Neichs8- und Staatsanzeiger Nr. 57 vom 7. März 1928. S, 4. l

C iGtinzini

im L Se aren sei Zudjuhn bedauert j Reichstags verkürz ‘den ist, so dgß die Handwerksordnung

äßi i Das er Frage wir DAandIvertsgeleb 3 ce in. Budsuhn bedauert Reichstags verfürzt worden it, 19 de ° li Uung

y ene E G n. aen E O En Wir hatten 1925 schon | wieder niht erledigt werden fonnte. (Lachen rets.) Herr A / “Ra 3 “6 s 1C€ YCLTZ » ( c 9, v. S 0 a 1 l i digt : N e : j wird niht möglich sein, was der Herr Abgeordnete Mollath ge- étrien Entwurf mit Zustimmung aller Beteiligten aufgestellt. | Mollath will endlih Taten schen. „Wix sind gespannt auf die fordert hat: eine Bereinigung von Wirtschafts- und Arbeits- Warum hat der damalige deutschnationale Wirtschaftsminister Taten, die wir schen, wenn Herr Mollath auf dem FPlab us JOIDELI A S lia! bei der Deutschen Volkspartei, im | nicht dafür gesorgt, daß dieser Entwurf an den Reichstag kam. | Ministers “ijt (Heiterkeit) Wie sehen denn die Taten er j ministerium. (SOs rah s llen politishen Be- | Die Erhaltung des Mittelstandes ist eine volkswirtschaftlihe und | Wirtschaftspartei aus Eine ihrer Taten wax 0, vos sie Herrn | Zentrum und links.) D A A A wäre staatspolitische Notwendigkeit, aber natürlih im Rahmen der | Dr, Brecht, der doch - immerhin eine Persönlichkeit ist, als

denken! Jh möchte den Minister sehen, der i Lag :

E A E R L E M L

Deutscher Reichsanzeiger

# n Wohlfahrt des Ganzen. Fn dieser Richtlinie liegt praktische Er- | Fraktionsvorsißer abgelehnt hat. E h es es Lan e p ein solch ungeheures Amt überhaupt noch wie ein ordentlicher folgspolitik. Bei Pa Ee Ebe out Sia -in Beies (Wiriccatli | ires n oie E 2 Var ben Dou x / Q s die Krufte ; 5 lationen werden die Vertreter des Handwerks so ets r (Wir . Vereintgg.): l ) s be 24 : E ; Minister zu verwalten. Fch glaube, daß (g die Kräfte durchaus fait ot tete bleiben, (Lachen bei der Wirtschaftlichen kraten? Sind sie bei der Pensionsfrage nicht auseinander- M übersteigen würde. (Erneute Zustimmung) u Vereinigung und Rufe: Schlafen Sie ruhig weiter!) Die Zu- | gefallen?) Das sind doch Fragen von untergeordneter Bedeutungl D s Kooperation ist weiter notwendig in dem Verhältnis zwischen sammenarbeit des Handwerksfommissars mit den Spitenverbänden (Lachen bei der Wirthaftspartei.) ; Me ZTaten A i in 0 M Produzewten und Konsumenten. Wir werden nicht oft genug hat reihe Früchte getragen. Dr. Reichert seßt diese Arbeit mit Agitationsanträgen, die sie nachher zurüc Leyen (Abg. Beier: M! aktie ole endig es auch in Deutschland ist, den | vermehrtem Erfolge fort. Auh wix können uns mindestens eines Wahlrede! Wenn wir nicht da wären, würde es heute hier noch A betonen können, wie notwendig es auch in Deutshlan hen ift. | leisen Zweifels nicht erwehren, daß die Zusammenarbeit der ver- | so ruhig sein wie vor fünf Fahren!) Die Partei habe ihre P T, Dienst am Kunden stärker zu pflegen, als es bisher geschehen M iedenen Ministerien niht immer geklappt hat, wie hätten sonst | Pflicht gegenüber dem Mittelstand stets getan. Die Wirtschasts- E d É d r | Jn Amerika gilt der Grundsaß: „Der Kunde hat immer vet! die Realsteuern in einem solchen Maße überspannt werden UERe partei will aber sogar das E ven Leere Erscheint an jedem Wohentag abends: D, e Anzeigenpreis für den Raum einer fünfgetpaltenen Petitzeile 1,05 Dk IEAS O DEAIN EUENE Je) ODEL MIAIOIE TOMIIS 08, ame J0 Vor, Mir Vodauérn aut pás e E E Ln D E N ra E 31) Das Traut i auf Bezugspreis vierteljährlih 9 ÆŒ#Æ Alle Postanstalten nehmen E en einer dreigespaltenen Einheitszeile 1,75 ÆA Anzeigen nimmt an die e f »f 8 gedaht würde: „Der Kunde hat immer wicht an “seiner _Fassung huld. (Abg. Mollath | [Wirts )af : ministerium zusammen egen wo en wir es!) Das G ti l Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer au die Geschäftsstelle A A aid Geschättsftelle N 8M, L Wilbelmstraße 32. Mle Dufaure als ivenn hol Lage Lans e A emeine Geschäfts- | Vereinig.]: Wie stehen Sie zur Beamtenselbstversorgung?) O | dasselbe heraus. Von den unteren vZnstanzen wird der Geist er 3W, 48, Wilhelmstraße 32. e ; sind aw einseitig beschricbezem Papier vollig drucreif E E) unrecht!" Es gibt aber auch vielsach nos agene N 7 | empfehle, meine Broschüre zu lesen. Die enge Zusammenarbeit | Verdingungsordnung niht durchgeführt. Gerade die Not des Einzelne Nummern kosten 60 F. einzelne Beilagen kosten 10 insbesondere ist darin au anzugeben, welhe Worte etwa dur Sperr- G l bedingungen, von denen wir im Dienste am Kunden allmählich des Reichskommissariats mit allen Ressorts haben wir bejonders Mittelstandes hat dazu gE}LYrt, daß bei Pg oe heu Sie werden nur gegen bar over vorherige Einsendung des Betrages dru ck (einmal unterstrihen) oder dur Fettdruck (zweimal unter- EN heruntérkommen müssen. Wir müssen Ansäve pflegen, wie sie sich | begrüßt in der Frage des Arbeitszeitnotgesebes, 1yo der Se werker Arbeiten zu jedem Preis „geboten haben. Da B e einshlieklih des Portos abgegeben. strichen) hervorgehoben werten follen. Befristete Anzeigen müssen 3 Tage E, E x Eisenwirtschaft, in der sogenannten Avi gebildet | bejonders auf das Arbeitsministerium eingeivirkt hat. Auch bis- Reichswirtschaftsministerium auf einen angemessenen Preis g Fernsprecher: F 5 Bergmann 7573. vor dem Einrückungötermin bei dee GelWhtftäsieile Marianne Fie Ge innerhalb dev Elsenwirt|[aft, achzf Et n und Eise herige Koalitionsparteien bemithen sih jeßt, von der Sozialpolitik sehen werden. Bei den Ländern wird die Verdiugu::Georduung Eu haben, der Gemeinschaftsarbeit der Eisen vevarbeitenden O E abzurücken. Aber alle sozialpolitischen Geseße sind in den leßten Kies durchzuführen sein. Das Volk wird bei den Wahlen die E schaffenden Fndustrie. Jh glaube, auf anderen Gebieten wird Jahren mit großer Mehrheit angenommen worden, zu der auch Entscheidung für den Einheitsstaat treffen müssen. „Wir haben D man dieses Beispiel mußbringend verwerten können. Die Zu- | die Deutschnationalen und meist sogar die S Bercini- jedes Juteresjse daran, die Beamten au für us Alter sicher- l sammenarbeit, die wir au sonst haben: im Reichskohlenrat, im | gung gehörte. (Hört, hört!) Wir tollen doch auch den Mut haben, | zustellen, aber dié Beamten sollten auch daran denken, daß der

; nt Ret Gat Hdd tere E zu dem zu stehen, was wir geschaffen haben. (Beifall im Zentrum.) | Gewerbetreibende schlechter gestellt ist, daß er unter Umständen / Reichsfalirat, im Reichswirtschäftsrat, sind weitere Etappen auf Mit der N Minister empfohlenen Aenderung unserer Ent- j

ITr. 58. Reichsbantgirotonto. Berlin, Donnerstag, den 8. März, abends. Postschectkonto: Berlin 41821. { 28K

C S IILELT 4 4 (pr RAI A M O E premcaa A ” D Ei R R I U-Z A Ier u Swe G Cat Dw Ra I idtimiz-e aar em der öffetsichen Fürsorge zur Last fallen muß. Wir müssen Fa E A Î i s O E j Ns C V alons Mt zwis{chen Produzenten und Crt R Als M Are öffentlichen Aufträgen kann : g "den Appell richten, daß ite ndlih einmal Ó Z der Präsident der Französischen Republik 6) Um einen Berechtigungsschein zu erhalten, müssen sih dia dem Wege einer besseren Verständigung zwischen Produz schließung über die Nachweisung von öffentli en Austragen t deshalb an die Beamten den Appell richten, daß fie en 3 De s : 6 o En E E i E “ É Konsumenten. ih mit nit einverstanden erklären, denn er will die Mitteilung | aufhören, mit dem direkten Vezug von Waren. Aber auch die D S E Sat E FeE den Minister für Auswärtige Angelegenheiten, MalGinen, mda Mei iy Albaeai Ls Ersagteil ‘ Selbstverständlih gehört in das Gebiet der Kooperation die der Aufträge auf die E beshräwken, während wir Herren von der Rechten ollten einmal an das Warenhaus des anzeiger bezw. im Zentral-Handelsregister bestimmten Aristide Briand, Und mindestens zwei Jahre lang L age der Einfuhr ab in i rent j dae Ait Oi A A Qu nwirkens zwischen Kapital | gevade wissen wollen, wieviel Vergebungen auch an das Handwerk OÖffiziersbundes denken. Fm Gegensaß zur Wirtschaftspartei sind s 4 S Z : den Mini e, bels. Goiwerb d Tel Unterne GoBaltet 5 lé ‘einé Besods Notwendigkeit eines besseren He D ba a erfolgt sind. Die Weliwirischaftskonferenz hat in ihrer Empfehlung | wix nicht einseitige Fnteressenvertreter eines Standes, sondern wir Druekaufträge müssen völlig druckreif eingereicht en Minister für Handel, Gewer e, Post und Tele- e Cen gu api ma anver N, sie Ae T | und Arbeit, Unternehmer und Arbeitnehmer. Mein Bestreben hervovachoiben, 0E „öffentliche Betriebe keine Privilegien, Vor- | wollen die nteressen des ganzen Volkes wahrnehmen. (Beifall werden; es muß; aus den Manuskripten selbst auch graphie, Maurice Bokanowski, e Suola bee S Se uaaisen Tofort fällig. d eas | ist es, auf Teilgebieten, Eisen und Kohle, gewesen, in den ver- | wehte, Steuerfreiheit oder „ulices i n ae bei den Demokraten.) O : 5 i E a die nach gegenseitiger Mitteilung ihrer in guter und Gehoriger | 202 E E 2 h “ Ov z A î No7s if ch, neße 0 . p 3 e WIEXUIM +UL s T h N Eri - t K o T s . C : 4 5+ +4 Spin L cs E S handels: Fettdrueck hervor ten Be our Sperrdruck oder | Form befundenen Vollmachten die nachstehenden Bestim: (T. Prüfungövezfahren, | ständigung wächst. Fch bedauere, daß die Ht ga arbe lp gemein Handel und Handwerk sorgen selbst dafür, daß in der Preis- ge Pola es U E A a “Pradelapolitiide Fettdruck hervorgehoben werden fsolleu. — Schriftleitung | mungen vereinbart haben: Die in Ta genannten Berechtigungsscheine sind beim Zoll ' sthaft seinerzeit so schnell wieder zerfallen ist. Jh möchte thren | "ildung alles in Ordnung is und Ueberforderungen verhindert | eingehend, mit ute id List und Dr Helfferich fönne man der und Geschäftsstelle letznen jede Verantwortung für etwaige Artikel 1. direktor in Saarbrüten zu beantragen, der sie erteilen wird, wenn | Ersaß im Reichswirlschaftsrat suchen und darf auch in dieser Aus- | werden. Was den Kartellen recht ist, muß den Fnnungen und “r Sar 6h von L O L lfferich bbs längst- die Landtvirt- i s : : j Die Franzö ishe Régierung wird die Einfuhr der in | die in T unter b oder c oder d jowie e aufgeführten Voraus8s ' E Mils io: ber lélos Einleitungsrede zum Etat noch | Handelsverbänden billig sein. Die günstige Konjunktur für Lan! ReY jon G He E Le 1E E "abre 1901, als er sein auf Verschulden der Auftraggeber beruhende Unrichtig- | Liste A aufgesührten Erzeugnisse deutschen Ursprun 8 und | sezungen und die in IIl bezeihneten Nachweise vorliegen. Besißt | sprache ebenso wie in 4 i A fasi ina gerade die | Auslandsanleihen, ohne die wir nicht auskommen, darf nit schaft óher L 0e aues Wee M S ge Ser keiten oder Unvollständigkeiten des Manuskripts ab. “mg | deutscher Sexfunti in das Saargebiet unter den in dieser Liste | er nit die für die Erteilung des Berechtigungsscheins exrforder- | einmal betonen, wie groß nah nerner Zusa d E f nex | verpaßt werden. Nach einem Bericht aus New York sind die Buch über Hande SPoLTtI ges " D G be ahe Moe hervor oder tnvollstandigkeiteun anu}ktripts ab. enannten Hollvergünstigungen und Bedingungen und im | lichen Unterlagen, fo hat er einen Auss{huß mit der Prüfung zu E E Des D E E A ichs: Sa e La evan e D u R gor Öe- A R ‘PaudioietsGatt und Ie städtischen Grundbesiß zum Rahmen der darin festgeseßten Kontingente zulassen. e assen, der sich aus vier Sachverständigen zusammenseßt, von ! d Unternehmer in einem organisierten Körper wie dem Reichs- | worden. Die Verhandlungen zwischen Reih, Länder und Ge- N E E Rau E O S R I A E I : enen i L 4 und Hnlerpaen fv gam meinden, über eine einheitlihe Finanzpolitik müssen so {nell | Träger seines Währungsplanes gemacht habe. E a A Artill 2 S 1. der eine vom Einführenden, ; E Y | wirtschaftsrat sein vUvrde. Nv that d St Wix alle | wie möglih zum Abschluß gebracht werden. Auch die Sparkassen | Kollegen Dr. Hugenberg und Dr, Vejeune=-Jung aus A O : Zur Sicherung der Versorgung bés sgactándischen Industrie S E gieiter “rie ls Präsidenten des Landgerichts Saar j Kooperationen zwischen Wirtschaft und Staat. Wir a3 | müssen in den Stand geseßt werden, mit ihren Kapitalien den | Herzen Anregungen für die weitere O R ia Juhalt des amtlichen Teiles: mit Erzeugnissen für die Herstellung von aren, die zur späteren brücken aus der Liste der bei diesem Gerichte vereidigten | dennen das Wort von Walter Rathenau, daß die Wirtschaft das Wohnungsbaumarkt zu beleben. Der Minister will im Jutexesse | könne man sie nicht damit abtun, daß diese Vorsch E) ) Meist: F Ì E Ausfuhr aus dem französischen Zollgebiet in das deutsche Zoll- Sachverständigen, a ; 5 Schicksal wäxe. Das Wort ist manchesmal mißverstanden worden. | der Mittelstandskredite den Ausbau der Preußenkasse zu einer Genfer Weltwirtschaftskonferenzbeschlüsse pâglen. e Meist- D 3 Reis gebiet oder dasjenige eines anderen Landes bestimmt sind, und 3. ein dritter vom Zolldirektor in Saarbrüdten, “f ea a t den vergangenen Jahren mehr und mehr | Reichsanstalt fördern. Wir begrüßen diese Erklärung. Unerträg- begünstigungsverträge mit Amerika und England hätten fvüher, eutsches Reich. gur Unterstüßung des saarländishen Handwerks genießen die in 4. der vierte vom sranzösishen Handelsminister benannt Jh glaube, es ist în den PELSGSA E ebührt, di lih wäre es aber, wenn das Kreditkontingent der Preußenkasse nachdèm der Versailler Vertrag jahrelang unserer Ausfuhr die Ernennungen 2c. er Liste A1 genannten Erzeugnisse deutschen Ursprungs und wird. gelungen, wiedex beiden Teilon zu geben, was M E 7 beshnitten werden sollte. Die Kredite für die Landwirtschaft | Meistbegünstigung voeenthalten hätte, als Fortschritt angesehen Wirtschaft und den Staat je auf ihr eigenes Gebiet zu beshränken, wollen wir in feinex Weise beschxänken. Der Reparatiousagent | und von deutshnationaler Seite mitgemacht werden können. Nach

deutscher Herkunft bei ihrer Einfuhr in das Saargebiet die in der

mehrjährigen Erfahrungen aber wisse jedermann, daß solche reinen

vor allen Dingen aber den Staat wieder aus der Verstrickung mit sagt in seinem Bericht, daß Deutschland dur B T und

Diese S erständige is ihzeiti Vorsibende DRERINR T ZRN S N N E N E N E S I M E Liste vorgesehenen Vorteile, und zwar unter folgenden AusfDrlses. legte Sachverständige ist gleidhzeitig Vorsipender dey . TIa9rigen A C t Bedingungen: j Das Gutachten des Ausschusses is schriftlich und mit : Wirtschaf. herauszuheben. Fch meine nicht, daß wir auf | Verbilligung seiner Exportivaren die Hemmungen seines Ausfuhr- Sn Gebot n E ONt der elte Vet us E ¿ a) Die Einführenden haben Gi e Gand des be Su Ae apa Auel ber Man nit 2a ria der Wirtschaf... L E E a aber ih glaube, | handels überwinden müsse. Diese Qualitätsware kann nur in | Fm Gegeujag zu seinem früheren unbegrUnde en Vorgehen gege Amtliches. sonderen Verechtigungsshein vorzulegen, dec nur an Mehrheitsbeshlusse gelangt, ist über die si einander gegenüber- diesem Gebiete schon das Fdeal ervoichi alien, aver —" | fleineven und mittleren Betrieben hergestellt werden. “ Wir be- | die Eisenindustrie stehe die heutige Lg Des Pr ; industrielle Unternehmungen, industrielle oder andere stehènden Gutachten aleidfalls Bericht zu erstatten. daß wir auf dem richtigen Wege dazu sind. : 4 grüßen deshalb die Etatsmittel für die Handwwerksförderung. [haftsminifters Über die Brttéutes ne L A L Deutsches Reich. Labovatorien oder Kleingetwverbetreibende A Ba Der Wortlaut dieser Gutachten oder Berichte ist aufe Meine Damen und Herren! Manchem hat es so geschienen, | Rix müssen ferner dahin kommen, daß die sozialen Spannungen Eisen [af ender und verarbeitender N! us r A Aa Der K Erli L f K werden darf, die am 10. Januar 1925 seit mindestens ] zubewahren, damit er von dem Sachverständigenausschusse [E e R A o d Kollegen Dessauer ein wundershönes | zwishen Unternehmern und Arbeitern vermindert wevden, Er- | kein Anlaß vorgelegen, eine verantwortungsbewußte Fndustri Dev aufmann Frling Jenssen ijt zum Konsul des zwei Jahren im Saargebiet ansässig gewesen sind. Die pätere Entscheidungen zu Rate gezogen werden kann, wenn det als ob die Rede des O O die Wirklichkeit über- | |chütterungen durch Aussperrungen, wie jeßt in der Metall- | von Weltbedeutung unter Kartellkuratell zu stellen, Die ganze Reichs in Drontheim (Norwegen) ernannt worden. Deklaration bei der Einfuhr ‘ist in der für zeitweilige JFDdeal vorgaukle, das sih nit so leicht in die Wirllichle ._| tndustrie müssen vermieden werden durch den Abschluß neuer Kortellverordnung und das Kartellgericht jeien dringend reform- Zulassung (adämission temiporaire) üblichen F tvagen ließe. Aber setbst wenn dem so wäre, glaube ih, hät er freier Vereinbarungen. Das linke Rheinufer ist wixtschaftlih bedürftig, um Rechtssicherheit für die zurzeit auf eine einzige

us\schuß dies für angezeigt D Der Ausschuß kann aud, : i Se L 7 Vorm 0av- } wenn er dies für angezeigt hält, den Zolldirektor über die Gründé N G T T E E S E M N E N I 5 F O D AE N LeE ' A eun e d, m R befra en, die seine Entscheidungen chet derx eSwiruna von Ee Len elnzetnen Wiederausfuhren sind die erehtigungsscheinen in ähnlihen Fällen veranlaßt haben. Deklarationen für die Ausfuhr auf die Rückseite der Cn N n E aßt h

É G d 8 nototo Fbeales Fu ; Uit io lli ve ‘odet die Werke find stillgeleat. Der cFnstan angewiesenen Kartellprozesse zu schaffen. Die Li seiten n Ae auA E E e Dort ReuhiL defr nie mee er Mde fe ind stillgelegt. Der | Jnftanz angewiesenen Kartellprozesse zu schaffen. Die von sel suchen. ix fommen a Í da ohne Ethik und Zdealismus nit | Reichswirtschaftsminister muß diese Nöte beachten und diese Ge- der Linksparteien vorgebrachten Behauptungen über A e ae D is s scheut in öffentlichen Versammlungen, | biete nah aller Möglichkeit sördern, Man denkt zu wenig an die Preisstellung müßten gründlich nachgeprüft wecden. Wie komn durch. Jch habe mich nie gescheut, 1 | ( z

E y Ein mit Stimmenmehrheit Mrollenes Gutachten ist vere in d i 1 L agen Sorrtralovaan bér | G Ï Einfuhrdeklaration zu seven und von den Grenzzoll- bindlih. Bei mit Stimmengleichheit abgegebenen Gutachten Verpflichtungen, die der Staat uns Rheinländern gegenüber hat. | es denn, daß das monopolistisch begünstigte Zentra organ 2 Nichtamtliches amtern zu erledigen. entscheidet der Zolldirektor in Saarbrüdcken. i in denen *ich gerade als Wirtschaftsminister zu sprechen hatte, gu Der Entschließung des Auss{husses, wonach den Richtern beim | Sozialdemokratie, der _¿Borwärts „ Jebt eine Preisteuerung von . b) Der Berechtigungsschein ist vom Zolldirektor in Saar- / “ait dak Staat in Wirtschaft — beide — niht Selbstzweck Reichswirtschastsgericht und Kartelilgericht die rihterlige Un- | 273 vH bei gewöhnlither Zustellung und A vH bei Post- Deutsches Reich, brückden auszustellen, wenn die Einführenden die s{hrift- Tr. Belege. j sagen, daz S ia dazu dienen sollen, der Menschenwürde | abhängigkeit gewährleistet werden soll, iverden wir Ee abonnement habe? Ein bayerischer Redner habe H Eer nur | : i : : E cidesstattliche Versiherung übernehmen, A. Soweit es sich um die Einfuhr von Maschinen s sind, sondern beide nux daz ene W höhere Kultur in Jch schließe mit der Hoffnun , daß es gelingen werde, der Wirt- | 20 prozentigen Eiseupreisteuerung eine „Sabotage des Wohnungs» Nachstehend wird der deutsche Text dexr Vereins 1, die eingeführten Erzeugnisse nur in ihrem eigenen mechanischen Vorrichtungen und Apparaten die üs Einreihung g eine größere Bedeutung zu geben und L Lee E 2 L „if L.) \haftsfirma „Deutsches Reih“ wieder zum Gedeihen zu verhelfen. | baues erblickt, während er sich über eine viel höhere Verteuerung barungzwischen De utshlandundFrankrei ch Unternehmen zu verarbeiten, ; in eine Einheit oder Gru pe älte Votwenbung, ith leichen l unserem Vaterlande wieder hevaufzuführen. (Lebhafter Beifall. (Beifall im Zentvum.) der Baukosten von setteu anderer wichtigerer Baumaterialien nicht über den Warenaustausch zwischen dem 2. die unter Verwendung der eingeführien Erzeugnisse Typs bestimmt sind, wie sie in 1b genannt sind, bändilt muß | Abg. Husemann (Soz.) betont, daß die Löhne der Berg- Abg. Beythien (D. Vp,) hebt hervor, das bekannte | den Kopf zerbreche. Der Lohnanteil an den Warenherstellungs- Saarbeckengebiet und dem de utshen Zoll- hergestellten Waren innerhalb einer bei Ausstellung ur Einleitung einer Prüfung und zur Gewährung de aybeiterscaft weit hinter der Pee L entlang R oirkuria Zitat „der Worte sind genug gewechselt, nun laßt uns O kosten sei E Ba el mte me C U Eisen- gebiet vom “De Februar 1928 vorläufig veröffentlicht a A R ist E Berechtigungsscheines fest- Berechtigungssceines nachgewtesen werden: E L 2 Kohlsonabt Q er il UNnb A E N tner Vartei, die in thren ¿ringer geworden. Z1 ge : g. D. en Sten» i: E E E i; S A : : zujeßenden Frist auszuführen. E E da S A S i seien. Ein internationales Kohlenabkommen un eili Y Folgen | Taten sehen“ wirke in den Munde einer Pa r SA Dtténs 2 Walitostfen iner noch mit 35 vH, im Braun- und Die Vereinbarung unterliegt noch der Genehmigung der 8 ÿ L Huslhren. : : : 1. daß die einzuführenden Maschinen, mechanishen Vor- Arbeitnehmern.- sei notwendig, um die nateiligen F E Handlungen bisher den Unterschied zwischen Worten und Taten | hütten- und Walzwerke Inmer noch mi eiae ore atbortate: i: E : ; L ne c) Die Einführenden haben über die Einfuhren, die Ver- rihtungen oder Apparate dazu bestimmt sind, in eina Gag * Konkurvenzkampfes nach Möglichkeit Le. 9s allzu deutli habe hervortreten lassen, äußerst merkwürdig. (Lärm Steinfoulendenn mit t 60 L in per “eere Dlia rie eal e u Tia E A, Sie soll, nachdem arbeitung der eingeführten Erzeugnisse sowie die Aus- beretts besièhenve Einheit óbee Brippe ‘n dicie L L 0) dis uge ie Notlage der deutshen Kohleuberg- t ber Wirtsbattsßartet. — Der Abg. Beier, wivd wegen eines | noch mit mehr Prozent Lohnanteil in den werjteuungstoite teje erteilt ist, baldmoglichst in Kraft treten. fuhren der nter Dre dieser Erzeugnisse her- D O : ; i A j Y Redner bestreitet die angebliche Notlage der 1 t die Preise zu | bei der Wirtschaftspartei, A O T, : Grundsaß: | rechnen. Die Sozialdemokratie beginne eine Vernachlässigung des L c er g Tzeugnthje her mechanishen Vorrichtungen oder Apparaten deutschen »xke, Die Werke seien auch, ohne ihrerseits sofort die P ie | Zwischenrufes zur Drduung gerufen.) Es sei ein alter Grundsay: rechnen. Die Sozialdemokratie beg A E S gestellten Waren Buh zu führen und müssen dem \ G E Was I , + E ee mbe in bén tas die Lohne zu „verbessern. e Werfen S sißt, soll A mit Gieten werfen. Alles sei Exports zu empfehlen, die sih shwer rgen Wu e, etzere Entwurf eines Gesetzes olldirektor in Saarbrüden auf dessen Wunsch in diese / Uusprungs und deutscher Herkunft einges D R Saite, zwischem Erzeuger- und E zei B Os bei der Wirtschaftspartei zu sehx auf reine g: Great 41 S Le Das A Dns ista R ote aa E 2 Tubs "aus bia bee: des Geroinbaru, : ilde Sia Buchführung Einblick gewähren. 2. Lan nebensäclihen Konsteuktionbeletp eits Vien ohle zu groß. Es wäre sehr gut möglich, den Zentner 4 ätten beim Schankstättengesey die Anträge der Wirtschaftspartei | den Y ittelstand noch stärkex herab! E uh D : g e Deutsch- E i : \ N L A , D groß, ca 0 155 M an den Verbrauder zu verkaufen. ihrs Diviev tete deutlich eia, Wir sind, so betont der | Fndustrie immer unfähiger machen, ihre Anleihe- und oil anb und Frankreihüdberden Warékaus tauf ' : „„Artifel : Typs sind wie die Gines der Einheit ode: Gruppe, a Bi jd iômitister der doh hier federfühvend sci, mü je [ur Redner der Meinirng ein Stand muß den andèren tragen. Aus N mit eigener Warenausfuhr zu bezahlen. Es sei unbegreif- E 2 n 2 Die [ente Regierung wird die Einfuhr dexr in der Ae B „M die lte eingereiht werden sollen. i Es N Ed Kohlenwirtschaft sorgen. Aufgabe des Staates däm Bestrében einem hochwihtigen Stand des deutschen Volkes, f lih, wie die Sozialdemokraten “ die kapitalarme und schlecht zwischen dem Saarbedckengebiet und dem porte &rzeugnisse saarländishen Ursprungs und saar- B. Soweit es sich ux die Einfuhr von Ersaßteilen handelt, i Li 28 X das Vrobilst so billig wie möglich an den Mann zu dem erwerbstätigen deutschen Mittelstand, zur Seite zu stehen, { rentierende deutsche Fndustrie der reichen amerikanischen Fndustrie deutshen Zollgebiet. ländischer Herkunft unter den in dieser Liste genannten Zoll- | die in Id genannt sind, muß nachgewiesen werden; f brin. M ° eider habe der Minister die Arbeiter und die Ver- treten wir Abgeordneten der verschiedenen bürgerlichen Parteien gleihstellen fönnten. Zum Sthluß stellte der Redner fest, daß sein A E E : Feste eoungen und Vedingungen und im Rahmen der darin 1. wenn sie für den unmittelbaren Gebrauch eingeführt n T im Reichskohlenvat in diesen Bestrebungen nicht unter» auf, und erklären, was notwendig und was noch crreichbar ist. &Frafktionsfollege Dr. Klönne niht den Reparationsagenten gegemr Der Reichstag hat das folgende Geseh beschlossen, das mit | festgeseßten Kontingente zulassen. iverden, daß sie zur Ausbesserung von Maschine N stügt. Jeßt habe man einen Sachverständigenausshuß für das Die Kaufkraft des Volkes, die Vorbedingung, unter welcher der | den Arbeitsminister zur Hilfe gerufen habe, sondern lediglich die Zustimmung des Reichsrats hiermit verkündet wird: Artikel 4. mechanischen Vorrichtungen oder Apparaten deutschen V: métteldeutsche Braunkohlengebiet eingesebt, gegen dessen HZu- Mittelstand berhaupt aufsteigen könnte, ist doch außerordentlich | Politik des Wirtschafts und Arbeiteministers einer Kritik unter» Artikel 1 Die Deutsche Regierung wird die Einfuhr der in den 2, paprunos Vesta d 4 sammensebung nichts einzuwenden sei. Grundsäßlich sei aber die stark gesunken, Es muß immer wieder betont werden, daß hier zogen habe. A 2 D L d : Listen B1, B2 und B3 aufgeführten Erzeugnisse saarländischen 2. venn sie auf Vorrat eingefü rt werden, daß die Axt VIPO Ei se ‘ines solchen Ausschusses neben dem schon bestehenden Nolllage herrsht. Die Forderungen von Handwerk, Einzelhandel 2 i : E, Der in Paris am 23, Februar 1928 unterzeichneten Ver- | ÿ f ändi j i O Qt und Menge der eingeführten Stücke den wirt haftlichen “Ra insezun« €ines 10 cer e 9 x h N A f; bej »aqungen C0 ag : ) L Fe 0 E ais L A S fa A A De 1d mng Abg F 1 V (Kommi.) ertlart, De VATIL L ] 3 U IUA ! ei th 1 : D t l d d C frei tb L d B E rsprungs Und saar ändischer Herkun t unter den in dieser Liste ® 2 GEP ES h j : | Reichskohleurat falsch. Fm Ruhrgebiet stündèn Lohnbewegung und Gewerbe hinsichtlich der Handwerksnovelle, der Anwendun is TUL S als: aths Verbesserung plus Mehrausbeutüng nbarung zwischen Deutschland und Frankreich über den Waren enannten Zollvergünstigungen und Bedi A oder tehnishen Erfordernissen des Unternehmens des E O neue Kommission dieser Art gobildet, der Reichsverdingungsordnung auch durch Betriebe, wie die | nihts anderes als technische e ders verhängnisvoll austaush zwishen dem Saarbeckengebiet und dem deutschen f L D A g ; Sen Uy Un Einführenden entsprechen. bevor. Hier habe man A allerdings \chärfsler Widerspruch der P LEINOLIO Piorinaon da öffentlichen Hand in die Privat- | unh in ihrer Wesen Mehrausbeutung. Besonders S O “fon ollgebiet nebst dem zugehörigen Zeichnungsprotokoll ba Ben ahmen der darin festge eßten Kontingente zulassen. C, Was die in 1 ten M : isen Vor ; Lrbob t werben use. Ihr “chöttan nämlich zwei unmittelbar wrctidal An Abstellung Anerkennung verdient die | habe si die Dg l Rinde ae Ti i dem otenweseln vom gleichen Tage wird zugestimmt. Artikel 5. rihtungen und Apz arate betrifft so D S Sah h erhyobe De ee O r und DiL / E N A ter o D MALE Abe U, f gewirkt. 52,32 Millionen Mark Rein; -Lgebe : Die Nopotn : ihnuna8vrototo!ll snmis bio S i: : ; : euge cis, L : N t 4), Slein bon dee JG, Farbenindustrie. Warum habe man fi nit | Bent rift des Ne hsfommissars Dr, Reichardt iber deu, Umfang | gewirkt. 58,3, Millionen Mars Keingowinn, ergebe fi in dem veel ‘werben nadshend verbffentls 0e die Nolene | Masbinen, madonishe Vorrichtungen, Apparate uobs ihren | decsänbigenaug{ h" nb t eitens Gutachten des Sal B Stein von der J. G. Ee N Sauraebiet Mibtan Ex- | dieser c T Ale Daten C A A t i ie bitternd \{chämt fristerten Sade. Das sei wahrhaftig kein F y E Dg U A E 2D gee E Peetunit, die Saarbrüen, ob sie mit oder ohne Gutachten der As auch a Nie S hie bie Werkärbditer sondern au für die Le R eiden : Die Regiebetricbe des Reiches, der. Länder | Der R ner führt an, daß n etnrent Der Tine ber L Artikél 2. - Zolltarifs fallen genießen | t] e C e e iet aiten lle (inben e Me, Vera tigung U Ute übrige Bevölkerung nes@affen werden, Große L E: tüfie und Gemeinden, ferner der dffenttihen Krankenkassen usw. sind | Kopf und U Vie S 69 N Von E (vendet sich L Dieses Pesos dritt uit dem auf die Verkündung folgenden | die in dieser Liste ten Vergünstigungen unter folgenden Ubi Vorrichtungen ‘ober Abhacie S regi é L E R A Be » it Polen müsse e R QECt o ie ¡elbstäidigen Betriebe un- | ein reiner e R S enige Pr 7 Lac A A TEA a Tage in Kraft. er 20g, an de ie Verei Ñ Ä i Vor . i O 5 Bil, eue : : ; | \ tine, setigung fer, dextin losienjndnisue veri, ben wetten, | ode Ua gi ferm Vie Bangareide babm j beleben, de | dom gen U Sven (onepoli des jreu sder Staates q2/tn ülefitel 13 Abs. 2 fa Krast tritt, ilt im Reidegesebbiart 'beslemiß | Bedingungea und Vorbehalten: ben ‘guten Gang des Unteradhanas e Srtscaftlicteit und p B GIC L : L »“ 2, 6 L 5 erne ! Pa : p F , “ q N V v »thRoY x “i É Ce T 9, B C A L “B . . 1 Gncidits 0 e8. daß die Schlichter etwa e its A die HauseliSlduoranittel in B stärkerem Maße als Erlang M Rana ld G n n. die Direktoxen- gumachen. Sie Ä ; : L, Einfuhrbedingungen. Arbeiterschaft, auf d Durcführuna Ver las Ne der “ n Arbeiter ‘dert worden oder n dig ge- C E At Ee . Die steuerliche Be ( TUN( Ie P d A A R A : ; a) Die Einfühbr i : t R E euie 4 A D fat In nfserec heeCgen Wirtsbaft lägen die starken des Mitt clfiondes Ot t éligoatiie ‘Milverung. Bei der Re- chälter bewegten 0e dagegen Mono B A Ra U i E Bolega ; nba r ns freien Verkehr dieie beson ér SereHigungt Gen Loe Gebiet bes Versi t: S 4s bee an die Vat a T 4 N Iunee ba sozialistischen Wirtschaftsweise, die dem Menschen Garn ber GéiverbeoBririta ist auf zahlreiche berehtigte Verlangen Die Krankheiten h is u A Cert D daé tödlichen zwischen Deutschland und F ranktreich über | dex nur an industrielle oder landwirtschaftliche Unternehmungen, für Dis Arbelier qulleden Vet e si j e adi cden. A 7 : 5 Mon! Der ise i bei de C DURe 102 aa N R A werbes Bedacht 2 hmen. j ftsverringerung um 266 vH ve R S , : ; : : Â , Lr L ¡ . u | geben werde, was der Mensch fordern müsse. (Beifall bei den | tes Handwerks, Eingelhandels und Gewerbes DOON zu POME, Uetálle büttn stündig erheblih zugenommen. Éin unwürdiges den Warenaustaush zwischen dem Saar- industrielle oder andere Laboratorien, öffentliche Betriebe und - Zweds Beibringung der obengonaunten Nachweiss und ur 1 | Sozialdemokraten.) ; i bisher | Sbeuso muß das Geseß gegen den unlauteren Wettbewerb, G Z l 18 ‘eine Kohle usw. sei im Bergbau ausgebaut, beckengebiet und dem deutschen Zollgebiet | Kleingewerbebetreibende ausgestellt werden darf, die am Klävrung der obengenannten Vorausseßungen haben die Ein- Mi "Aba Esser (Zentr.): Die Wirtschaftspaviei hat es N verkäufer, Sonderveranstaltungen und Zugaben revidiert werden, S En chie bek “Litii tslos ihre Macht aus. Der D D t Reichsbräftid 10. Fanuar 1925 seit mindestens zwei Vejren im Saargebiet ührenden alle Belegstücke vor ulegen und sich allen Unter- f bageclehnt, die Verantwortung mitzuübernehmen. Wenn die Berechtigt ist der Ruf der Hauptgemeinschaft des deutschen Einzel- Die d: 17 u eei Rate ho teben “au wénn die “Sozial- ér euthe Reich prästident ansässig gewesen sind, und nur, wenn es sih um ihren eigenen EaE zu unterwefen, bie. der Satte in L CRUEs 4 Wal len für sie wirkli so günstig ausfallen, werden wir ja sehen, handels nah besserer Berücksichtigung dieses Standes im Geseß Bürgerblock et E O : und Gebrauch handelt, oder der Sachverständigenaus\chuß fie bela balten L wie .thvs Taten aussehen. Wir sind jedenfalls der A, 200 über den Reichswirtschaftsrat. Es ist unerträglich, daß den demokraten in die Regterung : der Präsident der Französischen Republik b) Maschinen, mechanische Vorrichtungen und Apparate - m auch Mittelstand und Handwerk nur dann eiwas ns Konsumvereinent vier Vertreter zugebilligt würden, Tel Der : l l dais) i 0 | müssen zur Einreihung in eine Einheit oder Gruppe von : .TV, EnisGeibungen, 4 sie sih auf große Parteien stüßen. (Sehr richtig! im Zen ves umsazmäßig jene weit überragende Einzelhandel mit drei Ber- (Fortseßung in der Ersten Beilage.) ha ten es für zweckmäßig, die durch den Vertrag von Ver= Maschinen, mechanischen Vorrichtungen oder Apparaten deutschen | - t ea ; ; | c, A 8 / bisherige Koalitionsparteien ZUNE S j ir Dex Redner dankt dem Reichswirt- ailles zwische j racht s g: j ; : : Die 'Eñtsheiduigén des HZolldirektors und die Gutachten des j Kein s{hönes Bild ist es, daß ‘au bisherige Ko( ; tretern abgefunden wird. Der Redne der i ] Ö n Frankreich und dem Saarbeckengebiet errich Ursprungs und derselben Verwendung ‘bestimmt und abgesehen - n A Dr Se ; ; mit Rücsicht auf die Wahlen von I N arteien Os shaftsminister dafür, daß 4 sich stets gern berett „gezeigt R s tete Zollunion mit einigen abmildernden und angleichenden | von nebensählichen Konstruktionseinzelheiten, des gleichen Typs mü n TeE E A an An abe ber Gde a C IEIEN i Cut : he inkenden Schiff die Park ' y : aroßen Vers, l n des Handwerks und Gewerbes L ier 5 i ie die Einhei t ' i ie sie eingerei » : ; : x j / Holitishen Bestand Miieidanbir Writer: V riner Yat, nuit U A v i t H Saargebieis, Sni dr aas “für ite: Gelene 7 sollen, E E 4 werden. Die Entscheidung des Zolldirektors muß innerhalb eines “l Mh Recht auf all das hingewiesen, was in den leßten Sen Ie Abg, Bart stch at (Dem.): Jh danke Minister Curtius, daß L Sbiiteitere Shvelior De T vol Caieliaira, sichern und ihr als Ge éileiftur wisse Ab Ma 9 d „_£) Für Maschinen, mechanische Vorrichtungen oder Apparate, | Zeiträums vón zwei E oder, falls die Sachverständigen f | wdwerk und Mittelstand geschehen ist. (Abg. Holzamer x den Mut gefunden hat, seine Ueberzeugung auch gegenüber | KHerantwortil. Schriftleiter: Direktor Dr. Tyr , Ch ( ( ; C g tistung gewisse saßge tete, die die niht dazu bestimmt sind, in eine Einheit oder Gruppe der zugezogen werden, von drei Wochen erfolgen. j [Wirtschaftl. Vereinig.]: Bis zum Vevrhungern!) Bedauert habe de “PifGauitngen seiner deutschuationalen Kollegen und großer Verantwortlich für den Anzeigenteil: j dieses Gebiet bisher im deutschen Zollgebiete besaß, zu vorerwähnten Art eingereiht zu werden, soll der Bere tigungs- 7 : zt 1 1ch die Ausführungen des Abgeordneten Budjuhn L Ds Teile dec Landwirtschaft hier zu vertreten. Herrn Budjuhn Mee Rechnungsdirektor Mengering în Berlin. gewährleisten, und haben zu diesem Zwette zu ihren Bevoll- | schein nur erteilt werden, wenn ihre Einfuhr als wesentliche Not- V. Sofortige Einfuhr. 4 Artikel 164 der L lten Tara ete E S M ih empfehlen, nachzulesen, mit Daes E U bet, Verlag der Geschäftsstelle (Mengering) in is mächtigten ernannt: E be e Aufrechterhaltung des Betriebs des Unter- ree N den S S eines ie Sn vie “ #4 ering achten, wir sollten an 9e , O : un | nationale Wirtschaftsminister a@hnUches ier ei e C AZ E E By ei» und Verlags-Aktienges{ellschaft, - C E nehmers erscheint. A A t : verstandigen oder eines Einfu rantrages auf Liste U 1 bilden iht die Standesparteien haben diesen Artikel Me, anes A, is Die Handwerksordnung wird wahrscheinli Dru dex regen Su N ego der Deutsche Reichspräsident i : d) Ersaßteile müssen zur Ausbesserung. von Maschinen, | köunen unter den in dieser Liste Auge tmten Vergünstigungen der Sozialpolitiker Dr. Hiße. Nach der E N d wieder nicht in den ersten Lebenstagen “des neuen’ Reichs- Berlin L nItTal den Deutschen Botschafter in Paris, Leopold mechanischen Vorrichtungen oder Apparaten deutschen Ursprungs sofort e ngeet iverden, jedoch vorbehaltlich der Ma nahmen, i das Handwerk gehalten. Nicht folgen kann ich N Rodi E tags verabschiedet werden, sondern wird wieder noch E aus Acht Beilagen n i T von Hoesch, und bestimmt sein; sie können entweder für den unmittelbaren Ge--| die erfordèr Y ind, um die Zahlung des gegebenenfalls bet G | er als Handwerksbetriebe nur solche bis u, L da v Tie Tf ih warten lassen. Das ist das Bedeakliche an Jhrer Politik (zu inshließl, Börsenbeilage und drei Zentralhandelsregisterbeilagen} den . Ministerialrat im Reichsfinanzministerium brau oder auf Vorrat eingeführt werden, wenn eine Vorrats- | ablehnender Ent cheidung der er neen oder bei Ab» 0 | trachtet. Wir können auch“ auf größere Betriebe, die in, Di se ben Deutschnationalen), daß durch sie die Lebensdauer dieses 1 (ei Dr. Otto W ; z um, } haltung R then oder tehnishen Erfordernissen des Unter- | lehnung des infuhrantrags fällig werdenden Zusatzolles p. mäßig arbeiten, nicht în unseren Organisationen verzichten. Die . o Weymann; nehmens, für das sie bestimmt sind, entspricht, siherzustellen.

L a Y e lad a À ve L 4 A R d a D) A b , A R h erbalten: et E E E. ———A— rafe E E E E A E I E I D De E E S Ee S E E E E E E Es S L E fn Y 9 E E E e cerwmererereekrremet erti A U Bay M V E Be RLLAS D E La L A i l h j j N : 4 h E MP2 2 P N j : M i \ i N i : s i : E E u tet E S E S z ; h 4 s P L J 1 N e G s S 3 L s Q Pt F d C L i (i 2 f u gd »

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