ae
[69103] Jm Namen des Königs ! Auf Antrag des Fleischermeifters Auguft Kos- lowsfi aus Mierunsken hat das Königlihe Amtsgericht zu Marggrabowa durch den Amtsrichter Blumenfeld für Recht erkannt : Der Ludwig Kopiÿa und defsen etwaige Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grundbuche von Nierunsken Nr 99 in Abtheilung III. Nr. 1 eingetragenen 20 Thlr. väterlihe Erbg.lder, welche auf Garbafsen Nr. 25B. übertragen find, ausges{loffen und die Post selbft für erloschen erklärt. Die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last. Marggrabowa, den 10. Februar 1885, Königliches Amtsgericht. 11.
[69107] Jm Namen des Königs!
Auf Antrag des GOrundbesißers Gottlieb Plußkat von Griesen
hat das Königliche Amtsgericht zu Marggrabowa durch den Amtsrichter Blumenfeld
für Recht erkannt :
Die Emilie Stephan und ihre etwaigen Rechts- natfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grundbuche von Griesen Nr. 17 in Abthei- lung 11]. Nr. 5 eingetragenen 19 Thlr. 8 Sgr. 9 Pf. Muttererbtheil ausgeschlossen und diese Post selbst für erloschen erklärt,
Die Kosten fallen dem Antragsteller zur Last,
Marggrabowa, den 12. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht. Il.
[69101] Jm Namen des Königs ! Auf den Antrag des Ortsschulzen Christoph Peckter aus Buchholz erkennt das Königliche Amtsgeriht zu See- hausen i. A. am 16. Januar 1885 durch den Am1sgerichtorath Wachsmuth für Recht :
Das Hypotheken-Dokument, Urkunde vom 3, De- zember 1864 und vom 18, Februar 1865, nebst Hypothekenbuhs-Auszug über 200 Thaler verzins- lies Darlehn, eingetragen im Grundbuche von Lofse Band 65 Blatt Nr. 25 — Grundakten Nr. 3 — Abth. [I11. Nr. 1 für den Gutsbesitzer SariRops Preuß in Jeggel wird für kraftlos er-
I
ärt. Die Kosten trägt der Antragsteller. Wachsmuth.
[69104]
Das Hypothekendokument über 1000 Thaler, ein- etragen Band I. Blatt Nr. 5 des Grundbuchs von lt-Beutnitß Abtheilung II1, Ne. 3 ift für kraftlos
erklärt.
Crossen a. O., den 17. Februar 1885. Königliches Amtsgericht.
[69098] Bekanntmachung.
Die Hypothekenurkunde übex 105 Thaler Darlehn, eingetragen aus der gerichtlichen Schuldurkunde vom 10. Oktober 1863 zufolge Verfügung vom 12. Ofk- tober 1863 für den Freigärtner Stanislaus Kurßig (Kurczyk) in Koshmieder in Abth. II1. Nr. 11 des dem Anton Czudai gehörigen Grundstücks Blatt 6 Koschmieder, gebildet aus der Schuldurkunde vom 10. Oktober 1863, dem Ingrossationsvermerk vom 15. Oktober 1863 und aus dem Hypothekenbuchs- auszuge vom 12. Oktober 1863, ist nach gehörig erfolgtem Aufgebot durch Urtheil des unterzeichneten Gerichts vom 14. Februar 1885 für kraftlos erflärt.
Lubliuitz, ten 16. Februar 1885.
Königliches Amtsgericht.
Nachstehendes Aus\ch{lußurtheil :
[69102] Im Namen des Königs!
Auf Antrag:
1) des Rentiers Eduard Ohl, 2) des Julius Ohl,
3) des Fräulein Julie Ohl, 4) des Fräulein Marie Ohl, _5) des Fräulein Rosalie Ohl,
fämmtlih zu Rosenberg bci Hohenstein Westpr. erkennt das Königliche Amtsgericht XI1. zu Danzig durch den Amtsgerichts-Rath Aßmann
für Recht: /
Die Hypothekenurkunde über die in Abtheilung 11, Nr. 15 des den Geschwistern Eduard, Julius, Julie, Marie und Rosalie Ohl zu Rosenberg gehörigen Grundftücks Rosenberg Blatt 8 für den Hofbesiyer Johann Michael Mirau zu Zipplau eingetragenen Wechsel und Darlehnsforderung von 490 Thalern aus der Schuldurkunde vom 14. Januar 1858, ge- bildet aus dieser Urkunde und dem Hypothekenaus- zuge vom 22. Januar 1858, wird behufs Löschung der Post für kraftlos erklärt.
Aßmann. Verkündet am 11. Februar 1885. Baranowski, Gerichtsschreiber.
wird hiermit bekannt gemacht.
Dauzig, den 14. Februar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. XI. Grzegorzewsfki.
Jm Namen des Königs!
Verkündet am 3. Februar 1885. gez. Frenzel, als Gerichtsschreiber.
A den Antrag des Lederhändlers H. Breuer zu Wittstock als legitimirten Alleinerben seiner Mutter, der verwittweten Breuer, Caroline Auguste Wilhelmine, geb. Smidt daselbst, sowie des Kauf- manns Johannes Kober zu Wittstock, vertreten durch den Recbtsanwalt Kükenthal daselbst, hat das König- liche Amtsgericht zu Wittstock durch den Amtsrichter Schulze für Recht erkannt :
Folgende Hypo1hekendokumente:
a, die Ausfertigung des Erbrezesses vom 2. Sep- tember 1870 und der Hypothekenbuchs8auszug nebst JIngrofsationsnote vom 16, September 1870, gebildet als Dokument über die im Grundbuche von Wittstock für die Wohnhäuser Band 1e. Blatt 25 in der I11. Abtheilung sub Nr. 6 für die Erblafserin des Antragstellers Breuer, verwittwete Lohgerber Breuer, Wil- helmine, geb. Schmidt zu Wittsto, eingetragenen 500 (fünfhundert) Thaler Elternerbe,
. die beglaubigten Abschriften der Verhandlungen de dato Wittftock, den 16. September 1864 und 10. Oktober 1864, die Clausula approbatonia von demselben Tage, das Attest vom 20. Ok- tober 18 4 und der Hypothekenbuchsauszug vom 19, Oktober 1864, sowie das Attest vom 18, November 1870, gebildet als selbständiges Zweigdokument über den auf dem Grundstück
[69097]
Witiftcck| Wohnhäuser Band 1Va. Blatt 49
in der 111. Abtheilung sub Nr. 2 für die un-
verehelihte Wilhelmine Bertha Hildebrandt zu
Wittftock eingetragenen Antheil von 100 (ein-
hundert) Thalern, werden und zwar die erftere Zwecks Ausfertigung einer neuen Urkunde an Stelle der verloren ge- gangenen, für kraftlos erklärt.
Die Kosten werden den Antragstellern nah Maß- gabe des Objektes unter gleihmäßiger Vertheilung der durch die Veröffentlichung entstandenen Kosten auferlegt.
Wittstock, den 3. Februar 1885,
Königliches Amtsgericht.
[69125] Oeffentliche Zustellung,
Die Arbeiterfrau Wilhelmine Schmidlau, ge- borne Volgmann, zu Schippenbeil, vertreten durch den Justiz-Rath Podlecch zu Bartenstein, klagt gegen ihren, seinem Aufenthaltsorte nad unbekannten ECbe- mann, Arbeiter Friedri Schmidlau, wegen Ehe- scheidung, mit dem Antrage, das Band der Ghe zwischen Parteien zu trennen, den Beklagten für den allein s{uldigeu Theil zu erklären und demselben die Kosten des Scheidungsverfahrens zur Laft zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechts\treits vor die I. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bartenstein auf
den 2. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderuna, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu beftellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bartenstein, den Ee 1885,
roll,
Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. [69126] Oeffentliche Zustellung.
Die verehelichte Schuhmacher Marie Bierwagen, geb. Schwartz, gen. Wegner, zu Nowawes, vertreten durch den Rechtsanwalt Dr. Lebin zu Berlin, klagt gegen ibren Ehemanr, den Schuhmacher Carl Bier- wagen, unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage:
die Che der Parteien zu trennen und den Be- klagten für den allein {huldigen Theil zu er- klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts 11. zu Berlin, Doro- theenftraße 7 I., Zimmer 14, auf
den 8. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
zum Zwedcke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Berlin, den 12. Februar 1885.
Gräben, Gerichts\hreiber des Königlichen Landgerichts 11, Civilkammer I.
[69127] Oeffentliche Zustellung.
Die Firma Birnbaum & Ephraim zu Hildesheim, vertreten durch den Rechtsanwalt Weinhagen zu
ildesheim, klagt gegen den Schuhmadcergesellen
einri Rubs aus Heersum, zur Zeit unbæxkannten
ufenthalts, aus der käuflihen Empfangnahme eines Anzuges am 8. November 1883 oder um diese Zeit, mit dem Antrage, den Beklagten kostenpflichtig zur Pn von 80 f nekst 6°%/ Zinsen seit zuge- tellter Klage zu verurtheilen und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor das Königlihe Amtsgericht IT. zu Bockenem auf
Mittwoch, den 6. Mai 1885, Vormittags 11 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Bockenem, den 16. Februar 1885.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. T1, chmidt. [69116] Oeffentliche MENTNnng,
Der Tischler Johann Dieß jun. zu Madfeld, vertreten durch den Justizrath Teuto zu Brilon als Prozeßbevollm., klagt gegen dle Erben Jacob Stern zu Madfeld: 1) Settchen Stern zu Frankfurt a./M., Fahrgasse Nr. 11, 2) Rica Stern, verehelihte Carl Imhausen zu Gelsenkirchen, 3) Leser Stern, 4) Ben- jamin Stern, 5) Julchen St«rn. Der Aufenthalts- ort der Mitbeklagten ad 3, 4 und 5 ist unbekannt, wegen vorgelegtem Holzkaufgelde aus den Jahren 1878/79, 1879/80, 1880/81, 1881/82 mit dem An- trage auf kostenfällige Verurtheilung, an den Kläger 54,42 M. nebst 59/6 Zinsen seit dem 31. März 1883 zu zahlen, und das Grkenntniß für vorläufig voll- streckbar zu erklären, und ladet die Mitbeklagten Leser, Benjamin und Iulchen Stern zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zn Brilon auf
den 11. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwecte der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug ter Klage bekannt gemacht.
Zugleich wird unter Anwendung der 88. 234 Abs. 2 und 459 Abs. 2 C. P. O. die Eirlafsungsfrist für die Mitbeklagten Leser, Benjamin und Fulchen Stern auf 1 Monat festgesetzt.
Brilon, den 11. Februar 1885,
: Hemtlke, :
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. [69122] Oeffentliche Zustellung.
Die Hugo Arndt Ehefrau, Anna, geborene Christ, zu Darmstadt, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schüler, klagt gegen ihren Ghemann Hugo Arndt, mit unbekanntem Aufenthaltsort, zuletzt in Datmstadt wohnhaft, wegen bösliher Verlafung mit dem Antrage: die Ehe zwischen den Parteien vom Bande zu scheiden und den Beklagten für den \chuldigen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsftreits vor die erste Civillklammer des Großherzoglichen Land- gerihts zu Darmstadt auf
_ den 30. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung , einen bei dem gedachten Gerichte zugelafsenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung an den
Beklagten wird dieser Auszug der Klage bekannt
gemacht.
Darmstadt, den 17. Februar 1885, Prätorius,
. Hilfs-Gerichts\chreiber des Großherzoglichen
p p——
[69123] Oeffentliche Zustellung.
Die Ebefrau des Steindruckers Robert Kimrel, Anna, geb. Hildebeutel, zu Darmstadt, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Schüler daselbst, klagt gegen ibren mit unbekanntem Aufenthaltsort abwesenden Ebemann wegen böslicher Verlassung, mit dem An- trage: die zwischen den Parteien bestehende Che vom Bande zu scheiden und den Beklagten für den {ul- digen Theil zu erklären; eventuell den Beklagten \buldig zu erkennen, zu der Klägerin zurückzukehren und das eheliche Leben mit derselben fortzusetzen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Darmstadt auf
den 30. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte Ges Anwalt zu bestellen.
Zum Zwee der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacbt.
Darmstadt , 19. Februar 1885.
Prätorius, Hülfs-Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts. [69119] Oeffentliche Zustellung.
Der Rendant Gödde, Namens der Verwaltung der Sparkasse des Amts Oestinghausen zu Hovestadt, vertreten durch den Recbtéanwalt Kohn zu Dort- mund, klagt gegen den Bürgermeister Carl Haver- kamp, früher zu Kettwig, jeßt unbekannten Aufent- haltes, wegen rückständiger Zinsen von den in der Kaufgelder-Belegungs-Verhandlung vom 13, Mai 1878 und der Urkunde vom 26. August desselben Jahres verbrieften Restkaufgeldern bez. Darlehen ad in Summa 26 922,91 M, mit dem Antrage:
„den Beklagten koftenfällig zu verurthrilea, der Klägerin 1346,10 4 nebst 5 9/0 Zinsen seit Rechtskraft des Urtheils zu zahlen“, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die dritte Civilklammer des Königlichen Landgerichts zu Dortmund! auf den 2. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr,
“mit der Busotderung, einen bei dem gedaten Gerichte zugelafsenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. i —Dusnagel, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[69130]
Aufhebung der BVermögeusbeschlagnahme.
Dur Beschluß der Stcafkammer des Kaiser- lichen Landgerichts dahier vom 11. Februar 1885 wurde die unterm 9. Auguft 1884 gegen Eugen Wadel aus Ue?berstraß wegen Verleßung der Wehrpfliht angeordnete Vermögensbeschlagnahme aufgehoben.
Mülhausen i. E., den 16. Februar 1885,
Der Kaiserliche N Staatsanwalt : eit.
[69081 In Gemäßheit des §. 20 der Rechtsanwaltsord- nung wird hierdurch bekannt gemacht, daß in die Liste der bei dem Landgerichte Göttingen zugela senen Rechtsanwälte ferner eingetragen ift : 18) der Rechtsanwalt, bisherige Gerichtsafefsor Dr. Wildhageu in Göttingen. Göttingeu, den 16. Februar 1885. Königliches Landgericht. W. Roscher.
[69082]
In die Liste der bei dem unterzeichneten Land- gerichte zugelassenen Rechtsanwälte ist der Rechté- anwalt, Herr
Dr. Reinhold Eichler in Grimma, eingetragen worden.
Leipzig, den 18. Februar 1885.
Königliches Landgericht. S churig.
[69078] Allgemeine Deutsche Hagel - Versficherungs-Gesellschaft, NRechuungs-Abschluß
für das Rechnungsjahr vom 1. Januar 1884 bis 31, Dezember 1884,
Gewinn- und Verlust-Couto. Einnahme.
h. | 1) Gewinn-Uebertrag aus dem Vorjahre B 2) M erde ULeDerirade aus Den E 3) Prämien-Einnahme von 46 601 659 f Versicherungssumme : a, Piämien (Vorprämien) S b. Nachschußprämien . c. Reserve. ; 4) bis 6) vacat, T) Que a D A. 8) Sonstige Einnahme (Beiträge der Wiederversihherungs-Verpflichteten)
. YVacat . Vacat
301 798 68 468 702/98 21481/94| 791 983/60 184/75
4 957|— ——T797 125/36
Aumsgabe,. A6 s 1) Uebertrag aus dem Jahre 1883 .. 2) MUCverNWerun e ee 3) Eingegangene, aber noch nit verdiente Prämien 4) Entschädigungen, einschließlich Regulirungékosten : 0, THT: TCOMIILIE SOMAdEN. l (Hiervon 39 048,59 4 Regulirungskosten) b S C E e Le 5) Vorausbezahlte, noch nicht verdiente Zinsen 6) Zum Reservefonds . S A s 7) Abschreibungen auf: a. Immobilien . b. Inventar . c. Forderungen . d, Wechsel. E 8) Verwaltungskosten, abzüglich des Antheils der Rückversicbererer : a. Provisionen der Agenten. . E, b. Sonstige Verwaltungékosten : a. Verwaltungsrath . /s. Gehalt und Tantième . „ 30136;79 des 2 D A COUOoO dad Ee C 2 354,54 | 7. Syndical, Steuern, Stempel, Miethe, Bureau- | MuTertal Und P 15 699,87 87 412/43} 146 254193 0) Sonslide Audgaten: Diganisalon L60700 D R G E S M e S S | 1 426/21 | 797,125/35
M 5 014,60
l | Î
Bilanz für das Rechnuugsjahr vom 1. Januar 1884 bis 81, Dezember 1884, Activa.
hb S 1) Forderungen an die Garantiefonds-Zeichner. | 2) Sonstige Forderungen: a, Nüdstände der Versicherten aus dem Jahre 1883 . Rückstände der Versicherten aus dem Jahre 1884 . b, Auéstände bei Agenten aus dem Jahre 1884. C Mt A 3) Kassenbeftand . s 4) Kaypital-Anlagen : Wechsel i;
1 205 92 67 572/69 4 653/98 | 19 453/281 92885/87 5 923199
/ 26 058|— 5) Inventar : | A: WOVEL UND, Paudral «o angen Cid dia e e Sue 4 206 | b, SSORITLGCS SNDERTAr Und: Drudot C a 2000 6 206|—
13107386
Passiva,.
D e 2) Reserve-Ueberträge äuf das nächste Jahr: a, für noch nicht verdiente Prämien . b. Schäden-Reserve L 3) Sonstige Passiva. Won a,
4 3616
11 000|— 43 286/19 1426/21
131 073/86
Der Verwaltungsrath, Die Direktiou.
Günther, Michels.
Vorsitzender. Die Uebereinstimmung der vorstehenden Auszüge aus dem Gewinn- und Verlust-Conto, fowie dem Bilanz-Conto mit den ordnungsmäßig geführten Büchern der Allgemeinen Deutschen Hagel-BVer- fAcherungs-Gesellfchaft wird hierdurch attestirt. Berlin, den 26. Januar 1885.
Siegmund Salomon, gerihtlich vereideter Bücher-Rerifor.
Landgerichts.
zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußisch
Berlin, Montag, den 23. Februar
N 46.
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Vierte Beilage
en Staats-Anzeiger. f
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Das Central - Handels - Regijter für das Deutsche Reich kann durch alle Post - Anstalten, für Herlin auch dur die Königlicbe Expedition des Deutschen Reich8- und Königlich Preußischen Staats-
das Deuts
=— Her Inhalt dieser Beilage, in welher auch die im §. 6 des Gesezes über den Markeuschuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseh, betreffend das Urheberret an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgeseyz, vom 25. Mai 1877 vorgeichriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint aub in cinem beson
Central-Handels-Register für
deren Blatt unter dem Titel
he Reih. (x. 16.
Das Central - Handels - Regifter für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli. — Das Abonnement beträgt 1 G 50 &H für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern koften #0 d. —
r
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden,
Fnsertionspreis für den Raum einer Druczeile 30 d. "e
E Pateute. 2
Pateunt-Anmeldungen. Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacb- annten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Her Gegenstand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chütt. KIlasS©C-
IV. S. 2575, Lampe mit auf und ab vers{hieb- barem Oelbebälter und Brenner. — Dr. Ph. Fritz Samuel Svens0nH in Lund, Schweden ; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW. 11.
TI, G. 2817. Neuerung an Apparaten zur Rec- tification und Destillation von Spiritus und anderen Flüssigkeiten. — Joseph Nicolaus Galland in Paris; Vertreter: G. Stumpf in Berlin 8W., Belle-Alliance Play 6.
, W. 4828. Neuerung an dem unter Nr. 23 635 patentirten Spiral-Maischkühlapparat; Zusaß zum Patente Nr. 23 635. — Otto Wentschel in Grimma.
x. G. 2959. Einrictung zur continuirlichen Zuführung der Braunkohlen bei Feuerluft-Rund- öfen. — Ludwig Göderitz in Deuben, Neg.- Nez. Merseburg.
„S. 2641. Neuerung an horizontalen Koks- öfen; ITI. Zusay zu dem Patente Nr. 22 111. — (C. Saehse, Bergwerksdirektor in Orzesche (Oberscblesien). :
XIL. T. 1393. Zuflußregulirungsvorribtung für Deslillations8avbparate. — Friedrich Trib- benmsee in Berlin, Louisen-Ufer 3 a.
XKIIL. M. 3627. Wasserstandsanzeiger mit MWasserrad und mit Läutewerk, — W. E. Miksch in Prag; Vertreter: Alfred Lorentz in Berlin 8W., Lindenstr. Nr. 67.
, P. 2307. Vorrichtung zum Scbuß gegen strahlende Wärme bei Schiffsdampfkesseln. — T, 8, Prideaux in London, England; Ver- treter: Buss, Sombart & Co. in Magdeburg, Friedrichéftadt. i
, R. 2968. Neuerung am Berryman'scben Speiseregulator für Dampfkessel. — W. Ritter in Altona.
XV. B. 56417. Schreib- und Matrizenpräg- Maschine. — E. W. Brackelsberg in Hagen, Weftf.
XK. H. 4660. Neuerung an centralen Wetchen und Signal-Stell-Apparaten mit mechanischer Controll -Vorrichtung. — ‘lheodor Henning in Bruchsal.
, K. 3882, Neuerung an Seitenkuppelungen für Eisenbahnfahrzeuge. — Leopold KopPel in Dresden.
„ K. 3958. Zughaken für ECisenbahnfahr- zeuge. — Leopold Koppel in Dresden.
XXV. V. 802. Ma1chine zur Fabrikation von Häkelschnuren. — Vogel & Cyprian in Annaberg i. S.
XXK. M. 3492, Dampf- und Heißluftbade- Apparat, als Waschtish benußbar. — Theodor Müller in Düsseldorf, Düfselthaler-Str. Nr. 23.
XKXKKLEL,. F. 1007. Sprigeinrihtung an Schirmen. — Wilhelm Jaedicke, in Firma Wilbelm Jaedicke & Co. in Berlin.
XKXXV. C. 1535, Neuerung an Winden. — James Chase in Rochester, Staat New-York, V, St. A.; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerfstraße 141.
XL. N. 1110.0 Neuerung an Apparaten zum Verbrennen von Naphta und anderen flücbtigen
lüssigkeiten. — Thorsten Nordenfselt in London und Carl Gustaf Wittemström in Motala, Schweden; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Domsftraße 34.
„ S. 2586. Verfahren und Apparat zur Be- bandlung von Erzen zwecks Gewinnung der darin enthaltenen Metalle. — James John Shedälock in New-Barnet, Grafsch. Hertfordshire, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SW., Gnei- senaustraße 109/110.
XLIL. C. 1601, Neuerung an Doppel-Fern- rohren. — Magnus Cristianî in 8ranfk- furt a. M.
e P. 2292. TIashhen - Addirapparat. —- Alexis Petetin in Besançon, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. :
XLVE. R. 2911. Erplosion8gemisch für Gas- kraftmashinen. — Friedrich Wilhelm Rach- holz in Dresden, Rießschelstr. 4.
XLIK. E. 1354. Gombinirtes Werkzeug zum Spitzen, sowie zum Anstauchen eines Kopfes von Hufnägeln. — Johann Heinrich Ehlers in Bahrenfeld. :
«„ K. 3845, Maschine zum Fraisen und gleih- zeitigen Ausbohren von Kugelhähnen - und ähn- lihen Gegenständen. — Heinrich ÆKesseler in Oberlahnstein. l
» Seh. 3296. Perforirmaschine für Trieur- blehe mit verstellbarem Tis. — Schückhter- mann & Kremer in Dortmund. :
L. S. 2675, Grictputzmaschine mit dur eine Röhrenanlage vertheiltem Stoßwind. — Wilhelm Seck in Bodenheim.
LIX. F. 2270, Apparat zum Heben von Wasser und anderen Flüssigkeiten. — Hermann Joseph Fanust in Schweinheim bei Mülheim a. R.
- W. 4743, Steuerung für Dampfwasserheber (Pulsometer). — P. Maussmaumn und die Firma Koch, Bantelmann & Paasch in Bucktau-Magdeburg. 4
LXKVEL. Sch. 3288. Abziehmascbine für Rasir- messer. — Fr. Scherz in Vern, Schweiz; Vertreter: I. Brandt, & G. W..v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124,
ICIASss@.
LXXTUIL. G. 3027, Wandlaffeite für kleinere, binter Deckungen stehende Geschüße. — F. C. Glaser. Königliher Komtmissions-Rath in Berlin SW., Lindenstraße 80.
LXXEIL. M. 3621. Spinnmaséine zur Her- stellurg von Noßhaar-Seilen. — C. F. Maurer in Labr i. Baden.
LXKXXIV. S. 2607. Sprahrohr an Wagen. — Alexander Silbersd@orff in Gt. Peteréburg ; Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Rommissions- Nath in Berlin 8SW., Lindenstr. 80.
LXXV. K. 3890, Verfahren zum Lrodcknen und Entwässern des krystallisirten Magnesiumchlorids. — Kaliwerke Aschersleben, Gewerf- \c{aft in Aschersleben.
LXXIX. B. 5382, Verfahren und Vorrich- tungen zur Herstellung von Cigarettenhülsen ohne Klebstoff entweder von Hand oder auf mechani- {hem Wege. — Constant Blétry und Al- phonse Blétry, in Firma Blétry iírères, in Paris; Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerftr Nr. 124.
LXXKXKV. C. 1541, Spülheber mit Wasserver- \{luß. — Friedrich Cuntz in Karlsbad i. Böß- menz Vertreter: George Loeper, Advokat in Stettin, Paradeplay 14.
O. 664. Frostfreicr Wasserpfosten (Hydrant). — (6. Oesten in Berlin 8W., Kreuzberg» Straße d.
Seh. 3305. Controlapparat für Haus- wasserleitungen. — Valentin Schneider, Direktor der städt. Gas- und Wasserwerke in Breslau, Mauritiusf\tr. 16.
LXXKXVI. B. 56524, Masthine zur Her- stellung von Rohrgeweben. — G, Bohriseh in Forft i /L.
LXKXKKEXK. B. 5209, Robrtour an Diffusions- batterien zur Bewegung der Säfte ia den Viffu- feuren ina aufsteigender Richtung, — Pr. W., Bartz in Hamersleben.
„ G. 2885. Neuerung an den Apparaten zum Kondensiren der Brüden. — Woldemar Greiner in Berlin SW. Berlin, den 23. Februar 1885, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
Versagung von Patetiten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkuzgen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten.
KIaASSe. IV. J. 947, Neuerung an Glimmercylindern für Petroleum-Rundbrenner. Vom 14, Juli
1884, K XMDL, Z. 546.
[69161]
Braunsteinelektrode für gal- vanische Elemente. Vom 3. Juli 1884.
XXIK. P. 1949, Neuerung in der Behand- lung vegetabilisher Gesptnnstsasern, Gespinnste und Gewebe. Vom 14. Juli 1884.
LWV. D. 1714. Verfahren zur Herstellung von Zellstoff unter Anwendung von shwefelsaurem Natron. Bom 10, März 1884.
LKKXVI. S. 2478. VBerbesserte fleidung. Vom 22. September 1884. Berlin, den 23. Februar 1885.
Kaiseri Que Patentamt. üve,
Ertheilung von Pateuten.
Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt. KIasse.
L. Nr. 31114. Siebtrißiec an Koßhlenwasch- apparaten zum Abfangen von Schwefelkies. — J. H. Köppern ir Hagen i, W. und Fr. W. Köppern auf Zee Westhausen b. Dortmund. Vom 19. Juni 1884 ab.
« Nr. 831115. Presse für nasse Feinkohle. — R. Böttcher in Herne, Westfalen. Vom 24. Juni 1884 ab.
WIEL. Nr. 31153. Selbfstthätige Ein- und Aus- \alte- Vorrichtung des Zählwerkes für Tuch- Meßmaschinen. — J. Wilkinmson in Rummels- burg bei Berlin, Prinz Albert-Str. Nr. 8. Vom 12. September 1884 ab.
XUDL. Nr. 31 088, Verfahren zur Reinigung des Wassers, um es für die Braucrei sowie für andere Zwecke geeignet zu machen. — E. M. Dixonm B. Se. in Glasgow, Schottland; Ber- tretèr: Lenz & Schmidt in Berlin W., Gen- thinerstr. 8. Vom 15. Dezember 1883 ab.
Nr. 31 146. Verfahren zur Gewinnung einer f{werverbrennlihen vegetabilishen Kohle für hygienishe und elektrisde Zwecke. — A. F. Westerlund in Stodtholm (Schweden); Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., König- l 47. Vom 30, Mai 1884 ab,
r. 31149, Verfahren zur Darstellung arsensaurer Salze unter gleichzeitiger Gewinnung von Salpetersäure. — E. A. Mebus in New- York, 92 New-Churh Street; Vertreter: Dr. G. Kranse in Côthen. Vom 24, Suli 1884 ab.
XILL. Nr. 31129, ODoppelkammeriger Flug- ascenfänger. — R. Müller in Oberröbligen a. Helme. Vom 20. August 1884 ab.
„ Nr. 31138. Druckregulator. — C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenauftraße 109/110, Vom 96. Oktober 1884 ab.
«Nr: 0010), Neuerung an
Volantver-
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dem unter
Nr. 26 575 geschütten Sicherheitsventil ; Zusatz zum Patent Nr. 26 575. — Lethuillier & Fimel in Rouen, Franfreih; Vertreter: Wirth
& Co. in Frankfurt a. M. Vom. 1. August
1884 ab.
FAIlasse,
XEV. Nr. 31095. Turbine für Dampf und andere treibende Mittel. — A. J. A. Du- moulin in Paris; Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 110, Vom 1. Ofk- tober 1884 ab.
Nr. 31130, Sicherheitsvorrihtung für die Cylinder an Wasserhaltungsmaschinen. — I. Smeets in Herftal bei Lüttih, Belgien; Ver- treter: G, A, Hardt in Cóôln, Sionsthal 11. Vom 24. August 1884 ab.
Nr. 31 139, Steuerbahn für Motoren und Pumpen. — Qesterreichisch - Alpine Montangesellschafst in Wien; Vertreter: C. Resseler in Berlin 8SW., Königgrägerstr. 47. Vom 26. Oktober 1884 ab.
XVEEL. Nr. 31 116, Einmauerung von Dampf- fesseln und Lufterhißern. — Fecitz W. Lür- mann in Osnabrück. Vom 17. August 1884 ab.
XKXK. Nr. 31094. Neuerung an einer Sperr- vorrichtung tür Eisenbahngeleise; L. Zusatz zu P. R. 19 733. — Th, Wenning in Bruhsal. Vom 10. September 1884 ab.
„ Nr. 31144. Selbstthätige Nacbstellvorrich- tung für Bremsklöße. — M. Sekleisfer in Berlin. Vom 28. Februar 1884 ab.
XKKELEL. Nr. 31 091, Verfahren zur Herstellung von Biorypyrencbinon. — Dr. H. Reinherz in Berlin, Bischofstr. 14 111. Vom 16. Juli 1884 ab.
XKXELV. Nr. 31113. Neuerung an Gaëflamm- öfen. — Friedr. Siemens in Dresden, Frets» bergerstr. 43. Vom 22. Januar 1884 ab.
XXV. Nr. 31132. Einrichtung an Ketten- MWirkstühlen. — E. M. Bach, Gähfishe Strickmascbinen- Nadelfabrik in Burgftaedt i./S. Vom 13. September 1884 ab.
XKXVLI. Nr. 31090, Absperrhahn mit voller und regulirbarer Durchganas8öffnung. — Joh. Alb, Henekels in Solingen. Vom 3, Juli 1884 ab.
«„ Nr. 31122, Gasfreibrenner mit automati- \{er Zuführung vorgewärmter Luft. — Friedr. Siemens in Dresden, Vom 15. Iuli 1884 ab.
XKKVEIL, Nr. 31 092. Verfahren und Apparat zum Gerben unter Anwendung von Centrifugal- kraft. — E. de Solminihaec in Hénant par Pont-Aven (Finistère); Vertreter: C_ KResseler in Berlin 8W., Königgrägerstr. 47. Vom 27. August 1884 ab.
XXXK. Nr. 31152. Haartrockenvorrihtung. — F. Rullieh in Elberfeld, Mühlenstr. 31. Vom 27, August 1884 ab.
XXXUL. Nr. 31112. Verfahren zur Herstellung von Milchglas oder Emaille durch Zusaß von Klkalifluorid. — A. Tedesco in Mügeln bei Pirna. Vom 4. Rovember 1883 ab.
KKKLLTE. Nr. 31134. Dofenversc{bluß. — A. Paetow in Berlin N., Antonstr. 45. Vom 4, Oktober 1884 ab.
„Nr. 31140, Vorrichtung zum Brennen von Haarwellen. — R. Arndt in Breslau. Vom 29, Oktober 1884 ab.
„ Nr. 31142. Sitstock, — F, Fischer in Berlin C., Molkenmarkt 9. 190. Vom 2. No- vember 1884 ab.
KKXELIV. Nr. 31127. Vorrichtung zur Holz-
zerfleinerung. — C. Külbs in Freising, Bayern.
Bom 1. August 1884 ab,
Nr. 31 131, Kaffeeröstmaschine. — F. auss- mann in Gruna bei Dresden. Vom 28, August 1884 ab.
„ Nr. 31141. Topfzange. F. A. Wiekel in
Olbernhau, Sachsen. Vom 29, Oktober 1884 ab.
«„ Nr. 31143, ODrehbarer Fukßreiniger. — L. Wertel in Apolda. Vom 7. November 1884 ab. s
XKXKXKVIL. Nr. 31133. Hängegerüst für Wöl- bungen zwischen eisernen Trägern unter Anwen- dung von Scheerenklauen. — C. WMiehael in Zwickau, Sacbsen. Vom 27, September 1884 ab.
KXXVLAUEL. Nr. 31107, Maschine zur Her- stellung ausgekehlter Holzverkleidungen 2c. — A. Morin in Raincy, Dep, Seine-et-Dise, Frank- rei; Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8, Vom s. August 1884 ab.
Nr. 31110. Tisch für Band- und Kreis- Sägen. — 6. H. Stöekert in Crimmißschau. Vom 17. September 1884 ab.
Nr. 31125. Quersägemaschine — T. VBarta in Zernest bei Kronstadt, Siebenbürgen; Ver- trcter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 1. August 1884 ab. :
XL. Nr. 31089, Verfahren zur Gewinnung von Aluminium aus seinen natürlichen Sili- caten mittelst Glektrolyse. — L. Lossier in Genf, Schweiz; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 19. März 1884 ab.
Nr. 31105, Elektrolytiswes Verfahren zur Behandlung von goldhaltigen Erzen und Sub- stanzen behufs Gewinnung des Goldes nebst dem erforderlichen Apparate. — H. R. Cassel in London; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräßerstr. 107. Vom 15. März 1884 ab. |
Nr. 31108. Verfahren und Vorrichtung zur Gewinnung des Flugstaubes. — E. SehlösSer und A. Ernst in Hannover. Vom 15, August
1884 ab.
KIasse.
XLIKE. Nr. 31 097. Tellurium. — E. Leto- sCcheK, K. K. Oberlieutenant in Wien; Ver- treter: J. Brandt & G. W. y. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 16. April 1884 ab.
XLVI. Nr. 31126, Gewihts-Motor. — A. D. Meunier in Tauxigny, Indre & Loire, Frankreich; Vertreter: I. Brande & (&. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Vom 1. Auguft 1884 ab.
„ 81128. Neuerung an ges{lossenen Heißluft- maschinen; II. Zusaß zum Patent Nr. 14 129. — (6, A. Buschbaum in Darmftadi, Liebig- ftraße 25. Vom 7. August 1884 ab.
„ Nr. 31135. Göpel. — E. Vost in Otte macau. Vom 10. Oktober 1884 ab.
XLVILZ.- Nr. 31100. Leitrollenlag:rung mit Oelumlauf. — Dampf- und Spinuerei- M E in Chemniß. Von 8. August 1884 ab.
„ Nr. 31118. Kombinirte Reibungs- und Zahnkupplungen. — J. Börsum in Lille- hammer, Norwegen; Vertreter: Hugo Pataky in Berlin 8W., Hedemannstr. 2, Vom 24. Fe- bruar 1884 ab. ,
XLIK. Nr. 31 098. Apparate zur Herstellung von Hufeisen. — Woppe & Homanun in Minden. Vom 1. Juni 1884 ab.
Nr. 31099, Maswine zur Herstellung von Söraubenmuttern und Unterlagscheiben. — I. Ashton in Philadelphia, V. St. A. ; Vertre- ter: F. C. Glaser, Königl. Rommissfionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80. Vom 1. Juli 1884 ab.
Nr. §1102. Maschine zum Drehen bezw. Abdrehen von Uhbrgehäusen. — Société Du- bail, Monnin, Frossard «&« Ce. in Porrentruy, Schweiz, Vertreter: J. Brandt in Berlin W., Königgräterstr. 131. Vom 20. August 1884 ab.
Nr. 31104. Guillohirmashine für Rohre oder sonstige cylindrishe Gegenstände. — L, Mund in Elgersburg i. Th. Vom 9. Septem- ber 1884 ab,
Nr. 31109. Bohrratsche. — I. B. 4äams und W. K, Greenway in Liverpooi, Eng» land; Vertreter Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 7. September 1884 ab.
Nr. 31 121. Vorrichtung zum Verstellen von Bohr- oder Fräs-Spindeln gegen einander. — H. Simons in Langenfeld, Rgbez. Düsseldorf. Vom 2. Juli 1884 ab.
Nr. 31150. Apparat zum Abdichten von Stebbolzen mit Muttern 2c. — E. A. J. Müller in Hamkurg, Kuhwärder/Steinwärder. Vom 26. Jul1 1884 ab. e
LIEV. Nr. 31 093. Briefums{lag-Maschine. — H. Richard in Rammelsburg b. Berlin. Vom 30. August 1884 ab. :
LW. Nr. 31154. Vorrihtungen zum Ertwässern von Papierstoff. — J. Foulis in Musselburgh, Schottland; Vertreter: R. Lüders in Görlig. Vom 26. September 1884 ab.
LXTIL. Nr. 31106. Scaufkel-Fahrzeug. — 8. Sudheim senior in Gaffel, Kölnische Str. 18. Bom 15. Juni 1884 ab.
Nr. 31 123. Bewegungsvorrichtung für Ve- locipede, Draisinen u. dgl. — 6G. Schmid- bauer und Ch. Rosenthaler in Regen8- burg. Vom 19. Juli 1884 ab.
Nr. 31124, Neuerung an Reitwagen. — A. Mas in Béziers, Frankreich; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 830. Juli
1884 ab.
Nr. 31136. Sattel für Velocipede und ähn- lihe Fahrzeuge. — J. A. Lamplugh in Vir- mingham, England; Vertreter; F. Brandt in Berlin W., Königgräßerstr. 131. Vom 18. Dfk- tober 1884 ab. :
LKXTIV. Nr. 831117, Bierdruckapparat, ab- hängig vom Patente Nr. 29 955, — L. Kromer in Kehl a. Rh. Vom 3. Februar 1884 ab.
LXV. Nr. 31111. Antriebsmecanièmus für Sportboote. — F. Zschiegner in Potédam. Vom 9. Oktober 1884 ab. : i
Nr. 31 120. Treibvorrihtung für Sciffe. — R. Wileox in St. Kilda, Colonie Victoria, Australien; Vertreter: Robert R. Schmidt in Berlin W., Potsdamerstr. 141, Vom 13. Juni 1884 ab.
Nr. 31 137, Hülfsshraube zum Steuern, wie zur Got ewegung von Sthiffen. — L. Samsche in Hamburg. Vom 22. Oktober 1884 ab.
LXVIIL. Nr. 31103. Selbftthätige Scliecß- vorrihtung für durchs{hlagende Thüren. — W. WHujan in Berlin C., Spandauerstr. 63. Vom 4, September 1884 ab.
„ Nr. 31155. Sicerheits\{loß. — G. Lin- dener in Berlin. Vom 1. Oktober 1884 ab.
LXXIX. Nr. 31145. Verbund-Geshosse und Verfahren zur Herstellung derselben. — W. A ES in Karlsruhe i. Badéèn. Vom 13. Mai 1884 ab.
LXXV. Nr. 31148, Verfahren zur Gcwinnung von Kaliumsulfat aus Kaliummagnesiumfulfat. — Vereinigte chemishe Fabriken , Altien- gejenschast in LeopoldshaU. Vom 29. Juni 1884 ab.
LKXXIL. Nr. 831147. Kuppelapparat für Drahtseilbahnen. — Th. Obach in Wien ; Ver- treter: G. Stumpf in Berlin S8W., Belle- alliancepla 6. Vom 26, Juni 1883 ab.
LXXXIZ. Nr. 31101. Verdampfungs- oder Kondensations-Apparat; Zusaß zu P:R. 28 241.