollte do< den kleinen Besigern diese hohen Preise gönnen. Bei den Ankäufen von Höfen, die ih gemacht habe, sind mir die Verkäufer sehr dankbar gewesen, daß ih ihnen überhaupt so viel gegeben habe, und so wird cs au< bei dèm Grafen Schönburg sein. Wenn Jemand eine kleine Parzelle verkaufen muß oder will, dann soll er froh sein, wenn si<h ein Käufer findet, der theuer bezahlt. Wenn der Hr. Abg. Bebel dazu mitwirken will, das zu verhindern, so muß er für die Vorlage, für die Korn- zôlle stimmen und muß suchen, daß auß der Bauer, der do<h ganz gewiß zu den Kornverkäusern gehört, in die Lage komme, für seine Arbeit und seinen Aufwand ker Art bezahlt zu werden, daß er das Grundstü> holten kann. Wenn Ste den Bauern in die Lage bringen, daß erx verkaufen muß, dann erzeugen Sie nothwendig Lati- fundien. Der große Besiyer ist so reich, daß er eine Kalamität überdauern kann, zu leben behôlt er immer noi, er denkt, es kommt eine Zeit, wo es ums<{lägt, und es ficht ihn so nicht anz; eine augen- bli>klihe Lust, der Anbli> seiner Gutskarte die Karten {ind bekanntlich der Ursprung jedes Eroberers erwe>en in ihm den Wunsch, < eine Parzelle zu annektiren, es kommt ihm nicht darauf anz; er hilt die Kalamität länger aus, er bleibt über Wasser, und alle die Kleinen, die matt werden, die sammelt er auf, und damit ist das Latifundium da mit allen seinen üblen Nachtheilen. Zum großen Theil bilden sie si in den Händen der Ka- Pitalisten, und das ist das Gefährlihste. Der Grundbesitzer, der auf dem Lande wohnt, ist no< nicht der \{limmste, der \{limmste ist der Großgrundbesiter, der in der Stadt wohnt, sei es in Paris, Rom oder Berlin, und der von setnen Gütern und Verwaltungen nur Geld verlangt, der sie au< nit vertritt im Parlament und sonstwie, auch nicht weiß, wie es ibnen ergeht. Darin liegt das Elend der Latifundien. Latifundien, deren Besitzer auf dem Lande wohnen, sind unter Umständen ein großes Heil und sehr nüßlich, und wenn England seine Großgrundbesiter dur< Beibehaltung der leßigen Korngeseßgebung allmählih zu Grunde gehen läßt, so glaube ih nit, daß das für die Zukunft von England und für das Wohl- sein der gesammten ländlihen Bevölkerung nüßli< sein wird, die Großgrundbesitzer werden dann Rentiers werden, die in der Stadt wohnen, Sommers und Winters, die das Landleben ni<t mehr kennen und höchstens auf einer fashionablen Jagdpartie mal von der Stadt herauskommen. Ich halte es für cinen der wesentli<sten Vor- züge unseres Lebens in Deutschland , daß ein großer Theil unserer wohlhabenden Klassen das ganze Jahr hindur, jahraus jahrein auf dem Lande leht, die Landwirthschaft selbst und direkt betreibt, und, man kann sagen, wenn man die braungebrannten Herren des orgens um 5 Uhr auf ihren Feldern umhergehen und reiten, im Shweiße ihres Angesichts das Feld bebauen sieht: wolle Gott uns no< lange solche Grundbesißer erhalten, die das Jahr hindux< auf dem Lande bleiben! :

Solche, die dauernd in der Stadt wohnen i< bin leider dazu gezwungen, freiwillig würde ih es wahrhaftig nicht thun —, le von dort aus ihre Güter verpachten und verwalten und blos Geld- sendungen von dort erwarten, na denen frage ih nit so viel; und daß in deren Händen ter große Grundbesiß ih nicht sammele, dafür bin i< mit Herrn Bebel gern bereit, mit zu arbeiten. Aber die Großgrundbefiter , die wirkllih Landwirthe sind und aus Passion für dieses Gewerbe Land ankaufen, die halte i für ein Glü> unseres andes und namentli< der Provinzen, in denen sie zu Hause sind. Und wenn es Ihnen jemals gelänge, diese Rasse zu vertilgen, fo würden Sie das in der Lähmung unseres ganzen wirthschaft-

wie es nah dem vereinigten Landtag geshah. Da war mein Haupt- gegncr ein sehr verdienftvoller, aber sehr liberaler \{lesis{<er Bauer, Namens Krause. Den sah ic wieder zur Zeit des ersten preußischen Parlaments2 tier im Sommer 1848 auf der Straße und das erfte, was er sagte, war: Mein Gott, wie bitte ih um Entschuldigung für alles, was i gethan und gesagt habe im Sinne dieser Freiheit, wie ic sih hier entwi>elt; so habe ih mir das nicht gedacht; diese Leute find ja er brauhte einen so harten Ausdru> für die damalige Versammlung, daß i< ihn gar nicht öffentli wiederholen will, obschon der Erfinder des Ausdru>s längst todt ist; er brauchte cinen Vergleich, der mehr aus seinen landwirthschaftlihen Erfahrungen als aus seinem parlamentarischen Verkehr abgeleitet war.

Diese Sorte Parlament seinen die Herren zu erstreben, die vorzugsweise auf die Bekämpfung des intelligentesten und hpotentesten Theiles der Landwirthe und der Grundbesitzer bedacht sind. Aber, meine Herren, so lange Gott überhaupt no< im Sinne hat, das deutsche Neich und das Königreich Preußen zu crhalten, wird Ihnen dieser Kampf gegen den Grundbesitz, au wenn Sie no< so viel Ver- bündete finden, nit gelingen. Ich verstehe unter Grundbesitz, was man im Allgemeinen den Ersaß der Ritterschaft im alten Sinne nennt, der sih mehr und mehr mit dem kbäuerlicben Grundbesitz ver- \<milzt, der ja au<, wie die Statistik zeigt, groß is. Die Bauern und die früheren Rittergüter bilden na< der Kopfzahl immer eine Minorität, aber Gott wird uns diese beiden Klassen erhalten, fo lange er uns ein geordnetcs Regiment im Lande erbalten will; wenn sie wirkli< zu Grunde gehen sollten, so, fürchte ih, wird das letztere mit wz r Aba eber Gorustein spras für d t

er Abg. Frhr. von Hornstein sprach für die Zollerhöhung. Jeder Centner Korn, gleichgültig ob vom Ge e as: grundbesizer in Deutschland geerntet, repräsentire nationale Arbeit, Bessere man die Kornpreise, so verhüte man dadur, daß der deutsche Getreidebau dur< den fremdländishen er- drü>t werde, und man ermöglihe zugleih ein Steigen der Arbeitslöhne. Eine deutsche Geseßgebung müsse für die deut- [hen und nit sür die amerikanischen Arbeiter Vortheil brin- gen. Redner verwies auf die kolossalen Massen in Mann- heim und Lindau lagernden amerikanischen Getreides, welches niht einmal auf deutshen Bahnen herangefahren sei, so daß Deutschland sogar die Fracht dafür verliere, Er schilderte ferner die stets sih vershlehternde Lage des Grundbesigzes, dessen zunehmende Vershuldung und Aufsaugung durch das Großkapital, und die Nachtheile dieser Entwickelung für die Steuerkraft des Landes, wodur< ein mäßiger Schußzoll ent- schieden erheischt werde.

Der Abg. Dr. Sattler bemerkte, das völlig unqualifizirbare Verhalten des Abg. Rohland zwinge ihn zu einer kurzen Er- widerung. Der Abg. Rohland habe gesagt, der Abg. Rake möchte sih vielleiht an die Nationalliberalen wegen der Theil- nahme an den Gründungen wenden, Diese allgemeine Be- hauptung ohne Nennung irgend eines Namens erkläre er für frivol. (Große Unruhe links.) Es sei eine völlig ungerecht- fertigte Veshuldigung, und er würde noch viel mehr sagen, wenn ihn nicht der Respekt vor dem Ort und der Gesellschaft, wo er sih befinde, davon zurüchielte. (Nufe: Zur Ordnung! Der Vize-Präsident Freiherr zu Fran>enstein rief den Redner wegen des Ausdru>s „frivol“ zur Ordnung). Er vertrete in der Sache selbst zwar nicht seine ganze Fraktion, aber doch einen großen Theil derselben, besonders soweit die Abgeord- neten aus Hannover in Frage kämen. Nicht als Anhänger des Freihandels oder als Gegner des Fürsten Bismar>, niht aus Glei®@gültigkeit gegen die Landwirthschaft stimme ex gegen die Erhöhung der Getreidezöle. Gerade die Hanno- veraner wüßten den Segen eines gesunden Bauernstandes wohl zu schäßen und wollten diesen fih erhalten. Aber die landwirthschattlihen Schußzölle erschienen ihm hierzu nicht als förderlih. Man müsse an ganz anderer Stelle einseßen, um der Landwirthschaft zu helfen, z. B. den Betrieb intensiver machen, das Kreditwesen verbessern, den Wucher reprimiren, vielleiht au< für manche Gegenden das Erbreht reformiren und die Erbpacht wieder einführen. Ferner gehöre hierher die Entlastung der Kommunalverbände, Aber gerade der Roggen- und Weizenzoll sei ihm höchst bedenklih; denn die Mehrheit der Bevölkerung, und namentlih auch die ländlichen Arbeiter, die kein Korn verkauften, würden niht Nugen, son- dern Schaden dvvon haben. Er werde also gegen die Zoll- erhöhung stimmen.

Hierauf vertagle si< das Haus um 51/4 Uhr auf Montag 11 Uhr.

_=— nr Weilèren Verlauf de vorgestrigen (20) Sißung des Hauses der Abgeordneten, berührte bei fortgeseßter Berathung des Eisenbahnetats der Abg. Schmidt (Stettin) wiederum die Frage, ob nicht die Unent- geltlichkeit der Leistungen des Eifenbahnwesens für die Post- verwaltung aufzuhören habe, und von der Post für diese Leistungen voller Ersaß zu fordern sei. Redner wünschte für gewisse Sekundärbahnen billigere Personentarife und bedauerte die starke Auswanderung, wel<he die Bevölkerung dezimire und in den s{<wa< bevölkerten Gegenden Pommerns auf die Rente der Bahnen einwirke. Die höheren Holz- und Ge- treidezölle würden auch die Einnahmen der Eisenbahnen nach- theilig beeinflussen, ebenso die Sperre von Vieh an der rusf- sishen Grenze. Die Erhöhung der Zölle könne die Einnahme der Staatseisenbahnen nur schädigen. Endlich werde über den Plan gesprochen, eine Normalzeit für Deutschland einzuführen, eine niht blos wissenschaftliche, sondern auch praktische Frage, die nah allen Seiten geprüft werden müsse.

Der Abg. Seer beklagte, daß die jeßigen hohen Frachten den Absaß des posenschen fog. kujawishen Weizens nah Danzig und anderen Hauptorten fast ganz unmöglih gemacht hätten, und bat um Frachtermäßigung wenigstens für ganze Waggon- ladungen auf weitere Entfernungen.

Der Abg. Bachem kam nochmals auf die bedenklih ge- stiegene Zahl der Eisenbahnunfälle und der Tödtungen von Beamten und Reisenden zurü>; die Schuld liege nit allein bei den Beamten, sondern zum Theil au< an Schwierigkeiten, welche mit der rapiden Zunahme des Verkehrs sih geltend gemacht hätten, und s<ließli<h an der Ueberlastung und Ueberbürdung der Beamten, über welhe von vielen Seiten f<were Klage erhoben werde.

Hierauf entgegnete der Staats-Minister Mayba h:

Die Aeußerungen des Herrn Vorredners nöthigen mir do eine Erwiderung ab. Der Herr Vorredner ist wiederum auf die Frage des Staatsbahnsystems eingegangen und hat die Nactheile dargelegt, welche die Einführung dieses Systems nach seiner Auffassung zur Folge haben müßte. Meine Herren, diese Frage, denke ih, ist abgemadt, und ih sage nur: gehen Sie na< Sachsen, gehen Sie na< Bayern, gehen Sie dahin, wo bei uns das Staatscisenbahnsystem besteht, und tommen Ste na< einigen Jahren, i< will mal sagen, na< zehn Jahren wieder, und fragen Sie dann, wer die alte Wirthschaft mit den Privatbahnen wieder haben will. Kein Mensh wird sie zurüdfwünschen, glaube ih, außer vielleiht einige frühere Privat- Eisenbahndirektoren und solche, welcbe mit dem früheren Zustande

lihen und politischen Lebens, nit blos auf dem Lande, merken;

Sie selbst würden fie bald zurücsehnen in) derselben Weise,

dur< Vorurtheile oder besondere Verhältnisse verbunden.

Dann, meine Herrer, komme i< auf einen anderen Punkt. Der Hr. Abg. Bücbtemann hat gesagt, es würde zu sehr centralisirt, es wäre gerade früher in Aussicht gestellt worden, die neue Verwaltung würde fi< dur Decentralisation auszeichnen, sie würde das, was man ni<t an der Centralstelle machen müsse, au< ni<t an der Centralstelle mahen. Meine Herren, ih kann nihts Anderes thun, als Sie verweisen auf die Ihnen bekannte Organisation der Staats- eisenbahn-Verwaltung; sehen Sie si< an, wel<he Vorbehalte für den Minister, für die Centralstelle gema<t sind, und was alles den Provinzialbebörden und den ihnen untergeordneten Behörden über- lafsen ist. Daß wir in Bezug auf die Fahrpläne und Tarife die Hand auf die Sache legen, ist ja ganz naturgemäß, da ist au früher elbst den Privatbahnen gegenüber in gewissem Sinne gesehen, ces muß in dieser Beziehurg die einigende, kontrolirende Hand über der ganzen Angelegenbeit walten. Bei den Fahrplänen ift das so selbst- verständlidb, daß man kaum ein Wort darüber verlieren darf, In anderen Dingen gebe i< zu, daß wir jest im Stadium des Uebergangs für hier und da mehr Direktive geben, als wir für später wünschen müssen. Das läßt sih für den Augenbli> ni<t ändern, das ist ein Umstand, der mit der Uebergangêperiode hingenommen werden muß. Aber, meine Herren, wenn cine so große Verwaltung, mit diesem ftolofsalen Upparat, wie wir in der ganzen Welt keinen anderen haben, erst ihre volle Einrichtung bekommen haben wird, werden Sie sehen, daß die Centralftelle mebr und mehr entlastet wird, und daß der Schwer- punkt der Verwaltung in umfassenderer Weise in die Provinzial- behörden fällt.

Wenn Sie einmal verglei<:-n wollen mit der Organisation der Poft, fo werden Sie ftaunen, was alles an der Centralslele gema<t wird. Ich will zugeben, daß die Postverwaltung nicht zu vergleichen ift mit unserer großen Eisenbahnverwaltung, was Größe und Schwierig- Feit der Verwaltung betrifft, aber ein Vergleich läge doch nicht so fern. Wir haben den Wurs< zu centralisiren dur<haus niht und wo ic kann, \chiebe ih von mir ab auf die Provinzialbehörden. J< weiß wohl, wenn etwas verkehrt ift, heißt es: das hat der Minister gethan, wenn etwas Gutes gethan ist, dann heißt es meistens nit, der Minifter, sondern jemand anders hat das gema<t. Es wird alles Unbequeme auf mi zurü>geführt; ih muß mic das gefallen lassen, ih kann mi nicht dagegen wehren und muß cs in den Kauf nehmen, aber ih empfinde re<t lebhaft das Bedürfniß. die Verartwortung der Provinzialbehörden in den Vordergrund zu ftellen und ihnen das zu überlassen, was ihnen irgend organisationsmäßig zufällt.

Dann hat der Herr Abgeordnete erwähnt, daß bei den neu ver- staatlihten Bahnen die Wirkung der Ermäßigung der Tarife nicht für das ganze Jahr, sondern erst vom 1. September sich geltend ge- mat habe. Jh bemerke, daß die Ermäßigung der Kohlentarife in zwei Absäßen stattgefunden hat und die leßte Hälfte auf der alten oberslesis<en Bahn am 1. September v. J. eingetreten ist, daß aber auf den übrigen Bahnen, für die diese Maßregel nicht bere<net war, in gleiher Weise große Ermäßigungen herbeigeführt sind und demzufolge wie dur< andere Verkehrserleihterungen die Minder- einnahme stattgefunden hat.

Die Mindereinnahme bei „den vershicdenen Einnahmen® erklärt si daraus, daß wir eben das, was gegenseitig aus der cinen Tasche in die andere fließt, niht mehr berecnen.

Daß der Verkehr augenbli>li< nit so flott wächst wie vordem, das ift rihtig, anderswo ist das aber no< ganz anders, und wenn Sie dafür etwa bei uns die neue Wirthschaftspolitik dafüc verant- worilih machen wollen, so will ih die Frage wiederbolt entgegen- stellen: wie würde es aussehen, wenn wir diese Wirthschaftspolitik nit dur{geführt hätten ?

Auf die Unfäkle noch einmal einzugehen, möchte i{< in diesem Augenbli> vermeiden; es ist das ein Thema, mir persönli un- angenehm und in der Verwaltung felbst ret fatal empfunden, daß wir das Zeugniß na< außen ausstellen mußten, es sei nicht überall mit der nöthigen Vorsiht ih will keine Beamtenkategorie in dieser Beziehung angreifen niht mit der nöthigen Akkuratesse und Pflichttreue versahren. Was ih gethan habe, dafür muß i cin- stehen, das kann i< und muß i verantworten, ja, i< würde es anders niht verantworten können.

__ Dann nur no< das Eine: Der Herr Abgeordnete hat, an- knüpfend an die Worte, die der Hr. Abg. Dr. Wagner vorbin ge- sprochen hat, nit gelten lassen wollen, daß bet den früheren Private bahnen die unteren Beamten jeßt wesentli besser gestellt seien und au< noc eine weitere Verbesserung in Aussicht hätten, Ja, meine Herren, die Thatsache steht fes. Bei den Piivateisenbahnen die Potsdam-Magdeburger will ih ni<t erwähnen, aber bei anderen da ist faktisch den Oberbeamten ein außerordentlih hohes Gehalt gewährt und den unteren ein verhältnißmäßig viel geringeres, als bet den Staatsbahnen. Auch das ist ganz richtig, die Privatdirektoren, mit Ausnahme derjenigen, die mit der Bahnyolizei befaßt werden, waren ja nit verantwortlich, d. h. in dem Sinne, wie die jetzigen Verwaltungen es sind; sie waren nur ihren Aktionären verantwortli>, aber Niemandem weiter. Aber das ih do< Thatsache, daß die Beamten jeßt befser daran sind; sie ftehen auf festerem Boden, können ihre Beschwerden bis obenhin vorbringen, was sie in früherer Zeit nicht konnten. Früher war die leßtc Instanz, die allein entscheidende, dic souveräne Direktion, über die hinaus es kein Nechtsmittel gab. Also die Verhältnisse haben si{< do< wesentlih verbessert; das wird mir Niemand bestreiten wollen.

_ Der Abg. Dr. Wagner (Osthavelland) erklärte si< aus Rücksichten auf die geographische Lage Deutschlands gegen eine Normalzeit und polemisirte im Uebrigen gegen den Abg. Büchtemann, dessen Ausstellungen durhweg auch sahli<h un- begründet seien.

Der Abg. Blüchtemann heharrte bei seiner Ansicht, daß man im Ministerium der öffentlihen Arbeiten zu viel centra- lisire und shablonisire, und daß hierauf au< die Zunahme der Unfälle wie die Unzufriedenheit der Beamten theilweise zurü>zuführen sei. Auf dem Gebiete der Tarife habe die Staatsbahnverwaltung do<h no< nit den kleinsten Theil der Versprechungen erfüllt, die sie bei der Verstaatlihung gemacht habe. Der Wunsch des Abg. Seer auf kilometrishe Ermäßi- gung der Getreidefrahten werde beim Reichskanzler auf un- ÜberwindliZen Widerstand stoßen, denn das ganze neue Wirth- schastssystem des Fürsten Bismar> sei ja auf der Beseitigung der Differentialtarife mit begründet.

Der Staats-Minister Ma yb ach erwiderte:

Die gewünschte Zusage gebe ich dem Herrn Abgeordneten gern. Es ift in der That bisher bei einzelnen Stre>ken, die Varallelstre>en enthalten, als zwe>mäßig befunden im Interesse der Oekonomie des Betriebes einen gewissen Theil eingehen zu lgen. Jedesmal aber, ehe zur Entscheidung übergegangen wird, wird genau geprüft, ob die einzelne Stre>e wirklih für den öffentliden Verkehr ein Bedürfniß ist. Erst dann, wenn diese Prüfung unter Hinzuziehung der Provinzial- behörden, der Regierungen 2c, in dem Sinne ausgefallen ist, daß keinerlei ernstes Interesse für die Beibehaltung der alten Linie vor- waltet, erft dann wird dazu übergegangen, die Beseitigung oder Außerbetriebftellung dieser Stre>e in Betracht zu ziehen. Aber au selbs dann kassiren wir rena die Strete niht vollständig, fondern fetzen sie nur außer Betrieb.

__ Die Diskussion wurde geschlossen, und Kap. 10 der Len „Eisenbahn-Direktionsbezirk Berlin 82 430 000 M“ genehmigt. s

Bei Kap. 16 „Direktion Cöln (re<tsrheinis<)“ sagte der Staats-Minister Maybah auf Anreaung der Abgg. Natorp und Berger die eingehendste Prüfung aller in Betracht kommenden Verhältnisse zu, bevor den Anträgen von Direktio- nen auf Außerbetriebssezung von Parallelstre>en stattgegeben

werde.