1860 / 157 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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eloost, so find die Cautionsbesteller darauf aufmerksam zu “via und aufzufordern , dieselben zur Vermeidung cie Zinsverlustes rechtzeitig dur< andere Staatspapiere von gleichem Nominalbetrage zu ersehen. gekündigten. Effekten und der Ankauf der in Stelle derselben zu hinterlegenden Staatspapiere sind, wenn die Umstände 1m Anteeeisé des Cautionsbestellers dies wünschenswerth machen, auf den Antrag desselben von der ; Hauptkasse zu bewirken. Wird ein Antrag der Art nichi gen und werden die ausgeloosten Effekten gleihwohl innen Jahresfrist nach den Fälligkeits- Terminen niht aus- getauscht, so sind dieselden von der Regierungs - Hauptkasse zu realifiven. Der Cautionspflichtige ist hiervon zu benach- richtigen, und der eingezogene Geldbetrag so lange als Cau- tion zu asserviren, bis der Cautionspflichtige eine andere Caution in Effekten bestellt.

Bei Hinterlegung der Caution is dem: Cautionsbesteller ein Empfangsschein nah dem anliegenden Schema zu ertheilen, in welchem- der- Name- desselben; der- Grund- der- Eautionsd- bestellung und die als Caution deponirten Effekten nah Gattung, Litera, Nummer und Betrag genau anzugeben sind. Der Empfangsschein ist von dem Kassen - Kurator zu visiren. Etwa: eintretende Veränderungen: in dem: Bestande einer Caution find auf dem-Empfangsscheine: zu vermerken. Event, it der- ertheilte Empfangsschein zurückzuziehen und durch einen neuen zu ersetzen.

Jn den Vorschriften, denenzufölge in gewissen Fállen die all- málige Ansammlung von Kautionsbeträgen gestattet ist, hat das Geseh vom 21. Mai d. J. nichts geändert. Die An- sammlung der-zur- Beschaffung der' Käutionseffekten erforder- lichen Geldmittel erfolgt in Fällen dieser Art durch die dem betreffenden Beamten. vorgesehte Behörde. * Die- lehtere hat auc. den Ankauf der Cautiouseffekten aus den augesammelten Geldmitteln nah den Anträgen des. Cautionspflichtigen zu bewirken, die angekauften Effekken nebst den etwa dazu ge- hörigen Talons - aber der Regierungs- Hauptkasse zu überweisen.

Die Cautionen, welche na< dem Gehalte des Cautionspflich- tigen sih bemessen, müssên nach ‘F:.4 des Geseßes vom 21sten Mai d. J. mindestens“ 50“ Thlr. betragen und dur“ die Zahl/50: theilbar sein. Bei Festseßung der mehr als 50 Thlr, betragenden Caution- der Art in meinem Ressort sind Be- träge, wel<he durch 50 nicht theilbar sind, nicht zu berü>- sichtigen, wenn sié die Summe von- 25 Thlr. nicht erreichen, während Beträge von- 25 Thlx. und darübèr für volle 50 Thlr. zu renen sind. Wenn also“ beispielsweise ein Be- amter eine Caution in Höhe der Hälfte seines Gehalts’ zu bestéllen hat, und die lehtere 160 Thlr. beträgt, so ‘ist die Caution auf 150. Thlr. festzuseßen, wogegen die Bestellung einer Caution von - 200 Thlx. zu verlangen..ist, sofern die Hälfte des Gehalts auf 175 Thlr. sich. beläuft.

Jfi na! $: 6 des Gesehes: vom 21. Mai d. J. die in bag- rem- Gelde. erlegte Caution zurü>zuzahlen, und eine neue Caution: in Effekten zu béstêllen, so muß-der Zurückzahlung der ersteren die anderweitige :Cautionsbestellung vorangehen. Die! vorgesehte: Dienstbehörde hät - in dergleichen Fällen zu bescheinigen, daß die anderweitige Cautionsbestellung bewirkt worden, und wer zur Empfangnahme : der baaren Caution berehtigt ist. Die Rückzahlung : erfolgt sodann gegen Rü>- gabe - des quittirteù «Cautions -Empfangscheins. Machen die Umstände im Juteresse der Cautionspflichtigen : es wünschens- werth, so: fann auf dessen Antrag: die ‘anderweitige Caution ganz oder theilweise von der Regierungs «Hauptkasse nah Ueberweisung der nöthigen Geldmittel, event. gegen Aus- händigung' des Cautions - Empfangscheins und gegen Cession der baaren Caution oder des erforderlichen Theils ‘derselben beschafft werden.

Hinsichtlich der Bedingungen, unter welchen „die Cautions- besteller auf Rü>gabe . der Caution- Anspruch haben, be- wendet. es im übrigen bei den bestehenden Bestimmungen.

Berlin, den 23. Juni 1860,

Der Finanz-Münister.

An sämmtliche Königliche Regierungen,

Die Sani der |

egierungs- |

isterium der i dwirthfchaftliel R M a ire NIv as Gen

Der Privat - Baumeister Engel - ift als Lehrer Baukunde an: der höheren landwirthschaftlichen Lehranstalt zu Proskau ange- stellt worden.

Angekommen: Der Wirkliche Geheime Ober-Finanz-Rath

und Direktor im Ministerium des Königlichen Hauses von Obst-

felder, von Kissingen.

_“Abgerei : Se. Excellenz der Staats- und Fustlz-Minister Simons, nah Godesberg.

Berlin, 5. Juli. Se: Königliche Hoheit der Prinz:Regent « haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst geruht, = ß zur Anlegung der von =

den nachbenannten Personen die Erlaubni des Königs von Portugal Majestät ihnen verliehenen Orden zu ertheilen, und zwar:

Des Große-Kreuzes des Christus-Orden s:

Dem außerordentlichen Gesandten und bevollmächtigten Minister in! London, Wirklichen Bernstorff;

Des Commandeur-Kreuzes des CEhristus- Ordens:

Dem vortragenden Rätbe im Ministerium der- auswärtigen An- &

gelegenheiten, Wirklichen Legations-Rathe Theremin;

Des Rittér-Kreuzes! des?Ordbens der Empfängniß Unserer lieben Fräu von Villa-Vigosa:

Den Geheimen Hofräthen Cottel und de la Croix im- Ministerium“ der auswärtigen Angelegenheiten.

Nichtamtliches.

Sachseu. Dresden, 4. Juli.

Marie einen Besuch abgestattet. Jm Laufe des heutigen Vor-* mittags nahmen Jhre Königlichen Majestäten die sehenswerthesten" Kunstsammlungen der Residenz in Augenschein , worauf Mittags! 12 Uhr die Abreise Jhrer Majestät der Königin nah Potsdam F stattfand. Se. Majestät der König Max hat heute dém Staats: F minister v. Beust eine Audienz ertheilt. (Dr. J.)

-

Weimar, 3. Juli: Die- Militair-Kontingente “Unseres ‘Gro herzogthums- unbd'«einiger anderen thüringer Stääten werden En nä<sten ‘Monats an den preußischen + Divifionsmanösvern in d Umgegend von Nordhausen theilnehmen. (L:-Zts)

Jena, 3. Juli. Die ‘hiésige Universität hat durch das héutt Nacht plöglih erfolgte Ableben des Geheimen Hofraths Pr. F Schulze, ordentlihen Professors in der philosophischen Fakultäl, F Lehrers für Staats- und Kamcralwissenshaften und Direktor eines landwirthschaftlichen Privat-Jnstituts , einen großen Verlusi erlitten. Schulze war geboren 1795 zu Obergäwerniß bei Meißen F

(2. Ztg)

Hessen. Darmstadt, 4. Juli. Se. Hoheit der Prin F Karl und “dur{lauchtigste' Gemahlin Königliche Hoheit, ‘mit de!

Prinzessin Anna: und dem Prinzen Wilhélm“ sind heuté abgéreist F

(Darmst. Ztg.)

Geheinien* Rathe Grafen von

N Jhre Majestäten der König- und die Königin von Bayern haben abern Abend, * auf dem Rückwege von Pillniß, Jhrer Majestät! der ‘König

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- Niederlaûüde, Haag, 2. Zuli. Die Zweite Kanimer wird n:40. Juli ihre Berathungen wieder beginnen und allem An- Meine na< wird no< im Laufe dieses Monats die Eisenbahnfrage

zur Entscheidung kommen.

Großbritanniea und Jrland. London, 3. Juli, Das SchÜbenfest bei dem unweit der Hauptstadt gelegenen Fle>en oder Landstädthen Wimbledon hat gestern seinen Anfang genom- men. Die Gesellshaft, wel<e das Wettschießen veranstaltet hat, führt den Namen „National - Schütenverein“. Kurz vor 4 Uhr trafen Jhre Majestät die Königin, der Prinz - Gemahl, der Prinz von Wales, die Prinzessin Alice und die jüngeren Prinzen ein und wurden am Eingange eines für sie hergerichteten Pavillons von dem Vereins - Vorstande , den Krieg8minifter Sidney Herhert an der Spiye, bewillkommt. Nach Entgegennahme mehrerer Adres- séu:: gab Jhre - Majestät das Signal zux Eröffnung des Preis- schießens dadurch, daß sie eine auf einer Vorrichtung ruhende Whitworth - Büchse nah einer Zielscheibe abfeuerte. Auf éine Distanz von 400 Yards (600 Schritt) war die Abweichung der Kugel in der Elevation nur 1%. Zoll und die Seiten - AbweiGung L Zoll. Bei dem hierauf folgenden Schießen betrug die Distanz 900 Fuß. Um 5 Uhr trat die Königliche Familie die Rückfahrt nah Bu>ingham Palace an,

In derx gestrigen Oberhaus-Sihßung entgegnete der Unter-Staats- secretair des Auswärtigen , Lord Wodehoufe, auf eine Frage Lord Stratford de Nedeliffe"s, er hoffe, die Regierung werde im Stande sein, dem Hause am Donnerstag gewisse, die italienischen Angelegenheiten

betreffende Papiere“ vorzulegen.

In der Unterhaus-Sibßung überreichte Brigh.t! eine Petition! in welcher über die: von den Lords au gehende Verwerfung der die Ab- schaffung der. Papiersteuer betresfendew Bill Beschwerde: geführt wird, und: seht den Hauptinhalt der Bittschrift auseinander. Stuart verlangt, daß Bright zux Oxdnung, gerufen werde, da, so biel ex wisse und.in einem iinglich von einem Herrn. May yverdffentlichten Werke; bestätigt, gefunden habe, Aeußerungen, die; einen Voxwurf, gegen die übrigen Neichsstände, also:in die- sem Falle. gegendas Obexhaus,, enthielten, einen Grund zux Verwerfung der Pe- tition bildeten, in welcher fieenthalten seien, Nun habe,aher Bright Stellen aus) dex Petition berlesen, welche eine Mißachtung des. Hauses der: Lords vers! riethen. So sei z, B; von einem „Angriff. auf: den altherkömmlichen con- stitutionellen. Brauch“ und. von einem „Singriff in dis Privilegien des: Saed der Gemeinen“ die Rede, Er frage den Sprecher, ob solche Worte ftatthaft seien. Der Sprecher findet in der Petition nichts Anstößiges. Sir R. Peel zeigt an, er werde am Freitag die von ihm angekündigte und vertagte Frage über Savoyen an den Staatssecretair des Auswärtigen richten und bei diesem Anlaß die Aufmerksamkeit des Hauses auf die Angelegenheiten der Schweiz lenken. Lord Palmerston zeigt an, daß er am Donnerstag den Auss\chuß-Bericht, Über die gegenseitige Stellung der beiden Häuser des Par- lamentes in Bezug auf Steuer-Bills zux Sprache bringen und eine diesen Gegenstand betreffende Resolution beantragen werde. H. Sheridan fragt den ersten Lord des Schaßes, ob irgend etwas Wahres an dem Gerüchte sei, daß die neapolitanische Regierung eine Agitation unter den Lazzaroni's anshüre und dieselben bewaffne, so wie, daß als erstes Opfer dieser Politik der französische Gesandte in der Toledostraße zu Boden geschlagen worden sei. Er Dlnide ferner zu erfahren, ob für den Fall eines PLazzaroni- Aufstandes der britishe Gesandte gehörig instruirt worden sei, die in Neapel lebenden Engländer zu shüyen, und ob ihm zu. diesem Zwe>e hinreichende Mittel zu Gebote ständen, Lord . Russell’ entgegnet, es scheine allerdings rih- tig zu sein, daß ein Theil der Lazzaroni geneigt sei, die absolute Regie- rung“ in Neapel auf gewaltsame Weise aufrecht zu erhalten, und man nehme an, daß der ranzösfishe Gesandte von einigen Mitgliedern dieser Partei ernstlih verwundet worden sei. Der englische Gesandte am Hofe von Neapel sei dahin instruirt worden, si mit dem Befehlshaber der in

den neapolitanishen Gewässern liegenden Flotte wegen der zum Schuße |

Maßregeln zu bench- liégenden Fahrzeuge be- Antwòrt auf eine Frage

der britischen Unterthanen zu ergreifenden men. Die Zahl der gegenwärtig dort laufe si< ‘auf 4—5 Linienschiffe. Als Sir R. Peel's bemerkt Lord J. Rusfell, es sei wahr, daß die Regierung in Erwiderung auf die Savoyen betreffende De- peshe Thouvenel’s si“ bereit erklärt habe, an einer Konferenz Theil zu nehmen. Rußland- habe das Gleiche gethan, Sir R. Peel: Wann wird die Konferenz zusammentreten? Lord J. Russell: Darüber if no< ni<ts entschieden. E s’, welches die zweite Lesung: der Bill, durch die das europäische Heer Indien mit dem übrigen britischen Heere vers<hmolzen werden soll, nicht will, wieder auf und spricht fih gegen die von der Regierung

beabsichtigte Amalgamirung ‘aus. Nach längerer Diskusfion wird die Bill, |

nachdem das Amendement mit 282 gegen 53 Stimmen verworfen worden ist, zum zweiten Male verlesen. Mans ;

Der Prinz von- Joinville if mit der „Afrikà" gestern von feiner Reise, nah den Vereinigten Staaten und Kanada hierher zurü@gekehrt.

4. Juli. Gutem Vernehmen nah merston morgen die Resolutionen vorlegen, ; aus\<ließli< das Recht zustehe, Kredite zu votiren. und: daß das Haus der Lords selten das Recht gebraucht habe, Finanzbills- zu verwerfen, daß. also das Haus der Gemeinen als Garantie für die guues gegen eine illoyale Ausübung dieses Rechts“ dur die

ords Steuern auflegen und abschaffen könne und daß diese Rechte dem Hause-der Gemeinen gewahrt sein sollen.

wird Lord. Pal-

Rich - nimmt die vertagte Debatte über das Amendement |

daß: dem Unterhause |

Frankreih<. Paris, 3. Juli. ‘Duis Léichenbégäugniß bes Prinzen Jerome hat heute stättgefundén. Säminkli ésatibte der fremden Mächte haben der Feierlichkeit beigewohnt, / Jhre Majestäten verlassen Fontaitebleau Übermötgen und bégeben fich na< St. Cloud. : f A

Die Arbeiten der Kommission, welhé die neuen pôlle fèéstseßen soll, die hon am 1. Juli in Kraft treten sollten, werden erst gegen Ende dés Monats beendet sein; der Handel léïidet béi diesen pro- visorishen Zustande. : S

Der „Moniteur“ veröffentliht eine offiziellé Uebersicht der fremden Gesellschaften, welche die dorschtiftmähigé Stewmpél-Abgäbe p. Abonnement entrichten. Diese Gesellschaften sind 25 an der Zahl, darunter 17 Eisenbahn Gesellschaften. Die Máadtid-Säka- offa - Bahn ist aufgeführt mit 48,000 Stü> Actien und 30,009 bligationen ; Lombätden tit 150,000 Acetièn und: 40,000 Obligä- tionen; Schweizer Centräl-Bähn mit 6000 Actièn; russifhe Bahnen mit 50,000 Actien; österreïhis<e mit 100,000 Actien uns 16,000 Obligationen; die römischen Bähnen mit 30,000 Actién und 40,000 Obligationen; Victor - Emanuel - Bahn mit 33,000 Ackién; die Compagnie der italienishen Bahnlinie mit 75,233 Actien; Sebvilla-Xeres: Cadix mit 22,5900 Actien und 16,000 Obligationen ; spanische Nordbahu mit 60,000 Actien u. st. w. tse)

Dem heute im „Moniteur“ veröffentlichten Kaiserlichen Dekret zufolge, wird das Departement Savohen die 4 Arrondissements : Chambery mit 14, , Albertville mit 4, Saint-Jean de Maurienne mit 6 und Moutiers mit 4 Ortschaften, Hochsavoyen aber in die 4 Arrondissements : Annecy mit 6, Thonon mit 5, Bouneville mit 8 und St. Julien mit 4 Ortschaften, eingetheilt.

Der „Moniteur“ zeigt an, daß au< die Königin von Spanien ihr Beileid habe versichern lassen. rf

Nach der. vom „Moniteur veröffentlichten Uebersicht der Rübenzu>er - Production. in diesem Jahre waren 334 Fabriken ge-

en 349 im vorigen Jahre in. Thätigkeit ; die Zahl der unthätigen Tabrifen ist 22 gegen 14 im vorigen Jahre, :

Ein Kaiserlihes Dekret hat den Arbeitsmann Alexander Bien- venu in Marseille, der wegen Lebensrettungen und oft bewiesener muthiger Selbstverleugnung bereits die silberne und goldene Me- daille erhalten, zum Ritter der Ehrenlegiou ernannt.

Die: Legislative hat gestern den Gesetzentwurf, wel<er die außerordentlichen Kredite ber Budgets“ vou! 1858, so wie von 1859 und; 1860 betrifft, mit 232 gegen 4 Stîmiten angétommen. : derselben Sitzung würde eiw Gesezentwurf eingebracht, welcher auf die: Genehmigung zweier Artikel eines“ vom Minister des Jun- nern mit den Herren Rowett Conneau', Trötter und’ Curtis* abge- schlossenen Vertrages bezieht, Dieser Vertrag handelk über nichts Geringeres, als über eine unterseeische Telegraphenleitung zwischen Frankreih< und den Vereinigten Staaten Nordamerika's.

Der Kultusminister hat die Erzbischöfe und Bischöfe des Reichs durch Cirkular von dem Wunsche des Kaisers in Kenntniß gesetzt, daß am 10, d. in allen Kirchen eine Todtenfeier, für die Seelen- ruhe des Prinzen Jerome abgehalten werde. ;

Charies Dupeuty, der von Mailand hier wieder eingetroffen ist, hat von: dort eine ní<t geringe Sammlung“ von Originalbriefen Napoleons I. mitgebraht. Dieselben find der Kommission ‘libér- geben worden, welche die Herausgabe der Gesammt - Korrespondenz des. Kaisers besorgt. Jn Wien- sollen noch, sehr. viele Briefe depo- nirt, aber dur<aus unzugänglich fein,

Man kündigt zum November die Veröffentlichung von Memoiren und Korrespondenzen des Königs (Jerome) und der Königin (Katha- rina) vou Westfalen“ an; ,

Der „Ami de la. Religion“ macht von der wieder zurü>ge- gebenen Freiheit, die Erlasse der Bischófe veröffentlichen zu dürfen, Gebrauch. Es sind Rundschreiben des Erzbischofs von Tours und des! Bischofs von Nevers, als Antwort auf den Bericht dés Herrn Dupin: in Sachen der“ die religiösen Affociationen und ea Da tionen: betreffenden Petition. Der: Bischof von Nevers ráth na- mentlicb, dem General-Prokurator; dem Klerus die Sorge für seine

Interefsen zu überlassen.

Nachrichten aus Lissabon vom 1. d. zufolge

ortugal. E f Soulé is mit Bildung

it das Minifterium aufgelöst worden. eines: neuen“ beauftragt.

Ftalien. Turin, 1: Juli. Die Vorsteher des Emigra- tions-Comités in Mailand , Brescia, Parma, Modena und B9o- logna wurden wegen Vertheilung. der bewilligten Unterstüßung von 300,000 Fr: na< Turin berufen.

__— 2 Juli... Der Aufstand in Neapel ift. beruhigt; der Be- lagerungszustand wurde gemildert; ferner wurde dem General Clary Befehl ertheilt, die Feindseligkeiten einzustellen. Dié Allianz- Vorschläge: find noch’ nicht hier angelangf. Man spricht von einer außerordentlichen Gesandtschaft na< Turin Die „Opinione widerspriht der Nachricht von den Protesten- der spanischen und russischen Gesandten gegen die Expeditionen Garibaldi's. Es heißt,