[70320] Guatemala Plantagen - Gesellschaft in Hamburg.
Ordentliche Generalversammlung am Sonu- abcud, dea 20. Januar 1906, Nachmittags 2:7 Uhr, im Bureau der Gesellschaft, Kl. Johannis- straße Nr. 4 (Rathau8markthof).
Tagesordnung :
1) Vorlage des Geschäftsberichts, der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung zur Ge- nehmigung. A
2) Wahlen zum Aufsichtsrat.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an obiger Generalversammlung teilzunehmen beabsichtigen, wollen ihre Aktien zuvor den hiesigen Notaren, Herren Dres. Bartels, vou Sydow, Remé und Natjen, große Bäckerstraße Nr. 13, bis zum 17. Januar 1906 — werktäglich von 9—1 Uhr — zwecks Empfangnahme der Eintritts- und Stimm- karten vorlegen.
Hamburg, den 13. Dezember 1905.
Der Vorftaud. Lindo. Klammer.
[70270] Actiengesellschaft für Maschinenpapier- fabrikation in Aschaffenburg a. Main.
Die außerordentliche Generalversammlung der Ge- sellschaft vom 16. September 1905 hat beshlofsen, as Aktienkapital von A 4600 000— auf A 6 400 000,— dur Ausgabe von 1800 neuen über je 46 1000,—, auf den Inhaber lautenden, vom 1. Xanuar 1906 ab dividendenberehtigten Aftten zu erhöhen. Hiervon werden nom. # 585 000,— Aftten zum Umtausch der Aktien der Cellulosefabrik Memel Actiengesellschaft zu Memel verwandt und nom. 46 65 000,— Aktien an Herrn Kommerzienrat Hermann Gerlach zu Memel nach Maßzabe des zwischen der Actiengesellschaft für Maschinenpapier- fabrikation zu Ashaffenburg und der Cellulosefabrik Memel Acttengesell\@aft geschlossenen Fusion2vertrages überwiesen werden.
Restliche nom. 4. 1150 000,— neue Akten sind von uns mit der Verpflihtung übernommen worden,
dieselben den Besißern der alten Aktien derart ‘zum
[69999] Aktiva.
Vilanz per 30. September 1905.
Bezuge anzubieten, daß auf je Æ 4060,— alte Aktien eine neue Aktie von #46 1000,— zum Kurse von 152 9/% abzüglih 4 °/9 Stückzinsen vom Bezugstage bis zum 1. Januar 1906 bezogen werden kann.
Nachdem die Eintragung des Erhöhungébeslusses sowie diejenige der durchgeführten Erhöhung in das Handelsregister des Königlihen Amtsgerihts zu Aschaffenburg erfolgt ist, fordern wir die Aktionäre der Gesellshaft auf, das Bezugsrecht unter nach- stehenden Bedingungen auszuüben:
1) Das Bezugsrecht auf die neuen Aktien ist bet Verlust des Anrechts in der Zeit vom 16, bis 30. Dezember 1905 einschließlich
in Berlin bei der Deutschen Vank,
in Berlin bei dem Bankhause S. Bleichröder,
in Frankfurt a. M. bei der Frankfurter
Filiale der Deutschen Vank,
in E bei der Bergisch Märkischen
ank,
in Düsseldorf bei dem Bankhause C. G.
Trinkaus, in Aschoffeuburg bei der Vayerischen Handels- bauk Filiale Aschaffenburg vormals M. Wolfsthal j während der bei jeder Stelle üblihen Geshäfts- stunden auszuüben. :
9) Bei der Anmeldung sind die alten Aktien, für welche das Bezugsrecht geltend gemacht werden soll, ohne DibidenbensWeine in Begleitung eines doppelt ausgefertigten Anmeldeformulars einzureichen. Die Aktien, für welhe das Bezugörecht ausgeübt ift, werden abgestempelt zurückgegeben.
3) Der Bezugspreis von L152 0/9 abzüglich 4 °/o Stückzinsen vom Bezugstage bis zum 1. Januar 1906 ist zuzügli der Kosten des Shlußscheinstempe!s bet der Anmeldung bar einzuzahlen.
4) Veber die geleistete Zahlung wird auf dem An- meldeshein Quittung erteilt.
5) Die Aua9gabe der neuen Aktien erfolgt vom 8. Januar 1906 ab gegen Rüdgabe der über die Zahlung des Bezugspreises gelelsteien Qutttung.
6) Formulare für die Anmeldungen sind bei den obenerwähnten Stellen kostenfrei erhältlich.
Berlin, Elberfeld, Düsseldorf, den 14. De-
zember 1905. Deutsche Bauk. S. Bleichröder. C. G. Trinkaus.
Bergisch Märkische Bank.
NVassfiva.
T M. | A 69 601 64 2 298/69
258 800|— T 364 975 73 5 27573 128 00|— 10 613/01 138 613/01 8313/01
Grundftückonto Zugang Gebäudekonto
ab ca. 2 9% Abs&reibung . . . Maschinen- und Apparatekonto
ab ca. 69% Abschreibung . . Werkzeug- und Gerätekonto . .. — Zugang 33: 37 33/37
ab ca. 59% Abschreibung . . . 33/37 Modellekonto ) L
57 ab ca. 15% Abschreibung .. 57 Patente- und Versuchskonto . . . )
50 50 ab ca. 759% Abschreibung .. 34/50 Effektenkonto lt. Inventur Wagenkonto do. Fabrikationskonto, Bestände lt. Inventur . . .. L Betriebêmaterialienkonto, Bestände lt. Inventur . , 90 Utensilienkonto, Bestände lt. Inventur . ..
Vorausbezahlte Feuerversicherungs- prâmie
Rückständige Ackerpacht
Debitoren
Kassenbestand
«1A 71 860 29
259 700 130 300) -
114 600/-
150 322/67
550 660
M 500 000
Aktienkapitalkonio . 19 589
Reservefondskonto . .. Parttalobligationenkonto M 229 500,— rüdzahl- bar 2-1065— #6 100 009,— rüdzahl- bar à 103.— . Obligationenzinsenkont rückständige Coupons und aufgelaufene Stückzinsen B8.30..9:.00... 0 Dividendekonto per 1903/04 rüständige Dividenden- Mee 2 R Unfallversiherungskonto Nücklage für zweifelhafte Forderungen Kreditoren, einschließli An- zahlungen auf Lieferungen Gewinn- und Verlustkonto Voctrag aus b 2 454,12
1903/04 . . per 1904/05 . 67 400,46
229 500 100 000
4 033 150
3 668
8 542 399 507
Gewinn
523/88 82/50
13 250/94
Gewinn- und Verluftkonto
Debet.
1 Betriebsmaterialienkonto Feuerversiherungskonto Unfallversiherungékonto Unkostenkonto av und Diskontokonto
ohn- und Gehaltfonto Partialobligationenagiokonto . . Wagenkonto :
Abschreibungen auf: Ra s ca. 29/9 von M4 264 975,73 Maschinen u. Apparate , 6/0 » 138 613,01 Werkzeug und Geräte. „ 5% » x 120 633,37 Modelle O 2 41 404,57 Patente 7 ú 7 064,50 Gewinnvortrag aus 1903/04 . . ¿ Gewinn per 1904/05 Gewinnverteilung : 5 9/9 zum Reservefonds von 4 67 400,46 Vergütung an Auffichtsrat. Vorstands- und Beamtentantieme . „ 49/9 Dividende auf 4 500 0009,— 5 0/9 Aufsichtsrattantieme 31 0/9 Superdividende An: den Dispositionsfonds Vortrag auf neue Nehnung
Côthen, den 13. November 1905.
1334 845/28
244172
1334 845 per 30, September 1905.
A8 [s
24 249/801 Per Vortrag
1534/13] aus 1903/04
7 351/661} Per Fabri-
45 632/51 kationsfonto 18 962/56] Per Acker-
294 94873 pachtkonto
600|—
306/75
393 586/14
491 982 395
5 279 8313 6 033 6 204! 9 964/50
67 400
“120000!
3 370 1 500 8 7942
1 688 17 500 15 000
2 041
69 854
494 831/90
Maschinenfabrik Aktien-Gesellschaft vorm, Wagner & Co.
Hartwi
Die Uebereinstimmung der vorstehenden Bilanz nebst Gewinn- und Verlustkonto mit den von
Wagner.
mir geprüften, ordnungsmäßig geführten Büchern bescheinige hiermit.
Otto Scchley, beeidigter Der Dividendeuschein Nr. 15 wird vom A, den Herren Carl Fürstenheim’s Erbeu, Cöthen, und
Bücherrevisor.
ei unserer Gesellschafts?afse eingelöst.
Kredit.
494 831/90
anuar 1966 ab mit 74% = 75 M bei
[70261] . Aufforderung. Die Aktieugesellschaft Wasserwerk St. Wendel mit dem Sitze zu Landau, Pfalz, ist nah dem Gesetze, zufolge Veräußerung des Wasserwerks, in Liquidation getreten. Die Gläubiger der Gesellschaft werden hiermit aufgefordert, an den nah dem Geseße als Liquidator berufenen Vorstand der Gesellshaft ihre etwaigen Forderungen anzumelden. Laudau, Pfalz, den 15. November 1905.
Der Vorftaud.
F. V: F. L. Clauß. [70264] Hanseatische Kreditanstalt.
Gemäß § 7 unserer Statuten hat unser Aufsichtsrat beshlossen, cine weitere Einzahlung von 25 °/69 auf die Interimsscheine zum 2. Januar 1906 einzufordern.
Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft fordern wir demgemäß auf, unter Vorlegung ihrer Interims- scheine diese Einzahlung mit 4 250,— für jede Aktie über 4A 1000,— an uns zu leisten, die Cin- zahlungen können bereits jet erfolgen. Auf die ein- gezahlten Beträge werten vom E dec Einzahlung ab bis 31. Dezember a. c. 49/6 Zinsen vergütet. Hamburg, 12. Dezember 190d.
Hanseatische Kreditanstalt Aktien-Vesellschaft, Rathaussir. 18.
7) Erwerbs- und Wirtschafts- genossenschasten.
Feine.
8) Niederlassun x. von Rechtsanwälten.
[70252] Vekarntmachung.
Nr. 24038. In die Liste der bei dem Großh.
Badischen Oberlande3geriht zu Karlsruhe zugelassenen
Nechtsanwälte wurde weiter eingetragen Dr. Dékar
Netter, wohnhaft zu Karlsruhe.
Karlsruhe, den 8. Dezember 1905.
Großh. Badisches Oberlandesgerict.
(Unterschrift.)
70254] Bekanntmachuug. In die Liste der bri dem hiesigen Amtsgericht zu- elassenen Rechtsanwälte is unteri Nr. 15 der bis- berige Gerihts8assessor Blatte von hier eingetragen worden. Lieguitz, den 11. Dezember 1905.
Königliches Amtsgericht.
[70253] Nechtsanwalt Dr. Albert Stark, wohnhaft in Saarburg i. L., ist heute in die Liste der bei dem Landgericht hier zugelassenen Rechtsanwälte ein-
getragen worden. Zabern, den 11. Dezember 1905. Kaiserli%es Landgericht.
[70255] : Fn der Anwaltsliste des unterzeichneten Amts-
gerichts ist infolge Ablebens der Rechtsanwalt, Justiz- rat Dr. Carl Robert Paul Hothorn gelöst
worden. Leipzig, den 9. Dezember 1905. Königliches Amtsgericht.
Ä OEE D E F P A R r E E TEBA L T EE B M L S R P E
9) Bankausweise.
Keine.
——— e...
10) Verschiedene Bekannt- machungen.
[70256] Bekanutmachung,- betreffend die Wahl eiues dritten ordentlichen Mitgliedes und vou drei stellvertretenden
Mitgliedern der Laudschaft Westfalen.
Statuts der Landschaft der Provinz biermit zur öffentlichen Kenntnis
besißer Josef Vrede zu Münster, Hermann Köchling zu Frit Eickenscheid zu
Stelivertreter roiedergewähit sind.
Münster, den 9. Dezember 1905. Der Obecrpräsident von Westfalen:
der Provinz
n Gemäßheit des § 6 Abs. 6 des revidierten 7 i Y Westfalen wird
ebracht, daß von dem Verwaltungsrat der Landschaft am 25. Oktober d. Is. der Landesökonomierat Christoph Winkel- maan zu Köbbing bei Hiltrup als brittes ordent-
lihes Mitglied der Direktion und der Guts- der Amt8gericht3rat Münster und der Gutsbesitzer Kray als die drei fteliver- treteuden Mitgliedcz der Direktion, der Amts- geriht8rat Hermann Köchling zu Münster auch als des Syndikus der Landschaft, sämtlih auf drei Jahre vom 1. Januar 1906 ab,
(69583) Ausschreiben zu einem Wettbewerb, betreffend den Entwurf für eiu Rudolf Virchow-Denkmal, Ihrem Ehrenbürger, dem verstorbenen Geheimen Medizinalrat, Professor Dr. Rudolf Virchow beabsichtigt die Stadtgemeinde Berlin im Verein mit einem eigens zu diesem Zwecke zusammen- getretenen Kemitee ein Denkmal zu errichten. Als Siandori des Denkmals is der sogenannte Karlsplaß an der Kreuzung der Karlstraße mit der Luisen- und Charitéstraße ausersehen. Zur Grlangung eines für die Ausführung geeigneten Denkmal8entwourfs wird ein allgemeiner Wettbewerb ausgeshrieben. Für die hierbei als Sieger hervor- gebenden Künstler sind 3 Preise in Höhe von 3000, 2000 und 1000 M ausgeseßt. Die Bestimmung über die Verteilung der Preise steht einem aus 13 Mitgliedern zusammenge}]eßten O zu, das aus den nachbenannten Herren esteht: Oberbürgermeister Kirschner als Vorsitzender, Geheimer Medizinalrat, Professor Dr. Fränkel, Geheimer Baurat Mee Stadtverordnetenvorsteher Dr. Langerhans, Maler, Mitglied der Königlichen Akademie der Künste, Professor Max Liebermann, Bildhauer, Mitalied des Senats der Königlichen Akademie der Künste, Professor Manzel, Geheimer Kommerzienrat E. v. Mendelsfohn- Bartholdy, Architekt, Professor A. M Stadtverordnetenvorsteher-Stellvertreter Michelet, Professor Dr. Posner, Bürgermeister Dr. Neicke, Bildhauer Tuaillon, Geheimer Medizinalrat, Professor Dr. Waldeyer, Die für den Wettbewerb maßgebenden Bedingungen nebst zugebörigem Plane find in dem Geschäftsraum der Städtischen Tiefbaudeputation, Zimmer 123a des Rathauses, unentgeltlih auf \d;riftlihes oder mündli%es NaŒsuchen erhältlich. Berlin, den 2. Dezember 1905. Dos Preisgericht des Rudotf Virchow-Denkmals. Kirsck@ner.
[69000]
Gesellschaft Süd-Kamerun. Die secbste ordentliche Generalversammlung wird am Freitag, den 29. Dezember 1905, ju Hamburg in den Räumen der Herren Drei, Scharlach, Westpbal, Poelchau, Lutteroth, D.Sarlad), Zippelhaus 18, Nobelshof I, Nachmittags 3 Uhr,
statifinden. Tagesorduung: 1) Berichte des Direktoriums und der Revisoren. 2) Genedmigung der Bilanz nebst der Geroinn- und Verlustrehnung per 31. Dezember 1904 sowie Entlastung der Direktoren. 3) Wahl ver Revisoren. 4) Wahlen zum Direktorium. Die Gesellshaftsmitglicder, welche dieser Ver fainmlung beizuwobnen wünschen, werden laut Artikel 30 des Gesellschaftsstatuts aufgefordert, ihre Anteile oder Genußscheine mindesteus drei Tage vor dem festgeseßten Termin bei nachstehend be- nannten Stellen gegen Empfangsbesheinigung zu hinterlegen : in Hamburg bei der Norddeutschen Vauk in Hamburg, Y in Brüffel bei Herrn F. M. Philippsou,
Gesellschaft. Der Bericht sowie die Bilanz liegen vom 15. De-
inhaber aus: alte Gröningerstraße 6 I,
de l’Industrie. Der Vorfitzendz: Dr. Scharlach.
[68641
beschräukter Hastung ist durch Beschluß von 18. November 1905 aufgelöt. Als alleinige: Liquidator der Gesellschaft Gläubiger auf, si) bei der Firma zu melden. Fedor André, Berlin W. 35, Karlébad 29.
[69246]
I der Geselishaft Heß & Kaufmaun G. m. b, H, in Mannheim erfolgt ist. Gleichzeitig fordere id
die Gläubiger auf, fich zu melden. À Lichtenstein, Liquidator.
[70289]
Die „Graphische Gesellschaft mit i Haftung“ in Dalle a. S. hat handel8geridtlid ihre Liquidation angemeldet. p der geseßlich vorgeschriebenen Zeit anzumeldet
ei der
in Liguidation,
Frhr. von der Rede.
[70257]
Anhaltisch täglih erscheinen
Gebiete der und Titelverlethungen,
besondere Beilage. Der zweite Cuichtamtliche) Teil edeutung der politischen Ereignisse, Nachrichten aus allen Gebieten des des Blattes bilden.
gesamten erzog en Hof- und Staatsverwaltun alle gerihtlichen und anderen Bu, erpahtungen und, was jen
Gewerbetreibende wichtig, alle Submissionen, handelsrichterli sowie alle sonstigen amtlichen Publikationen der Hof-, Staats- dem erhalten die Abonnenten des „Staats-
während interessante Lokalartikel, Lebens zur Unterhaltung und Bele
serate à Zeile 20 Pf. finden im „Anhaltischen Staats-Anzeiger* die weiteste Verbreitung,
n Raa mentapceis vierteljährlih 1 Mark 50 Pf. Expedition des „Auhaltischen Staats - Auzeigers“ in Deffau.
ars gehaltenen Nachrichten fortgeseßt eine allgemeine Vebersicht
Otto Most, Halle a. S.
Abonnementseinladung
auf den
en Staats-Anzeiger.
Der „Anhaltische Staats - Anzeiger“‘, das. in Anhalt am weitesten verbreitete, be Blatt, bringt in seinem ersten (amtlichen) Teil alle Anzeigen aus dem
sowie alle Ne Ordents-
und polizeilihen Bekanntmachungen und Gemeindebehörden 2c.; außer Ulnzeigers" die Geseßsammlung gratis a gewährt den Abonnenten in gedrängter Kürze in über den Gang und die O Novellen und rung den übrigen Te
in Berlin bei der Direction der Disconto
zember 1905 ab zur Einsicht für die Anteil, in Hamburg auf dem Bureau der Gesellschaft, F ; in Brüßel bei Herrn F. M. Philippson, 44 Rue
Die Mitteldeutshe Jnudustrie-Gesellschaft mit | :
fordere ich deren F
ch mate hiermit bekannt, daß die Auflösung F
bes{ränftet F
Forderungen sin! F
„Graphische Gesellschaft mit beschränkter Haftun!" |
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M 294.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher die Bekanntmachungen aus den H ü / 1 andels-, Güterrechts8 onkurse sowie die Tarif- und Fahrplanbekanntmachungen Ves Ei en
zeichen, Patente, Gebrauchsmuster,
Sechste Beilage zum Deutschen Reichsanzeiger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 14. Dezember
R L
-, Vereins- bahnen enthalten
1905.
Genossenschafts-, Zeichen-, Muster- und Börsenregistern, der U j i — nd, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter n T ERIERS Wex Snattne
Zentral-Handelsregister sür das Deutsche Reich. (r. 294)
Das Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich kann durch alle Postanstalten, in Berlin für
Selbstabholer auch dur Staatsanzeigers, SW.
d
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Patente.
(Die Ziffern links bezeihnen die Klasse.)
1) Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nah- genannten an dem bezeihneten Tage die Erteilung eines Patents nachgefuht. Hinter der Klaffenziffer ist jedesmal das Aktenzeichen angegeben. Der Gegen- stand der Anmeldung ist einstweilen gegen unbefugte 2 E Vorricht
e Z orrihtung zur Sicherung der Verbrennung \{chlecht brennender Gase Baan Junkers, Aachen, Brabantstr. 64. 19. 10. 04. 4e. V. 5907. Verfahren zum Betriebe von fatalytischen Glühzündern. Iul. Carl “Vof:, Bremerstr. 59, u. Eugen Stern, Uhlandstr. 59, Berlin. 16. 2. 05. 4g. D. 16 105. Knallgasbrenner, insbesondere für Kalklihtlampen. Drägerwerk Heiur. «& Bernh. Dräger, Lübeck. 1. 8. 05. 4g. G. 21375. Einsaß für Benzinblaubrenner. Fa. Edward Grube, Alt-Nahlstedt, Holst. 22. 5. 05. 4g. Sch. 24 271. Düse für Bunsenbrenner, bei welcher das den Gaszufluß regelndèê Organ in dem Düsengehäuse mittels einer durch die Wandung des Düsengehäuses geführten Schraube verstellt wird. Ewroald Schmidt, Berlin, Boekhstr. 15. 24. 8. 05. 4g. W. 22721. Spiritusvergaser; Zus. z. Pat. 163 822. Albert Witzel, Stuttgart, Sonnen- bergstr. 35. 3. 9. 04. 4g. W. 23 681. Vorrihtung zum Regeln der Menge der inneren und äußeren Verbrennungéluft bei Gas8glühlihtbrennern. Erih Werwath, Linden b. Hannover. 3. 4. 05. 5b. A. 11 475. Vorrichtung zum Schrämen, bet der eine stoßende Bohrmaschine um drehbar an einer Spannsäule befestigte Zapfen ges{chwenkt wird. Armatureu- und Maschinenfabrik „Westfalia““ Aft.-Ges., Gelsenkirhen. 9. 11. 04.
56. G. 20330. Kupplungsvorrihtung für Schlangenbohrer, bei der fkeilförmige Zapfen der zu verbindenden Teile von einer Hülse umgeben find, gemäß Zus. Anm. C. 12 699; Zuÿ}. z. Anm. C. 12 699. Ludwig Chrift, Ningstr. 10a, u. Carl Goerg, Königstr. 20, Kaiserslautern. 12. 9. 04.
5c. D. 15 187. Verfahren zum Niederbringen von Senkshähten in festem und wasserführendem Gebirge. Donnersmarckhütte, Oberschlesische E Kohlenwerke, Akt.-Ges.,. Zabrze O.-S. Gd. P. 17343. Verfahren zum NRaffinieren von Rohspiritus, besonders Rohspiritus aus Lüftungs- würze, mittels Wasserstoffsuperoryds. Christian August Petersen-Schepelern, Vejle pr. Daugaard, u. Carl Walter Shwanenflügel, Kopenhagen ; Vertr.: A. du Bois - Reymond, Max Wagner u. G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 13. 6. 05. Gf. T. 10 661. Zapf- und Abseihhahn für Lagerfässer, Gärbottiche u. dgl. Ernst Tritschler, Freiburg i. B., Thurnseestr. 33. 14. 9. 05.
Sa. C. 13 071. Breitfärbemashine mit Gewebe- rücklauf. Jacques Cadgèue, Lyon; V-rtr.: Ernst Herse, Pat.-Anw., Berlin SW. 29. 13. 10. 04. 8b, G. 21 236. Längsshermaschine für Gewebe. Nudolf Gödel. Brünn, . u. Franz Kilian, Parfuß b. Brünn, Mähren; Vertr: B. Blank u. W. Anders, Pat.-Anwâlte, Chemniy. 13. 4. 05.
8b. H. 33 858, Endvershluß für Walzen aus Papier u. dgl. Fa. Joh. Albert Henckels, Düssel- dorf. 15.-8, 04.
Sb. L. 19755. Gewebespannmaschine mit in einer wagrechten Ebene umlaufenden Spannketten. Andrew Mc Lean, Passaic, V. St. A.; Vertr.: A: Elliot, Pat -Anw., Berlin SW. 48. 27. 6. 04. Sf. St. 9593. Meßband für bandartige Stoffe u- dgl. Alfred Ebenezer Standen, Chicago, V. St. A.; Vertr.: E. Lamberts, Pat.-Anw., Berlin S. O T8009,
Sm. B. 36 804. Verfahren zur Erzeugung yon Anilinshwarz auf Wolle und Wolle führenden Faser- gemishen. Dr. Georg Bethmaun, Leipzig, Elster- firaße 4l. 30 3. 04
9. B. 40068. Maschine zum Füllen von Bürstenformen mit Borsten mittels eines Verteil- werkes. Vürstenfabrik Erlangen A.-G. vorm. Emil Kränzlein, Erlangen. 25. 9. 05.
9. F. 19890. Federbürste zur Kaminxeinigung mit in Form einer Schhraubenfläche aneinander ge- reibten Flahfederborsten. Karl Fritsch, Straßburg t: Els, Zornmühlengasse 5. 27. 2. 05.
9. R. 21 191. TLTaschenbürste mit- am Dedel einer Schußhülle sißenden Borsten. Eduard Roser, Mannheim, Lortingstr. 39. 25. 5. 05.
10a, W. 20 378. Liegender Koksofen mit senk- rechten Heizzügen. Gustay Wolters, Dortmund, Hansemannsfstr. 5. 186. 3. 03.
12h. O. 4841, Elecktrode, bestehend aus einem der Stromzuleitung dienenden Kohlekern und einer umgelegten Platin- oder Platiniridiumfolie. Dr. Felix Oettel, Radebeul b. Dresden. 12. 4. 05. 1L4Ac. M. 26 606. Shaufeltashen von Danpfs- oder anderen Turbinen. Maschinenfabrik Greven- broich, Grevenbroich. 16. 12. 04.
L4Ac. N. 20 272. Kanäle für Dampf- und Gasturbinen. Geschiedene Frau Cohn: Rosa Rappaport, Breslau, Augustastr. 55. 14. 10. 04. 14c, W. 21350. Ueberdruckturbine, deren Laufräder nach Art der Lavaldüse ausgebildete Kanäle besitzen. George Westinghouse, Pittsburg, V. St. A.; S Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61.
die Königliche Expedition des Deut ihsanzei Ö i eiiferaße 08 Een eb hen Reichsanzeigers und Königlich Preußischen
M ARCHE A I
14g. D. 16 171. Andrehvorrihtung für Kraft- walGtnen, Georg Dettmar, Grunewald b. Berlin. « 0. VDJ.,
15b. Sh 232598. Verfahren zur Herstellung von Gegenformen für den Abguß von Druckformen E E Umdrucken, Drucken, photo- graphishen Kopien uedgl. Herrmann Schimausfy, Zoppot. 27. 3. 05. E G y 15d. G. 21 093. Auêëwechselbare Druckplatte für Druckpressen. Gutenberg-Haus Franz Franke, Berlin-Schöneberg. 15. 3. 05.
15d. L. 20 663. Farbwerk für Scablonen- druckmashinen mit sich drehender Schablonen- trommel. Paul Odon Laffitte, Paris; Vertr.: Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 17. 2. 05.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß
dem Unionsvertrage vom T412.00 die Priorität auf Grund der Anmeldung in Frankreich vom 18. 2. 04
anerkannt.
151, B. 39062, Wischer für Tiefdruckformen. Commercial Die Preß Syudicate Limited, London; Vertr.: H. Neubart, Pat.-Anw., u. F. Kollm, Berlin SW. 61. 26. 1. 05. 1I7c. H. 33275. Kühlanlage mit einem zur Aufnahme gekühlter Flüssigkeit dienenden Kälte- speiher und einer Einrichtung zum Erzeugen von Kälte. Alexanderwerk A. von der Nahmer A.-G., Rem1chetd. 25. 6. 04. 20d. A. 12013. Aus Ringen von U-förmigem Querschnitt gebildeter Oelabshluß für die Achslager von Förderwagen. Armaturen- u. Maschiuen- E „Westfalia“ Aft. : Ges., Gelsenkirchen. D Os 20d. K. 26 7883. Geteilte Achsbuchse für Eisen- bahnfahrzeuge. Herm. Klein, Kamen i. W. 183. 2. 04. 20e. M. 27 290. Vorrihtuna zum Einlegen und Spannen von Haupt- und Notkupplung für Kupplungen mit Haken und Oese. Hermann Menzel, Breslau, Leuthenstr. 20. 27. 4. 05. 21b. E. 10469. Vorrichtung zum Feststellen von Sammlerzellen in thren Gestellen mit in geeig- nete Nuten eingreifenden Zapfen. Thomas Alvya Edison, Llewellyn Park, Orange, V. St. A.; Vertr. : Fr. Meffert u. Dr. L. Sell, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 10. 12. 04. 21c. F. 19205. Elektrische Notbeleuhtungs- anlage für Theater und ähnlihe eine Bühne ent- haltende öôffentlihe Gebäude. G. Fleishhauer, Oiterstr. 78, u. E. Gilowy, Boedeckerstr. 65, Han- nover, 20. 8. 04: 21lc. K. 298384. Verfahren zur Vornahme von Swaltungen in elektrishen Stromkreisen. Dr. Martin Kall#aun, Berlin, Passauerstr. 1. 28. 6. 05. 2c. Sch. 23 899. Elektrisher Zeitschalter. Hermann Scholler, München, Baumstr. 1. 2. 6. 05. 21d. R. 21308, Jfolierte Befestigung des Ankereisens elektrischer Maschinen auf der Ankernabe. S E Stegliy b. Berlin, Lindenstr. 49. 29. . D. 21d. R. 21 309. Saltung für eleftrisch an- getriebene Ventilatoren, die zur Kühlung von Haupt- \strommotoren dienen. Dr. W. Reichel, Steglitz b. Berlin, Lindenstr. 49, 23. 6. 05. 2le. S. 21325. Spannungssucher. Frank Eugene Smith, San Francitco; Vertr. : A. Specht l E E Pat. - Anwälte, Hamburg 1. v E O 21g. B, 39286. Röntgenröhre mit Wasser- kühlung. Heinz Bauer, Berlin, Lüßowstr. 106, 22. 2, 002. - 22a. A. 11099. Verfahren zur Darstellung von o-Orxymonoazofarbstoffen ; Zuf. z. Anm. A. 10 957. Anilinfarben- & Extract-Fabriken vorm. Joh. Nud. Geigy, Basel; Vertr.: Ph. v. Hertling, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 30. 6. 04. 22d. F. 20 470, Vérfahren zur Darstellung grüner bis graublauer Schwefelfarbstofe. Dr. Karl von Fischer, München, Jägerstr. 16. 3. 8, 05. 23f. Vi. 27 017. Ausstoßvorrihtung für Kerzen- gießmaschienen, bei der die Ausftoßer auf einer ge- meinsamen, vermittels Shraubenspindeln bewegbaren Platte angeordnet sind. Arthur Möhrer u. Friedrich Edelmann, Heldrungen i. Th. 23. 2. 05. 24h. S. 20 457. Verrichtung zur selbsttätigen, rückdruckfreien Regelung der Brennstoff- und Lusft- zufuhr in Abhängigkeit vom Dampfdruck; Zus. z. Anm. S. 19 385. Konsteuktionsbüro Zwickau E Vaumann «& Co., Zwickau i. S. 25a. St. 8600. Rundstrikmaschine mit sich drehendem bzw. hin- und herschwingendem Schloß- mantel. Standard Machine Company, Phúila- delphia, Penns.; Vertr.: J. Leman, Pat -Anw., Berlin O. 26, 4-1. 04. 7 26a. D. 16 x88. Einrichtung zum Abscheiden und Entfernen des Pes aus den Teervorlagen von Retortenöfen. Deutsche Continental - Gas - Ge- sellschaft, Dessau. 23. 8. 05. 26c. M. 25 324, Karburiervorrihtung, bei welcher durch die steigende Gasbehälterglocke ein Hebel bewegt wird, der die Hähne beeinflußt, welche die Zuführung des Brennstoffes und der zu kar- burierenden Luft sowie die Gaszuführung zu dem den Heißluftmotor treibenden Brenner regeln. Paul Pierre Ange Massou, Marseille; Vertr. : A. Wiele, Pat.-Anw., Nürnberg. 18. 4, 04. 26d. M. 26 768. Verfahren zur Negenerierung von zur Reinigung von Leuchtgas benußtem Am- moniakwasser. Jean Maréchal, Brüssel; Vertr. : E. G. Prillwitz, Pat.-Anw., Berlin N W. 21. 13. 1. 05. 28a. A. 11 272, Verfahren zum Entkalken
Louis Boudreaux u.
47e.
Das S 0 gopreio n
und Beizen von Häuten und Fellen. Ott Amend, New York; Vertr. : De Müller, Br Anw., Berlin SW. 11. 27. 8. 04.
Für diese Anmeldung ist bei der Prüfung gemäß dem Unionsvertrage vom T e 0 die Priorität auf Grund der Anmeldung in den Vereinigten Staaten von Amerika vom 3. 9. 03 anerkannt.
30e. N. 20 302. Operationsstuhl mit einer an der verstellbaren Rückenlehne angelenkten, dur einen Schliy am Stublsig hindurhgeführten und in diesem feststellbaren Gleitstange. Frank Ritter, M I A.; Vertr.: A. du Bois-Ney- mond, Max Wagner u. G. Lemke, -Anwä Berlin SW. 13. 22. 10. 04. A E 31b. E. 10269. Kunichebelantrieb für die M L ate einer Une, Eisen- eßerci-Akt.-Ges. vorm. Keyling & Werl. 20, 5, 01. P 32a. F. 19 077. Verfahren und Vorrichtung zur Herstellung von Glaëplatten mit Metalleinlagen. E Fa Lodelinsart, Belg.; Vertr. : C. ronert u. W. Zimmermann, Pat.-Anwä Berli S t U Pat.-Anwälte, Berlin 35d. K, 29 L89,
) Schrotleiter mit Aufzugs- vorrihtung zum Auf- und Abladen von Lesen, Emil Keller, Höngg b. Zürich; Vertr. : C. Kleyer, Pat.-Anw., Karlsruhe i. B. 17. 3. 05. | 37a. F. 18596. Einlegeplattenpaar Zwischendekden zum Auskegen verschieden weiter Balkenlagen. G. M. Funk, Frankfurt a. M., Klappergoasse 5. 29. 2. 04. 38d. W. 21 428. Scarnierdedelbefestigungs- maschine; Zus. z. Pat. 156 236. Williams Wire Hinging Machine Compauy, New Vork; Vertr. : H. Neubart, Pat.-Anw, Berlin SW. 61. 9. 9. 03. Bi T Sliebecuai S rel und Taster ver- »endbarer Gliedermaßstab. C. Thüngen u. Gusta Malz, Vlotho i. W. 18. 11. 02 A E 42c. L. 20154, Untitersaß für Meßinstrumente zur Befestigung an Holz. Johannes Lukes, Libuschin, Böhmen ; Vertr. : C. Pataky u. E. Wolf, Pat.- Anwälte, Berlin 8. 42. 12. 10. 04. 43a. B. 39461. Negistrierkasse mit einem Phonographen zur Aufnahme der hineingesprochenen Kaufbeträge. Frederick Walter Vaynes, Exeter, Sra Vertr. : A. Gerson u. G. Sahfe, Pat.-An- wälté, Berlin SW. 61. 14.3. 05. 43a. N. 7362. Registrierkasse mit Sondertasten oder einem Sonderstellhebel o. dgl. sowie mit Sonderaddierwerken. National Cash Register Company m. b. H., Berlin. 23. 6. 04 43b. N. 7779. Bestelleinrihtung für Wirts- schaften mit selbsttätiger Bedienung. Wilhelm Neu- manu, Berlin, Kleinbeerenstr. 8. 5. 4. 05. 44b. C. 13573, Zigarettenpapierbechälter mit Entnahmeöffnung an einer der Breitseiten und mit unter Federwirkung stehenden Papierblättern. Minnie Parker Casterline, geb. Parker, u. Fa. Casterline- Lazard, San Franciéco, V. St. A; Vertr. : Henry E. Schmidt, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 22. 4. 05. 46a. B. 39 453. Explosionskraftmaschine mit Stufenkolben und zwei besonderen Erplosionsräumen. 4 Louis Verdet, Paris; O Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. D. V. J, 46a. D. 14 947. Explosionskraftmaschine mit gegenläufigem Zylinder und Kolben. Adam Scott Dickison, Woodbury, V. Skt. A.; Vertr.: J. P. Schmidt u. O. Schidt, Pat.-Anwälte, Berlin S 05 29. 7. 04. 46e. D. 13 869. Vorrichtung zum Verstellen des Zündungszeitpunktes bei Erplosionskraftmaschinen. Dinugler’she Maschinenfabrik A.-G., Zwei- brüden, Pfalz. 6. 8. 03. 46d. St. 8745. Vorrichtung zur Regelung der Leistung von Gasturbinen. Franz Steffens, Aachen, Friedriciir. 111. 7 3, 04. 46d. St. S816. Gasturbine; Zus. z. Anm. pra Franz Steffens, Aachen, Friedrichstr. 111. St 6816 9119, Gasturbine; Zuf. z. Aum. St. 8816. Franz Steffens, Aachen, Friedrichstr. 111. 23. 9. 04. Y An, R 47b. G. 20167. Aus fla@en Lamellen zu- sammengebaute Welle oder Achse. Gustav Grabosch, Berlin, Neue Jakobstr. 12. 19. 7. 04. 47b,. G, 21 671. Kreu;kopf. Richard Goehrt, Mannheim, Seckenheimerstr. 14. 831. 7. 05. 47b. J. 8526. Kurbelwelle für Lokomotiven 0. dgl. Henry Alfred Jvatt, Doncaster, Engl. ; Beitr.: E W. Hopkins u. K. Osius, Pat.-Anwäite, Berlin SW. 11. 24. 6. 05. 47c. B. 40 607. Mittels Stromunter- brechung wirkenze elektromagnetishe Bremse. Her- mann Becker, Frankfurt a. M., Frankenallee 2. Dl (, VDI j 47c, F. 20205. Selbsitätige Wellenkupplung mit zwishen der Motorwelle und der die Last fördernden Welle eingeschaltetem Differentialgetriebe. Bictor Faus, Antwerpen ; Vertr. : Wilhelm Giesel, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 17. 5. 05. 4Te. B. 38 072, Tropfshmiervorrihtung mit einem herausnehmbaren, durchbohrten Einsaßstifte. T Bülles, Aachen, Promenadenstr. 11.
W. 22 219. Schmierpresse mit einer zwischen der Kolbenspindel und dem Antriebrade vor- gesehenen Kupplung, die bei Beendigung des Kolben- hubes dur eine in der Kolbenspindel gelagerte Stange ausgerückt wird. Hermann Winzer, Halle a. S., Langéstr. 24, 6. 5. 04.
für
entral - Handelsregister für das Deutsche Reih erscheint in der Regel tägli h eträgt L 50 9 für das Vierteljahr. — Ei Regel täglih, — Der ertionspreis für den Raum dier Drutheile 30 5, S N Ln MO M =
N
Vom „Zentral-Handelsregister für das Deutsche Reich“ werden heute die Nru. 294A. und 294B. ausgegeben
47g. H. 32684. Flüssigkeitspuffer für Ventile usw. Hohenzollern, Akt.-Ges. für Locomotiv- bau, Düsseldorf. 23. 3. 04.
47g. K. 27 887. Ventil mit ciner auf dem Aa N O gleichzeitig als Dich-
éslan]d) dienenden GBegenmutter. i e Hannover, Lüerstr. 3. 17, 8 04. P 52a. L. 18 323. Stoffhalter für Blindstich- nähmaschinen zur Erzeugung von Zickfzacknähten. John Gates Lewis, St. Louis, V. St. A. ; Vertr. : A. du Bois-Reymond u. Max Wagner, Pat.-An- Ae A 19: 28, 6,03.
a. P. 272. Antrieb für Nähmaschinen. Fa. G. M. Pfaff, Kaiserslautern. 22. 5. S 52b, G. 21 760. Hohlsaumkurbelstickmaschine. Gebr. Gegauf, Steckborn, Schweiz; Vertr.: C. E S R. H. Korn, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 11. 52b. S. 20 848. Verfahren und Vorrichtun zur Herstellung von Durchbrehungen im Sticksto bei Stikmaschinen. Emil Sonderegger, Herisau, Schweiz; Vertr.: A. du Bois-Reymond, Max Tagner 1e G. Lemke, Pat.-Anwälte, Berlin SW. 13. 54g. C. 12687. Anzeigetrommel für fallende wechselnde Anzeigen. Paulin Coupette, Cöln L Rh. Kaiser Wilhelm Ring 11. 27. 4.04. 57a. F. 20 660. Photographische Flahkamera
4 mit auffedernden Gelenkspreizen. Fabrik photogr.
Apparate auf Aktien vorm. R. Hüttig «& L V 1d 16: 9; 05, 9 9 59b. P. 16214. Verbundzentrifugalpumpe. Dr. Ing. Reinhold Proell, R Vabenee MIIARE 139; 29: 6. 04 59c. J. 7629. Drudckluft-Wasserhebevorrihtung. John Johnson u. Emil Hit, St. Louis, V. St. A.; Bertr, : H. Neubart, Pat.-Anw., Berlin SW. 61. 10. 12. 03. 63b. B. 36 640. Fahrzeug mit endlosen, auf die Laufräder aufgelegten Schienenbändern. Harvey Beckwith, Oakland, Calif., V. St. A.; Vertr. : Dr. A. Levy, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. . 9. 3. 04. 63c. P. 16 749, Durch Heben der Wagen- räder .mittels Schraubenspindel in einen Schlitten m derlcew N aaren Antriebrade umzu- andelndes Motorfahrzeug. Franz Pfeifer, Oppelts- bofen b. Ravensburg. 21. 12. N i “t 63c. Sch. 22 943. Küblvorrihtung für ein- getapselte Elektromotoren von Motorwagen. Heinrich Scheele, Cöln, Aachenerstr. 163. 23. 11. 04. 63d. B. 39 711, Metallene Wagenradnabe mit aus8wedselbarem Holzfutter. Eduard Bender, Clafeld i. W. 8. 4. 05. 63d. J. S170. Felge für Luftradreifen mit am Umfang des Laufmantels vorgeseßenen seitlichen An- säßen. Joseph Charles de Janisch, Paris; Vertr. : A. Elliot, Pat.-Anw., Berlin SW. 48. 5. 12. 04. 63». Sch. 21167. Nadnabe mit einteiligem Nabenkörper, deren auswechselbare Speichen sih auf kegelförmize Spannringe stüßen. Gustav Adolf Schöche, Dresden-N., Kasernenstr. 2. 12. 11. 03. 64b. B. 38 083. Handkorkmaschine mit Vor- rihtung zur zeitweisen Herstellung von Rillen im Kork bei seinem Uebertritt in die Flashe. Andreas Beutel, Bolkenheim b. Frankfurta. M. 13. 9. 04. GT7a. H. 34718. Vorrichtung zum Schleifen und Polieren von Uhrfedern mittels in der Längs8- und Quernzrichtung zu den ÜUhrfedern bewegier Schleif- steine oder Schmirzelblöcke. Ernest Hasler-Chäâte- lain, Biel, Schweiz; Bertr.: C Patly u; E. Wolf, Pat.-Anwälte, Berlin S. 42. 15. 2. 05. 67a. S. 34 836. Vorrichtung zum Schleifen von Hobelmessern unmittelbar auf der Hobelmaschine. Fa. Auguft Hauff, Meagen, Württbg. 3. 3. 05. 68b. N. 7612. Türversperrer mit in einer hülsenartigen Führung gleitendem Bügel. James Maurice Newall, Seaforth, Beaconsfield; Vertr. : E. W. Hopkins u. K. Ofius, Pat.-Anwälte, Berlin W111, 21, 19/04 71a. D. 15354. Geteilter, unter Verwendung von Metall an der Austretkante und weihem Sohlen- oder Abfalleder an der Vorderkante hergestellter 1 Gs Dannenberg, Hamburg, Hessenstr. 25. 0. 11. 04 TlLa. G. 20974, Sguhwerk. Friß Goedecke Offenbach a M., Even boar: Lanotte. 1K 90. 2. 05. 71b. C. 12850. Verfahren zur Herstellung fester Schnürsenkelenden mit in das Gewebe ein- gerolltem Versteifungs\tück. Henry Havelock Cum- mings, Malden, V. St. A. ; Vertr. : Paul Müller, Pat.-Anw., Berlin SW. 11. 27. 6. 04. 4c. L 19342. Mit einem Druckmittel zu füllendes, elastishes Widerlager an Pressen zum Formen von Soblen. Ewald Langeunohl, Wermels- TitWen. 10, 3., 04 Tlc. U. 2284. Maschine zum Zurichten von Absäten o. dgl. mit einem beheizbaren NRetbewerkzeug mit nachgiebiger Arbeitsflähe. United Shoe Machinery Company, Boston u. Paterson, 2B. Sl. A; Vertr.: #. C. Glaser, L. Slafer, O. Hering u. E. Peig, Pat.-Anwälte, Berlin
M. 68. 4, 6. 08, L2c. B. 38 941. Vorrichtung zum Entfernen Bohn «&
von Pulvergasen aus Geschüßrohren.
Kähler, Kiel. 10. 1. 05.
74a. C. 13495. Elektrischer Leiter für Alarm- vvrrihtungen o. dgl. G. L. I. Caffard, Nantes, Frankr. ; Vertr.: E. Dalchow, Pat.-Anw., Berlin NW., O, 21. 9. O.
76c. M. 28 398, Fadenshützer für Ning- spinn- und Ringzwirnmaschinen. Maschinenfabrik Martinot & Galland, Aft.-Ges., Bitshweiler- Thann. 20. 10, 05.