1885 / 67 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

\aß von 1% des Werths des Robbolzes, der durch die Zollerböbung bedingt wird! Meine Herren, es ist vorhin Seitens des Hrn. Abg. Rickert gesagt worden, weil die Zollerböhung 1 °/ beträgt, also stellte si die Erhöbung des Werthes der Waare in Folge des Zolles auf 1 % ; (Abg. Rickert: Nein, es i unrichtig!) ic habe: cs wenigstens

so vecstanden, nein, sie ftellt sich vielleidt auf 1/100 9%

oder 1/50 % des Werths der fertigen Waare. Das ift eine so geringe

Preisvertheueruns, daß sie in der That nit in Betracht kommen

kann gegenüber anderen Faktoren. Meine Herren, wir haben im Jahre 1879 bereits einen Zoll eingeführt auf diese Hölzer. Hat sich denn der Export darunter vermindert oder vermehrt ? Ist die Fa- brikation dadurch geftört worden? Nein, mcine Herren, das ist auc gar nit cinmal behauptet worden. Der Zoll von 10 4 hat aub nit im mindesten genirt, er spielt gar keine Rolle in der Fabrikation Es find wie mit großem Nacbdruck unter Hervorhebung der Kilogramme, niht der Centner, gesagt ist, 2 Millionen Kilogramm von diesem Cedernkbolz eingeführt worden. 2 Millionen Kilogramm find 20600 Doppelcentncr. Für diese 20000 Dopvpveïcaitner beträgt die Zolldifferenz von 10 und 30 4000 6 Das vertheilt sich auf 35 Fabriken. Es würde also für jede einzelne Fabrik, vorausgeseßt, daß sie glei arbeiten, die Foll- erhöhung betragen, wenn ih ni@t irre, ungefähr 100 jährli. Meine Herren, das ist bei den großen Fabriken, die wir haben und bei dem großen Absaze derselben im Inlande und bei dem nit unbeträchtlihen Erport ein ganz ver- \{chwindender Betrag. “Aehnlich stellt es sich bei der Kunsttischlerei. Ich würde sehr dankbar sein, wenn die Herren eine Kalkulation auf- machten, wie sich bei einem im Wege der Kunsttishlerei hergestellten Produkte der Zoll verhalten würde im Vergleih zu dem Werthe des Gegenstandes; es würde ein ni{t nach Hundert-, sondern vielleicht nah Tausendtheilen zu berechnender Prozentsatz sein.

Ich möchte Sie daher im Interesse der Finheit und Einfachheit der Zollsäge bitten, diese Anträge abzulehnen. Sie ers{weren da- dur die Uebersicht des ganzen Zolltarifes und au die Behandlungé- weise in einer Art, daß überhaupt der Zolltarif kaum roc praktis befriedigend gehandhabt werden könnte. Soll der Zollbeamte jedes- mal prüfen, wenn Holz ankommt, ob es Cedernbolz, Etenholz, Ma- hagonibolz ift? Es giebt auch noch andre Hölzer, die nicht bci uns wachsen, ferner solche, die nit in auéreihendem Maße in Deutschland wachsen oder solche, die zwar bei uns nicht wachsen, aber dur inländische Hölzer erseßt werden können. Wenn Sie alle diese Fälle besonders aus- gestalten wollen, ohne daß ein Bedürfniß dazu vorhanden ist, so würden Sie dadur den Zolltarif in einer Weise belasten, daß er kaum mehr gehandhabt werden könnte. Jch bin fest überzeugt, tir würden in späteren Jahren schen , daß die Fabrikation darunter nicht im mindesten leiden wird, wenn Sie diesen Zoll annehmen. Ih bitte Sie alfo, von dieser Ershwerung der Handhabung des Zolltarifes abzusehen.

Der Abg. Klumpp erklärte, er werde der Regierungs- vorlage zustimmen.

Der Abg. Stiller erklärte sich für den Antrag Kroeber und bestritt dem Staatssekretär entschieden, daß die Kunstmöbel- Industrie die Zollerhöhung ohne empfindlihen Schaden würde tragen können.

__ Der Abg. Udo Graf zu Stolberg-Wernigerode bemerkte, die Befürchtung für die Fournierschneidereien sei dadurch be- seitigt, daß man für die Transitläger besondere Begünstigungs- Bestimmungen getroffen habe.

__ Der Abg. Dirichlet führte aus, die Negierung mache hier ein zu weitgehendes Experiment, bei dem seine Partei \ie nit unterstüßen wolle. Wenn der Preis des Holzes bei den Waaren der Kunsttischlerei keine Rolle spiele, warum seien denn die Möbel aus Polisanderholz so viel theurer als die aus L Er erblicke in der von der Regierung beantragten Zollerhöhung auf Edelhölzer lediglich ein Symptom dafür, daß zur Zeit die öffentlihe Meinung in Deutschland von einer wahren Zollmanie besessen sei.

Der Staatssekretär von Burchard blieb bei seiner Be- hauptung, daß bei Kunstmöbeln der größte Theil des Werthes in der Arbeit und bei Weitem der gingere im Holze liege.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, aus den Worten des Staatssekretärs sei ihm nit klar geworden, welche ein- heimische Produktion denn dur einen erhöhten Zoll auf diese ri niht wachsenden Hölzer geshüßt werden solle. Dagegen

ei das offenbar, daß die deutsche Bleistiftfabrikation dadur geschädigt werde. Er wolle aber hier niht Finanzzölle be- willigen, sondern nur solche, die zum Schuß der nationalen Arbeit dienten.

Der Abg. Dr. Frhr. Schenk von Stauffenberg konstatirte gleihfalls, daß der Staatssekretär au nit den Schein eines Grundes vorgebracht habe, warum auf diese Hölzer ein Zoll gelegt werden müsse.

Der Abg. Grillenberger bemerkte, die Bleististfabrikation

arbeite für den Export, hauptsählich nach Amerika ; die Ver- theuerung der Hölzer durch den Zoll würde ein sehr erheb- liches Hinderniß für den Export werden. Von einem Schuß- zoll für einheimische Hölzer könne aber hier keine Rede sein ; denn keines derselben sei im Stande, das Cedernholz zu er- seßen. Versuche E nig toY hätten kein günstiges Resultat ergeben: es lasse sich niht fo gut spizen und sei höchstens für Zimmerbleististe zu verwenden. Jn Umgegend seien in der Bleististfabrikation vielleicht gegen 10000 Arbeiter, Drechsler und andere Kleinhand- werker beschäftigt. Wie reime sich die Schädigung ihrer Löhne in Folge der Zollerhöhung mit den NRedens- arten vom Schuß der nationalen Arbeit, der kleinen Hand- werker und Lohnarbeiter ? Es sei für ihn bemerkenswerth ewesen, daß es gerade ein bayerischer Ministerial-:Rath gewesen ei, der hier diese Zollerhöhung vertreten habe. Die Nürn- berger Arbeiter würden demselben nicht dafür dankbar sein, wenn eine abermalige Verminderung der Arbeitslöhne ein- trete, Der französishe Bleististfabrikant habe keinen Zoll auf das Holz zu zahlen und obenein noch billigere Fralht ; auch in Desterreih gehe es zollfrei ein. Da könnten die deutschen Sat al die Konkurrenz nicht bestehen. Als dieselben ihre Fabriken sich eingerichtet hätten, hätten sie geglaubt, unter den- felben Verhältnissen, wie San red arbeiten zu können, und jeßt werde diese junge Jndustrie zerstört. Für die Reichs- finanzen aber werde gar kein Gewinn dadurh geschaffen, Daß die Ae des Tarifs, wie der Staatssekretär meine, dur seinen Antrag zerstört werde, sei kein Einwand. Wolle man die Einheitlichkeit wahren, dann lasse man do die Zölle so, wie sie seien. Nach allen Bemerkungen, die hier gemaht worden seien, müsse jeder, der Billigkeitsgründe walten lasse und nicht unter allen Umständen einen Zoll aben wolle, für seinen Antrag stimmen. Derselbe unter- heide sich von dem der Abgg. Kröber und Genossen dadur, daß der Antrag si nit blos auf Rohholz von Cedern, son- dern auch auf geschnittenes Cedernholz, welches in Brettern eingeführt werde, erstrecke.

Der Vorschlag der Kommission, Brennholz 2c. zollfrei zu lassen, wurde einstimmig genehmigt. Jn der Abstimmung wurde ferner für Rohholz von Buchsbaum, Cedern, Kokos, Ebenholz und Mahagoni ein Zollsaß von- 0,10 M, für ge- shnittenes Holz von Eedern 2c. ein Zoll von 0,25 M4 (d. h.

Nürnberg und

der bisherige Zollsaß) angenommen; Bruyèreholz dagegen freigelassen. Dieser Bes{luß erfolgte mit 138 gegen 132 Stimmen.

Es folgte die Position c des Kommissionsvorschlages.

Hierzu lagen folgende Anträge vor:

Der Abg. Spahn beantragte den Nummern 1 und 2 der Position c folgende Fassung geben :

1) Bau- und Nußkolz rob oder ledigli in der Querrichtung mit der Art oder Säge bearbeitet oder bewaldrechtet, mit oder ohne Rinde; eceichene Faßdauben: 100 kg 0,20 Æ oder 1 fm 1,29 Æ ; 2) in der Richtung der Längsaxe beschlagen oder auf an- derem Wege als durch Bewaldrebtung vorgearbeitet oder zer- kleinert ; Faßdauben, welche nicht unter 1 fallen, unges&älte Korb- weiden und Reifenstäbe; Naben; Felgen und Speichen: 100 Eg 0,40 M oder 1 fm 2,40 M

Der Abg. Leuschner beantragte, der Position c 1 folgende Unterabtheilung y hinzuzusügen :

7) «Grubenbölzer, dc8 heißt rohe oder bewaldretete Fichten, Tannen oder Kiefern in beliebigen Dimensionen, sobald dercn Be- stimmung in der Deklaration genüaend nachgewiesen ist, 100 kg = 0,10 Æ, otcr pro Festmeter = 0,60 4“

__ Der Abg. Kröber bemerkte, die Erhöhung des Holzzolles sei nihts Neues, auch sie werde naoh dem bekannten Ptezept des Reichskanzlers immer wiederkehren, bis sich endlich eine willfährige Majorität finde, die die erhöhten Zölle annehme. Während man sich vor 2 Jahren noch damit begnügt habe, eine Verdoppelung des Rundholzzolles und Verdreifahung des Bretterzolles zu beantragen, verlange man glei dieses Mal für Nundholz den dreifachen, für Bretter den ahtsahen Zo!l- saß, den allerdings die Kommission auf das Sechsfache abge- mindert habe. Von allen beantragten neuen Zöllen resp. Er- höhung bestehender Zölle sei außer den Getreidezöllen keiner, der so tief einshneide in das gesammte wirthschaftlihe Leben des Volkes, als gerade der Holzzoll. Kein Zoll sei von der Masse des Volkes weniger begehrt und erscheine verwerfliher als dieser Holzzol. Während der Ge- treidezol noch für sich habe, daß ein namhaster Theil der Ackerbau betreibenden Bevölkerung den- selben herbeigesehnt und die gesetzgebenden Faktoren mit Anträgen bestürmt habe, sei dies bei dem Holzzoll nur in ganz kleinem Grade der Fall. Vor Einbringung der neuesten Vorlage habe wohl Niemand um Erhöhung des Holzzolles petitionirt, wohl aber sei eine s{chwere Bestürzung über die Holzindustrie und den Holzhandel gekommen, als man von diefer neuen Bescheerung Kenntniß erhalten habe; erst als die zFnteressenten in allen größeren Städten Deutschlands auf das Energishste gegen die Vorlage Stellung genommen hätten, habe man Versuche gemacht, auch einen Ptctitionëesturm für Erhöhung dieser Zölle ins Leben zu rufen. Der Bericht- erstatter habe angegeben, daß 521 Petitionen eingegangen seien, von welchen sih 284 gegen nur 196 sich für eine Er- höhung auzsgesprohen und 41 besondere Wünsche vor- gebraht hätten. Er habe dagegen nah eingehender Prü- fung gefunden, daß am 13. d. M. 217 Petitionen für eine Erhöhung, dagegen 232 gegen dieselbe cin- gelaufen seien und 55 besondere Wünsche gehabt hätten. Der Redner ließ si angelegen sein, durch Vergleichung der Preise der verschiedenen Holzarten in verschiedenen Jahren nachzuweisen, daß diese Preise sich in den leßten Jahren bedeutend gehoben hätten. Es sei in der Kommission an- geführt worden, daß Holz in der Nähe von Augsburg in Menge verdorben sei, weil es keine Käufer habè finden können. Er bestreite jedo, daß der Preis der Grund für die Unver: käuflihkeit des Holzes gewesen sei. Wenn derartiges vor- käme, so habe es gewöhnli an den Abfuhrbedingungen, an dem {lehten Material, an dem Forstpersonal und manchem Anderen gelegen. Der Vorwurf, daß der heimische Holzhandel wenig patriotisch betrieben werde und das Ausland bevorzuge, sei keinesfalls gerehtfertigt. Geradezu unverständlich sei es ihn, wie ein Bayer dazu komme, für die Holzzölle lebhaft einzutreten, da gerade von dort aus sehr viel Holz exportirt werde, was nah Einführung des Zolls wohl s{werlich noch in dem jeßigen Umfang geschehen werde. Zum Schluß bitte er, ihm noch einige Worte über das Verhältniß der deutschen Staaten als Holzproduzenten und Konsumenten zu gestatten. Während die meisten die größten Holzproduzenten seien, fonsumirten sie auch als Besißer der Eisenbahnen und einer Masse öffentliher Gebäulichkeiten ein großes Holz- quantum, auch der Bedarf an Brennholz sei für verschiedene Staatsverwaltungen ein bedeutender. Nun sollte es do nahe liegen, daß diese Staaten ihren Bedarf aus erster Hand aus eigenem Besiß gedeckt hatten, dies sei jedoch nicht der Fall ge- wesen. Herr Ober-Landforstmeister Donner behaupte, daß die Buche, welche man hier in großem Ueberflusse habe, und die am \{hwersten verwerthbar sei, ein schr geeignetes Material fürEisen- bahnschwellen und auh für Bauzwecke sei. Nun, warum ziche der preußische Staat nicht daraus die Schlußfolgerung und verwende dieses Holz für seine Eisenbahnen und Hoch- bauten, statt daß derselbe Schwellen aus dem Auslande beziehe? Die bayerische Forstverwaltung klage vor Allen über ungenügende Brennholzpreise und Mangel an Absaß. Nun wisse er aus guter Quelle, daß das Königlih bayerische Finanz-Ministerium die übrigen Ressort-Minister ersucht habe, zur Heizung ihrer Bureaus das Holz aus dem ärarischen Holzhofe zu entnehmen ; doch solle dasselbe mit dieser Offerte \chlecht weggetommen sein, insbesondere habe das Ersuchen der Justiz-Minister mit der Motioirung abgelehnt, daß der- selbe beim Einkauf von privatem besser fortkomme. Wo bleibe da der Patriotiemus, den man den Holzhändlern ab- sprehe. Die Staatsverwaltungen hätten eine heilige Scheu, untereinander Geschäfte zu machen, warum sollten die Holz- händler auch da nicht einige Zurückhaltung bei Geschästen in Staatsverwaltungen bewahren? Er könne dem Antrage auf Herabseßung der Grubenhölzer niht groß das Wort reden, denn die Neduftion der Stüdle auf 3 m sei derart, daß die Begünstigung in den wenigsten Fällen mehr in Betracht fomme. Er bitte, die Vorlage ganz abzulehnen,

Der Bundeskominissar, Königlih bayerishe Ministerial- Rath Ganghofer entgegnete, er könne niht auf alle Ausfüh- rungen des Vorredners eingehen, da ihm das ziffermäßige Material zur Kontrole derselben niht vorliege, er beschränke sih daber, nur auf einige Punkte einzugehen. Es sei nicht rihtig, daß unter den bayerishen Waldbesißern sich das Be- dürfniß nach einer Erhöhung des Holzzolles weniger geltend gemacht habe. Der bayerischen Regierung habe, als sie si mit dieser Frage befaßt habe, eine große Anzahl von Peti- tionen vorgelegen, und wenn jene Petenten sih niht auch an den Reichstag gewendet hätten, so liege der Grund für diese Erscheinung darin, daß dieselben geglaubt hätten, niht mehr Ursache zu haben, weiter zu petitioniren. Der Abg. Kroeber habe darauf aufmerksam- gemalt, daß in einem Forstanit in

der Nähe von Augsburg die Nußholzprozente i ;

hätten. Aber das sei ein einzelner Falt; in "allen nige ämtern an der Grenze sei der Preis für Nußhalz au in geo fonstant gesunken. Wenn der Abg. Kroëber den bayeriste Forstbeamten Jnculanz gegen die Käufer vorwerfen zu könn

glaube, so hätte derselbe sfich doch wohl ersparen können E Hause nah dem Muster des sächsishen Kriegs, den es nens erlebt habe, einen bayerischen Krieg vorzuführen. Er müs die bayerischen Forstbeamten gegen den Vorwurf in Säu nehmen, als ob sie si unhöflih gegen die Käufer gezeigt hätten. Es möchte das ja in vereinzelten Fällen vorgétomms sein, aber die Verwaltung sei denn auch immer in der “m sten Weise gegen solhe Beamte eingeschritten, Es sollte, wissenschaftlih gebildete Leute zu Waldhütern bestellt sein

Das sei in keinem Lande der Fall und au in Bayern nis.

Wenn der Vorredner aber weiter getadelt habe, daß zu viel wissenschaftlih gebildete Leute in der Forstwirthschaft ver: wendet würden, fo müsse er erwidern, daß für die intensiye Art, wie jeßt die Forstwirthschaft betrieben werde, überall eine hohe Ausbildung der Forstbeamten erforderlich sei. Es omme doch nit allein darauf an, den Wald herabzus{lagen, sondern auch darauf, denselben zu erhalten, und dazu sei eine große Menge naturwissenschaftlicher Kenntnisse erforderlich. Im Vebrigen bemerke er dem Abg. Kroeber, daß Unfreundlichkeit gegen die Käufer in weit höherem Maße bei den früheren, nit wissen: schaftlich gebildeten Forstbeamten vorgekommen sei. Der Abg Kroeber habe sich für die Bewegung der Nußtholzpreise auf die von Professor Lehr gegebenen statistischen Daten bezogen. Dieselben seien für ihren Zweck inso: fern niht maßgebend, als bei denselben vom Zahre 1850 ausgegangen 1oerde. Es sei dabei die Entwickelung des Eisenbahnwesens gar nicht in Betracht gezogen. Während 1850 nur 473 km Eisenbahnen in Bayern gewesen seien habe si die Zahl der Kilometer 1865 ‘auf 2200 belaufe und heute habe man 4388 km. Es sei ritig, daß seit dem Jahre 1850 die Nußholzpreise gestiegen seien aber mit der langsamer werdenden Entwickelung von Jahre 1865 ab sei die Kurve bis zum Jahre 1871 hin fonsequent gefallen. Der Krieg von 1866 habe wegen der furzen Dauer auf die Nuzholzpreise nur wenig Einfluß ge: habt, denn das Vertrauen sei bald wieder zurücgekehrt, Troßdem seien die Preise niht gestiegen, weil unmittelbar darauf die Aufhebung der Holzzölle erfolgt sei, die Holzeinfuhr vom Norden sih gesteigert, und das bairische Holz von dem Hauptabsaßgebiet, dem Niederrhein, verdrängt habe, Das Jahr 1871 habe mit dem wirthschaftlichen Auf: schwung wieder eine Steigerung der Holzpreise gebracht, aber noch vor der nachfolgenden Krisis seien die Preise für Holz wieder gesunken und sie ständen jeßt so niedrig wie 1860, Ein Recht auf Nente verlange er nit für die Waldwirth- schaft. Aber die Holzpreise müßten auf einer gewissen Höhe erhalten werden, und würden sich dem Hindernisse in den Weg stellen, so sei die Frage berechtigt, ob dieselben nicht aus dem Wege zu räumen seien. Diese Erwägung habe dazu ge: s I d f

zol und im Fnteresse der nationalen olzindustrie einen erhöhten Zoll für Holzfabrikate zu A Daß die Holzeinfuhr dadur gänzlih unmöglih gemacht werde, sei nit zu erwarten. Wenn der Abg. Kroeber noch darauf aus: merksam gemacht habe, daß eine Forderung nah höheren Holzzöllen vielleicht für Hessen, aber nit für Bayern gere: fertigt wäre, so mache er denselben darauf aufmerksam, daß er niht nur den bayerischen Standpunkt zu vertreten habe. Es habe sih für das gesammte Vaterland eine Nothblage der Waldwirthschaft herausgestellt, und zur Beseitigung desselben e die Forderungen der verbündeten Regierungen gestellt orden.

Der Abg. Frhr. von Ow erwiderte, er müsse zunächst den Referenten gegen die ungerechtfertigten Forderungen in S{uß nehmen, welche der Abg. Kroeber an den Bericht der Kom- mission geknüpft habe. Sehr zahlreiche Mitglieder des Hauses hielten mit ihm den Bericht sür ausgezeihnet. Der Abg. Kroeber habe ferner betont, daß aus Bayern und Württem- berg keine Petitionen für die Holzzölle beim Reichstage einge- gangen seien; die aus Baden eingegangenen habe derselbe als Mache bezeihnet. Aus Württemberg hätten mit der größten Leichtigkeit Petitionen in der größten Menge mit Tausenden von Unterschriften zusammengebracht werden können. Die Württemberger hätten es aber Vvorge- zogen, Männer hierher zu s{hicken, welhe für das Wald- interesse einzutreten gesonnen seien. Mache sei es gewesen, wenn in der Versammlung deutscher Holzinteressenten der Präsident diejenigen Herren, die demselben als Gegner seiner Stellungnahme bekannt gewesen seien, an der Abstimmung nicht habe Theil nehmen lassen. Dankbar sei er dem Abg. Kroeber dafür, daß derselbe die Erhöhung der Holzzölle nicht wieder als ein einseitiges Jnteresse der Großgrundbesiter bezeihnet habe, Die Unwahrheit dieser Behauptung ergebe \ih ja schon daraus; daß im Deutschen Reiche circa die Hälfte des gesammten Waldes in der Hand des Staates oder der Ge- meinde sich befinde; speziell in Württemberg seien 60 Prozent des gesammten Waldes Staats- oder Gemeindebesiß ; und daß am Gemeindewaldbesig der kleine Mann mehr an der Rerte des Besißes interessirt sei, als der Großgrundbesizer, werde wohl keines Beweises bedürfen. Die Vorlage solle bewirken , daß die Nente des Waldes nicht weiter sinke, ihre Hauptbedeutung aber sei, die nationalen Waldprodukte dem Deutschen Reih zu er- halten. Nach dem Abg. Kroeber sei die” Waldrente überall gestiegen, sein Studium der Frage habe ihn zu dem entgegen- geseßten Resultat geführt; in allen Staaten, mit Ausnahme Sachsens, sei die Waldrente zurückgegangen, speziell beim Brenn- holz dur die kolossale Konkurrenz der Kohle, Evenso widersprehe er der Behauptung, daß Deutschland nicht im Stande sein solle, das jeßt vom Auslande bezogene Nußholz in genügender Quantität und Qualität zu schaffen. Der ungefähre Jahres- bedarf Deutschlands an Nußholz von 20,4 Millionen Fest- meter könne durch eine Erhöhung der Nußholzausbeute auf 50 Proz. des Einschlags gedeck werden, und diese Erhöhung lasse sich sogar bis auf 60 oder 65 Proz., wie alle Forst- autoritäten versicherten, mit Leichtigkeit herbeiführen. Die Einwände gegen die Vorlage, daß die deutshe Export- fähigkeit leiden, oder eine Preissteigerung eintreten werde, seien irrthümlih und unbegründet. Der Zoll solle bewirken, daß das Nußholz etwas theurer werde, als das Brennholz, damit die großen Quantitäten inländischen Holzes, das sich vortrefflih als Nußholz eigne, auch wirklih als folhes und nicht wie bisher als Brennholz verwendet würden. Er hoffe, daß die Zahl derjenigen, die für die Holzzölle stimmen würden, noh größer fein werde, als die Zahl derjenigen, welche die Getreidézölle votirt hätten; denn Alles, was

«nteresse der Waldwirthshafst einen Rohholz- |

gegen die Getreidezöle Habe - geltend gemacht werden können, könne wan gegen die Holzzölle niht geltend machen. Nicht im Jnteresse des Großgrundbesißes, sondern im Interesse des ganzen deutschen Vate1 landes, im Gesammtinteresse aller Deutichen, welche Miteigenthümer des deutschen Waldes seien, im Jnteresse endlih des Schußes der nationalen Arbeit: bitte er dringend, den Kommissionsbeshlüssen zuzustimmen !

Hierauf vertagte sich das Haus um 51/, Uhr auf Donnerstag 11 Uhr.

Deutsches Handels-Archiv. Märzheft. Inhalt: Erster Theil. Gesetzgebung und Statiftik. Gesetzgebung. Deutsches Reich: Gesetz, betreffend die vorläufige Einführung von Aenderungen des Zolltarifs. Bekanntmacbung, betreffend die vorläufige Einführung von Eiagangszöllen auf Weizen, Roggen, Buchweizen und Gerste. Ausführungsbestimmungen zu der Verordnung, betreffend die vor- läufige Einführung von Eingangs8zöllen auf Weizen, Roggen, Buch-

weizen und Gerste. Bekanntmacbung, betreffend die vorläufige Ein-,

führung von Eingangszöllen auf Malz, Schaumweine und Mühlen- fabrikate aus Getreide 2c. Bekanntmachung, betreffend die Einfuhr von Pflanzen und fonftigen Gegenständen des Gartenbaues. Feststellung des Nettogewichts des mit dem Ansvruch auf Steuer- vergütung zur Ausfuhr gelangenden Zuckers in Broten. Zoll- tarifirung von Ferromangán. Verzollung von einfachen oder :dublirien Strängen aus Hanf 2c. Vereinigte Staaten von Amerika: Zolltarif-Entscheidungen des Schaßamts. Schweiz: Uebersicht der

zu Zuchtzwecken.

behandlung von

efer.

behandlung von Kohlenschi

Persien:

im Veredelung2verkehr zulässigen Artikel. Tarifentsheidungen des Eidgen. Zolidepartements.-—- Zoll-Inhaltserklärungen für Postfen- dungen. Ergänzung der Verordnung, betreffend die Statistik des Waarenverkehrs der Schweiz- mit dem Auslande. und San Salvador: Austausch der Ratifikationen zu dem zwischen beiden Ländern am 30, Oktober 1883 abgeschlossenen Freund\schafts-, Niederlassungê- und Handelsvertrage. Schweiz und Rumänien : Kün- digung des Handelsvertrages zwishen beiden Ländern. Schweden und Norwegen: Besteuerung der Rübenzuerfabrikation in Schweden. Belgien: Zeitweilige Befreiung der für die internationale Aus- ftellurg in Antwerpen bestimmten fremdländishen Erzcugnisse vom Eingangszoll. Oesterreih-Ungarn: Geslattung der D

Bodenerzeugnissen durch Oesfterreih-Ungarn, sofern dieselbe unter zoll- amtlichem Kollovershluß und unter ZoUkontrole erfolgt. Brasilien: Aenderungen und Berichtigungen des Zolltarifs. Spanien: Zoll- ] 2 ZoUbehandlung verschiedener Gegen- stände. Rußland: Grmäßigung des finnishen Eingangszolls auf Kochsalz und Aufhebung des Ausfuhrzolls auf Holz. Aenderung des Zolltarifs. Gestattung der zollfreien Einfuhr von Rafseshweinen ' f Verbot der Ausfuhr von Därmen. Italien: Rückvergütung des Zolls für das zur Herstellung von Käse verwendete Salz bei der Ausfuhr von Käse, Columbien: Erhöhung der Einfubrzölle. Großbritannicn: Verbot der Einfuhr von Dyna- mit in Neusüdwales. Aenderung des Zolltarifs für Kanada. Frankrei: Ausübung des Rechts der Durchsuchung neutraler Schiffe in den chinesishen Gewässern und Bezeihnung der von Frank- reih als Kriegskontrebande behandelten Gegenstände. „gemischten, gewalkten oder ungewalkten Wollen- gewcben, welche in der Kette einige Fäden Floretseide enthalten.

Schweiz und

Schweißeisen und

urchfuhr von | und

Zweiter Theil. Arsland. Centralbla

Zolfl-

Aenderung der Denaturirungssteuer für Erhebung eines Ausfuhrzols von Palmöl bei der Ausfuhr aus Französishen Besißungen im Golf von Guinea. von Steinkohblentheerderivaten. siht über die Steinkoblenbeförderung in Preußen im Jahre 1884, verglichen gegen das Jahr 1883, na den vorläufigen Ermittelungen. Uebersicht über die Braunkohblenförderung in Preußen im Jahre 1884, verglichen gegen die Förderung im Jahre 1883, nach vorläufigen Ermittelungen. Uebersiht über die Produktion an Roheisen,

Nichtamtliches: Die Preisbewerbung für Entwürfe geriht8hause in Leipzig. T. Vorrichtung zur Prüfung der Gas- leitungen in öffentlihen Gebäuden. Der Schiffsverkehr auf den Berliner Wasserstraßen. Br

Theaters in Washington. Ständehaus für die Provinz Branden- burg. Bücherschau. Briefkasten.

Tannin und Santorin.

Zollbehandlung Statistik. Deutsches Reih: Ueber-

Flußeisen in Preußen im Jahre 1884, verglichen

gegen die Produktion im Jahre 1883, na vorläufigen Ermittelungen Schäzungen. und Schiffahrt im Jahre 1883. Oesterreih-Ungarn: Der bau in Ungarn (ohne Kroatien) in den Jahren 1861 bis 1883. Vereinigte Staaten von Amerika: Werth der deklarirten Ausfuhr aus dem Konsulardisirikte Berlin nah den Vereinigten Staaten von Amerika während des 4, Quartals 1884. Spanien: Handel und Schiffahrt von Puerto Rico im Jahre 1883. Literatur. geltenden Handels8geseßze des Erdballs von Dr. Osfar Borchardt. Berichte über das Inland. Berichte über das

Handelsflotte

Dänemarks Wein-

Dinemaark:

Die

tt derBauverwaltung. Nr. 114. Inhalt: zum Retichs-

Vermischtes: Brand des National-

aus

R E ete

m ——————

P auser ate für den Deutschen Reichs - und Königl. Preuß. Staats - Anzeiger und das Central-Handels- register nimmt an: die Königliche Expedition

des Dentshen Reichs-Anzeigers und Königlich Preußischen Staats-Auzeigers : Berlin 8W., Wilhelm-Straße Nr. 32.

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen. 2. O NLL0REn, Aufgebote, Vorladungen u. dergl, j 3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc. 4, Verloosung, Amortisation , u. 8. w. von öffentlichen Papieren.

Subhaftationen, Aufgebote, Vor- ladungen u. dergl.

(74083) HBjwangsversieigerung.

Im Wege der Zwangs8vollstreckung sollen die im Grundbuche von Südlohn Band 18 Blatt 20 auf den Namen der unverehelihten Bernhardina Voots in Oeding eingetragenen în der Kataftralgemeinde Südlohn Flur 15 Nr. 60, 75, 76, 104, 105, Flur 16 “Nr. 87, 82, Flur 18 Nr. 67, 83, 106/6 und Flur 19 Nr, 474 belegenen Grunt\tüde

am 16. Mai 1885, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht im Hotel Menfinck in Oeding versteigert werden. :

Die Grundstücke find mit 9,66 #4 Reinertrag ¿und einer Fläche von 1,0477 ha zur Grundsteuer, mit 24 46 Nutungswerth zur Gebäudesteuer ver- anlagt. Auszug aus der Steuerrolle, beglaubigte Ab- \crift des Grundbuchblat:8 und andere die Grund- stüde betreffende Nahweisungen , sowie besoudere Kaufbedingungen können in der Gerichtsschreiberei des Am!13gerichts Vreden eingesehen werden.

Alle Realbere{tigten werden aufgefordert , -die nit von selbst auf den Ersteher übergehenden An- \prüche, deren Vorhandensein oder Betrag aus dem «Grundbuche zur Zeit dec Eintragung des Versteige- rungsvermerks nicht hervorging , insbesondere der- cartige Forderungen von Kapital, Zinsen, wieder- Éehrenden Hebungen oder Kosten, spätestens im Ver- \teigerungstermin vor der Aufforderung zur Abgabe von Geboten anzumelden und, falls der betreibende «Gläubiger widerspricht, dem Gerichte glaubhaft zu machen, widrigenfalls dieselben bei Feststellung des «geringsten Gebots nit berücksihtigt werden und bei Vertheilung des Kaufgeldes gegen die berüdcsichtigien Ausprüche im Range zurücktreten. E

Diejenigen, welhe das Eigenthum der Grundstücke beanspruchen, werden aufgefordert, vor Schluß des ‘Versteigerungstermins die Einstellung des Verfahrens ¡Herbeizuführen, widrigenfalls nah erfolgtem Zuschlag

das Kaufgeld in Bezug auf den Anspruch an die Stelle des Grundftücks tritt.

Das Urtheil über die Ertheilung des Zuschlags wird am 18. Mai 1885, Mittags 12 Uhr, an Gerichtéstelle verkündet werden,

Vreden, den 18, Februar 1885,

Königliches Amtsgericht.

An die unverehelihte Bexnhardina Voots,

früher zu Oeding, jehiger Aufenthaltsort un-

bekannt.

c——————

Termine

[74070]

denitz,

Grundstücke

dem auf

Aufgebot

behuf Aus3mittelung von Erbschafts-

[74088]

berechtigten. Der Tageblatt-Colporteur Carl Otto Loh- mann, auch Borters genauut, zulctt. hier, Bäckerstraße 42 wohnhaft, angeblich ein außerehelicher Sohn der Tochter eines Kommissionärs Lohmann hier, ist am 3. Oktober 1884, 73 Jahre alt, ver- storben. Seine Erben sind unbekannt. Nachlaß- pfleger is der Rehtsanwalt Dr. Heuser hier. Auf Antrag des Letzteren werden Alle, welche an den ctwa zwölfhundert Mak werthen Na(laß Erb- «ansprüche zu haben glauben, aufgefordert, fich spä- testens im Termine vom 6, Juli 1885, Mittags 12 Uhr, bei dem unterzeihneten Gerichte zu melden. Meldet si ein legitimirter Erbe, so wird diesem die Erbschaft ausgeantwortet, anderenfalls wird dieselbe für erbloses Gut erklärt werden. CErbbe- rechtigte, welhe si nach dem Aussclusse melden, find schuldig, alle inzwischen über die Erbschaft erlassenen Berfügungen anzuerkennen; Rechnungs- ablage oder Ersaß der erhobenen Nußungen zu fordern, sind sie niht berechtigt; ihr Anspru soll ih auf das beschränken, was jener Zeit noch von der Erbschaft vorhanden sein möchte. Hannover, 11. März 1885. Königliches Amtsgericht. 16. Simon.

CIEN) Aufgebot. Auf dem sub No, ass. 38 in Kalvörde belegenen Rtihewesen findet \sich aus dem Kontrakte vom

S Arie 1833 für die unverehelihte Johanne Marie Catharine Lübke daselbs eine Abfindung von 25 Thlr. = 75 „\ im Grundbuche eingetragen.

Zufolge Antrags des Eigenthümers des bezeich-

genügt.

Zwette auf

neten Reihewesens, Reihebürgers Friedri Schulze in Kalvörde, welcher die geschehene Tilgung der fragliden Abfindung glaubhaft gemacht hat, werden die unbekannten Berechtigten hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf den 13. Mai d. ZJ3.,, Morgens 10 Uhr, vor hiesigem Herzoglicen Amtsgerichte angeseßten anzumelden unter dem Rechtsnachtheile, daß die Löschung der beireffenden Abfindung im Gre ndbucbe erfolgen wird. Kalvörde, den 14. März 1885. Herzogliches Amtsgericht.

ibre Ansprüche

See

Behrens.

Aufgebot.

Die Erben des am 31. Januar 1879 in Stüdenitz verstorbenen Bauergutsbesizers Christoph Vick zu Stüdenit, nämlich : I. defsea Wittwe Friederike, geb. Selle, in Stü-

I]. dessen Kinder: a. die verehelihte Ackerbürger Ludwig Wegner, Caroline Marie Elisabeth, geb. Vi,

in Kyrit,

b. die verehelihte Fettvichhändler Wilhelm Ranzow, Friederike Marie Elisabeth,

geb, Vik, zu Kyritz,

c. Bauergutéebesitzer Franz Eduard Vick zu Stüdenihz, sämmtlich vertreten durch den Rechts

anwalt Laschke zu Kyritz,

haben das Aufgebot desjenigen Grundstü beantragt, welches im Grundbuche von Stüdeniz Band VI, Blatt Nr. 123 verzeichnet ist, als Acker an der Eisenbahn von 2 h 32 a 60 qm Größe mit einem Reinertrage von 13%/100 Thaler Parzelle 110 der Gemarkung des Dorfes Stüdenitz). Der eingetragere Eigenthümer dieses Grundstücks Benedict Ludwig BVauerhozft, welcher dafselbe am 11. Februar 1815 für 76 Tbir. in der Mertens'schen Nawlaßsubhastation als Pätav-Wiesen gekauft hat, soll am 9. Mai 1839 zu Berlin verstorben sein. Er foll das Srundfstück an den Erblasser der An- iragsteller verkauft und übergeben haben. : Alle Diejenigen, welche das Eigenthum an diesem werden biermit aufge- fordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in

Dienstag, den 16. Juni 1885,

beanspruchen,

Vormittags 10 Uhr,

vor dem Amtsgericht zu Kyriß anberaumten Auf- gebotstermine anzuinelden, n mit ihren Ansprüchen ausges{lossen und die Vit'schen Erben bei dem Grundstücke als Eingenthümer în das Grundbuch eingetragen werden. Kyrißz, den 17. März 1885,

Köntgliches Amtsgericht.

[74089] Aufgebot behufs Todeserklärung.

Otto Albert Eduard von Leutsh, Sohn des wei- land Justizraths von Leutsch zu Celle, geboren am 27. Februar 1848, ist im Jahre 1865 nach England gegangen und seit dieser Zeit verschollen. Schwester, Frau Hauptmann Agnes von Leszczynski geb. von Leutsch, in Lichterfelde hat den Antrag auf Todeserklärung des Verschollenen gestellt und den Erfordernissen des Geseßes vom 23. Mai 1848

Demgemäß wird der obengenannte Otto Albert Eduard von Leutsch hierdurch aufgefordert, binnen Jahresfrist, spätestens aber in dem zu diesem

Sonnabend, den 83. April k. J. 1886,

Vormittags 10 Uhr,

Königliches Amtsgericht, IT, Mosengel.

Zinszahlung

und Gastwirths

und Gaftwirth Carl

(Kartenblatt 3

andernfalls werden sie

E R A Z t Desfentlicher Anzeiger. „Jnvalidendank“, Rudolf Mose, Haasenstein & Vogler, G. L. Daube & Co., E. Schlotte,

Büttuer & Winter, sowie alle übrigen größeren

Scine

fich

angeseßten Termine bei dem unterzeihneten Gerichte zu melden, widrigenfalls er für todt erflärt und sein Vermögen seinen nächsten bekannten Erben oder Nawfolgern überwiesen werden soll. i

Für den Fall der demnäthstigen Todeserklärung des Verschollenen werden alle dessen etwaige Erbs und Nawfolgeberehtigte zur Anmeldung ihrer An- sprüche in dem vorgedachten Termine unter der Ver- warnung aufgefordert, daß bei der Ueberweisung des Vermögens des Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden wird. A

An alle Diejenigen aber, welche über das Fort- leben des Verschollenen Auskunft zu geben vermögen, ergeht die Aufforderung, dem unterzeichneten Gerichte | 3) davon Mittheilung zu machen. 4)

Celle, den 12. März 1885.

5, Indnstrielle Etablissements, Fabriken und Grosshandel.

6, Verschiedene Bekanntmachungen.

7. Literarische Anzeigen,

In der Börsen-

rate nehmen an: die Annoncen-Expeditionen des

Annoncen - Bureaux.

8. Theater-Anzeigen. 9. Familien-Nachrichten. beilage. 2

—- E Sp E Fr bLG im

N Ausfertigung. Aufgebot behufs Todeserklärung. Auf Antrag des Pflegers des landesabwesenden Johann Hiltel von Eschenfelden, Sohn der ver- lebten Hirtenseheleute Georg und Margaretha Hiltel von Escbenfelden, geboren am 21. August 1816, für welchen hierorts ein Vermögen verwaltet wird, ers geht an denselben die Aufforterung, 1) spätestens in dem auf Dienstag, 29. Dezember 1885, j Bormittags 9 Uhx, hierorts anberaumten Aufgebctstermine persönlich oder schriftlich bei Gericht fich anzumelden, widrigen- falls er für todt erklärt werde; J 2) an die Erbbetheiligten, ihre Jareressen im Auf- gebotsverfahren wahrzunehmen ; 3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, Miitheilung hier- über bei Gericht zu machen. Sulzbach, den 14. März 1885. Königliches Amtsgericht Sulzbach. Wilhelm, Königlicher Ober-Amtsrichter. Für den Gleichlaut der Ausfertigung mit der Urschrift. : Sulzbach (Oberpfalz), am sechszehnten März achtzehnhundert achtzig und fünf. Der Königliche Sekretär : (L. 8) Haagner.

[74084 | In Sachen der Herzoglichen Leihhaus-Administration zu Gandersheim, Klägerin, wider den Gastwirth Christian Schlüter und E Ehefrau Wilhelmine, geborene Brinkmann, zur Eulenburg bei Kirberg, Beklagte, wegen Hypothekzinsen und Kapitalabtrags, wird, nachdem auf Antrag der Klägerin die Be- \{lagnahme des den Beklagten gehörigen Brink- sißerwesens No. assec. 60 bei Kirhberg die ulenburg genannt zum Zwecke der Zwangsver- steigerung durch Beschluß vom 13. März 1885 ver- fügt, auch die Eintragung dieses Beschlusses im Grundbuche am 14. desselben Monats erfolgt ift, Termin zur Zwangsversteigerung auf Montag, den 29. Juni d. JZ-, Morgens 10 Uhr, vor Herzog". Amtsgerichte hieselbst, und zwar an Ort und Stelle im Gasthause zur Eulenburg bei Kir&berg angesetzt, in welchem dke Hypothekgläubiger die Hypothekenbriefe zu Überreichen haben. Seesen, den 14. März 1885. Herzogliches Amtsgericht, v. Rofenfstern.

[74095] Jm Namen des Köuigs! Auf den Antrag des Recisanwalts Lueg zu Unna, als Vertreter des Bergmanns Carl Löbbe zu Oberaden, :

erkennt das Königlihe Amft8gericht durch den Gerichtsastessor v. d. Vecht für Recht :

Die eingetragenen Gläubiger und dessen unbekannte Rechtsnachfolger werden mit ihren Ansprüchen auf die im Grundbuch von Oberaden Band I. Blatt 240 Abth. 11k. Nr. 5 eingetragene Post, nämlich:

Zweiunddreißig Thaler Courant Äbfindung vom elterlihen Vermögen für die Geschwister Löbbe, Namens:

a. Johanne Friederike Christine, geb. 10. Fe- bruar 1823,

b. Johann Bernhard Heinrich Caspar, geb. 16. Oktober 1824,

c. Henriette Christine Wilhelmine, geb. 21. Ok- tober 1826, ;

d, Johanne Friederike, geb. 3. Mai 1833, zahlbar an jedes derselben mit vier Thalern nah dem Tode des zuerst Versterbenden ihrer Eltern Sobann Caspar Löbbe und Elisabeth Heiter, sowie mit vier Thalern nah dem Tode des Lettversterben- den derselben, infolge Antrags des vormundschafst- lichen Gerihts vom 27, August 1844, eingetragen auf Nr. 1, 2 und 3 E ee yE 29. Mai 1850 au8geschlossen, dagegen folgenden Personen:

1) ia Nate, verehelihtie Hermann Weischen- berg, zu Kourk, :

2) Caroline Nade zu Niedermassen, riederike Nacke zu Kamen,

ergmann Wilhelm Löbbe zu Kaiserau, 5) Bergmann Carl Löbbe zu Kaiserau,

zu Kamen

[74094]

als Vertreter Lerche und des Landwirths Wilhelm Mast zu Over-

Wilhelmine, ihre Nedte in Bezug auf vorstehende Poft vor-

7) Ehefrau Fabrikarbeiter Göbel,

geb. Tewes, in Beckinghaufsen,

beklalten.

IT. Die Kosten des Verfahrens fallen dem Antrag-

Kamen, den 27. Februar 1885. Königliches Amtsgericht.

steller zur Last.

Im Namen des Königs ! Auf Antrag des Rechtsanwalts Lueg zu Unna des Kötters Wilhelm Nüsken zu

berge, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Kamen durch den Gerichtsafsessor v. d. Vecht

für Recbt :

Die unterm 30. Mai 1848 gebildete Hypotheken- urkunde über die Post im Grundbuche von Over- berge Band 32 Blott 161 Abth. 111. Nr. 2 zweihundert Thlr. fünf Sgr. als Rest von fechshundert Thlr. 15 Sgr. Darlehn zu vier Prozent Zinsen und Kosten für den Wilhelm Nüsken, eingetragen zufolge Verschreibung vom 18, Dezember 1847 auf die Grundstücke 1 bis Ae N 10 laut Verfügung vom 30. Maëi

48,

mit Nr. 1 des Titelbkatts ex Fecreto vom 26. Oktober 1872 nach Band 69 Blatt 187 Grundbuchs Overberge übernommen und daselbft Abth. IlII. Nr. 2a. eingetragen, wird hiermit für kraftlos erflärt.

Me Kosten werden den Antragstellern zur Lask gelegt.

Kamen, den 27. Februar 1885, : Königliches Amts8gericht.

Jm Namen des Königs! Verkündet am 9. Januar 1885. Klau, Gerichtsschreiber. Auf den Antrag des Häuslings Wortmann iw Nutteln, jeßt in Barrien, erkennt das Königliche Amtsgeri®t zu Hannover, Abtheilung 18, dur den Amisgerichtsrath Koellner für Recht : Die au portear Obligation der Hannoverschen Landes-Credit-Anftalt zu Hannover, Litt. A. Nr. 29370 d. d. 1. September 1855 über 50 Thlr. Courant = 150 M nebst Talon und Coupons vom 2, Januar 1878/85 wird für kraftlos erklärt. gez. Koellner. Ausgefertigt : (L. 8.) Steffen, Gerichts\{reiber Königl. Amtsgerichts.

[62537]

ZRochen-UAnsweise der deutschen Settelbanken.

{74273} Uebersicht der

sSAchsischen Ban

zu Dresden am 15. März 1885, Activa.

Coursfähiges deutsches Geld . # 18 341 697. Reichekassenscheine,. . . . y 635 720.

Noten anderer deutscher | Bone a6 S 4 477 200. Sonstige Kassenbestäude . 229 049. Wechselbestände . 50 904 242. Lombardbestände . . . 1 967 790. Rffectenbestände . . 207 982. 6 480 257,

Debitoren und sgonstige Activa Passîva.

n v n Eingezahltes Actiencapital . # 30 000 000. Reservefonds . . . « S896 201 Banknoten im Umlauf. . , y 39488600. Täglich fällige Verbindlich- Kelth P E 2 248 715. AnKündignungsfrist gebundens i Verbindlichkeiten . . . . gy 5815293. —. Soustige Passiva . . . .. y 1795078, —. Von im Inlande zahlbaren noch nic2t fällizen Wechseln sind begeben wordon t

A 1 832 806, 25. Die Direction.

weiter

6) Ehefrau Schuhmacher Wilhelm Prein, Frie- derike, geb. Löbbe, in Weddinghofen,