1885 / 51 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

worüber die „Medcklenburgishen Landesnachrichten“ wie folgt, berichten :

(Der Vorfißende) Herr Clewe hob hervor, daß man in Mecklen- burg nochZimmer mit einer gewissen Uncnts{lossenheit vor der Innungs8- frage stehe. Die Innungen hätten \ch{on fertig sein müssen, die Krankenkassen und] die Unfallversiberung hätten fi denselben an- passen müfsen und leiter anpafsen lassen. Die Gründe, daß keine neuen Innungen gegründet würden, lägen darin, dgen überall die alten Han- delsâmter, die leßten Reste von einft freien Vereinigungen, beständen. Dur die neuen gewerbliden Geseße und die Geseße zur Für- sorge für die Arbeiter seien Breschen in die Amtêrollen gelegt, die nicht mehr zu verkleiftern seien. Die Hälfte der Bestim- mungen der Amtsrollen fei hinfällig geworden und der Rest passe niht mehr so recht für die jetzige Zeit Man müfse deshalb daran gehen, etwas Neues an die Stelle des Alten zu seßen. Die Hardhabe zur Errei{ung des Neuen sei durch das Inrungs8geseß geboten. Der Uebergang werde durch die Umwandlung der bestehenden Aemter leichter werden, als wenn etwas ganz Neues aeschaffen werden müßte. Es set versucht worden, eine große, ganz Medcklenburg umfassende Innung zu gründen, allein dies, habe wegen zu großer Schwierigkeiten wieder aufgegeben werden müfsen.

Der Vorftand machte den Vorslag, kleinere Innungen, deren Bezirke sich vielleicht auf mehrere Städte erstrecktcn, zu bilden, und brate einen detaillirten Plan zur Kenntniß der Versammlung. Der Vorsitzende hielt die Bildung von Jnnungen für durchaus nothwendig, um die gewerblichen und sonstigen gemeinsamen Interessen des Bau- gewerbes gegen Auftraggeber und Arbeiter zu {ütßen; die geseßlichen Vortheile der Innungen, welcbe durch den Antrag Ackermann noch er- weitert fecien, müsse man wohl im Auge behalten. Die Versammlung war mit der Bildung von Innungen einverstanden, nur stimmte sie mit den Vorschlägen des Vorstandes, für mehrere Städte eine Innung zu gründen, nit überein. Es trat in der Debatte zu Tage, daß man, abgesehen von Rostock, wo bereits cine Jnrung besteht, in Waren und Gadebus mit der Gründung einer Innung vorgegangen ift. Man hielt es hiernach für richtiger, wenn die Meister in den einzelnen Städten zu Innungen zufammentreten würden. Maurermeifter Weigel - Roftock ftellte hierauf folgenden Antrag: „In sämmtlichen Städten sollen die Vereinsmitglieder in diesem Jahre eine Innung gründen und der Aufsichtsbehörde die Statuten zur Bestätigung einreichen, auch vor der nächften Generalversammlung des Melenburgisben Baugewerkvereins dem Vorstande hierüber Mittheilung machen.“ Der Antrag wurde einstimmig angenommen und aus den einzelnen Städten erklärten Meifter ihre Bereitwillig- keit, die Bildung von Innungen fördern zu wollen.

Nach der „Landes-Zeitung für Elsaß-Lothrin- gen“ hat der Abgeordnete Grad in der Sißung des Landes- ausschusses am 24. d. M. gegen Bemerkungen der Vorredner, der Abgg. Raeis und North geäußert :

. . . Aucb im Jahre 1879 habe ib, ich will nit sagen, pro- phezeit, aber angedeutet, daß unser Antheil an den Einnahmen des Reichs und den Zöllen die Matrikularbeiträge in Zukunft wahr- sceinlich decken wird. Damals fard ich auch Widerspruch. Man sagte nein, das wird niht geschehen! Aber, meéine Herren, im vorigen Jahre hatten wir gegenüber einer Ausgabe an Matrikularbeiträgen .von 3014617 # eine Ein- nahme von 3 373 000 M als Antheil Elsaß-Lothringens an den Zöllen und Reicbssteuern; also war die Einnahme größer als die Ausgabe. Dieses Jahr ift es nicht so, aber mit den neuen Zöllen, die einge- führt worden find, wird {fib fürs nächste Jahr die Sache gewiß wie- der zu unseren Gunsten, d. h. zu Gunsten der Einnahmen wenden. Natürlich haben wir nur mit einer Wakrscheinlihkeitsrehnung zu thun, die sih auf die Einnahme der leßten Jahre ftütßzt. Ein Wort noch zur Kolonialpolitik. (Ah!) Ein \{warzer Punkt ist es bei dem Herrn Kollegen Raeis, daß das Deutsche Reich Kolonialpolitik treiben soll. Die Kolonialpolitik gehört überhaupt nit zu unseren Berathungen, aber wir find heute bei einer Generaldiskussion, und meine Schuld ift es nit, wenn sie in unsere Debatte hereingezogen wurde. J bin im Reichstage für die Kolonialpolitik, soviel es in besheidenem Maß meiner Mittel lag, eingetreten, und werde es in Zukunft auch thun. Das Deutsche Reich bedarf einer Kolonialpolitik. Au Elsaß- Lothringen beta1f einer solchen (Heiterkeit), und besonders Lothringen. Meine Herren, die Sache if sehr ernt. Lothringen kostet Elsaß- Lothringen mehr, als es cinträgt. Wie fteht es run mit den Bevölkerungsverhältnissen ? Im Deutschen Reihe nimmt die Bevölfecung jährlih um eine halbe Million zu. Die Landwirthschaft hat ungefähr das nöthige Personal; die Zunahme der Bevölkerung kann also nur induftriellen oder Verkehrszwecken zu Gute kommen. In 10 Fahren haben wir 5 Millionen Einwohner mehr in Deutschland. Wenn also die Industrie leben, wenn Industrie und Handel blühen soll, so müssen Absaßgebiete gefunden werden. In Elsaß-Lothringen steht das Verbâältniß derart, daß in den zwei Bezirken des Elsaß auf den Quadratkilometer durchschnittlich 130 Einwohner kommen, in Loth- ringen nur 80, Lothringen if ein landwirthschaftlihes Gebiet, es lebt besonders von der Landwirthschaft; hier im Elsaß aber leben wir nicht allein von der Landwirthschaft, wir brauchen Industrie, Handel, und dafür brauchen wir Absatgebiete. Die Kolonialpolitik soll uns diese _Absatzgebiete verschaffen. Der Reichskanzler also hat die Kolonfalpolitik für Deutschland einges{lagen, und niht ohne Koften. Diese Opfer aber, welche die Kolontalpolitik uns auferlegt, müfsen wir bereitwillig decken ; wir haben den größten Vortheil davon in der politiswen Entwickelung Deutschlands, wir haben den Vortheil, daß in allen Meeren des ErdbaUs Stationen zum Schuße des Han- dels erriht-t werden, wir haben den Vortheil , daß überall Absatz- gebiete geschaffen werden und daß diese Absatzgebiete, wo irgend deutsde Kaufleute oder Industrielle hinkommen, Schutz finden. (Sehr gut!)

Das System des Reichékanzlers geht dahin, an Stelle der di- rekten Steuern ein Mehr an indirekten Steuern heranzuziehen, und

nn er das thut, so folgt er nur dem Beispiele Frankreichs. In Srankreich is das System der indirekten Zölle sehr stark entwidckelt., Wir sind in demselben aufgewachsen, und wir fönnen mitmarscbiren. Die finanzielle Lage, wenn sie auch nicht eine glänzende ift, ist doch nit so mit s{chwarzen dunklen Punkten besät, wie behauptet worden is, Wenn wir streng und lpar]am wirthschaften, wird fie sih verbessern. „Sparsam wirth- scaften“ will nit sagen, daß wir niht aub außerordentlibe Aus- gaben bewilligen sollen, solche, wie ih hier Jhnen soeben angedeutet habe. Ein französischer Minifter sagte einmal zu Ludwig RIV. : er folle an cinem Dincr einige Thaler sparen, aber wenn es um den Ruhm, um die Wohlfahrt des Vaterlandes gehe, da solle er Millio- nen hinausfireueu. Das werden wir auch thun.

Jn der Sißung am 256. Februar erklärte der Abg. Ritenthaler : _ « . «+ Der Reisregierung soll auc die Abänderung der Taback- Zrats und die Erhöhung des Zolles auf fremde Tabacke empfohlen verden.

Von der Aenderung der Tabacksteuer erwarte ih nit viel besseres. Die einzige Hülfe ist das Tabackmonopol. N

Centralblatt für das Deutsche Reich. Nr. 9, Jun- halt : Finanzwesen: Nachtrag zur Nachweisung über Einnahmen des Reichs vom 1. April 1884 bis Ende Januar 1885, Handels- und Gewerbewesen : Aenderungen in dem Verzeichnisse der auf Grund des Gesetzes zur Abwehr der Reblauskranfkheit gebildeten Weinbau- Dee Versicherungswesen : Festseßung des Rechnungsjahres für díe auf Grund des Unfalversicherungs-Gesezes gebildeten Berufs- enofsenshaften. Marine und Swiffahrt: Erscheinen der Amt- ichen Liste der Sciffe der deutschen Kriegs- und Handelsmarine für 1885. Konsulatwesen: Ernennung; Etxequaturertheilung. Polizeiwesen: Ausweisung von Ausländern aus dem Reichsgebiete.

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N v g e e E R A Éd F oa San j p L n E Pad pes pi M p ri j E E ian

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Allgemeines Deutsches Handelsgeseß bub und Allgemeine Deutshe Wechselordnung nebs Einfüh- rungs- und Ergänzungsgeseßen. Erläutert durch die Recht- \spredung des Reichsgerihts und des vormaligen Reichs-Oberhandel€- gerihts. Von J. Ba \ch, Landrichter a. D., Rechtsanwalt in Berlin, Zweite verbifserte Auflage. Taschenformat. Ausgabe ohne Seerecht (geb ) 2 H, mit Seerecht (geb.) 4 (A Verlag von H. W. Müller in Berlin Die vorliegende zweite Auflage bietet den korrekten Text des Al- gemeinen Deutschen Handelsgesezbuches und der Allgemeinen Deutschen Wecselordnung sowie mehrerer auf dieselben bezüglichen Gesetze, unter Berücksichtigung aller Abänderungen und Ergänzungen sämmtlicher aufgenommenen Gesetze, nebst zahlreiben Verweisungen auf einschlägige oder abweichende . Bestimmungen. Die mitgetheilten Gesehe sind hauptsählich dur die Entscheidungen des ehemaligen Ober-Handels- geribts und die des Reichsgerichts erläutert; da das Buch aber keinen förmlichen Kommentar enthalten sollte, sind diefe Erläuterungen nur dur kurze Bemerkungen vervollständigt, wobei besonders auf das Verhältniß des Handelsrechts zum bürgerlichen Recht hingewiesen und einigen in der Praxis häufiger vorkommenden Irrthümern entgegen ge- treten wird. Eine auf Seite 60 befindliche kurze Zusammenstellung der Wechselklagen dürfte niht unwillkommen sein. Die Anmerkungen haben gegenüber der ersten Auflage eine beträhtlihe Vermeßrung erfahren, und es schien daher emptehlentwerth, um das leichtere Nach- {lagen des Geschestexrtes zu ermöglichen, diesen im Zusammenhange zu lassen und die Erläuterungen an den Fuß der Seiten, nicht wie früher unmittelbar hinter die Artikel des Gesetzes zu stellen. Auch ift für den Text der Geseße sowohl wie für die Anmerkungen eine größere Schrift, als sonst für Textausgaben üblich ist, gewählt worden; eine Ausnahme hiervon hat nur bei den für einen beschränkten Kreis der Betheiligten aufgenommenen scerechtlichen Vorschriften und bei dem Preußisden Einführungêgeseß zum Handelsgeseßbuce stattgefunden. Das vorliegende Werkchen bietet ein zum Studium des Handels- reis und zum praktishen Gebrau bei Anwerdung desselben nicht ungeeianetes Hülfsmittel, um so mehr, als das Handelsgesetz- buch vom 18. Juli 1884 nicht unwesentlihe Aenderungen erfahren hat, die in der obigen Ausgabe berücksihtigt worden find. Ein aus- führliches, alle in dem Buche enthaltenen Geseße umfassendes Sach- register wird die Brauchbarkeit diefer auch äußerlich empfehlenswerthen Ausgabe erhöhen.

Gewerbe und Handel.

Die neueste Lieferung (das 2. Heft für 1885) der „Gewerbe- halle, Organ für den Fortschritt in allen Zweigen der Kunst- induftrie“ (unter Mitwirkung bcewäbrter Fahmänner redigirt von Ludwig Eisenlohr und Carl Weigle, Arcitekten in Stuttgart ; Verlag von J. Engelhorn daselbst) bringt an Aufnahmen älterer, für den Kunstgewerbtreibenden werthvoller Vorbilder u. a. die sorgfältigen B Uung dreier Lehnstühle aus dem Kunstgewerbemuseum in

erlin. Zwei davon in Gestalt von Klappstühlen und mit Mosaik aus Elfenbein und Sandelholz in geometrischen Mustern verziert, stammen aus dem 15. Jahrhundert, der dritte ift aus Holz gedrebfelt und aehört der Zeit des 17. Jahrhunderts an; alle 3 sind venetianiscen Ursprungs; ferner ein Blatt mit einer ganzen Kollek- tion von zierlich ornamentirten Beschlägen aus dem 16. und 17. Jahr- hundert, welche theils in den Museen zu Ulm und Heidelberg aufbewahrt werden, theils fich in Privatbesiß befinden (mitgetheilt von dem Architekten E. Dörr in Karlsruhe); endli die Aufnahmen zweier kostbarer formf{öner Prunkvasen aus der Porzellan-Manufaktur in Sèvres, welhe im Muscum des Louvre ausgestellt sind. Die anderen Blätter zeigen Aufnahmen neuerer Arbeiten und Ent- würfe, nämli: ein geschmackvolles Buffet im Renaissancestyl, ent- worfen und ausgesührt von den Hofebenisten F. Wirths Söhne in Stuttgart; die Zeichnung eines von M. Weinholdt in München im Rococostyl entworfenen silbernen Leuchters, dessen Formen geiftreich und flylrihtig erfunden sind, bei aller {wungvollea Eleganz und Freiheit der Bewegung aber fich von der {wülstigen Ausartung, zu der dieser Styl so leicht verführt, sehr lobenswerth fern halten; eine Albumdecke mit reihen, in Renaissanceformen ornirten Beschlägen und Mittelfeld, entworfen vom Schuldirektor A. Ortwein in Graz, auêgeführt von Stuttmann daselbft, und endli zwei Streifen {chön E A Ornamente für Holzeinlage, entworfen von Johann Fink in Zürich.

Die „New-Yorker Hdls.-Ztg.“ äußert sich in ihrem vom 13, d. M. datirten Wochenberict folgendermaßen: Die Geschäfts- lage des Landes hat in der verflossenen Wowe der Berichterstattung wenig neue Punkte geboten. Die Stimmung ift im Allgemeinen eine zuversichtlihere, und in Brodftoffen und Provisionen hat eine sehr starke Bewegung vom Westen aus stattgefunden, so daß die Bahnen, die zum Theil durch temporäre Schneeblockaden behindert gewesen, Alles aufbieten mußten, um den si ihnen darbietenden Verkehr zu bewältigen. Auch die Industrien befinden si in besserer Verfassung, doch wird allgemein noch über unprofitable Preise geklagt. Alles in Allem genommen is ein, wenn auch langsamer, so do sicherer Fortschritt auf dem Wege der Besserung zu verzeihnen. Das Geschäft am Waaren- und Produktenmarkt ift in einzelnen Branchen mäßig lebhaft, im Ganzen genommene aber rubig gewesen. Weizen hatte loco sowohl wie für Termine stilles Geschäft und in Folge flauer Berichte aus Europa wenig oder gar keine Cxportfrage. Mais ift dagegen nach leßterer Rihtung und Scitens einheimisder Konsumenten zu etwas willigeren Preisen sehr beactet gewesen. Weizenmehl verkehrte in vorwiegend matter Ten- denz. Im Befrachtungsgeschäft ist noch keine wesentlihe Bcsserung wahrzunehmen. Baumwolle in dis8ponibler Waare und Terminen waren äußerst ill und konnten vorwöchentlihe Schlufinotirungen sih niht behaupten. Für Brasil-Kaffees zeigte sih in den letzten Tagen mehr Frage, die am Markte einen festeren Ton her- vorrief. Reinshmeckende Sorten haben sich auf vorwöcent- lihen Notirungen gehalten. Für Rohzucker ist troy ruhigem Geschäft unter dem Einfluß günstiger europäisher Berichte ein Avanz etablirt worden. Am Theemarkt blieb die Stimmung fest. Provisionen sind höher und hat namentliß Schmalz mehr Erxportbegehr gehabt. Terpentinöl war bei ermäßigten Preisen etwas lebhafter, Harz ist unverändert. Raffinirtes Petroleum behauptet den gehabten Avanz ziemlich fe, National Transit Pipe line Certifi- cates {lossen in matter Tendenz zu 70 G. B. Am Metall- markt gab sih auf den meisten Gebieten eine festere Tendenz kund, die aber bis jeßt von feiner wesentlichen Belebung des Geschäftes begleitet gewesen is. Fremde und einheimishe Manufaktur- waaren waren ruhiger als in der Vorwoche. Der Import fremder Webstoffe beträgt für die heute beendete Woche 2 185 795 Doll. gegen 3 735 216 Doll. in der Parallelwocbe des Vorjahres.

Breslau, 28. Februar. (W. T. B.) Metallberich{t der „Schles. Ztg.*. Jm Betriebe waren 35 Hochöfen, die Wochen- produktion betrug 8300 t. Nach den polnischen Filialen ist zur Zeit der Export in Folge der am 1. (13.) März eintretenden russischen Zollerhöhung ein sehr reger; jedoch dürfte nach Eintreten derselben der Verkehr dorthin wesentlich nalafsen, da die Läger bereits bedeutend sind; fo bei der Katharinen- hütte ca 100 000 Ctr. Auch im Inlande is der Begehr ein ange- regter, die Produktion von Bessemer- und Thomaseisen hat zugenom- Puddelroheisen gilt 5,15—5,20 4, Gießerei - Nobeisen 6- 6,50 f Die Eisengießereien waren genügend beschäftigt; die Thâtigkeit der Walzwerkindustrie ist im AUgemeinen gesteigert, ins- besondere waren die Feinstrelen im flotten Betriebe ; jedoh auch Grob- und Mittelstreden hatten größere Be- stellungen, besonders in profilirtem Eisen. In Bléchen läßt der Verkehr noch zu wünschen übrig. Von der am 1. April d. F. eintretenden Ermäßigung der Frachtsäße für gewalztes Eisen ver- spriht man si in den betheiligten Kreisen eine weitere günstige Be- einflussung des Verkehrs, Walzeisenpreise sind unverändert, in einigen

Fällen jedo gedrückt. Stahlwerke find genügend beschäftigt, Zink feft, aber till, ; j

Nürnberg, 27. Februar. (Hopfenmarktbericht von Leopold Held.) Der Markt if flau, obglei faft tägli 250 dig 400 Ballen verkauft werden. Die Flauheit dokumentirt si sowobl in den niedrigen En als aub dur die allgemeine tiefe Mis ftimmung. Die Lager sind noch ftark überfüllt, wenngleich die Ueber. füllung nad den fortgeseßt großen Umsäßen nicht utte fo erdrückend ift, wie zu Beginn des Februar. °/10 der Verkäufe erfolgt in der Preislage von 42 bis 50 M; wer über 50 #4 zahlt, verlangt {on gute grüne Hopfen. Zum Export nach England wird verhältnif- mäßig wenig gekauft; mehr geht nah Amerika und Frankrei. A Ee Theil der jeßt gekauften Hopfen wird in Büchsen kon- ervirt.

London, 27.Februar. (W.T.B.) Die Hongkong-Shanghagi- Banking-Corporation fordert zu Di on auf Id! [eihe der chinesischen Regier ung im Betrage von 15 Millionen Pfd. Sterl. in Obligationen von 100 Pfd. Sterl. auf. Die Anleibe soû mit 7°%/0- vom 16. Februar cr. ab verzinst werden. Der Emissionspreis ist auf 98% feftgeseßt. Die Anleihe ift dur die Zollerträge aus den bedeutenderen Vertragshäfen gesichert.

St. Petersburg, 28. Februar. (W. T. B.) Wie die „Börsenzeitung“ meldet, wird die Dividende der russishen Bank für auéwärtigen Handel pro 1884 24 Rbl. per Aktie betragen.

__ Moskau, 27. Februar. (W. T. B.) Die Passiva der falliten Firma Johann M. Klein werden auf über eine Million Rubel geshäßt. Klein hat um die Einseßung einer Administration nat-

gesucht.

New-York, 27. Februar. (W. T. B) Baumwollen- Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 50009 B., Aug- fuhr na Großbritannien 54 000 B., Ausfuhr nah dem Kontinent ae T RaTIES E B.

er er er aarenausfuhr im Monat Janu überstieg die Einfuhr um 38 000 Dollars. amar

New-York, 27. Februar. (W. T. B.) Der Werth der Waarenausfuhr im Monat Januar c. überstieg denjenigen der Einfuhr, wie berihtigend gemeldet wird, um 38 343 000 Dollars.

Verkehrs-Anftalten.

Hamburg, 27. Februar. (W. T. B) Der engliswe Damvfer „Cumberland“ und der \chwedische Baue „Norden“ geriethen heute in deriNähe von Curhaven in Kollision; der „Norden“ ist gesunken, der „Cumberland ist am Bug beschädigt, Der Dampfer „Cumberland“ kehrt nab Hamburg zurück, Von dem Dampfer „Norden“ sind 4 Personen, 2 \s{chwedische Passagiere und 2 Aufwärterinnen ertrunken ; die übrigen auf dem „Norden“ befindli gewesenen Personen sind gerettet und werden in der Naht in Ham- burg erwartet.

Sanitäts8wesen und Quarantänewesen.

Niederlande.

Zufolge einer Veröffen!lihung im „Staatscourant* vom 20. Fe- bruar 1885 hat der Königlich niederländishe Minister des Innern die Bestimmungen, nach welchen die Häfen von Algerien, Tunis und Spanien für verseu{t erklärt worden waren (,Reihs-Anz.“ Nr. 284 vom 2. Dezember 1884 und Nr. 29 vom 3. Februar 1885) außer

Kraft gefeßt. Frankreich. i

__ Laut amtlicher Anzeige des Sanitätsamts in St. Nazaire ist die

für Provenienzen aus Noirmoutier angeordnete Quarantäne in

Folge ministerieller Verfügung seit dem 28. Januar 1885 aufgehoben orden.

Ein Erlaß des Köni lid Tolienth M

in Grlaß des König italienishen Ministeriums des î vom 13, Februar 1885 bestimmt: N M Art: 1,

Die durch die Verordnung Nr. 45 vom 17. Dezember 1884 („Reichs-Anz.* Nr. 305 vom 29, Dezember 1884) für die Provenienzen aus Algier angeorvnete Quarantäne wird für alle mit reinem Patent und nah reiner Ueberfahrt ankommenden Schiffe aufgehoben, welche von heute an von dort abgehen.

Die Zulaffung der genannten Schiffe zum freien Verkehr erfolgt nach vorangegangener ärztlicher FUAGRS

T e

Von heute ab wird die Einfuhr von Lumpen, alten, nicht ge- wascenen Kleidern, gebrauhtem Bettzeuge, Sohlleiften und Charpie aus Algier nach Artikel 8 §. 1 der Minifterial-Verordnung vom 17, Dezember 1884 geregelt.

Berlin, 28. Februar 1885.

Im Deutschen Theater seßt Fr. Hildebrandt ihr Gastspiel morgen als Elisabeth in Laube's „Graf Efsex“ und am Donnerstag, den 5, März, als Hortense im „Probepfeil* fort. Am Montag tritt Fr. Niemann, die von ihrem Urlaub zurückgekehrt ist, zum erften Mal wieder in „Die große Glocke“ auf. Am Mittwoch, den 4. März, findet dann mit der Künstlerin auf vielfachen Wunsch eine Wieder- aufnahme von „Viel Lärm um Nichts“ statt. Außerdem bringt das Repertoire der nähften Woche Wiederholungen von „Der Weg zum Stat „Der letzte Brief“, „Romeo und Julia“ und die „Jour- naliften“.

…_ Victoria-Theater. Troßdem „Sulfurina*“ sich noch immer vielen Beifalls und zablreihen Besuchs erfreut, ist die Direktion, in Folge fontraftliher Verpflichtungen " gezwungen, die Aufführungen dieses glänzenden Ausstattungeftücks in der nähsten Woche abzubrechen. Es findet daher morgen die leßte Sonntagsvorstellung statt. Die Novität „Die Tochter des Teufels*, eine sensationelle Zauberpofse, S wahrscheinlich am nächsten Sonnabend zur ersten Aufführung ommen.

Im Friedrih-Wilhelmstädtishen Theater findet am Freitag, den 6. März, eine Benefiz-Vorstellung für Hrn. Wellhof statt. Zur Aufführung gelangt „Gasparone“, in welchem mit dem Benefiziaten die Damen Schmidt, Wrada, Koh und die Hrren. Steiner und Weidmann in den Hauptrollen beschäftigt sind. Ueber das Cnsemble-Gastspiel des Ballets des Friedrich- Bee e ven Theaters laufen fortgeseßt anerkennungsvolle

erichte ein.

__ Das Kroll s\che Etablissement feiert am 11. März cr. das vierzigjährige Jubiläum seines Bestehens. Der Besitzer des Etablifsements, Hr. Kommissions-Rath Engel, beabsichtigt, an diesem Tage eine Redoute zu veranstalten, und hat si bereit erklärt, den Ertrag derselben den Opfern der spanischen Erdbeben zuzu- wenden. Das Comité hat das Erbieten des Hrn. Direktor Engel dankbar acceptirt und bringt die Thatsache, daß das Erträgniß der im Krollshen Etablissement am 11. März d. J. stattfindenden Fest- lichkeit ohne Koftenabzug der von ihm veranstalteten Sammlung zufließen wird, zur öffentlihen Kenntniß.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (S cholz). Druck: W, El3nex. Fünf Beilagen (einschließlich Börsen-Beilage).

Berlin:

/5 /,

i Erste Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin, Sonnabend, den 28. Februar

1885.

M Die

Polo lolle der Afrikanischen Konferenz, nebst Anlagen.

Protocole No. 8, Séance du 31 janvier 1885. Etaient présents :

Pour l’ Allemagne M. Busch, M. de Kusserow. Pour l’Autriche-Hongrie le Comte Széchényi. Pour la Belgique le Comte van der Straten-Ponthoz, le Baron Lam bermont Pour le Danemark : M. de Vind. Pour l’Espagne le Comte de Benomar. Pour les Etats-Unis d’Amérique U. John A. Kasson, M. Henry S. Sanford. Pour la France le Baron de Conurcel. Pour la Grande-Bretagne Sir Edward Malet. : Pour l’Italie le Comte de Launay. Pour le Portugal le Marquis de Penafiel, M. de Serpa Pimentel. Pour la Russie le Comte Kapnist. Pour la Suède et la Norwège le Général Baron de Bildt. Four ia Turquieé Saïd Pacha. La séance est ouverte à 3 henures, sous la Présidence de M Busgh.

Le Président expose que l’ordre du jour comprend la dis- cussiíon des formalités à remplir pour que des occupations nou- velles sur les côtes dl’Afrique soient considérées comme effffectives, La Commission a müûrement délibéré sur la question, et s0n Rapport rend compte de ses trayaux d’une manière complète. Le Président consîidérerait donc comme superflue une discussion générale Cette manière de voir ayant rencontré l’assentiment des Membres de la Conférence, M. Busch lit successivement les divers paragraphes du projet présenté par la Commission (annexe 3 au Rapport). (Annexe Nr. I)

L’intitulé, le préambule et l’article I (paragraphe marqué 19), sont guccessivement adoptés sans discussion.

L'’article II (paragraphe marqué 29) étant ensuite mis en délibération, M. Kasson rappelle la discussion résumée à la page 8 du Rapport et concernant les „droits acquis“ qu’une Puis- sance occupante sera tenue de faire respecter. Le Plénipotentiaire des Etats-Unis demande la rédaction arrêtée par la Commission ne pourrait pas faire naître des malentendus, en laissant supposer qu’'il s’agit seulement de droits acquis par le Gouvernement occupant et que les droits privés acquis soit antérieurement soit postérieurement à l’occupation ne s0ont pas compris dans l’expressio0n „droits acquis“.

M. Busch fait ressortir que l’expression dont il s’agit com- prend évidemment tous les droits acquis existants lors dune occu- pation nouvelle, que ces droits appartiennent à des particuliers ou à des Gouvernements.

Le Baron de Cuurcel appuie sur ces explications et ajoute que lenr insertion au Protocole donnera pleine satisfaction aux gcrupules manifestés par M. Kasson. i

M. Busch, M.Kass0on et le Baron de Courcel échangent à ce sujet quelques observations, et le Plénipotentiaire des Etats- Unis d’Amérique reconnait que la mention faite au Protocole des explications qui précèdent suffira pour empêcher les malentendus qu'’il avyait en vue de préyvenir. / i :

M. Kasson présente ensuite, au sujet du projet de Dé- elaration soumis à la baute Assemblée, les observations dont le texte suit: j :

„En approuvant les deux paragraphes de cette Déclaration, comme une première démarche, courte mais bien dirigée, c'est mon devoir de consigner deux observations au Protocole: ö

„19%, Le droit international moderne suit fermement une yvole qui mène à la reconnaissance du droit des races indigènes de disposer librement d’elles-mêmes et de leur 801 héréditaire. Con- formément à ce pPprincipe, mon Gouvernement s rallierait volontiers à une règle plus étendue et basée sur un principe qui viserait le consentement volontaire des indigènes dont le pays est Ppris en possesgion, dans tous les cas ils n’auraient pas provoqué lP’acte agres8if. N

„20, Je ne doute pas que la Conférence ne s01f d’accord quant à la signification du préambule. II n indique que le „minimum des conditions essentielles à remplir pour que lon puisse demander la reconnaissance d’une occupation. i : :

„Il est toujours possible qu'une ©occupation 80k rendue effective par des actes de violence, qui sont, en dehors des Mes cipes de la justice, du droit national et même international.

Par conséquent, il doit être bien entendu qu il est réservé aux Puissances signataires respect1ves d’apprécier toutes 4 autres conditions, au point de vue du droit auss1 bien que du ait, qui doivent être remplies avant qu’une occupation puisse être reconnue comme E Li s)

Prégident fai remarque l Jal s de M. Kasson touche à des questions AOIALOS BUT lesquelles la Conférence ne saurait guêre EXPrimer d opinion ; 2 suffira de reproduire au N u 42/5 exposCes P

6ni iaire des Etats-Unis d Amèê i; L M E A de la Déclaration de M. Kass0on rappelle

des explications échangées dans la Commission et s B est régulté que, dans lopinion commune des S Guan Déclaration préparée par la Conférence ne E h Bons appartenant aux Puis8ances de faire précéder de i el A qu'’elles jugeraient opportun la reconnaissance des 0ccupatilons 4 leur seraient notifiées. A Le Comte Kapnist demande linse déclaration suivante: \ A i En adhérant à la Déclaration actuellement discuté e, je fais f fort tiouvernement Impérial de Russie cette réserve formelle que le Gouvernt n L entend limiter strictement les E, g E ata É arence a été appelée à f 10N contrées dont la Conférenc P alenbinies do ia

âme ordre d'idées, le Pléni ire R ) tions nouyelles sur les côtes du

France établit que les 0ccupati0 Pau di i Continent Africain sont seules VISCe8 dans la D S mentionne en particulier que l’île de Madagascar resLe

a première partie de la

rtion au Protocole de la

jusqu’au Cap Ras Hafun, et y compris ce dernier point, établit des réserves d’après lesquelles ces décisions de la Conférence ne sauraient se rapporter aux territoires ainsi Visés.

Le Président indique que ces diverses observations con- formes à l’esprit dans lequel la Conférence a poursuivi ses travaux, trouveroni place dans le Protocole.

Il constate ensnite l’adoption de lArticle II et celle de l'ensemble de la Déclaration.

Le Baron de Courcel, avant qu'il soit procédé à l'élabora- tion de l’Acte final comprenant l’ensemble des Áctes de la Con- férence, désire entretenir la Haute Assemblée de la rédaction définitive qui pourra être arrêtée quant az paragraphe délimitant la zone franche, du côté des possessions Françaises. Le Pléni- potentiaire de la France avait précédemment indiqué que s0n Gouvernement acceptait immédiatement comme limite de cette zone la ügne de Massabi, sauf à la reporter jusqu’à la position de Sette-Camma lorsqu’auraient été conclus certains arrangements particuliers encore en suspens. Or, la position géographique de Sette-Camma ne peut être définie avec la précision désirable, parce qu'’elle comprend un ensemble de factoreries. Le Gouverne- ment Français consentirait donc à substituer à l'indication de cette póôsition une limite géodésique, et propose de la fixer au parallèle situé par 29 30’ de latitude Sud. Cette solution est la plus libérale, parce qu'’elle place dans la zone franche un certain nombre de factoreries Allemandes et Anglaises. L’Ambassadeur de France pense qu’elle sera accueillie par la Conférence avec satisfaction. 11 en serait tenu compte dans la rédaction de l’Acte final en modifiant, par exemple, comme suit le paragraphe SUS-VÍSÉ:

„29 Dans la zone maritime s'étendant sur l’Océan Átlan- tique, depuis le parallèle situé par 29 30‘ de latitude Sud jusqu’à lembouchure de la Logé.

„La limite septentrionale suivra le parallèle situé par 2% 30‘ Sud depuis la côte jusqu’au point il rencontre le bassin géographique du Congo, en évitant le bassin de l’Ogowé, auquel ne s’appliquent pas les stipulations du présent Acte.“

M. Busch adhère à cette solution qui lui paraît la plus satisfaisante.

Sir Edward Malet croit aussi qu'’elle est la meilleure comme la plus libérale et déclare apprécier lesprit dans lequel elle à été proposée par le Gouvernement Français.

La Conférence exprime s0n adhésion à cet égard.

S, E. Sir Edward Malet demande la parole pour présenter les considérations suivantes :

„Je désire soumettre quelques observations à l’égard de l’Ar- ticle IV de la Déclaration relative à la liberté du commerce qui est ainsi concu: /

„Les marchandises importées dans ces texrritoires resteront affranchies de droits d’entrée et de transit. Les Puissances se réservent de décider, au terme d’une période de vingt années, la franchise d’entrée sera ou non maintenue.“

„11 paraît que cet Article soulève des doutes dans l’esprit de pe 128 engagées dans le commerce avec lAfrique, Certaines d’'entre elles pensent qu'il implique la terminaison, au bout de vingt ans, du régime de la liberté de commerce dont le bassin conventionnel du Congo a été doté, moins que les Puissances soient d’accord pour le continuer.

„Je trouve, par exemple, les mots suivants dans une lettre du Président de la Chambre de commerce de Manchester à Lord Granville, en date du 12 décembre: „la limite de la durée de vingt ans attachée aux stipulations de la liberté du commerce“. La Députation qui a remis cette lettre à Lord Granville a prié Sa Seigneurie de m'’envoyer des instructions en vue d’obtenir la suppressiíon du dernier alinéa de l’Article IV, en disant que les conditions de la liberté de commerce ne devraient pas être chan- gées au bout de vingt ans, qu’antrement aucun négociant anglais, ayant devant lui la perspective de droits différentiels, n’'emploierait ses capitaux dans ces parties de l’Afrgiue. :

„Ün des principaux journaux de Manchester contenait, tout récemment, un article dans lequel se trouve cette phrase:

„On se demande comment les Puissances ont pu consentir à abolir d’un trait de plume tous les droits et tous les impôts la raison n'’est pas dífficile à trouver. Une clause modeste a été insérée qui aura pour résultat que le millénaire naissant arrivera à sa fin après vingt ans.“ j : i

„Je sais qu'il n’y a absolument rien, ni dans Vlensemble ni dans les détails de l’Acte que nous allons signer, qui autorise de pareilles appréhensions cependant pour mettre fin à des mé- fiances qui sont préjudiciables à la croissance du commerce, je tiens à constater que le régime de la liberté du commerce dans le bassín conventionnel du Congo, tel qu’'il est établi par l’ÁActe dent il s'agit, est sans limite de durée, et que l’Article IV vise, uniquement, la faculté de décider de nouveau, après vingt ans, 81 les droits d’entrée doivent ou non continuer à être prohibés.

„Dans le but de rassurer davantage les personnes intéressées, je rappellerai que, même, si, par suite de la faculté accordée par ‘cet Árticle IV, des droits d’entrée venaient à être établis, ils ne pourraient, en aucun cas, être différentiels et que la liberté de transit ainsi que toutes les autres stipulations de l’Acte resteraient en Vignueur, y ;

„Je serais bien aise d’avoir l’assentiment de la- Conférence à ces explications qui sont faites dans le seul but d’'écarter des malentendus et de dissiper des doutes nuisibles au but que la Conférence a eu pour tâche d’atteindre et qui est d’encourager et d'étendre le commerce dans ces régions. d’une manière précise, efficace et durable.“ i i

Le Comte de Launay dit que, lors de la discussion du projet de Déclaration relatif à la liberté commerciale, il a pré- senté déjà des observations répondant aux préoccupations que Sir Edward Malet a en vue de faire cesser. L’Ambassadeur d'Italie a demandé en effet (Protocole 4 page 6) que la perma- nence des mesures essentielles adoptées par la Conférence fût d’ores et déjà mise hors de doute. Si, à lP'expiration d’'une période de vingt ans, devait avoir lieu la révision du régime conven- tionnel, conformément aux prévisions de l’Article IV de la Décla- ration. le Comte de Launay désirait qu'il fût établi que cette révision aurait lieu seulement pour rendre ce régime encore plus fayorable aus intérêts commerciaux. Le Plénipotentiaire de lItalie ne saurait dès lors que s’associer aux idées formulées par l’Am-

bassadeur d’Ángleterre.

Le Baron de Courcel, s’exprime comme suit: s

„J'adhère très volontiers, pour ma part, aux explications que vient de donner M. l’Ambassadeur d’ÁAngleterre. On connaît les rais0ns qui ont amené les Puissances à réserver, au bout d’une de vingt ans, leur Liberté d’appréciation. sur la question du maintien ou de la modification du régime que nous 80mmes convenus de mettre actuellement à lépreuve, et qui cons1ste dans la supression des droits à l’importation, combinée avec l’établisse-

ment de droits à l’exportation. Nous n'’avons pas voulu imposer,

répondant à Sir Edward Malet,

période

nas E

immnuable, conçu d’après des règles dont la valeur intrinsèque est controversée parmi les théoriciens, et dont les régultats pratiques pourront seulement être démontrés par l’expérience. i

„Mais, en dehors des stipulations spéciales de l’Article IV, nous avons reconnu et consacré un certain nombre de principes qui ass1:rent, contre toute infraction à l’avenir, l’application de la liberté 2e commerce dans le bassin du Congo. L'interdiction des droits différentiels, des monopoles ou priviléges, et de toute inégalité de traitement au préjudice de personnes appartenant à une nationalité étrangère, n’est soumise à aucune limitation de temps. Le bienfait qui en résulte doit être considéré comme définitivement acquis.

„La Conférence, en inaugurant nun tel état de choses, aura accompli une œuvre dont le libéralisme, nous pouvons le déclarer avec un sentiment de juste satisfaction, est jusqu’ici sans pré- cédents.

M. de Serpa fait observer que la Haute Assemblée a été sgollicitée de marquer s0n adhésíion aux explications données par Sir Edward Malet touchant la permanence du régime libéral établi par la Conférence; à cet égard, l’assentiment des Représentants des Puissances qui possèdent des territoires dans la région du Congo a une importance particulière. Le Plénipotentiaire du Gouvernement Français a exprimé déjà son approbation; les Re- présentants du Portugal manifestent également leur adhésion, en s’'inspirant des dispositions libérales qui ont animé leur Gouver- nement anu cours des travaux de la Conférence.

Le Président ne doute pas que la Haute ÁAssemblée ne partage ces sentiments. L'insertion au Protocole des explications qui précèdent donnera toute sécurité au commerce et fera cesser toute préoccupation de sa part.

Le Baron Lambermont rappelle que, lors de la discussion de l’Article IV de la Déclaration relative à la liberté commerciale, il s’est prononcé en faveur de la permanence du régime le plus libéral. Sur la question spéciale de Ll’interdiction des droits d’entrée, un des Délégués, dont la compétence est indiscutable en pareille matière, a fait valoir les motifs qui, dans l’intérêt même du commerce, rendraient désirable la possibilité d'une révision du système fiscal, afin de tenir compte, s'il y avait lien, des modifications que le temps apporterait au régime économique de ces pays neufs., Mais si cette révision devait en effet être opérée, elle ne devrait afecter ni la liberté du transit ni l’interdiction de tous droits différentiels. Ce qui, d’ailleurs, doit rassurer surtont le commerce, c’est l’esprit dans lequel ont été discutées et arrêtées les décisions de la Conférence et dans lequel persisteront' les Gouvernements qui y ont pris part. Si, dans un délai de vingt ans, l’établissement de droits d’entrée paraissait inutile ou pré- judiciable, eu égard aux résultats acquis, aucun Gouvernement ne gserait certainement d’avis de l’opérer. C'’est l'expérience qui dictera alors aux Puissances intéressées les déterminations les plus favorables an développement du mouvement commercial dans leurs possessions. La Puissance qui perdrait ces considérations de vue s’exposerait à voir les courants commerciaux se reporter vers les marchés Voisins.

Le Président constate l’as8entiment unanime de la Haute Assemblée aux explications qu’elle vient d’entendre.

Il propose ensuite à la Haute Assemblée de procéder à un échange de vues générales relativement à la forme que devra revêtir l’Acte final,

Le Baron Lambermont, qui a été chargé de la préparation de cet Acte, fait connaître qu'’il peut être établi suivant deux ou trois modes différents. Le Plénipotentiaire de la Belgique rapporte les précédents qu'il a été amené à étudier à ce sujet. Lors des Traités de Vienne, de 1815, de Paris, de 1856, et de Berlin, de 1878, on a été conduit à réunir dans un traité unique tous les Actes adoptés par le Congrès, en les faisant précéder d'’un pré- ambule qui marquait leur filiation. Les dispositions diverses du traité se trouvaient former ainsiì une suite d’articles, avec une seule série de numéros,

Dans d'’autres cas, l’acte conventionnel s’est résumé en nun ou deux articles indiquant l’objet général poursuivi par les parties contractantes, et à cet instrument principal a été annexée la série des actes précédemment délibérés. Cette forme, qui est notam- ment celle du Traité conclu en 1839 à la suite de la Conférence de Londres, a été assez rarement employée.

On pourrait encore placer à la suite les uns des autres les différents Actes adoptés par la Haute Assemblée, en les numérotant entre eux et en les faisant précéder de leur préambule respectif. Il y aurait alors un certain nombre d’Actes séparés, que rien ne rattacherait les uns aux autres. A la connaissance du Baron Lambermont, ce mode de procéder n'’aurait encore jamais été usité.

Le Plénipotentiaire Belge ajoute qu’'il a déjà préparé un projet, en adoptant la forme qu'il a citée en premier lieu. Ce projet comprendrait un préambule et autant de chapitres que la Conférence a sanctionné d’ÁActes différents, mais avec une seule gérie de numéros pour tous les articles compris dans le traité. La division serait la suivante:

Préambule ;

Chapitre I, constitué par la Déclaration relative à la liberté de commerce ;

Chapitre Il, dont lobjet sera expliqué plus tard;

Chapitres III et IV, formés respectivement par les Áectes de navigation concernant le Congo et le Niger ;

Chapitre V, reproduisant la Déclaration afférente à l’, effectivité‘“ des occupations ;

Chapitre VI, concernant la traite des esclaves.

Le Président consulte la Haute Assemblée pour savoir s'’il lui convient de choisir séance tenante entre les trois formes indiquées par le Baron Lambermont.

Le Baron Lambermont ne verrait pas d’inconvénients à ee que la décision sur ce point fût réservée à la Commission.

Le Baron de Courcel, le Président et le Baron Lam - bermont échangent à ce sujet quelques considérations et il reste entendu que la question sera renvoyée entière à la Commission. Les Membres de la Conférence s’engagent, d’ailleurs, à tenir secret ce qui se rapportera à cette partie de leurs travaux.

L’impression du projet rédigé par le Baron Lambermont, et la réimpression des diverses Déclarations déjà adoptées séparément par la Conférence, s8ont décidées pour faciliter le travail des Membres de la Commission.

M. Kass0on désgire, au préalable, appeler l’attention de la Haute Assemblée sur ce que le choix de la forme donnée à l’Acte définitif peut avoir une importance particulière pour le Gou- vernement des Etats-Unis d’Amérique. La forme d’un traité proprement dit serait peut-être de nature à soulever, à Washington, des objections dues à des scrupules constitutionnels et au respect de certaines traditions admises par la jurisprudence internationale Américaine. En thèse générale, le Gouvernement des Etats-Unis n’'envisage pas volontiers l’éventualité d’engagements réciproques qui le lient envers un ensemble de Puissances, comme dans le cas est signé un traité collectif. En égard à ces considérations, le Plénipotentiaire des Etats-Unis, pour rendre plus facile la

des prégsentes stipulations. i : ard P aha en ce qui concerne les pos86881018 du Sultan, 1 Continent Africain, notamment

tant an Nord qu'à lEst du

pour une durée indéfinie, aux territoires dont nous avyons eu à nous occuper pendant la présente Conférence, un régime économique

ratification des Actes définitifs par s80n Gouvernement, s’'est attaché-