1885 / 49 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

(89775) Ausshlußurtheil.

In Aufgebotsfacven E 1) des Steueraufsehers Johann Anton Friedrich Ehlert in Aachen, 2) des Arztes De. Theodor Joseph Lantermann in Meiderich, 3) des Schachtmeisters Carl Gustav Löther in Halle a. S. sind die folgenden abhanden zam Urkunden: 1) die von der Deutschen Lebensversiherungs-Ge- sellschaft in Lübeck über das Leben des Johann Anton Friedri Ehlert, Steueraufseher in Aachen, am 25. Juli 1879 ausgestellte, auf Jn- haber lautende Police Nr. 75 921 über 1590 4; die von der Deutschen Lebensversicherungs-Ge- sellshaft in Lübeck über das Leben des Theodor Joseph Rogez, gen. Lantermann, cand. med. in Marburg. am 11. Dezember 1868 ausge- stellte, auf Inhaber lautende Police Nr. 46 742 über 1000 Thlr. Pr. Ct.; : die von der Deutschen Lebenversiherungs-Ge- sellshaft in Lübeck über das Leben des Carl Gustav Löther, Schiefer- und Ziegeldeckermeister in Halle a. S., am 6. März 1863 ausgestellte, auf Inhaber lautende Police Nr. 28 799 über 500 Thlr. Pr. Ct. durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Gerichts vom 20. Februar 1885 für fraftlos erklärt. Lübeck, den 21. Februar 1885. Das Amtsgericht. Abth. 11. Zur Beglaubigung: Fick, Gerichtsschreiber.

[69778] Bekanntmathung.

Der Depositenschein des Kgl. Oberbahnamtes Würzburg vom 10. Dezember 1878 Nr. 47 über die als Kaution des vormaligen Restaurateurs Johann Kiesel zu Steinach für den Nestaurationspacht dort- selbs bei der Kgl. Overbahnamtskasse Würzburg hinterlegte k. b. Eisenbahn-Anlehens-Obligation vom

Ser. 397 1, Juli 1875 E E E nebft 28 Coup. vom

1. Januar 1881 mit 1. Juli 1894 und Tal. wurde

dur diesgerihtlihes Aus\{hluß-Urtheil vom 18.

d. M. für fkraftlcs erklärt, was hiermit gemäß

8. 848 der G P. O. bekannt gemacht wird. Würzburg, am 23. Februar 188d,

Gerichtsschreiberei des K. Amtsgerichts Würzburg T. (L. 8.) Baumüller, Sekc.

[69777] Bekanutmachung.

Auf dea Antrag des Wirths Michael Gryska zu Lis\söwki hat das unterzeichnete Geriht am 14. Fe-

ruar 1885 für Recht erkannt:

Nachbezeichnete Hypothekendokumente, und zwar :

1) das Zweigdokument über die im Grundbuche des Grundftücks Lissowki Nr. 8 in Abtheilung Il. Nr. 2 zu a. für die am 12, Februar 1829 geborene Marianna Golinska eingetragene Erbtheilsforderung Da 39 Thlrn. 16 Sgr. 7 Pf. nebst 5 Prozent

infen,

2) das Zweigdokument über die im Grundbuche desselben Grundstücks in Abtheilung 111. Nr. 2 zu þ. für die nämliche später mit Johann Kurkowiak zu Ieziorki verehelihte Gläubigerin eingetragene Erbtheilsforderung von 13 Thlrn. 5 Sgr. 64 Pf. nebst 5 Prozent Zinsen,

werden für fraftlos erklärt.

Posen, den 21, Februar 1885.

¿ Königliches Amtsgericht, Abtheilung TV.

(69773) Bekanntmachung.

Durch Urtheil des unterzeichneten Amtsgerichts vom 17. ds. Mts. ift für Recht

erkannt:

Nachstehende bezeichnete Urkunden :

I, Die Schuldverschreibung des Handeltmanns8 und Webermeisters Carl Martin Schôle in Oppin vom 17. Juli 1872 mit Hypothekenbuhsauszug vom 27. Juli 1872 über die auf den gegenwärtig dem Aufseher Wilhelm Schmidt zu Oppin gehörigen Grundstücken Bd. I. Bl. 5 des Grundbuchs von Oppin Abth. 111. Nr. 16 zufolge Verfügung vom 23. Juli 1872 für den Kaufmann Christoph Gott- fried Schöôle zu Berlin eingetragenen 200 Thlr. Darlehnsforderung.

II. Der Kaufvertrag vom 10. April 1827 mit Nachtragsverhandlungen vom 1. September 1832 und 12. Juli 1834, ausgefertigt als Forderungs- urkunde über die für den Kofsath Johann, Christian, Leopold in Mößtlich, auf den gegenwärtig dem Oekonom Johann, Auguft Walter gehörigen Grund- \tücken Bd. I. Bl. 14 des Grundbuchs von Mößlich Abth. III. Nr. 1 zufolge Versügung vom 29, Juli 1834 eingetragenen 800 Thlr, nah Löschung von 600 Thlr. noch giltig über 200 Thlr. nebst Hypo- thekenshein vom 29. Juli 1834.

III a. Der Kaufvertrag vom 29. März 1841, aus- gefertigt als Forderungsurkunde über die füc den Glasermeister Gottfried, Paul Peter im Grundbuch von Halle a. S. Bd. 48 Bl, 1729 Abth. 1I1. Nr. 2 am 39. März 1841 eingetragenen und am 1. März 1875 auf Fräulein Elise Kolßsch zu Halle a. S. umgeschriebenen 500 Thlr. rückständigen Kaufgelder, mit Hypothekenschein vom 30. März 1841,

þ. die Schuldverschreibung des Briefträgers Georg Christoph Kleemann vom 16. August 1846 über die Bd. 48 Bl. 1729 des Grundbuchs von Halle a. S. Abth, 111. Nr. 3 für den Kreisphysikus Dr. Gustav Ludwig Herzberg zu Halle a. S. am 28. Dezember 1846 eingetragene und am 1, März 1875 auf Elise Kolßsh zu Halle a. S. umgeschriebene Darlehns- forderung von 200 Thlr.

IV. a. die Shuld- und Hypothekenvers{reibung des Schmiedemeisters Gottlob Agte vom 11./18. März 1847 mit Hypothekenschein vom 2, Juli 1847 über die auf dem jeßt der Frau Gutsbesiger Emma Bie: geb. Kaßfuß, in Steuden gehörigen Grund-

üde Bd. II1. Blatt 46 des Grundbuchs Steuden Rr. 20 Abth. 111. Nr. 3 (früher Flur Steuden Nr. 20 Abth. 111. Nr. 8) zufolge Verfügung vom 2. Juli 1847 für den Bäckermeister Friedrich Kamprath zu Erdeborn eingetragenen 49 Thlr. 25 Sgr. Darlehn,

b. die Schuld- und Hypothekverschreibung des Schmiedemeisters Gottlob Agte vom 13. Juli 1849 mit Hypothekenschein vom 22. April 1850 über die auf dem jeßt der Frau Gutsbesißer Emma Fröbe, geb. Kaßfuß, in Steuden gehörigen Grundstücke Band 11. Blatt 46 des Grundbuchs von Steuden Abth. IIT. Nr. 4 (früher im Flurhypothekenbuh von Steuden Nr. 20 Abth. II1. Nr. 9 und Nr. 89

Grafemann in Wanzleben zufolge Verfügung vom 22. April 1859 eingetragenen 100 Thlr. Darlehn werden für kraftlos. erklärt. Halle a. S., den 19, Februar 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII.

[69791] Oeffentlithe Fußellunz,

Der Sbreiner Heinrih Heckmann zu Germerode bei Abterode, vertreten durÞh den Rechtsanwalt Frieß zu Caffel, klagt gegen seine Ehefrau Katharine, geb. Lieberum, von Wellingerode, jeßt unbekannt wo ? abwesend, wegen Ehescheidung mit dem Antrage:

die zwischen den Parteien bestehende Ehe dem dem Bande nach zu lösen und die Beklagte für den \chuldigen Theil zu erklären, dieselbe auch in die Prozeßkosten zu verurtheilen, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die zweite Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Cassel auf den 21, Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, mit d?r Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwede der öffentlichen Zuftellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Cassel, den 21. Februar 1885.

Preising,

Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts. [69783] Oeffentliche Zustellung.

Der Johann Hoffmann, Spezereihändler zu Be- wingen unter Micwelsberg wohnend vertreten durch Geschäftsagent Krier von hier, klagt gegen den Fohann Pierson, Gärtner, früher zu Volkringen wohnend, z. Zt. ohne bekannten Wohn- und Auf- enthaltêort abwesend, wegen Rückzahlung einer hinterlegten Sicherheitsleistung, mit dem Antrage: Es wolle Kaiserlihem Amtsgericht gefallen, die Rückzahlung der bei der Aktiengesellschaft für Boden- und Kommunalkredit zu Straßburg i. E. am 7. De- zember 1880 hinterlegten Sicherheitssumme von 50 Æ anzuordnen, das Urtheil für vorläufig voll- streckbar zu erkl” 7x-n und dem Beklagten die Kosten zur Last zu legen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rewtsftreits vor das Kaiserlibe Amtsgericht zu Diedenhofen auf

Mittwoch, den 8. April 1885, Vormittags 9 0

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser

Auszug der Klage bekannt gemacht. Schweitzer,

Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts. [69779] Oeffentliche Zustellung.

Der Landwirth Bartholomäus Baier zu Recken- berg, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Rosenberg in Gießen, kiagt gegen den Johannes Landvogt aus Reckenberg, dermalen mit unbekanntem Ausfenthalts- ort abwesend, aus Darlehen laut Schuldschein vom 11. Oktober 1873 sowie Anerkenntniß und Zahlungé- versprehen mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 445 46. 72 nebft 6 °/9 Zinsen seit dem 11. Oktober 1873, eventuell seit den leßten fünf Jahren und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsftreits vor die zweite Civilkammer des Großherzoglichen Land- gerichts zu Gießen auf

Mittwoch, den 20. Mai 1885, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem ge dahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Gießen, den 18. Februar 1885.

T S) Grünewald, Hülfs-Gerichts\{reiber des Großherzgl. Landgerichts.

[69785] Oeffentliche Zustellung.

Die unverehelihte minderjährige Fabrikarbeiterin Anna Fcenzel und ihr uneheliches Kind Elsa Martha, Beide vertreten durch ihren gescßlihen Vormund, den Vater resp. Großvater, pension. Weichensteller Ernst Gottlob Frenzel, sämmtli zu Görliß, Kläger, vertreten durch den Rechtsanwalt Cohn zu Görlitz, laden in ihrer vor dem Königlichen Amtsgericht zu Görliß wegen Ansprüchen aus einem außerehelichen Beischlafe hwebenden Prozeßsache III b. C, 742/84 wider den Maler Gustav Duckhorn, früher zu Görliß, jeßt unbekannten Aufenthaltes, Beklagten, den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts\treits vor das Königliche Amtsgericht zu Görliß, ins Gerichtsgebäude daselbst, Zimmer Nr. 46, auf

den 22. April 1885, Vormittags 115 Uhr.

Die Hauptklägerin wird in diesem Termine den ihr durch rechtsfräftiges Urtheil des Königlichen Amtsgerichts zu Görliß vom 18. Oktober 1884 auf- erlegten Eid leisten. : |

Zum Zwedle der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Ladung bekannt gemacht.

Görliß, den 19. Februar 1885.

Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts: (L. S.) Kühn.

169781] Oeffentliche Zustellung.

Der Sattlermeister Wilhelm Rafflenbeul zu Hagen, Eilperstraße, klagt gegen den Müller Hugo Schüren, früher zu Hagen, jeßt in unbekannter Ab- wesenheit, wegen Waarenforderung resp. Arbeitélohn au3 der Zeit vom 8. Februar bis 24. Dezember 1884, mit dem Antrage auf Zahlung von 66 M 21 S nebst 59/0 Zinsen seit dem 1. Januar 1885 und das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- klären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf

den 13. April 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwede der öffentlihen Zustellung wird diejer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hagen i. W., den 20. Februar 1885.

Janjen,

Gerichts\chreiber des Königlichen Amtsgerichts. [69782] Oeffentliche Zustellung.

Die Firma C. Fahlenbrah & C. in Duisburg, vertreten durch den Rechtsanwalt Storp zu Hagen, klagt gegen den Winkelier W. Cordewinus, früher zu Hagen, jeßt in unbekannter Abwesenheit, wegen der dem Beklagten in der Zeit vom 23. Mai bis 4. September 1884 gelieferten Waaren sowie wegen der Kosten einer Retourtratte, mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von

Abth. 111. Nr. 8) für den Bergmann Ghristian

116,80 #4 nebst 69/6 Zinsen seit dem 20. Oktober 1884 und das Urthetl für vorläufig vollstreckbgr

iu e p E pr E

zu erklären und ladet den Beklagten zur münd- lihen Verhandlung des Rechtsftreits vor das Königliche Amtsgericht zu Hagen auf

deu 13. April 1885, Vormittags 9 Uhr.

Zum ZwedLe der öffentlihen Zustellung wird diefer Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hagen i, W., den 19. Februar 1885.

Jansen,

Gerichts\hreiber des Königlichen Amts8gerichts. [69786] Oeffentlihe Zustellung.

Der Krämer Ambrosius Seyler, zu Fegersheim wohnhaft, klagt gegen die Eugenie Seyler, 29 Jahre alt, früher zu Fegersheim wohnhaft gewesen, der- malen ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, aus Schuldshein vom 1. Januar 1875 für baares Darlehen, mit dem Antrage auf Verurtheilung der Beklagten zur Zahlung von 120 4 nebst 5 9/9 Zinsen vom 1. Januar 1875 an und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Kaiserlihe Amtsgericht zu Jllkirh-Grafenstaden

auf Dounerstag, deu 9. April 1885, Vormittags 9 Uhr. pu Zwedcke der öffentlihen Zustellung diefer Auszug der Klage bekannt gemacht. Jllkirh-Grafenstaden i. E., 22. Februar 1885. Screiber, Gerichtsschreiber des Kaiserlihen Amtsgerichts.

[69790] Oeffentliche Zustellung.

Die verehelichte Tischler Beuchelt, Bertha, geb. Kläbe zu Liegnitz, vertreten dur% den Rechtsanwalt Peltasohn daselbst, klagt gegen thren Ehemann, Fishler August Beutelt, früher in Liegnitz, jeßt in Amerika unbekannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung auf Grund des §. 688 seg. IT. 1 Allge- meinen Landrechts, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsftreits vor die dritte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Liegnitz auf

den 19, Mai 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. O

Zum Zwee der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Liegnitz, den 20. Februar 1885.

Negelein. Gerihts\hreiber des Königlichen Landgerichts.

[69789] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Bronislawa Lachmann, geborne Bie- nert, zu Kriewen, vertreten durch den Rechtsanwalt Wolff zu Lissa, klagt gegen den Bäder Joseph

wird

Alexander Lahmann, zuleßt zu Kriewen wohnhaft jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Ehescheidung wegen böslicher Verlaffung, mit dem Antrage: das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein {huldigen Theil zu erklären, und ladet denBeklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die T. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Liffa, Pro- vinz Posen Terminszimmer Nr. 43, eine Treppe hoc auf

den 15. gus 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- richte zugelaffenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Lia, den 20. Februar 1885.

: Karpinski, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

(69795) Oeffentliche Zustellung.

Der Anton Bretschner Vater, Maurer, in Saar- werden, Kläger im Armenrechte, vertreten dur Rechtsanwalt Bartel, klagt gegen seine Ehefrau Katharina, geb. Emanuel, zur Zeit ohne bekannten Wohn- und Aufenthaltsort, wegen Chebruhs, mit dem Antrage auf

auf Ehescheidung, und ladet die Beklagte zur mündlihen Ver- handlung des Rechtsftreits vor die Civilklammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Saargemünd auf den 4. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedahten Ge- richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zrwoecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Saargemünd, den 21. Februar 1885.

Der Ober-Sekretär : Erren. [69780] Bekanntmachung.

Der Kaufmann S. Schlefinger zu Budckau b. M, vertreten durch den Justizrath Steinbah zu Magde- burg, klagt gegen den Arbeiter Friedrih Hesse, zu- leßt in Staßfurt, jeßt unbekannten Aufenthalts, auf Zahlung von 28 4 50 Kaufgelderrükstand, nebst 6 9% Zinsen feit 20. Juli 1884, für einen im April 1884 gekauften Anzug, und ladet den Be- flagten zur mündliben Verhandlung des Rechts- E oe das Königliche Amts8gericht zu Staß- urt au

den 6. Mai 1885, Vormittags 10 Uhr. _ Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Klageauézug bekannt gemacht. Staßfurt, den 18. Februar 1885. Oehblschlägel, A.-G.-Sekretär,

als Gerichtsschreiber des Königlichen Amts8geribts.

[69743] Mette Publique Ottomane Consolidée.

Revenus concédés par l'iradé impérial du 8/20 décembre 1881.

Troisième Exercice Mois de Janvier 1885.

Recettes nettes des frais d’admi- j nistration provinciale

Frais payés par la direc- tion génér,

Recettes nettes des frais d'administraticn provinciale et centrale

Piastres

Piastres

Total des mois pré- cédents

Total au 31 Jany, 1884

Av, Lug,

Piastres | Liv. Turg.

Liv. Taurg.

E ¿

Ti E ; | 5 282 898 SDIFICUOOX | Ou C | e !

l | f |

VI contributions

e

Redevance de la Régie

| Tabac (recouvremoent | d'arriérés). .. 4

Taba

( Tribut de la Bulgarie, remplacé jusqu'à fixation par Liv. T. 100 000 à prélever gur la Dîme des tabacs . N

Excédant des revenus de Chypre. remplacé par Liv. T. 130 000 gur solde de la Dîme des tabacs ou trai- tes gur la Douane

Redevance de la Rou- mélie Orientale

Droits sur le Tumbeki en traites sur la U A

Parts contributives de la Serbie, du Monté- négro, de la Bul- garie et de la Grèce

Agssignations Diverses

[ | | | |

274 616/01

| | 48 839/90 759 195/02

| | |

5 008 282 39

684 7826 684 782/61

| 82 79261

| | | | | | 65 000 154 166

M 1 541 n |

4

Total . 6 908 357

G _— Agio sur la conver- sion des monnaies . 967 -—

d encais. sur fonds

274 616

|— 96746 68

|

|

6 633 741 /— 1711130/34

| | 7481/78 50/32

S |

Total Général . 6 909 324

274 616/01

6 634 708/46

65 095|18|/1718662/44] 178375762

Livres Turques

Piastres Livres

Sommoes versées à valoir sur les obligations prévues par |

l’Iradé Art. X et ILI.

Sommes transmises en Europe et payées à Constantinople

pour le service de la Dette consolidée .

Traitements et frais généraux du Conseil d’Administration —— Déposé à la Banque Impériale Ottomane en or effffectiv .

Ï en monnaies à convertir . En caisse à l’Administration Centrale en or effectiv .

en monnaies à convertir .

id, id, id, 1d. id, id,

Constantinople, le 6/18 Féyrier 1885.

Le Président (Sig.) Vincent Caillard.

| Tarques | \ |

“e 295 000 | s 1079 057/65 |

17 865/32 | ide 379 257/47 | 1 285 882/9 12 531/17 |

4561/8

Tod 1 783 757/62 Liv. Turg. Pour le Conseil d'Administration, Le Congeiller-Délégné, (Sig.) Gescheér.

WVier

te Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 26. Februar

AZ 4D.

18S

Der Inhalt dieser Beilage, ia welcher auch die im 8. 6 des Gesegzes liber den Maxrkeushugz, vom 30. November 1874, sowie die in dem G

betreffend das Urheberrechi an Mustern und Modellen,

E 7 t i eseß, vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesez, vom 25. Mai 1877 vorgei&riebenen Bekanntmachungen veröffentlicht roerden, erscheint auc in einem Seh, deren Blatt unter dem Titel &

Das Central - Handels - Regiiter für das Deutsche Reich kan: ed; Pofi lte r R E egnter | t fann durch aue Posi - Anstalten, für Bexlin au dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Brenßischen Staats

Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

———

Patente. Patent-Anmeldungen.

Für die angegebenen Gegenstände haben die Nacb-

enannten die Grtheilung eines Patentes nachgesucht.

Her Gegenstand der Anmeldung ist eiaftweilen gegen

unbefugte Benußung ges{chütt.

EI1asse.

LV. W. 3349, Neuerung an dem Petroleum- brenner für Schlaubdoht mit Saugesträhnen ; Zusaß zum Patente Nr. 18 574, Wilàä & Wessel in Berlin 8,, Prinzenstr. 26.

XILL, A. 1176, Neuerung an Heizröhrenkeseln. -- Camille Audenet in Paris; Vertreter: F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Ama- lienstr. 3 I, L

o C. 1589, RKesselstirnplatte mit geflanschten Rohransäßen. Georg W. Clanssen jan. in Geestemünde.

KVE. I. 3910, Verfahren zur Darstellung von Alkali- oder Magnesiumphosphaten aus Calcium- phosphaten. Franz Konther in Berlin, Kesselstr. 6 Il.

XKVWEL A. 3839, Gontinuirlih wirkender Ab- sorption8apparat ohne Rührvorrihtung. Ver- wittwete Frau Anna Marie Elisabeth Tux, geb. Hasenpflug, und deren Kinder: Adolf Wil- helm Johannes Kax, Adolf Kux, Wilhelm Otto Helmuth Kux und Elisabeth Louise Kux in Berlin W., Kielganstr. Nr. 2.

XKVAIEIL. G. 3017, Walzenstelivorrihtung, GutehofMnungshütte, Afticnverein für Bergbau und Hütteubetriebv in Oberhausen, Rheinland.

KXK. L. 2881. Einrichtung zum Erleichtern des Aus- und Einsteigens bei Pferdebahnwagen. Carl Leonhard Herman Lammers in New- caftle on Tyne; Vertreter: L, Puatzrath in Berlin SW., Dessauerstr. 33.

K KZ. 58. 3104. Apparat zur Vielfachtelegraphie. Claude Joseph Augustin Munier in Paris; Vertretec: Ca11 Pieper in Verlin SW,, Gnei- senauftr. 110.

„% M. 2945, rücker mit eleftrishem Um- \{alter; Zusaß zum Patent Nr. 29017. Firma L. A4, Riedinger in Augsburg

XKXTIE. R. 2938, Mascbine zur Heritellung von Kugel seife. Bruno Rödelins in Berlin.

XXEV. H. 4860, Uecberfallrost mit Wassers dampfküblung. J. Horn in Regensburg.

XKXVIL. V. 784, Neuerung an Apparaten zum Carburiren von Leuchtgas; Zusaß zum Patent Nr. 2075. U. Vale in Hamburg.

XKXKVILL. K. 3930. Befestigungsweise der Stollfiinge am Stollpfahl. Egmont Koehler in Altenkurg i. S.

X KXL. G. 3011. Herstellung von Gießformen für Nägel mit Stiften aus s{chmiedbarem Eisen. Frederick Theophiluns Giles in Bedminfter bei Bristol. County of Somerset, England; Vertreter: C. Kesseler inm Berlin SW., König- gräßerstr. 47.

M. 3618. Formsand für Flußeisengußstücke. Julius Moeller in Würzburg, Domstr. 34.

L XLN,. K, 3922, Verfahren zur Herstellung von festen dursihtigen Wasserglaskörpern mit Einlage von körperliben und gemalten Ge- bilden. Bernhard Kücken in Berlin N,, Straßburgerstraße 14 III.

KXKIV. K. 3926. Rouleau. Oskar Kluge in Berlin SW., Fürbringerftr. Nr. 4.

K. 3964, Mecchanisber Schultish. Emil EKüMel und Johann Dollmayr, practischer Arzt in Wien; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. NXawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124.

KXKKVIEL. O. 662, Sicherheitsvorriwtung an Abrichthobelmaschinen. Angust Ohumes in Lindenau b. Leipzig. i s

K LIL. B. 3453. KRolben-Indikator für Dampf- und andere Motoren. (eorg Max BOrFR8 in 51 Merton Road, Wimbledon, Surrey, England ; Vertreter : Paul Bender in Berlin SW., Alte Jacobfstr. 106. :

L. 3004. Instrument zur Hervorbringung niedriger Temperaturen, die insbesondere zur Bestimmung des Thaupunktes und zu anderen wissenschaftlichen Versuchen geeignet sind. Wilbelm Lambreekt in Söttingen.

LKLV. M. 4821. Sensenklinge mit Hohlkehle. Christian Heinecke in Helmstedt.

St. 1252. Neuerung an dem in der Patents \hrift 7829 dargestellten elastischen Hufbeschlage. J, Stolberg in Berlin.

XKLVI. K. 4827, Gasdrudckregulator für Gas- motoren. Julius WHillenbrand in Mann-

eim, I :

É, M. 3440. Gecfitteter Treibriemen mit \{rägen, sich deckenden Fugen. Max Mar- gulies in Budapest; ertreter: Hugo Pataky in Berlin 8W., Hedemannsftr. 2. ] :

LKLIX. M. 4640. Neuerungen an Maschinen zum. Einwalzen von Stwraubengewinden., Hayward Augustus Harvey in Drange, New- Jersey, V. St. A.; Vertreter: Robert R Schmidt in Berlin W., Votsdamerstr. 141._

L. 2921, Selbstthätige Maschine zur Her-

egister für das Deuts

; Das &entcal - Handels - Register für das Deutsthe Abonnement beirägt 1 A 59 &H sür das Vierteljahr.

he Reih. (nr. 19,

Reih erscheint in der Regel tägli. Da& Einzelne Nummern koften 29 S.

FAnsertion#»reis für den Raum einer Dru&@zeile 30 S,

Brüssel; Vectreter: Fugo Pataky in Ber-

lîn SW., Hedemannsftr. 2.

Klasse.

LI. L. 2979, Neuerung an mebanishen Musik- werken mit au} rechteckiger Bahn bewegten Notenscheiben. Heinrich Lorentz in Stettin.

S. 2637, Neueruna an Zungen für Orgeln u. dergl. Hermann Smith in Shaftesbury Road Hammerémith, Middlesex, England; Ver- treter: A. Kahn & R. Deissler in Berlin C., Alexanderstr. 70.

LXUL. St. 1253. Vorribtung an dem unter Nr. 10 336 païenürten Th-len'shen Lrocken- apparate zum Verhindern des Festbrennens der Schaufeln in ihren Gelenken. Emil Strie- beck in Maadvedburg, Kaiserstr. 44.

LXEIEL. E, 4899, Draisine. Julius HasS© in Hamburg.

LXTIV. St. 1247, Syphon zum Erzeugen koh- lenfaurer Getränke. Gebr. StollwereK in Côln a. Rh.

LXWVIIL. M. 3597, Neuerung an Geldshrank- \cchlöfsern mit Tagetfalle. H. Magnus in Berlin, Landébergerstr. 16.

LXKX, D. 2122. ZSüllfederhalter. Bruno Richard Dietrich in Chemniß.

P 22706 Untenld|cher. Rudolp te Peerdt in Neinickendorf bei Berlin. . LXKXVIEN. C. 1571, Neuerung an Luitballons, Louis Capazza in Paris; Vertreter : G. Dittmar in Berlin, Kommandantenstr. d6.

St. 1266, Verfahren zur Herstellung von

Puppenköpfen u. dergl. aus Leder. Otto

Stoile in Rirdorf, Kottbuser Damm 66,

KXIK. V. 832. Preßvorrichtung an Wiel-

formen für Cigarren. Waldheim i. S.

LXKKXIEL. P. 2297, Zusay zum Patente Nr. 28971, Emil Passburg in Moskau ; Vertreter: Dr. Richard Alexander - Katz in Berlin W., Leipziger- straße 104,

LXKXKXEEI,. B. 56381. Neuerung an Knopf- aufzügen bei Taschenuhren, H. Becker jr. in Burgdorf, Hannover.

V. 3577. Selbthätige Stecllvorrichtung für Uhren. August Müller in Hettstedt a./Harz,

LXXXVI. R. 2996. Neuerung an Web- {hüten für Handstühle. €C. L. Ripp in Schöonau bei Chemniß.

LXKEXVIEL. L. 2948, Neuerung an der unter Nr. 10 924 patentirten Vorrichtung zum Spannen von Riemen, Gurten und Seilen; Zusaß zum Patent Nr. 10924. Gustay Lobf in Berlin.

Berlin, den 26. Februar 1885. Kaiserliches Patentaut, Stüve.

Bexsagung von Pateuteu. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge-

[69843]

Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten.

KIasSs@. KXXVIL. H. 4103. Neuerung an Feuerzügen für große Kochherde. Vom 27. März 1884. XXXKXLIK. V. 782, Verfahren und Apparat zur Herstellung von Kautschukballons. Vom

3, Juli 1884.

KLVEIZL. V. 719. Neuerung an Kupplungen und Nabenbefestigungen. Vom 29, Mai 1884. LI. F. 21568 Swallkfsappen für Pianofortes.

Nom 30. Oftober 1884.

LVWVIIL. ©. 1447. Neuerung an Filterprefsen. Vom 18. September 1884. Berlin, den 26. Februar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der anzegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs-Anzeiger bekannt gemachten Patent: Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- tonen übertragen worden.

K1ass©C.

Vin. Nr. 27 180. Firma Taylor, Struvé, Eaton & Price in Briton Ferry, England ; Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124. Avparat zum Üeberziehen von Metallblechen und Platten mit Zinn und dessen Lgirungen. Vom 10. Oktober 1883 ab,

ZKUL. Nr. 289556. The Electrical and Mechanical Developing Company in Pittsburgh, County Allegheny, Staat Penn- sylvania, V. St. A.; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Dynamo-elektrishe Ma- schine. Vom 6. April 1884 ab.

Nr. 30 996. Ch. F, Beek in Philadelphia, V. St. A.; Vertreter: F. Engel in Hamburg. Elektrishe Lampe mit JInductionsfunken. Vom 27. Mai 1884 ab.

%XLIXK. Nr. 23 340. M Schmidt in Shwelm, Westphälische Holz-

[69844]

F, Vieweg in} 1ypen. {i XK. Nr. 9537. Bruchsheibe an Buffern für NBacuum-Trockenapparat.

machten Anmeldungen ift ein Patent versagt worden. }

zur Aufnahme von Anzeigen, welcher auf einem ; Wagen angebracht und durch diesen in Drehung verseßt wird. Vom 19. April 1882 ab.

FAIasse.

LXKXVEL. Nr. 303138. Georg Fischer in Nürnberg Neuerung an Musikkreiseln. Vom 1. Juni 1884 ab.

Berliu,- den 26. Februar 1885,

Kaiserliches Pateutamt. Stüve. Erlöschung von Pateuten.

Die nachfolgend genannten, unter der angegebenen

Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente

find auf Grund des §. 9 des Gesezes vom 25. Mai

1877 erloschen.

K1asse.

LV. Nr. 27803. Oelgaslampe mit Metall- und Aébestfilter und mit einer Nadel versehenem ; Gaserzeuger.

VIIL. Nr. 17730, Waarenerbreiterungs- Uppretur-Brehmascbine.

Nr. 22 674, Swleudermaschine zum Bleichen von Stoffen.

Nr. 30298, Verfahren zur Herstellung ge- musterter Wirkwaaren durch die Appretur, ab- bäângig vom Patente Nr. 24 820.

XTEL. Nr. 28221, Verfahren und Apparat zur Erzeugung von Kesseldampf mittels elektro- lytischer Zerlegung von Wasser ia Wasserstoff und Sauerstoff und Verbrennung desselben in geinein)chaft!ichen Brennern.

e Nr. 30221. Apparat zur Erzeugung ge- \spannter Dämpfe mittelst Einleitens von Ab- dampf in Actstrontian oder Aetbaryt.

XV. Nr. 18240. Prägmaschine für Metall-

[69845]

und

Eisenbabnwagen.

11691, Verbesserungen der Bruhscheiben an Buffern für Eifenbahawagen: Zusatz zu P; Ne 903.

F Nr. 13 753. kippung. 2

, 24254. Achse mit auf derselben drehbaren

Erdtranëportwagen mit Seiten-

Rädern. i l Nr. 29658. Eisenbahnwagen: Kuppelung mit

seitliher Auslöfung. 3 Elektrishe Klingel mit

XXL. Nr. 22204. \{chwingendem EGisenkern.

«„ Nr. 25539, Elastisher Klemmring bei NRegulir:ngsvorribtungen für elektrische Lampen.

Nr. 26819. Regenerativ-Accumulator.

Nr. 30195. Fassung für Glühlichtlampen mit staub- und wasserdihtem Verschlusse.

Nr. 30217. Anordnung des Ankers und der Nebenschlußspirale bei den Elcktromagneten in eleftriscen Lampen.

Nr. 30333. Verfahren zur Absendung zweier gleihlauteader Teiegramme nach verschiedenen Stationen unter Anwendung eines Apparates, weicher gleizeitig einen Arbeitsstrom {ließt und einen Ruhestrom unterbricht.

XXILIL. Nr. 24229, Darstellung rother Farb- stoffe durch Einwirkung voa Paradiaminen auf die amidirten Aether der Phenole.

tc, 29961. Verfahren und Apparat zur Herstellung von O\lfirnissen mittelst der Ein- wirkung der Elektricität ausgesetzter sauerstoff- abgebender Ga8gemische.

KXVIL. Nr. 30016. Neuerung an Gasbereitungs§- öfen.

KAKVIE. Nr. 27755. Transportabler Ventila- tions-Apparat. Abhängig vom Patent Nr. 21515.

XKXKVIEDL. Nr. 27971. Neuerung in der Be- handlung von Fellen, um dieselben zu enthaaren und aufzuquellen.

KXKK. Nr. 23371, Apparat für Einathmung von Medikamenten in trockner Staubform.

XKXXEL. Nr. 19005. Neuerungen an Oefen zum Biegen, Färben und Ausglühen von Glas und zum Brennen feiner Thonwaaren,

Nr. 27094, Verfahren zur Herstellung von Filigrangläsern, deren Filigranstreifen nicht radial nach einem in der Axe des Glases liegenden Punkt zusammenlaufen.

XXXEUUL. Nr 29762. Rinne an Regen- \chirmen zum Auffangen des Wafßers.

XKXKXTV. Nr. 14793. Verbesserungen an combinirten Kinderstühlen mit Ginrichtung.

Nr. 15860. Verschluß für Spielbretitchen an Kinderftüblen; Zusaß zu P. R. 147932. Nr. 22270. Neuerung an Krauthobeln.

Nr. 22773. Kochapparat mit Steinkohlen-

heizung.

„Nr. 22 (04 zieher. Nr. 27 408.

XKAAXY, Aufzüge.

KKXVR. Nr. 9982. Heizofen.

. Nr. 12967. Neuerungen in der Rauch- verbrennung bei Heizungs- und Feuerung8ankagen. = Nr. 14500, Neuerungen an Verschlüssen für Kochgefäße.

Fußbekleidungs-An- und Ausa

Fangvorrihtung für

Haudlung Gebrüder !

Nr. 22975. Neuerung an eisernen Obst- dôörröfen unter Benutzung der unter Nr. 12204

FCIaSSC.

XLIEL. Nr. 28818. Neuerung an mecanischen

Telephonen und mechanishen Telephon-Systemen.

XLVY. Nr. 13750. Neuerungen an Saatver- theilungsmeWanismen für Säemascbinen.

Nr. 14327. Kartoffel- und Rüben-Wasch- maschine mit kippbarem Wafsertroge.

Nr. 18191. Pflug, dessen Schare durch cine Parallelogrammführung verstellbar find.

«„ Nr. 18379, Maschine zum Zerkleinern von Oel- und ähnlichen Kuchen.

Nr. 29 917. Neuerung an Bienenwohnungen. Nr. 30 081. Neuerung an Stiftendresch- maschinen, abhängig vom Patente Nr. 9080.

XLVEL. Nr. 26 965. Elektrishe Zündvocrichhtung

für Gasmascinen.

XLIX. Nr. 14 921.

bleche. i

L. Nr. 22844. Neuerung an der unter Nr. 7972 patentirten Schrotwalzenlagerung.

Nr. 28 919, Steuerung für die Ein- und Äus- laßwalzen bei Graupenmühlen,

LL. Nr. 26 733. Pneumatische Vorrichtung zune

Oeffnen und Schließen der Ventile an mecha-

nischen Musikwerken. /

LIL. Nr. 26157. Bewegungseinrihtung für

osciiirende Nähmascinen-Schiffchen.

LV. Nr. 9736. Befeuhtungs-Apparat.

Nr. 23 677. Lagerung für oscillirende Holz- stof-Sortirapparate.

Nr. 27639. Absaugen der {wefligen Säure und Wiedereinsührung derselben in die Koch- flüssigkeit bei der Herstellung von Zellstoff.

LEXK. Nr. 27 302. Vorrichtung zum Handbetrieb

von Dampffeuerspriten.

LX. Nr. 22256. Neuerung an Regulatoren für

Gasmaswhinen.

LXKNE. Nr. 23 629. Neuerungen an zweirädrigen

Velocipéden, genannt Zweirad-Selbstfahrer.

LXIV. Nr. 18456. Maschine zum Stempeln

und Zählen von Korken. i:

LXV. Nr. 9902. Dampfmaschine für Flußschiffe

mit hinten angebrahtem Schaufelrade.

LXXK. Nr. 22 958. Füllfeder.

. Nr. 27 251. Federwisch-Vorrichtung.

LXXVII. Nr. 14171. Sglitts{huhbefestigung..

Nr. 17 497. ‘Neuerung an der durch Patent Nr. 14171 geshüßten Schlittshuhbefestigung 7 Zusatz zu P. R. 14171.

Nr. 23423. Schnurhalter für Drachen mit Bremsvorrichtung.

„_ Nr. 380025. Bolzenbücbse.

LXKXXK. Nr. 14 948. Neuerungen an Oefen und

dem Verfahrea zum Brennen poröser und voller

Mauersteine.

LXXXKI. Nr. 25 449, Kornelevator zum Aus-

laden von Schiffen.

LXXXV. Nr. 18592, Closctventil für abge-

messene Spülroafsermenagen.

LXXK KVIIL. Nr. 26 879, Rohrzange.

Berlin, den 26. Februar 1885.

Kaiserliches Patentamt. Stüve.

Prägmaschine für Zellen-

[69846]

Die „Nathrichten über Industrie, Handel und Berkehr“, welche von dem statistischen Departement im österreichischen Handelsministerium herausgegeben werden, enthalten in dem V. Heft des XXIX. Bandes die „Werthe für die Mengeneinhbeiten der im Jahre 1883 im österreichischs ungarischen Zollgebiete ein- und aus- geführten Waaren“. Den Berichten der Fach- abtheilungen über die Bewerthung der Waaren in 1883 find folgende Mittheilungen entnommen: Cacaobohnen haben infolge einer geringen Grnte fehr hohe Preise erreicht und deren Werth mußte in der Ginfuhr mit 93 ffffl., in dexr Ausfuhr mit 94 fl. per Ctr. angenommen werden. Kaffee wurde ins folge eines Spekulation in Amerika, fowie in Europa (in Havre, Antreerven, Genua und auf den hol- ländischen Märkten) in Anbetracht eines nicht un- bedeutenden Erateausfalles beträchtlich höher be- weribet; erst gegen Ende des abgelaufenen Jahres ermäßigten si die Preise wieder. Seitdem der Eingangszoll mit 40 fl und zur See mit 37 fl. bemeFen wird, ist wabxzunehmen, daß die feinsten und daher theuersten Sorten viel weniger angekauft werden; man greift nah guten reinf{chmeckenden Mittelsorten ; die Einfuhr betrug in 1883 337 173 g, davon 243842 g zur See bezogen. Thee ftellte ch im Dur(schnitt in 1883 billiger ; derselbe wird noch immer tro des Differenlialzolles größtentheils zu Lande eingeführt, nämlich 2114 q, während zur See 20 g kamen. An inländischem Rohbzuder aus Rübe wurden im abgelaufenen Jahre nah den Berichten der Wiener Handels- und Gewerbekammer und des Centralvereines für öfterreichifch - ungarische Rübenzudckerfabrikation 1310 190 g ausgeführt, dem- na um 72 780 q mehr als 1882; die ganze Ausfuhr repräsentirt einen Werth von 28 322 140 fl.,, und rechnet man die Fracht von 7dò kr. per g hinzu, einen Gesammtwerth von 29 304783 fl. ; daber ergiebt si ein Dur(hshnitts8werth von 23 fl. 361/32 kr. per g. Raffinirter Zucker wurde nach denselben Quellen in einer Menge von 1247250 g ausgeführt, um. 243,090 q mehre als 1882. Der Preis stellt si, nah Abschlag ciner Restitution von 11 fl. 55 ïr.

j shraubeufabrik Gordes & Co. in Shweim, | patentirten Klappenanordnung. i Handlung B. Beling Söhne in Hellenthal, Nr. 26483. Neuerungen an Koh- Düsseldorfer Eisen- und Drahtindustric j Heizeinrichtungen. ; in Düsseldorf und die Handlung F. Isaac | KXLIZ. Nr. 21 797. Briefwaage. Tillmanns in e S rof R RR —_| i n 291799, Neuerungen an Wächter-Con- teuerungen an felbstthätigen Stiefeleisenmaschinen. roluhren. Bor E Seel erder 1882 ab. | | » Nr. 22712. Hydrograph. . E 2878 283 fl, in Summa 1 247 250 qi welche einen LIV. Nr. 20142. Wühelm Conrad Friedrich | Nr. 26 999, Controlappaxat für öffeniliches | Werth repräsentiren von 35 559 328 fl. Mit Rüd- Busch in Hamburg - Eimsbüttel. Cylinder i Fuhrwerk. | iht auf eine Dur(hschnittsfcaht von 2 fl. ift der

stellung von Muttern ünd Schraubenbolzen. A

Lüben & Buhse in Berlin, : P. 2154. Rohrzange combinirt mit Schneide- Tluppe. —- George Plumpton in Albion Works, Warrington, Lancaster, England; Ver- treter : F, Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstr. 3 I. M. 3523, Mahlgänge.

im Durchschnitt auf 28 fl. 51 fr. Diese Menge zertheilt ih in: 249 449 q in Brot- und Würfel- form à 30 fl. 951/2 fr. = 7 731,803 fl., 898 024 q centrifuge Pilé à 27 fl. 781/4 fr. =— 24 949 241 fl. und 99 777 q raffinirten Pilé à 28 fl. 843/4 fr. =

Wiederaufschüttvorrihtung für

L _— J, Magdelaine & C0- in