1885 / 43 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

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Actien-Gesellschaft „Freihandel““ [68484] in Lübedck. Ordentliche General-Versammlung

in Lübeck Dienstag, den 10. März 1885, Vormittags präc. 115 Uhr, im Hanse Becktergrube Nr. 75, 1. Etage. Tagesordnung:

1) Erstattung des Fahresberichts.

2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz.

3) Quittirung der Direktion.

4) Feststellung der Dividende.

5) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.

6) Wahl des Revifors.

7) Abänderung der Statuten, insbesondere der S & b, 1, 8, 1D, 12, 49, 14.19. 16 und 17.

8) Verwendung des teßigen Reservefonds.

Die Direktion.

Einladung

zur Generalversammlung der Aktionäre der

Bremerhavener Straßenbahn

am Donnerstag, den 2. April 1885, Mittags 12 Uhr, Börsenuebeugebäude Nr. 7. Tagesordnung:

1) Vorlage des Geschästsberihtes, der Bilanz, des Gewinn- und Verlust-Conto und des Berichtes des Revisionsaus\chusses, Fest- stellung der Dividende, Entlastung des Vor- standes und des Aufsichtsrathes. _

2 Wahl von Mitgliedern des Aufsichtsrathes.

Der Geschäftsbericht und die Gewinn- und Ver- luftre{nung liegen vom 10. März d. I. zur Einsicht der Herren Aktionäre im Geschäftslokale in Lehe und bei den Herren Bernhd. Loose & Co., Bremen, Börsennebengebäude Nr. 7, auf.

Gemäß §. 15 der Statuten sind die Aktien 4 Wothen vor der Generalversammlung in das Aktienverzeihniß der Gesellswast am Contor der Herren Bernhd. Loose & Co. einzutragen.

Der Aufsichtsrath. Dr. Joh. Wilckens, Vorfißender.

[68541]

[68647] Malzfabrik Mellrichstadt.

Auf Antrag eines Aktionärs, welcher gleichzeitig 5 9% des Aktienkapitals unserer Gefells{baft hinter- legt hat, nehmen wir nachträglich als Punkt 4 der Tagesordnung der am 3. März d. J. stattfindenden Generalversammlung auf

„Neuwahl des Aufsichtsraths.“ Meiningen, den 18. Februar 1885. Der Aufsichtsrath. Dr. Gustav Strupp.

[68654]

Bergish-Märkishe Bank in Elberfeld.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft werden hierdurch zu einer außerordentlichen Generalversammlung auf Dienstag, den 17. März d. Zs., Vormit- tags 11 Uhr, im Lokale der Ban ergebenft ein- geladen. Der Gegenstand der Verhandlung ist: Revision und Abänderung der Statuten unter S IUnE des Geseßzes vom 18. Juli Wegen der Legitimation der \stimmberechtigten Aktionäre verweisen wir auf Artikel 38 f. des Statuts. 2 Die Legitimationskarten können bis zum Ver- sammlungstage, Vormittags 10 Uhr, bei uns in Empfang genommen werden. Außer bei uns selbst kann die im Statut vorgeschriebene Deponi- cung der Aktien auch in Berlin bei der Direction der Discontogesellschaft geschehen. Elberfeld, den 18. Februar 1885. Die Direction.

[68652] Generalversammlung

der Aktionäre

der Küsten-Dampfschiffahris- Gegellschaft In Lübeck

am Sonnabend, den 7. März, Vormittags 105 Uhr, im Hause der Schiffergesellschaft in Lübe. 1) Inbresberidit 126 Vorstandes und B ahresberi es Vorstandes un ericht Aufsichtsrathes, e 2) Vorlage des Rechnungsabschlusses und der Bilanz, 3) Entlastung des Vorstandes, 4) Wahl des Vorstandes, 5) Wahl eines Mitgliedes des Aufsichtsrathes, 6) Aenderung der Statuten, insbesondere der 267 8 9, 10, 11, 19, 18, 7) E eines vierten Mitgliedes des Aufsichts- rathes, 8) Verwendung des Reservefonds. Lübeck, den 18. Februar 1885. Die Direktion.

[67595]

Die Herren Aktionaire der untengenannten Aktien- Gesellschaft werden hierdurch zu einer am Sonu- abend, den 14. März 1885, Nachmittags 5 Uhr, in dem fkleinen Saale des neuen Börsengebäudes zu Breslau abzuhaltenden außerordentlichen Generalversammlung einge-

laden.

l i m B d E L Dr

Gegenstände der Berhaudlung sind :

1. Abänderung der S8S. 10, 12, 17, 19, 20, 23, 94, 27, 30, 32, 35 und 38 des Statuts der Gesellschaft,

I]. Bestimmung der Zahl der Mitglieder des Auffichtsrathes und eventuell Wahl eines Métgliedes des Aufsichtsrathes.

Diejenigen Aktionäre, wele sih an der General- versammlung betheiligen wollen, haben ihre Aktien nebst einem doppelten NVerzeichnisse und außerdem, im Falle einer Vertretung die Vollmacten oder sonstigen Lezitimationsurkunden ihrer Vertreter spätestens vier Tage vor dem obeugenannten Versammlungstage:

in Freiburg i. Schl. in dem Geschäftslokale der Gesellschaft, ( bei E Schlesischen Bank- ; erein, in Breslau l bei Mes Herren Gebr. Gutteu- a

g, in Bea bei den Herren Georg Fromberg 0. L zu deponiren. Das Duplikat des Verzeichnisses wird, versehen mit dem Stempel der Gesellschaft und einem Vermerk über die Stimmzahl des betreffenden Aktionärs demselben zurückgegeben und dient als Legitimation zum Eintritt in die Versammlung. a zu den Verzeichnissen sind bei den vor- {chend bezeibneten Anmeldestellen in Empfang zu nehmen, woselbst au der Entwurf der zur Ver- handlung kommenden Statutenänderungen zur Ein- ficht ausliegt. Breslau, den 12. Februar 1885. Der Aufsichtsrath

der Actien-Gesellschast für Schlesische Leinen-Fndusirie

(vormals C. G. Kramsta et Söhne). F Friedenthal. Julius Frey.

[68655]

„Volks - Zeitung“, Ackien- Gesellschaft.

Die auf Freitag, den. 27. Februar, raumte fünfte ordentliche Grave E lung wird hierdurh aufgehoben.

Dagegen werden die Herren Actionaire hierdurch zu der am

Freitag, den 13. März cr., cid Ritee ix g T im Konferenz-Zimmer der Gesellschaft, s straße 105, hierselbst, ia fünften ordentlichen Generalversammlung ganz ergebenst eingeladen. Tagesordnung:

1) Entgegennahme des Geschättsberichts, Beschluß- fassung über die Genehmigung der Rechnung Bus Man, e rge E: Über die Erthei- ung der Entlastung und die Vertheil

s So, a6 ienen han

usloosung eines, und Wahl von Mitgli des Aufsichtsraths. u0

3) Abänderung der Statuten , insbesondere der R A T. A 11D 16, 19, 21, 23, 26, N 38, 30, 31, 32, 33 und 34. t

4) Antrag auf Weiterbewilligung einer Unter- stüßung.

Diejenigen Herren Actionaire, welche an der Ge- neralversammlung theilnehmen wollen, werden mit Bezug auf die 88. 22 und 29 der Statuten ersucht, spätestens drei Tage vor der Genecral- versammlung ihre Actien oder Depotscheine auf dem Bureau der „Volks-Zeitung“, Lüßowstraße 105 hierselbst, zu hinterlegen und dagegen Legitimations- farten in Empfang zu nehmen.

Berlin, den 18. Februar 1885.

Der Aufsichtsrath der „Volfks-Zeitung“, Actien-Gesellschaft.

Pr. D: Otrmes.

[68651] x » U m

Auf Grund des §. 24 des Statuts laden

General-Versammlung ein. theilung der Decharge.

fammlung dem Vorstande überreicht werden.

Geschäftstunden von 9—4 Uhr in unseren Bureaux Berlin, den 18. Februar 1885.

Allgemeine Versicherungs-A

iom“ étien-GeselnsGaL zu Dn: wir hiermit die Herren Actionai d E Mittwoch, den 11. März 1885, Nachmittags 2 Uhr, G08 im Geschäftslokale der Gesellschaft, Gharlottenstraße Nr. 18, abzuhaltenden zwölften ordentlichen

: j Tagesordnung: a. Geschäftsbericht des Vorstandes und des Au|sichtsrathes. b, Bericht über die stattgefundene Revision unter Vorlegung der Jahresbilanz und Er-

Es A Qa s a »wesende Actionaire können ¡i nur durch andere stimmberechtigte Actionaire vertret Die Legitimationspapiere der Vertreter müssen mindestens zwei Tage vor L

Die Legitimationskarten zur General-Versammlung können vom 23. Februar 1885 ab in den in Empfang genommen werden.

„Union“ Allgemeine VersiGjerungß-Actien-Gesellschaft zu Berlin. v. e

fon.

[68648]

PROSPECTUS.

Subsfeription auf Nom. 12,000,000 Reichsmark 4proceukiger (Central-) Pfandbriefe vom Jahre 1885

emittirt von der

Preußischen Ceutral - Bodencredit - Actiengesellschafl

auf Grund des Allerhöchsten Privilegiums Sr. Majestät des Königs v vom 21. März 1870. N O MLERRe

Der zur Subscription bestimmte Betrag bildet einen Theil der 4procentigen Central-Pfandbriefs-

Anleihe vom Jahre 1885, welche die Preußische det cinen Theil der trocentiten Leroees M Ge

zes anan Pa S eims e, 21, E E ien wel von 1870 S. 253 ffff.) emittirt. e e soll den Betrag derjenigen Darlehnsge äfte erreichen, welche bis ahre

abgesclofien A ce G Un 4 O e werden. Ne V R G P Die Preußische Central - Dodencre it - Actiengesellschaft ist mit einem Grundcapital

36 Millionen Reichsmark = 45 Millionen Francs errichtet, worauf 40 Procent des No minal-Werthes

eingezahlt sind. D

ie von ihr auszugebenden 4procentigen Pfandbriefe vom Jahre 1885 werden auf den Inhaber

ausgestellt und in Stücken zu 5000, 1000, 500, 300, 100 Mark ausgefertigt. Sie sir i der Inhaber unkündbar und werden mit 4 Procent fürs Jahr bis zum E E Die Anleihe wird zum Nennwerth im Wege der Verloosung getilgt, Zu diesem Behufe hat die ere A L x Procent des E der Anleihe nebst den aus den ein- Ó andbriefen ersparten Zinjen zu verwenden, dergestalt, d die Tilgung vom 1. Januar 1889 ab gerechnet, vollendet sein muß. gef A6 De LARO E A Im Monat Dezember jeden Jahres, und zwar n im Dezember 1888, geschieht die Aus3-

loosung der zu tilgenden Beträge, worauf uach vorgäung

ger Bekauutmachung in den Gesellschafts-

blättern die Rückzahlung der verloosten Pfandbriefe im folgenden Jahre am 1. Suli regelmäßig

bewirkt wird.

Die Zinscoupons werden in halbjährlichen Terminen am 2. Januar und 1 Juli jed nad Wahl der Inhaber in Berlin außer bei der Kasse der Preußischen idr nd 1: U I A: gesellschaft, bei der Direction der Disconto-Gesellschaft und bei dem Bankhause S. Bleichröder, in Frankfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild & Söhne, in Cöln bei dem Bankhause Sal, Oppenheim jun. & Cp. und bei den sonst bekannt zu machenden Stellen eingelöst. Der Betrag von Nom. 12 000 000 Reichsmark wird in Berlin bei der Preußischen Central - Bodencredit - Actiengesellschaft, Unter deu

S, Bleichröder,

Cöln bei Sal. Oppeuheim jun.

nden 34,

- , Direction der Discouto-Gesellschaft,

Frankfurt a. M. bei M. A. von Rothschild & Söhne,

- zur öffentlichen Subscription uuter uachstehenden Bedin ungeu aufgelegt. 1) Die Sukbs\cription findet gleichzeitig bei den Co ttraaamen Gub E

am Dienstag den 24. und Mittwoch den 29. Februar 1885

während der bei jeder Stelle übliben Geschäftsstunden, an leßterem Tage bis 3 Uhr Nach-

mittags auf Grund des diesem raf

statt. Einer jeden Anmeldüngsstelle i {hon vor Ablauf jenes einzelren Betrages der

Stückzinsen rom

‘iben zu c : utheilung zu bestimmen. Der Subscriptionspreis ist festgeseßt au Tage der Abnahme b

pectus beigedruckten Anmeldungs-Formulars * t die Befugniß vorbehalten, die Subscription au {ließen und nach ihrem Ermessen die Höhe jedes

f 100,20 Procent, zahlbar in Reichswährung. Die is zum 1. Juli 1885 werden bei der Abnahme von

dem Preise in Abzug gebraht. Die Stücke werden mit Zinscoupons vom 1. Juli 1885 ab

versehen.

Bei der Subscription muß eine Caution von fünf Procent des Nominalbetrages hi t werden. Dieselbe is entweder in baar oder in solhen nah dem O ans{lagenden Effekten zu hinterlegen, welche die Subscriptionsstelle als zulässig erachten wird.

unverzüglich zurückgegeben.

Ein Fünftel der Stücke Zwei anle A A Zwei Fünftel ,

Caution verrechnet, resv. zurückgegeben.

8. April 1885 ungetrennt zu reguliren. Berlin, im Februar 1885.

Jacobi. * Aumerk. Das Formular wird bei den

Artik el 61. Die Gesellschaft gewährt hypo- thekarishe Darlehne nur auf solche Grundstücke, die einen dauernden und sicheren Ertrag geben. Aus- geschlossen von der Beleihung find deshalb ins8be- sondere Bergwerke und Steinbrüche. Artikel 62. Die Gesells%aft beleiht Grund- \tüdckte in der Regel aur zur ersten Stelle, und zwar: E M E E e Drittel,

. Gebäude innerhalb der ersten Hälfte des Werths. E Auf Weinberge, Wälder und andere Liegenschaften, deren Ertrag auf Anpflanzungen beruht, dürfen, in- soweit der angenommene Werth durch diese An- pflanzungen bedingt ift, hypothekarishe Darlehne nur bis zu einem Drittel ihres Werths gegeben werden. Der Verwaltungsrath wird festsezen, welche Arten von Liegenschaften und Gebäuden außerdem nicht bis zu dem vorangegebenen Marimalbetrage belichen werden dürfen. Artikel 63. Die Ermittelung des Werths er- folgt nah den Grundsäßen, welche nach Preußischem Recht bei der Aus[leihung von Mündelgeldern maß- gebend sind. Gs ‘sind hiernach in der Regel und unter Berücksichtigung der im einzelnen Falle vor- liegenden Verhältnisse unverdächtige Erwerb8-Doku- mente, landschaftliche oder erie Taxen und der- gleichen oder der Durchschnitt des leßten Erwoèërhbs- preises, des gewöhnlih mit 6 Procent kapitalisirten Nußtzungswerthes und (bei Gebäuden) der Feuer- ver iherungs-Summe für die Schätzung des zu be- leihenden Grundftüds maßgebend. In allen Fällen muß die für das Darlehn anzunehmende Sicherheit fowohl durch den Ertrags- wie durch den Verkaufs- werth des Grundstücks vollkommen gerechtfertigt sein. Der Verwaltungsrath hat die Ausführungs- bestimmungen, nach welchen die jedesmalige Werths- ermittelung zu machen ist, zu erlassen. E S Die' Gesellschaft giebt in Höhe der ihr zustehenden bypothekarishen Forderungen ver- zinslihe Central-Pfandbriefe aus. Die Gesammt- summe derselben darf den zwanzigfahen Betrag des baar eingezahlten Grundkapitals nicht übersteigen. Sie lauten auf den Inhaber und werden von dem Präsidenten oder einem Direktor und einem Mit-

Nom. ift keine successive Abnahme ge

gliede des Verwaltungsrathes unterzeihnet und von

4) Die Zutheilung wird so bald wie möglich nach Scluß der Subscription erfolgen. Im

"”

Falle die Zutheilung weniger als die Anmeldung beträgt, wird die überschießende Caution

5) Die Abnahme der zugetheilten Stüde, resp. der dafür auf Grund des Art. 2 6 des Gefell- \hafts-Statuts auszustellenden Snterims-Bescheinigungen kann vom 3. März 1885 A Zahlung des Preises (2.) geschehen. Der Sukbscribent ist jedo verpflichtet :

spätestens bis einschließlich 8. April 1885, 4. Mai 1885, 26. Mai 1885

abzunehmen. Nach vollständiger Abnahme wird die auf die zugetheilten Stücke hinterlegte

Für zugetheilte Beträge unter 12 000 Reichsmark

stattet, und sind folhe spätestens bis einschließlih

Preusiihe Central-Bodencredit-Actiengesellschaft.

BosSart.

: Herrmann. Zeichnungsftellen verabfolgt.

Auszug aus dem Statut Preußishen Central-Bodencredit-Actiengesellschaft.

einem Revisor mit der Bescheinigung versehen , daß die vorgeschriebene Sicherheit in Hypotheken- Instrumenten vorhanden fei (vergl. auch Art. 60).

Aus Artikel 60. Die Aufsicht der Staats- regierung über die Gesellshaft wird dur einen Regierungs-Kommissar ausgeübt.

Der Regierungs-Kommissar hat die Befugniß, die Ausgabe der Central - Pfandbriefe und Schuld- verschreibungen der Gesellschaft ‘und die Einhaltung der hierfür und für die Sicherheit der Darlehne auf Hypotheken oder an Gemeinden in den Statuten vorgesehenen Bestimmungen zu überwachen.

Gr’ bezeugt unter den auszugebenden Pfandbriefen, daß die statutmäßigen Bestimmungen über den Ge“ sammtbetrag der auszugebenden Pfandbriefe beob- achtet sind.

Aus Artikel 80. Kein Pfandbrief darf von der Gesellschaft ausgegeben werden, der nicht zuvor us ne ihr zustehende Hypothekenforderung 6“

edt ift.

Der Betrag, um welchen si das Kapital der als Garantie dienenden Hypothekenforderungen dur Amortisation oder durch Rückzahlung oder in anderer Weise vermindert, soll stets aus dem Ver- kehr gezogen oder dur andere Hypothekenforderungen erseßt werden, so daß das im Artikel 2 Nr. 4 vor- geschriebene Verhältniß stets aufrecht erhalten wird.

Artikel 81. Die pünktliche Zahlung von Ka- pital und Zinsen der Central-Pfandbriefe wird gesichert :

1) durch die Hinterlegung eines den aus- gegebenen Hypothekenbriefen wenig- stens gleichen Betrages guter hypothe' karisher Forderungen in den Archiven

L der Gesellschaft ;

93) durch die unbedingte Haftung der Ge- sellschaft mit ihrem gesammten BVer- mögen, insbesondere mit ihrem Grund- fapital und Reservefonds.

Die hinterlegten Hypothekenforderungen (Nr. 1) haften nicht für die sonstigen Verbindl keiten der Gesellschaft; sie werden vielmehr aus deren Ver- mögen ausgeschieden und aus\{ließlich als Sicher- heit für die Inhaber von Central-Pfandbriefen unter Mitvershluß des Staatskommissars oder eines von. demselben zu designirenden Beaniten deponirt.

zum Deutschen Reichs

M 43.

=— Her Inhalt dieser Beilage, yom

Central

11. Januar 1876, und die im Pateutgesetz, vom 25. Mai 1877 vorges -=

Handels-Register

Dritte Beilage

-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger. 18

Berlin, Donnerstag, den 19. Februar

D.

&, 6 des Geseyzes

Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich kann durch alie Post - Anstalten, für

auch dur

die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats

riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in ein

für das

Abonnement beträgt

Tor den Markeuschut, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gej betreffend das Urheberret an Mustern und Modellen, em besonderen Blatt unter dem Titel

Deutsche Reich.

Das Central - pa - Register für das Deutséhe Rei erscheint in der Regel täâglih. Das &( 50 S für das Vierteljahr. i Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 39 S.

(Nr. 43.)

Einzelne Nummern en 20 8.

Deiters, 8W., Wilhelmftraße 32, bezogen werden.

G me ———————

Patent-Anmeldungen.

Fir dic angegebenen Gegenftände haben die Nacb- enannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ist einftweilen gegen mbesugte Benußung ge\{chÜützt.

KIasSs©- i Z Í

1. K. 38982. Aufbereitungsapparat mit horizon- talem Strom. I. Klauke in Bohum und 4, Becker in Dortmund.

Il. P. 2222. Verschluß für Beinkleider.

F, Podusehka in Wien; Vertreter: Hugo

Pataky in Berlin SW.,, Hedemannftr. 2.

IV. R. 2948. Vorrichtung zum Abdichten der j

NBasenringe an Petroleumlampen (2. Zusatz zum Patente Nr. 25 404). Aug. Rimeklake, Professor in Braunschweig.

E L 3338. Stellbare Klapplaterne für &slumination8zwede. H. Welssing in Leipzia, Inselstr. Ne. 19.

YIL. K. 3524. Vorribtung zur Verminderung des Stoßes beim Anziehen der Drabtzüge; Zu- sa zum Patente Nr. 30 223. Köttgen & Comp. in Barmen.

%I. Kk. 3966. Preßvorribtung für Pappen- \hece:en. Karl KrTAuse in Leipzig, Insel- strafie Nr. 3—4.

, W. 3360, Sammelmappe; Zusaß zum Pa- tente Nr. 29 969. Rob-rt Waldschmidt in Brüssel ; Vertreter: C. Gronert in Berlin 0., Alexanderstraße Nr. 25.

%IV. V. 804, Steueruna für Damypfspumpen u. dergl. William Voit in Magdeburg.

,_W. 3408. Compound - Dampmaschine mit verscbiebbaren Kurbellagera\. Halle’sche Dampspumpen - nund Maschinen- sabrik Wolfs & Meimel in Halle a. S.

%K. F. 2265, Neuerung an Kippvorrichtungen für Transportwagen. Friedlaender & Josephson in Berlin N, Sellerstr. 6.

, Ge 2914. Neuerung an Sciebefenstern für Gisenbahnfahrzeuge und dergl. Ludwig Gümther in Neustadt i. Medlenburg-

M. 3582. Vorleger für Eisenbahnfahrzeuge. P. J. A. Möller, Station8vorsteher der Westholsteinishen Eisenbahn in Gofels.

K%KXI. D. 2021. Dynamo- elektrische Maschine. Marcel Deprez und Manrice LebIane in Paris; Vertreter: T. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

Lie SCBL Elektrisber Auslöseapparat. Eduard Lange in M.-Gladbah und Emil Fallgatter in Leipzig.

, S. 2643. In sih selbst federartig \{chwin- gender Telephonmagnet, Christian Spohr in Frankfurt, Main.

, %L. 584. Elektromotor. Carl Ziper- nowsKky und Max Déri in Budapest; Ver- treter: F. C. Glaser, Kal. Kommissionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 89.

LXAV. M. 4824. Hohle Roststäbe mit dreh- barer Klappe. Paul HaussmanEn in Buckau bei Magdeburg, Scönebeckerstr. Nr. 47.

KXVIIL. St. 1215, Verfahren zur Herstellung von Lederwaaren durch Gerbung von über Formen gespannten Hautth«ilen. Ludwig Starck in Mainz.

LXXLV. O0. 652. Neuerung an selbstthätigen Streu-Apparaten für Closets; Zusatz zum Patent Nr. 22 388. Carl Oberländer in Stettin- Grünhof, Polißterftr. 48.

KXEXVI. K.3841. Rost mit auf und nieder- zuklavppendem Theile. Louis Kühne und Fritz Dürr in Dresden.

KXKXVILIE. G. 2942. Verstellbare Troden- vorrihtung für Bretter und dergl. L. H. Gieser in Mannheim.

XKLIL. C. 1561. Sodwaage mit Füllvorrichtung. Cailleaux frères in Gironville, Seine und Oise, Frankreih; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt, Main,

. W. 3242. Apparat für Schallerzeugung. Em. Wehrle & Ce. in Furtwangen, Bad. Schwarzwald,

XLVI. R. 2991. Göpel. J. Ph. Roemmelt in Würzburg.

XLVII. F. 2177. Drahtringverpackung für NRohrleitungen, Mannlöcher u. dergl. Friedr. Wilh, Flöring junier in Barmen, Bredderstrafe. 4

K. 3832. Smiervorritung für [cer- laufende Riemscheiben und lose Wagenräder. Hermavn Köttgen in Bergisch-Gladbach.

W. 3261. Neuerung an Gefäßverschlüfsen. _— A, Wernicke in Halle, Saale.

XLIX. L. 29082. Vorrichtung an Drehbänken und ähnliwen Maschinen ¿ur Herstellung hinter- drehter, nahsleifbarer Shneidewerkzeuge 2c. Joh. Ferd. Lehnartz in Dellbrück bei Cöln a. Kh.

W. 8194, Nagel shmiedemaschine. X de Wolters in Aachen, Seilgraben 36.

LI. E. 1360. Neuerung an mechanischen Musik- werken mit durchloten Notenblättern. Friedrich Erost Paul Ehrlich in Gohlis bei Leipzig.

S. 25565, Ventile für Orgeln. Hermann Smith in Shaftesbury Road, Hammersmith, Grafschaft Middlesex, England; Vertreter : A, Kuhnt & R. Deiggler in Berlin C., Alexanderstr. 70. ¿

LIL. G. 3001. Nadel-Cinfädler für Näh- maschinen. Adolf Grünberg in Lauten-

burg i. Westpr.

LVIIL. D. 2078.

KI1asse. LIL. S. 2647. Combinirte Heilmann’ sche und

Sciffchen-Stickmaschine. Säthsische Stick- maschinenfabrik in Kappel b. Chemniß. Silterplatten mit Well- bledfüllung. A. L. G. Dehnme in Halle a. Saale.

LXII. K. 3891, Neuerung an dem Verfahren

zur Concentration von focsalzhaltigen Salz-

lôsungen. Kaliwerke Aschersleben,

Gewerkschaft in Aschersleben.

LXIIL. E. 1325. Dur Gegengewicht \{hließ-

bares Fenster für Waggon- und Wagenthüren.

John Eaton in Sto&@port, County of Chester,

Englandz Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW.,

Königgräterstr. 47. z

LXIV. B. 5299, Selbsttbätige Korkzuführungês- vorrichtung für Korkmaschinen. Boldt & Vogel in Hamburg.

. D. 21083. Verschluß- Vorrichtung für Kannen und sonstige Behälter. Frau Alwine Dür- Koop, geb. Hunstedt, in Braunschweig.

.__W. 2128, Flaschenspülapparat ; Zusaß zum Patente Nr. 28027. F. Funck in Ghaur- de-Fonds, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. Main.

Ge 2934. Neuerung an dem unter Nr. 26 328 geshüßten Zapfhahne; Zusaß zum Patente Nr. 26328. Hermann Graeger in Halle a./S.

LXXI. L. 29059. Sohlenauéschneidmaschine, —— C. 8, Larrabee in Sranffurt a. M.

P. 2207. Scbnürver|chluß für Schuhe, Handschuhe u. dergl. Joseph Wesley Parker in New-York, V. St. A. ; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin 8W., König- grägerstr. 47. /

LXXVIE. C. 1598. Neuerungen in Spindeln. _— Maximin Chapen in Gours, Rhône, Frank- rei ; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW.,, Gneisenaustr, 109/110.

G. 2999. Einrichtung zum Schuß des ab- laufenden Kammzugs an der Heilmann'’schen Kämm-Maschine. F. Glaser, König- liber Kommissions-Rath in Berlin SW., Linden- straße 80.

LXXVIL. D. 2002. Neuerung an Caroufsels. Ernst W. G6. Damm in Hamburg.

Wy. 3372. Mechanismus zur Bewegung von Figuren bei Spielzeugen. Peter Wiesen- müller in Nürnberg.

LXXXKI. Sch. 83323. Einrichtung zum Transportiren s{chwerer Möbel, eiserner Oefen u. dergl. Heinrich Theodor Snustay Schmidt in Firma Brüder Schmidt in Gießen.

LXXXILIL. O. 657. Neuerung an Uhren. Wilhelm Osborme in Dresden, Pillniger- straße 32.

LXXXVI. K. 3915. Gesirr für mechanische Webstühle. Charles Irwin Kane und Robert Tllison Lester in New - York; Vertreter : Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßer- straße 107.

Berlin, den 19, Februar 1885. Kaiserliches Patentamt.

Stuve.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- maten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. Die Wirkuzgen des einstweiligen Schuyes gelten als nicvt eingetreten.

KIasse. y

KXV. Seh. 2998. Neuerungen an Stridk- maschinen zur Herstellung von verschiedenfarbigen einreihigen Waaren. Vom 21. Juli 1884.

KKXV. V. 709. Sicherheitskurbel für Fahr- \tühle und Winden. Vom 27. Oktober 1884.

XLVIL. C. 1464, Neuerungen an Gummi- treibriemen; Zusay zum Patent Nr. 6306. Vom 11. August 1884.

h 12283. Wellenkupplung. Bom 11. August 1884. ., P. 2128, Neuerung an Hakennägeln und deren Herstellung. Vom 18. September 1884, R. 2679, Oelungsvorrihtung für Dampf- maschinen. Vom 7. Juli 1884.

KLEK. W. 4227. Neuerung in der Herstellung von Messer- und Gabelklingen und ähnlichen Stahl- und Eisenwaaren. Nom 12. Juni 1884.

Berlin, den 19. Februar 1885. Kaiserliches Patentamt. [68562] Stüve.

[68561]

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten P find auf die nachgenannten Per- onen übertragen worden. KIl1asse. K K. Nr. 80502. Jacques Jaceobsohn in Berlin, Elsafserstr. 49. Neuerung an Alarm-

apparaten für Straßenbahnwagen. Vom 25. April

b.

XLV. Nr. 10258. W. Ritter in Altona. Neuerungen an kontinuirlih wirkenden Milch- \{leudermashinen. Vom 15. Oktober 1879 ab.

„Nr. 11592. W. Ritter in . Altona. GCentrifugalentrahmungsmaschine mit horizontaler Drehaxe für ununterbrochenen Betrieb. Vom 4, April 1879 ab.

„Nr. 28 794. Alfred Calmon in Hamburg, Ernst-Merckstraße 17. Schälvorrichtung zum

Entfernen der in S(leudermaschinen geschiedenen

Subsftanzen während des Betriebes. Vom 27. Ofk-

tober 1882 ab.

KIlasse.

KLIK. Nr. 18 500. Commanditgesellschaft

auf Aktien „Wasfenfabrik Mauser“ in

Oberndorf am Neckar in Württemberg. Neue-

rungen an Laufzugmaschinen. Vom 15. No-

vember 1881 ab.

LX1I. Nr. 16 327. Firma Mather «& Platt in Manchester, England. Selbftthätig funk- tionirender . Feuerlöshapparat. Vom 18. Ma 1881 ab.

Berlin, den 19. Februar 1885.

KaiserlichesPatentamt. Stüve.

[68563]

Erlöschung von Patenteu.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

find auf Grund des 8. 9 des Gesetzes vom 25. Mai

1877 erloschen.

Iálasse.

VI. Nr. 156279. Apparate zur Bereitung von Maische.

Nr. 18082. Verfahrea zur Herstellung von Malzextrakt und Malzgelée.

Nr. 19 062. Maischapparat.

_ Nr. 2260174 Combination von Lochplatten und Kappen, anwendbar an Destillir- und Rec- tificir-Apparaten.

Nr. 26 631. Mechanischer Abschäumapparat.

Nr. 27123. Bewegungsmechanismus für den Preßftempyel einer Kelter.

. Nr. 27 801. Bierkühlapparat.

WIL. Nr. 2469. Maschine zur Herstellang von Wellenblecben. i „Nr. 4279, Maschine zur Herstellung von Träger-

blech; Zusay zu P. R. 2469. :

XKI. Nr. 22 974. Combinirte Pappenschneid- und Ritzmascine,

XIL. Nr. 9275. Neuerungen in der Darstellung von Schwefelwasserstoffgas. 5

. Nr. 27 2356. Mittel zur Verhütung der Kesselsteinbildung.

„Nr. 28 985. Verfahren zur Darftellung von Salicylsäure durch Einwirkung von Diphenyl- carbonat auf Phenolnatrium ; abhängig vom Pa- tente Nr. 27 609.

B Nr. 17 811. Neuerungen an Dampfüber-

ißern. r. 22 449. Neuerung an vertikalen Wasser-

" röhren-Kesseln. Cirkulations - Wasserröhren-

„Nr. 24 789, Dampfe. : : Nr. 28134. Hülfsapparat für selbstthätige Kesselspeisung mittels JInjektors. i X%KK. Nr. 28 266, Rad aus Papier für Eisen-

bahnfahrzeuge. :

KXIL. Nr. 27277. Neuerungen in der Fabri- kation von Farbstoffen nach der Lanth'’shen Re- aktion unter Benußung des durch Patent Nr. 1886 gescbüßzten Verfahrens.

KXILEL. Nr. 7639, Verfahren zur Reinigung des Harzôls.

Nr. 23 777. Verfahren zur vollständigen Er- traftion der in fetten Körpern befindlichen we- sentlichen Bestandtheile.

„Nr. 25 011, Neuerung in der Entfettung e aao abhängig von dem Patent Nr. 1 L

KXVL. Nr. 28 293. Vorrichtung an Coupé- lampen, um gleizeitig mit dem Vorzichen der Vorhänge vor die Lampe die Flamme kleiner zu machen.

XXXKI. Nr. 22772 Hoblguß.

. Nr. 23 218. Anwendung hohlgegossener be- wegliher Formtheile bei der Herstellung von Hohlguß; Zusaß zu P. R. 22 772.

KXXKLULIL. Nr. 27 207. Zusammenlegbarer als Tragrahmen verwendbarer Feldstuhl.

KXXUV. Nr. 25 752. Combinirte Maschine für den Küchengebrauch.

XLEE. Nr. 19 514. Fnftrument zur Aufzeich- nung des Bewegungs- und Ruhezustandes von Lokomotiven und anderen Fuhrwerken.

„Nr. 26 856. Arbeitszeitcontrolapparat.

XLV. Nr. 9734. Fahrbare Form zum Bilden von Heuhaufen.

Nr. 18 807, Neuerungen an Dreschmaschinen.

. Nr. 29 676. Zugklauen zur Befestigung von Hufeisen.

KLVIL. Nr. 23 516. Lagermetall.

„Nr. 23 543. Neuerung an Zapfenlagern.

XLIXK. Nr. 22924, Apparat zum Auffalzen der Böden und Deckel an runden Blechbüchsen.

LI. Nr. 26 974. Apparat zur mechanischen Aus- führung von Operationen der Harmonielehre.

LV. Nr. 22212. Einrichtung zum ununter- brochenen Waschen des Preßfilzes von Papier- mascinen.

LVI. Rr. 26 753. Anbindehaken für Pferde zum Verhüten von Beschädigungen beim Ueberhauen über die Halfterketten.

LX V. Nr. 19317. Sciffszug-System.

LXVI. Nr. 27489, Neuerung an Fleishhadck- maschinen.

LXIXK. Nr. 27 080. Einrichtung an Messern zum Oeffnen und Swließen von Kork ziehern ; abhängig von den Patenten Nr. 15 704 und

17 125, Nr. 23 085. Wshblock mit Block- * Nr. 28 052. Knallquecksilber - Deto-

Formverfahren für

nator fr Geschoß- und Torpedo-Ladungen.

KI1asse. LXXEV. Nr. 18452. Dampspfeifen. LXXV. Nr. 11540, Verfahren der Darstellung von caustisher Magnesia aus Chlormagnesium dur Glühen in oxydirender Flamme unter Ueberleitung von Wasserdampf. - LXKXVIL. Nr. 18 228. Steuervorrichtung für Luftschiffe. i Nr. 19 291. Selbstshließender Swlittschuh. . Nr. 21 366. Feststellvorrihtung an jelbft- [g Sclittschuhen ; Zusay zu P. N. LKXXK. Nr. 18 676. Thonreiniger. Nr. 23 451. Verfahren zur Erzeugung einer matten Vergoldung auf Porzellangegenständen. LXXXV. Nr. 13 694. Badeofen. D EROs Nr. 22 390. Bewegliche Robr- ürfre. LXKXXIXK. Nr. 27 529. S(nigzelshwemmen für Diffusionsbatterien. S Nr. 27 614. Apparat und Verfahren, um im Vacuum eine continuirlih selbstthätige Bewegung der zu verdampfenden Flüssigkeit zu erzeugen. Berlin, den 19. Februar 1889. Mae, Patentamt. [68564] üve.

Nichtigkeits-Erklärung eines Patents. Das dem Adolf Heck zu Neustadt a. H. gehörige Patent Nr. 7639, betreffend ein Verfahren zur Rei- nigung des Harzôls, ift dur rechtskräftige Ent- scheidung des Patent-Amts vom 27. November 1884 für nichtig erklärt. Berlin, den 19. Februar 1885. Kaiserliches Patent-Amt. Stüve.

Shrillapparat für

[68565]

Nach dem deutschen Handels-Archiv wurden im Jahre 1883 in Penang von Deutschland haupt- \ächlih folgende Waaren eingeführt: bunte Baum- wollenwaaren im Werthe von 122 966 Doll., Provisionen, präservirte und gefalzene, im Werthe von 40 496 Doll., Bier in Flaschen im Werthe von 99 854 Doll, Glaswaaren im Werthe von 29 498Doll., Wollenwaaren im Werthe von 92 923 Doll., Mefser- \{hmiedewaaren im Werthe von 20 376 Doll. 2c.,

zusammen Waaren im Werthe von 353 300 Doll. Erfreulicher Weise ift eine starke Vermehrung in dem Verkehr nah Penang im Fahre 1883 zu kon- statiren. Was nun die Ausfuhr von Penang anbelangt, so weisen die Ziffern für die Ausfuhr nah England und Nord-Amerika eine starke Ver- mehrung auf, während Deutschlands Antheil si auf gleiher Höhe wie in 1882 gehalten hat.

In den Hafen von Penang liefen während des &Fahres 1883 zusammen 1780 Swiffe von 1078993 T. ein (darunter waren deutsche 52 Schiffe mit 40834 T.). Während desselben Jahres liefen wieder aus zu- sammen 1780 Schiffe von 1086 513 T. (darunter waren deutshe 53 Schiffe von 41 290 T.). Das Zahr 1883 wies nah dem Bericht wieder einen Heinen Aufshwung auf. Die Boote der deutschen Dampfschiffsrhederei in Hamburg liefen Penang auf der Ausreise na China regelmäßig einmal im Monat an. Die Zahl der andern deutschen kleinen Dampfer, welche in Penang angelaufen find und meistens an der Küste von Monatscharter beschäftigt waren, ift eine etwas größere als im Jahre 1882.

Centralblatt für die Textil-Industrie. Nr. 7. Inhalt: Behandlung der Seidenfaser vor und während des Farbprozef|es (Fortseßung). —- Verfahren zur Herstellung gemusterter Wirkwaaren dur die Appretur. Platine für den Kulirwirk- ftuhl. Vorrichtung am Kulircwirkstubhl zur Be- wegung der Fadenführer. Speise-Vorrichtung für Zwirn- und Spinnmaschinen. Breithakter für mechcanishe Webstühle. Schütenschlag-Vorrich- tung für mechanische Wechselstühle. Novitäten auf dem Gebiete der Färberei, Druckerei und Ap- pretur: Ueber den Drudck einfarbiger blauer Böden; Karbonisiren von Kämmlingen; Anwendung von Schwefelsäure bei Blaukholzextrakten; Entfernen der Markirungêzeihen der Schäfereien. Korrespon- denzen aus den Fabrikdistrikten. acbschulen. Rundschau. Literatur. Spre aal, Neu eingetcagene Firmen. Konkurse. Sub- missionen. Anfragen über Bezugs- und Ab- \saßquellen. Marktberichte. Konfektionsbericht. ‘Patentanmeldungen. Patentertheilungen. Versagung von Patenten. Erlöshung von Pa- tenten. Ausländische Patente. Berliner Course. Anzeigen.

Pharmaceutise Centralhalle für Deutschland. Nr. 8. Inhalt; Chemie und Pharmacie: Ueber die Darstellung des Pilocarpins, Neue Methode des Nachweises von Kupfer und Blei im Weine. Ueber die Löslichkeit des Zinks im Wasser. Jodhaltige Salpeter\säure. Mor- phinum aceticum. Hustenpulver für Pferde. Quantitative Bestimmung der Chinaalkaloide. Pilnlae Blaudii. Ueber Ausscheidung von Wein- lein. Zum Nachweis der \{wefligen Säure im Hopfen. Unterschwefligsäure' Salze in Brunnen- wässern. Einige Laboratoriums - Apparate. Therapeutisbe Notizen: Sedum acre, Gegen den Husten der Phthisiker. Höchst wirksame Adftrin- gens. Eisenclorid bei Divhtheritis. Anti- septische Inhalation gegen den Keuchhuften. Co- Cal: = Natriumnitrit und Nitroglycerin. nishe Notizen: Elaftisher Firniß. Offene Correspondenz. Anzeigen.

R E Cet d “R Q kks 4 A C D O O, D N, R E

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