1885 / 43 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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etwas höheren Preis für das Gut ehlen könne. Redner | Cas i sehr vom Gegenstande der Berhandlung ab, daß | ihn der Präsident zur Sache rief. ; i Der Bundeskommissar , Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Thiel bat, die Vorlage nicht zu verändern ; namentlich der Erbsenbau urüsse encouragirt werden, da die Erbsen eine un- ere Frucht seien. : L L nG Der R leatbe trat gleichfalls für die Zollerhöhung ein. Die Kalamität auf dem Gebiete der Rübenzucker-JFndustrie werde in den nächsten Jahren zur fast völligen Einstellung des Rübenbaues führen; wenn die Hülsenfrüchte die Erb- chast antreten sollte, so bliebe der Landwirthschaft der große Segen des Fruchtwechsels erhalten. Ueberhaupt übersteige die Einfuhr an Hülsenfrüchten erst seit 1880 den Export. Gerade um den Anbau folcher nothwendigen stickstoffreichen Surrogate des Brotgetreides zu fördern, müsse man sich für den höheren Zoll entscheiden; durch die Sicherung der Kultur der Hülsen- früchte werde man au dazu gelangen, fich in dieser Be- ziehung vom Auslande unabhängig zu machen. Deswegen und im Interesse einer gesunden Volksnahrung sei der höhere anzunehmen. : E Der O Dirichlet erklärte, wenn ein Land Alles produziren solle, was überhaupt in der Welt produzirt werden könne, dann lasse si allerdings auch von der wirthschaftlichen Un- abhängigkeit im Sinne des Vorredners sprechen ; sonst aber

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Der Abg. Lorenzen erklärte, der Rath des Bundes: | kommissars, mehr bessere Gerste zu bauen, sei nit _dur&- führbar. Es sei nicht mögli, auf jedem Boden für die Brauereien geeignete Gerste zu ziehen; in Schleswig-Holstein eigne sih nur eine kleine Strecke dafür. Die Gründe für den Roggen- und Weizenzoll kämen bei der Gerste niht in Be- tracht, denn der Preis für Gerste habe fi in den leßten Jáhren verdoppelt. Er bitte deshalb, auf Gerste keinen Zoll u legen. N y Die Vorlage der Regierung, den Zoll für Gerste auf 1,50 6 festzuseßen, wurde abgelehnt. Jn namentlicher Ab- stimmung wurde der von den Abgg. von Schorlemer (Alft) und Genossen vorgeshlagene Zoll von 1 Á. mit 184 gegen 110 Stimmen angenommen. e Hierauf vertagle sich das Haus um 53/, Uhr auf Donnerstag 11 Uhr.

Jm weiteren Verlauf der gestrigen (22.) Sißung des Hauses der Abgeordneten erklärte bei fortgeseßter Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend Ueber- weisung von Beträgen, welche aus landwirth- shaftlihen Zöllen eingehen, an die Kommunal- verbände, der Abg. Richter: Wenn es sich hier um eîne wirkliche Entlastung der Gemeinden ‘handelte, so würde er sofort dabei sein und herzhaft zugreifen... Die Sache liege Er ci nämlih der Meinung, daß dieser

auch die Anerkenntniß in Anspruch, daß fie zuerst dem unbeschränkten Freihandel entgegengetreten sei. Es sei die Bewegung in der Eisenindustrie gefolgt, und darauf die Wen- dung auc auf diesem Gebiete eingetreten. Es sei klar, daß, wenn alle Staaten Europas Schußzölle hätten, niht ein Land wie Deutschland seine Thore offen halten könne. Zu der jeßigen Zollerhöhung habe die Regierung die Fnitiative er griffen und klargelegt, daß mehrere Positionen des Tarifs von 1879 nicht genügten, um den Zweck zu erfüllen, den man im Auge habe. Darunter befinde sich auch der Getreidezoll, be- züglich dessen die Regierung erklärt habe, daß der bisherige Zoll feinen genügenden Schuß für die ländlichen Arbeiter gewähre. Die Regierung habe darin niht Unrecht ; das bewiesen ihm die aus allen Theilen Deutschlands entsandten Petitionen und die Erörterungen in der Presse. Daß die Städter, die ja eine Gegendemonstration ins Leben gerufen, kein Jnteresse für die Erhöhung des Getreidezolles hätten, finde er begreiflich, Deutschland stehe thatsählih in einer Uebershwemmung von Getreide aus dem Auslande, und unter dieser ungeheuren Konkurrenz könne die Landwirthschast mit Erfolg nit arbeiten, Könne sie das aber niht mehr, so müsse fie erliegen ; bereits sei eine große Zahl von ländlichen Arbeitern beschäftigungslos, Die Arbeit auf dem Lande bedürfe deshalb des Schußes, sonst aber bekomme man auch dort ein Proletariat, wie in den großen Städten. Besonders s{limm aber werde es, wenn erst die Sozialdemokratie auf dem Lande Anhang gewinne,

[68500] Bekanntmarhung.

ODurch Aus\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 94, Januar 1885 tft : I. Der Hypothekenbrief über die auf der dem Séloffer Joseph Ronge in Deutsch-Neukirch ge- vôrigen Besißung 113 Deut\ch-NeukirÞ Abtheilung IIL. Nr. 15 für die Ges{wister Franziska und Augustin Michalsky in Deuts-Neukirch aus dem Kaufvertrage vom 31. Oktober 1835 zu Folge Ver- fügung vom 30. März 1836 eingetragene Kauf- gelderforderurg von 34 Thlr. 9 Sgr. wird für fraftlos erklärt, ferner sind: II. die unbekannten Berechtigten der auf dem ge- nannten Grundftück Abth. 111. Nr. 16 auf Grund des gerichtlihen Kaufvertrages vom 7. September 1837 für die S{losser Josevh und Josepha Jordan'- chen Eheleute in Deutsch-NeukirÞ zu Folge Ver- fügung vom 2. Februar 1839 eingetragenen Post von 107 Thlr. 11 Sgr. (Kaufgelderforderung) mit ihren etwaigen Rechten auf dieselbe ausges{lofsen

worden. Katscher, den 6. Februar 1885, Königliches Amtsgericht. [68498] Bekanntmachung. Durch Aus\{lußuartheil des hiesigen Gerichts vom 94. Januar 1885 ift das Hypothekeninftrument über die auf den dem

[68514] Bekanntmachuug.

Recht erkannt :

wird für kraftlos erflärt ;

zu 1 bezeihnete Altentheilspost ausge\{lofsen. Gumbinnen, den 9. Februar 1885. {los Königliches Amtsgericht.

[68517] Bekanntmachun“.

11. Februar 1885 für Recht erkannt: 27, Luit

(.

Dur das am 9. Februar 1885 verkündete Aus- burg, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Drossen \{lußurtbeil des unterzeihneten Gerichts if für | durÞ den Amtsrichter Hirsh in der Sißung vom

1) die gemeinschaftliche Urkunde über die im Grund- buche von Krauleidszen Blatt 20 Abtheilung IIT. f Nr. 4 aus dem Rezesse vom 16. Januar 1843 | wird für todt erklärt und sind die Kosten des Ver- gemäß Verfügung vom 14. Februar 1846 für die fahrens aus seinem Nacblasse zu entnehmen. 3 Geshwifter Graeszus, Marie, Martin und Hirsch Johann August noch eingetragene väterliche Erb- gelder von je 65 Tblr. 8 Sgr. 5 Pf., bestehend | [68544] aus einer Nebenausfertigung des Erbrezesses vom 16. Januar 1843 nebst Hypothekenscein | 12. Juni 1882 hat Valentin Georg Rotter, Schnei- und Eintragungsvermerk vom 14. Februar 1846 | der von da, von I. Eva Katharina Hauenstein,. ohne

der einaetragene Gläubiger Martin Graeszus | dieners Karl Preßler, 11. Margareta

und dessen Rechtsnafolger werden mit ihren | werblosen Chefrau des Ackerers Philipp Jakob Boh- Ansprüchen auf die für denselben eingetragene, | linger von da, und von diesem selbst, IIl. Jakob

In dem Rosendahl’\chen Aufgebotéverfabren F. 11 | 1. August 1882 und 700 Æ in 4 gleichen Terminen —84 hat das Königliche Amtsgericht zu Essen am | an Weihnachten 1883, 1884, 1885 und 1886 zahlbar

Die Hypothekenurkunde vom August 1866 über | Edesheim, Wittwe von Franz Matthäus Boos, wei-

vertreten dur ten Rechtsanwalt Latker zu Sonren-

20. Januar 1885 i für Ret: Der Schmied Ecnst August Müibe aus Drofsen

Oeffentliche Zuftellung. Laut Urkunde des Notars Hoseus in Speyer vom

Gewerbe in Niederhochstadt, Wittwe des Polizei- Preßler, ge-

Preßler, Barbier in Ludwigshafen, Plan Nr. 393, 17/10 Ar Fläche mit Wohnhaus, Stall, Schuppen, Hof und sonstigem Zugehör, gelegen zu Niederhocb- stadt in der Saugasse, um 1200 Æ gekauft, wovon 400 M sofort baar bezahlt wurden, 109 A am

sind, mit Zinsen vom 12. Juni 1882, im Säumungs- falle mit Zinsen von den verfallenen Jahreszinfen, und zwar an Therese Eisenbiegler, Rentnerin zu

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[68533] Bekauntmachung.

Dur re(tskräftiges Urtheil der IT. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz vom 17. Ja- nuar 1885 ift die zwishen den zu Obermendig wohnenden Ebeleuten Jakob Krebsbah, Sattler und Wirth, und Katharina, geb. Müller, biéher bestane- dene ehelihe Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt worden.

Coblenz, den 14. Februar 1885.

Brennig, Gerichts\{reiber des Königlien Landgerichts. [68534]

In der Civilprozeßsache der Margaretha Leibig, Gbefrau des Stellmahers Michel Gläsener zu Bollendorf, Klägerin, gegen ihren genannten Ehe- mann Michel Gläfener, Stellmadber zu Bollendorf, Beklagten, wegen Gütertrennung, hat die II. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Trier Ter- min anberaumt auf

Donnerstag, den 16. April 1885, Vormittags 9 Uhr, zur Verhandlung über den Antrag der Klägerin, dahingehend : „Das Königliche Landgericht? wolle die eheliche Gütergemeinschaft, welbe bis dahin zwischen den Parteien bestanden hat, für aufgelöst er- flären , ertennen, daß die Parteien nunmehr in

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i nhalt der Rede des Abg. Nobbe nur der: Habe jedoh ganz anders. A : E T Ta viel vertheuert, dann vertheuere man | Weg zu einer ernsthaften Entlastung Der Steuer auh noch dies! Der Vorschlag, die Hülsenfrüchte | nicht führe, sondern ein Jrrweg sei. Wenn viele i f an die Stelle der Rüben treten zu lassen, nehme | Vorredner , troß ihrer Einwendungen , sich O auf die verschiedenen Bodenverhältnisse ebenso wenig | geschen hätten , dem Antrage ein Komp es i Rücksiht wie auf die Verschiedenheit der R S he E n pons er alis De E Ls tin

Ost- 3 zen z. B. an die Stelle der Frucht- | sagen, daß ihm der Antrag 1ymp , : } | ) | dag E. d S Maben Laiddden, Hülsenfrüchte treten zu Pecéitant: Es sei E ires t S rge A eris os e A ars T A Le ZLE n, bei i S } i i i trages irgend eine Milder ei. Er e bedauern, j Theile lassen, heiße doch einfach Stroh dreschen. Weng Erbsen eine | mit der Annahme dieses An ge ne L ehe vom | ie Rebner uldt mit deut L Ertl Lbenbit K unsichere Frucht seien, dann solle man ihren Anbu entschieden Getreidezölle erzielt werde. oth “lle habe erhöhen helfen, | sei. Denn selbst wenn, wie es den Anschein habe, der Antrag nicht enfouragiren; je mehr die Landwirthschaft sichere, niht | Centrum, nahdem es die Getreidezoue er) A \ / E ia Vinidai L t Tie das bak Echtriem 10 S * E , desto besser werde sie fahren. | nur ein ebracht worden, damit es eine DeCung habe, er sei | vielleicht niht durhging , isp y E S N e Ce, e eiD. ltt ein vloder Sceinantrag. Wenn es den Herren vom Centrum | nit davon, ihn mit allen Mitteln eiter zu verfolgen, denn, der Abg. von Kardorff, wenn der Abg. Witt etwa ein im | wirklich auf eine Erleichterung der Steuerzahler ankomme, | es wolle dem Lande zeigen, daß es ihm Ernst sei mit der

Sattler Jacob Hruschka gehörigen Grundstücke 41 | 102 Thlr. 8 S œ, ht l inbà ie ch 7 1 N 1 .102 . 8 Sgr. Iudikat- und | and Weinhändler dort, welber die Verkäufer den Neu-Hradscein und den Teennstücken “n 156 | eingetragen Band 14 Blatt 42 des ‘Grunbbus ven Restkaufpreis von 800 M cedirten Bedingung des Ne Bres a N d Ml 3 resp. 6 und | (ffen Abthlg. 111. Nr. 4 für den Kaufmann Ma- | Kaufs ist au, daß, wenn Käufer seine Verbindlich- Ploreer Ioboun Klatt 1n Pi eingetentenen | Leo? Sosenvabl ja Duiébur qn ballen des Böderd | le Yebunatn bezahlt nb K ciner Ae | Fol ABSTE Uo: Mar Carl Jest zu Cfsen roird für kraftlos ärt. nicht wie bedungen bezahlt und selbst einer Auffor- Kosten des Verfahrens d zeklagt Laf Darlehnöpoft von 66 Thlr. 2) Sgr. für kraftlos C n TO L E le Naslrós, ctien derung von 2 Wothen keine Folge giebt, der Ver- l Sa EE M Königliches Amtsgericht. trag von Rechtswegen aufgelöst und die Cessionarin |, Trier, den 9. Februar 1885. L E bng den 6. Februar 1885 ene sei, das, Faun E I Be- G Oppermann, Den 0. + ingungen zu versteigern. Der Käufer hat s zur erihts\chreiber des Königlichen Landgerichts. Königliches Amtsgericht. unbedingten Zahlung an die Cessionarin verpflichtet it R [68508] Besviiitia und. E E n (6853

598] i tn ug. : Auf Antrag der Administration der Kaltenkircen Inhaltlich Schriftsaßes vom 26. v. M. hat Rotter 536] Bekanntmachung.

Dur M E non Gerichts vom | Spar- und Leihkasse zu Kalfenkiren, E auf seine Restschuld von 800 # den Betrag} Durch Beschluß dec Strafkammer des K. Land- 24. Januar D if da Hypothe facSuisteument über | Königliche® Amtsgeribt zu Pinneberg durch den | von 180 „#6 und die Zinsen bis Weihnachten 1882 | gerihts Rottweil vom 3., 6., 10. u. 13. Februar ei : y komme, E din ber Gilei@li die On E cs ner M e Anna Kra- | Gerihts-Assessor Dr. Menz für Ret : bezahlt und wird ausgefordert, as Wittwe Boos | 1885 ift das im Deutschen Reiche befindliche Foyer des Reichstages geführtes Gespräch überhört habe, fo so. möhten fie einfa den Antrag ihres Reichstagsmitgliedes | Entlastung, und daß die Redensarten v0! D fte erm wow E: L 7 Lub 68 Di D S N a r dn Die unterm 30. Januar 1878 vor dem Notar | den auf die verfallenen Termine noch s{uldigen | Vermögen der nacfolgend näher bezeichneten, des Tberlasse er es dessen. Geshmack, darüber zu befinden, ob es | Racke annehmen, der die Beseitigung des Petroleumzolles und | der Kommunen endlich zur Thatsahe werden müßten. Er A L, 9E. 8 bezw, 13 us der Urkund thei- | Lütkens zu Pinneberg errichtete Obligation, wona | Betrag von 270 4, die Zinsen aus 620 #4 von | Vergehens der Berleßung der Wehrpflicht ange- angel aht sei, hier im Plenum davon Gebrauch zu machen. | eine Ermäßigung des Kaffeezolles anstrebe. Wolle das Cen- | sei erstaunt und betrübt, daß, als das Haus die Ver: 99% Mär; 1847 für den Kaufmann Salomon | Wf der dem Johim Hesebeck gebörigen zu Hasloher- Weihnachten 1882 bis dahin 1884, die Zinsen aus | shuldigten Militärpflichtigen, welhe in den ange- Die Behauptung daß er Jemand zugeredet hätte, ein Gut zu | trum das nicht, so gebe demselben das Geseß lasse ahre | handlung R A die T, E nicht “a is S itiiée in Neuberg zufolgè Berfdgune Tis G g Pinneberger Schuld- und vat pee E S E Me O rag rg agu E wohnhaft R A

prung, I 5 ; ¿e Möalichkeit in die Hand, die ganze Klassensteuer | gewesen seien, und daß sie jeßt, nachdem Ne gekommen 50 ei ; Psandprototoll Nr. 56 Fol. 112 aufgeführten Bes | Lernen Guten E b Duft? T O E E E: Bd Me A R N eri E E E E 1850 die D rien Eiakomincaiteutr aufzuheben. eaen Und was die Parteien betreffe, so solle einer so 23, Oktober 1850 eingetragene Darlehnêpost von | zung 2400 A für die Spar- unb Leihkasse zu | sowie die Kosten der Aufforderung und Zustellung zu | 480 der Str. Pr. O. mit Beschlag belegt unrichtig. / /

Gütern getrennt sind, dieselben zur Ausein- anderfeßung und Liquidation vor den Königlichen Notar Knur zu Bktburg verweisen, das Gut- achten eines Sachverständigen verordnen, die

Aus allen diesen Gründen könne er sih der Forderung der Regierung auf Zollerhöhung nicht verschließen. Was den vorliegenden Antrag betresse, so erwidere er dem Abg. Ritter: es handele sih hier niht um einen Schein, sondern das Cen- trum wolle ein Versprechen seines Programms einlösen, so: weit es ihm möglich sei; das sei der Gedanke, der in dem

Im Namen des Köuigs ! Verkündet am 10, Februar 1885. Ohlsen, als Gerichts\creiber.

[68508]

; : E Í : 150 Thaler für kraftlos erklärt. Kaltenkirchen protokollirt steh ; l K e es )

Q c g s n : er - 7 : P ì jen, wird ezahlen, widrigenfalls fie von dem ihr zustehenden | worden.

Der Abg. Witt igt e habe A e tun Hale i Man möge Ermäßigungen nah dieser Richtung eintreten | ernsten und {weren Situation gegenüber jeder Partei Katscher, den 6. Februar 1885, erklärt. N MEVEN, :ILCO JAE, I Rechte Gebrau maten, den Kauf als aufgelöst be- | Verfügungen, welhe von den Angeschuldigten über Führtes Gespräh überhört, sondern es jet 1hm ganz de imm

von einem Bekannten erzählt wordén, der sich zum Zwecke des Gutsfaufs in den Kreis Trebniß begeben habe. Er könne im Augenblick nur den Kreis nennen, der Name des Mannes sei ihm entfallen, er habe aber bereits Schritte gethan, denselben zu erfahren, und werde den Namen ebenfalls f. Z. dem Abg. von Kardorff nennen. Von einem Zureden zum Gutsfauf, weil die Ge- treidezölle kommen würden, habe er vorhin nicht gesprochen, sondern nur davon, daß gesagt worden sei: die Erträge der Güter würden si dur die in Aussicht stehenden Kornzölle wesentlich steigern.

| S Zollsat der Vorlage wurde abgelehnt, der der Freien Vereinigung (1 4) angenommen, mit derselben Mehr- heit auch der genau gleihlautende Antrag der Abgg. von Schorlemer und Genossen bezüglih der anderen, nicht be- sonders genannten Getreidearten, welche die Vorlage ebenfalls mit 2 M Zoll zu belegen vorgeschlagen hatte.

Es folgte Gerste, welhe gegenwärtig pro Doppelcentner 50 Zoll trägt, soll nah der Vorlage mit 1,50 M, nah dem Antrage der freien Vereinigung mit 1 verzollt wer- den. Jm Laufe der Debatte beantragte der Abg. Richter, es bei dem jeßigen Zollsa zu belassen.

Der Abg. Zeig erklärte, mit der Gerste verhalte es sich ganz anders, wie mit Weizen und Roggen. Troß der erheblichen Erweiterung der Anbaufläche hätten ih die Gerstenpreise auf durchaus angemessener Höhe erhalten. Dabei seien die Produktionskosten viel geringer als bei Weizen oder Roggen. Auch liege bei der Gerste weder Ueberproduktion, noch schädliche Konkurrenz des Aus- landes, welche die Preise irgendwie beeinflussen könnte, vor. Der höhere Gerstenzoll würde nun andererseits das deutsche Brauereigewerbe, welches jeßt \{hon, namentlich in Süddeutsch- land, sehr stark belastet sei, empfindlich schädigen und besonders den Kleinbetrieb gegenüber dem Großbetriebe benachtheiligen. Die bayerischen Brauereien, soweit sie nah Oesterreich, und die elsässischen, soweit sie nach Frankreich exportirt hätten, würden diesen Export verlieren, denn sie seien auf die Gerste jener Länder angewiesen. Mit der Vernichtung dieses Exports würde der Staat einen erheblichen Steuerausfall erleiden. Auch das Bier werde dur den Zoll vertheuert, und die Land- wirthschaft werde niht den geringsten Vortheil haben.

Die Abgg. Dr. Greve und Witt wiesen übereinstimmend auf die Gefahren hin, welche mit der in Folge des Zolls eintreten- den Theuerung des Bieres für die Ernährung der unteren Volsklassen verbunden seien. Dem übermäßigen Branntwein- genusse lasse si allein dadurch vorbeugen, daß man billige Bierpreise zu erzielen suGchze. : |

Der Bundeskommissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Dr. Thiel und der Abg. Dr. Frhr. von Papius befürworteten dagegen den Zollsaß der Vorlage; ersterer, weil die deutsche Landwirthschast dann auf die Produktion von Gerste besserer Qualität hinarbeiten werde; Leßterer, weil die deutschen Gerstenbauer gegen die Uebershwemmung des Marktes mit

lassen, so erleichtere man indirekt die Gemeinden; denn 1e weniger Steuern der Staat erhebe, desto mehr könne die Ge- meinde erheben. Er sei deshalb auch der Meinung, daß man den Antrag von Huene ohne Weiteres im Plenum zur Be- rathung stelle und nicht erst an eine Kommission verweise. Den Antragsteller speziell möchte er bitten, den Werth einer Kommissionsberathung niht zu übershäßen ; es sei dies nur ein Akt der Höflichkeit. Es könne ja Bürgermeister und Gemeindevorsteher geben, welhe glaubten, der Antrag von Huene habe wirklihch etwas zu bedeuten, und gegen diese müsse man sih höflid è zeigen. Andere, die sich dem Antrage sympathish gegenübelstellten, thäten dies aus Höflichkeit gegen das Centrum. Die sympathischen Kundgebun- gen, welhe dem Antrage heute hier zu Theil ge- worden, seien lediglih deshalb so lebhaft, weil man wisse, daß man denjenigen, dem sie gälten, doch im Leben nicht mehr wiedersehe. Nun sage der Abg. von Huene mit stolzen Worten : „Wir wollen Hand auf ‘die Millionen legen. 32, derselbe habe noch nit einmal einen Spatz, auf den er seine Hand legen könne, er male sich nur eine Taube auf dem Dache. Wenn die Konservativen wirklih wollten, daß man mit einem gewissen Nahdruck verfahre, so sollten sie es machen, wie die Liberalen es im Jahre 1879 gemacht hätten ; sie sollten sich eine Kabinets-Ordre ausbitten, daß, wenn die Zollerhöhung in dritter Lesung durchgehe, die Regierung ein Gefeß, au| Grund- lage des Antrages von Huene einbringe. Wenn sie nicht so verführen, sondern blos den Antrag von Huene in die Kommission brächten, so erreihten sie nihts. Was aber au aus der Sache werden möge, der Antrag werde nicht die Verantwor- tung vermindern, welche die Centrumspartei im Neichstage übernommen habe, daß mit ihrer Hülfe die Erhöhung der Getreidezölle möglih gewesen fei. :

Hierauf entgegnete der Abg. Dr. Windthorst, der BVor- redner habe eigentlich in seinen Ausführungen mehr über Getreidezölle gesprochen, als über den vorliegenden Antrag. Wenn er sage es liege das wenigstens in seinen Worten es sei auffallend, daß eine Partei, die von der Regie- rung in so ungeheuerliher Weise behandelt, deren Interessen von der Regierung mit Füßen getreten würden, derselben Regierung Geldmittel bewillige, so sei dies nach gewöhnliher Auffassung rihtig. Wolle man blos menshlihen Leidenschaften folgen, so“ müße man Alles, was Geld einbringt, der Regierung vor die Füße werfen. Aber die Abgeordneten seien in das Haus und auch in den Reichstag vom Volke geschickt worden, um seine Interessen wahrzunehmen, und diese nehme das Centrum wahr, selbst wenn es seinen geschworenen Feinden zu Gute kommt. Die Interessen des Volkes schienen ihm (dem Redner) sehr klar zu sein, au bei den Getreidezöllen, wiewohl er für seine Person keinen Hehl daraus mache, daß er gewünscht hätte, man hätte es beim Tarife vom Jahre 1879 einstweilen belassen. Ér habe seiner Zeit nicht nur mit aller Krast dazu beigetragen, daß dieser Tarif zu Stande

hader shwinden; das Land werde davon keinen Schaden haben. (Ruf: „Anfangen“.) Diesem Zwischenrufe gegenüber berufe er sich auf das schon erwähnte Zeugniß des Abg. Richter, daß das Centrum troß s{lechter Behandlung dennoch bestrebt sei, etwas Positives zu leisten. Der Kern des vorliegenden An- trages sei, das Centrum wolle den Kommunen einen Dheil jener Einnahmen überweisen undzwar zur freien Bestimmung na eige- nem Erniessen, nicht, wie von anderer Seite betont worden sei, zu bestimmten Zwecken. Wenn die Schullasten die drückendsten seien, warum solle das Centrum denn daran zweifeln, daß die Gemeinden, wenn sie das Geld bekämen, es in erster Linie zur Verminderung dieser Lasten verwenden würden? VBe- stimmte Vorschristen ließen sih bei der Verschiedenheit der Sqchulverhältnisse nicht geben, hier dürfe keine Schablone walten, wie denn überhaupt ohne ein Schul-Dotationsgeseß diese Frage ih nicht generell regeln lasse. Man wolle aber immer alles an den Staat abgeben und von dort aus die Schule dirigiren. Darauf werde das Centrum später zu sprechen kommen, beim Kultur- etat. Also: keine Ueberweisung zu bestimmten Zwecken. Aus die einzelnen Ausführungen des Vorredners einzugehen, sei er wegen der vorgerüctten Zeit nicht in der Lage ; außerdem ruse ihn seine Pflicht in den Reichstag. |

Hierauf wurde ein Antrag auf Schluß der Debatte an- genommen.

Nach einer persönlihen Bemerkung des Abg. von Meyer-Arnswalde erhielt das Schlußwort_ der Antrag- steller, der Abg. Freiherr von Huene. Er erklärte, er könne sich um so kürzer fassen, als die Ausführungen seines Vorredners die gegen die Vorlage erhobenen Bedenken bereits zum größten Theile widerlegt hätten, Nur das möchte er nochmals ausdrüdcklich betonen , daß er nur von unbekannten Zahlen hier gesprochen habe, da es ihm nur darum zu thun gewesen sei, das Prinzip der Ueberweisung an die Gemeinden festzustellen. Seine Meinung gehe im Uebrigen dahin: wenn die Abgeordneten, welche heute seinem Antrage gegenüber von Sympathie gesprochen hätten, alle mit demselben Ernste bei der Kommissionsberathung an die Frage herantreten würden, wie seine (des Nedners) Partei, so würde etwas Gedeihliches zu Stande kommen. :

Es folgte die Abstimmung. Der Antrag auf Ueberwel- sung an die Budgetkommission wurde zurückgezogen, derjenige auf Ueberweisung an eine Kommission von 28 Mitgliedern abgelehnt, und sch{ließlich der Antrag auf Ueberweisung der Vorlage zur Vorberathung an eine Kommission von 21 Mit- gliedern angenommen. /

Es folgte die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, M0 treffend die Kündigung und Umwandlung der Cb prozentigen fkonsolidirten Staatsanleihe. Der Entwurf wurde ohne Debatte endgültig angenommen. L

Hieran {loß si die dritte Berathung des Gesetzentwur|® zur Abänderung des Geseßes, betr. die Landeskreditkasse in Cassel, vom 25. Dezember 1869. Auch diese Vorlage wurde ohne Diskussion definitiv genehmigt.

ausländischer Gerste geshüßzt werden müßten.

gekommen sei, sondern er nehme für seine Partei

Sodann vertagte si das Haus auf Freitag 11 Uhr.

Prrnaemzmm uts ———

M Inserate für den Deutschen Reihs- und Köaigl. Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Hantels- ; register nimmt an: die Königliche Expedition 1. Steæekbriefe und Untersuchungs-Sachen.

des Dentschen Reichs-Anzeigers uud Königlich Preußischen Staats-Anzeigers: Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32. M j r ——=——— L S ubhafstationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl. [68504] Bekanutmachung. : Durch Auss\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 24. Januar 1885 i der Grundshutdbrief über die | [68507] auf den Blättern 268 und 330 er und Einlieger

tere”:

Abthcilung 111. Nr. 3 für den Weber und Einlieger Franz Monge in Bieskau zu Folge Antrages von

2, Subhastationen, Aufgebote, Vorladungen u. dergl 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ete. 4, Verloosung, ÁAmortisation, Zinszahlung u, s. w. von öffentlichen Papieren. 13, Dezember 1881 haftende Grundshuld von | Abth. 111. Nr. 1 auf Grund der Verhandlung vom | [68501] 14, Juni 1842 für die Marianna und Andreas L tbunide Griftnershen Eheleute in Steuberwiß zufolge Ver- | 24. Januar 1885 sind die unbekannten Eigent as fügung voin 12, Juli 1842 ein gelderforderung von 400 Thaler m Ansprüchen auf dieselbe ausges{lossen.

D es für C E ias er, den 6. Februar 5. Königliches Amtsgericht.

Durch AusfEHlußurtheil des hiesigen Gerichts vom 94, Fanuar 1886 werden die unbekannten Berech- tigten der im Grundbu von Steuberwiy 70

Beffentlicher Anzeiger.

5, Indnstrielle Etablissements, Fabriken und

Grosshandel.

7, Literarische Anzeigen.

9, Familien-Nachrichten.

6. Verschiedene Bekanntmachungen.

8, Theater-Anzeigen. | In der Börsen- beilage.

Inserate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des

„Juvalidendauk“, Rudolf Mosse, Haasenstein

& Vogler, G. L. Daube & Co., E, Schlotte,

Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren Anuoncen - Bureaux.

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Bekanutmacun n « Katscher, den 6. Februar 1885.

Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Durch Aus\clußurtheil des biestgen Gerichts vont

otragenen Kauf- | Prätendenten mit ihren etwaigen Ansprüchen l sen ft thren ettvaigen Srunbstlia Bl. 114 von Jakubowiß ausge[ch10 worden. Katscher, den 6. Februar 1885. Königliches Amtsgericht.

Königliches Amtsgericht. [68503] Bekanntmachung. Durch Aus\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 94, SFanuar 1885 ift das Hypethekeninstrument über das auf der dem Häusler und Müllergesellen Joseph Fischer gehörigen Besißung 92 Jakubowitz Abth. 111. Nr. 2 aus dem Kaufvertrage vom %,. September 1831 für den minorennen Philipp Scovpa in Jakubowitz eingetragene Muttererbe von 27 Thaler für kraftlos erklärt. Katscher, den 6. Februar 1885. Königliches Amtsgericht.

{68505] Bekanntmachung. Durch Aus\ch{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 24, Januar 1885 ist das Hypotheken-Instrument über die auf der der Brauerswittwe Euphemta Himmel in Katscher gehörigen Realität 39 Katscher poss. Abth. II1. Nr. 14, aus der Urkunde vom 24. Dftober 1863 für den Kaufmann M. Gueter- mann in Bamberg zufolge Verfügung vom 16. Ja- nuar 71864 eingetr1gene JIudikatforderung von 736 Thlr. 10 Sgr. und 11 Thlr. 24 Sgr. Kosten für kraftlos erklärt. Katscher, den 6. Februar 1885. Königliches Amtsgericht.

[68506] Bekanntmachuug.

Durch Aus\{lußurtheil des hiesigen Gerichts vom 24. Januar 1885 werden die unbekannten Berech- tigten der im Grundbu von Fürstlich Langenau 304 Abth. TII. Nr. 1 für den Justizaktuar Carl Plener in Leobschüß zufolge Verfügung vom 14. Juni 1836 eingetragenen Darlehnspost von 44 Thlr. 24 Sgr. mit ihren Ansprüchen auf dieselbe ausgeschlossen und das darüber gebildete Hypotheken-Instrument für kraftlos erklärt.

Katscher, den 6. Februar 1885,

Königliches Amtsgericht.

[68496] Verkündet am 13. Februar 1885,

Willing, Gerichtsscreiber.

Vas unterzeichnete Königliche Amtsgericht hat in der beutigen öffentlihen Sißung zufolge Antrags des Ackerwirths Ferdinand Bruns zu Köterberg nach- stehendes Aus\chlußurtheil erlassen :

Im Namen des Königs !

Auf den Antrag des Aterwirths Ferdinand Bruns zu Köterberg, erkennt das Königlibe Amtsgericht zu Dörter durh den Amtsrichter von Varen dorff

d L für Recht :

die sämmtlichen im Aufgebotstermine nit ersbienenen Eigenthumsprätendenten mit ihren An- pruicen auf die Band IX. Fol, 145 des Grund- t von Albaxen eingetragenen Grundstücke Flur 4 en 48 Nr. 49 auszuschließen und dem Antragsteller L Recht zuzusprehen, die Besißtitelberichtigung G: vorbezeicbneten Realitäten auf seinen Namen im

aundbuche herbeizuführen.

dl le Kosten des Verfahrens werden dem Antrag- er zur Last gesetzt.

Höxter, den 13. Februar 1885.

Königliches Amtsgericht.

[68513] Bekaunt machung.

Fueh Aus\{lußurtheil des unterzeihneten Ge- n indet am 9. Februar 1885, is für Recht Die Urkunde über die im Grundbuche von Gicnen Blatt 54 Abtheilung IIT. Nr. 4 für eh Altsigzer Gottlieb Geiseudörfer in Girnen R der Schuldsrift vom 29, Januar, zufolge

ri er

gez. Dr. Menz. Beröffentlicht : Kähler, Gerichtsschreiber.

[68512] Bekanntmachung.

erkannt worden:

Erbrezesse v 16. September Ie LEE 2. Oktober

wird für kraftlos erklärt. Königliches Amtsgericht zu Loebejün.

[68515] Nachstehendes Urtheil : Jm Namen des Königs !

Heinri Leumann, Beide aus Lindow, erkennt das Königliche Amtsgeribt zu Lindow durch den Amts- rihter Fromme für Recht :

Die Hypothekendokumente, welche über die in Band 11. Blatt Nr. 155 Abtheilung Il. unter Nr. 2 resp. in Band I. Blatt Nr. 80 Abthei- lung IIL. unter Nr. 8 Grundbuchs Lindow ein- getragenen Posten gebildet sind, werden für fraftlos erklärt.

Die Koften fallen den Antragstellern Färber- meister Gustav Schocpke und Scchuhmacher- meister Wilhelm Leumann zur Last.

gez. Fromme, wird hierdurch veröffentlicht. Lindow, den 13. Februar 1885, : chulge, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

[68497] Bekanntmahung Ne, 2231,

: Das Gr. Amtsgericht S{wetßingen hat mit Bezug auf die unterm 28. Dezember 1883 Nr. 17806 erlassene öffentlihe Aufforderung nun- mehr auf den Antrag der Kinder des vermißten Jo- hann Leonhard Marzenell erkannt:

Der feit dem 7. Januar 1875 vermißte Iohann Leonhard Marzenell, verwittweter Landwirth von Seckenheim, sei für verschollen zu erklären und dessen binterlafsenes Vermögen seinen Kindern: Jakob Marzenell, pensionirter Eisenbahnarbeiter, Sebastian Marzenell, Landwirth, Susanna, geb. Marzenell, Ehefrau des Eisenbahnarbeiters Georg Marzenell, und Leonhard Marzenell, z. Z. Soldat in Durlach, alle von Secktenheim und alle volljährig, in fürsorg-

lien Besiß zu geben.

Dies veröftentlich{t : Schtoeßingen, den 16. Februar 1885. Der Be e Amtsgerichts. auter.

Zm Namen des Königs! Verkündet am 27. Januar 1885, In S n: Eltern reer. n Sawen, beteefend die Todeserklärung des Jo- seph Woiciebowsk, L L ial erkennt das Königliche Amtsgericht zu Pudewi durch den Amtsrichter Kloer F Y : für Recht : Der Wirth Ioseph Wojciehowski aus Nekla Dorf wird für todt erklärt. Die Kosten des Ver-

[68510]

erfügung vom 8. Februar 1868 eingetragen Darlehnsforderung von 30 Thlrn. nebst Ban Eulen, bestehend aus der Ausfertigung der y Guldscrift vom 29. Januar 1868 nebft Hy-

F N m 26 ud- Auszug tao Or

» 3 wird für kraftlos erklärt. Guntbinnen, den 9. Februar 1888 E

fahrens sind aus dem Na(hlafse desselben zu ent- nehmen.

[68518] Jm Namen des Königs! | In Sachen, betreffend das Aufgebot des Shmiedes Ern\# August Müthe aus Drofsen auf Antrag der

Königliches Amtsgericht. )

Dur Aus\ch{lußurtheil vom 12. Februar 1885 ift | jet aber ohne bekannten Wohnort und Aufenthalt

1. Der Hypothekenbrief über 2500 Thaler Mutter- erbe für Pauline Helene Horn zu Plög aus dem

1852, fowie der

Pfandbestellung vom 3. Mai 1856, eingetragen auf den dem Gutsbesißer Karl Horn in Oberplöy ge- börigen, im Grundbuche von Unterplösß Band T. Nr. 1 verzeichneten Grundstücken Abtheilung IIl. Nr. 14 zufolge Verfügung vom 22, August 1856,

Auf den Antrag des Färbermeisters Gustav Schoepke und des Scbuhmachermeisters Wilhelm

trachten und die bezeicbnete Liegenschaft bebufs ihrer Befriedigung zur Versteigerung bringen würde. Vorstehender Auszug aus dem erwähnten Kaufakte sowie aus der angeführten Zahlungs8aufforderung wird hiermit dem genannten Valentin Georg Notter, welcher früher in Niederhochstadt, dann in Speyer und zuletzt wieder in Niederhochstadt wohnte,

ist, in Ausführung eines Beshlufses hiesigen Gerichts vom 4. l. M. öffentlich zugestellt. Edenkoben, den 17. Februar 1885,

Der Gerichts\chreiber des K. Amtsgerichts:

Haas, K. Sekretär.

[68524] Oeffentliche Zustellung. t In der Ehescheidungssahe der Böttwerfrau Barbara Burdajewicz zu Przyborowko, Klägerin, vertreten durch den Rechtsanwalt Woliáski zu Posen, gegen den Böttcher Anton Burdajewicz, unbekannten Aufenthalts, Beklagten, hat Klägerin sich bereit erklärt, den ihr durch Urtheil vom 25. November 1884 auferlegten Eid zu leisten und beantragt, die Folgen der Eidesleistuexg durch Urtheil auszusprechen. Hierzu und zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits is ein Termin auf den 5. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, vor der erften Civilkammer des Königlichen Land- gerichts zu Posen anberaumt worden. Zu diesem Termine ladet Klägerin den Beklagten mit der Aufforderung, “einen bei dem gedachten Ge- rite zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dies bekannt gemacht. Naumann, Gerichtsschreiber.

[68520] Oeffentliche Zustellung. Die Franziska Mathilde Friederike Löser zu Kra- nichfeld, vertreten durch den Rechtsanwalt Freysoldt in Saalfeld, klagt gegen ihren Chemann den Hand- arbeiter Bernhard Löser aus Kranichfeld, jeßt un- bekannten Aufenthalts, wegen böswilliger Verlassung, mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Che dem Bande nach und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Land- gerichts ¿zu Rudolstadt auf den 3. Juni 1885, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Rudolstadt, den 13. Februar 1885, Rommel,

Gerichtsschreiber des gemeinschaftl. Landgerichts. [68532] Oeffentliche Zustellung. Der Bankier Johann Baptist Darlon zu Zabern klagt gegen den Handelsmann Abraham Blo, früher zu Struih, jeßt in Amerika unbekannt wo, und 1 Genossen, aus einem baaren Darlehn vom 20, Januar 1881, mit dem Antrage auf solidarische Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von #46 300,00 nebst Zinsen und Kosten, und ladet die Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechts- rens vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Zabern . . au den 30. April 1885, Vormittags 9 Uhr. un Zwecke der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

| __- WiOGleti0, Gerichts\chreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.

[68545]

Die in Nr. 38 dieses Blattes (3. Beilage) vom 13. Februar cr. bekannt gemachte öffentliche Zustellung der Wittwe Rosalie Mannes, geb. Busch, zu Wreschen, an den Glafermeister Joseph Bibro, un- bekannten Aufenthalts, wird dahin berichtigt, daß die Erstere vom Rechtsanwalt Thiel in Wreschen vertreten wird,

May, Gerichts\{reiber des Königlichen Amtsgerichts

unverelelihten Mathilde Müthe. daselbst, leßtere

ihr mit Beschlag belegtes Vermögen nah dieser Veröffentlihung vorgenommen werden, find der Staatskasse gegenüber nichtig. 1) Fidel Baier, geb. den 1. Juni 1864, Sei- d d 4 Bu 2) Andreas ger, Schneider, geb. den 29, Jan. 1 E G F 3) Martin ger, Bauer, geb. den 27. April 1864, Trossingen, : | 4) Jakob Bühner, Lairer, geb. den 13. Juli O bra SUE 5) Johannes Faißt, Bäcker, geb. den 26. Jan. 1864, Alpirsbah, : E 6) Konrad Flaig, Schuhmather, geb. den 8. Juli R N F Stanislaus Flaig, Ochsenbauer, geb. den

6. Mai 1864, Seedorf, : s

atthias Gaunter, Harmonikamacher, geb. den D Stinvo Gaae f

Q ¡lipp Gapp, Metzger, geb. den 1. Mai

1864 Bodin eter, Ubrenc-îe

artin Glödckler, Uhrengestellmacher, geb. den 9, N Adfaas Thalheim, e O 11) Johann Jakob Glunz, geb. den 28, Februar E Poulen o. V., m ey 2) Wendelin Haberstroh, Schreiner, geb. den 22. Septbr. 1864, Schramberg, N 13) Karl Gottfried Christian Hafner, Buchbin- der, geb. den 1, März 1863, Schramberg, 14) Cusebius Haid, geb. den 12. Dezbr. 1864, JIrrendorf, 15) Jakob Haller, Schuhmacher, geb. den 19. Mai 1864, Hausen o. V., 16) Iakob Haller, Dienstknecht, geb. den 26. Jan. 1864, Schura, 17) Ludwig Marx Heinzzeler, Zimmermaler, geb. den I Aeleh Lis Alpirsbach,

ako pp, Schuhmacher, geb. den 26. Juli 1864, Fridingen, h s 19) Ghriftian JäŒle, geb. den 27. Septbr. 1864, Peterzell, 20) Christian Jriou, Harmonikamacher, geb. den 1. Oftbr. 1863, Trossingen, 21) Elias Jrion, Harmonikamacher, geb. den 10. Juli 1864, Trossingen, 22) Johannes Klaiber, geb. den 2. Oktbr. 1864, Hausen o. V., 23) Jakob Kohler, geb. den 19. Septbr. 1864, Thuningen, __ 24) Jakob Kohler, geb. den 17. Juni 1864, Trof- singen, f 25) Johannes Kohler, geb. den 4, Mai 1364, Trofs- ingen, 26) Iosef Kopp, Schreiner, geb. den 18. Jan. 1864, Schramberg, | 27) Michael Kratt, Taglöhner, geb. den 7. Juli 1864, Troffingen, 28) Karl August Krämer, geb. den 27. April

1861, Balingen,

29) Karl Gottlob Kremm, Friseur, geb. den

30, März 1863, Rottweil,

30) Nikolaus Lampretht, Fabrikarbeiter, geb. den 19, Novbr. 1863, Aichhalden,

31) Karl Leibinger, Zimmermann, geb. den 16. Aug. 1864, Tuttlingen,

32) Stefan Leibinger, Schuhmacher, geb. den 7. Juni 1864, Mühlheim,

33) Heinri Liebermaun, Maler, 2. Febr. 1864, Wurmlingen,

34) Martin Lutz, Steinhauer, geb. den 12, Novbr. 1864, Thalheim,

35) Xaver Fridolin Maier, Hammershmied, geb. den 15. Aug. 1862, bürgerlich in Schramberg,

36) Athanasius Mayer, Schuhmacher, geb. den 4, Mai 1864, Renguishausen,

37) Paul Marte, Schuhmager, geb. den 2. Juli 1864, Oberndorf,

38) Felir Mau, Bauer, geb. den 20. Novbr. 1864, Mühlhausen,

39) Gottfried Maurer, Messershmied, “geb. den 29. Äpril- 1864, Neuhausen,

40) Rudolf Nestel, Bauer, geb. den '15. April

geb. den

zu Wreschen.

1864, Kolbingen,