1885 / 45 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Feb 1885 18:00:01 GMT) scan diff

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Ministerium der geistlihen, Unterrichts: und Medizinal-Angelegenheiten.

Der praktishe Arzt Dr. med. Karl Schroeder zu Stendal ift zum Kreis-Wundarzt des Stadt- und Landkreises Elbin| ernannt worden. i

R Privatdozent Dr. Gottfried Berthold zu Göt- tingen ist zum außerordentlichen Professor in der philo- sophischen Fakultät der dortigen Univerfität ernannt worden.

Fustiz-Ministerium.

Der Rechtsanwalt Seckel in Göttingen ist zum Notar für den Bezirk des Landgerichts daselbst, mit Anweisung seines Wohnsißes in Göttingen, und

der Rechtsanwalt Dr. jur. Gebeschus zu St. Goars- hausen zum Notar im Bezirk des Ober-Landesgerichts zu Frankfurt a. M., mit Ausschluß der Hohenzollernschen Lande und unter Anweisung seines Wohnsißes in St. Goarshausen, ernannt worden.

Ministerium für Landwirthschast, Domänen und Forsten.

Im Ans@hluß an meine Verfügung vom 29. Juni 1883 bestimme ich hiermit, daß die unter Aussicht eines beamteten Thierarztes auszuführende Reinigung des vom Auslande ein- gehenden Federvichs in Zukunst nur dann von den Einfüh- renden verlangt werden foll, wenn die Rinderpest im Aus- lande in der Nähe der dortigen Grenze herrs{ht, aber eine, auch die Einfuhr von Federvieh gänzlih ausshließende Sper- rung der Landesgrenze nah Maßgabe des §8. 7 der revidirten Jnstruktion vom 9. Juni 1873 noch nit angeordnet ist.

Berlin, den 10. Februar 1885.

Der Minister für Landwirthschast, Domänen und Forsten. Jn Vertretung : Marcard.

An die Königliche Regierung zu Bromberg.

b Abschrift erhält die Königlihe Regierung zur Kenntniß- nahme. Der Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten. Jn Vertretung: Marcard.

An die Königliche Regierung zu Posen.

b Abschrift erhalten Ew zur gefälligen Kenntniß- nahme. Der Minister für Landwirlhschaft, Domänen und Forsten. Jn Vertretung : Marcard. An die Königlichen Regierungs - Präsidenten zu Königsberg, Gumbinnen, Marienwerder und Oppeln.

4. Plenarsizung des Herrenhauses, Montag, den 23. Februar 1885, Mittags 12 Uhr.

i Tagesordnung:

Bericht der Kommission für Eisenbahnangelegenheiten über die Geseßentwürse: 1) betreffend den weiteren Erwerb von Privateisenbahnen für den Staat, und 2) betreffend den Erwerb des Halle-Sorau-Gubener Eisenbahnunternehmens für den Staai. Mündlicher Bericht der Agrar-Kommission über den Geseßentwurf, betreffend die Abstellung von Berechtigun- gen zum Hauen oder Stechen von Plaggen, Haide u. s. w. sür die Provinz Hannover. Mündlicher Bericht derselben Kom- mission über den Geseßentwurf, betreffend die Abänderung des Geseßes zur Verhütung der Weiterverbreitung der Neblaus vom 27. Februar 1878. Mündlicher Bericht der Justiz- Kommission über den Geseßentwurf, betreffend die Einführung der Geseße vom 3. März 1850 und vom 27. Juni 1860 über den erleichterten Abverkauf und Austausch kleiner Grundstücke in den Regierungsbezirk Cassel ausschließlich der vormals Großherzoglich hessishen Gebietstheile und in die Hohen- zollernshen Lande. Mündlicher Bericht derselben Kommis- sion über den Geseßentwurf, betreffend die Errichtung eines Amtsgerichts zu Seehausen, die Vereinigung des Amtsgerichts- bezirks Genthin mit dem Landgerichtsbezirk Magdeburg und die Abänderung von Amtsgerichtsbezirken.

BelagununtmacchGUuUn gen auf Grund des Neichègesetßes vom 21. Oktober 1878.

Nachdem dur die Bekannimachung der Königlih \sächsi- schen Kreishauptmannschaft zu Dresden vom 5. d. M. (Reichs- Anzeiger Nr. 32) die Nummer 1 des 1. Jahrgangs der in New-York erscheinenden periodishen Druckschrift: „Der Sozialist, Centralorgan derx sozialistishen Arbeiterpartei von Nordamerika“ verboten worden ist, wird auf Grund der SS. 11 und 12 des Geseßes gegen die gemeingefährlichen Be- strebungen der Sozialdemokratie vom 21. Oktober 1878 die fernere Verbreitung des Blattes „Der Sozialist“ im Reichsgebiete hierdurch verboten.

Berlin, den 21. Februar 1885.

Der Reichskanzler. Jn Vertretung: von Boetticher.

Beéetanntmahungen,

betreffend Verbote und Beshränkungeu der Ein- fuhr über die Reichsgrenze.

Bekanntmachung,

die Ein- und Durchfuhr lebender Schafe aus Oesterreih-Ungarn betreffend.

In Gemäßheit Bundesrathsbeschlusses vom 29. v. M. S. 54 der Protokolle wird auf Grund des Reichsgeseßes vom 7. April 1869, Maßregeln gegen die Rinderpest betreffend, und unter Bezugnahme auf das Reichsgeseß vom 21. Mai 1878, betreffend Zuwiderhandlungen gegen die zur Abwehr der Rinderpest erlassenen Einfuhrverbote, die Ein- und Durchfuhr lebender Schafe aus Oesterreih-Ungarn nah und durch Bayern verboten.

München, den 20. Februar 1885.

Staats-Ministerium des Jnnern. Freiherr von Feilißs\ch.

Persoualveräunuderungenu. Königlich Preußische Armee.

Grnennungen, Beförderungen und Verseßungen. Im aktiven Heere. Berlin, 14. Februar. v. Drygalski, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 19, in das Jof. Regt. Nr. 114 verseßt. v. Zgli.nicki, Pr. Lt. vom Gren. Regt. Nr. 7, vom 1. April d. J. bis zum 1. Mai k. J. zur Dienstleist. bei dem Großen Generalstabe fommand.— 17.Februar. v. Brandenstein, Königl. Württ. Gen.Lt. und Commandeur der 52. Inf. Brig., behufs Verwendung als Div. Commandeur nach Preußen kommandirt und ihm gleichzeitia das Kommando der 9. Div. übertragen. v. Kettler, Oberst und Com- mandeur des Inf. Regts. Nr. 64, unter Stellung à la suite dieses Regts., nah Württemberg, behufs Verwendung als Brig. Comman- deur, kommandirt. v. Briesen, Oberst-Lt. und etatsmäß. Stabs- offizier des Inf. Regts. Nr. 82, mit der Führung des Infanterie- Regiments Nr. 64, unter Stellung à la suite desselben, beauftragt. v. Stosch, Oberst-Lt. vom 2, Garde-Regt. z. F., als etatsmäß. Stabsoffiz. in das Inf. Regt. Nr. 82 verseßt. v. Clausewiß, Major vom 2. Garde-Reat. z. F., zum Bats. Commandeur ernannt. Hartmann, überzähl. Major vom Inf. Regt. Nr. 16, in die erfte Hauptmannsftelle des 2. Garde-Regats. z. F., v. Bünau, Hauptm. und Comp. Chef vom 3, Garde-Regt. z. F., unter Beförder. zum überzähl. Major, in die erfte Hauptmannsfstelle des Inf. Regts. Nr. 16 verseßt. v. Holb ac, Hauptm. und Comp. Chef vom 4. Garde- Regt. z. F., dem Regt., unter Beförderung zum überzähligen Major, aggregirt, v. Thiesenhausen, Hauptm. vom 3. Garde-Regiment zu Fuß, zum Comp. Chef ernannt. Gräf v. Matuschka Frhr. v. Toppolczan und Spaetgen, Pr. Lt. vom 4, Garde-Regt. zu Fuß, zum Hauptm. und Comp. Chef, vorläufig ohne Patent, von Stucrad, Pr. Lt. à la suite des 2. Garde-Regts. zu Fuß, unter vorläufiger Belassung in seincm Kommando als Adjut bei der 25. Inf. Brig., zum überzähl. Hauptm., v. Bordcke I., Sec. Lt. vom 3. Garde-Regt. zu Fuß, kommandirt zur Dieanstleist. bei den Gewehr- und Munitionsfabriken, v. Boain, Second-Lieutenant vom 4. Garde Regiment zu Fuß, v. Barby, Second-Lieute- nant vom 4. Garde-Gren. Regt. Königin, zu Pr. Lis. befördert. v. Boddien, Sec. Lt. vom 3. Garde-Regt. zu Fuß, v. Olszews ki, Sec. Lt. vom 3. Garde-Gren. Regt., zu Pr. Lts., vorläufig ohne Patent, befördert. v. Devivere, Hauptm. und Comp. Chef vom Inf. Regt. Nr. 74, dem Regt., unter Beförderung zum überzähl. Major, aggregirt. v. Koe, Hauptm. à la suite dcs Inf. Regts. Nr. 74, unter Entbindung von dem Kommando als Adjut. bei der 62. Inf. Brig., als Comp. Chef in das Regt. einrangirt. Mar- \chall v. Sulicki, Pr. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 94, unter Stel- lung à la suite des Megts,, als Adjut. zur 62. Inf. Brig. komman- dirt. v. Uechtriß, Pr. Lt. vom 1. Garde-Regt. zu Fuß, in das Inf. Regt. Nr. 94 versetzt. v. Jacobi, Sec. Lt. v. 1. Garde-Regt. z. F., zum Pr. Lt. befördert. Lodemann, Sec. Lt. vom Inf. Regt. Nr. 74, unter Beförder. zum Pr. Lt. und unter Belassung in seinem Kommando als Erzieher bei dem Kadettenhause zu Oranfenfstein, à la suite des Regts. geftellt. Graf Otto zu Solms-Laubach, ältester Sohn des Grafen Friedrich zu Solms-Laubach, in der Armce, und zwar als Sec. Lt. à la suite des Kür. Negts. Nr. 8, unter Vorbehalt der Patentirung, angestellt. Prinz zu Schönburg- Waldenburg, Sec. Lt. à la suite des Gren. Regts. Nr. 8, unter Verleibung eines vom 27. September 1883 datirten Patents seiner Charge, in das Leib-Gren Regt. Nr. 8, Erbprinz zu Leiningen, Sec. Lt. à la suite des Garde-Jäger-BVats., unter Verleihung eines v. 12. April pr. datirt. Patents seiner Charge, in das Garde-Jäger- Bat., einrangirt. v. Bogen, Sec. Lt. von der Res. des Inf. Regts. Nr. 99, im aktiven Heere, und, zwar «ls Sec. Lt. mit einem Patent vom 17. Februar cr., bei dem Inf. Regt. Nr. 99 angestellt. Win 6- loe, Rittm. z. D., zuleßt Escadr. Chef im Hus. Reat. Nr. 1, unter Belassung in dem Verhältniß als zur Diétposition stehend und unter gleizeitiger Verlcihung des Charakters als Major, Sr. Königl. Hoheit dem Großherzoge von Mecklenburg-Strelitz, behufs Ernennung zu seinem Flügel-Adjutn. zugerotesen.

Abschiedsbewilligungen. Im aktiven Heere. Berlin, 14. Februar. v. Engeström gen. v. Dahlstjecna, Hauptmann a D Met P. L m nf, Moeat. Nr, -68, . die !Er- laubniß zum Tragen der Uniform des Kaiser Franz Garde-Gren. Regts. Nr. 2 ertheilt.

Kaiserliche Marine.

Ernennungen, Beförderungen und Versetzungen 2c. Berlin, 17. Februar. Pirner, Kapitän zur See, unter Belaffung in seiner Stellung als Ober-Werfidirektor der Werft zu Danzig, zum Contre-Admiral, v. Paw elsz, v. Reiche, Korv. Kapitäns, zu Kapitäns zur See befördert. v. Werner, Kapitän zur See, zum Ober-Werftdirektor der Werft zu Kiel ernannt. v. Holßendorff, Graf v. Moltke 1., L118. zur See, zu Kapitän-L1s,, Bedcker IL., v. Krosigk, Unter-Lts, zur See, zu Lts. zur See befördert Kühne, Contre-Admiral u. OLer-Werftdirekter der Werft zu Kiel, mit Pens. der Abschied bewilligt. Graf v. Ha cke, Kapitän zur See, in Genehmigung ln Abschiedtgesuches, als Contre-Admiral mit Pension zur Disp. gestellt.

Nichtamtliches.

Deutsches Reich.

Preußen. Berlin, 21. Februar. Se. Majestät der Kaiser und König empfingen heute den Oberst: Kämmerer Grafen Otto zu Stolberg-Wernigerode, machten dem seit gestern hier anwesenden Herzog von Sachsen- Coburg-Gotha, Hoheit, einen Besuch und ließen Sih von dem Chef des Militärkabinets, General - Lieutenant von Albedyll Vortrag halten.

Se. Kaiserliche und Königliche Hoheit der Kronprinz nahm gestern Vormittag 111/, Uhr militärische Meldungen entgegen.

Abends 8%, Uhr erschien Höchstderselbe zum Empfange Sr. Hoheit des Herzogs von Sachsen-Coburg-Gotha auf dem Anhalter Bahnhof.

Jn der gestern unter dem Vorsitz des Staats-Ministers, Staatssekretärs des Jnnern, von Boetticher, stattgehabten Plenarsißung ertheilte der Bundesrath dem vorgelegten Entwurf von Bestimmungen, betreffend die Ausführung des Gesetzes wegen vorläufiger Einführung von Aenderungen des Zolltarifs, seine Zustimmung.

_— Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichstages und der Schlußbericht über die ge\|trige Sitßung des Hauses der Abgeordneten befinden sh in der Ersten Beilage.

Jn der heutigen (24.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, von Puttkamer und der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, nebst Regierungskommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung die Fortseßung der zweiten Berathung des Entwurfs des Staats- h aushalts-Etats für 1885/86, und zwar: Ministerium der Pitt egi Unterrihts- und Medizinal- Angelegenheiten, Ein1 Tut a

Der Abg. Dr. Enneccerus gab dem Wunsche Aus

mit Bezug auf den gestrigen Vorfall, daß auch tonditient ausgesprochene Beleidigungen gerügt werden möchten, ___ Der Präfident von Köller hob hervor, daß, wenn ibm ein Vorwurf für sein Verhalten in einem bestimmten Falle gemacht werden sollet, er es ablehnen müßte, \sich zu verant- worten. Sofern aber nur im Allgemeinen ein Wunsch in Betreff des Verhaltens gegenüber konditionellen Beleidigungen habe ausgesprochen werden sollen, werde er von Fall zu Fall entscheiden, ob auch auf cine fkonditionelle Beleidigung eine Rüge zu erlassen sei.

Der Abg. Slöcker kam zunächst auf seine gestern aus gesprohene Ansicht zurück, daß in rein katholischen Ländern von Bewegungen zu Gunsten einer Sozialreform nur weni zu verspüren jei. Die Thatsache sei rihtig, aber cs habe ihm fern gelegen, damit in Zweifel zu ziehen, daß es den deutschen Katholiken Ernst mit ihren sozialpolitischen Bestrebungen sei. Wenn sih die Katholiken über Fntoleranz beklagten, so müsse er dem gegenüber immer daran erinnern, daß erst zu Weihnachten noch der Papst in Rom die evange- lische Lehre als eine Gottlosigkeit bezeihnet habe. Der Abg, Windthorst habe die Unterstüßung, die dem Abg. Loewe in Berlin bei der Reichstag8wahl Seitens der Katholiken zu Theil geworden sei, damit zu rechtfertigen gesucht, daß der Abg. Loewe gegen die Maigeseze gestimmt habe. Aber zur Zeit der Maigeseße sei derselbe noch gar nicht Mitglied des Abgeordnetenhauses gewesen. Jn Kreisen der Konservativen habe man die Verbindung der Katholiken und Freisinnigen bei dieser Wahl stets als eine Mesalliance aufgefaßt. i

Der Abg. Bachem hielt die Behauptung für unrichtig daß in fatholishen Ländern nichts zur Besserung der Lage der Arbeiter geschehen sei. Die Unterstüßung der Wahl des Abg. Loewe sei doch natürlih. Der Abg. Wagner, der ihm gegenübergestanden, sei ein Mann der Mittelpartei, die zur Vernichtung des Centrums von der Regierung begünstigt werde. Einen solhen Mann zu unterstüßen, wäre von den Katholiken sehr unklug gewesen.

Der Abg. Dr. Virchow beklagte sich über den Ton, der in die Debatte eingerissen sei. Der Abg. von Gerlach habe gestern von einer Verleßung des Legitimitätsprinzips ge- sprochen, aber eine solhe Klage sei doh heutzutage etwas antiquirt. Redner ging sodann noch auf die Auslassungen über die Wahl des Abg. Loewe und auf die Angriffe gegen die liberale Presse ein.

Der Abg. Dr. Windthorst wies die Behauptung des Abg. Stöcker, daß die katholische Kirche intolerant fei, zurück. Der Vorwurf der Fntoleranz lasse sih eher der evangelischen Kirche machen, die ihrem ganzen Ursprunge nah intolerant sein müsse. Bei der Wahl des Abg. Loewe babe die Centrums- partei niht anders verfahren können, als es geschehen fei. Redner {loß mit der Aufforderung, endlih den Kulturkampf ganz zu beseitigen, der am innersten Mark der Nation nage und das Staatsleben mit Gefahren bedrohe.

Bei Schluß des Blattes sprah der Abg. Cremer.

Ein Privatförster ist nach einem Urtheil des Reichsgerichhts, Ill. Strafsenats, vom 20. November v. J, ebenso wie ein Forstbeamter befugt, in dem seiner Aufsicht unterstellten Walde dem in flagranti betroffenen Forstdiebe die Werkzeuge, welche er bei fih führt, zu beshlagnahmen, und der dem Privatförster bei der Ausführung der Beschlagnahme entgegengeseßte Widerstand ist aus §. 117 des Strafgeseßbuchs zu bestrafen.

An Zöllen und gemeinschaftlihen Ver- brauchssteuern sowie anderen Einnahmen sind im Reih für die Zeit vom 1. April 1884 bis zum Schlusse des Mo- nats Fanuar 1885 einshließlich der fkrediticten Beträge (und verglichen mit der Einnahme in demselben Zeitraum des Vorjahres) zur Anschreibung gelangt : Zölle 193 722 601 f (—- 14 837 709 46), Tabacfsteuer 6 572 482 M (—+ 1 027 150 M), Rübenzuckersteuer 24 383 642 6 (4+ 1230 887 A), Salz steuer 33 188 875 M (+ 487 364 M), Branntweinsteuer 32 757 316 M (—+ 780303 M), Uebergangsabgaben von Branntwein 107201 # (—+ 13762 4), Braujteuer 16 020 681 6 (+ 618564 M46), Uebergangsabgaben von Bier 1476 047 M (+ 184248 #4), Summe 308 228 845 M (4-19 179 987,46). Spielfartenstempel 901844464 (4-37 380,4), Wechselstempelsteuer 5 682 283 MÆM (— 22505 #4), Stempei- abgabe für Werthpapiere, Sclußnoten, Nehnungen und Lotterieloose 11 200 591 Á (4+ 681 666 M46).

Die zur Reiclhskasse gelangte Js - Einnahme, ab- züglih ver Ausfuhr-Vergütungen und Verwaltungskosten, be- trägt bei den nachbezeihneten Einnahmen bis Ende Januar 1885: Zöôlle 170789783 M (+ 10 179 533 46), Tabad- steuer 7800952 M (4 488939 M), Rübenzuckersteuer 22 441 583 6 (— 6 213 679 6), Salzsteuer 30 641 805 (+ 608 798 A6), Branntweinsteuer und Uebergangsabgabe von Branntwein 32 498 836 4/6 (+ 3157 247 46), Brausteuer und Uebergangsabgabe von Bier 14 822 260 46 (+ 673 097 4); Summe 278 995 219 6 (-++ 8 893 935 M6). Spielkartenstempel 815 742 A (+ 15 592 A6).

Die Leitung der vom 1. März d. J. ab in Ziegen- hain, Regierungsbezirk Cassel, neu errichteten Spezial- Kommission ist dem bisher beim Kollegium der Königlichen General-Kommission zu Cassel beschäftigten Regierungs-Assessor Herbener übertragen worden.

S. M. Kreuzer „Habicht“, 5 Geschüße, Komman- dant Korvetten-Kapitän von SchuClmann I, ift am 20, Fe- bruar cr. in Madeira eingetroffen und beabsichtigt, am 22. Februar cr. die Reise fortzusetzen.

Schwarzburg-Sondershausen. Sondershausen, 19. Februar. (Lpz. Ztg.) Der Landtags- Ausschuß ift zur Prüfung der Rechnungen des Staatshaushalts hier zu- sammengetreten.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 20. Februar. (Ldes.- Ztg. f. Els.-Lothr.) Den ersten Gegenstand der Berathung in der gestrigen 14. Plenarsißung des Landes-Ausschu s ses bildete der Etat der Katafterbereinigung. Der Abg. Heush sprah zu demselben den Wunsch aus, daß die Kataster- kommission von ihrer Befugniß, Neuvermessungen von Amtswegen vornehmen zu lassen, weitesten Gebrauch mache, da nur so ein ordentlihes Kataster erzielt werden könne. - Der Unter-Staatssekretär Dr. von Mayr be- tonte dem gegenüber, daß für die Verwaltung der durch das im Vorjahr beschlossene Geseh festgestellte Grundsaß maßgebend sein müsse, daß Neuvermessung ftattfinde, wenn sie von Amts- wegen für nothwendig erachtet werde oder wenn die Gemeinden es wünschten, daß man sih in den übrigen Fällen aber mit

gerihtigung dées Katasters begnügen solle. Jm weiteren Ver- lauf der Diskussion bat der Abg. Grad um möglichste Berück- sichtigung von Elsaß-Lothringern bei der Anstellung von ometern. Der Unter-Staatssekretär Dr. von Mayr wies darauf ziffernmäßig na, daß die Regierung ernstlich bestrebt sei, diesem Wunsche nach Möglichkeit nachzukommen. Die Einnahmen des Etats der Katasfterbereinigung mit der von der Kommission vorgeschlagenen Reduktion (Kap. 1 Tit. 1 Nr. 2: Für Stückvermessungen 5000 H statt 15 000 4), welche Reduktion der Unter-Staatssekretär Dr. von Mayr befür- wortete, wurden darauf angenommen ; die Ausgabe für die Ka- tasterbereinigung (347 000 F) wurde ohne Debatte votirt. Der außerordentliche Etat für die Eisenbahnen wurde ohne wei- tere Debatte nah den Vorschlägen der Kommission genehmigt. Der dritte Gegenstand der Tagesordnung war ein Antrag Gunzert, hetreffend Subvention für das Straßburger Musikkonser- vatorium mit 25000 #& Der Antrag wurde ange- nommen. Der vierte Gegenstand der Tagesordnung : Etats- übershreitungen, wurde ohne Debatte erledigt, indem die Versammlung, dem Antrage der Kommission entsprechend, die Etatsüberschreitungen genehmigte. Den lchten Gegenstand der Tagesordnung bildete eine Reihe von Petitionen.

Oesterreich-Ungarn. Wien, 20. Februar. (W. T. B.) Der Großherzog von Sachsen-Weimar empfing heute die Gegenbesuche der Erzherzoge Albrecht, Rainer und Otto, sowie die Besuche des Herzogs von Braganza und des Ministers Grafen Kälnoky. Dem heute Abend zu Ehren des Großherzogs in der deutshen Botschaft gegebenen Diner wohnten außer dem Botschaster und dem Botschaftspersonal auh einige wissenschaftliche Celebritäten bei.

Das Eisenbahncomité hat die Verhandlungen übec das Uebereinkomnen mit der Nordbahn zum Abschluß ge- hraht ; das Plenum des Ausschusses soll am näthsten Montag zusammentreten. Dem Abgeordnetenhause ist eine

Vorlage der Regierung zugegangen, wonach die Staats-

garantie fürdie Nordwestbahn, entsprechend der zur Ver- zinsung und Tilgung der 4proz. Anleihe von 11 Viillionen Silbergulden erfordexlihen Annuität, um 474 260 Silber- gulden erhöht werden foll. : Pest, 19, Februar. (Wien. Ztg.) Jn einer Konferenz der Unabhängigkeits-Partei meldete Ugron eine Interpellation an wegen der Aeußerung des Minister- Präsidenten im Oberhause, wonach das Programm der Un- abhängigkeits-Partei, im Fall der Verwirklichung, zwischen der Krone und der Nation einen Konflikt hervorrufen würde.

Schweiz. Bern, 20. Februar. (W. T. B.) Rumä- nien hat den 1878 auf 7 Jahre mit der Schweiz abge- shlossenen Handelsvertrag gekündigt.

Großbritannien und Jrland. London, 20. Februar. (V. T. B.) Beiden Häusern des Parlaments sind Bot- shaften der Königin anläßlih der Lage im Sudan zugegangen. Die Königin befiehlt, daß die Soldaten, welche unter gewöhnlihen Verhältnissen in die Reserve übertreten würden, unter der Fahne verbleiben sollen, und daß die Miliz einzuberufen ist. Die Berathung der Botschasten der Königin ist im Unterhause auf den 2. März, die Berathung über den Tadelsantrag gegen das Kabinet auf nächsten Montag festgesetzt.

Jn beiden Häusern ließ die Regierung heute erklären : Neu-Süd-Wales, Süd: Australien, Victoria, Queensland und Canada hätten angeboten, auf eigene Kosten Truppen nah dem Sudan zu entsenden. Das Anerbieten von Neu-Süd- Wales sei angenommen worden. Diese Offerten seien ein Beweis von der Loyalität und Anhänglichkeit der Kolonien und ein öst erfreuliches Zeichen der Einigkeit des Reiches.

Im Unterhause theilte der Unter-Staatssekretär Fißh- maurice mit, daß des Prinzen Hassan Ernennung zum Civilkommissar den Zweck habe, den Verkehr wischen dem Generäl Wolscley und den egyptishen Civil- behôrden zu erleichtern. Ftalien habe weder einen Vertrag noch ein fonstiges Abkommen mit den eng- lishen Ministern in Betreff der Beseßung Massauahs abgeschkossen; auch habe die Regierung keine Kenntniß von den Absichten Jtaliens in Betreff Kassalas d der Provinz Täkta. Der Sultan hade nit in die Besezung Mafsauahs durch Jtalien gewilligt. Ferner theilte der Unter - Staatssekretär Fißmaurice mit, daß die russische Regierung auf das Ersuchen, bis zu der von der Kommission zur Feststellung der afghanischen Grenze zu treffenden Entscheidung, die russishen Truppen von Puk-i-Khatur zurückzuziehen, bisher nicht geant- wortet habe. Der Unter:Staatssekretär Croß bezeichnete die Nachricht, daß der Vize-König von Jndien die Ent- sendung von 20 000 Mann britishen Truppen nach cindien verlangt habe, als unbegründet. Auf eine Anfrage Tylers antwortend, erklärte Croß: Jm Hinblick auf wiederholte Erklärungen der russishen Regierung, daß Afghanistan niht innerhalb der Sphäre des politischen Einflusses Ruß- lanès liege, sind wir verpflichtet, die jüngst gegebenen positiven Versicherungen zu acceptiren, daß das Gerücht von einem Vormarsch russisher Truppen gegen Herat un- begründet ist. Herat is gegenwärtig von einer starken Garnison des Emirs von Afghanistan beseßt, und ein Versuch Rußlands, Herat zu beseßen, würde die ernstesten Folgen haben. Das Unterhaus nahm mit 223 gegen 15 Stimmen den Antrag der Regierung an, ter Wahlbezirks-Bill, wenn immer dieselbe auf der Tagesordnung stehe, den Vor- rang zu geben,

21. Februar. (W. T. B.) General Graham isst mit seinem Stabe nah Suakim abgegangen.

(Allg. Corr.) Die „Pall Mall Gazette“ schreibt: Der Mahdi hat mit überwältigender Macht die Offensive er- griffen, und General Redvers Buller, der außer Stande war, die weit vorgeschobene Position bei Gu bat zu behaupten, ist mit seiner ganzen Streitmacht auf Gakdul zu:üdlgefallen. Der ganze Feldzugsplan ist daher nothwendigerweise auf- gegeben worden. Was zunächst geshehen wird, hängt von dem Mahdi ab. Gakdul wird wahrscheinlich von einer kleinen Streitkraft gehalten werden, um den Feind am Vorrücken über die Wüste und am Gebrauch der Brunnen zu verhindern. Wenn Lord Wolseley sich für stark genug hält, dem- General Brackenbury den Vormarsch nach Abu Hamed zn gestatten, dann dürfte er sich nah jenem Punkte begeben und das Nil:-Ende der Korosko-Route beseßt halten ; der Vormarsh auf Berber is fallen gelassen worden. Falls nit, dann wird Brackenbury wahrscheinlich nah Korti

zurlickberufen und die ganze Heeresmaht wahrscheinlih in Debbeh concentrirt und Korosko gchalten werden.

Frankreich. Paris, 19. Februar. (Fr. Corr.) Der heutige Ministerrath faßte bezüglich der Wahlreform nachstehende Beschlüsse, welche der Conseils-Präsident Fe r ry heute Nachmittag der Kommission für das Listenskru- tinium miitheilen sollte: Die Regierung hält eine ungesäumte Beschlußfassung über die Wahlreform für nothwendig und wird verlangen, das Listenskrutinium sofort nach dem Ge- sey über die Kornzölle zur Berathung zu stellen. Die Regierung is gegen die Einfügung einer organishen Be- stimmung in das Wahlgeseß, welche das Datum der allgemei- nen Neuwahlen fernerhin auf eine permanente Weise festsezen würde. Bezüglich der diesjährigen Wahlen erachtet die Regie- rung, daß diese Frage zur Stunde noch nit vorliege und daß sie daher keinerlei Erklärungen über den wahrscheinlihen Termin abzugeben habe. Allein es liege nicht in ihren Jntentionen, das legale Mandat der Kamméer ihrerseits abzukürzen, und sie sei absolui-entschlossen, das Mittel der Auflösung nicht anzuwenden, es sei denn, daß die Kammer selbst eine solche Auflösung wünsche. A Was den Zeitpunkt anbelangt, wo das Mandat der Kammer legaliter e:löshe, so ist die Regierung der Ansicht, daß dies der Tag sei, an welchem die Kammer in Funktion getreten ift, daß sona die gegenwärtige Kammer bis zum Oktober geseßlich tagen dürfe. Hinsichtlich des Amendements Ribot , welches die Zahl der Deputirten nah der Zahl der eingeschriebenen Wähler fixirt, wird die Regierung Neutralität bewahren.

Der Conseils: Präsident Ferry gab heute Nachmittag in der Kommission vorstehenden Beschlüssen konforme Er- klärungen ab und begleitete dieselben mit einigen Erläu- terungen. Nach längerer Debatte entschied sih jedoch die Kommission mit 5 gegen 3 Stimmen und einer Stimment- haltung dafür: in das Gese über das Listenkrutinium eine Bestimmung einzufügen, welche die allgemeinen Neuwahlen auf den ersten Sonntag im Oktober festsetßt.

___— 20. Februar. (W. T. B.) Dadurch, daß ein Mit- glied der Zolltaris-Kommission der Kammer seine Ansicht geändert hat, und in Folge der Rückkehr zweier anderer, neulich abwesender Mitglieder hat fich das Verhältniß in der Kommission wieder derartig verändert, daß 6 Mitglieder für die vorgeshlagenen Zollzushläge auf Getreide und 5 dagegen find. Die Kommission dürfte daher den Gegenantrag, an Stelle der Zollzunhläge auf Getreide eine Erhöhung der Abgaben von Alkohol eintreten zu lassen, ablehnen. Passy wird morgen über die Sachlage in ver Kammer berichten.

Das Vertheidigungscomité hat sich einstimmig gegen die Beseitizung der befestigten Ringmauer von Paris ausgesprochen.

Genexal Brière meldet in einer Depesche, von gestern: unter den im Lager von Dongson erbeuteten Waffen und Vorräthen befänden sih 2 Batterien Kruppgeschüße und je eine Batterie mit Vavasseur- und Nordenfelt:Geschüten. Die Witterung sei kalt, der Gesundheitszustand der Truppen aber ein vorzüglicher.

Italien. Rom, 20. Februar. (W. T. B.) Der Papst empfing heute, anläßlih des Jahrestages seiner Erwählung, die Glückwünsche der zur Zeit hier anwesen- den Kardinäle, Erzbischöfe und Bischöfe. Außerdem gingen I Papst zahlreihe Glückwunsch Depeshen aus allen Län- ern zu.

__ Griechenland. Athen, 20. Februar. (W. T. B.) Die Ministerkrisis ist noh nicht beendet. Delyannis wird noch weitere Konferenzen mit dem König haben.

«Jnzwischen war Delyannis Gegenstand einer erneuten Ovation

von Seiten der Bevölkerung.

Türkei. Konstantinopel, 20. Februar. (W. T. B.) Ein Kaiserliches Jra de acceptirt die Anträge der Banque Ottomane und des Comptoir d’escompte in Betreff der A n- s{lußbahnen.

Numäunien. Bukarest, 20 Februar. (W. T. B.) Die Regierung hat cine Kommission zur Prüfung der neuen Anträge der Lemberg-Czernowiß-Jassy-Eisen- bahngesellshaft betreffs Ankaufs der Bahnlinie ernannt. Die Kommission besteht aus dem Direktor der Nationalbank, Carada, dem Senator Statesko und dem Eisenbahn-Direktor Cantacuzeno.

Wie die Wiener „Presse“ meldet, ist ein Meistbegün- stigungsvertrag zwishen Frankreih und Rumänien abgeschlossen worden, welcher bis zum Ablauf der österreichi: rumänischen Handelskonvention gelten soll.

Amerika. Washington, 18. Februar. (Alg. Corr.) Der vom Repräsentantenhause angenommene Geseß- entwurf,“ welcher die Einführung fremder ktontraktlich engagirter Arbeiter verbietet, ist auch vom Senat an- genommen worden, jedoch mit fsolhen Abänderungen , daß die Bill wieder an das Repräfentantenhaus zurückgehen muß.

Afrika. Egypten. (Allg. Corr.) Der „Morning Post“ wird unterm 18. d. aus Korti gemeldet: „Sir Nedvers Buller hat soeben eine schwierige Opera- tion ausgeführt. Da der Fall von Khartum den Hauptzweck, für welchen die Wüstenkolonne vorgeshoben worden, beseitigt hat, so war ihr Verbleiben in Metammeh thatsächlich nußlos ge- worden. Sir Redvers gelangte daher nach sorgfältiger Erwägung der ganzen Sachlage zu der Folgerung, daß es am Besten sein würde, nicht länger der Gefahr, von den Truppen des Mahdi umzingelt zu werden, ausgeseßt zu bleiben. Sir Redvers brach daher am Morgen des 14. d. mit der ganzen Streitmacht von Gubat auf. Lord Charles Beresford hatte vorher die Dampfer vollständig unbrauchbar machen lassen. Die Truppen marschirten, und die Kameele wurden zum Trans- port von Wasser und Proviant benußt. Die ganze Kolonne langte, ohne auf irgend welhen Widerstand zu stoßen, am 15. d. in Abu Klea an. Die Schnelligkeit, mit der die Be- wegung ausgeführt worden, hatte den Feind vollständig über- rasht. Es heißt, daß der Mahdi Khartum verlassen habe und mit einex sehr großen Streitmacht und zahlreicher Artillerie nah Metammeh marschire. Als die britischen Truppen Gubat verließen, war die etwa 3000 Mann starke Vorhut des Mahdi nur 20 Meilen von Gubat entfernt.

(W. T. B.) Einer Depesche des Generals Wolseley aus Korti, vom 20., zufolge erhielt der General einen aus Abu Klea, vom 17. d. M. früh, datirten Bericht des Obersten Bullex, in welhem es heißt: Etwa

400 Mann seindliher Jnfanterie, mit Gewehren bewaffnet, unterhielten von gestern Abend 5 Uhr bis jeßt ein wohl gezieltes, aber unregelmäßiges Feuer aus weiter Entfernung auf unser Lager. Unsere Verluste bestehen in 16 Mann, darunter 4 Offiziere. Wir find hier in völliger Sicherheit, selbst gegen den Angriff einer starken Streitmacht, aber dieses Feuer aus weiter Ent- fernung ist höchst lästig. Wolseley fügt hinzu, daß General Wood heute Kameele von Gakdul an den Obersten Buller absenden werde, da dieser weiterer Transportmittel bedürfe. Buller werde sich wahrscheinlich nah Gadkul zurüdck- ziehen, sobald diese Kameele ihm zugeführt sein würden.

Zeitungsftimmenu.

_ Wie die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ mittheilt, ist dem Reichskanzler nachstehende Adresse zuge- gangen :

„Die Direktion des „landwirthsch{aftlihen Vereins der Inter- effsenten des Rübenbaus für Ahrensbôck und Umgegend“ erlaubt si, im Auftrage des Vereins, Ew. Durcblaucbt den wärmsten Dank aus- zusprehen für das wiederholte kräftige Eintreten für die Interessen der Landwirthschaft. Der Verein bekennt sich mit Gw. Durchlaucht Wiüithscbaftépolitik vollständig einverftanden und bält in Rücksicht auf die mißlihe Lage der Landwirthschaft die Erböbung der Kornzölle für durchaus nothwendig.“

Dem „Hamburgischen Korrespondenten“ wird aus Berlin geschrieben :

Aus dèm Februardbeft des „Deutschen Handeltarhivs“ verdient noch Angesibts der Debatten über die Holzzölle ein Bericht aus Helsirgfors Erwähnung, in welem die von einem dortigen Jn- dufstriellen aufgenommene Statistik mitgetheilt wird, die den Zweck hat, die Räthlihkeit der Einschränkung der Nutholzausfuhr zu erweisen. Deutschland ist an der Auéfuhr finiswen Nuzholzes mit ca. 18 009 St. Petersburger Standard, Frankreich mit 43 000, Großbritannien mit 116000 betheiligt. In den Jahren 1880 bis 1884 wurden 550 Standard mehr aus S{weden und Finland aus- geführt, als in dem voraufgegangenen 5 jährigen Zeitcaum. Mit dieser Mehrausfuhr soll großentheils der Rückgang der Preise zusam- menhängen; außerdem ift leßterer dur Abnahme des Absatzes in Frankreich bedingt worten. Das Jahr 1884 war für die Holzflößeret außerorocrtilich günstia, weshalb in den Sägewerken große Vorräthe an Rohmaterial aufgestapelt sind. Die Holzverlader waren überein- gekommen, die Auéfuhr von Nußholz zu besbränken. Es fteht zu ver- muthen, daß fie zur Zeit noch über große Vorrätbe an gesägtem Holz verfügen und daß daßer mit Eröffnung der Schiffahrt eine un- gewöhnlich starke Ausfuhr von Holz stattfinden wird. In seiner erften ZolUrede hat, wie erinnerlih sein wird, der Reichskanzler u. A. auch auf den \{chwedischen Import von bearbciteten Hölzern hin- gewiesen und als Zweck der erhöhten Zölle auf solche mit angegeben, die Bearbeitung ia das Inland zu verlegen.

Die „Landes-Zeitung für Elsaß-Lothringen“ sagt über den Getreidezoll :

Die Beschlüsse des Reichstages über die Getreidezölle und das Sperrgeset entsprechen den zablreihen Wünschen, welche aus der Mitte des Landesaus\chu}ses und der landwirthschaftliden Vereine von Elsaß-Lothringen seit Jahr und Tag sowte jüngst noch bei der landwirthschaftlichen Enquete laut geworden find. Im Weseutlichen ift dieses Ergebniß wohl nur dem wiederholten entschlofsenen Eintreten des Fürsten-Reichskanzlers zu Gunsten der Erhöhung der Getreidezölle zu danken, diese Uebereinstimmung der Stimmträger unseres Landes mit dem Reichskanzler und der Mehr- E des Meichstages darf immerhin mit Befiiedigung verzeichnet werden.

Die Zollerböhung ift nun zur Thatsache geworden. Zunächst wird der Schutz, welchen diese Zölle gewähren, der Landwirthschaft zu Gute kommen, indem er dem inländischen Getreide zum nit geringen Theil den Platz wicder einräumt, von welchem es durch die Produkte des Auslandes und deren niedrige Preise verdrängt war. Insofern kom- men diese Zölle jedem Landwirth zu Gute, der irgend etwas an Getreide zu verkaufen hat. Aber auch als Finanzzölle fallen sie für die Landwirthschast in das Gewicht, denn wenn der Erirag der Zölle auch nit, wie hie und da gewünscht wurde, speziell zu Ausgaben im Interesse der Landwirthschaft bestimmt worden ist, so vermehrt er doch die Ueberweisungen des Reiches an die Einzelflaaten fortdauernd ganz erheblich und führt somit den leßteren GCinnahmen zu, welche entweder im Interesse der Landwirth- schaft verwendet werden können oder doch wenigstens zur Bestreitung der Staats8ausgaben beitragen und somit insbesondere auch dem länd- lichen Steuerzahler Nutzen bringen.

Seit 1879 hat eine sechsjährige Erfahrung gelehrt, daß das Ge- treide eine Zollerböhung sehc aut vertragen kann. Die bisherigen Zoll- sätze ließen cine beträchtliche Schädigung der deutschen Landwirth}chaft zu, ein Umftand, der niht nur eine tiefgreifende Schädigung dés MNationalvermögens, sondern auch weitgehente soziale Mißstände im Ge- folge hatte, indem die fundamentale Lebenétkraft des Reiches, welche fich in der Landwirthschaft darstellt. durch deren steten Rückgang immer mehr verschoben und einges{ränkt wurde. Die nächsten Jahre werden erkennen lassen, ob die bes{losfsene Zollerhöhung für die beabsichtigten Zwecke si als ausreichend erweist. ®

Der „Düsseldorfer Anzeiger“ schreibt über das „Scheitern der Postsparkassenvo1 lage“:

Son bei der Generaldebatte über die Postsparkafsenvorlage machten die Partikularisten und die berufsmäßige Opposition so viele Einwendungen gegen die geplante Neuerung, daß man mit Recht Zweifel an dem glatten Verlauf der Berathungen hegen konnte. .

Wer weiß, wie überaus günstig der Besiß felbst eines klcinea Sparpfennigs auf die Wirthschafstlichkeit wirkt, wie feft ein solcher kleiner Besiß mit der bestehenden Staats- und Rechtsordnung verknüpft und der Verführung derjenigen unzugänglih macht, welche von dem Um- sturz phantastische und völlig unmöglihe Ergebnisse für die Lage der arbeitenden Klasse vorhersagen, wird mit uns den Verlauf der Angelegenheit im Reichstage auf das Tiefste beklagen müssen. Wie immer s{chwerwiegend die gegen die Vorlage ins Feld geführten Jn- teressen der bestehenden Sparkassen aub sein mögen, so ist doch flar, daß gerade die Besorgniß vor -der Kon- kurrenz der Postsparkassen den Beweis der Unzuläng- lihkeit der bestehenden Spareinrihtungen gerade für die breiteren Schichten der Bevölkerung, für welche jene in erfter Linie dienen follten, auf das Bündigste führt. Dieser Ueberzeugung hat sich auh die Kommission nicht verschließen können, indem fie der Ablehnung ein Mäntelhen durch An- nahme einer Resolution umzuhängen versuht, welche for- dert, daß die Posteinrihtungen in den Dienst der bestehenden Sparkassen gestellt werden sollen. Dieser Gedanke i} aber weit leihter ausgesprochen, als praktisch zu verwirklihen. Statt die Be- friedigung eines unbestreitbaren und dringlihen Bedürfnifses auf cinem weiten Weg zu erreichen, dessen Gangbarkeit mehr als zweifelhaft ift, bätte die Kommission daher folgerihtiger und weiser gehandelt, wenn sie vor der wichtigen sozialen Bedeutung der L ihre ohne Zweifel minder {wer wiegenden Bedenken hätte zurücktreten lassen. So if} leider zu befürchten, daß auf eine Maßregel, welche ein wich- tiges Glied in den sozialreformatorishen Bestrebungen der Regierung e E der Lage der arbeitenden Klassen bildet, verzihtet wer- en muß.

S N S E L I ERINT N E D E S R C “emr