[4161] Usiínes Mathes Société
Anonyme
(Mathes-Fabriken Akt. Ges.). Sitz der Gesellschaft
14, Rue Van den Peereboom
in Molenbeek St. Fean-Brüfsel.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell- \M@aft werden hierdurch zu der am #7. Mai 1928, 3 Uhr nachmittags, am Siß der Gesell\haft stattfindenden ordent- lichenGeneralversammlung eingeladen.
Tagesordnung:
1. Ge\chäftsberiht des Aufsichtsrats und
der Nevi}oren. 2. Genehmigung der Bilanz und der Gewinn- und Verluftrechnung für das Fahr 1927.
3, Entlastung des Aufsichtsrats und der Revitoren.
4. Statutenmäßige Ernennungen. Diejenigen Herren Aktionäre, welche an der Generalverjammlung teilnehmen wollen, baben ihre Aktien am Siß der Gefellschaft gemäß § 24 zu hinterlegen.
Das geschäftsführende Ausfsichtsratsmitglied : E. Souweine.
[10073] Sanitaria Aktiengesellschaft in Ludwigsburg.
Die Herren Aktionäre unserer Gesell- hatt werden hiermit zu der am Freitag, den 25, Mai 1928, 5 Uhr nachm., in der Kanzlei der Notare Heimberger, Kohler und Lörcher in Stutt- gart. Kanzleistr. 1, stattfindenden General- versammlung eingeladen.
Tagesordnung :
1. Vorlage der Bilanz per 31. Dezember 1927 nebst Gewinn- und Verlust- rechnung mit dem Bericht des Vor- stands und Aufsichtsrats. Beschlußfassung über die Genehmi- gung: dieser Bilanz. Entlastung des Vorstands „und Auf- sichtsrats. Beschlußtaffung- über die Verwendung des Reingewinns.
5. Aufsichtsratswah!.
Zur Teilnahme an der Generalversamm- Tung ist jeder Vorzugsaktionär ünd feder Stammaktionär berechtigt, der seine Aktien spätestens äm 3. Werktage vor der General- ver)ammlung bei der Gefellschaft, bei dem Bankhaus J. B. Haertl Nachf., Stutt-
art, Notestr. 7, oder bei einem deutfchen
otar hinterlegt und sih in der General- versammlung über die erfolgte Hinter- legung aus1wwveist.
Ludwigsburg, den 26. April 1928,
Der Vorstand.
10. Gesellschasien u, M, b. Ÿ.
Die Firma Daki - Werkstätten, L. M. Schulz G. m. b. H. ist auf- elöst. Die Gläubiger werden aufgefordert, ihre Ansprüche anzumelden. Der Liquidator: Walter.
[10021]
Die Dauziger & Scÿreuer G. m. b. S. ist în Liquidation getreten. Die Gläubiger werden aufgefordert, fch zu melden.
Der Liquidator: Eugen Elbogen, Breslau 13, Kronprinzenstr. 72.
[5773]
Fürther Bekleidungshaus G. m. b. H.,, Fürth i. B, Maxfstraße 30. D. Ges. h. \. d. Bel. v. 23. 3. 1928 aufgel. Die Gläubiger woll. sih melden. Liquid.: Gg. Zippeltiuns, Ktm., Nürnberg, Veillodter Str. 14.
[8739]
Die unterzeihneten Liguidatoren der O Mee bdgeleL Mast Könnern
efellshaft mit beshränkter Haftung in Liquidation in Könnern geben gemäß § 65 Abs. 2 des Gesetzes vom 20. April 1892 bekannt, daß die Gesell\chaft die Liquidation beihlossen hat. Die Gläubiger der Ge- fell\chaft werden bierdur aufgefordert, fi bet derselben zu melden. EOFEIRRDENEr Ege GaN
önnern Ges. m. beschr. Saftg.
i, Liquidation.
Langoebr. N. Peter. Gebhardt.
2. 3, 4.
Pits@ke.
Deitie Anzeigenbeilage zum Reichs- und Staatsanzeiger Nr. 100 vom 28. April 1923. S, 4,
[10020]
beihränfter Haftung, Dresden, Wirkung vom 1. April 1928 aufgelöst.
anzumelden. Dresdeu, den 28. April 1928,
beschränkter Haftung t. Liq, Der Liquidator; Maaß.
[7770] Grethlein & Co. G, m. b, S.,
Leipzig. Durch Beschluß der Gesellschafter vom 22. Juni 1927 ist das Stammkapital
berabgeteßt worden. Leipzig, den 1. April 1928, Der Geschäftsführer der Grethlein & Co. G. m. b, S,; Curt Hauschild.
[9651] Aufforderung. Durh Gesfellschaftsbe)chluß vom 2, April 1928 ist die Gesellschaft auf- gelöst. Die Gläubiger werden auf- gefordert, fich bei dem unterzeichneten Liquidator zu melden. Berlin, den 26. April 1928.
Schlefinger & Davidfsohn O. m. b. H. i. L.
Der Liquidator: G. Schwarz, beeidigter Bücherrevisor, Berlin W. 57, Bülowstr. 65.
[7773] Durch Beschluß der Gesellschafter der Colo-Diesel-Motorengesellshaft m. b. H,, München, vom 16 4. 1928 ist das Stamm- fapital der Ge1ellshaft auf M 20 000 herabgeseßt worden. Die Gläubiger der Gefell|haft werden hiermit aufgefordert, sich bei ihr zu melden.
Die Geschäftsführer der Colo-Diesel-.Motorengesellschaft ;
Baumann Memmrler.
[6532]
Die Cafe Viktoria Luise G. m. b. S ist aufgelöst. Gläubiger der Gesellscha werden aufgefordert, fh bei dem unter- zeichneten Liquidator zu melden.
Cafe Viktoria Luise G. m. b. H. Liquidator: An Roskorsz, Berlin W. 30, Viktoria-Luise-Playz 8.
[5347]
schaft Heidelberg e. G. m. b. H. in Heidelberg ist durch Beschluß der Ge- neralverfammlung vom 595. 10. 1927 auf- gelöit. fordert, sh bei den unterzeichneten Liqui- datoren zu melden.
[6585] E und Verkaufs - Genossenschaft ür E. G. m. b. H., in Ziegenhals i. Schl.
und 12. April 1928 wurde die Auflösung der Genossenschaft be\chlossen.
geseßes werden die Gläubiger aufgefordert, ihre Anjprüche bei der Genossenschaft an- zumelden.
Ein- und Verkaufs - Geuossenschaft für Ziegenhals und E. G, m. b. S., in Ziegenhals i. L.
[7370]
11. Genossen- schaften.
Die Naturdüngemittel - Genofsen-
Die Gläubiger werden aufge-
Heidelberg, den 31. Dezember 1927, I. Gerh äuser, Heidelberg,
Ladenburger Straße 10.
W. Kramer, Heidelberg, Pfaffengrundstraße 2.
Je
Ziegenhals und Umgebung,
In den Generalversammlungen vom ch4,
Zu Liguidatoren wurden bestellt:
1. der Kausmann Nobert Rotenberger in Ziegenhals,
2, der Werkführer Franz Buhmann in Ziegenhals, i
3, Len TUGEN Karl Weidker in Ziegen- a
Auf Grund des § 82 des Genossenshaft8-
inmgebung,
Die Liquidatoren ; Rosenberger. Buchmann. Weidler.
LiquidationLeröffnungsbilanz der
Laudbundgenofsenschaft Osthavel-
land e. G. m b. S., Nauen, per 27. April 1925.
[8335} Die Zipier's Baumkuchenfabrik Gesell- schaft mit beschränkter Hattung in Berlin ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gefell- schaft werden aufgefordert, fic bei ibr zu melden. =
Berlin, den 23. April 1928.
Der Liquidator der
Zipter'8 Baumkuchenfabrik G.n.b,D. in Liquidation. Georg Winter. [7332] Bekanntmachung. Die Molkerei- & Kondensmilchfabrik, Niedeireiderland Gesellshaft mit be- schränkter Haftung ia Digum ist aufgelöst. Die Gläubiger der Ge)ell)chatt werden aufgefordert, sich bei ihr zu melden, Ditzum, den 17. April 1928. Der Liquidator der Moilkerei- & Kondensmilchfabrik Niederreider- land Gesellschaft mit beschränkter Haftung in Liquidation,
Kassenbesiand Grundstückfonio . . . ... Beteiligungen bei der Zentral-
Außenstände D S
Kontokorrents{ulden . . Kreisiparkasse, Schulden . . Ovpothekenschulden . Hausdarl°hen ¿En Neichslandbund A. G. Kapital „ Í
Landbundgenofsenschaft land‘ e. G. m. b. S. in Liquidation. Dr. Nichard Dieke.
Aktiva.
fasse L
l 6 488,48 zweijelhaft . . .
S: Y
72 38472 „Ofthavel-
icha Geridcke, Niederbot. K. Homberg. Neu Schwœante.
Moritg Klodt.
Aufruf. Die Säthsische E pel m
Etwaige Gläubiger werden aufgefordert, ihre Forderungen innerhalb eines Jahres
Sächsische Spiritus - Gesellschaft mit
bon RM 600000 auf NM 400 000
Der Vorstand der Sektion x (Berlin).
[9993]
versammlung der Giidenhall Frei- land - Siedlung e. G. m. b, H. Sonnabend, nahm. 4 Uhr, im Restaurant Stadt- garten in Neuruppin.
Verlustrehnung liegt ab Sonnabend, den 28. April 1928, im Verwaltungsbüro der Genoffenschaft zur Einsichtnahme aus.
1928.
[9554] in unseren Geschättsräumen
ordentlichen ein. Tagesordnung:
Aufsichtsrats.
4, Bericht über die stattgefundene gesehz-
lihe Revision. 5, Verschiedenes. Allgemeine Berliner Kredit- Genossenschaft e. G. m. b. H. Kaskél. Schlöome.
(9123] Verufsgenossenschaft der Feinmechanik und Glekirotechnik, Sektion T (Bexlin).
Wir laden hierdurch unsere Mitglieder gemäß 88S 7 und 24 unterer Satzung zu der am Dienstag, den 15. Mai 1928, vormittags 11 Uhr, im „Meistersaal“ zu Berlin W. 9, Köthener Straße 38, stattfindenden vierundvier- zigsten ordentlichen Sektionsver- fammlung ergebenst ein.
Tagesordnung : J 1. Grstattung des Verwaltungsberichts für das Jahr 1927. 2. Prüfung und Abnahme der Jahres- rechnung 1927. 3. M uns des Voranschlags für die erwaltungs8aus8gaben der Sektion im Jahre 1929. . Wahl eines aus drei Mitgliedern be- stehenden Ausschusses zur Vorprüfung der Jahresrechnung für das Jahr 1928 fowie Wahl von drei Stell- vertretern der Mitglieder des Aus- usses. : Beschlußfassung über etwaige An- träge von Mitgliedern der Sektiong- vetlnmelès (g 24 Absaz 7 der Sayung). 5 Berlin W. 9, den 27. April 1928.
Or. Spieccker, Vorsißender.
Einladung zur 7. ordentlicheu Haupt-
am
den 12, Mai 1928,
Tage8orduuung:
1, Vorlage der Bilanz, Bericht des Vorstands und Auffichtsrats.
2, Bericht über die am 27. April d. J. stattgefundene geleßlihe Nevifion.
3, Entlastung des Vorstands und Au}f-
ihtérats. 4, Vorsiand und Auf-
ablen sichtsrat.
5, Satzungéänderungen :
a) Antrag-Mögelin und Genoffen: In Punkt 22 Ziffer 2 werden die Absäâtze a und b gestrichen, die Ab- säße c bis [& erhalten die Be- zeichnung a, b und ec.
b) Antrag Mögelin und Genossen : In Punkt 23 Absaß b werden die ÉEingangsworte . Jeder Inbaber einer Heimstätte foll einen Beruf ausüben, der den Zwecken und Zielen der Ge- nossenshaft nicht zuwiderläutft" ge- ändert in „Kein Inhaber einer Heim- stätte darf einen Beruf ausüben, der den Zwecken und Zielen der Genoffen- schaft zuwiderläuft“.
c) Antrag Mögelin und Genoffen: In Punkt 23c wird Absatz 1 ge- strichen.
4) Antrag Poesch: Dem Punkt 23 c erster Absaß find anzufügen die Worte „Ausnahmen bedürfen der Genebmigung des Vorstands, diefe kann widerru!lich erteilt werden“.
Die Bilanz eins{chl. der Gewinn- und
zum
Gildenhall, Kr. Ruppin, den 28, April Der Vorftand. Emil Funk Curt Warnke.
13. Bankausweise.
Bayerischen Notenbank
Goldbestand E Dedungsfäbige Devisen . . Wechsel und Schecks . .. Deutsche Scheidemünzen . Noten anderer Banken „ . Lombardforderungen . . «
Sonftige Aktiva R ; Grundkapital . . Md E Betrag der umlaufenden Sonstige
An Kündigungsfrist g
bundene Verbindlichkeiten Sonstige Pasfiva Berbindlifeiten
3990) Wochenübersich! der
vom 23. April 1928. Aktiva, RM
. 28 559 000,—
6 124 000,—
Passiva.
Noten 67 526 000, —
0 | “ täglich fällige Verbindlichkeiten. . . . 28347 000,— Ui Ot-
147 000,— E 2 500 000, — P aus rweiterbegebenen
im Inlande zahlbaren Wechseln
Friy Mankiewicz.
Wir Taden hiermit unsere Genossen zu der am 8, Mai 1928, 14 Uhr mittags, în Berlin W. 8, Friedrichstraße 79 a, stattfindenden Generalversammlung
1. Bericht über das Geschäftsjahr 1927. 2, Beschlußfassung über die vorzulegende Bilanz nebst Gewinn- und Verlust- rechnung für das Ge|häft8jahr 1927. 3, Entlastung des Vorstands und des
14. Verschiedene Bekanntmachungen.
Versorgungskafse Vereinigter RNhedereien a. G. in Hamburg. Die gemäß S§ 6, 7 der Sazung stimm-
berechtigten Vertreter der Mitgliedsfirmen und der Versicherten werden hiermit zu der am Dienstag, den 15. Mai 1928, mitiags 12 Uhr, im Sitzungszimmer der Verforgungskasse, Hamburg, Mönde- bergftr. 9, statifindenden Hauptversamm- lung eingeladen. Tagesordnung:
I. Vorlage des Jahresberichts sowie der Abrechnung für 1927 und deren Ge- nehmigung. [9995]
ITL. Wahlen zum Auffichtsrat.
Hamburg, den 26. April 1928,
Der Vorstanb. [10026].
zu Breiten.
Bremer SPiegelgla d E Q erung B i auf Srrichtet
L. Gewinn- und Verlustrechnung für das Geschäft3jahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 1927.
[10018] Bekanntmachung. Von der Darmitädter und Nationalbank Kommanditgefellscha)t auf Aktien, Filiale rankfurt a. M., der Deutschen Bayk iliale Frankfurt, der Direction dex Disconto: Ge1ellschaft, Filiale Frankturt a. M., der Dresdner Bank in Frankfurt a. M. und der Firma Lazard Speyer Ellissen ist bei uns der Antrag auf Zus lassung von nom. Neih8mark 1 000 000 neuen Stammaktien der e-Miag‘‘ Mühlenbau undJndustrieättien. gesellschaft in Frankfurt anu Main, 10000 Stück zu je nom NM 100 Nr. 269201—279200, zum Handel und zur Notierung an dex hiesigen Börse eingereiht worden. Frankfurt a. M., den 26. April 1998, Zulaffungsstelle an der Börse zn Frankfurt a. M.
Ae
E Gegenseitigkeit 865.
A. Einnahme. E Vorttag ais I a ob 2. Ueberträge (Reserven) aus dem
überträge) . b) Schadenreserve + «e. o o s. G). D E 0 S Ea iS M 0%
. Nebenleistungen der gebühren . . . Kapitalerträge:
0) -Binseli «eo aaa
b) Mietserträge « . Gewinn aus Kapitalanlagen « - «. - . Fehlbetrag Í
Versicherten:
e 0+ 9 6-0 0.0
90.0 Q C. M S
B. Ausgabe. . Rückversicherungsprämien a) Schäden aus den Vorjahren: a) gezahlt
der Rückversicherer): a) gezahlt 8) zurüdckgestellt . . .
G S E27 0n
Vorjahre: a) für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-
. Prämieneinnahme (abzüglich der Ristorni) Ausfertigungs3-
Gesamteinnahme
E . RM 13777,34 8) zurüdgestellt S b) Schäden im Geschäftsjahr (abzüglich des Anteils
._- « RM 314 915,94
—— eei IR E
RM
O 10 350 d
Ñ
424 9734 696 872
15 711
58 016
—
—
1 205 924
66 478
55 350,—
36 648,40 420 691
. Abschreibungen auf: a) Immobilien . b) JFnventax . - 5»
E. .S S: -@ S S A.
versicherer):
b) sonstige Verwaltungskosten . 7. Steuern und öffentliche Abgaben
8, Uebershuß und dessen Verwendung: a) an die Rüdcklage
b) an die Sonderrüdcklage « 9. Vortrag auf 1928 « « . «
. Ueberträge (Reserven) auf das nächste Geschäftsjahr: für noch nicht verdiente Prämien (Prämienüberträge)
. ® e s G) FOLderUngen: So oo n a G0
. Verluft aus Kapitalanlagen, buhmäßiger . « « « . Verwaltungskosten (abzüglich des Anteils
a) Provisionen und sonstige Bezüge der Agenten
Angestellten-, Kranken- und Jnvalidenversicherung «
Gesamtau8gabe „ . IT. Bilanz für den Shluß des Geshäftsjahrs 1927.
378 500
der Rüd-
163 338 80 363 10 023
4 534
——
70 000 5 319 5 582
34 62
80 901/96 1 205 924/95
A. Aktiva. 1. Forderungen:
c) Guthaben bei Banken . . « .
A Sea, L Le
3. Kapitalanlagen : a) Hypotheken und Grundschulden
b) Wertpapiere . .
4, Hypothekenfreier Grundbefiß
5 Juventär ¿ ¿s oe e.
6, Fehlbetrag
. . S O
. . - “ . «
B. Pasfiva. 1. Ueberträge auf das nächste Jahr:
überträge)
2. Sonstige Passiva: Guthaben von Agent amten der Gesellshaft « . « « 3. Rücklage Eu 4. Sonderrüdcklage - « - -«
5. Ueberschuß . . ...
Bremen, 3. April 1928. Der Verwaltungsrat.
Bremen, 3. April 1928.
Die S I
Jahresberiht und Rechnungsabi{chluß.
Martin Bollert, Generaldirektor in Gotha. Bremen, den 23. April 1928,
a) Nückiaudé der Versicherte « « ch o o b) Außenstände bei Generalagenten bziv, Agenten
d) im folgenden Jahre fällige Zinsen, soweit fie anteilig auf das laufende Jahr treffen e) im folgenden Jahre fällige Mieten, soweit sie anieilig auf das laufende Jahr treffen
Gesamtbetrag
a) für noch nicht verdiente Prämien (Prämien-
b) für angemeldete, aber noch nicht bezahlte Schäden la E
en und Be-
Gesamtbetrag . « Vorstehenden Abschluß gevrüft und richtig befunden.
Dr. Tebelmann. Die Direktion. A. Mahlstedt, Direktor. Vorstehenden Rechnungsabschluß der Bremer Spiegelglas-Versicherun Gesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Bremen habe ih geprüft und in allen Teilen rig befunden. Ebenso habe ich die Bestände an Hypotheken und Wertpapieren handen und angemessen bewertet gefunden.
m
RM [A RM |&K
38 469/77
3 147/10}
| | 43 352/38
St 969/25 8 1108
j E 753 721/17 60 000—
° 669 5705 . 84 150}6
S H M
378 E
91 998/40]
Reinh. Schipper. W. Guthe- W. Massolle, stellvertr. Direktor.
Gr 14 “g
Carl Kohrs, beeidigter Blicherrevisor und Sachverständiger bei den Gerichten der freien Hansestadt Bremen. : am 23, April 1928 genehmigte den vorstehenden
Sie stimmte ferner dem Antrage des Berwaltungsrats zu, wonach in Aë- änderung des § 8 ber Saßung der Berwaltungsrat aus vier von der Generalvet- sammlung gewählten Gesellshaftêmitgliedern besteht und wählte neu in den Ver- waltungsrat Hercn Martin Vollert, Generaldirektor der Gothaer FeuerverficherunF bank a. G. in Gotha. Der Verwaltungsrat seßt sich E gegenwärtig wie
zusammen: Dr. jur, Heincich Tebelmann, Rechtsanwalt und r L hard Schipper, Kaufmann in Bremen, Wilhelm Guthe, Buchbrudereibesizer in Brem?
folgt otar in Bremen, Rein
Die Direïtion, A, Mahlstedt.
RM 2 537 090,—.
Srste Zentralhande"83registerbeilage am Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich Zentralhandel8register für das Deutsche Reich
r. 100.
Berlin, 6Gonnuadend, den 28. April
„1928
Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs8- | preis vierteljährlid 4,50 ÆÆ Alle Postanstalten nehmen Besftellungea an, in Berlin für Selbstabholer
auch die Geschäftsftelle SW. 48, Wilbelmstraße 32.
Einzelne Nummern kosten 15 ## Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung: des Betrages einf{licßlich des Portos abgegeben.
A
Anzetgouprel@# filr den Maum elnen tümfgespaltenem Petltielle 1,056 MAÆ Anzeigen nimmt die Geschästüslelle au Befristete Anzeigen missen F ‘Tage vor dem Cinrückungötermin bet der Geschäftsstelle eingegangen selu
I D I T R E rg E I E T E T C R
y A Joh Siber, Pamdelävegisler Cltervrechtätegllles, Hevelndenu les Genossens haläregllen, Mulleeregtfler, lluhaherred) lden tiagaralle 7. Foufwnss wun VBevrgleihösahen M, Harsdhteheuet
b ——— rir nada ite ne eb
Sntscheidungen des Neichsfinanzhof}s.
47. Vorausseßung für die Zollfreiheit des Durchsuhr- us, Der Beschwerdefsührer hat lebende Fichtenpflanzen in der siechoslowakei gekauft und dur seine Arbeitsleute ins deutsche sollgebiet bringen laffen, ohne fie zur zollamtlichen Abfertigung jorzuführenm. Auf Grund fte Tatbestandes und auf Grund der ewichts\häßung der eingeführten Fichtenpflanzen nah Maßgabe iner Probeverwiegung ift der Beschwerdesührer gemäß, § 13 des Fereinszollgeseßes zunr Zolle herangezogen worden. Seine An- {chtung ift als unbegründet zurückgewiesen worden.
Seine Rechtsbeshwerde begründet er ebenso wie seine bis- erige Verteidigung mit der Behauptung, dáß die Fichtenpflanzen f zur Durchfuhr und alsbaldigen Wiederausfuhr bestimnt ewesen feien, und daß tatsächlich auch keine der Pflanzen in Meutshlard verblieben fei, soudern daß sie sänmtlich wieder über je nahe Greuze în die 2schecchoflowakei zwecks Verpflanzung jortselbst verbraht worden seien. Diese Begründung ist vou der Fordehorde zutreffend für rechtsunerheblich erfläart worden. war bestimmt § 6 des Vereiuszollgeseßes, daß vor der Durchfuhr fpiben nitt erhoben werden. Dieje Vorschrift bedeutet abec
daß die Durdfuhrware schon beim Eintritt in das Zoll-
qebiet vom Zoll befreit isk. Die eser s tritt vielmehr (s dann ein, wenn ix der geseßlih vorges{chricbenen Weise der Nachweis des Wicderaustritis der Ware in das Zollausland abraht isi Es ist also zunächst die Durchfußr im Augenblick der Grenzüberschreitung mit dem für die Einfuhr vorgesehenen doll belastet. , Fnfolgedesser ist die Ware auch zunächst dem (amt zur Abfertigung anzumelden und vorzuführen mit der Folge, daß Zoll niht zur Erhebung kommt, wenn die Ware nter Zolltontrolle wieder in das Ausland ausgeführt wird. Vesentlich füx diese Behandlung als Duréfuhrgut und für die Freilassung von Zoll ift aljo die zollamtluhe Abfertigung der Bare als Durchfuhrgut, val. auch §S 51, 76 des BVereins- pllgcsches. Zu deren Herbeiführung war der Beshwerdeführer mter allen Umständen verpsüchtet. Judenr er gegen diese Ver- pflichtung verstozen hat, hat er ver die Ware so verfügt, als säude fie bereits im freien Berkehr des Fulands, und damit hat c na der ständigen Rechtsprechung des Keichsfimanzhofs die Vare in das Juland eingefuhrt. Da nah der zutrefsenden rleguma tr VBorbehörde in diesem Angerblick der Einfxrhrung shwerdefüährer au der Fußaber der Ware gewes? it, è er gemóßs & 13 des Bercinszollgesehes mit Recht zum Zoll berancczoors worden. (Urteil vem T. Würz; 1928 IV A 41/28)
48. Umsaßfteuerpilidhti ver Güicrbesörzeruugen ias
Anslans gegen ein Gefamitentgzli vurch fixen insändischea | Spediteur auch dann, wenn vie Besörveruxngen im Axnséloude |
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} a. Speditionen und Beförderungen v0 ern ins zonen oh Enciand. SCútrcitig f, be peditionSgebühren birrfr, die 106 Sfrzune gewiffer, wit Reit
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der Unrecht as obzugsfhin berhontelier Pofien, wie AxS&fuhr- j
tbaaben, ficher umd anberer Gcbäührez, Zol- urb arderecr Suslacen Sabarirhritróne unb fjorffger burdflarirnber Betrage jowie der VBersidhernmnas- und Beförderun (6 #8 bfi. 6 bes Umiatftemezagciches 123, val. Sierfblatt Des Reid emimnijtes dez Finanzen iber die Umjobfæœnerp ht des ZpebrtionSgewebes) verblerben, vom der Beschwerdeführern as fyr Kohgewmro bezei als Sergitmg fir eme Srionbalcfemg, wee Die Vord--richier angenommen haber, umjetwitenerpfhtig ober, wis die Brschiverbeihrerin behauptet, als fol: für rime Zti, derer O rpileiimno am SivElonb erfolge, unmsoifiruerfazi fer
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Aunsazsenergeehes voraus, daß ex die C p iuerßalh Dai von ihm selbständig ausgeführten gewerblichen oder herufliden Tätigkeit gegen Enkgelt int FJnlaud ausflihnt, daß ex also fm Jnlaud, sei es selbs, sei es durch Angestellte, tätig wird, Wi er ‘in dieser Weise het ainer ihrem Weser nah einheitliqen Leistung felbst oder duxch Angestellte teils im Tulanb, teils im Ausland tätig, so kommt es darauf au, ob bex eiue Ae Hei Eg bem I Teil dex Vesanutleistung, die aue leistung, dec andere me dem minder wesenlihewm Teil, bie Nehenleistung, darstellt oder ob beihe Teile glei weseuffid fu Nur im zweiten Falle, wie bei heu Flugleifiungeu einx ins ländischen Lustreederei, die sich în4 Uuslanh ersmeckemn, tritt teils Steuerpflicht, teils Steuersreihait eim (Urteil vou 4. Wai L925 V A. 140/25, ReiGssteuerblatt S. 217), Tum, exsten Falle dagegen,
| wie bei einem iuländishem Berurittlungäßiiro, bas als maß-
gebender Ausgangspunkt des Leistung Rütnersiherungmertüge mit auslándishen Gesellidasten vermittelt, i, au Wenn Teile seiner Tätigkeit im Auslany liegen, die ame Yeistuug euerpflihtig (Ueteil vom 24, JYanuas 1922 V A H cihfteuerblatt 1922 ©, 228), Ehenfs fu selb Die Entagtte aus en Anras eínes iuláudilhea Bür her aut- ländishe Patente als stenerpflihtig angesehen worbeu, weun 47 nicht auf Bermittlerhanblungen beschzránti un bes Piittetpunkt für inländishe Leistungen k, bie für hie wirtdatilide Mus- nuzung der Lizeuzrehte wesenlih m, mögen fe auth rue its fungen im Ausland außern und mag Die ZOOgeu Jetbs tetluxeije dort erfolgen (Entsh. des Keihäinaufols D. 11 Q. 246, 15/4) m vorliegenden Halle bett Va Belau eon ite [chást im Fnulaud. Hier lommt reges wex Cyeigus- vertrag zum Abschluß, Lou iuláuvi\ezen Berlegern 11 Fahri- fonten werder, ihr hier bie Güter zur Besdrderuug 105 Muclauh übergeben, von thr in die Eisenbahnwagen verladen, t ray - briefe auge, die zux Besórberung erfocerliden weiteteu Spediteuxe, Berftrahzter und Fratzügter eva uw Vet auftragt, bie ihrerietts bie Güter im Empteug 4 reer u u zur Ablieferung an dez uger weiterzubeshcheru haben, 2A Guter gehen regelmötig 111 ber Balm 146) autoutg ux t Pill auci, wo fie Dur bie Raivermaliuug 11 Me Cie v acaben werten. Zie weden au neu ber Beidpuere- ührerin besflimunten autläutiides Cprbiteur reer, en Me z Routen aua. ia Pr émetbeührzrin erteilt cine Sufiteiiuug ves Güter wu Cp t n auéilándihen Zoriten. ; Sie im AvSlorbähesen, verolt Pie u r è de fngers zu Zub wenn vie Belle ute 9 s E 120A Wg emen euilartviiden Beier echt, ca) Ves S búeier Seile. Tanots liegt hie Tétiglest, Vie vou Der PAAO O chnen edit der v2 Snget lte e Eg A, 4 u Elie is Slb Zw Tres e Be B dur tis, j L weten f cut, a ider Bee Wet ay Fd t fie D wer fie ub beuti fue Faden 4 eige Ltre, bu
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