[65282] Aktien-Gesellschaft für Maschinenbau vormals Buß und Leit
Mannheim-Neckarau.
Dienstag, den 19. Dez. 1905, Vormittags
117 Uhr, findet im Lokale der Mannheimer Ma-
schinenfabrik Mohr und Federhaf in Mannheim
eine außerordentliche Generalversammlung
statt, wozu wir unsere Aktionäre höfl. einladen. Tagesordnung :
Sechste Beilage : zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußishen Staaisanzeiger.
Berlin, Montag, den 27. November
[65241] Gemäß § 244 des Handelsgeseßbuch3 machen wir hierdurch bekannt, daß Herr Bankier Fig Marcus,
Berlin, aus dem Auffichtsrate unsere ausgeschieden ist. ffich unserer Gesellschaft
Quedlinburger Textilindustrie
Aktiengesellschaft. Pfaender. Wallach.
(61879) Gothaer Waggonfabrik ‘vormals Friß Bothmann & Glü,
Aktiengesellschaft, Gotha.
Die Vorzugsaktien unserer Gesellschaft können vom 18, November d. Js. ab gegen Erstattung von Æ 26,60 auf jede Vorzugsaktie (für Kosten und Stempel) bei denjenigen Stellen, bei welhen das Bezugsreht ausgeübt worden ist, in Empfang ge- nommen werden.
9) Bankausweise.
Keine. E S D E S I S M E S T2 I E E e
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
299.
/2 M Der Inhalt dieser Beilage, zeichen, Patente, Gebrauh2muster, Ko
190%
i i ( ü i 3-, Zeichen- - ör istern, der Urheberrechtseintragsrolle, über Waren- in welcher die Bekanntmachungen aus den Handels-, Güterrechts-, Vereins- Geno lena ,, Zeichen-, Muster- und Börsenregi ; der Urhebe; E Tage die Tarif- ta n, pa Se mor drm edi der Eta abnen enthalten nd, erscheint au in einem besonderen Blatt unter dem Titel
[65226] [65252]
find die Aktien spätestens am 19. Dezember 1905 bei der Gesellschaft oder bei dem Bank- hause Gebr. Arnhold in Dresden anzumelden. Die angemeldeten Aktien müssen in der General- versammlung vor Beginn derselben vorgelegt werden, doch fönnen dieselben auch vorher bei unserer Da aae in Dresden, Chemnigerstraße 6, und bei Dresden, Waisenhausftraße 20 und Hauptstraße 38, binterlegt werden. ' Stelle der Vorlegung der Aktien in der General- versammlung die Vorlegung des Hinterlegungsscheins.
L, Froning.
Vormittags A1 Uhr, S Bankhauses Gebr. Arnbold in Dresden, Waisen- hausftr. 20, abzubaltenden ordentlichen General- versammlung eingeladen.
1) Auflösung der Gesellshaft und Liquidation. 2) Bestellung von Liquidatoren. Der Auffichtsrat.
[65290] Die Aktionäre unserer Gesellshaft berufen wir hiermit zur diesjährigen ordentlichen General- versammlung auf Sonnabend, den 16. De- zember 1905, Nachm. 4 Uhr, nach dem Sizungszimmer in der Brauerei in Aurich. : Tagesordnung: 1) Vorlegung der Jahresrehnung nebst den Berichten des Vorstands und des Aufsichtsrats für das verflossene Geschäftsjahr. 2) Beschlußfassung über die Genehmigung der Jahresbilanz und die vorgeshlagene Gewinn- verteilung fowie über die Entlastung des Vor- stands und des Aufsichtsrats. 3) Wahl einer Nevisionékommission für das laufende Geschäftsjahr (§ 21 des Statuts). 4) Ersaßwahl zum Aufsichtsrat, eventuell Neufest- seßung der Anzahl der Aufsichtsratsmitglieder für die laufende Dienstperiode. Diejenigen Aktionäre, welhe an der General- versammlung teilnehmen wollen, haben sch als In- haber der Aktien nach § 18 des revid. Statuts spätestens bis zum D. Werktage vor der Generalversammlung, Abeuds 6 Uhr, bei dem Vorstand auszuweisen.
Aurich, den 25. November 1905.
Offfriesishe Actien-Brauerei.
H. Meyer. Friedr. Janssen.
[65278] s 7 E : Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hier- mit zu der Freitag. den 22. Dezember 1905, im Sitzungszimmer des
Tagesorduung :
1) Vortrag des Geschäftsberihts und des Nehnungs- abschlufses für die Zeit vom 1. Oktober 1904 bis 30. September 1905 sowie des Berichts des Auffichtsrats hierüber; Beshlußfafsung über Genehmigung derselben und Entlastung der Gefellshaftsorgane. : i
2) Beschlußfassung über die Verteilung des NRein- gewinns.
3) Aufsichtsratswahl[.
Behufs Teilnahme an der Generalversammlung
dem Bankhause Gebr. Arnhold in
Geschiebt dies, so genügt an
Dresden, den 24. November 1905. 0A Brauerei zum Feldshlößhen Aktiengesellschaft.
Vürgerliches Brauhaus in Hamburg. Gewinn- und Verlustkonto per 30. September 1905.
Einuahme.
Betriebsgewinn Diverse
Ausgabe.
Beleuchtung 2c. Saläâr- und Lohnkonto Zinsenkonto Reparaturenkonto Abschreibungen . Extraabschreibungen . . , Neservefondskonto Spezialreserfondskonto Dividendenkonto Tantiemekonto Bilanzkonto
Grundstückonto Oldenfelde
N Gebäudekonto
Maschinenkonto Lagerfastagekonto Transportfastagekonto Pferdekonto
laschen bierinventarkonto Mobilien- und Inventarkonto
Wirtschaftsinventarkonto Beständekonti
Bank- und Kassakonto Debitorenkonto
Vorrechtsaktienkapitalkonto Aktienkapitalkonto
I. 49/9 Hypotkbekaranleibe
59% Anleibe L A Ed Agiokonto d. I. 4 9/5 Hypothekaranleihe Hypothekenkonto Kellinghusen Kautionskonto Kreditorenkonto Reservefondskonto Spezialreservefondékonto Dividendenkonto:
Rüdstände Diesjähr. Dividende .
Tantiemékonto . . Gemwinn- und Verlustkonto
Alb. Wulfert. E. Robivß\ch.
[65227]
Bürgerliches Brauhaus in Hamburg.
[65276]
Die Auszahlung der Dividende pro 1904/05 mit 60,— pro Stück (6 °/%) sowohl für die Vorrechtsaktien, als auch für die Stammaktien erfolgt ab Freitag, den 24. November a. ec., in den Stunden von 10—12 Uhr seitens der Norddeutschen Bauk
Dividendenscheine mit arithmetisch geordnetem Nummernverzeichnis.
—
Der Vorftaud.
Brauhaus Nürnberg.
Wir beehren uns, die Herren Aktionäre unserer Gesellshaft zu der am Samstag, den 16. De- zember 1905, Nachmittags 4 Uhr, in unsérem Verwaltungsgebäude, Schillerstraß stattfindenden 18. ordentlichen Geueralversammlung ergebenst einzuladen.
Tage®ëordnung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts
des Prüfungsberi{ts des Aufsichtsrats.
2) Beschlußfafjung über die Bilanz und die Verwendung 3) Entlastung des Vorstands und des Aufsichtsrats. 4) Abânderung des § 4 der Statuten dahin
nunmehr erfolgten Durchführung der K 4000 Stück Attien zu je 1000 M zerle
dog
L S
Reingewinns.
apitalëerhöhu GT 1E,
Bureau der Gesellschaft — Scillerstraße Nr. 14 — dabier oder bei a. der Nürnberger Bank in Nürnberg,
[64967] Debet.
An Geiste- und Herstellungskonto
b. Herrn Anton Kohn daselbft, c. der Deutschen Bank in Berlin, d. der Commerz- und Diskoutobank i
o. der Frankfurter Filiale der Deutschen Bank in Frankfurt a. M. oder
n Berlin,
f. den Herren Gebrüder Arnhold in Dresden gegen Ausftellung einer Stimmkarte zu hinterlegen.
Nürnberg, den 23. November 1905. : Der Vorsitzende des S. Merzb
e B
483 110/73
15 533/09
18 117/70
2 300/02
2 054/73
2 274/35
15 314/15
5 000|—
38 212/80
581 917/57 Meisenheim, 31. August 1905.
Der Auffichtsrat. Adolph Baumann, Vorsitzender.
MTeERIORIO andlungsunfostenkonto ubhrwerksunkostenkonto evaraturenkonto Neservefondskonto Amortisationskonto Delkrederekonto Neingewinn
Aufsichtsrats : acher.
Per Malz- und Neberproduktenkonto
Der Vorstand. Theodor David.
Gewinnvortrag pro 1. Oktober 1904
Küpereibetr.-Kto., Unkosten, Steuern,
. M 90 019,54
Grundstück- u. Inventarkonto Kelling-
Hypothekaranleihetilgunasfonds . .
„ 69 000,—
Vilanzkonto per 30. September 1905.
M |9 3 302/42 379 147/57 1 294/09
383 744/08
|
61 981/67 45 770/93 29 843/30 15 984/32
120 d19!54
5 342 10 95 000|— 69 000|— 5 C00 — 5 802/22
383 74408
M |S 347 200|— 9 40C|— 1 300|/—
33 851/10 874739 64 236 482 86 112 549/36
10 265/18
14 118|—
7152/78 26 011/94
9 830/75
3141/78 207 516/—
10 0e7 lu 4 200 — 113 580/67 “ 25 800 /— 288 4/6 40
2 331 613/90
250 000/— 900 D 860 000/— 60 000|— 25 800|— 5 500|— 23 721169 64 219/02 37 350/97 25 000|— |
|
69 220|— 5 000|— 9 802/22
in Hamburg gegen Einreichung der
e Hs.-Nr. 14, dabier
des Vorstands nebst Gewinn- und Verlustrechnung sowie
, daß das Grundkapital der Gesellshaft nah der 1g auf 4 000 000 Æ festgeseßt und in
Diejenigen Aktionäre, welhe an der Generalversammlung teilnehmen wollen, baben ihre Aktien oder die Depositionssheine der Reichsbank oder der K
' gl. Sauptbauf oder einer der Kgl. Filial- banken oder eines deutschen Notars bis spätestens
Mittwoch, den 13. Dez. 1905 in dem
Meisenheim-Schmeißbacher Mälzerei Act. Ges.
Gewinn- und Verluftkonto per 31. August 1905.
Kredit.
581917 57
[65249]
[65248]
a Q A
# S 981 917/57
in Chemniy hat die Zulassung zur Rechtsanwalt- saft beim Landgericht Chemnitz aufgegeben und ist in der Anwaltsliste gelö\{cht worden.
[65251]
[65247]
eingetr. Genossenschaft m. b. H. „Germanenhaus in Göttingen“ soll am Dienstag, deu 5. Dezember d. J., Abends 6 Uhr, im Germanenhause zu Göttingen , werden, und werden die Genossen dazu hiermit er- gebenst eingeladen.
L L E I E. LOOE V D C U A: S S E T FARRA A ELEI E
Wohnsige Karlsruhe in die diesseitige Anwaltsliste eingetragen worden.
[65250]
anwalt Hermann Karl Wil Baußzen in der hiesigen Anwaltsliste gelö\{cht worden.
Gotÿa, den 17. November 1905. Gothaer Waggonfabrik vormals Friß Bothmann & Glück, Aktiengesellschaft. A. Kandt. ppa. Steinbrüdck.
[65296] Generalversammlung
Aktionäre dieser Gesellschaft zu der Samstag, den 16, Dezember ds. J., um 11 Uhr Vor- mittags, in den Geshäftsräumen der Brauerei statt. findenden ordentlichen Generalversammlung für f fünfundvierzigste Geshäftéjahr hierdurch cin- geladen. Die Aktionäre, welche an der Generalversammlung teilnehmen wollen, haben sich spätestens am dritten Tage vor der Generalversammlung über ihren Aktienbesiß durch Vorzeigung der Aktien bezw. des notariellen Hinterlegungs|heins auf dem Geschäfts- bureau auszuweisen. Für diesen Ausweis sind die Aktien, nach Nummern geordnet, unter Beifügung eines doppelt ausgefertigten Nummernverzeichnisses vorzulegen.
Gegenftände der Verhandlung sind: 1) Berichte des Auffichtsrats und des Vorstands
über die Lage des Geschäfts und die Ergebnisse
des abgelaufenen Geschäftsjahres. 2) Bericht der Revisionskommission über die statt-
gefundene Prüfung der Rechnung und Bilanz,
Genehmigung der leßteren, Beshlußfafsung über
die Gewinnverwendung und Erteilung der Ent-
lastung an Aufsichtsrat und Vorstand. 3) Wabl von Mitgliedern des Aufsichtsrats und
der NRevisionskommission. Mainz, den 24. November 1905.
Der Auffichtsrat der Mainzer Aktien-Bierbrauerei.
[65294]
Hildesheimer Aktienbrauerei
in Hildesheim.
Die Aktionäre unserer Gesellschaft werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversamm- lung auf Montag, den 18. Dezember 1905, Mittags 12 Uhr, im Sizungssaale der Hildes- beimer Bank eingeladen. Diejenigen Aktionäre, welhe ihr Stimmrecht in der Generalversammlung ausüben wollen, haben ihre Aktien bis zum 16. Dezember 1905, Nachm. 2 Uhr, bei der Hildesheimer Bauk oder den Petro Gebrüder Dux in Sildesheim zu hinter- egen. Tagesorduunug :
1) Gesäftsberiht des Vorstands und Vorlage
der Jahresrehnung 1904/05.
2) GENE des Aufsichtêrats über die Prüfung der- selben. 3) Beschlußfassung über die Bilanz und die Ge- winn- und Verlustrehnung. 4) Entlastung des Aufsichisrats und des Vorstands. 5) Beschlußfassung über die Verteilung des NRein- | gewinns. 6) Beschlußfaffung über die Herbeiführung einer Interessengemeinshaft mit der Mauritius- Braueret.
7) Erwerbs- und Wirtscafts- genofsenschaften.
Die ordentliche Generalversammlung der
Geismarhhaufsee Nr. 19, abgehalten
: Tagesorduung : 1) Geshäftsberiht des Vorstands. 2) Bericht desselben über die vorgenommene Revision. 3) Neuwahlen. 4) Sonstiges. Germanenhaus in Göttingeu, eingetr. Genoffenschaft m. b. S. Der Aufsichtsrat.
Scholz.
8) Niederlassung 2c. von Rechtsanwälten.
Rechtsanwalt Sigmund Beer is mit dem
Karlsruhe, den 21. November 1905.
Gr. Bad. Landgericht. In die beim hiesigen Amtsgerichte geführte Rehts- nwaltsliste ist heute der Bürgermeister Dr. Carl udwig Wunderlich bieselbst eingetragen worden. Stavenhagen i. M., den 24. November 1905. Großherzogliches Amtsgericht.
Der NRechtsantoalt Ernst Walther Zimmermann Chemnitz, den 21. November 1905. Königl. Landgericht.
Infolge Aufgabe der Zulaffung ist Herr Rechts- elm Vollhering in
Zittau, den 20. November 1905.
der Mainzer Aktien-Bierbrauerei in Mainz. In Gemäßheit des § 19 des Gesellshaftsvertrags der Mainzer Aktien-Bierbrauerei werden die Herren
[6525
Juternationalen
Dresdner Bank, dem A. Schaaffhausenschen Bank. verein und C. S@lesinger Trier & Co. Commandit, geseilWaft auf Aktien hier ist der Antrag gestellt worden,
é 2200 000 neue Aktien (1000 / Stück Nr. 69451—70450 über je 1000 A und 1000 Stück Nr. 70 451—71 450 über je 1200 46),
„6 6 000 000 4 9/9 hypothekarische, zum Nennwerte rückzahlbare, bis 1911 un- kündbare Anleihe von 1905, eingeteilt in 6000 Teilshuldvers{reibungen über je M 1000 (Nr. 18 001—24 000) der Harpener-Bergbau- Aktien-Gesellschaft zu Dortmund,
zum Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulafsen. Berlin, den 24. November 1905.
Bulassungs|stelle an der Börse zu Berlin, Kopezky.
[65253]
Von der Firma Georg Fromberg & Co. hier
ist der Antrag gestellt worden,
4 14 250 000 Aktien der Terraiugesell-
schaft Neu Westend Aktiengesellschaft zu
München 14250 Stück zu 4 1000,— Nr. 1
bis 14 250
¡um Börsenhandel an der hiesigen Börse zuzulaffen,
Berlin, den 24. November 1905.
Zulassungsstelle an der Börse zu Berlin, Ko petkyv.
[65254] Bekanntmachung. Die Rheinische Creditbank, hier, hat bei der unter- fertigten Zulafsungsstelle den Antrag gestellt :
4 478 000,— 32 %% Anlehen der Stadt Wiesloch von 1905 zum Handel und zur Notierung an der Mannheimer Börse zuzulassen. Mannheim, den 24. November 1905.
Die Zulassungsstelle für Wertpapiere an der Börse zu Mannheim.
[65286] E
Otavi Minen- und Eisenbahn-Gesellschaft.
Wir beehren uns, unter Bezugnahme auf Art. 33
und 34 der Stirn die Anteilsinhaber der Otavi
Minen- und Eisenbahn-Geselshaft zu der dies
jäbrigen ordentlichen Generalversammlung ein-
zuladen, welche am Mittwoch, den 20. Dezember,
Nachmittags 3 Uhr, im Sißtungésaale der
Direction- der Disconto - Gesellshaft, Behren-
straße 43/44, Erdgeschoß, stattfinden wird.
Verhaudlungsgegenftände :
1) Nechnungsabshluß für das fünfte Geschäftsjahr 1904/1905 und Bericht über dasselbe sowie die der Verwaltung zu erteilende Entlastung.
LLEN zum Verwaltungsrat. ie Berichte der Direktion und des Verwaltungs-
rais sowie die Bilanz und die Gewinn- und Verlust-
rechnung liegen vom 5. Dezember ab in unseren Ge-
i \häftsräumen, Behrenstraße 14/16, 1 Treppe, zur
Einsichtnahme für die Anteilsinhaber aus. Berlin, den 25. November 1905.
Otgvi Minen- und Eisenbahn-Gesellschaft. Gaedertz. Gloner. Müller v. d. Werra.
- E „Électrifiher Ferndrucker“
Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Aus dem Auffichtsrat der Gesellshaft ist der
Geheime Seehandlungsrat a. D. Dr. Paul Schubart ausgeschieden.
Berlin, den 25. November 1905. „ESlectrischer Ferudruccker““ Gesellschaft mit beschränkter Haftung. Mantler.
[65270]
Der unterzeihnete Liquidator des
„Courier“
Reise- und Verpþpflegungs- Gesellschaft mit beschränkter Haftung“
macht hierdurch bekannt, daß in der Generalversamm- lung vom 27. September 1905 die Auflösung der Gef!ellshaft beschlofsen worden ist.
Die Gläubiger der Gesellshaft werden aufgefor-
dert, sih wegen ihrer etwaigen Forderungen beim unterzeihneten Liquidator zu melden, und zwar in Den MORrigeN Geichäftsräumen, hierselbst, Unter den inden
Nr. 56. Berlin, den 12. Oktober 1905. Jacques Wiltschek,
Liquidator des „Courier* Internationalen Reise- und Verpflegungs - Gesellschaft mit beschränkter Haftung
in Liqu.
[64633]
Laut Protokoll
der Hauptversammlurg vom
24. Juni 1905 ist die Liguidation der Gesellschaft beshlossen. stimmungen fordern wir die Gläubiger der Gesell- schaft auf, fih zu melden.
Im Hinblick auf die geseßlichen Be-
Cöln, 7. September 1905.
Verband deutscher Feinblech-Walzwerke
Gesellschaft mit beschränkter Hafiung in Liquidation.
Vogel. Weingärtner.
[63904]
Laut Veröffentlihung des Kgl. Amtsgerichts zu
Düsseldorf ist die im Handelsregister Abteilung B unter Nr. 302 eingetragene Firma „Hansa Werk- zeu
bte 3. Oktober 1905 aufgelköft. Etroaige Gläubiger der genannten Gefellshaft werden ersucht, ihre An- sprüche bei dem Liquidator Kaufmann Egon Geck in Essen geltend zu machen.
Gesellschaft mit beschräufter Haftung“ Beschluß der Gesellshaftsversammlung vom
Düsseldorf, den 20. November 1905.
Hansa Werkzeug Gesellshaft mit beshränkter Haftung
Königliche Kammer für Handelssachen.
in Liquidation.
Egon Geck.
Von der Berliner Handels-Gesellshaft, der Bank für Handel und Industrie, der Deutschen Bank, der
| Sb.
Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich. (r. 2794)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berkin für
Selbstabholer auch dur
die Königliche Expedition des Deutschen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen ezogen werden.
Das ga preas In
entral - Handelsregister für das Deutshe Reich ersheint in der Regel tägli. — Der eträgt Das 50 S für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 29 4. — ertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .
Staatsanzeigers, SW. Wilhelmstraße 32,
O-A E
Vom „Zentral-Haudelsregister für das Deutsche Reich‘““ werden heute die Nru. 279 4., 279B., 279 C. und 279 D. ausgegeben.
C TE E
Vaitente.
(Die Ziffern links bezeichnen die Klasse.) 1) Aumeldungen.
Zür die angegebenen Gegenstände haben die Nadj- genarnten iy dén bezeihneten Tage die Erteilung tizes Patents nachgesucht. Hinter der Klasseniiffer ist ¡:deêmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- and der Anmeldung ist cinstweilen gegen unbefugte R nußung ge\{chüßt. : j L E os 4G Windscheidevorrihtung, bei welcher das Gut untec Aufwerfen von cinem Flüzel- werk durch einen rinnenförmigen Trog bewegt und auf der ganzen Länge des Trogcs der Einwirkung yox in der Querrichtung zugeleitetem Wine auê- gesczt wird. Charles Morel, Domène, Ffère, Franfr.; Veitr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 4. 9. 05. j 4f. E. 10 886. Verfabren zur Erzeugung von Giühkörvern für hängendes Gasglübliht. Export- Gasglüßlicht dfer adalis m. b. H., Berlin- Neuweißensce. 19. 9. 00. : i g A. 11 821. Dogiloser, hoëtlzylindris(er Nergaser mit zentralem Mischrohr für Leucht- und Heiz-Apparate. Arlt & Fricke, Berlin. 2. 3. 05. 4g. K. 28 252. JIrvertlampe. , Dr. Kramer- liht-Gesellschaft m. b. §., Berlin. 27. 10. 04. 4g L. 21081. Leuht- und Heizbrenner für qüsige Brennstoffe. Max Herrmaun, Floitwell- siraßz 4, u. Luèwig Loreuz, Altonaerstr. 12, Berlin. 13. 5. 05. N 4g. St. 9273. Brenner aus Speckstein o. dgl. für Azetylen und andere kotlensteffreihe Gase. Jean Stadelmann & Co., Nü: nberg. 14. 2. 05. 5c. D. 15 326. Sthachtbohrspreize mit mehre- ren Bobrern aa einer Spannstrebe. Duisbueger Maschinenbau - Aft, - Ges. vorm. Bechem & Keetman, Duisburg. 8. 11. 04 S 65. K 28 750. Dampfkechapparzt, inzbesondere für Brauzwecke, mit in einzelnen Eberen angeord- neten, von einem rotierenden Dampfiammelzplinder getragenen Rohrschlangen oder Rohrbündeln. Binc2nz Kamp, Nettectheim, Eifel. 17. 1. 05. f 7b. Sch. 21 774. Vorrichtung zum Pressen von Nohrverbindungsstückcn aus nahtlosen Rohr- szcken, die über einen Dorn gesteckt urd in etnem G:fsent einem Stirndruck unterworfen werden. Christian Schmid, Erkelenz. 9. 3. 04 _
76. W. 23 153. Haspel zum Aufhaspeln von sich auf dem Haspel festseßenden Materialien, mit aus Segmenistücken bestehender, durch Kegel ausein- and2r zu stell -nder Haspelfläbe. Walzeumaschziuen- fabrik August Smit, Düsseldorf. 15. 12. 04. Te, N. 7096. Maschine zur Herstellung von Sicherheiisnadeln mit Schughülse. J. H. Nobis & Thissen, G. m. b. H., Aachen. 18. 1. 04. K. 28 795. Dekatierzylinder. Kettling & Braun, Ciimmitschau i. S. 24. 1. 09.
104. D. 13 S851, Einkammeriger Vsen zum Ve: kohlen oder zum Trockendestillier-n von Torf, S{w:lkoble u. dgl., bei welhem heiße Ga!e rur in in dec Mitte des Verkohlurgsraumes hoch- zeführtes Nohr eingeführt werden. A. von Dittmar, Semenowskoje, Rußl.; Vertr. : Dr. B. Ale xanter- Katz, Pat.-Anw., Göcliz. 29. 7. 03. : 12h, U 11524. Elcktrolytisher Apparat mit einer trommelförmigen roticrenden und einer fest- stehenden, die erstere in geringem Abstande um- gztenden muldenförmigen Gefäßelektrode. George Jones Atkins, Tottenham, Engl.; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw , Berlin SW. 48. 25. 11. 04.
12i. N. 7013. Verfahren zur unmittelbaren Darstellung arsex- uad eisenfreier Schwefelsäure nah dem Bleifammezrverfahren. H. H. Niedeufüßr, Halensee b. Berlin. 28. 11. 03. E 12p. B. 36 266. erfahren zur Darstellung voz Indoxyl, dessen Homolcgen und Derivaten dicser Körper. Basler Chemiscze Fabrik, Basel; Vertr. : À. Loll u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berkin W. 8. 29. 1. 014. ¿ : 12p. B. 38 002. Verfahren zur Darstellung von Indoxyl, dessen Homologen und Derivaten dieser ô Basler Chemische Fabrik, Basel; Vertr. :
Körp-r. | A. Loll u. A Vogt, Pat -Anmnälte, Berlin W. 8. 2. 9. 04 A : 12b. Sch. 22 082, Ventilsteuerunz für Vamps- kcsselspeise- bzw. Flüssigkeitshebevorrihtungen, bel welcher gleichzeitig zwei Ventile zum Dampfein- und «autlaß dur einen Schwimmer mittels Rollaewichts L werden. Schumaun u. Co., Leipzig- lagwiß. 14 5. 04. . : 14c. G. 21458. Shugtverrichturng gegen, die hätlihen Einflüsse hoher Temperaturen auf Getäu]e und Lagerungsteile der Schaufeln von Heißdampf- und Sasturbinen. Gasmotoren-Fabrik Deutz, Côln-Deuy 15. 12. 04. S l 1Ac, . 26 147. Schaufelbefestigurg für Dampf- oder Gasturbinen. Heinrih Mayer, Kalk b. Cöln a. Rh. 23. 9. 04. 14d. D. 15021. Umsteuerung mit Innen- einstrômung. Trophirme Delville, Lüttich, u. Ernst Meunig, Brüssel; Vertr. : C. Pieper, H. Springe 162 u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 49. 9. 8, 04. 14g. W. 23275. Direkt wirkende Dampf- pumpe mit Druckausgleihung. Fa. Henry N. Worthington, New York; Vertr. : C. Pieper, E Spcingmann u. n Stort, Pat.- Anwälte, Beilin NW. 40. 13. 1. 05. ' 15d. S. 21187, Verfahren und Maschize zur
Herstellung von vielfarbigen Kupostdrucken auf end- losem Druckpapier. Wilhelm Sommer, Schöne- berg, Hauptfir. 149. 30. 5. 05. : Ae 15g. M. 27 835. Anzeigevorrißtung für die Druckstelle an Schreibmaschinen. The Mouarch Typewriter Company, Syracuse, V. St. A.; Vertr. : C. Pieper, H. Springmann u. Th. Stort, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 40. 14. 7. 05. 16. M. 25 579. Neuerung im Verfahren zur Zerkleinerung von Tf omass{lade durch gespannten Wasserdampf. Waiter Mathesius, Berlin, Lieten- burgersir. 46. 2. 6. 04. E 17f. S. 19958. Vorrihtung ¿zum Heizen, Kühlen, Kondensieren u. dgl. Alexander Shiels, London; Vertr : C. Gronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwälte, Berlin NW. 6. 22. 8. 0s. I9a. L. 19 834. Sdleifmasckhine zur Be- feitigung von Unebenbeiten der Schienenkopfflächen insbesondere an den Schienenstößen, bei der ein ia senkrehter Nichtunz verstellbares Schleiswertzeug in der Stienentrihtung tin- und herbew?zgt wird. Theodor Lahne, Düsjeldorf, Dorctheenstr. 6. 14. 7.04. 19b. P. 16182. Siraßenkehrmzschine mit Blahen, die die Kehrbürste nah außen abschließen. Georg Pum, Wien; Vertr.: Dr. B. Akerander- Kay, Pat -Anw., Gêrliß. 16. 6. 04. L 20f. K, 29 862. Vom Ladegewicht des Fahr- ¿euges bezinflufiter Bremskraftregler. Knorr-Brer:fe G. m. b. H., Berlin-Borhagen. 1. 7. 05. 4 20g. W. 23799. Festsiellvorrihtung für Drebsdeibcn. Carl Wilckens, Nügenwälde. 26. 4. 09. 201. E. 10446, Siherßeitevórribtung für elcktrishe Bahnen mit Hoch‘vanrungébetrieb Felteu & Guilleaume - Lahmcyerwerke Akt, - Ges, Frankfurt a. M. 5. 12. 04. / 21c. E. 10914. Magnetisher Unschaiter zur Umkehr der Spannunzêrichtung eleftrisher Maîcinen bei wechselnder Drehrihtung. Feltea & Guilleaume- Lahmeyerwerke Aft. - Ges., Frankfurt a. M. 25. 5. 05. : 21d. E. 10813. Aclaïßschaltung für kom- m T At Dees pensierte Wechselstreomkommutaztermashinen; Zu. s G. 10‘ Feltcu &@ Guisleaume-Lahmeyer- werke, Aït.-Ges., Frankfurt a. M. 15. 4. 05. 21d. R. 201129. Erzeugermaschine füc HoŸ- freguenzstrôme. Ernst Nuhmer u. Arolf Pieper, Berlin, Befselstr. 20. 5. 9. v4. A Ble. S. 199527. Ferra:iszähler. Sovciéié Genevoise pour la Conftructiou d’'Jnuftruments de Physique et de Mécanique, G:nf; Bertr.: Pat.-änwälte Dr. R. Wirth, Frankfur: a. M. 1, u. M. Dame, Berlin SW. 13. 22. 8. 04. i B1g. C. 11 572. Verfahren zutu Hervorbringen cleftrischer Sczwingungen in einem Arbeitsftro:ülrels. Tÿe Cooper-Hewitt Electric Company, New York; Vertr. : Herry E. Schmidt, Pat.-Aiw., Berlin SW. 61. 17. 3. 03. AOD 22a. S. 17 568. Verfahren zur I arsielung von Monoazofarbstoffen. Société auonyue deë matières colorautes et produits chzimiques de St. Denis, Paris; Vertrc.: A. Lol u. A. Vogt, Pat.-Anwälte, Berlin W.8. 5.2.03. i 22g. B. 39904. Sgußüdcrzug fur unier Wasser befindlite Teile von Schiffen, Vfäblen, Lxndangébrücken u. dgl. Robert Vell, London; Beitr. : A. Specht u. J. Stuckenbergo, Pat.-Anwälte, Hamburá L 5. 5. -05. 229. P. 17 250, Verfahren zur Her ellung von Oelfarben oder Pasten aus Zinkoxyd oder andren Farbenpi2menten. G. Parrot, Leraliois- Berret b. Paris; Verte. : Pat.-Anwälte Dr. R. Wirth, Zranfkfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 2 D. 00. 22i. M. 24 521.
Verfabren zur Herstellung ron VapiecleiiÊn (Gerbleim). Dr. Alkxander deri, Freiburg i B: 11208 22i. M. 26 359. Verfahren zur Herftellung von Papierleim (Gerblcim) ; Zus. z Anm V. 24 521. Or. Alexander Mitscherlich, Freiburg i. D. 4. 11. 04. 24f. A. 12150. Hohler Rojtstab mit Luft- Tübhlung-. Pierre Aladyue, Karkoff, Nußl.; Bectr. : G. G. Pcillwiy, Pat.-Anw., Berlin NW.21. 26. 6. 05. 24f. N. 18 508. Feuerung uit Schlackenspalt; Zus. ¿. Pat. 162/072. Gebr, Riß & Schweizer, Schwäb. Gmünd. 20.4.3 : 24k. D. 15 832. Feuerbrücke für Kettenroste nah Anm. D. 15 471; Zus. ¿. Anm. D. 1547, Düsseidorf-Ratinger Röhrenukesselfabrik voru. Dürr & Co., Natingen. 19. 4. 05. 26a. D. 12 700. Verfahren zur Erzeugung von Leuchtgas in stehenden Retorten unter Einführurg von Wasserdampf von unten naH oben. Deutsche Coutineutal - Gas - Gesellsschaft u. Dr. Julius Bueb, Dessau. 16. 7. 02. e 26d. B. 38 247, Verfahren zur Abscheidung des Ammoniaks aus den von der Vorlage kommenden beißen Gasen der treckenen Destillation voi Koßie, olz, Torf u dgl. vermittels konzentrierter Säure. R Franz Bruuck, Dortmund. 11. 10. 04. 28b. M. 26 171. Maschine zum Entfleisen und Enthaaren voa Häuten und Fellen mittels fich drehenden Kreismessers. Heinrih Müller, Karlés- ruhe, Philippstr. 1. 27. 9. 04. S 30b. F. 18 257. Lg zum Handgriff ver stellbarer Bohrkopf für Zahnbohrmaschinen. Chester M. Freeman, Baltimore; Vertr. : Pat.-Anwälte Or. R. Wirth, Frankfurt a. M. 1, u. W. Dame, Berlin SW. 13. 1. 12. 03. 5 ; 30b. K. 29033. Saugvorrihtung für die Gaumenplatten künstlicher Gebisse. Carl Kämpf, Düsseldorf, Marienstr. 8. 24. 2. 05. S 36e. R. 20 310. Operations\tuhl mit einer in einen Kindersig verwandelbaren Rütenlehne. Frank
Ritter, Nohester, V. St. A.; Vertr.: A. du Bois- Neymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anrwälte, Berlin SW. 13. 25. 10. 04.
34b. B. 40 701. Schußvorrichtung gegen das Beschmußzen der Hände beim Pußen von Rüben, Kartoffeln u. dgl. Carl Böckelmann, Charlotten- burg, Osnabrüderstr. 4. 12. 8. 09. S 34a. A. 12331. Vorrichtung zum Verhindern des Ausshlazens der Beine von zufammenlegbaren Bettgestellen nach der falshea Seite. Fürst Zacharias j Audrouikoff, St. Petersburg; Vertr. : A. du Bcis- Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW.13 25_ 8. 04. 2 34g. A. 12334. Vorrichiung zuc Si®Lerung der Querstanzen von zusammenlegbaren Bettgesteüen in ihrer gestreËten Gebrauchzlage. Fürst Zacharias Androuikoff, St. Petersburg ; Vectr.: A. du Bois- Reymornxd, Wax Wagner u. G. Lemk-, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 25. 8. 04. A 35a. H. 34 720. Einrichtung zur Ermögliung des periodischen Abhauens der Seilendena bei der K ôpeförderung; Zus. z. Pat. 153 944. Ernst Heckel, St. Jobann, Saar. 183. 2. 05.
37d. W. 22278. Shußvorricßtun zäunen zum Verßindern des Uezbersteigens. Düsseldorf, Nose-nstr. 40. 21. 5. 04. V 39a. D. 15 806. Verfahren zur Herstellung scalenartizer Körp:r mit untershnittenem Rande aus Zelluloid oter ähnlidem, im warmen Zustande naSg'ebigem, im falten Zuftaide bartem Material. Geéëer. Drehmann, Stutt,art. 21. 2. i 40a. G. 21066. Lerahren ¿zum Entzinnen j von Weißblechabfällen mittels Chlor. Fa. Th. Sold- | schmidt, Offene Handelsgesellschaft, Essen, Nuhr. | 9. 3. 05. c Raf
40a. G. 21087. Verfaßre: zur Erztelung von \chwer roftendem Fisentle% bei dem Entzinnen yon Weißbletabfälen unter Benußung des trocenen Chlorierungsverfahrens mit nachfolgender Waschung. | Fa. En ns MAEEe Danudel2gesell- | fchzafi, Essen, Nuhr. . 3. 05. 5 Ca S. #9 910. Verfahren zum Abrösten und | Sintern von geshwefelten Blei- oder Kupkererjzen ; tur Verblasen in Gegenwart von S lade orer Stein. Société Anonyme des Mines des Bormettes u. Alfrezo Lotti, Vormettes, Franfr.; j Vertr. : A. Speit u. J. Stuckeuberg, Pat.-Anwälte, Harabura 1. 10 8. 04. E O
42g. D. 215235. Syrehmaschine mit mebreren
g an Staket- Carl Wolf,
0 n
wr w G von der Memwbran ‘zu einer gemeinsamen Sall- öffnung führenden Schallleitungen. Sustav Düukcl u. Arthur Dünkel, Leivzig, Dreédenerstr. 49. 4. 10. 04. 42m. W. 22 819. Artriebvorrichtung, vorzug®- weise für Rehenmeschinen. Frank Sa!vatcr ÆSeyrs, James Buchanan Fleshmau u. Warner Tohn}on | Duhring, Philadelpiia, V. St. A.; Bertr.: Vr. | D. Landenberger, Pat.-Anw.,
ETIL +
7 V t Berlin SW. 19. 8. 2 04. |
23a. N. 7424. Necistrieikfasse mit durch Tasten
oder Anschläge in der
Bewezung begrenzten, dur
einen Handheb-l oder Handrabmen in dle j Nortnalstellung zurückzubewegenden ütegistrierraßmen. National Cafhß Register Company m. b. §,, Berlin. 29. 8. 04. / : 456. Sch. 22209. Aus einer Zange mit vlindrisGen Backen besichender Pflaazlohbokrer. Gduard Schalla, Forsthaus Dyck, Westpr. 13. 6. 04. 459g. B. 39 3692. Buüiterkneter mit fest zelager:em Tis und verstellbarer Knetwalze. Carl BVerguer, Sande b. Bergedorf. 3. 3. 09. _ a 45g. Sch. 22 692. Buiterformma?&ine, deren Prefkolben mittels Schaltwerkes s{chriitweise vor- wär:tsLewegt wird. Albert Schell:r & Schreiber, | Hallz a. S. 4. 10. 0L E #5i. 4 W. 21 883. Nagelloser Hufbeslag. Alfred Wyß u. Dr. N. Marti, Solothurn, Schweiz; ertr : A. Daumas, Pat.-Anw., Barmen. 20. 2. 04 25f. M. 26 809, Verfahren zum Abtêt:n von JFusekten, Mikroben n. dgl. in Gebrauh2gegznständen dur) Elektrizität. Otcar Mengelbier, Gharlcetten- burg, Wte 3A 20. L 00 a E. 46c. B. 36 441. Zylinder mit cingego}7nen Strahlungsblechen für ExplcsionsfraftmasWinen. Felle 28. Bigsby u. Fred W. Varhoff, Hartford, Cona. V. St. A.; Vertr.: E. Lainberts, Pat -Anw., Berlin SW.61, 15.2. 04. A46c. K. 27885. gasfraftmashinen mit hover L Körting Akt. - Ges. , Körtingsdorf b. 19. 8. 04. 47f. Sch. 23 081. Betonrobr von flüssigen oder gasförmigen Stoffen. & Co., Hannover. 19. 12. 04. 49b. Sch. 22 849. Kaltiägema!c; und herbewegter und in ibrer Lage zum verdrehbarer Bogensäge. Herm. Schreiber, wigsburg. 4. 11. 04. E : 49e. H. 22 738. Stanze oder Presse zum Auf- stauhen ter Köpfe zur Herstellung von Schrauben, Nieten, Bolzen usw. auf heißem Wege. Hugo Del- berger, München, Gmil Geisftr. 11. 31. 3. 04. 50a. U. 2678. Stellvorrihtung für den Mantel an Getreide-Reinigungs- und Schälmaschinen. Georg Urban&ik, Lippart, Ungarn; Vertr. : Dr. B. Alexander-Kat, Pat.-Anw., Görliy. 15. 6. 0%. 50c. N. 7904. Stampyfmüble, deren Mörfer mit einem herausnehmbaren Futter und cinem Amboß versehen ist. P. N. Nifsen, Prescott, V. St. A.; Ber H: B. Alexander-Katz, Pat.-Anw., Görlig. 16. 2. 05. T j
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung ccmaß
Giafprißvor:ihtung für Oel« hover Kompresñon. Gebr.
Hannover. Betonrohr zur Ferileitung
H. Sthacht ;
TPerkstüd Lud-
| Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13.
i waulkee,
| 635.
| Wilvelm Roeder, Hannove:
dem Unionêvertrage vom 14 12. O die Priorität
auf Erund der Anmeldung in Amerika vom 29. 2. 04 anerkannt. j 5Lc. R. 20399. Saiterinstrument. Royal Music Company, Cleveland, V. St. A. ; Vertr. : Ewald Boehm, Pat.-Anw., Berlin S 42. 17. 11. 04. 51d. A. 1145S. Flügel mit Einrichtung zum selbsitätigen Spielen. The Aeoliau Company, New Vork; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, L 11: 04. 51d. S. 20 803. Anfsclagvorrihtung für Saiten- instrumente zur Erzeugung anktaltender Töne, bei welchen die Hämmer auf Balgdeckeln befestigt sind. „Sympktonion‘“ Fabrik Locmanu’scher Musik- werke Aft.-Ges., Leipzig-Bohlis. 2. 3. 05 5Le. A. 11429. Notenblattwender. Hendrik van Aarft, Amsierdam; Vertr.: F. C. Slafer, L. Slaser, O. Hering u. E Pei, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 68. 24. 10. 01. 4 54b. D. 15451. Briefum!chlag mit O: ffnung, um die auf der Einlage befirdlihe Adresse l:fen und die auf der Einlage befestigte Briefmark2 ftempeln zu können. Antonin Debiton, Saint-Etienn-, Loire, Frankr.; Vertr.: Dr. W. Haußkaecht u. V. Fels, Pat.-Anwälte, Berlin W. 35. 14. 12. 04. M Für diese Anmeldung ist bet der Prüfring gemäß 209 die Priorität
ankreich vom 28. 12. 63
dem Unionévertrage
auf Brund der Anmeldung in F anerkannt.
54g. D. 13386. Le Deutsche Verwertun gs-S?: Berlin. 4. 3. 03. Se 63e. S. 34338. L-nkräderantrieb für Motor- fahrzeuge u. dgl. Hans Theodcre Hanseu, Mil- V. St. A.; Vertr : E. W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 13. 12 C4. P. 26 86G. Fesistellbare federnde Lenk- stange für Fahrräder. Charles Pikering, Hagenau P Gi L295 4
63h. R. 20983. Be
vom
Leuchtendes Nek‘ameschild. zietät G. m. b. S.,
wazen für Moetorräder. Friesenftr. 52. 3. 4. 05. Bervegen
m
65a. L. 21046. Tinrihtung zum Be
von wasserdihten Tür:n auf hydraulis@emn Wege an Bord von Schiffen. Carl Leux, Elking. 4. 5. 09. G5a. L. 21047. BVorrihtung zum gleih- zeitigen Oeffaen und SWlicßen sämtlicher wa}ser- dihter Schottüren auf Schiffen voa eiser Zentrale aus auf hydrautzisGem Weze. Carl Leux, Elbing. 49, 09.
68a. J. 8491.
Lä: ms&loß mit einer beim Aufichließen mit dem Riegel i Berührung kommenden
| Kontaktfeder. Carl Jacob, Berlin, Müllerstr. 130.
9. 6. 05
68a. M. 25 308, bleibendes Schließvart und ein \{raubenten Sicherheits{lößDen.
Schloß mit darin ver- einem vor dielem auszu- Gustav Adolph
| Markwart, Zechin, Odecbruch, u. Nobert Paufiu,
Berlin, Vöeinfir. 133a 13. 4. 04. I L: 72c. B. 39 3124. Vorriátung zum VersŸließen der Mündung während des Absaugens der Pulver-
| gase aus Geshügrohrez. Vohn «& Kähler, Kizl.
29, 2. 09. S 72c. B. 39313. Vershlußkappe Vershlußöfnung des Geschüyrohres bei richtungzn zum Absaugen der Pulvergase „aut GcschützroLren. Bohn & Kähler, Kiei. 22. 2. 09. 76c. S. 21654. Puffec zur Hcmmung kcr Wagenbewegung bei Selbf Société
er % 5 rur Le
Vor-
Selbstspinnecrn. Auonyme Vcrviétoise pour la couftructioz de machines, Verviers, Belg.; Vertr.: C. Feblert, G. Loubier, F. Harmsen u. A. Büttier, Pai-- Annálte, Berlin SW. 61. 28. 9. 09. : 77f. E. 10453. Swüreitende Figur miï von einer oder mehreren Doppelkurbeln abwechselnd nah unten gedrückten und angehobenen, mit den Füßen gelenkig verbundenen Kurbelstaigen. Maximilian Eisen, Schöneberg-Berlin, Golßstr. 1. 6. 12. 04. 77f. N. 7971. Schwimmspielzeug Nür1- berger Metall- & Lacfierwarenufabrik vorm. Gebr. Bing A.-G., Nürnberg. 19. 8. 09. 78c. D. 154428. Verfahren zur Herstellung von Nitroglyzerinsprengstoffen. Deutsche Sprecag- stoff Akt.-Ges., Hamburg. 12. 12.04 8SO0a. R. 20 850. Preßstempel, dessen Arbeits- fläche zur gleihzeitigen Herftellung ictrerer Brifet!5 mit Erhöhuncen und Vertiefungen ver}eßen til; Zuf. z. Pat. 165 974. Felix Richter, Charlottenburg, Bleiétreufir. 10/11. 283. 2. v9. A SOc. C. 13 288. Einrichtung zur BVorwärmung der Verbrennungëluft an Drehrobhrbrennöfen für Zemert. NRolla Clinton Carpeuter, Ithaka, . St. A. ; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Mar Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 6. 3. 03. a A 80d. G. 21 777. Sttinsägeblatt; Zus. z. Pat. 161 543. Eduard Gelius, Rehau, Bayern. 24. 8. 05. S2a. M. 24 975. Verfahren und Einrichtung zum Trocknen in Etagenmuldentccecknern. Alfred Heinrih Mesfiuger u. Victor Popper, Wien; Bertreter: C. v. Ofsowski, Pat.-Anw., Berlin W. 9. 20. 2. 04. 0 Q Al S5c. P. 14989. Anlage zur Orvdation oder biologishen Behandlung von Flüssigkeiten in einem Tropfiörper. Dr. Aas De Dunbar, r ungiusftr. 23. 6. 63. dat u RA 868. Doppelschneidiges S@niÿyela messer. Wilhelm Wiehle, Natibor. 9. 5. 05. 2) Zurücknahme von Anmeldungen. a. Die folgende Anmeldung ift vom Patentsuchcr zurückgenommen. 21a. S. 18 797. \prehvermittelungsämtern.
Saltverfahren bei Fern- 10, 7, 0%