[58515]
Neue Walheimer Kalkwerke Aktiengesellshaft Walheim.
In der heutigen ordentli\gen Generalversammlung wurde Herr Peter We"gahn, Kaufmann in Neuß, zeu in den Auffich{srat gewählt, und sezt sich legterer jet wie f21gt zusammen:
Peter Wer%ahn, Kaufmann in Neuß, Vorsißender, Wilh. Seiler, Kaufmann in Cöln, Philipp Wulf, Bankier in Cöln, Selmar Solmit, Rentner in Cöln, Carl Herbst, Rentner in Aachen. Walheim, den 30. Oktober 1905. Der Vorftand.
(58637) Hofbrauhaus Hanau vormals G. Ph. Uicolay Aktiengesellschaft.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zu der am Samêtag, deu 25. November A. C-, Nachmittags 6 Uhr, im Saale des Gasthauses zu den drei Rindern® in Hanau stattfindenden EX. ordentlichen Generalversammlung ein- geladen.
Tagesorduungz
1) Bericht über das abgelaufene Geschäftsjahr. l
2) Vorlage der Bilanz, der Gewinn- und Verlufi- rechrung und Prüfungsberiht des Aufsichtsrats.
3) Genehmigung der Bilanz und Beschlußfassung
über die Verwendung des Reingewinns.
4) Entlastung des Vorstands und Auffichtsrats.
5) Neuwahl des Aufsichtsrats.
Diejenigen Aktionäre, welche an der General. versammlung teilnehmen wollen, haben gemäß § 19 d: Statuts ihre Aktien spätens am dritten Tage vor dem Versammlungstage — den Tag der Der O es Generalversammlung nicht mitgerechunet — bel: i n Maabebuvger Privat - Bank in Magde- burg, S
der Bank für Handel und Judusftrie in
erlin
Ee Kahn & Co. in Frauffurt a. M.,
den Herren Gebrüder Stern in Hauagu oder
der Kasse unserer Gesellschaft : ¿zu binterlegen. — An Stelle der Aktien kann in gleicher Frist au die Lescheinigur.g eines Notars über die bei diesem deponierten Aktien binterlegt werden.
Hanau, den 30. Oktober 1905.
: Der Vorstand.
Jean Nicolay.
ry
[57990] e z / Geestemünder Herings- u. Hochseefischerei A.-G. in Geestemünde.
Bekanntmachung. i; Die am 14. Ottober 1905 stattgefundene General- versammlung bat besch{loîen : Fa 255
e - Bs
1) Das Grundkapital wird von M 1 500 000,— auf M 750 000,— in der Weise herabgeseßt, das je zwei Aktien zu einer zusammengelegt werden. Vle abzuscreibendte Summe is zur Tilgung der be- stehenden Unterbilanz, zu Abschreibungen und zur Bildung eines Reservefonds bestimmt.
2) Die Aktionäre haben zum Zwecke der Zu- sammenlegung ihre Aktien nebst Dividendenscheinen und Talons bis zu einer vom Aufsichisrat fest- zusezenden und in den Geschäftsblättern bekannt zu maGenden Frist, spätcstens bis zum 30. November 1305 einzureiwen. Von den eingereihten Aktien wird je eine zurückbchaiten und vernichtet, eine da- acaen wird den Aktionären mit dem Stempelaufdruck: Gültig geblieben gemäß Zusammenlegungsbes{luß vom 14. Oktober 1905 zurüuckgegeben. Die Rückgabe derselben Nummern ist nit erforderlich. l
3) Soweit die Anzahl der von einem Aktionär eingereihten Aktien die Zusammenlegung nit ge- stattet, der Gesellschaft aber zur Verwertung für Rechnurg der 2 ; Verfögung geitellt
‘wird von sämtlichen übershießenden Aktien lfte vernihtet und der Erlôs der gültig ge- nach Verhältnis ihres
dc zur Ver?
Pp Tot ct Pete'lteten Ie Ut
L Anteils an E l , y ; 4) Diejenigen Aktien, welhe nit eingereiht, und
diejenigen, welche von einem Aktionär in einer Anzabl eingereiht werden, welhe bei Durch- tübrurg der Zusammenlegung von 2 zu 1 übrig bleiben, und der Gesellshaft niht zur Verwertung für di: Beteiligten zur Verfügung aestellt werden,
für fraftlos erflärt. An Stelle der für
kraftlos erflärten Aktien werden neue Aktien aus- gegeben, und ¿zwar jz eine neue für zwei alte. Hierzu rönnen die alten Aktienurkunden, welche der Gesell- {afi zur Verfügung gestellt find, benußt werden. Diese neuen Aktien sind für Rechnung der Be- teiligten dur öffentlide Versteigerung zu verkaufen und der Erlôs ift denselben nach Verkbältnis ihres 9inteils an der veräußerten Aktie zur Verfügung zu stellen. : 5) Die Zusammenlegung muß bis zum 28. Fe- bruar 1906 durchgeführt fein. i
6) Der dur die Zusammenlegung in der Bilanz frei werdende Betrag ift zur Beseitigung der Unter- bilanz, zu Abschreibungen und zur Einlegung in Re- se1vefonds zu verwenden. E
Dieser Beschluß is am 24. Oktober 1905 in das Handelsregister in Geestemünde eingetragen worden. Der Aufsichtsrat hat die Frist zur Einlieferung der
G AMTVCiS
Aktien zum Zwecke der Zusammenlegung auf die
eit vom E N 1. bis 30. November 1905 festgeseßt. Demgemäß fordern wir unsere Aktionäre auf, innerhalb des bezeichneten Zeitraumes Aktien mit Dividendenscheinen und Talons bei der Geestemünder Bank in Geeftemünde, dem A. Schaaffhausen’sheu Bank-Vereiu, Filiale Bonn, in Bonu sowie bei der Niederrheiuisheu Bank, Zweigansftalt
der Duisburg Ruhrorter Bank, in Düffel-
dorf,
mit vollzogenen Anmeldesceinen, welche bei den ge-
gegen Quittung entfallenden zu- sawmengelegten Aktien geschieht mit neuen Talons und neuen Dividende1scheinen für 10 Jahre nah
nannten Stellen erhältlich find, einzureihen. Die NRüdckgabe der
deren Fertigstellung.
g Der Vorschrift des § 289 Abs. 2 H.-G.-B. ent- sprechend, fordern wir gleichzeitig die Gläubiger unserer Gesellschaft auf, ihre Ansprüche bei uns an-
¿umelden.
[58239]
ibre
j BGefauntmaHuag, Nalhdem in Sachen, betreffend die Liquidation des
Obe‘-hohudorfer Forft-Steinkohlenbauvereins,
die Generalversammlung vom 26. Oktober 1905 be- \lofsen hat, auf jede Aktie des genannten Vereins den Betrag von 50 „% zurückzugewährenu, kann dieser Betrag gegen Vorlegung und Abstempelung der Aktien und gegen Rüdgabe der Zinsleiste und sämtlicher Sl: scheine von Nr. 54- ab bei den Zwickauer Zal stellen des Oberbohndorfer Forststeinkoßlenbauvereins nämlich #5 : 1) bei der Vereinsbauk (einshließlich der Ab- teilung Heutschel & Schulz), 2) bei der Zwickauer Bauk, 3) bei dec Firma Ed. Bauermeifter und 4) bei der Firma C. Wilh. Steugel vom 1. November 1905 ab in Empfang ge- nommen werden. Zwickau, am 30. Oktober 1905. Der Liquidator: Hunger, Rechtsanroalt.
ahl-
[58591] Aktien-Gesellschaft für Boden- und
Straßburg i. Els. Bekanutmachung, betreffend Eixzahlung auf Aktien.
Aufsichisrat beschlossen, auf die Aktien unserer Gesell- schast die leßte
nebmen werden.
cines dem Einreicher, mit unserer Quittung versehen zurück gegeben wird.
urs ausgestellten Bescheinigung statt.
Saßungen verfahren. 5 Straßburg i. Els, den 15. Septemkter 1905. Der Verstand.
F. Schaller. C. Gunzer t.
genossenschaften.
Keine.
Kommunal- Kredit in Elsaß-Lothringen | 11) Die
Auf Grund des Artikels 9 der Satzungen hat der
Einzahlung von 25 °/9 glei #4 100,— vro Aktie einzufordern, welhe an dem Ertzägris für 1906 vom 1. Januar 1906 ab teil-
Die Einzablung hat in der Zeit voz: 15. De- zember bis einschließlich 23. Dezember 1905 hei uns zu gesheben, und zwar unter Einreichung der Aktien mit Dividendenscheinbogen nebst doppeltem, arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis, wovon
Nach erfolgtem Vermerk über die geleistete Ein- M1 zahlung auf den Aktien findet deren Auëhändigung durch uusere Effekteukafse gegen Nükgate der von
Für den Fall nicht rehtzeitiger oder unterbleibender Ginjzahlung wird nah Artikel 10 und 11 unjerer
7) Erwerbs- und WirlschaflZ- | Vitwes, For Leh dem Bureau der Gesellschaft
56850 / [ I irma Rheinishe Seifenfabrik Edelweiß G. m. b. H. in Côln ist aufgelöst. Die Gläubiger werden ersuht, bei der unterzeihneten Liquidation Reichsbank | lia ver 20. Dlibe 1905 ei i , den 20. VDfio er 9. : vom 31. Oktober 1905. Rheinische Seifenfabrik „Edelweiß“ Aktiva. Gesellschaft mit beschräukter Haftung i. Liqu. 1) Metallbestand (der Bestand an E) F. Michels. regem. deutschen Gelde oder [57647] ‘act s i an Gold in Barton LUeC app Es wird biermit bekannt gemaSt, daß das Deutsche
9) Bankausweise.
[58834] Wocheuüberfiht
ländischen Münzen, das Kilogramm _ i De N Don S Tr Göin 78 ) 94 174 000 | Export-Informations-Bureau, Ges. m Zöln, 2 n S Mea einen . ‘23 557 000 | aufgelöft ist. Die Gläubiger der Gesellschaft 3 E Noten anderer Banken 7 796 000 oen aner fi Æ derselben zu melden. ; “Wehen... « 1 109 485 009 n, 28. Dîtober u : 5 x 7 E Aciiliain . 81755 009 D euts es Export-Informations-Bureau 6 L o Effekten L A 104 975 0009 Ges. m. b. S. in lig. 7 L ä fonstigen Aktiven . . 86 269 000 Walter Fagenberg. V. wnen 180 000 000 | [57998] i A E 2) Do! RefemvesudE t 64 814 000 | Die Geselschaft August Steffens & Co. Ges, m. seven s E V Not Meiean e E 1442 072 000 | Die ‘Gläubiger der Gesellshaft werden aufge- ie sonstigen tägli fälligen fordert, sich bei derselben zu melden. Becbindlihkeiten L 2 ASTADS OOO Altoua, 24. Oktober 1905. C° (2) Die sonstigen Paffiva 33 632 000 August Steffens & C92,
Ges. m. b. H. in Liquidation.
Berlin, den 2. November 1905. Î Aug. Steffens.
Neichsbantdirektorium. _ Koch. Frommer. von Glasenapp. Schmiedicke. Korn. Goßmann. von Lumm.
ESLVHERE G a D E C TLE A: 2 - D E L Sa PIZ 10) Verschiedene Bekannt- machungen. [58399
Bon der Firma G. G. Kaufmann hier ist der Antrag gestellt worden : ; 586 500 Vorzugsaktien der Dampf- fessel und Gasometerfabrif vorm. A. Wilke & Co. in Brauuschweig, Nr. 1—63l und Nr. - 1821—19834 à 500 A, Nr. 632—1820 à 1000 Æ, ¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen. Berlin, den 31. Oktober 1905.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin.
{57646] / Gewerbebank Memmingen G. m. b. H. Wir beehren uns hiecdurch mitzuteilen, daß bei der am 28. Oktober cet. abgehaltenen Versammlung unserer Gesellshafter folgende Beschlüsse gefaßt rourden : / i 1) Die Versammlung der Gesellschafter genehmigt den vom Geschäftsführer der GesellsGaft mit der Bayer. Handelsbank in München abgeschlossenen Bertrag, wona das Vermögen der Gesellschaft mit allen Aktiva und Passiva auf die Aktiengesellschaft Bayer. Handelsbank in München mit Wirkung vom 1. Juli 1905 an übergeht. Ü
2) Die Gesellshafk wird aufgelöft. A
3) Zum Liquidator wird der bisherige Geshäfis- führer Herr Josef Kniele ernannt.
Auf Grund des § 73 des Gesetzes für G. m. b. H. rihten wir an unsere Gläubiger die Aufforderung, ihre Ansprüche an unsere Gesellshaft anmelden zu wollen.
1
Kopeßky. Memmingen, den 28. Oktober 1905. h ; Sewerbebank Memmingen G. m. b. H. i. L. e | [58643] Eiuladuug I. Kniele.
zu einer Versammlung unserer Gesellschafter für Tie [58400] Ausweis
Behrenstr. 57.
der in Berlin, Behrenstr. 57 eung Oldenburgischen Landesbank
1) Vorlegung der Bilanz nebst Gewinn- und mit Filialen in ) Berelitoto per 31. Dezember 1904 bezw. deren | Brake, Burg a. F., Eutin, Varel, Vechta und
“ÿ) Niederlassung 2c. bon Nechtsanwälten.
Bekanntmachung. Wilhelm Korn zu
d ra e
[58595] Der Rechtsanwalt
98. Oktober 1905 in die Liste der bei dem Königlibe
eingetragen worden. _ E Berlin, den 28. Okrober 1905. Königliches Landgerit I…L.
[58596] : Der Rechtsanwalt Dr. Paul Bandel von ist beute in die hiesige Nechtsanrwaltsliste eingetrage worden. A eg Streluo, den 39. Oktober 1905.
Königliches Amtsgericht.
zu Berlin SW. 29, Grneisenausiraße 114 wohnhaft, ist am
Landgericht 11 ¿u Berlin zugelassenea Rechtsanwälte
Genehmigung. Wilhelmshaven
2) Ranvabl cines Geschäftsführers. vom 31. Oktober 1905. Berlin, am 1. November 1205. S Aktiva. E Der Prôöfident der i: Tetan. dé t. L a As Z Terraingesellschaft Müggelsee-Shweiz Eee, af E » 1967501432 uit Befe tee E. Kontokorrentdebitoren 7 16 938 578,76 Schuster. Belehnungsfonto . . . . . . » 8005 930,— [56973] Bankgebäude ap, Oaeaaniages - SI1A739,30
n | [2694 L L Ni ingeforderte 60 9/
1 | Die Brauerei Wünsche & C°,, Gesellschaft V Mrtienkeitas i ass 1 800 000,— mit beschränkter Haftung in Grüneiche ist dur E a le 958 713 94
den Beschluß der Gesellshafter vom 10. Juli 1205 aufgelöft. Die Liguidation ist in das Handels- register eingetragen. Als bestellter Liguidator fordere
M 40 709 298,13 PVasfiva.
i aemäß den geseßlihen Bestimmungen die | Aktienkapital F 000 000,— hier läubiger biermit auf, ihre Forderungen bei mir | Reservefonds . . . « « « - » 620 574,64 n | anzumelden. Einlagen :
Regierungsgelder und Guthaben A öffentl. Kassen ÆÁ 10 721 115,08
Breslau, den 25. Oktober 1905. Tauengienstr. 22.
Johannes Vormeng.
[58598] Einnabme pro Oktober 1905 . ” ”- - 1904 .
Einnahme v. 1. Januar bis E Oktober
Meßhbreinnahme
0 In
Allgemeine Berliner Omnibus-Actien-Gesellschaft.
Einlagen von E Privaten. . „ 21 936 628,05 N Einlagen auf
92 485,9 A6 ai E L Scheckonto ,
M 49 592,20
2 557 289,30 : „ 35 215 032,43 Kontokorrentkreditoren . . . . 9 812 009,48 Me a ce f a LODIOSLOS N ob 40 709 298,13 Oldenburgische Landesbauk.
Mebreinnahme pro Oktober 1905:
1905 . #65 161 081,60
m I —- S LANS N A] N —ck T7 A7 4/427 L Á A
Geestemünde, den 28. Oktober 1905. _ Der Vorstaud.
1904 S , 4 284 583,35 v. 1. Januar bis 31. Oktober 1905: A 876 498,29 Merkel. tom Died. ce Le . S S Tag C E Y 1 2 m E: j Be A E T E A [3 D [40996] (1 s 1 | F 4 L Wasserversorgung A adi ohne Hochreservoir mit Luftdruc für Hand- oder Maschinen- i antrieb der Wasserpumpe für Landhäuser, Villen, Sana-
M torien, Fabriken, Gutswirtschaften 2c. M Stets frishes Wasser unter Druck bis zu 100 Mtr. Höhe.
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Cóöln-Lindenthal. Spezialität: Gesundheitstehnishe Wasserversorgungsanlagen.
M 259.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts ¡cihen, Patente, Gebrauchsmuster, Konkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen der Ei}en
Fünfte Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlih Preußishen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. November
-, Vereins-, Genoffen bahnen enthalten
1905.
\chafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der Urbheberrechtseintragsrolle, über Waren- nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel x
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 2594)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Neich kann dur alle Poftanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen | ilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Bezugspreis
| Insertionspreis für den Raum einer Drudckzeile
entral - Handelsregister für das Deutsche Reih ersheint in der Regel täglih. — Der eträgt L Æ 50 A für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 K. —
30 A.
F
I ite
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich‘“ werden heute die Nrn. 2594. und 259 B. ausgegeben.
Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klafse.)
Erteilungen.
6Sc. 166113. Scharnier aus Stabl oder Eisen mit einer Ueberdeckung von niht roftendem Metallblech. Emil Bommer, New York; Vertr.: C. Fehlert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 61. 21. 8. 04. G6Sc. 166441. Reckts und links zu öffnende Tür mit einem die rechts- und links\eitigen Band- riegel miteinander zwangläufig verbindenden Quer- riegel. Alois Abzug, Breslau, Oelsnerstr. 12. 15. 11. 04. 68d. 166 070. Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von Schiebetoren mit einseitiger Lagerung auf Führungsrollen mittels eines Hebelgestänges. John Trisler, Fairmount, Illinois, V. St. A.; Vertr. A Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 1. 10: 04 7T0b. 166 07k. Füllfederhalter mit einem am hinteren Ende des Halters vorgesehenen, unter Feder- wirkung stehenden Lufteinlaßventil. Paul Baums- garten, Bad Salzbrunn. 30. 8. 04. TOd. 166 072. Aus Bodenplatte und an den Eden sheidenartig umfaßten Löschpapierblock bestehende SNUE I Nage: Hermann Haucke, Wevelinghoven. T 0% Tla. 166292. Verfahren zur Herstellung von Stiefelshäften aus fertiggegerbtem Leder, insbesondere Vacheleder. Albert Rosenfeld, Mainz. 24. 8. 04. TIla. 166 295. Sghuhroerf von veränderlier Länge. Reinhold Dändel, Leipzig-RNeudnig, Lilien- straße 16. 2. 9. 04. 71a. 166 296. Einrichtung an Shuhwerk zur Erleichterung des Anziehens mittels eines im Innern des Schubes befesiigten, berausziehbaren, {uhlöfel- artigen Teils. John Niver Scism, Schenectady, New York; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin S E
Für diese Anmeldung ist Le i dag gemäß vom 14 1 00 die Priorität auf Grurd der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 12. 03 anerkannt. 716. 1662042. Vers&lußvorrihtung, besonders für Schuhe, Koffer u. dgl, mit Mitnehmer und Lenker an einem Werkstückteil und Anzugstück am anderen Werkstückteil. Hermann Carl Gros, Leipzig-Leußsch, Bahnhofstr. 38. 17. 9. 03. 7Ic. 166205. Nagelmaschine mit einem be- weglihen Kopf und mit zum Nagelgleitweg relativ beweglicher Vorrichtung zum Halten des Nagels beim Eintreiben. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterfon, V. St. A.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 19. 2. 04. TIc. 166 297. Fußmeßtveorrihtung mit Grund- platte, Hackenanshlag, Meßband und Skalen. Howard Fottler Goodrih, Haverhill, Mafs., V. St. A.; Vertc.: Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Sr a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 3. 0: 04 7TIc. 166418. Nafëmenklopfmas(ine miteinem Werkstückträger und einem Rahbmenklopfhammer. United Shoe Machinery Co., Boston u. Paterfon,
dem Unionsvertrage
V. St. “A.; Vertr.: F. G. Glaser, L. Glaser, D. Hering u.
E. Pei, Pat. -Anwälte, Berlin SW. 68. 23. 8. 04. : T2c. 166 140. Geshüßverschluß mit s{wingendem Schraubenblock. Manuel Mondragon, Courbevote,
Frankr.; Vertr.: A. Specht u. J. Stuckenberg, Pat.-Anwälte, Hamburg 1. 12. 8. 03.
T2c. 166 1413. Mit Einrichtung zum Regeln der Rüdlauflänge versehene Flüssigkeitsbremse für Rohrrücklaufgeshütze. Fried. Krupp Akt.-Ges., Effen, Ruhr. 28. 12. 04. 7T2c. 166 142. Ventileinrihtung für bydrau- lische Rüdlaufbremsen. Aktiebolaget Nordiska Artilleriverkstäderna, Finspong, Shweden ; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwâlte, Berlin W. 8. 30. 12. 04.
Für diese Anmeldung ift bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom T4. 12.00 die Priorität
auf Grund der Anmeldung in Schweden vom 26. 1. 04 anerfannt. :
72h. 166 143. S@loßanordnung für Maschinen- waffen. A. W. Schwarzlose, Berlin, Zinzendorf- straße 7. 15. 2. 02.
74a. 166 338. Eleftrise Türsiherung. Voigt «& Kleidt, Berlin. 12. 3. 05.
74b. 166 298. Gruppengeshwindigkeitsmelder mit einer Sigualdrehsheibe. Hans Dahl, Berlin, Münchenerstr. 2. 8. 3. 04.
74d. 166 I52. Telefkopartig ausziehbares, beim Transport innerhalb der Robre geshüßt liegendes
Flaggensignal. August Peters, Cöln a. Rh., Alte Wallgasse 29. 25. 1. 05. 75a, 166 144. Werk;eug für Brandmalerei.
Herbert Holton, New York; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 28. 12. 04.
75b. 166 339. Verfahren zur Mafsenherstellung von Schablonen für Sandstrahlgebläsearbeiten. Franz Krause, Dresden-A., Pfotenhauerstr. 78. 7. 12. 04. 76b. 166 419. BVorri@Wtung für Krempeln zur Erzielung einer nah den Seiten des Zuführtisches bin höher werdenden Aufshihtung des Spinngutes. a helm Salberg, M.-Gladbah, Gienerstr. 154.
0G 166 299. Verstellbarer Fadenführer für
Spinnereimafschinen ; Zus. z. Pat. 161 970. John Ernest Tytler u. William Henry Bowker, Van- dester, Engl. ; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 9. 04.
76d. 166 300... Selbsttätige Ausrückvorrihtung
für Dublier- und ähnlihe Maschinen. Eduard Hosch- berger, Buchholz i. S. 29. 11. 04. T6d. 166 301. Spulenhülse. Hans Summa,
Schwarzenkach a. d. Saale. 4. 1. 05.
T7c. 166 253. Verfahren zum Spannen des Tuches auf Billardplatten und -banden. A. Hubert- Brierre, Paris; Vertr.: C. Pieper, H. Spring- Mans LAN: Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 77e. 166 340, Antriebvorrihtung für Spiel- fahrzeuge mit auf eine getrôöpfte Achse wirkenden Hebeln. Fa. Carl Beck, Ohrdruf i. Th. 6. 1. 05. 77f. 166 073. Durch Federwerk angetriebener Spielzeugwafserläufer. Hans Patschkowski, Char- lottenburg, Grolmansir. 12, 23. 2. 05.
T7f. 1GG 191. Sgienenbefestigung für Spiel- R Get Fa. Iean Schoeuner, Nürnberg. 77f. 166 341. Spielzeugdarnpfmaschine. Fa. Ernft Plank, Nürnberg. 6. 5. 05.
78b, 166 114. Zündmafse für Zündbölzer und Wachskerz;chen. Walter Bokmayer, Mödling b. Wien, u. Adclf Swoboda, Wien: Vertr.: Pat.- Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 9. 8. 04,
7Sc. 166 420. Verfahren zum Pressen von langen Schießbaumwollblöcken. George Wilson
Bell, Ipswich, Engl.; Vertr.: M. Ming, Pat.- Anw., Berlin SW. 11. 13.40€
TSe. L6G 115, Stußanzünder. Gabriel Koch, Berlin, Tiekstr. 19. 28. 4. 03. i; 79b. 166 074. Tabafverteilung8vorrihtung für Zigareitenmaschinen. A. G. Katky, St. Peters- M Me: A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. D, L: O
79b. 166 342. Vorribturg zum absaßweisen Abziehen bestimmter Pavierstreifenlärgen von einer drehbaren Spule. Maschinenfabrik Oos, S. m. b. H., Baden-Baden. 14. 3. 05.
79c. 166 343. Verfahren, den Eehalt des Tabakrauhes an Kohlenoryd möglichst herabzusetzen. —y S Liebig, Bremen, Humboldtstr. 78. 20 1.04
S9a. 166 145. Stampfwerk zur Herstellung von Nöhren wechselnder Wandftärke. Florentius Brichta, Holzminden. 26. 11. 04.
SO0a. 166 206. Vorrichtung zur Herstellung von Ziegelsteinen, welche auf allen sech8s Seiten ge- riffelt sind; Zuf. z. Pat. 139 690. Ant. Hilverling, Hörde 1. W. 8. 9. 04.
S0a. 166 254. Tonreiniger; Zuf. z. Pat. 163435. Arel Sabroe, Aastrup b. Hadersleben, Sdhlesw. 1. 1. 05.
SO0a. 166 302. Vorrihtung zum Aufhängen von Gießformen besonders zum Gipsgießen. Laurißtz Möller Hansena, Kopenhagen; Vertr. : G. Hoffmann, Pat.-Anw., Berlin SW. 68. 7. 2. 05.
S0b. 166 207. Verfahren zur Herstellung von feramishen Gegenständen durch Prefsung. Dr. Eugen Conrad, Teltow 11. 10. 04.
SO0c. 166 303. Verfaßren zum Brennen von Ziegeln, Kalk, Zement u. dgl. in Ningöfen. Wilhelm Eckardt & Ernst Hotop, G. m. b. HS.,, Cöln a D S 4 V0.
S1Id. 166 421. Vershlufklapve für die seitlichen Einschüttöffnungen von Müllwagen. Heinrich Freise, Hamme b. Bochum. 14. 1. 04.
SIe. 166 208. Vorrichtung zum Führen und Halten der auf Wagengestellen vershtebbar an- geordneten Wagenkästen. Heinr. Brink, Wahlers- haus-un. 24. 3. 04.
SITe. 166 209, Auf Stüßzwagen drehbar ge- lagerte Verladebühre. Manfrcd Kinkel, Benrath b. Düsseldorf. 2. 6. 04.
S2a. 166255. Mebrkammertrockenofen mit zwei oder mehreren Feuer#ellen oder sonstigen Wärme- quellen. Carl Weishaar, Forst b. Aachen. 1. 11. 04, S82b, 166 256. S(leudermaschine mit Schaufel- oder Schöpfrädern, Afktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.:: N. Schmehlik, Pat. - Anw,, Berlin SW. 61. 13. 5. 05.
S826. 166 257. Schtleudermaschine mit Schaufel-
oder Schöpfrädern. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertr.:: R. Schmehlik, Pat. - Anw.,
Berlin SW. 61. 14. 5. 05. : S2b. 166 258. Sw@leudermaschine mit Schaufel-
oder Schöpfrädern. Aktiebolaget Separator, Stockholm; Vertir.: R. Schmehlik, Pat. - Anrwo,,
Berlin SW. 61. 18. 5. 05.
84a. 166 146. Verfahren zum Bewegen der Schiebetore von S@leusen, Docks u. dgl. Ver- einigte Maschinenfabrik Augsburg und Ma- schinenbaugesellschaft Nürnberg, A.-G., Nürn-
berg. 2. 8. 04. S5c. 166422. NReinigungsbebälter für Ab- wäfser. Bruno Schmidt, Dresden, Güterbabnhof-
straße 20. 2. 12. 04 / 85h. 166 147. Spülventil mit selbsttätig aus- rückender Sperrvorrihtung für das Absperrglied zur Abgabe eines gleistarïen Flüssigkeitsftroms. D. Cracoanu, Berlin, Spichernstr. 7. 25. 10. 03. SGc. 166 148, Borrihtung zur Erzeugung inner- halb der Webbreite liegender Schnittleisten; Zus. z. Pat. 160 708. Covze &« Colëêman, Langenberg, Mhld. 23, 5. 03.
SSb, 166 304. Wellenkraftmaschine. James Purdie, Dunedin, Neu-Seeland; Vertr. : S. Reitzens
S9c. 166 305. Verfahren zur Reinigung der Zuckerlösungen von Nichtzuckerstoffen. Isabella Schetke-Raffay, geb. Hoflechner, Wien; Vertr. :
P. Menz, Pat.-Anw., Breslau. 22. 1. 05. S9f, 166259, Verfahren zur Herstellung
einer beim Zusay von Wasser quellenden und kleifter- förmig werdenden Stärke. Julfus Kantorowicz, Bre2lau, Kaiser Wilhelmstr. 5/7. 3. 5. 05.
Versagungen.
Auf die nachstehend bezeihneten, im Reichsanzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten An- meldungen ift ein Patent versagt. Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nit eingetreten. 12d. M. 19232. F*iltervresse mit weitem Schlammrohr zum ungebinderten Einlaß der Brau- maische und mit Ripvpenkörxern zum glatten Ablauf der Witte. (Aa 03. 24e. C. 11883. Gaserzeuger mit mittlerem, bis über die Glutzone berabgeführtem Gasa1bzugs8- rohr: 2 6. 04. i 68
Aufhebung einer Löshungs- versugung.
Die in Nr. 241 des Reich#anzeigers vom 12. 10. 05 bekannt gemachte Löschung des Patents 161 727 KI. 20i wird wieder aufget oben.
Berlin, den 30. Oktober 1905.
Kaiserliches Pateutamt. auß.
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Na- genannten an dem bFezeihneten Tage die Erteilung eines Patents na&@gesucht. Hinter der Klafsenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte Benuzung ge\{chüßt. 4c. B. 40326. Vorrihßtung zur regelbaren Einstellung der Steighöte der Glocke bei Gas- behältern. Berlin-Anhaltishe Maschinenbau- Akt.-Ges., Berlin. 26. 6. 05. 4c. B. 40462. Vorrichtung zum felbfttätigen Absperren der Gatzufuhr bei Gasbebältern ; Zuf. z. Pat. 154751. BVerlin-Anbaltische WMaschinen- bau-Akt.-Ges., Berlin. 12. 7. 05. 4f. T. 9564. ESlühstrumpfgewebe. Gustave Thomas, Paris; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, e Bering u. E. Peitz, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 20. 0. VA 5a. G. 17749, Tiefbohrvorrihtung mit s{chwingender Seilirommel, von der das Bohrfeil unmittelbar in das Bohbrloch läuft; Zus. z. Pat.
[58849]
157 878. Friß Groß, Schöneberg, Sedanstr. 13. 18. 12. 02. 1 ae 5b. R. 20972. Steuerung für stoßende Ge-
steinbohrmaschinen, bei der ein vom Arbeitskolben umgesteuerter Kolbenschieber durch Druckluft in den Endlagen festgehalten wird, welie in Hohlräumen des Kolbenschiebers zur Wirkung gelangt. Ruhr- thaler Maschinen-Fabrik H. Schwarz «& Co., G. m. b. S., Mülheim, Rubr. 30. 3. 05. 5d. K. 28 243. Vorrihtung zum Vermischen des Versaßgutes mit dem Spülwasfser beim Berge- versaß mittels Wasserspüölung. Adam Keul, Deutsch- Oth, Lothr. 24. 10. 04. Ta. M. 23866. Walzwerk zum Strecken von Rohren und anderen Hoblkörvern vermittels mebrerer Walzenpaare oder Walzensäße und beweglihem Dorn. Max Mannesmanun, Paris; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, at.-Anwälte, Berlin SW. 61. 28. 7. 03. Tc. S. 18 096. Maschine zur selbsttätigen Her- stellung von Scharnierbändern, bei welcher die Vor- \prünge der au8gestanzten Scharnierlappen um den als Dorn dienenden Drahtstift des Scharniers ge- rollt werden. A. Parker Smith, New York; Vertr. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 3. 6, 03. Sb. SH. 35733. Verfahren zum Mustern von Florgeweben durch Umlegen des Flors in vershie- denen Nictungen. Augustin Hentschel, Berlin, Neuenburgerstr. 32. 13. 7. 05. Sc. G. 20078. Verfahren zur Herstellung von bedrudtem Kammzug. Henry Giesler, Molsheim i. Gi. 23. 6. 04, IOas. M. 26 S83L. Einrichtung zum Fest- flemmen und Freigeben der Stampferfstangen an Kobler stampfmaschinen in einem auf- und abbewegten
Gleits{litien. Adolf Willy Merkel, Düffeldorf- Oberbilk. 27. 1. 05. : L: Ila. O. 4712. Einrichtung an Buchbeft-
maschinen zum Einschieben des Zwishenholzes. J. Th. O. Ortloff, Leipzig, Hohestraße 41. ‘8. 12. 04. 12g. Sh. 22198. Verfahren zur Herstellung einer Platinkontaftmasse. Dr. Gustav Lüttgeu, Berlin-Halensee. 11. 6. 04.
12h. B. 37 369. Verfahren zur Verminderung der Phasenverscziebung im Stromkreise bei der Be- handlung von Gasen mit elektrishen Flammenbögen. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigs- hafen a. Rh. 7. 6. 04 - 12i. B. 39648, Verfahren zur Darstellung baltbarer Hydrosulfite; Zus. z. Anm. B. 37919. Badische Anilin- und Soda-Fabrik, Ludwigs3- hafen a. Rh. 3. 4. 05. Í 120. K. 28 927. Verfahren zur Darstellung von neutralen Säureestern aus Santelöl. Knoll & Co., Ludwigshafen a. Rh. 10. 2. 05.
120. M. 25 239. Vecfahren zur Darstellung von logenalfylen neben aromatischen Nitrilen oder Imidchloriden oder der daraus durch Einwir-
baum, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 31. 12. 03,
kung von Wasser entstehenden Acylverbindungen;
Zus. z- Pat. 164 365. Fa. E. Merck, Darmstadt. 30. 3. 04.
12q. W. 21960. Verfahren zur Herstellung von Pikrinsäure. Otto Wichardt, Meine, Hannover.
7T.: 3.04. 13c. G. 20909. Nath innen öffnendes Siter- beitsventil. Felix Gaudin, Nantet; - Vertr. :
N. Deißler, Dr. G. Döllner u. M. Seiler, Anwälte, Berlin SW. 61. 7. 2. 05.
13d. K. 28 605. Wafsserabscheider für Dampf- kessel o. dgl. Augustus. Hermann Kreß, San Fravyciêco; Vertr.: E. W. Hopkins u. K. Osfius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 23. 12. 04.
13d. Sh. 21657. In den Heizrohren von Heizrohrkefseln liegendes Ueberbitzerringrohr. Wil- belm Schmidt, Wilbelmsböbe b. Caffel. 18. 2. 04. 14a. f. 27773. Fecuerungsanordnung für Dampfmaschinen mit Heizung mittels pulverförmigen oder flüssigen Brennmaterials. Eugen Klimm, Stuttgart, Kornbergstr. 11a. 26. 7. 04. i 15a. J. 6492. Vorrihtung zum Setzen von Lettern în einen senkrechten Seßkanal und jum Herausbeben der geseßten Zeile. Johnson Type- setter Company, Portland, V. St. A.; Vertr.: C. Schmidtlein, Pat -Anw., Berlin SW. 11. 15. 11. 01. L5a. O. 4732. Vorrihtung zum Festhalten der durch das Ausziehen der Keilspatien geloderten Meatrizenzeile bei Bewegung, des Matrizenwagens von der Gieß- zur Ablegestelle. Ofterreichische Waffen- fabrikê- Gesellschaft, Steyr, Ob.-ODefsterr.; Vertr. : F. C. Glaser, L. Glaser, O. Hering u. E. Peitz, Pat.-Anwâälte, Berlin SW. 68. 2. 1. 05
15d. B. 34123. Vorrihtung ium Auftragen von Farbe auf Papier, Porzellan, Gewebe u. dgl. mittels Schablonen und eines shritiweise bewegten Transportbande3; Zus. z. Pat. 141 289. Charles Laurence Vurdick, Wood Green, Grafsch. London, Engl. ; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin SW. 61. 7. 4. 03
15d. Sch. 22 846. Drucksteller an Tiegeldruck- E. I. G. Schelter & Giesecke, Leipzig. 21, VA
15d. V. 6037. Verfahren zum Vereinigen der von verschieden {nell laufenden Papierbahnen ab- getrennten Bogen bei Rotationsdruckmaschinen. Ver- einigte Maschinenfabrik Augsburg u. Ma- \chinenbaugesellschaft Nürnberg, Akt. - Ges., Augsburg. 29. 5. 05.
15g. F. 17 6SL. Tasten- und Zwischenhebel- anordnung an Schreibmaschinen mit Vorderanschlag.
Pat.-
Jacob Felbel, New York; Vertr.: C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte,
Berlin NW. 40. 26. 11. 01.
15g. S. 35252. Streibmashine nah System Hammond zur Herstellung von Blindenschrift. James Bartlett Hammond, New York; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 14. 1. 05. 15g. M. 23781. Streibmaschine mit auf einem drehbaren Zylinder in Reihen angeordneten
Typen. Hidalgo Moya, Leicester ; Vertr. : A. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W. 8. 7. 7. 03. 15g. N. 7730. Tastenhebel für Schreib-
maschinen, bei welchem der Tastenknopf durch zwei an den Enden umgebogene federnde Arme fest- gehalten wird. Nähmaschinen- u. Fahrräder- Fabrik Beruh. Stoewer, Akt.-Ges., Stettin- Grünbof. 11. 3. 05. 15h. S. 35 076. rahmenförmige Stempelplatten. Fa. H. Sauptner, Berlin. 1. 4. 05.
Il7a. St. 9574. Selbsttätige Vorrichtung zum Zurüdführen der aus der Saugleitung von Kälte- maschinen abgeschiedenen Flüssigkeit in den Ver- dampfer; Zus. z. Anm. St. 9101. Friedrih Stein, Cannftatt, Württ. 27. 5. 05.
19a. C. 12 903. Keilbefestigung der Eisenbahn- schienen in Stühlen. JIokn Alexander Colquhoun, Kalkutta, Indien; Vertr. : R. Schmehlik, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 21. 7. 04. S I9a. C. 13222. Stienenbefestigung auf Kunsisteinshwellen, die an den Schienenstüßpunkten mit Metallrahmen versehen find. Paul Czigler, Murakirály, u. Ludwig Rosenberg, Csàäktornya, Ung.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat. -Anwälte, Berlin SW. 61. 12. 12. 04.
20c. T. LO0 L72. Regelbare Lüftungêvorrihtung mit jalousieartig ausgebildeten Einsäßen in den Seitenwänden von Eisenbahnwagen u. dgl. Roß Taylor, New York; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier,
Stemvel für auswechselbare
Fr. Harmsen u. A. Büttner, Pat.-Anwälte, Berlin
S. O A 2 S.
201. E. 11 000. Lagerung des über die Mitte des Fahrzeuges geführten Stromabnehmers elektrischer Bahnen. Felten & Guilleaume-Lahmeyerwerke Akt.-Ges., Fraukfurt a. M. 3. 7. 05._
21a. V. 5637. Televhonuhr. August Von- hausen, Wiesbaden. 8. 8. 04.
21Ic. O. 4835. Vershließbarer Stromunter- brecher für Automobile u. dal. Leon Ottiuger, New York; Vertr.: Dr. S. Hamburger, Pat.-Anw., Berlin W. 8. 5. 4. 05.
21c. S. 18 900. Wechselstromleiter. Siemens «& Halske Akt.-Ges., Berlia. 18. 12. 03.
2c. Sch. 23514, Glasmast oder «Säule; Zus. ¿. Pat. 147 973. Wilhelm Schütz, Cassel, Rotenditmolderstr. 23. 14. 3. 05. : 21c. T. 9751, Stromunterbrecher für Wechsel- oder pulsierende Strôme unter Benußung des Prinzips der Quecsilberdampflampe. Percy Holbrook Thomas, Pittsburg, V. St. A. ; Vertr. : C. Pieper,
H. Springmann u. b. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 22. 6. 04. /