1928 / 56 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Mar 1928 18:00:01 GMT) scan diff

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 56 vom 6. März 1928, S. 2,

aller Stellen zu sparsamster Finanz- und Anleihepolitik zu be- friedigenden Ergebnissen zu führen.

Auch die Kartellpolitik steht im Dienste der Konjunkturpolitik. Die Kartelle selbst wirken marktregulierend und krisenmildernd. Gerade deshalb aber haben wir dafür zu sorgen, daß sie von diesem Wege nicht abirren. Fh habe wie in den vergangenen Fahren gesucht, mit den vorhandenen Machtmitteln die Kartellpolitik der Beschneidung von Auswüchsen fortzuseyen. |

Mit dem hohen Hause bin ih nah wieder\gelten Aussprachen darin einig, daß die Kartellverordnung einer Abänderung bedarf, anderexrseîts aber, daß der Zeitpunkt für eine grundlegende Neu- geseßzgebung noch nicht gekommen ist. Wir waren darin einig, daß wir die Ergebnisse der Enquete abwarten wollen. Jh füge hinzu, daß wir nun wohl auch warten müssen, bis die Beratungen des Juristentäges vorliegen, der in dankenêtwerter Weise in diesem. Herbst das Kartellproblem guf seine Tagesordnung gesetzt hat. Jch möhte annehmen, daß die Beendigung der Unter- suchungen in der Enquete mit diesem Zeitpunkt etwa gzu- sammenfällt.

Jn der Zivischenzeit, gerade in dex Gegenwart, hat eine sehr lebhafte dffentliche Diskussion über kartellpolitische Grundsäße ein- geseht. Jh begrüße diese Diskussion, füge aber hinzu, daß be- dauerlitherweise in diese Diskussion auch Entgleisungen vor- gekommen sind, denen entgegenzutreten ich Veraulassung habe. Es haben ‘sich Legenden und Meinungen über parteiliche Beseßung des Kartellgexihts und eine grundsäßlich kartellfeindlihe Recht- sprehung gebildet, zu derem Träger sich bedauerliherweise Pro- fessor Flechtheim im Januarheft dexr Kartellrundshau gemacht hat, ohne seinerseits Tatsgchhen und Beweise anzuführen. (Hört! hört! bei den Sozialdemokraten.) Er selbst fürchtet für die Un- abhängigkeit des Kartellgerichts, weil, wie exr ausführt, das ganze Verfahren überhaupt niht geseßlich geordnet ist, sondern ohne Mitwirkung des Parlaments von dem zuständigen Ressortminister geregelt wird. Das Verfahren vor dem Kartellgericht ist genau das gleiche wie das geseßlih geregelte Verfahren vorx dem Reichs- wirtshaftsgeriht. Dessen geseßlihes Verfahren ist durch eine Verordnung des Reichswirtshaftsministers vom November 1923 auf das Kartellgeriht übertragen. An dieser Verordnung ist

aufgehalten hat und hinter deren Zuzichung man schon eine Tendenz vermutete, erst als Ersaßleute angefordert worden sind, nachdem eine große Reihe anderer Herren berufen waren, aber abgesagt hatten. Es verdient dankbare Anerkennung und nit Verdächtigung, daß diese Herren sih oft in leßter Stunde für das schwere Richteramt zur Verfügung gestellt haben.

Jch will niht auf die Gründe eingehen, warum die Wirt- schaftskreise sih in diesem bedauerlihen Maße vom Kartellgeriht abwenden. Jch will abex abschließend erklären: Sicher ist, daß niht Tendenz, sondern nur die Not des Augenblicks und die Pflichterfüllung zu Zusammenseßungen des Kartellgerihts im Einzelfall geführt haben, gegen die ein Teil der Wirtschaft glaubt nachträglih Einwendungen erheben zu sollen. Sicher ist aber auch, daß es zu diesen Klagen und Verdächtigungen gar nicht erst gekommen wäre, wenn die qualifizierten Laienrichter, die den unzufriedenen Kreisen nahestehen oder ihnen angehören, sih williger zux Mitarbeit als Beisißer im Kartellgericht bereit- gefunden hätten.

Solange die Kartellverordnung besteht, habe ih die Pflicht, sie anzuwenden. Diese Pflicht nötigte mih auch zu jener Maß- nahme ‘vom 27. Januar, zu der sogenannten „Kartellverord- nung“ gegenüber der eisenshäffénden Jndustrie, Fh will bei Besprehung dieser Maßnahme von Nebenmoliven - absehen und nur die entscheidenden Gründe für. mein Vorgehen darlegen, damit gleichzeitig auch die Jnterpellation der Kommunistischen Partei beantworten, die mit der Beratung meines Etats ver- bunden ist.

Dex Eisenpakt ‘hatte das Ziel, den Auslandsmaukt zu ordnen und zu heben. Die eisenshaffende Jndustrie wollte zwar nicht darauf verzichten, aus einex allgemeinen Konjunktur thren Nuzen zu zichen; es war aber in den Vereinbarungen mit der verarbeitenden Jndustrie festgelegt, daß diese Vereinbarungen niht zu einer Erhöhung des Preisniveaus im Fnlande sühren sollten. Bis zu den beanstandeten Preiserhöhungen im Fanuar dieses Jahres hatte sich der Eisenpakt recht unbefriedigend ent- widelt. Die Quote, die jeweils festgeseßt wurde, entsprah nicht den Produktionsbedürfnissen der deutshen Gruppe. Diese mußte erhebliche Strafgelder zahlen, die wie eine Subvention des Aus-

nah den Verhandlungen zwischen den beiden Teilen sich als sehx viel geringfügiger herausstellte, als man ursprünglih an- genommen hatte. Fn den fortgeseßten Verhandlungen habe ich diejenigen Fortschritte erreicht, die in den leßten Tagen durch die Presse mitgeteilt worden sind. Jh lege auf alle drei Punkte gleihermaßen Gewicht, darf aber wohl hervorheben, daß mir das wichtigste ersheint, daß die eisenshaffende Fndustrie sih ver- pflihtet hat, in Zukunft vor der Ergreifung von wichtigen, die gemeinsame Eisenwirtschaftspolitik beeinflussenden Maßnahmen sih rechtzeitig mit dem Wirtschaftsministerium in Verbindung zu seßen, so daß dieses die Möglichkeit ciner Stellungnahme haben

„wird. Das ist eine Zusicherung, die uns weit größere Möglich-

keiten verschafft, als die Durchführung der Anordnung auf Grund des § 3 der Kartellverordnung. Aus diesem Grunde und weil au die anderen Ergebnisse mir befxiedigend erschienèn, habe ih unter Anwendung von § 6 der Kartellverordnung die „Kuratelverordnung“ vom- 27, Januar wieder zurückgenommen

‘und aufgehoben. Jh glaube, daß weitere Machtmittel nicht ait-

gewandt zu werden brauchen. Jch bitte daher auch, die Fhnen vorliegenden Anträge der Kommunistishen Partei, die weiters gehende Forderungen stellen, abzulehnen.

Meine Damen und Herren! " Lässen Sie mich, bitte, zunt zweiten Teil meiner Ausführungen kommen. Man stellt wohk Konjunktur und. Struktux einandec gegenübex und kann deswegen auch wohl von einer Strukturpolitik im Gegensaß oder Verglei zur Konjunktuxpolitik sprehen. Welehen… Einfluß die Staats- tätigkeit auf die Struktur dexr Wirtschaft häben kann, ist Fhnen allen geläufig. Jch brauche nur an Frachtpolitik, - an Handels» politik, an Steuerpolitik“ zu erinnern. Bedauerlicherweise ist es bisher nicht gelungen, die ganze Tätigkeit der öffentlihen Hand darauf einzustellen, daß die Wirtschaftspolitik des Wirtschaft8- ministeriums .niht durchkreuzt wird. Es bleibt die Aufgabe, dafür zu sorgen, daß ‘ein besseres und reibungsloseres Zusammenus- arbeiten in der Zukunft gewährleistet werde. (Sehr rihtig! bei dexr Deutschen Volkspartei.) i Wirtschaftsministeriuum selbst hat hinsichtlih dex Strukturpolitik zunächst die Pflicht, die Strukturwandlungen zu exkennen und öffentlih aufzuzeigen. Der Apparat, der für diese

Das

Börsenbeilage zum Deutschen RNeichSanzeiger und Preußischen StaatSanzeiger

Itr. 56.

Berliner Börse vom 5. März

_1928

Amtlich

festgestellte Kurfe.

1 Franc, 1 Lira, 1 Löu 1 Pejeta = 0,80 4, 1 österr. | do. do. 1 Gld, österr. W. = 1,70 4. 7 Gld. südd. W | do. do.

Gulden (Gold) = 2,09 4.

1 Kr. ung. oder tschech. W, = 0,85 4 = 12,004 1 Gld. holl. W. = 1,70 Æ

Krone == 1,125 #

1 alter Goldrubel =- 3,20 4 1 Peso (arg. Pap.) = 1,75 4.

1 Pfund Sterling = 20,40 Á., 1 Dinar = 8,40 4

== 2,50 M

1 Mark Banco == 1,50 4. 1 Schilling österr. W.= 10000 Kr. 1 stand. 1Rubel ialter Kredit-Rbl.) 2,186.4. 1 Peso (Gold) = 4,004. | do. do. 1 Dollar = 4,20 4.

1 Shanghai - Tael

1 Yen = 2,10 4

1 Bloty, 1 Danziger Gulden = 0,80 f

Die einem Papier beigefitgte Bezeichnung X be- daß nur bestimmte Nummern oder Serien

agt, leferbar find

Das hinter einem Wertpapter befindliche Zeichen ® bedeutet, daß eine amtliche Preisfeststelung gegen- wärtig nichi stattfindet.

Die den Aftten in der zweiten Spalte betgeflügten Been bezeichnen den vorleßten, die in der dritten palte beigefügten den leßten zur Ausschüttung ge- fommenen Gewinnanteil. Jst nur ein Gewinn-

ergebnis angegeben, so ist es daßjenige des vorlegtci

Geschäft8jahrs

Wi Die Notierungen tiütr Telegraphische Aus- gahlung sowie für Ausländische Banknoten befinden si fortlaufend unter „Handel und Gewerbe“ Ber“ Etwaige Druckfehler in den h2utigen Kursangaben werden am nächsten Börsen- tage in der Spalte „Voriger Kurs“ be-st richtigt werden. Jrrtiimliche, später. amt- lich richtiggestellte Notierungen werden möglichst bald am Schluß des Kurszettels

als „Berichtigung“ mitgeteilr.

Bankdiskont.

Berlin 7

(Lombard 8),

Danzig 6 (Lombard 7). Amsterdam 4%. Brüssel 4%. Helsingfors 6. Jtalien 5%.

OstpreußenProv.RM- Anl, 27 A. 14, ut. 32 Pommerjche Prov, Gold 26, rz. 31, 12.30 Rheinprov. Landesb. Gold-Pf., rz. a.2.1.30 do. do, do. rz. 1.4.31 do. do. do. A113g.,1, unk, 1931 Kommun. Ausg. 182, 1b, uk. 31 do.Aus8g.2, unk. 1931 Sachj. Pr. Neichsmark Ausg. 13 unt, 33 Ausg. 14 do. do. Ag. 15, uk. 26 do. do, Ausg. 16A. 1 do do. Ausg. 16 A.2 Sachsen Prov.-Verb. Gold A.11 1.12, 1924 Sch!e8w.-Holst. Prov. Rchsm.-A. A14, tg.26 do. A. 15 Fg., tg. 27 . Gld-A.,A.16,tg.32 . RM-A. A17,tg.32 do. Gold. A. 18, tg. 82 . RM., A. 19, tg. 82 Gold, A. 20, tg. 32 . RM A.21X, tg.33 . do. Gold-A,,tg.30 Westf. Lande3bt. Pr. Doll. Gold R. 2 X do, do. PrvFg.25Uufk30 do, do. do. 26, Uuk. 31 do.do,do.27R.1, uk 32

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Ohne Zinsberechnung. Schlesw. - Holst. Prov. Anl.-Auslósg8,- Sch, einschl.!/„Ablös.-Sch. Westfal, Provinz Anl.- Auslosgs8\ch. einschl. 1 Ablösungsshuld]| do.

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in § [6636

Aachen 22 A. 23 u. 24 do. 17, 21 Ausg. 22 Altona. do. 1911, 1914 Aschaffenburg. ..1901 Barmen 07, rz, 41 40 do. 1904,05.get.1.3.24 Berlin 23, f. 1 Mill. +* Bin3f. 8—18 h d 1919 unt. 30 1920 unf. 31

1922 Ausg 1

1922 Ausg. 2

. 1904, S, 1 . Groß Verb, 1919 do. do. 1920 Bonn 1914 X, 1919 Breslau 1906 X 1909

Charlottenburg 08, 12 [1, Abt, 19

do. 1902, get. 2, 1, 24/2

Coburg . Cottbus 1909 X, 1913 Darmstadt... .1920 do. 1913, 1919, 20

Dessau 1896, ak. 1. 7. 23/2 Deutich-&Eylau „. 1907] Dresden .,.....1905|i Duisburg .„..,+.1921 do. 1899. 07, 09

do. 1913

do, 1885, 1889

do, 1896, 02

Düren H 1899, J 1901 do. G 1891 tv.

Düsseldorf 00,08,11,gk,

Elbing 03, 09, gf.1.2.24 do. 19183, gef. 1.7. 24 do. 1903, gef. 1. 2, 24: Emden 08H,J gf1,5.24 Erfurt93,01X,08,10.,24/- do. 1893/0 01x, gt.23/: Eschwege ....--- 1911

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Ohne Zinsberechnung.

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Heutiger { Voriger Kurs

Pfandbriefe und Schuldverschreib. öffentlicher Kreditanstalten und Körper}jchaften.

Die durch * gekennzeihneten Pfandbriefe u. Schuld=-

vershreibungen sind nah den von den Instituten

gemachten Mitteilungen als vor dem 1. Januar 1918 au3gegeben anzusehen,

a) Nentenbriefe.

Ohne Zinsberechnung.

Gefkfündigte und ungetkitndig:e Stücke, verloste und unverloste Stle.

4, 3{hYBrandenb,, agt. b.31.12,17|/16,25b6 116b 4, 32Y Hannov. ,ausgst.b.31,12.17|/16,6 G 18,55b 4, 31% Hess.-Nafs., agst. b.31.12.17|15 6 166 4 Lauenburger, agt. b, 81,12,17/13,1 6 13,16 4, 3/4 Pomm., au3gest.b.31.12.17|16,55b 16,75h 4, BLY Posensche, agt. b. 31.12.17| —,— —,— 4, 32h Preußische Ost- u. West-,

ausgest. b. 31.12.17|12,15b 12,156 G 4,3/4 Rh.u.Weitf.,agst.b.31.12.17|18,25h 18,5 G 4,3 Sächsische, agst. b. 31.12.17|/17,1b 6 176 G 4, 34% Schlesische, agst. b. 81.12,17/17,8bG |[17,5b Q 4, 35 Schl.-Holst.,agst.b.31.12.17/14,5b6 [14,256 6

b) Landschatten.

Mit Zinsberechnung. Kur- u. Neumärk,

Rittsch. Feingold 96b G do. do. do. S. 2 96b G do. do. do. S. 1 Landsch.Ctr.Gd.-Pf. do. do. Reihe A do. do. Reihe B Landwtsch, Kreditv,

Sachs. Pfd. R.2,30 do.Gldfredbr.N.2,31 Lausiß.Gdpfdbr SX Meckl. Ritterschaftl. Gold-Pfandbr. do. do. do. Ser, 1 Ostpr. ld\{ch. Gd.-Pf. do, 00, 00 00. 00: D bo. A D Pom. ld\ch,G.-Pfbr.

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Dtsch. Kom. Gld. 25 (Girozentrale)tg31 do. do. 26 A.1.tg.31 do. do. 26 A.1,tg.31 do. do. 27 A.1,t6.32 do, do. 23 A.1,tg.24

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A.6R A 96 tg. 31 do.do.A.6RB27.t32

Hess, Ldbk.GoldHyp.

Pfbr.R.1,2, 19.31 do.do.do. R. 7, tg.31 do.do.do. R. 3, tg.31 do.do. R.4u.6, tg.31 do.do.do. N. 5, tg.32

Mitteld, Kom. A. d. Spark.Girov.,uk 32

Oldb. staatl. Krd. A.

Gold 1925 uk. 29

do. do. S. 2, rz, 30 do. do. S.11.3,r3.30

do.do. Kom., tg.ab29

Preuß. Ld.Pfdbr. A.

Gldm.Pf.RN.2tg.30 . do. N. 4, tg. 30 R. 11, tg. 33

. R. 5, tg. 32

R. 10, tg. 33

M. 7, 10,82

. do. N. 3, tg. 30

. do, Kom.N.6,32

. do. R. 8, tg. 32

Schlw,-Holst. Elktr. Vb.Gld.A.5. rz.278 do. Reich8m. - Anl. Ag 6 Feing. rz.298 do. Ag. 7. rz. 81 è do. Ag. 4, r5. 26

Westfäl. Pfdbr.-A.

für Haußgrundst. Gld.-Pfdbr.,uk.32 do. do. 27R.1,uk.32

Württembg. Spark.

Girov. Rm., rz.29 do. Wohnungskrd.-

Anstalt rz. 1932 8 sichergestellt,

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Ohne Zinsberechnung. Dt.Komm.-Sammelabl.=-

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Erkenntnis zur Verfügung steht, ist die, Statistik. Frh bitte Sie dringend, diesen Apparat nicht dadur zu schwächen, daß: Sie Positionen, die in meinen Etat eingestellt sind, streichen. Fh habe gelegentlih gehört, daß entsprehende Anträge noch beabsichtigt werden. Jh glaube, wir sollten alles tun, um dieses Jnstrument weiter zu verfeinern und auszubauen. Jh bitte Sie ebénso, an den recht erheblihen Beträgen festzuhalten, die für die Bes endigung der Arbeiten der Enquetekommission in meinen Etat in diesem Jahre noch eingeseßt werden mußten. Die Arbeiten der Enquete gehen langsam, “sie gehen aber, soweit wir es beurteilen können, sicher vorwärts. Jch glaube, es ist gar niht darän zu zweifeln, daß sie zu bedeutsamen Ergebnissen führen werden, Diese Ergebnisse werden vor allen Dingen auf dem Gebiete dex Strukturwandlungen der Wirtschaft liegen. Aus diesen Gründen bitte ih dringend, an den Sägen, die wir in den Etat für die Beendigung der Enqueteaufgaben: eingeseßt haben, festzuhalten. Aber neben dieser Erkenntnisübermittlung hat die Wirt» Sih (Ge Uros ed \haftspolitik des Wirtschaftsministeriums natürlich auch die Auf- agu, 27 unt, 1.2, 88 do. do, Ausg, 99 gabe, die wirtschaftlichen Grundkxäfte positiv zu fördern. Däs' ist ' ‘Anl.27. tdb.ab 19.34| 1.3.9 (82,7 [82.Tb Schlezwig=Holstein. nun ein weites Gebiet, aus deni ih nur einige Punkte heraus ! 0 E u E 98826 [98,16 do, E E An 3 1.4.10| —— —_— Köln 23, „G f. 1 Mill, gretsen kann. x : E A : T Vau L L 5 au Ti + RM f. 1 Million, * Zins8f, 8—20 h, ** 8—18§. | do. 1018 Abt. 8 Von größter Bedeutung für die Struktur dev Wirtschaft ist 73 Lippe Staatsschay / : Kreis , e Le E 2e . Aweifel die acsamte Energiewirtschaft. Die Arbeiten an der rildz, 2.1.20 11 (996 99 G Kreisanleihen. TS E A ohne Zweifel die ge]amte Energiewirtf af Di i Un E N S oba aia N E Elektrowirtshaft im Reichswirtshaftsministerium und in derx rücz. 1, 7. 99 99 6 996 Belgrad Kreis Gold-| | Rae AUOL B08 Enquetekommission s{hreiten auch nur langsam, aber stetig fort. 7% Mecklbg. - Schwer. A e e D En 838 do. 06,07, get.80.6.24 Ih hoffe, daß es mg ist, us A Ee DaYres Crgevnijje j do, Stéatisd. 19.8011. C4b 2.10108 Ohne Sthodetequma. do, 88,01,03, gf.80,6,24 vorzulegen, die zu einer Gemeinschaftsarbeit aller beteiligten | el Sathsen Staal N / Anklam, Kre18 1901./4 | 1.4.10| —— Faktoren an rationeller Elektrowirtschaft führen können. Ein ver- | Anl. 27, uk. 1, 10, 35 1,6b

landes wirkten. Der Export dexr deutshen Gruppe ging von annähernd 60 Prozent im Frühjahr 1926 auf 20 Prozent im De- zember 1927 zurück. Es gelang im wesentlichen nicht, das Auslandspreisniveau zu heben und Verkaufsverbände zu bilden. So mate sich allmählich eine Resignation breit, und es mehrten sich Andeutungen, die dahin gingen, daß als Biel des Eisenpaktes {ließlich nur noch der Gebietsshuy des Kontingentabkommens betrachtet werden könne.

Jm Januar, zur Zeit der Preiserhöhung, betrug die Spanne zwischen den {Fnlands- und den Auslandspreisen noch etwa 40 M. Die Sachverständigen Susat und v. d. Pforten, die ih im ver- gangenen Sommer gebeten hatte, mix ein Gutachten über die wirtschaftlihe Lage der Eisenindustrie zu erstatten, haben mit Rücksicht auf diese Preisspanne ihrerseits wie folgt zu der Frage einex Preiserhöhung Stellung genommen:

„Man wird so lange eine Preiserhöhung im Fnlanide, auch wenn sie nah dem Verhältnis der Selbstkosten zu den Gesamtdurchschnittserlösen gerechtfertigt wäre, grundsäßlich nit gutheißen können, ols die Erlöse dur Auslandsabsay so erheblich gemindert werden. Sonst würden die inländischen Abnehmer der Eisenindustrie, die hon jeyt durch die von ihwen gezahlten Preise die Verluste des Auslandsgeschäftes zum Teil ausgheichen, dies im unerträglichen Ausmaße auf. sich nehmen müssen.“

Eine Preiserhöhung war überhaupt nur infolge der Macht- stellung dex eisenshaffenden Fndustrie im Fyuland durchführbar. Fch will niht darüber streiten, wieviel Außenseiter vorhanden

EYEN ¿ss o. e 1922 10; L do. 16. Ag. 19 (ag. 20) Bethe A 1912 Flensburg12 x, gk. 24 Reihe 27—33, 1914 rankf. M., M f. 1Mill.|t Neihe 34—52 A do. 1910 11. get.

do. 1913/4

Deutsche festverzinsliche Werte. Cafiet, Lbsfr. S.22-29 f do.19(1.-3.A.),20(1.A.)

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L ¿ Ser. 27/4 | 1,3. do. 1901 N'|3% und Schuggebietsauleihe. 2 Eeug i a8 3. Frankfurt O. 14 ukv.25 : - 29, unk, . 1919 1. u. 2. Aug. |4 Mit Zinsberechnung. Hannoversche Prov. Stade, n E08 31 PAE E S T T E T | Sr, 9, get. 1, 5, 24/31 Freib (Br. 1919/4 Heutiger | Voriger | Oberhess.Prov20 uk.26|4/4 s Da 1923 Kurs do. do. 1913, 1914/4 | 1.4.10 ‘do. 1920 Ukb. 1925 63. B53 Ostpreuß. Prov, Ag. 12 ¡1 —,—_ “G R * 190118 x O PommernProvA.17Þ Ai _— Ful 94,2566 [94,256 do. Ausgabe 16... F/**| 1.4.1 E Gießen 1907, 08,12, 14/4 90,4b 90 4b k Ausg. 14, Ser. 4 ° uu pn do. L 1905 64Dt.Neich8-A,27 ut37 i - do. 15... ‘j E Gotha «1928 ab 1.8.34 mit 5Y 1.2.8 |87,5bG [87,5bG . do. 6—14 B Dt. Neichs\ch. „K“ . ‘do. Í (GM), ab1.12.2/-4%,ab . A. 1894,1897,1900 825%, 4f.100GM,ausl! 1.12 |906 do, Ausg. 14... 6% Preuß. Staats\ch.| 1.3 Rheinprovinz 22, 235 rücfz. 1. 3. 29/zahlb1.12/98,1 G 6% do. rz, 1. 10. 30 1.10 |96,8B

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bisher nichts geändert und wird auch in Zukunst nichts geändert werden. Zu irgendeiner- Besorgnis hinsichtlich unzulässiger Ein- griffe des Reichswirtschaftsministers in das Verfahren vor dem Kartellgericht ist keinerlei Veanlassung.

Kopenhagen 5, London 4%. Madrid 6. Ozslo 6. Paris 3%. Prag 5. Schweiz 3. Stockholm 3%, Wien 6,

Branden b. Prov. 08-11

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Professor Flechtheim fragt in diesem Zufammenlzang, ob es nicht nüßlich wäre, wenn einmal von amtlicher Seite mitgeteilt würde, tvie sich in dex Praxis der Verkehr zwishen Reichswirt- \{chaftsministerium und Kartellgeriht abwickelt. Die Antwort ist leiht: Dex Verkehr widckelt sich einmal so ab, wie ex seitens der Spitzenverbände der Wirtschaft selbst für das Verfahren vor deren Einigungsstellen für die Beteiligung des Reichswirtschafts- ministeriums vorgesehen war. Soweit ferner dem Kartellgeriht bekannt wird, daß in einem dort anhängigen Verfahren bereits Untersuchungen des Reichswirtschaftsministeriums veranstaltet sind, pflegt das Kartellgexiht das Reichswirtschastsministerium um cine Uebersendung der Akten und um Darlegung des Tat- bestandes zu ersuchen. Diesem Ersuchen wird stattgegeben. Bekannt ist, daß auf der anderen Seite das Wirtschaftsministerium ge- legentlich vom Vorsißenden des Kartellgerihts oder vom Kartell- gericht selbst Gutachten erbeten und auch erhalten hat. Das ist das ganze Verfahren, das sich zwischen dem Kartellgeriht und dem Reichs8wirtschaftsministerium seit 3/4 Fahren in aller Deffent- lihkeit abspielt, und das nux das sahlich Notwendige in sih ließt.

Ein Teil der Kritiken enthält auch Vehauptungen wie die, daß das Kartellgericht ein Standgericht, ein Ausnahmegeriht sei, das sich grundsäßlich gegen Großhandelsverbände wende.

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74 Sachs. Staatsscha do, 1919/4

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Gögen diese Unterstellung hat der Vorsißende des Kartellgerihts ershöpfend und eingehend im Dezember des vergangenen {ahres in dex '„Kartell-Rundshau“ Stellung genommen. Fch brauche seinen Ausführungen sahlich nichts hinzuzufügen. Fch bedauere uur, daß man sich in der Kritik so weit hat hinreißen lassen,

Einer dritten Legende glaube ih in diesem Zusammenhang einmal etwas eingehender entgegentreten zu sollen. Hoffentlih fann ih sie bei dieser Gelegenheit ein füx allemal erledigen. Es wird versteckt und offen die Behauptung ausgesprochen, das Richterkollegium beim Kartellgeriht werde unter bevorzugter Hexanziehung bestimmter Persönlichkeiten odex Persönlichkeiten ciner bestimmten, nämlih kartellfeindlihen Richtung gebildet. Bekanntlih wird das Richterkollegium zusammengeseßt, indem der Vorsitzende des Kartellgerihts aus einer Liste die jeweiligen Laienbeisißer beruft. Es mag gewiß s{hwierig sein, die geeigneten Vertreter für die einander widerstreitenden Juteressen und den Vertreter für das Gemeinwohl zu finden. Takt, Erfahrung und Unparteilichkeit des Vorsißenden des Kartellgerihts bürgen aber dafür, daß jeweils die beste Auswahl stattfindet, Eine weitere Bürgschaft dürfte auch darin gegeben sein, daß von derx Möglichkeit einer Ablehnung eines der Laienrichter während der vergangenen 314 Jahre “nux zweimal Gebrauch gemacht worden ist.

Man hat das Laienelement in das Kartellgeriht mit hinein- gezogen, weil man verhindern wollte, daß eine welt- und wirt- chaftsfremde Rechtsprechung des Kartellgerichts entstehe, und man hat damals geglaubt, daß von dieser Ehrenpfliht auch pflicht- gemäß Gebrauch gemacht würde. Wie sehen die Dinge aber in Wirklichkeit aus? Eine 314 jährige Erfahrung hat gezeigt, daß es kaum ein einziges Mal gelingt, für einen Streitfall ein Richterkollegium zusammenzubringen, wie es der Vorsißende des Kartellgerihts ursprünglich bestimmt hat. Fn zahlreichen Fällen erwies es sih als notwendig, nacheinander bis zu 15 Per- sönlicykeiten zur Mitwirkung aufzufordern, ehe es gelang, einen Laienbesißer der einen oder der anderen Art hierzu bereitzufinden. Es gibt hervoragende Männer, auch als Kartellfreunde bekannte Persönlichkeiten, die fünfmal und mehr als Juteressenvertreter odex als Vertreter des Gemeinwohls zur Teilnahme an den Sitzungen aufgefordert wurden und immer verhindert waren, und andere, bei denen Absagen wesentlich häufiger waren als die Erklärung der Bereitwilligkeit zur Mitarbeit. Der Nachweis ist leiht zu führen, daß gewisse Persönlichkeiten, über deren Häufige Zuziehung der Mitarbeit beim Kartellgeriht man sich

sind, auch nicht darüber, in welhem Umfange helgishes oder anderes ausländisches Eisen nah Deutschland importiert worden ist. Jch lasse es auch völlig dahingestellt, ob man. wirklich von einem Monopol der eisenshaffenden Fndustrie sprechen kann. Keinem Zweifel unterliegt die tatsählihe Machtstellung der Deutschen Rohstahlgemeinshafst im Fnland.

Wenn in der Lage, wie ih sie geschildert habe, eine Preis- erhöhung vorgenommen wurde, so erschien mix das als ein Ab- weichen von der Eisenpaktpolitik. Es schien mir darauf hinaus- zulaufen, das Kontingentsabkommen und die Machtstellung auf dem inneren Markt auszunüßen.

Dazu kam noch die Methode des Vorgehens. Jn den Jahren 1926 und 1927 hat das Reich8wirtschaftsministerium mit dex eisenschaffenden Fndustrie so zusammengearbeitet, daß die öffentlichen, die volkswirtshaftlihen Fnteressen ohne jeden geseß- lihen Zwang wahrgenommen werden konnten. Jch darf hinzu- seven, daß dieses Zusammenarbeiten geradezu voxrbilblich war, daß es jedenfalls viel intimer und fruchtbringender für die allgemeine Wirtschaftspolitik war als das Zusammenarbeiten mit vielen anderen Konzernen und Jndustriezweigen. Die eisenshaffende SFndustrie hat uns laufend mit Fnformationen versehen, die wir sonst nicht bekommen hätten; bevor wihtige Maßnahmen ergrisfen wurden, hat sie sih jedesmal mit dem Reichswirtschaftsministerium in Verbindung geseßt und uns rechtzeitig Gelegenheit gegeben, zu den Fragen Stellung zu nehmen. Von dieser Methode ist sie leider bei der Preiserhöhung im Januar abgewichen, sie hat mich vor die unabänderlihe Tatsahe der Preiserhöhung gestellt. Alles das zwang mich, ein Warnungssignal wie ih die An- ordnung vom 27. Januar 1928 im Haushaltsausshuß seinerzeit gekennzeichnet habe aufzuziehen. Aus diesem Grunde habe ih die „Kuratelverordnung“ vom 27. Januar erlassen, aber gleichzeitig die eisenshaffende Jndustrie zu weiteren Verhand- lungen eingeladen. Es ist Jhnen bekannt, daß in einer Sihung des Reichswirtschaftsministeriuums über die süddeutshen Eisen- verhältnisse die eisenverarbeitende und eisenshaffende JFndustrie mitteilen konnten, daß sie sich über die Wiederherstellung der Preis\spanne zwishen Frachtbasis Oberhausen und Frachtbasis Neunkirchen geeinigt hätten, so daß jeyt wieder wie vor der Eisen- preisèrhöhung im Januar zugunsten der Frachtbasis Neunkirchen ein Say von 6 Reichsmark, niht von 4 Reichsmark gilt. Fn jenex Sivung die Oeffentlichkeit hat das vielleicht noch nit gehört oder nicht so beahtet ist auch mitgeteilt worden, daß die Belastung durch die Erhöhung des Siemens-Martin-Aufschlages

heißungsvolles Vorzeichen für deu Abshluß und das Gelingen dieser Arbeiten dürfte der Elektrofriede sein, der. vorx wenigen Wochen zwishen den Reichselektrowerken und der preußischen Regierung geschlossen werden konnte.

Mit der Elektrowirtschaft . beschäftigt sich auch, wenn . auch auf cinem Nebengebiet, der Jhnen vorliegende Antrag Kling (Drucksache Nx. 3892), der die Aufhebung der sogenannten Strom- preisverordnung verlangt. Jch habe bereits im Haushalt8- ausshuß dazu Stellung genommen. Da der Antrag aber ‘nit fallen gelassen worden ist, muß ih auch hier noch einmal darum bitten, ihn abzulehnen. Fn meinem Ministerium sind zwéi Kommissionen an ‘der Arbeit, deren Arbeiten vor dem Abschluß stehen. Jm Verlaufe dieser Arbeiten ist es gelungen, zwischen den Liefexern und den Abnehmern ein Einverständnis über die Auf- hebung dieser Verordnung gzu erzielen. Differenzen bestehen abex darüber, ob die Verordnung alsbald aufgehoben werden kann odex ‘ob nicht eine Auslaufsfrist notwendig ist und ob während dieser Anslaufsfrist die Strompreisverordnung zugunsten der Abnehmex abgeändert werden kann. Die Abnehmer verlangen auch, daß bei Beendigung der Arbeiten ihnen ein irgendwie gearteter Schuß gegen eine Ueberspannung der wirtschaftlichen Macht der Stromlieferer für die Zukunft zugesichert wird. Jh glaube, es wäre verfrüht, unter diesen Umständen zu diesem An- trag Kling über die Aufhebung der Strompreisverordnung Stellung zu nehmen. Jh bitte, ihn abzulehnen und abzuwarten, bis erst das volle Ergebnis der beiden in meinem Ministerium beschäftigten Ausschüsse vorliegen wird.

Schließlih gehört in das Gebiet der Energiewirtshast auh die Frage der Gasfernversorgung. Mit dieser hat sich das Ministerium bereits vor zwei Fahren beschäftigt. Es zeigte sih aber damals, daß die Frage weder technisch noch wirtschaftlih zu einer alsbaldigen Lösung geeignet war. JFnzwischen sind aber die Pläne, insbesondere auch mit Rücsicht auf die Gebietsgröße und auf die Träger der Einrichtung, so weit gefördert worden, daß mir eine erneute Erörterung dex Angelegenheit zweckmäßig erscheint. Eine solhe muß in Verbindung mit den Ländern, insbesondere mit Preußen, erfolgen. Jch stimme hier durchaus dem Herrn preußishen Handelsminister bei, der nah seiner neulichen Rede im preußishen Haushaltsausshuß dem Problem der Gasfern» versorgung die größte Bedeutung beilegt. Fch beabsichtige, in nächster Zeit die gesamten interessierten Gruppen zu mir zu bitten, um die Angelegenheit einer weiteren Klärung entgegen- zuführen.

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(ohne Talon) 17,8 G *4, 3%, 34 Súiles. landschaftl. A,C,D X, außgest. bis 24.6,17/17,7b G *4, 3%, 3% Schleswig-Holstein

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ausgestellt bis 81. 12. 17...,/13,25b G *4, 8%, 3 Y Westpr. Ritterschaftl,

Ser. [—I]1 m. Deckungsbesch, bis 31. 12. 17

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Mit Zinsberechnung. R ERE 10 106.25b G 9, 0,

, do. , do. S, A , Goldstadtschbr. , do. do. do. Preuß. Htr.-Stadt- \chaft G.Pf.R.4,30 do. do. Reil;e 5,30 do. do. Reihe 7,81 do.do.N,3u.6,291:.31 do. Reihe 9, 82 . do, Rethe 10, 82 . do. R.141,15,32 . do, Reihe 18, 83 . do, Rethe 8, 32 . do. Reihe 11, 80 . do. R.2 1.12, 92 . do. R.1 1.13. 82 84b

Dhne Zinsberechnung. *5,4%,4,8%hBerlin.Pfdbr.alte X, ausgestellt bis 31. 12. 1917f|20,25b 5, 4%, 4,3% § Berlin. Pfdbr. alte} —,— +4, 3%, 8Y Neue Berlin.Pfdbr, X, ausgestell! bis 831. 12, 1917. {/15,2b G 4x, 3%, 3h Neue Berlin.Pfdbr.f| —,— *4h Brandenb.Stadtschafts-Pfb, (Vortriegsstücke) {/14{b 4h do. do. (Nachkriegsstücke) 4% Magdeburger Stadtpfandbr.!

Reihe 11 (Bingtermin L117) —— _—

t Ohne KHinsscheinbogen u, ohne Erneuerungsshein

d) Sonstige.

Mit Zinsberechnung. BraunschwStaatsbk

Gld-Pfb. (Landsch)

R.14, tilgb.ab 1928/10

do. do. N. 16, tg. 29| 8

do. do. R. 20, tg. 33

do. do. R. 19, ta. 33

do, do. R.17,uk.b,32

do.Kom.do.N15uk29

do.do,do, N18,uk32]

—_——_—

4,1b 6 4,16

106,25b G 98,75 G 95 G

93 G 107,75 G

98,75 G 94b

103,5b G 102,75b 103.25b 976 97,5b 97/5b 98 6 98b G 93,5 G 93b 88,5 G 84/5 G

S E S S S

.

Fus dus sud Hd: Hai gd. Sant Facd Fred dus ues ham I 3 3 d f I I I

_- _ =3

15,2B

14/4b

s

Bk. f.Goldkr. Weim. GoldSchuldv. M.2, i.Thür.L.H.B,rz29

do. do. N. 1, rz. ab 28

Bayer. Landw.-Bk. GHPf.R20,21uk.30

Bayer. Vereinsbank! G.Pf.S. 1-5, 11-25, 36-79,84,86,1329,30 do, S. 80-83, rz. 32 do. S. 1—2, rz. 32

do. Ser. 1

do. Ser. 2, rz. 82

do.Komm.S,.1,r3.32

Berl. Hyp.-B.G.=Pf. Ser. 2, unk, b. 30 . do. Ser.3, uf. 30 . do. Ser.4, Uk, 30 . do.S.5u.6,uk.30 . do. S. 12, uk. 382 , do, Ser.7, uf.32 . do, S. 11, uk, 32 . do, S, 10, ut. 82

do. do. S, 9, ut. 82 (Mobilis.-Pfdbr.)

do. do. S. 8 (Liq.-

Pfdb.) o. Ant.-Sch.

Anteilsch. z.44/{Liq.-

GPf. d.Bln.Hyp.B.

do. Kom.S.1, uk, 31

do. do. Ser.4, uk.33

do. do. Ser.2,uf.32 do. do. Se”,3,uf.32

Braunschw, - Hann,

Hyp.G.Pf.,25 r3.31

do. do.1924,r3.1930

do. do,1927,rz.1932 do. do.1926,r3.1931 do, do.1927, uf.b,31 do. do. 1926 (Liq.-|

Pfdb.) o. Ant.-Sch,

Anteilsch. z.4KYLiq.-

G.Pf.d.Braunschw.|

Hannov. Hyp.-Bk.

Braunschw, - Hann. Hyp.G1d.K., uk.30|

do. do. do., unt. 81

do. do. do. 27, ut.31

do. do. do. uf,b,28

Dtsch.Genoss.-Hyp.-| Btk.G.Pf.N.1,uk.27

do. do. R, 3, uk. 81

do. do. R. 4, uk. 32

do. GldK.R.1,uk,30

do. do, N. 2, ut. 31

do. do. R. 3, uk. 32

Deutsche Hyp.-Bank Gld. Pf.S.26,utk.29

do. S. 27, uk. b. 29

do. S.,28,29,unk.31

do. S, 34, uk, b, 33 do, S, 30, uk. b. 32 do. S. 31, uk. b, 32

1.39 1.6.12

1.4.19

veri.

1.4.10 1.4.10 1.4.10 1.4.10 1.4.10

1.4.10 O

966 80,75 G

98,5 G

94,75b G 95 G 92,6 G 88 G 1086 97,5b G 98,5b G

92b G 90,25b G

81,5b

74,75b

103,9h 95,25b G 91,76b G 78b G

98b G 92b G 90b G 103,25b G 96,5b G 89/5b G

96,25b G 96b G

.198,1b G

99 6 92,25 G 92,25h G

Pfandbriefe und Schuldverschreib, von Hypothekenbanken sowie Anteil- scheine zu ihren Liquid.-Pfandbr,

Mit Zinsberechnung.

6G 90,25h G 81,1eb G

74b G

103b G 95,25 G 91,75h Q 78b G