1885 / 69 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 21 Mar 1885 18:00:01 GMT) scan diff

läßt, für die Dampfschiffe eine Vermehrung um 87 und eine Ver- E, des Tonnengehalts um 63 585 Reg.-Tons, für die Segel- schiffe dagegen eine Verminderung um 145 und eine Abnahme der Ladefähigkeit um 20712 Reg.-Tons, Die Zahl der Seeschiffe ver- ringerte sich demnach um 58, ihre Ladefähigkeit nahm dagegen um 42 873 Reg.-Tons zu. é Die Veränderungen, welhe im Schiffsbeftande während des Jahres 1883 eintraten, waren folgende: Zu dem Bestande am 1. Januar 1883 kamen während des Jahres 1883 in Zu- gaAg: Dur Neubau auf deutshen Werften 58 Segelschiffe mit 14 072 Reg.-Tons und 93 Dampfer mit 60397 Reg.-Tons, durch Neubau im Auslande 1 Segelscbiff von 1999 Reg -Tons und 9 Dampfer von 13 600 Reg.-Tons Raumgehalt; durch Ankauf von der deutschen Kriegsmarine 1 Dampfer von 26 Reg -Tons, dur Ankauf vom Auslande 57 Segelschiffe von 32 572 Reg.-Tons und 8 Dampfer von 5505 Reg.-Tons Raumgehalt; durch den Aufbau an- gekaufter Wracks 3 Segelscbiffe von 425 Reg.- Tons z fodann dur Verwendung als Seescbif (früber Flußsbiff) 4 Segelschiffe von 121 Reg -Tons und 1 Dampfer von 15 Reg.-Tons; ferner trat ein Segelscbifff yon 60 Reg -Tons dem Bestande bei, welches früher von einggi deutshen Hafen angekauft, dort gestrichen, aber nit zuglei im neuen Heimathshafen registrirt worden war; endli vergrößerte sid in Folge bauliher Veränderung die Seglerflotte um 9, die Dampfe: flotte um 292 Rega.-Tons. Ueberhaupt kamen in Zugang 124 Segelscisffe von 49258 Reg.-Tons und 112 Dampfer von 79 835 Reg.-Tons, zusammen 236 Schiffe von 129 093 Reg.-Tons Raumgehalt.

Von dem Beftande am 1. Januar 1883 kamen da- gegen“ während des Jahres 1883 in Abgang: Durcb Ab- wradckung, Verunglückung und Kondemnation zusammen 180 Segel- \{chiffe von 46 942 Reg.-Tons und 18 Dampfer von 12 841 Reg Tons Raumaehalt; dur Verkauf nah dem Auslande 76 Segelschiffe von 21 723 Reg ‘Tons und 4 Dampfer von 3101 Reg.-Tons; dur Verkauf angebli nach deutschen Häfen, hier aber noch nit registrirt, 4 Segelschiffe von 870 Neg.-Tons und 1 Dampfer von 41 Reg.- Tons; durch andere Verwendung (niht mehr als Seeschiffe benußt) 8 Segel- \{iffe von 233 Reg.-Tons und 2 Dampfer von 20 Reg .-Tons; auf unte- kannte Art 1 Segelsciff von 202 Reg.- Tons; ferner verringerte sich der Tonnengehalt der Dampferflotte durh bauliche Veränderung um 247 Reg -Tons. Ueberhaupt kamen in Abgang 269 Segelschiffe vou 69 970 Reg.-Tons und 25 Dampfer von 16250 Reg.-Tons, zu- sammen 294 Schiffe von 86220 Reg.-Tors Raumgehalt.

Gasfkohlen- und Gaskonsum in Deutschland. In der Generalversammlung des deutshen Vereins von Gas- und Wafser- fahmännern am 27. Mai 1884 gab der Vorsitzende, Ingenieur G. Grahn, interessante Daten über die Entwickelung der Gas- beleuchtung. 1850 gab es in Deuts&%land 26 Städte, die mit Gas beleuctet waren, 1883 {on 610. Der Gasverbrauch stieg von 1850 bis 1883 von 120 auf 434 Millionen Kubikmeter, die Flam- menzabl von 1181 000 auf 4275 000, der Kohlenverbrauch von 375 000 auf 1 515 934 t, die Rohrleitung von 4500 auf 8550 km. In allen Anstalten waren 1883 beschäftigt 1663 Beamte, 11 360 Ar- beiter und 3250 Gaëmotoren mit 6760 Pferdekräften. Von 610 Gas- anftalten sind 290 ftädtishe. Eine ähnlide Zunahme if auch auf dem Gebiete des Wasserfaches zu verzeihnen. Bis 1865 gab es in Deutschland nur 11 Städte mit Wasserversorgung, zwischen 1865 und 1870 sind 27 hinzugekommen, bis 1883 haben sie sich um 141 vermebrt, so daß im Jahre 1884 {on 179 deutsche Skädte eigene Wafserversorgung hatten.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Reichsgeseß, betreffend die Krankenversicherung der Arbeiter vom 15. Juni 1883. Nebst dem Geseg betr. Abänderung vom 28. Januar 1885. Textausgabe mit Angabe der Parallelstellen und einem ausführlihen Sacregister. Berlin, 1885. Verlag von Franz Vahlen. Das Schriftchen ent- hált: 1) den Text des Gesetzes, betr. die Abänderung des Gesetzes v, 15. Juni 1883 über die Krankenversiherung, vom 28. Juni 1885 und 2) den Text des Gesetzes, betr. die Kraukenversiherung der Arbeiter, vom 15. Juni 1883 über Versicherungszwang, Gemeinde- Krankenversiherung, Orts-Krankenkassen, gemeinsame Bestimmungen für die Gem inde-Krankenversiherunrg und für die Orts-Kranken- kassen, Betriebs- (Fabrik-) Krankenkassen, Bau-Krankenkassen, Jnnungs- Krankenkassen, das Verhältniß der Knappschaftskassen und der ein- geschriebenen und anderen Hülfékassen zur Krankenversicherung, Scluß-, Straf- und Uebergangsbestimmungen). Den Schluß bildet ein Sachregister. 4

Der Offenbarungseid im Reichsreccht. Eine wissen- s{aftlihe Abbandlung aus dem Gebiete des praktischen Civilprozeß- rech1s. Von W. Fran cke, Ober-Landesgerichts-Rath. Berlin, 1885. Verlag von Franz Vahlen. Die Schrift zerfällt in 2 Theile: 1) die Offenbarungseide des Reichsrehts, und 2) das Verfahren be- züglich der eidiiden Offenbarungêpflichten des bürgerlihen Rechts. Der 1. Theil zerfällt wiedecum in 2 Abschnitte; 1) Voraussetzungen sowie W.sen und Inkalt der eidlichen Offenbarungspflichten des Reichsrebts, und 2) das Verfahren über die eidlihen Offenbarungs- pflichten des Reichérets (A. das Verfahren über die eidlichen Offen- barungépfliten der Civil-Prozeßordnung, B. das Verfahren bezüglich der eidlihen Dffenbarungspflicht des § 115 K.-O). Der 2. Theil entlich handelt in 2 Paragraphen von der Feststellung der Pflichten und von der Zwangsvollstreckung

Wie uns R. v. Decker's Verlag mittheilt, wird in dem Bureau des Juftiz-Ministeriums eine Zusammerstellung der „Vorschriften über das Verwaltungs-Zwangsverfahren wegen Bei- treibung von Geldbeträgen in Angelegenheiten der JIustizve rwaltung“ ausgearbeitet. Ein Exemplar dieser Zusammen- steluyg und der Gerichtsvollzieher: Ordnuna vom 23. Februar wird jedem Gerichtsvollzieher dur die Justiz-Verwaltungsbehörde mit- etheilt werden. Der Verlag diejes Werkes ist der Firma

._v. Decker’'s Verlag, G. Schenck, übertragen worden, und wird dafselbe innerhalb aht Tagen zur Ausgabe gelangen.

_— Ueber das Verhältniß des Civilstrafrechts zum Militärstrafrecht und den Begriff Militärpersonen. Sammlung der in Goltdammers „Archiv für Strafrecht“ und im eGeuichttsoal“ erscierenen Abhandlungen des Verfassers vebs Einu- leitung und Schlußbimerkung von Karl Heer, Iustiz-Rath und Divisions- Auditeur zu Breslau. Berlin 1885. R. von Deckers Verlag G. St@enck. Bog. ar. 8, geh. Preis 1,80 #4 Dex als hervorragender Militärftrafrechts-Schriftsteller bekannte Verfasser hat die von ihm in den beiden namhaften Organen für Strafrechts- Pflege in den Jahren 1879—83 veröffentiichten Abhandlungen [1) Die allgemeinen Straferhöhungs-Gründe und ihre Beachtung durch den Givilrichier, 2) Ueber die Grenzen des Kriminal- und Disziplinar- strasrects bei Pflichtverleßungen der Civilbeamten und Militärper- sonen, 3) Der Civilstrafribter und das Militär-Strafgeseßbuch für das Deutsche Reich. 4) Militärpersonen im Sinne der Reichs-Gesetz- gebung, 5) Die Offiziere zur Disposition und ihre Zugehörigkeit zum aktiven Heere resp. zur aktiven Marine] hier zusammengestellt, um zu einer weiteren Besprechung der in denselben angeregten und behan- delten Fragen anzuregen.

Gewerbe und Handel.

Der Verwaltungsrath der Preußischen Central-Boden- fredit-Aktiengesellschaft hat am 20. d. M. beschlossen, der Generalversammlung der Aktionäre die Vertheilung von 82%/g Divi- vidende pro 1884 rorzus{lagen ; neben der statutenmäßigen Erhöhung des Reservefonds und neben einer Verstärkung des Pensionéfonds, made ours fd dana im Ganzen auf 1 059 298 bezüglich 100 000 A Se W691 d L Reserve-Vortrag auf neue Rechnung im Betrage

Dem Geschäftsberiht der WestfäliscGen Bank für da Jahr 1884 entnehmen wir Folgendes: Das Jahr 1884 hat rif lies Industriezweigen ei sentlichen Aufschwung gebrat, der außer der Cinwirkung der Schußzölle nicht zum wenigsten den Erfolgen der auswärtigen Politik zuzuschreiben ift. Diciem Aufschwung ent-

sprebend haben die Umsäße der Bank eine Vermehrung erfahren, die aber in Folge der stetig wachsenden Konkurrenz und der Verbilligung des Zinsfußes, namentlich für Diskonten, in den Gewinnen nit in gleichem Maße zum Ausdruck geSommen ist, Der Gesammtumsaß belief si im Jahre 1884 auf 150 880 628 4 gegen 135459982 ÆA im Jahre 1883. Das Effekten-Conto weift Ende 1884 einen Bestand auf von 587 975 é, wovon 336 721 Æ in Staatspap!eren, Pfandbriefen und Eisenbahn-Obligationen bestehen. Das Gewinn- und Verlust-Conto weist einen Bruttogewinn von 346 716 4 auf. Hiervon sind abzuseten für einen Verlust in lcufender Rehnung 9500 4, welche dem Spezial-Reservefonds überwiesen wurden. Der ver- bleibende Reingewinn von 337 216 Æ ist nach den Statuten wie folgt zu vertheilen: zum Reservefonds 10% mit 33721 M Tantièmen an Aufsichtsrath und Vorstand, sowie Gratifikationen an die Beam- ten 21944 « Von dem verbleibenden Betrag von 281 550 „G wird vorgeslagen, als Dividende 6% mit 270 000 M an die Aktionäre zu vertheilerï, ferner dem Beamten-Unterstüßungsfonds 2500 Æ zu RANE nus den. Rest von 9050 Mea E vorzutragen. Der eservefonds beläuft sich nunmehr auf 4: :

Wien, 20. Mart (W. T. B.) Die beute veröffentlihte Bilanz der österreihishen Kreditanftalt pro 1884 weist auf an Aktiven: Effektenbestand 2520726 Fl., Portefeuille 38 673 466, Kassabestände 8 762 197, Effektenvorsbüsse 21 248 969, Waorenvor- {chüfse 9050, (Brünn) Inventar 53154, Realitäten 1554 000, Waaren 52 901, Debitoren 99 254 206, in Summa 172 128 669 Fl. An Passiven: Aktienkapital 40 000000 Fl., rückständige Dividenden 13 475, Accepte 12 327 335, Reservefondskonto 3 772 085, verzinsliche Einlagen 17086 921, Kreditoren 94 461 725. Gewinn per Saldo 4 517 126 Fl. Gewinn- und Verlustkonto: Gehalte 905 001 Fl., Spesen 368 183, Abschreibungen 6354, Steuer, Stempel 2c. 486 780, Pen- sionsfonds-Beitrag 25 000, Verluste an Forderungen abzüglih der nacträglih eingegangenen Beträgae 319235, Gewinn per Saldo 4517 126. Effektengewinn 1 172 869, davon an Konsortialgescäften 800 667, Zinsenkonten auf Effekten 1139 658, auf Vorschüsse für Effekten 691 717, für Waaren 1491, für eskomptirte Wechsel 1 247 461, im Kontokorrent 702 613, abzüglich der Zinsen für De- positen mit 345 182, Provisionen 1237 398, Miethsinsertrag 26 678, Devisen 506 747, Waarenkarte (Brünn) 23410, Antheil an dem Gewinn der ungarischen Kreditbank 197 540, unbehobene Dividenden 770, Gewinnvortrag von 1883 24 507 Fl.

London, 20. März. (W. T. B.) Bei der gestrigen Woll- auktion waren Preise unverändert. —. Croßbred voll 4 gegen leßte Auktion theurer.

Glasgow, 21. März. (W. T. B.) Die Vorräthe von Roheisen in den Stores belaufen sich auf 590 800 Tons, gegen 594 300 Tons im vorigen Jahre, Zahl der im Betrieb befindlichen Hochöfen 92, gegen 93 im vorigen Jahre.

New - York, 20. März. (W. T. B) Baumwollen- Wochenbericht. Zufuhren in allen Unionshäfen 32 000 B., Aus - fuhr nach Großbritannien 34000 B., Ausfuhr nah dem Kontinent 18 000 B., Vorrath 703 000 B.

Submissionen im Auslande.

Ftalien.

1) 30. März, Mittags 12 Uhr. Spezia. Shiffsbau-Direktion des ersten See-Departements. Messingdraht und Messingftangen. Voranschlag: 24 350 Lire. Kaution: 2400 Lire.

2) 30. März, Mittags 12 Uhr. Dieselbe Behörde. Messing in Platten und Blechen. Voranschlag: 24 000 Lire. Kaution : 2400 Lire.

Die näheren Bedingungen an Ort und Stelle, sowie im Marine- Ministerium zu Rom.

Verkehrs-Anftalten.

Der Verkehr dur den Suezkanal seit seiner Er- öffnung wird von dem niederländischen Facbblatt ,De Scheepvaart“ nach den offiziellen Ausweisen der Kanalgesellshaft wie folgt angege- ben. Es betrug:

im Jahre die Zahl der Schiffe die S le

1870 486 5 159 327

1871 765 8 933 732

1872 1082 16 407 591

1873 1173 22 897 319

1874 1264 24 859 383

1875 1494 28 886 302

1876 1457 29 974 998

1877 1663 32 774 349

1878 1598 31 098 229

1879 1477 29 686 060

1880 2026 39 840 487

1881 2727 51 274 352

1882 3198 60 523 815

1883 3307 65 847 812

J 884 3284 62 375 279

Der Rückgang, welchen die Gesellshaft in den Jahren 1878 und

1879 zu verzeichnen hatte, betrug bei den Schiffen 11,2, bei den Ein- nahmen 9,4%/9. Seit dem Jahre 1879 fand eine rapide Steigerung statt, welhe si bis zum Jahre 1883 auf 123,9% bei den dur{- passirten Schiffen und auf 121,80/9 bei den Einkünften belief. Das Jahr 1884 brachte dagegen wieder eine geringe Abnahme um 0,7 bezw. 5,39%, wel@e hauptsächlich dur den französishen Konflikt mit China herbeigeführt wurde. Bremen, 20. März. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Elbe“ ift heute Vormittag 11 Uhr in Southampton eingetroffen. Hamburg, 21. März. (W. T. B.) Der Postdampfer „Lessing“ der Hamburg- Amerikanischen Padetfahrt- Aktiengesellschaft ist, von Hamburg kommend, gestern Abend 10 Uhr in New-York eingetroffen.

Berlín, 21. März 1885.

In den höheren Lehranstalten der Stadt fand bereits heute zur Vorfeier des Geburtstages Sr. Majestät des Kaisers und Königs ein festliter Actus, aus Reden und Gesang bestehend, statt.

Zu dem anläßlih der Bismarck- Feier stattfindenden Fadckel- zuge hat Hr. M. Bauer, Besißer des Cafs Bauer, Unter den Linden, wiederum die Balkons seines Etablissements dem Verein „Invalidendank“ überlassen. Billets à 4.4 sind vom Mittwocw, den 25. d. M. n ur im Bureau des Letzteren, Markgrafenstraße 51a, zu haben, wo auch bereits Bestellungen entgegengenommen werden.

(A. Woldts Wiss. Corr.) Die Erdbeben in Spanien und die dur sie erfolgten geologischen Erscheinungen sind durch Hrn. A. F. Noguès untersucht worden und hat derselbe der Pariser Aka- demie einen Bericht eingesandt. Es entstanden bei diesen Erdbeben Zerreißungen, Verseßungen, Erhöhungen und Einsenkungen des Bo- dens. Obgleich der genannte Gelehrte seine Beobachtungen nur auf einen Theil der Provinz Granada ausgedehnt hat, fo fonnte er doch konstatiren, daß namentiih das eine beträctliche Flächenausdebnung umfassende Erdbeben vom 2. Dezember a. p. eine Kom- bination einer „Zitterbewegung mit einer Schwankungsbewegung“ gewesen ist. Man hat au direkt am 21, Dezember und am 3. Januar in Malaga ein wirklihes Zittern des Bodens konstatirt. Bei dem Erdbeben des Weihnachtsabends hat Jedermann erst einen Stoß von unten na oben und nach einer kurzen Zeit- eine Schaukel- bewegung gespürt. Zu den Symptomen, welche untersuht worden sind, gehören die Risse und Spalten im Boden, deren merkwürdigste die fast 4 Meilen lange Spalte bei dem Dorfe Zaffaraya ist, das

Gntstehen warmer Mineralquellen, sowie die Versezungserscheinungen.

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Unter den letzteren ist die bemerkenswertheste, daß fich in der Stadt Alhama, die auf einer tertiären Böschung erbaut ist, der obere Theil des Ortes auf den unteren gestürzt hat. Die Niveauverschiebungen haben vielfah die Richtung der Wasserläufe und das Niveau - von Seen verändert, Quellen gesenkt und Flußbetten gespalten, sowie manche alte Wasserläufe garz vertilgt. An einer Stekle der aroßen Spalte von Guevejar hat sich ein Olivenbaum von der Wurzel bis zu den Aesten in zwei Theile getheilt, von denen jeder jeßt eine Lippe der Spalte einnimmt, eine Hälfte des Baumes steht auf einem, die andere auf dem gegenüberliegenden Rande. An einem andern Punkte theilt die Spalte in der Richtung der großen Axe des Prismas eine Mauer, welche das Rad einer Pulverfabrik trägt, in zwei Theile; endlih haben die zahlreihen Risse der Häuser des Dorfes gleichfalls die Richtung der Linie, welde die Spalten be- s{reiben. Die Ziegelsteine oder Fliesen der Wohnbäuser haben ih längs der Seiten ihrer Winkel gegen einander gehoben; in Guevejar haben fich an manchen Häusern die Dachfteine um einen Halbkreis gedreht, wobei sie an ihrer Stelle befestigt blicben, ohne daß ein ein- ziger zu Boden gefallen ift. Man hat in Alhama, Arenas del Rey 2c. beobachtet, daß manche Fliesen vollständig umgedreht sind.

Im Deutschen Theater bringt das Repertoire bder nächsten Woche Wiederholungen von „Romeo und Julia*, „Die Welt, in der man si langweilt“, „Hamlet“, den drei einaktigen Stücken: „Ehrenschulden*, „Jm Bunde der Dritte®* und „Unter Brüdern“, ferner „Fiesko“ und „Der Weg zum Herzen“. Die morgige Auf- führung von „Hamlet*, welcher ein Prolog zur Feier des Geburts- tages Sr. Majestät des Kaisers vorangeht, beginnt um 64 Uhr. Die zweite Aufführung des Dramas, am Donnerstag, welhe wie gewöhnlich um 7 Uhr begann, war bereits 10 Minuten nach 19% Uhr beendet.

Krol{ls Theater. Wie bereits durch eine Voranzeige bekannt, bringt der Monat April im Krollschen Theater mehrere Concerte von hervorragendem Interesse. Zum dritten Male kehrt zunächst Fr. Amalie Joac{ im im Königssaale ein und wird am 16. und 18. April zwei Concerte veranstaléen, für welche die berühmte Ge- sangsfünstlerin die alänzendsten Nummern ihres uner\ch{chöpflichen Liedershaßes auêsgewählt hat. An diesen Abenden betheiligt si außerdem der jugendliche Violinvirtuosfe Charles Grigorowits\ch. Nicht minder interessant dürften sich 3 Abende (am 11,, 12. und 13. April) gestalten, an welchen Eduard Strauß aus Wien mit seiner eigenen Kapelle hier concertiren wird.

Am Montag, dex 23, d. M., Abends 7} Uhr, findet im Saal der Sing-Akademie ein Concert von Marianne Gißler, unter Mitwirkung der Concertsängerin Madame Elizabeth San- Martino aus London und des Frl. Emmy Eißler, ftatt.

Zu dem Programm für den am Sonnabend, den 28. d, M,, in der Philharmonie stattfindenden Genossenschafts - Herren- Aben d sind von Seiten der Berliner Schauspieler diesmal so zablreiche Anmeldungen für Vorträge eingelaufen, daß das Comité genöthigt war, eine Auswahl zu treffen. Mit wirkli anerkennenswerthem Fleiß haben Mitglieder fast aller Berliner Theater in diesem Jahre ge- arbeitet, um selbstverfertigte Originalvorträge bieten zu können, und sind dem Comité niht weniger als 4 eigens zu diesem Zwel ge- \chriehene Theaterstücke eingereiht worden, Der Abend wird dadurch einen besonderen Reiz erhalten, daß die Herren Franz Bet, Präsident der Genossenschaft, und Direktor Theodor Lebrun in cinem dieser Stücke in hervorragenden Rollen beschäftigt sind. Aus der großen Zahl der Mitwirkenden nennen wir noch die Herren Krolop, Oberbauser, Schmidt. Ernst, Kalisch, Lieban, Chor-Dir. Gräfen, Kahle, Nesper, Keßler, Eugen Mülier, Vollmer, Will von den Königlichen Theatern, Thomas, Blencke, Guthery, Meißner vom Wallner-Theater, Kainz, Sommerstorf vom Deutschen Theater, Philipp, Worms, Steinberger vom Walhalla-Operetten- Theater, Pauli, Swoboda vom Victoria: Theater, Reicher vom Residenz- Theater und Kettuer und Thielscher vom Central- Theater. Außerdem wird das Victoria-Theater durch ein Ballet vertreten sein. Hr. Dr, Jacobsen hat für diesen Abend ein Couplet geschrieben, und Bruno Köhler, Kostümmaler am Deutschen Theater, ein reizendes Grinnerungs- blatt gezeichnet, Eine Ueberfüllung der Philharmonie ist in diesem Jahre abfolut ausgeschlossen, da im Ganzen nur 1200 Billets, von denen ein großer Theil bereits verkauft, ausgegeben werden.

Literarische Neuigkeiten und periodische Schriften.

„Der eiserne Siegfried *. Eine neuzeitliche Nibelungenmär von Hermann Hoffmeister. Preis 4 K (Berlin W., Franz Ebhardt.) Jung-Siegfried, Siegelinde, Nifelheim, Zauberschmiede, Tarnkappe, Kriemhild, Brunhild, Fafner, Schluß.

Die Geschäftssteuer auf Grundlage des ScchlußF- notenzwangs. Kritik und vositive Vorschläge. Von Felix Hecht. Dritte Auflage Stuttgart. Verlag der I. G. Cotta’shen Bucb- handlung. 1885,

Preußisches Verwaltungsblatt. Jahrgang VI. Nr. 23. Inhalt: Berechnung des steuerpflichtiaen Reineinkommens bei der foren- salishen Einkommenbesteuerung aus Gewecbebetrieb, insbesondere einer verschiedene Geschäftszweige in verschiedenen Filialen betreibenden Scbiff- fahrtstransport-Aktiengesellshaft. Die Ausübung der Sicherheits- polizei auf Privatwegen im Gegensaßze zur Wegebaupolizei. Grenze des polizeilichen Ginshreitens zum Schuhe auf Privatwegen. Mühlen- weg als öffentliher oder privater Weg. Polizeiliche Verfügung an einen Grundbesißer betr. Herstellung eines Sammelbassins mit einem den dort anzusammelnden Wassermassen entsprechend zu er- weiternden Zuflußkanale, zum Zwecke der Schaffung einer dem öffent- lihen Gesundheitszustande unnachtheiligen Unterkunft für die aus der Stadt zusammenströmenden Tagewasser. Polizeiliches Einschreiten zuc Entfernung stagnirender Wasser. Polizeilihes Einschreiten zur Entwässerung städtischer Strafien. Polizeilies Verbot der Fenster- anloge nach der Nachbargrenze hin und polizeiliches Einschreiten zur Ausmauerung der an Stelle der Fenster in der Grenzwand angeleaten Nischen mit vollem Mauerwerk. Baugrundstück im baupolizeiliben Sinne. Begriff der polizeilicen Verfügung im Sinne des 8, 127 Land. -Verw.-Ges. Polizeiliche Ablehnung oder Verweigerung des nacgesuchten Bankonsenses bis zu einem gewissen Zeitpunkte oder bis zum Eintritte eines ungewissen Ereignisses als polizeiliche Verfügung im Sinne des §. 127 Land.-Verw.-Ges. Befugniß der Polizeibehörde zur Einsichtnahme der Geschäftsbücher der Feuerversiherungs- Agenten. Polizeiliche Ermittelung der Gesammtsummen der Versicherungs8verträge.

Zeitschrift für Forst- und Jagdwesen. 3. Heft. Fn- halt: Abhandlungen: Beiträge zu den Jahresberihten über die Beobactungsergebnisse der forstlih-meteorologishen Stationen. Vom Kgl. Oberförster G, Bi-dermann zu Dippmannsdorf. Mitgetheilt von Prof. Dr. Müttrih. Untersubungen über die Generations- verhältnisse des Hylobius abietis. Von v. Oppen, Kgl. \äbsischer Oberförster in Morgenröthe (Schluß). Die Kiefern im Buccben- Unterwuchse und im reinen Bestande bei gleihen Standortsverbält- nissen. Beitrag zum Kiefern-Unterbaubetriebe vom Kgl. Forstmeister Raunnebaum in Eberswalde. Mittheilungen: Oberholznachzucht im Mittelwalde. Vom Kal. Oberförster Brecher in Zöteriß. Ren- tabilität cines 34jährigen Eichen-Schälwaldbestandes. Vom Großh. Forstmeister a. D. Boehme in Gisenah. Statistik: Die Wald- Memenpreise im Frühjahr 1885, Von v. Alten. Literatur.

otizen.

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Scholz), Druck: W. Elsner. Sechs Beilagen (eins{lteßlich Börsen-Beilage).

Berlin:

Erste Beilage

zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlih Preußischen Staats-Anzeiger.

É.

A G9, Berlin, Sonnabend, den 21. März ——_—_— _—_—_—_— _ _—__—_—————————————————————————————————————————————————————————————————————

Nichtamfkliches.

Preußen. Berlin, 21. März. Im weiteren Verlaufe der gestrigen (72.) Sißung des Reichstages wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Gesehes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgeseßes vom 15. Juli 1879 (H olzzölle) auf Grund des Berichts der XVI1, Kom- mijsion mit der Diskussion der Zolltarif: Position 13c 3 (Bretter, nit gehobelte, in der Richtung der Längsachse beschlagene oder gesägte Kanthölzer 2c.), fortgeseßt.

Der Abg. Münch wies darauf hin, daß mit dem Bretter- zoll große und blühende Jndoustrien zerstört würden, daß ferner der fkleine Grundbesißer auf dem Lande er- heblich geshädigt werde, da derselbe nicht wie der städtishe Grundbesißer die Bau- und Unterhaltungs- kosten seiner Häuser auf die Miether abwälzen könne. Ein kleiner Grundbesißer von 20 Morgen brauche im Durch- schnitt eiwa 18 fm jährlich an Brettern. Demselben würde dur den hohen Bretterzoll eine jährliche Belastung von etwa 200 6, aufgelegt werden. Die großen: Grundbesißer würden ganz allein alle Vortheile des Zolles in die Tasche stecken. Interesse der kleinen Landwirthe gerade bitte er, diese

ölle abzulehnen. z :

Hierauf ergriff der Staatssekretär des Neichs-Schaßamts von Burchard das Wort:

Meine Herren! Jch werde mich an die Position, die zur Be- rathung ftebt, nämlich c 3, halten. j

Die leßte Vorlage unterscheidet sich in der Klassifikation von dem Tarif des Jahres 1879 und auc von der Vorlage, die im Jahre 1883 an das Haus herantrat, wesentli dadurch, daß die Industrie- Holzzölle jeßt anders klassifizirt und böher gegriffen sind. Während im Jahre 1879 und im Jahre 1883 das verarbeitete Holz nit weiter unterschieden wurde, je nabdem es nur besblaaen oder gesägt ist, sondern mit demselben Zoll getroffen werden sollte, ist es jeßt als nôtbwerdig erschienen, eine Abstufung in den Zöllen für die ein- zelnen Holzforten vorzunehmen und das gesägte mit einem böberen Zoll zu treffen als das beschlagene. Meine Herren, die Nothwendigkett ergiebt sich klar aus der Statistik. Es ergiebt si ch daraus unwiderlegli, daß der Zoll, der 1879 eingestellt war, das Verhältniß des Zolls für vorgearbeitetes zu dem für Rohholz ein nicht richtig gegriffenes war. Das geht klar daraus hervor, daß die Einfuhr gerade des vorge- arbeiteten Holzes si ganz wesentlih gesteigert hat. Während im Jahre 1880 die Einfuhr an gesägten Brettern und vorgearbeitetem Holz ca. 3 650 000 Doppelcentner betragen hat, bat sie si im Jahre 1884 auf ca. 7 200000 Doppelcentner, also ungefähr das Doppelte gesteigert. Meine Herren, das ist ein ganz außerordentlicher Zuwachs an Einfuhr, die auf anderen Gebieten wohl kaum wieder hervor- getreten ist. Wenn man ñun erwägt, daß gerade in diesen Säge- waaren ein großer Theil Arbeitsleiflung enthalten ift, daß der Werth der Ségewaaren si zur größeren Hôlfte aus Arbeitêwerthen zusammen- sett, so repräsentirt diese Einfuhr von 7 200 000 Doppelcentnern einen Arbeitswerth von 25—30 Millionen Mark. Dieser Arbeits- werth wird dem Julande entzogen und dem Auslande zugeführt. Meine Herren, ih glaube, es ist die dringende Aufgabe der Zollgesetz- gebung, soweit fie dazu in der Lage ist, dafür zu sorgen, daß dieser Zustand beseitigt werde, daß die inländische Arbeit in der Verarbei- tung dieses Holzes mehr ges{chüßt wird, als das bisher der Fall war. Es hängt ja das mit der Frage des Zolles für Rohholz nicht uns mittelbar zusammen. JIch glaube, daß das Fnland vollständig ge- nügendes Material hat, um die Mengen zu liefern, die auf diese Weise bearbeitet werden follen. Aber selbst Diejenigen, welche der Ansicht find, daß das Inland nit genügend Rohholz hat, daß wir, der Zufuhr von Rohbolz bedürfen, können fich doch kaum dagegen aussprechen, daß Sorge getragen werde, daß, soweit eine Einfuhr von MRohholz nothwendig ist, die Verarbeitung dieses Rohbolzes dem Inlande anheimfällt und niht dem Auslande; denn es handelt sich dabei um den Verdienst der wirthschaftli Schwächsten. Es ist {on eingehend ausgeführt worden, wie viele Familien, wie viel Personen Theil haken an der ursp: ünglicbsten Bearbeitung des Holzes, und diesen den Arbcitsver- dienst zuzuwenden, ist eine würdige Aufgabe der Zollgesetzgebung.

Es sind nun gegen die Vorscläge mehrere Bedenken ae ge- mat worden, in der Kommission sowohl wie au bier. Die haupt- säcblihsten Bedenken find namentli von Seiten Lübecks und von \{chles- wig-holsteinischer Seite gekommen. Jch will die Cinwendungen, die im Interesse Lübecks erhoben worden sind, kurz streifen, wenn sie auch jeßt im Plenum noch nicht ausgespro&en worden sind. Es wurde hervorgehoben, daß Lübek und auch Kiel vorzugsweise nur verarbeitetes Holz aus Scweden einführen, und aub nur einführen können, und wenn ein Zoll in folher Höhe auf das verarbeitete Holz gelegt würde, so würde die Einfuhr Lübecks dadur so gut wie abgeschnitten, und Lübeck würde dadurch auf das Empfindlichste geschädigt werden. 5

Dem Gegeneinwande, daß Lübeck zur Einfuhr von Rohholz über- gehen könne, ift erwide:t worden, das könne es nit; erstens könnte Rohholz nicht gut in Schiffen von Schweden herübergebraht werden, und zweitens gäbe Schweden überhaupt kein rohes Holz ab, es verarbeite es selbst Endlich ist von Lübectisher Seite no geltend gemacht worden, sie hâtten dort keinen Plaß, um das Rohhoiz selber zu verarbeiten, Meine Herren, ich glaube, daß diese Einwendungen doch bei näherer Betrachtung nicht stichhaltig sind. Was zunächst den Einwand be- trifft, Lübeck könnte kein RNohholz einführen, dasselbe wäre nit kom- pendiôs genug, das Rohholz ließe sih nit gut in Schiffen verladen, so möchte ih doch darauf verweisen, daß von Danzig aus der Gr- port namentlich an weihem Holz in Blockholz viel größer ist als in gesägten Waaren. Also daß es [auch wirthscaftlich nit verkehrt ist, Rohholz zu Schiffe zu transportiren, geht daraus klar hervor.

Was dann die Behauptung betrifft, daß S{weden nur gesägtes Holz abgebe, und überhaupt kein Rohholz verkaufen würde, fo ist es ja nicht nöthig, daß man Holz aus Schweden bezieht. Man kann auch ebenso gut rufssishes Holz Über Danzig beziehen. Sodann ist sie aber thatsählich nicht zutreffend; wenn S{weden vor die Frage gestellt wird, ob es an Deutschland überhaupt kein Holz verkaufen will, oder nur Nobholz, so werden die Schweden doch sehr geneigt sein, um sich den deutschen Markt nit zu versblagen, Nohholz zu liefern.

Was den Einwand betrifft, daß Lübeck keinen genügenden Raum biete, um eine Säge-Industrie bei sich groß werden zu lassen, [0 ist das son in der leßten Sißung näher berührt worden. Es ift doch kaum anzunehmen, daß cin Plaß, der am Wasser, an der Trave liegt, nicht Lagerpläße für Rohholz in größerer Menge schaffen könnte. Jch glaube also, daß diese Einwendungen - in der That nicht stibhaltig sind. Jb verkenne ja gar nicht, daß die Lübeckishen Interessen darauf hinweisen, daß der uftand so bleibe, wie er ift, damit Lübeck nit nöthig habe, sich eine Säge- Industrie zu gründen uyd seine Lagerplätze zu erweitern, damit es die alten Handel8verbindungen unverändert weiter fortbestehen lassen kann. Das gebe ich ja zuz es wird für die Stadt Lübeck bei der Einführung dieses Zollsatzes die Nothwendigkeit eintreten, ihre alten Handels- beziehungen etwas zu verändern, uud das if, wie ih nicht verkenne, mit großen Unbcquemlichkeitzen und Unkosten verbunden, aber daß Lübeck nicht in der Lage fcin sollte, eine solche

Aenderung bei \ich eintreten zu lassen, das, glaube ich, kann Niemand behaupten.

Bon großer Bedeutung sind dann die sehr lebhaften Einwände, die im Interesse Scleswig-Holstcins geltend gemaht worden sind. Der Hr. Abg. Graf Holstein hat behauptet, es würde eine mäcbtige Vertheuerung des Holzes Schleswig-Holsteins die Folge dieses Holz- zolles sein, und dadurh würden die kleinen Besitzer, nament- lich die Bauern, sebr stark betroffen. Er geht davon aus, doß in Folge der Einführung des Zolles die Waare nicht blos um den Zoll vertheuert würde, soudern auch um die Ver- theuerung der- Fabrikation, er rechnet dabei verschiedene Momente der Vertheuerung zusammen. Ich glaube, das ist doch keinesfalls zutreffend, Entweder sagt man, die Waare wird um den Zoll ver- theuert, das würde das Höchste sein; aber zu dieser Vertheuerung noch andere Momente binzuzurehnen, die Vertheuerung in der Fabrikation, die Verschiebungen, die sich ‘etwa geltend machen werden, das würde doch jedenfalls ni%t zutreffend fein.

Es ist ja aber au in keinem Falle richtig, daß die Waare um den Zoll vertheuert wird; das kann doch wirklich im Ernst nicht be- hauptet werden.

Der Herr Vorredner hat gesagt, die Waldrente könnte nur er- höht werden, wenn das Holz theurer würde. Nein, es ist wiederholt ausgeführt worden, daß es nicht der Zweck und auch nicht die Wir- kung des Zolles ift, das Holz zu vertheuernz es foll in erster Linie dem inländischen Waldbesiter die Möglichkeit gegeben werden, aus scinen Holzerträgen mehr Nutzholz auézuscheiden. Während er jeßt genöthigt ift, dieselben in größerer Menge zu Brennholz zu \{lagen, soll er in Zukunft in größerem Maße Nutßholz aus seinen Beständen gewinnen. Das ist der Hauptvortheil, der aus diesem Zoll erwarttt wird, nicht aber eine Vertheuerung des Holzes im Allgemeinen.

Die Vertheucrung ist ja, wie bekannt, immer sehr viel ins Feld geführt, das ift jeßt geshehen und auch im Jahre 1879, Ich möcbte mir erlauben, auf verwandtem Gebiet aus dem Jahre 1879 einen Fall anzuführen, der diese Behauptung treffend illustrirt. Sie entsinnen \sich viekleiht, meine Herren, daß im Jahre 1879 hier im Hause die Frage zur Erörterung ge- langte, ob gehobelte Bretter unter den Zollsat von 3 fallen wür- den oder unter den Zollsaß ron 050 A Die Fiage konnte von hier aus damals nicht mit voller Gewißheit beantwortet werden, es wurde aber Seitens eines RNegierungskommissars gesagt, nach seiner Auffassung würden die gehobelten Bretter unter den Zollsaß von 3 fallen. Dagegen wurde nun namentlich von dem Hrn. Abg. Riert in sehr lebhafter Weise geltend aemacht, daß dadur eine ganz außer- ordentlihe Vertheuerung des Baumaterials eintreten würde, na- mentlich in Sch{leswig-Holflein würde dies der Fall sein, da brauche man gehobelte Bretter zu Bauten, und bei einem Zollsaß von 3 würden diese um 24 bis 309% vertheuert werden. Das sind die Worte des Hrn. - Abg. Ricert, ih habe fie mir ausge- zogen. Meine Herren, ist denn das nun eingetreten? haben sich die gehobelten Bretter um 24 bis 30% vertheuert? Nein, meine Herren, das ist nicht im mindesten der Fall, wohl aber ift die sehr wohlthätige Folge eingetreten, daß sich bei uns eine großartige Hobel- industrie großgezogen hat, die im Stande ist, das Inland mit diefer Waare zu. versorgen, eine Vertheuerung ist abèr keineswegs eingetreten, wenigstens nicht in Folge des Zolls. Ganz dasselbe wird ja aller Wahrscheinlichkeit nach eintreten, wenn Sie dur die Grhöbung des Schußzolls für Sägewaaren dahin wirken, daß die Sägewaarcn-Industrie sich niht blos da einnistet, wo das auéländishe Holz ankommt, sondern auch da, wo das Holz aus den Forsten unmittelbar entnommen wird, »- i

Meine Herren, es widerlegen #ich® hierdurch, glaube ib, voll- ständig die Ausführungen hirsihtlih der Vertheuerung des Noh- materials für alle Diejenigen, die Holz verbrauhen, wie sie nament- lich Seitens des Herrn Vorredners gemaht worden sind. Ich bin ja außèr Stande, seiner Rechnung zu folgen, soweit ih habe verstehen können, ging er von der ursprünglichen Regierungsvorlage aus und brate noch Faktoren hinzu, die man in ihrer Tragweite niht sofort ermessen kann. Jch bestreite aber nah den Erfahrungen, die wir grade auf dem Gebiet der Hobelindustrie gemacht haben, ganz entschieden, doß eine wesentliche Vertheuerung der Sägewaaren in Folge der Zölle plaßgreifen wird, Jch glaube deshalb, daß auch die Beschwerden, die von tem Hrn. Abg. Grafen Holstein geltend ge- macht worden sind, entschieden zu weit geben.

Meine Herren, wenn ih nun nochmals kurz auf das Kapitel der Petitionen kommen darf, so hat ja der Hr. Abg. Kröber geltend ge- macht, es habe eine große Zahl von Interessenten, die 26 Tausend Arbeiter repräsentiren, eine Petition eingereicht, welche sich gegen jede Erhöhung des Holzzolls ausspricht. Ich habe mir dieses Verzeichniß durcgesehen, da sind unter den Unterschriften ein großer Theil solcher, deren Beruf niht angegeben ist, zum Theil sind Holzspediteure, Holzagenten darunter, au sogar ein Kommis. Ja, meine Herren, daß diese Personen, welche jetzt ledig- lih den Verkehr mit auéländishem Holz vermitteln, gegen einen HolzzoU sind, versteht sih gänz von selbt ; ih weiß au nit, welchem Beruf Diejenigen angehören, deren Beruf nicht angegeben ift, aber zunächst muß ich doch annehmen, daß sie unter den eigentlichen Begriff der Holz- produzenten oder Industriellen nicht fallen. Also ih glaube, die Zahl, die dort angeführt ist, beweist nicht, daß die berehtigten Interessenten sich in diesem Maße gegen dea Holzzoll au?gesprochen haben.

Dieser Petition gegenüber steht eine andere, die {on von deim Hrn. Abg. Grafen Adelmann, glaube ih, berührt worden ist, eine Petition von über 10 000 Arbeitern. Auch in dieser Petition sprehen fih die Petenten in erster Linie gegen die Einführung von Oolzzöllen aus, aber sie sagen: wenn einmal Holzzölle eingeführt werden, dann muß vor allen Dingen auch der Zoll für Sägewaaren das Fünffache des Zolles für Rohholz betragen. Das möchte ich Sie au dringend bitten festzuhalten. Jch glaube, wenn Sie cinen höheren Zoll auf Nohholz cinführen und: {hüten die Arbeit nit genügènd, dann werden au die Folgen nit ausbleiben, die jeßt schon hervorgetreten sind, taß_ sid die Einfuhr an Sägewaaren in erhebliherem Maße noch mehr steigern wird, als das {on in den leßten Jahren der Fall war.

Meine Herren! Jch möchte Sig also gerade im Interesse unserer Säge-Industrie und der vielen Exiskenzen, die bei der Verarbeitung des Rohholzes betheiligt sind, dringend bitten, an der vorces{lagenen Erhöhung des Zolls für Säzgewaaren festzuhalten. Ob er in der von der: Kommission bes{chlossenen Höhe zu normiren sein wird oder ob er’ etwa, nachdem der Antrag Spahn bezüglich der Nr. 1 und 2 angenommen ist, auf 1 H festzuseßen sein wird, darüber kaan ich mich jeßt nit äußern.

Der Abg. von Schalscha erklärte, es handele \sih nicht darum, das Holz zu veriheuern, sondern eine höhere Wald- rente für die Besißer zu erzielen, indem man mehr Nußholz gewinne, als bisher. Uebrigens liege ihm an niedrigen Preisen weniger als an der Preiswürdigkeit der Waaren, und ferner liege ihm daran, daß die Preise der Holzwaaren nicht auf Kosten der Produzenten herabgedrückt würden. Er wolle au den Arbeitern mit dem Zoll möglichst viel an lohnender Arbeit schaffen, darin liege keineswegs die Proklamirung des Rechts auf Arbeit. Der Abg. Rickert habe sich gestern beklagt, daß in der Zollpolitik die Einzelinteressen zu sehr hervorgetreten seien.

. der Freihandel gebraczt habe,

Die Herren von der Linken seien am wenigsten berechtigt, das

zu betonen. Der Abg. Rickert vertrete stets die materiellen Interessen Danzigs und der Abg. Stiller die Lübecker und wieder andere Abgeordnete die holsteinischen Interessen. Seine Partei sei bestrebt, mit dieser Pa die Kalamität, welche [ 2xmorisch “auszugleihen. Jeder einzelne Zoll werde natürlih immer nur für einen gewissen kleinen Kreis von Jnteressenten nüßlih sein. Er bitte, den Kommissionsantrag, eventuell den Antrag Spahn, anzunehmen.

Der Abg. Haupt befürwortete den Antrag Kroeber, eventuell den Antrag Spahn, welcher wenigstens das Ver- hältniß des Rohholzzolles zum Zolle auf gesägtes Holz von 1: 5 festhalte. Redner wies darauf hin, daß die Waldrente niht in Folge des Freihandels gefallen sei, sondern in Folge des stärkeren Verbrauchs von Steinkohle und des Rückganges des Schiffbaues.

Der Abg. Klumpp befürwortete den Antrag Spahn.

Der Abg. Pfannkuch erklärte sih gegen die höheren Holz- zölle. Man zerstöre damit blühende Jndustrien in Deutsch- land und schädige den ganzen Arbeiterstand durch Vertheuerung der Möbel, Man solle doch dem Arbeiter die Möglichkeit geben, sih wenigstens, wenn er eine Familie begründe, gute Möbel anzuschaffen. Die Zölle würden die Arbeiter zwingen, mit den erbärmlichsten alten Sachen vorlieb zu nehmen, und dieselben verhindern, sih ein trauliches Heim zu gründen. Der Zoll belaste die Gesammtheit der Steuerzahler zu Gunsten der großen Grundbesißer; der Zoll verhindere, daß dem Volke endlich das Rechtsbewußtsein zurückehre, daß die deutsche Eiche ursprünglich deutshes Volkseigenthum und der Wald eigentli gemeinschaftlihes Eigenthum gewesen sei. Gerade im Jnteresse des Shhuzes der nationalen Arbeit müsse dieser Bretterzoll abgelehnt werden.

Der Abg, Kroebec begründete seinen Antrag, der lediglich eine Konsequenz der gestrigen Beschlüsse des Hauses sei. Nach der Erhöhung des Zolles für das Rohmaterial müßten freilich auch die Sägeprodukte höher verzollt werden. Bisher habe sich der Rohholzzoll zum Bretterzol wie 1 : 2/2 ver- halten; nah dem Antrage Spahn und dem der Kom- mission stehe das Verhäliniß 1:5. Wenn man einen Waggon Bretter = 20 cbm als Einheit nehme und als feststebend betrachte, daß hierfür 30 cbm Rundholz erfor- derlih seien, so stelle sih die Kalkulation folgendermaßen: 30 fm- Rundholz à 1,80 # = 54 M, 20 fm Bretter à 9 M = 180 M; bleibe Schußzoll per Waggon 126 4/4 Nach Ge- wicht verzoUt, bleibe ein Schußzoll von 105 / Diesen Zoll- saß betrachte er als den allerschlimmsten Prohibitivzoll, mit dem man eine Jndustrie beglücken könne; denn wenn die Zoll- geseßgebung wieder einmal einen anderen Lauf nehme, dánn würden alle die neuen Sägen, welche in Folge dieses Be- \{lusses etablirt würden, nebst den alten eines shönen Tages in der Luft hängen, wie’ heute die Hobelei, die auch auf Grund eines Prohibitivzolls ins Leben gerufen sei. Bei dem Antrage Spahn stelle sih ein Schußzoll von 84 /, nah Gewicht 70 heraus. Auch diesen- Zoll erahte er als einen sehr hohen ; wenn ‘der Antrag es auch ermögliche, die feineren Bretter- souten noch einzuführen, {ließe derselbe doch die mittleren vollsiändig aus. Nach seinem Antrage bleibe ein Schutzzoll für die Sägemüllerei von 48 4, nah Gewicht 40 M, das sei für diese Müllerei durhaus genügend. Nehme das Haus diesen Say an, so werde das Ausland wohl noch feinere Brettersorten nah Deutschland schicken, allein die Reichskasse werde dafür auch einen Zoll einnehmen, während sie bei einem Prohibitivzol nichts einnehme. Wolle man der deutschen Sägemüllerei eine wirkliche Hülfe bieten, so sei ihr, das spreche er nicht als Politiker oder als Schußzöllner, sondern als Fahh- mann aus, mit einem Zoll von 70 A per Waggon mehr ge- dient, als mit einem folhen von 150 # Uebrigens habe er gestern gar nicht gesagt, was-der bayerishe Bundeskommissar bestritten habe, nämlich daß alle bayerishen Gefängnisse nicht mit bayerishem Holz geheizt würden; er habe nur gesagt, und das sei eine Thatsache, die er auch nicht dur einen Bruch des Amtsgeheimnisses, sondern durch einen blanken Zu- fall erfahren habe, daß das bayerishe Justizgebäude nicht mit bayerischem Holz geheizt werde. Was \chließlich die „Mache“ der badischen Petitionen für die Holzzölle anbelange, so glaube er, daß die 180 badishen Gemeinden nicht an einem s{önen Sommer- oder Wintermorgen diese gleichlautende Petition vom Himmel herabgesandt erhalten hätten. Eine Mache müsse doch dabei gewesen sein, wie er au zugebe, daß die Herren, welche hier versammelt gewesen seien, um zu protestiren, nah hier eingeladen gewesen seien. So ganz von selbst mache sich die Geschihte nicht. Er bitte also nochmals im Namen der deutshen Süäge- industrie, in deren Namen er hier wohl sprechen dürfe, denn zehn Jahre hinteräinander habe ihn cine Korporation, die den größten Theil der Sägemüller Süddeutshlands umfasse, zu ihrem Vorstande gewählt.

Der Abg. Spahn bat das Haus, die Konsequenz seiner gestrigen Beschlüsse zu ziehen, und im Jnteresse eines ratio- nellen Verhältnisses zwishen den Zöllen für Rohholz und Bretter den von ihm beantragten Bretterzoll von 1 A anzu- nehmen.

Die Diskussion wurde geschlossen. i

Zur Geschäftsordnung konstatirte der Abg. Dr. Hänel, daß er durch den Schluß der Diskussion verhindert worden sei, in dieser für die Provinz Schleswig-Holstein so wihtigen Frage das Wort zu ergreifen.

Die Regierungsvorlage (Zollsaß von 2 M) wurde ab- gelehnt, ebenso der Kommifsionsvorschlag (1,50 46), mit 148 gegen 135 Stimmen. : j

Der Antrag Spahn gelangte mit geringer Majorität zur Annahme, womit der Antrag Kroeber-Rickert beseitigt war.

Zu der Position c hatte die Kommission folgende, An- merfung vorgeshlagen:

Vorbehaltlich der im Falle eines Mißbrauchs örtlih anzuord- nenden Aufhebung oder Beschränkung :

a, Bau- und Nutzholz ia rohem Zustande für Bzwohner und Industrien des Grenzbezicks mit Zugthieren gefahren, sofern es direkt aus dem Walde kommt und nicht auf einen Verschiffungs- play oder Bahnhof gefahren wird, ift zollfrei,

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