1928 / 79 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Apr 1928 18:00:01 GMT)

Neichs8- und Staatsanzeiger Nr. 79 vom 2. April 1928. S. 2,

e Kanalisierung der Weser und unter Neueinsezun ostens für den Ausbau des Dortmund-Gm8-Kanals (800 000). eim ordentlichen Haushalt ist-die-Voola mt um zwei Millionen Reihsma Deckung in erhöhtem Ueberschuß aus 1927 ge at der Reichsta 1. Zuschüsse oder Bei

der Reichsregierung berschritten worden, unden wurde. : 1E Lins fen für: die Pressa (250 000 rankfurter internationale: Musikausftellung das Jnstitut füx ..deutsche mark), die deutsche Liga für ie Conference Parlamentaire trag 1927 — für das Arbeitersänger- 2. Ausbildungsbeihilfen Vertreter der Arbeit- Technish-Wirtschaftliche (usland (50 000 Reichsmark); 3. einige neue Ko silien, Fapan, JFugoslawien und den Vereinig Staaten; 4. einen Erweiterungsbau für das Reichsve sowie Beihilfen für Rhein j Maxau (665 000 Reichsmark) und für eißenberger Querdeich (65 000 Reichs- Reichstag hat ferner eine Reihe von An Erzichungsbeihilfen nderbemittelter zu höheren Schulen von 600 000 Reich8mar Million Reichsmark, Förderung des Turn- und Sport- Reichsmark auf 1,5 Millionen Reichsmark, 750 000 Reichsmark 50 000 im Nachtrag 1927 — und ehebung der Not- cich8mark auf 225 000

m einzelnen al8- ne e

t), D | Riga irtschaft (100 000 Rei Reichsmark), Reichsmark) und — im Na fest in Hannover (50 000 für: FJunglehrer (300 000 Reichsmark), Reichsmark),

andwerks- ölkerbund

bildung im L

rsicherungs- amt (220 000 Reichsmark) rüdcen bei Ludwigshafen, Speyer un Sicherungsarbei mark). — Der

ten am W

wesens von 1 Million studentische Wirtschaftsbeihilfe Studentenstiftung — davon 4 i 500 000 Reichsmark für Studentenhäuser, stände deutsher Kunst von 100 000 1 Der Reichstag hat andererseits gestri ch ix Verlegung der Versuchs8anstalt für Luftf tillionen Reichsmark), 2. den Anbau des Reic [enderung der Kühenanlage; nux für Vorarbeiten 3. den Neubau des Hauptzollamts Borken 8s für Entwick-

Reichsmark. 1, den Beitrag in Adlershof (3 tags und die 2 bleibt eine Bewilligung, 104 000 Reichsmark). ung des Krastverkehrs statt Fn den Fällen der Doppe und Reichsrat nicht geeinigt hatten, Reichsrat gefolgt Alkoholismus (400 000) und für Wirts Gebiet (800 000), ferner für das Aus unter Ermäßigung auf 1,2 (statt 2) Y j daß hiervon 800 000 Reihsmark an die Leipziger 100 000 Reichsmark an die Messen in Königsb und Frankfurt gel hat ex 3 (statt 4)

zugestimmt hat der Reichsta rat beantragten Streichungen

wie bei den Heerespositionen mit den . hohen der Streichung des Panzerschiffes. gebiete und die Unwetter \hon außerordentli mäßig bemes leider wesentlich herabseßt worden, Schleswig-Holstein, Pommern, Grenzmark Posen-Westpreußen, Oberschl stlichen Grenzen Sachsens und Bayerns ügung gestellt, für

Er hat ferner in den Fon tw 9 nur 1 Million Reichsmark bewilligt. lvorlage, wo sich Reichsregierung ist der Reichstag Bekämpfung des haft und Arbeit im beseßten ellungs- und Messewesen illionen; er hat festgelegt,

( ür die kleinen Binnen Millionen bewilligt (Nachtrag 1927).

sämtlichen für 1928 vom Reichs- inanzneubauten estbeträgew und Die Ansäve für die ; chäden, die vom Reichsrat en waren, sind vom Reichstag für die ganze Grenze von

angen sollen.

wohl bei den

Ostpreußen,

sind statt 20 nux e troh der

ie Westgren ) emeinden,

egebauten — es gibt C chland besißen — statt 6 nur Inwettershäden namentlich in Pommern, enburg statt 3,5 nur 3 Millionen und äden dex Donauüber en wichtigen

9,5 Millionen zur Verf au dort notwendigen großen die feine Fahrstraße me 2,5 Millionen, für die Brandenburg und Medckl diese einshließlich der S Darüber, daß gerade bei Abstriche gemacht wurden, w Reichsrats abgelehnt lebhafte Erörterungen seitens des Reichsrats, die aus den Streichungêvors angenommen.

x nah Deuts

s{chwemmungen. ositionen so große ungsvor[chlä haben in den Reichstagsausf stattgefunden; eim Vermtittlung8vors{h die Summen um 3 Millionen zu erhöhen, chlägen des Reichsrats entnommen Positionen l hen Gründen niht im Haushalt füx füx 1927 untergebracht ie Abstroichungen beim Heeres8etat at doch die Veröffent- batte darübex einen wesentlichen Dex Reichstag hat nämlich im Haus este aus 1927 und den Vorjahren nur Reichsfinanzministers

übrigens aus haushaltstechm sondern im Nachtrags Wenn dexr Reichstag | wegen der Reste nicht genehmig lihung der Ref Erfolg gehabt.

allgemein bestimmt, daß R mit besonderer Zustimmung des | gegeben werden dürfen, soweit nicht schon pflihtungen vorliegen. Es hier besonders die beachten wird. Die Bes cbbenden Bestand an Kas qrundsäßlichen Be lihen Ausga bereitstellen, nahmen schon tatsä ch darüber hinaus nux zur Vermeidung s{chwerer und unter Benachrichtigung des Reichsvats und Reichs- nehmigten Ausgaben.

te und die De

ist zu erwarten, daß l vom Reichsrat bezeichneten Positionen orgnis über den in absehbarer Zeit ver- senmitteln hat aber noch zu einer zweiten timmung geführt: für die außeroL en soll dex Reichsfinanzmin

außerordent lich zur Verfügung stehen, wirtschaftlicher

ter Mittel nur

Damit ist also ierte Zustand beseitigt, daß angreihe außerordentliche Aus= stand. Diese Barriere i

tags über die einzelnen ge der auch vom Reichsrat schon kritif keine geseßliche Barriere gegen umf gaben vor Erzielung der Deckung be da. Dex Reichsrat wird diesen Beschlüssen, bei denen Rei Reichsregierung und Reichsrat einträhtig zusammen; haben, gerne zustimmen. — Der Reichstag hat aber nid Sorge für die Entwicelung des Kassenbestandes, sow die Sorge für die Entwickelung des solgendem Haus- halts geteilt, und die Redner sind hierbei den im Reichsrat aufgestellten Berechnungen weitgehend gefolgt. Einziehung der Zigarettensteuer und der Enüwickelung des Brannt- weinmonopols hat der Reichsfinanzminister zwei vom Reichsrät noch nit berücksihtigte Einnahmen von über 100 Millionen RM Andererseits muß abex die Shäßung, daß höchstens 180 Millionen Ausgaben von selbst wegfallen werden, bei ge- nauerer Prüfung auf einen kleinen Teil dieser Summe ein- geshränkt werden. Es ist also immex noch mit einem Fehlbetrag von rund 500 Millionen RM und selbst bei Einziehung der 900 Millionen RM Kleinwohnungsbaukredite mit einem Fehl- betrag von 300 Millionen im Rohentwurf des Haushalts für 1929 zu rechnen, soweit man mit dem Verstande unter weiterer guter wirtschaftlicher Konjunktur zurzeit solche Rech- nungen aufstellen kann. Fm Reichstag ist erwogen worden, zur Vermeidung von Frrtümern in der Oeffentlichkeit durch technisch | ; zum Ausdruck zu bringen, daß der Haushalt für 1928 — ebenso wie seine Vor- aänger — wiederkehrende Ausgaben in beträchtliher Höhe durch nicht wiederkehrende Einnahmen deckt. tags hat jedoch von der Umbuchung abgesehen und sich auf eine Resolution beschränkt, welhe eine solhe andere BuGung nicht wiederkehrender Einnahmen und Ausgaben erst für die folgenden l Im Personalteil des Haushalts Hat der Reichstag die Ansäße, welche niht geseßlich vorgeshrieben waren, im großen Teil gestrichen und mit dem personellen Ergängungs- aushalt dem neuen Reichstag überlassen. Bevorshhussung der Anleihen für die Umschul- dung der Landwirtschafi hat er in der einschränkenden Fassung des Reichsrats angenommen, aber von 100 auf 200 Millionen f Für die Durchführung des landwirt\chaft- lihen Notprogramms is neben dem Reichsxat ein Reichstags= aus\{chuß zur Mitwirkung bestimmt, der durch verfassung8änderndes Fnitiativagesey Vollmacht über den Schluß des Reichstags hinaus erhalten soll. Die Reichsratsaus\chüsse fhlagen ür 1928 einstimmig folgende Entf ließung vor: ie Beratungen des Reichstags zur allgemeinen Finanzverwaltung Auffassung des Reichsrats bestätigt \

gearbeitet t nur die ern auh

Jn der schnelleren

Zugrundelegung

andere Buchungen

Die Mehrheit des Reichs=

Haushalte fordert.

Die Ermächtigung zur

Reichsmark erhöht.

den bisher zu erkennenden Merkmalen . zu befürchten ift, daß der D für 1929 nur durch weitere wesent- li Einschränkungen der Ausgaben ins Gleichgewicht gu bringen sein wird, daß auch bei den Aus aben des Haushalts - für — insbesondere im außerordentlichen Haushalt — noch vor- | LOO e Zurückhaltung geboten ist, wird die Reichsregierung ersucht, 1. von der in den neueingefügten Paragraphen des P deres vorgesehenen Sperrung der Reste und der | außerordentlichen Ausgaben bis zur Klärung der finanziellen Entwicklung weitestgehenden Gebrauch zu machen; 2. die Arbeiten ür das R T L TBE? f, mit Ausnahme der reinen Kon» | truktions8arbeiten, nicht vor dem 1. September 1928 in | lngriff zu nehmen, insbesondere Verträge über Lieferung | nicht eher Hg Teer um zu verhindern, daß infolge einer | etwa notwendig werdenden Einschränkung der Ausgaben der Weiterbau vorlaufig eingestellt wird, oder andere wihtige Aus- | rers des Heereshaushalts dafür be lließar werden müssen. Der Herr | eihswehrminister hat dieser Entshließung zugestimmt. Namens der Ausshüsse habe ih zu beantragen, 1. den vom Reichstag vorgenommenen Neueinsebungen und Erhöhungen von Ausgaben emen; 2. im Übrigen von en vorgenommenen enderungen Kenntnis zu nehmen, ohne Einspruch zu erheben; 3. der vorgetragenen Entschließung zuzustimmen.

Bayerischer Gesandter von Preger gab folgende Erklärung ab: Die bayerishe Regierung würde dem Bau des Panzerschiffes ohne Vorbehalt zugestimmt haben. Nachdem aber die Reichs- regierung gegen die Entschließung keine Erinnerung erhoben hat, stimmt Bayern auch dieser zu.

Staatssekretär Dr. Weismann gab namens der

preußischen Regierun oe Erklärung ab: Statt der geforderten Summen hat der Reichstag für die bedrohten Grenz- gebiete nur den völlig unzureihenden Betrag von 12 Millionen eingestellt; auch die Reichsbeihilfe für E T! ist ganz unzureichend bemessen. Die preußische Regierung gibt ihrem Bedauern über diese der Notlage der notleidenden Meoviiizen nicht gerecht werdenden Beschlüsse Ausdruck. __ Nachdem die Vertreter von Württemberg und Oldenburg sich namens ihrer Regierungen der Erklärung Bayerns angeschlossen Hatten, wurde der Antrag der Ausschüsse angenommen. Der Etat für 1928 und der Nachtragsetat sür 1927 sind also vom Reichsrat nach den Beschlüssen des Reichstags angenommen.

Ewe anen erklärte sih der Reichs8vat weiterhin mit der vom Reichstag beschlossenen Tabaksteuernovelle (Verkürzung der Stundungsfvist für Zahlung der Zigaretten- Fe B het Ein Anirag Sachsens auf Erhebung von Einspruch and keine genügende Unterstüßung.

Angenommen wurde das Ueberleitungs8gesehß zur Strafrechts8reform und shließlich der Geseß- entwurf, betreffend die Tatigkeiteines Reichstags- ici 8. bei Durchführung des Tand- wirtschaftlichen Notprogramms.

Die s war vom Reichsfinanzministecr Dv. Köhler geleitet worden, der nah Erledigung der Tagesordnung den Mitgliedern des Reichsrats fröhliche Osterferien wünschte. Die nächste Vollsizung soll erst am 19. April stattfinden.

Preußen.

Ueberj}ih1

über die preußishen Staatseinnahmen und -ausgaben im Monat Februar 1928.

m BR

Millionen Reichsmark

vom vom L 2: 1928 11.4.4927 bis 29. 2. 1928 I. Einnahmen: a) Neichssteuerüberweisungen (Staats- ante) C 87,6 734,5 b) Grundvermögenssteuer . . « » « « 21,2 207,8 c) Hauszinssteuer (Staatsanteil) « » « 43,7 435,6 0) Tode SINnabuen ¿4 e 60,2 921,9 Suümmé. 212A 2299,8 IL. Ausgaben: Slaalsausaaben t o s 225,7 2399 ,2 IIL Mithin mehr s 6 — -— Wendet e «a 24 13,0 99,4

IV. Stand der \{chwebenden Schulden Ende Februar 1928: SMaBaniweungen S 50,3 Mill. NM.

Deutscher Reichstag. Nachtrag. 414. Sißung vom 30. März 1928.

Die Rede des Reichsverkehrsministers Dr. K o ch zum Etat des Vérbehrsininifteciuns dei bet nah béi Son liegenden Stenogramm wie folgt:

Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Finanzlage der Reichsbahn ist nicht erst in diesem Jahre gespannt, sondern war schon im vorigen Fahre sehr gespannt, hon so gespannt, daß, bevor irgendwie die Reichsregierung zur Beamtenbesoldung Stellung genommen hatte, bereits der Präsident des Verwaltungs rats und dexr Generaldirektor bei mir waren und, wenn auch nicht einen Antrag stellten, so doch vorsichtig durhblicken ließen, daß in absehbarer Zeit eine Tariferhöhung nach ihrer Auffassung not- wendig wäre. (Zuruf von den Kommunisten: Das steht im Wider- spruch zu Jhrer Erklärung in dec 395. Sißung!) — Jch will Jhnen zunächst einmal geshihtlich darstellen, was ih glaube dar- stellen zu müssen. — Das war zu der Zeit, wo die Reichsbahn die Tarife um etwa 75 Millionen gesenkt hatte, um die Ueberspannung der Frachten bei bestimmten Gütern zu beseitigen.

i Ich stelle also fest: Die Beamtenbesoldung als solche hat keiweswegs die Frage einer Tariferhöhung bei der Reichsbahn irgendwie beeinflußt, sondern hon Monate vorher ist die Frage ventiliert worden. (Lebhafte Zurufe links.) — Jch bin ja nicht dazu da, um die parteipolitische Wahlagitation hier einzuleiten, | sondern will nux die Möglichkeit geben, die Frage sachlich zu prüfen, und sachlich liegt die Frage so, daß auch die Reichsbahn bei der Besoldungserhöhung gesagt hat: wir sind in der Lage, von der Beamtenbesoldung 160 Millionen Mark glatt aufzu- bringen. Die Beamtenbesoldung hat tatsählich 216 Millionen Mark gekostet. (Zuruf aus dem Zentrum: Also 50 Millionen mehr!) Die Reichsbahn sagte aber: wix haben einen Mehrbedarf |

Regierungsp

von 350 Millionen Mark, der sich aus einer ganzen Reihe von mit trage, 1e

Das ist der Wevrdegang in Wirk- lichkeit, und diesen Werdegang wollte ih zur Klärung der Frage vortragen, inwieweit die Beamtenbesoldung zu diesem Beschluß des Verwaltungsrats beigetragen hat.

Jch persönlich stehe niht an zu erklären, daß ih den Beschluß bedauere. Der Verwaltungsrat hat s{hriftlich die Stellungnahme der Reichsregierung mitgeteilt bekommen, die ih hier im Reichs- Die Einnahmen der Reichsbahn sind in diesem Jahre nicht \{chlechter, sondern besser geworden. Hört! bei den Deutschnationalen, bei der Deutschen Volkspartekë und bei den Kommunisten.) Wir haben bereits im Monat Fanuar und Februar 60 Millionen Mark Mehreinnahmen als im Januar (Erneute lebhafte Rufe: Hört! Hört!) Die Einnahmen sind allerdings im März etwas zurückgegangen; sie sind aber bis heute immer noch erheblih höher als im März 1927. (Hört! Hört!) Die Einnahmen der Reichsbahn haben sich nicht | verschlechtert, sondern es ist bis heute eine wesentliGe Besserung - zu verzeichnen, und das ist die Ursache, warum die Reihsregierung #| gesagt hat: auf Grund der bisherigen finanziellen Ergebnisse dee Reichsbahn sind wix nicht in der Lage, die Tariferhöhung zu ge- "_nehmigen. Diesen Standpunkt kennt die Reichsbahn und wird " sie auch in dem Moment, wo sie an das Ministerium herantcitt,

um die Genehmigung erhöhter Tarife zu erlangen, erneut mits geteilt bekommen. J denke nicht daran, die Tarife zu erhöhen!

anderen Posten zusammenseßt.

Exklävung e des Stenogvamms verö Präsident Löbe : Reichskanzlers erfolgt sind, würden unse Vorher hat abex noch der Abgeordnete Scholz das Abg. Dr. Scholz (D. Vp.): Meine sehr verek Gern würde ih in diesem Augenbli

tag abgegeben habe.

und Herren! ätigkeit unseres verehrten He Ausführungen würdigen, wenn i

elbex könnte meinen, daß ein ausg Gelegenheit

und Februar 1927.

esto größerer Hauses, unserem verehrten Herrn Präsi ür seine liebens8würdige und entgegenkommende, aber auch raffe, energishe und feste Zügelführung darf aus daß sie es in erster Linie ermöglicht hat, die des Reichstags glatt und in dem selbstgewä punkt zu Ende zu bringen. F glaube sprechen, wenn ih diesen Dank ausde epräsidenten und Schriftführer und endlich Reichstagsverwalt1 hingebungsvoller

Bei der Gelegenheit möchte ih noch eine andere Frage ans

Fn einem Berliner Mittagsblatt vom 28. März hat unter dex dur den Druck sensationell hervorgehobenen Ueberschrift Ent« hüllungen im Reichstag über das Reichsverkehrsministerium. Bürgschaften im Höhe von 28 Millionen Mark. Untersuchung ge= fordert. folgende Nachricht gestanden:

Jm Verlauf der gestrigen Reichstagsdebatte über die Loha mann-Angelegenheit machte einex der Redner, der Sogialdemo= krat Heinig, sehr beunruhigend klingende Andeutungen über das Reichsverkehrsmini#terium. Fm Zusammenhang mit einen Kritik am Rechnungshof, der die Etats gründlich überprüfb hätte, ohne von heimlihen Geschäften etivas zu mexken, meinte der Redner:

Es müßten in allernächster Zeit bestimmte Fonds, auch deA gründlich geprüft werden, sonst würde man in dex Besprechung solher Dinge in einiger Zeit dem Reichsverkehrsminister Dr. Koh sagen müssen, wie es mög- lih sei bei den strengen Bestimmungen des Etatsrechtes, daß ein Ministerium Bürgschaften in der Höhe von 28 Millionen Mark eingehen konnte . (Hört! Hört!)

Wenn die Angaben, die der Abgeordnete Heinig machte, zus treffen, dann wird es allerdings dringend notwendig sein, auch diese Bürgschaften des Reichsverkehrsministeriums nahzuprüfen, von denen die große Oeffentlichkeit weiß, welchen Zweckew sie

das hinausgeht ebührt den ereit waren, nicht nur Besonderen Dan Dr. Riesser, zustehen. (Lebhafter Beifall.) die es oft genug in diesem Saa Strömung und jeder Meinung : Es können Situationen eingetreten sein, von | Sovereigns . . } Notiz — 20,48 20,56 es sei uns das nit voll | 20 Fres.-Stüe ber die gute Absicht und den | Gold-Dollars . vielleicht Amerikanische:

bemüht, jeder fahren zu lassen. denen der einzelne einmal behauptet gelungen. Vielleicht ist das ri guten Willen wird uns keiner noch einige Worte über die geseßg sagen, die vielleiht gegenüber ihtige Beurteilung findet, Z er, auf keinen Fal ustimmung. ber den Fnhalt der beschlossenen Gese Parteikämpfe nux auf unsere

Reichsverkehrsministeriums,

(Lebhafte Z aus niht Ü ja Gegenstand und Zukunft. Arbeitsleistung, unserer Mga er

beim déutsch : Aber es ist kein Zweifel, daß eine und dringend notwendi daß, wie der H pünktliche Erled diesem Fahr no tag seine Aufgaben ernstlih erf Erledigung des Geseves zur und Liquidationsshäden, die Vorarbeiten zu das Geseß über Arbeitsgerihte und die Ar die Handelsverträge.

Diese Nachricht entstellt die Ausführungen des Herrn Abge ordneten Heinig zwar vollklommen. Er hat von Bürgschaften inm | Höhe von 28 Millionen Mark nux mit Bezug auf die Lohmann- Afffäre gesprochen, in keiner Weise aber mit Bezug auf das Fmmerhin hat ex aber erklärt, ec möchte schon jeßt darauf hinweisen, daß bestimmte Fonds des Reichsverkehrsministeriums {hon in allernäwster Zeit mit aller | notwendigen Gründlichkeit durhgeprüft werden müßten; sonst F käme man dahin, daß man in ein oder zwei Fahren nicht mehr F die Namen Reinhold, Geßler oder Luther, sondern den Namen Koch nennen müßte.

Demgegenüber habe ich mit aller Bestimmtheit zu erklären, daß das Reichsverkehrsministerium nur offene Fonds zur -Ver=- fügung gehabt hat und hat, die der ordnungsmäßigen Prüfung | und des Reichstags Rechnungshof hat die Rechnungen bereits bis ins Jahr 1927 hinein nachgeprüft Heinigshen Ausführungen keine Veranlassung gefunden. Dabei haben die Akten des Ministeriums, was ih gegenüber den Aus- | führungen des Herrn Heinig ausdrücklich betonen niöchte, den Rechnungshof vollständig offengelegen. geringste Veranlassung, auch eine weitere Prüfungstätigkeit in f Verbindung mit meinem Namen irgendwie zu scheuen.

Dîe Ausführungen des Herrn Heinig sind um so uünverständ- licher, als ja dexr Hauptausshuß des Reichstags und der Ständige Unterausshuß des Hauptausschusses bei den dies8- jährigen Etatsberatungen sich eingehendst mit den Fonds meines Ministeriums beschäftigt haben. Den Herren Auss\chußmitgliedern sind ins einzelne gehende Auskünfte und Nachweisungen über die f Verwendung der Fonds unterbreitet worden. \{chliezung des Reichstags sollen solche Nachweisungen auch künftighin in regelmäßiger Folge dem Reichstag vorgelegt werden.

Die Sache - dürfte damit ihre Erledigung finden und die sensationelle Wahlaufmachung ebenfalls. den Deutschnationalen.)

Reichsverkehrsministerium. nenne ich die

des Rechnungshofes unterliegen.

Beanstandungen im Sinne der

machen, daß er Es jagen sih die politishen, wirtsha Probleme in einer ungeheuren Weise, \o überall heimisch machen können. Reichstag nit eine zweckmäßige hoffentlih die ersten Schritte a der Herr Abg. Dr. von Kardo wegen meiner Haltung gegenü erteilte, so kann ih ihm ver werde, die es meinem Nachfo

‘be

Nach einex Ent-

(Lebhafter Beifall bei

415. Sibung vom 31. März 1928, 12 Uhr. (Bericht des Nachrichbenbüros des Vereins deutscher Zeitungsverleger.)

Das Haus und die Tribünen sind gut beseut. Fast uf der Regierungsbank oder im Hause

sämtliche Minister sind a ent Löbe zunächst

Unter Heiterkeit teilt Präsi mit, daß an Stelle des Zentrumsabgeordneten Rheinländerx der Abgeordnete Hor ster noch für den lezten Tag in den Reichstag eingetreten ist.

“Auf der Ta Widerspruch ve ishen Handels8vertrages.

Abg. Wallraf (D. Nat.) verlangt no beratung dieses Entwurfs, eventuell nah A tags durch den ständigen Ueberwahungsaus\ Abg. Dr. Hilferding (Soz.) macht darauf a gestern im Handelspolitishen Aus\chuß die Deut

eratung dieses Entwurf uß gax niht überwiesen war, erhoben habe. Beratung im im Ueberwachungs8aus\{chuß rehtlihe Bedenken.

Abg. Freiherx v. Richthofen (Dem.) schließt Vorredner an und exklärt es für

anwesend.

heute leider

teht zunächst die gestern dur

sordnung f L ba

deutsch-

malige Aus\{huß- sung des Rethe

s, der dem Er ersucht

verfassungs-

artei Einspruch

unverständlich,

artei, die die Verantwortung für den Vertrag doch ( bt die Annahme des Entwurfs verhindere. Handel. und Gewerbe.

die Ps det De e a der Völkischen, Berlin, den 2. April 1928. der Nationalsozialisten u x Wir tlichen Vereinigung - Ho wird die Verweisung an den Ausschuß abgelehnr und ohne | — S eres f pie A Gs ai fa G bee

weiteve Debatte g drittex Lesung gene

ift Reichskanzler Dr. Marx gzu einer | Buenos-Aires . |1 Pap.- es. 1,786 1,790 “L186 1,790 gierung das Wort, die nah Eingang | Canada 1 ano : s i: i

entlicht werden wird. ) Nachdem diese Mitteilungen des Herrn Kairo re Arbeiten zu Ende sein.

nehmen

die

err Rei igung

die Steuerreform, Herren! das alles zeig uns aber au darauf aus dem Plenum in die Au h blick von der Tribüne auf diesen Plenarsaal kein vollständiges Bild von den Arbeiten des Reihstags gibt. weise hier allein auf di ührung unseres vereh age der Besoldungsreform be Haupt- und Ergänzungs8etats und den seine Arbeit o der sozialpolitishe Aus räsidenten Essex hat fast en müssen.

die Dinge, die er souverän beherrschen soll, eine vollkommen taktfeste Entf

Jch danke auch noch

den Spitzen der einzelnen Büros bis zu uns

präsidenten Dietrih-Pre auf der anderen Seite. von den manchmal ret wechselvollen Anstrengungen der hier im Hause noh recht lange erholen mögen. J ie beiden shwer erkrankten ) rer des Zentrums, Herx von Guérard, um den wir in diesen O Medeit t E und a com vet eine günstigen Nachrihten bekommen haben, un Wagengestellung für Kohle, Koks und Briketts Herr Dr. Dessauer bald vollkommen wiederhergestellt sind, Uns | am 31. März 1928: Kube revier: Gestellt: 27386 Wagen, nicht allen aber, die wir jeßt zu unseren Wählern zurückehren, möhte | nit gestellt — Wagen. — Am 1. April 1928: Ruhrrevier: ih wünschen, daß wir uns bei den bevorstehenden Kämpfen kein | Gestellt 5167 Wagen, nicht gestellt — Wagen. Beispiel nehmen an manchen unerfreulihen Reden und Vor / der leßten Jahre hier im Hause, daß wir den Kampf daß die Gegner einander ahten, und wenn wir dieses wiedex betreten, unsere Blicke sich nicht (Lebhafter Beifall.) Wenn wir nun diesen ih Sie, mit mix einzustimmen in den Ru dem wix zu dienen bemüht waren, die deut

die Hoffnung aus, da Hauses, dex Parteifü

Während die Me Hoch einstimmt, verla dem Rufe: „Nieder!“

Schluß 12% Uhx. -

n dieselbe Minderheit der Vertrag in 2, April 31. März

die vorbild- ern Präsidenten in längeren a: ni efürhten müßte, er Rotterdam . | 100 Gulden } 168,19 168,53 168,23 168,57 elóster Reichstag fu Athen ‘s o: 100 Drachm.-| 5,594 5,606 5/534 5,546 ngere J le rüssel u. Ant- ‘ : unehmen. Deshalb gestatten Sie mir in aller Kürze, aber mit werpen 100 Bel 58 305 ärme, den Dank, wie ih annehme, des ganzen | Budapest , . .|100 Penas 7296 7210 7294 73:08 denten auszusprechen. | Danzig. . . « . | 100 Gulden S164 8170 8152 81/68

längere Ausführungen

in seinem Sinne elbst ;

auf die Herren B E Uy

auch auf die | Og\o

i thre Beamten, gleichfalls L

Pflichterfüllung zum guten Teil zu diesem Prag

Erfolg beigetragen haben. (Beifall.) E Präsident Löbe: Meine Damen und Herrén!

dem Herrn Abgeordneten Scholz für seine freundlihen Worte an | Spanien .

ih, die Sie mit Beifall aufgenommen haben. ©

darauf hinweisen, daß diese Würdigung viellei

Jch danke | Sofia

esprochen | Ftalien 100 Lire 2207 22,11 22/075 22,115 M M M 7, 7 1 1 , 1

en Reit Jugoslawien . . | 100 Dinar 7,348 7,362 7,348 T,362

Kopenhagen . . | 100 Kr. 111,98 112,20 111,98 112,20

. « .|100 Escudo | 18,13 18,17 18.13 : 1817

t ¿s 1100 Nr. 111,53 111775 | 111,51 111,73

Paris .…. „ - | 100 Fres. 16,44 16,48 16,44 16,48

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Schweiz « « « . | 100 Fres. 80,465 - 80,625 | 80,475 80,635

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T s 1 l othenburg . Ti 112,15 ;

, was meine Tätigkeit verdient. Voller Dank aber | Wien... 9 [100Silling| 58/78 ‘68 90 168/77 158/89 übrigen Mitgliedern“ des Vorstandes, die jederzeit L: / / / ur Zeit meiner Krankheit, mir sage ih dem Herrn Vizepräside den sein Alter nie gehindert hat, mix stets n den harten Meinungskämpfen, 2. April 31. März

gegeben hat, N eneie wider Geld Brief | Geld Brief

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ervorgehoben hat, die des Etats in allen drei Jahren und au

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s\hüsse verlegt wird und daß ein Ein Schweizer: große 100 k 6. 80,38 80,70 80,36 80,68 : & : rcs.u. dar. res. L 80,4 /

ustimmung.) Ih ver“ | Spanische . . . | 100 Peseten | 70,21 70,49 | 70,32 70,60

A L E chusses gs Tschecho - lot rten Kollegen Heimann, dem von dem i s . innen 18 qu des Beratungen des | Fen dr (E | 12388 1248| 138 1247 aum ein freier Tag vergönnt war ü L. U, Dar, 100 L, 3 / / ' ' t bis in die Abendstunden f ngarishe . „ «100 Peng E 2 unter Führung des jede Plenarsizung mit einer eigenen e Verschiebung in den Nah dem Bericht der Norddeutschen Hagel-Ver- der eine zukünftige | siherungs-Gesellshaft auf Gegenseitigkeit zu A ; t ipassung wird finden | Berlin über das Geschäftsjahr 1927 brachte das abgelaufene Ge- müssen. Es wird immer shwerex für den einzelnen Abgeordneten, | s{häftsjahr für die Gefell}chatt außerordentli zahlrei}h und vielfach ch so zu eigen zu | sehr schwere Schäden, zu deren Deckung ein Nach|chuß von 350 9% : eidung fällen kann. | der Nettovorprämie ausgeschrieben werden mußte. Die Versicherungê- tlichen, sozialen, juristischen | summe (1926 in Klammer) betrug 911 991 667 (817 199 946) NM, daß wir uns kaum da | die Zahl der Schäden 40 097 (22 226), die Nettoentshädigung 1 Es wax dem gegenwärtigen | 22235650 (11 366 a RM. Die Gesamtausgabe betrug schieden, durch eine Parlamentsreform au hier | 29 055 632 RM, die ver ügbare Einnahme 9 293 930 NM, den Fehl- en. Dex kommende wird | betrag von 19 761 702 RM deckten die Hauptrücklage mit 1037 251 Und wenn | Reichêmark, und der Nachschuß, zu dem der Nückversicherer den ver- eine Reprimande | tragémäßigen Zuschuß leistete, mit 18 724 450 NM, er abgelesenen Parlamentsreden — Nach dem Geschäftéberiht der Leipziger Credit- aß ih Vorkehrungen treffen | Bank für das Jahr 1927 beträgt die Gesamtumjaysteigerung gegen- h er ermöglichen, au diesem Wunsche | über dem Vorjahre ca. 50 vH. Einen Zugang haben die Depositen- es Herrn Abg. Kardorff entsprehen zu können. (Heiterkeit und | einlagen unter Bevorzugung längerer Kündigungéfristen zu verzeichnen. einmal, wie es shon Kollege | Der Reingewinn stellt sich aut 85 915 RM und foll wie folgt ver- Dr. Scholz getan hat, der Verwaltung des Reichstags, allen von | teilt werden: Zuwendungen zur Sonderreserve 15 000 RM, 7 vH : DU1 eren Amtsdienern und | guf 1000000 NRM Stammaktien 70 000 RM, 6 vH auf 5000 RM Arbeitern, von denen, die sihtbar vor uns arbeiten, von dem | Vorzugsaktien 300 RM, Ueberweisung an den Beamtenunterstügungs- Direktor des Reichstags und den Stenogra zu denen, die weniger sihtbar gewesen 5 E Eine Reihe von Her a - hren ihre Täligfeit dein Hause P Bis E B ‘Di \{chen Bank vom 20. März (in Klammern Zu- und Abnahme ih | gegen den 10. März). In 1000 Zloty. Goldbestand 556 200 (Zun, 20 127), Guthaben im Ausland 634 946 (Zun 7789), Wechfel-

e Arbeiten des Haus

Auch errn Vigze-

( n. Es ist eine vól amentarischen Arbeiten eingetreten, bei

Parlamentsreform auch die formale Anpas

inteilung zu em Wege tun. mir kürzli

en angefangen, bis | fonds 615 RM. lihtgetreue

erren haben angen

en diesen Herren, da 1

ei

pee des Zinslose Darlehen 25 000 (unverändert), Notenumlauf 1 018 505 (Abn. 36 345), Depositengelder 526 998 (Zun. 92 413).

gängen

aa aus ein Die Elektrolytkupfernotierung der Vereinigung für

ausweichen. | deutshe Elektrolytkupfernotiz j |

sen, so bitte | W. T. B.* am 31. März auf 134,75 A (am 30. März auf

: „Das deutsche Volk, | 134,75 4) für 100 kg.

he Republik, sie leben

rheit der Abgeordneten dreimal in das | Beriin, vom 31. März 1928. Butter: Kopenhagen ermäßigte en die Kommunisten lärmend und mit | um 4 Kr. für 100 kg, Malmö ebenfalls um 4 Kr. tür 100 kg. Der

Neichs- und Staatsanzeiger Nr. 79 vom 2. April 1928. S. 3,

Geld Brief Geld Brief 4,180 4,188 4,181 4,189

elsingfors . . | 100 finnl. 4 | 10,512 10,932 10,515 10,535

100 Peseten TO.LT T0841 T0235 (0,45

ca et

für — — 1620 16/26 1 Stück 4,207 4,227 4212 4,232

g 4,168 4,188 | 4,169 4,189 s 4,168 4,188 | 4167 4,187 Pap.-Pes. | 1,764 1,784 1,765 1,785 i — — 0,4895 V,5095 fanad. 8 4155 4,175 | 4,155 4,175 £ 20,347 20,427 | 20,355 20,435 L 20,347 20,427 | 20,35 20,43 [1 türk. Pfd. | 2,106 92,12% | 2,107 2,127 . | 100 Belga 58,21 58,45 58,18 958,42

:/100 Kr. 111,73 112,17 | 111,75 112,19 ‘100 Gulden | 81/41 8173 | 8129 8161 ‘(100 finnl. A | 10'485 10/525 | 1047 1051

Belgische :

58,70 98,94

1000 Lei und

72/75 73,05

Warschau, 31. März. (W. T. B.) Ausweis der Polni-

estand 475 662 (Abn. 696), Lombarddarlehen 48 081 (Zun. 99),

tellte fi laut Berliner Meldung des

Spei]letette. Originalberiht der Firma Gebr. Gaut!e,

innere deut\he Markt blieb von dieser Bewegung unbe1ühtt ; an allen Hauptpläßzen des JInlands war die Notierung unver- ändert. Die Konsumnachfrage ist etwas lebhaster, Die amtliche

4 4

Preisfestsezung im Verkehr zwischen Erzeuger und Großhandel — Fracht und Gebinde gehen zu Käufers Lasten — war am 29, und 31. M 1928: La Qualität 1,87 4, lla Qualität 1,74 4, abfallende 1,57 M, — Margarine: Ruhig bei unverändert stetiger Nachfrage. —

Schmalz: Beeinflußt dur die hohen Maiépreise verkehrten die amerifanishen Fettwarenmärkte in fester troy der geriugen Nachfrage, welche in Deutshland nah

Die Konjsumnachirage war infolge

Haltung bei anziehenden

amerikanishem Schmalz besteht, reihliher inländi|her Fettvorräte gering, Die heutigen Notierungen sind: Choice Western Steam 68,90 4, amerikan. Purelard in Tierces 68,50 M, fleinere Packœungen 69,— Æ, Berliner Bratenshmalz 67 4.

Nach den Mitteilur Deutschen Landwirt viehpreise in Neichsmark je Zèntner Lebèndgewicht wie folgt :

en der Preisberichtstelle beim aftsrat stellten sich die Schlacht-

31, März 27. u. 29. März 27, u. 29. März

Li B E ch 2 R E A, Dil T ais ei s R R R Give E I: a Ca 3 us

e eo.

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R E A4 i: I iiadad S L T Ed.

Berichte von auswärtigen Devisen- und Wertpapiermärkten,

Devisen.

(W. T. B.)

E Aas

A E S» D

Devisenkurse. (Alles in Noten : Lokonoten 100 Zloty 57,41 G., 57,95 B. C teih8marknoten 122,497 G., 122,803 B. — Shecks: London 25,00 G., —,— B. — Auszahlungen: Warschau 100 Zloty - Aus- 57,39 G., 57,53 B,, Berlin telegraphishe Auszahlung 100 - Reichsmarknoten 122,372 G., 122,678 B., London telegraphische Auszahlung 25,005 G.,, —,— B., zablung 206,04 G., 206,56 B., Zürich telegraphische Auszahlung 98,58 G., 98,84 B., Paris telegraphishe Auszahlung 20,14 G, 20,00 B., Brüssel - Antwerpen telegraphische A York telegraphische Auszahlung d, legraphishe Auszahlung 137,079 G., 137,421 B., Dêlo telegraphishe Auszahlung 136,597 G., 136,129 B. "_(W.: T. B) L Amsterdam 285,62, Berlin 169,67, Budapest 123,994, Kopenhagen 190,15, London 34,63,55, New York 709,25, Paris 27,914, Prag 136,61, Marknoten 169,40, Lirenoten 37,64, J 12,42, Ischehoslowakische Noten 20,984, Polnische i Dollarnoten 708,20, Ungarische Noten 123,948*), Schwedische Noten —,—, Belgrad 12,473. — *) Noten un \ für 100 Pengs. Prag, 31. März.

Danzig, 31. März.

Amsterdam telegraphische Aus-

uszahlung. —,— G, —,— B., New 11,60 G., 5,12,90 B, Kopenhagen te

31. März. Devisenkurse.

21,017, Zürich flawische Noten Noten 79,443,

j (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Amsterdam 13,592, Berlin 807,10, Zürich 650,20, Kopenhagen 904,00, London 164,76, Madrid 569,00, Mailand 178,40, Paris 132,84, Stockholm 905,75, Wien 474,80, Marknoten 8065/2, Polnishe Noten 377°/z, Belgrad 59,362. Budavest, 31. März. (W. T. B.) (Amtliche Devisenkurse.) Belgrad 1006,50,

Oslo 900,5 New Vork 3

Alles in Pengs. Berlin 136,85, Zürich 110,232.

London, 31. März. (W. T. B.) Devisenkurse. Paris 124,02, Belgien 34,964, Spanien 28,97G, Holland 1212,06, Jtalien 92,40, Schweiz 25,334, Wien 34,69,

Paris, 31. März. Anfang snotierungen.) Belgien 354,50, Spanien 428, 5, Kopenhagen 681,00, Holland 1023,50, Oslo 678,90, Stockholm 682,25, Prag 75,40, Rumänien 15,95, Wien 35,80, Belgrad —,—.

Paris, 31. März. (W. T. B.) Amtliche Kurse ausgeblieben.

Amsterdam, 31. März. (W. T. B? kurse.) London 12,12, Berlin 59,374, Paris 9,777, Brüssel 34,654, Schweiz 47,822, Wien 34,92, Kopenhagen 66,58, Stockholm 66,64, Oslo 66,28, New York 248,28, Madrid 41,80, Jtalien 13,114, 0. — Freiverkehrskurse: Helsingfors —,—, Budapest —,—, Yokohama —,—, Buenos Aires

Wien 80,532,

New York 488,12, Deutschland 20,418,

(W. T. B.) Devisenkurje. Deutschland 607,00, London 124,02, N

00, Italien 134,25,

(Amtliche Devi}en-

Prag 735,5 Bukarest —, Warschau —,—, ch, 31, März, (W. ) Devisenkurte. 25,34, Paris 20,434, New York 5191/4, Brüssel 72,474, Mailand 27,421, Madrid 87,46, Holland 209,074, Berlin 124,14, Wien 73,05, Stockholm 139,40, Oslo 138,60, Kopenbagen 139,10, Sofia 3,754, Budapest 90,70*), Belgrad 9,13F, 9, Konstantinopel 263,75, Bukarest 327,00, H uenos Aires 222,25, Japan 248,00, — *) Pengö. openhagen, 31. März. (W. T. B.) (Amtliche Devisen- London 18,204, New York 373,50, Berlin 89,25, Paris 14,80, Antwerpen 52,20*), Zürich 72,05, Rom 19,85, Amsterdam 150,50, Stoctholm 100,20, Oslo 99,70, Helsingfors 943,00 Prag 11,15, Wien 52,70. — *) Belga.

Stockholm, 31. März. furse.) London 18,184, Berlin 89,124, Paris 14,70, Brüssel 52,05, Schweiz. Pläte 71,80, Amsterdam 150,10, Kopenhagen 99,874, Oslo 99,55, Washington 372,62 Helsingfors 9,39, Rom 19,75. Prag 11,10, Wien 52,60.

Os o, 31. März. (W.T.B.) (Amtliche Devisenkurse.) London s 14,77, New York 3,744, Amsterdam fors 9,46, Antwerpen 52,30, Stockholm tom 19,85, Prag 11,15, Wien 52,95.

M oskau, 30. März. (W. T. B.) (Ankauffkurse, mitgeteilt von der Garantie- und Kredit - Bank für den Osten A.-G. Tscherwonzen.) 1000 englishe Pfund 944,00, 1000 Dollar 194,00, 1000 {wedishe Kronen 52,11, 1000 finnishe Mark 4,87,

ag 15,384, Warschau 58,25,

(W. T. B.) (Amtliche Devijen-

18,28, Berlin 89,70 Pari ürih 72,25, Helsin openhagen 100,50,

London, (W. T. B.) Silber (Schluß) 26/1

Silber auf Lieferung 26,29. Wertpapiere. (W. T. B.) DOesterreichisdhe

Frankfurt a. M., d Kreditanstalt 37,00, Adlerwerke 87,00, Aschaffenburger Zellstoff 173,00;

1928 / 79 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 02 Apr 1928 18:00:01 GMT) scan diff