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1414:
b) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe bei dem Eingange * trágen, ‘fs die allgemeine Ein ahgs-Abgabe (F Thaler oder E êre zex vom Centner), Und n ch_ der dritten Abtheilung bei dem Durchgang? nicht mit einex geringeren Abgabe be- legt sind, als. an Eingangs- gate oder Ausgangs-Abgabe, oder an beiden zusam ¿ngénom! en davon zu entrichten sein würde, müssen die Gefälle gleich bei dem Eingangsamte erlegt
werden, vorbehaltlich detliher Ausnahmen wie bei a. 2.
:) Waaren dagegen, welche höher belegt, oder micht unter bvor- stehender Ausnahme bégriffen und nach. einem Orte, wo sich ein’ Hauptzolk- ‘odèr Haupt?Stkéuerámt oder eine andere fom- petente” Hebestel e' befindet, adressirt sind, können unter Be- glétts{hein-Kontrole von den Grenzämtern dorthin abgelassen und’ es können daselbst dié Gefälle davon entrichtet werden. An solchen Orten, wo Niederlagen befindlich sind, erfolgt sodann ‘dit’ Géfälle-Entrichtung erst, wenn die Waaren aus der Niederlage’ entnommen werden sollen,
Béi Neben * Zollämtern ‘erster Klasse können Gegenstände,
von! welchèn die Gefälle nicht. über fünf Thaler oder 8%
Gulden “bom Centner betragen, in unbeschränkter Menge
eingehen, :
"Höher belegte Gegenstände dürfen nux dann über solche
Aemter eingeführt werden, wenn die Gefälle von dergleichen
auf einmal” eingéhenden Waaren den Betrag von funfzig
Thalexn oder 8745 Gulden nicht übersteigen,
Den Ausgangszoll können Nebenzollämter erster Klasse
ohne ‘Beschränkung hinsichtlih des Betrages erheben.
Bei Nebênämtérn zweiter“ Klasse kann Getreide in unbe-
{ränkter "Menge eingehen.
Waaren ; welche mit geringeren Säßen als sech8 Tha- lern oder ‘10 Gulden bom Centner belégt sind, und Vieh dürfen über "Nébenzollämter zweiter Klasse. in, Mengen ein- geführt werden, ‘von "welchen die Gefälle für die ganze Waarkilladüng ‘oder den ganzen Viehtransport den Betrag von zéhn Thâlern oder 175 Gulden nicht übersteigen.
T DéerEingang’ von höher belegten Gegenständen ist aber nux in Mengen von höchstens“ zehn Pfund im Einzelnen über solche ‘Nebénämter zuläsfig, mit dexr Maßgabe, dak auch die Gefáslé! von ‘den in einem Transporte cingehenden Waa- ren sól{ee Art den Betrag von zehn Thalern oder 175
Gulden nicht übersteigen dürfen.
"Ofen Ausgatigszoll können Nebenzollämter zweiter Klasse d zum "Betrage ‘von zehn Thalern oder 175 Gulden er- Den S N
c) Insoweit Nebenzollämter von der betreffenden obersten Finanzbéhörde erweiterte Abfertigungsbefugnisse erhalten,
werden däfübetr geeignete Bekanntmachungen ergehen.
Bie “Gefälle müssen bet den Nebenzollämtern sogleich erlegt werbèn , “insofern dieselben niht ausnahmsweise zur Ertheilung ‘von Begleitscheinen ermächtigt werden.
X. Es bletdén béi der Abgaben-Erhebung außer Betracht und wer- den nit versteuert: alle Waaren - Quantitäten“ unter 5; des Céñtñers.* Géfällbeträge von weniger ‘als séchs. Silbexpfennigen odér eiñnèm Kreuzér“ werdén überhaupt nicht erhoben. Jn beider- leï'Beziéhütgen “ bleiben im Falle des Mißbrauchs örtliche Be- \{ränküngeh vorbehälten.
. Hinsichtlih* des" Verhältnisses, nah welchem die Gold - und Silbermünzen der sämmtlichen Vereinsstaaten — mit Ausnahme der "Scheidemlinze — “bei Entrichtung der Eingangs-, Ausgangs- und’ Dütchgangs Abgaben anzunehmen find, wird auf die beson- dexèn Kundmachungen ‘bertoiefen.
Baden-Baden, den 27. Juni 1860.
Jm Namen Sr; Majestät des Königs: (L. S.) Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent.
Fürst zu Hohenzollern - Sigmaringen. von Auerswald. von: der! Heydt:-Simons.. von Schleiniß. “von Patow. von Bethmann-Hollwbeg. Gr. von Schwerin. von Roon.
Verordnung, betreffend die Einführung der Ve r- ordnung wegen Abänderung des Vereins-Zoll- utt 051 160 0! OLII N A L ! 4 b e tätifs vom 29, Oktober 1859 und des. Gesezes über den Erlaß eines vollständigen Zolltarifs “ vom 27. Jilhi 1860 in dem Jabégebiete,. M Vom 28. Juni 1860.
Jm Namen Seiner Majestät, des Königs...
0 Reg von Gottes Gnaden Prinz von Preußen,
f i ‘duen, in Gemäßheit des Gesehes vom 14. Mai. 1855 (Geseß- He t l ür 1856.5, 306), auf ben 2 ntrag. Unseres Staats- Ninlfte! 1d, was folgt Mar
Dle erordnun “_vom:-29, Oktober 1859: wegen Abänderung des Vereins-Zolltarifs {Geses-Sammluñg für 1859
of
"S. 529) und
vollständigen
t “t
das: Géfe* vom "27: Juni 1860, ben“ Erlaß“ ‘eine
Zolltarifs betreffend, werden, hiermit;in Unserem Jadegebiete ein-
geführt. : Urkundlich unter Unserer Höchsteigenhändigen Unterschrift beigedrucktém Königlichen. Jnsiegel. n O O ‘Gegebèn Baden-Baden, den''28: Juni 1860.
(L. §;) Wilhelm, Prinz von Preußea, Regent.
Fürst zu Hohenzollern-Sigmaringen. von. Auerswald
von der Heydt. Simons. von Scchleiuiß. von Patow,
von Bethmann-Hollweg, Grafvon Schwerin. : von Noon, Schröder:
Ministeriunur der geiftlihen, Unterrichts - und Medizinal-Angelegenheiten. | |
Dem Hof - Pianisten Dr. Kullack- und dem Musik -Direktor
C U I PALERE S L (7e E R La E S
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S tern zu Berlin ist das Prädikat: „Professor“ verliehen worden, -
Minifterium des Juneru.,
Bescheid vom 25, Mai 1860 — die.in den Fürsten-
thümern Hohenzollern bestehenden Bestimmungen
über die Heimatsrechte. der Dienstboten, Gesellen, Lehrlinge 2c. betreffend.
Der Königlichen Regierung eröffne ih auf den. Bericht vom D
31, März d. J// daß die . von den Behörden. zu Sigmaringen an *
die unverehelichte N. aus N, gestellte Forderung, sich zum ferneren |
Aufenthalte in Sigmaringen durch einen Paß zu legitimiren, für
gerechtfertigt erachtet werden muß.
Nach den für die Fürstenthümer Hohenzollern besiehenden ge- | seßlihen Vorschriften haben Dienstboten, Handwerksgesellen, Lehr- |
linge und Tagewerker, welche an dem Dienstorte -selbst „nicht hei: *
matsgehöôrig sind, sie mögen Jn- oder Ausländer sein, sih mit
Heimats-Ausweisen zu versehen, widrigenfalls sie an dem betreffenden *
Orte nicht geduldet werden sollen,“ Diese Bestimmung - ist ein- Aus- |
fluß der hohenzollernshen Gemeinde- resp. Heimats - Géeseßgebung,
nach’ welcher das HeimatSsrecht als ein festes, durch Aufenthalt an ‘
einem fremden Orte nit zu alterirendes Verhältniß gilt. Durch | die Einverleibung der hohenzollernschen Lande. in den þpreußischen
S taat ist dieser Zweig der dortigen Gesehgebung niht außer Kraft F
getreten, es ist auch. in8besondere bei Einführung der. Vorschriften | des Jndigenat-Geseßes vom 31, Dezember 1842 in die hohenzollern- | schen. Lande, wie die Bekanutmachung der Königlichen Regierung zu |
Sigmaringen vom 12. März 1853 ergiebt, ausdrücklich anerkannt wor- den, daß durch Y. 14des erwähnten Geseßes das Requisit derBeibringung von solchen Ausweisen für den Aufenthalt in einer hohenzollern- schen Gemeinde nicht aufgehoben sei, weil diese. Ausweise nicht die Bedeutung eine3 Anerkenntnisses der Staatsangehörigkeit, sondern der Fortdauer, der. Ortsangehörigkeit in einer bestimmten inländi- shen Gemeinde haben,
Formel erscheinen allerdings Heimatscbeine, wie sie nah der altländischen Gesehgebung den “im Auslande. verweilenden Preußen ertheilt werden, ‘zu diesem Zwecke- nicht geeignet. Dagegen kann diè Ausstellung eines Passes, resp. die Verlängerung eines solhen, womit sih die Behörden zu Sigmaringen nach den wieder-
ü
beigefügten Verhandlungen im vorliegenden Falle begnügen wollen, um so weniger verweigert werden, als die bestehenden Vorschriften * die Ertheilung. von „Reisepässen an Juländer zu „Reisen „in den *
Königlichen . Staaten nirgends untersagen. Die Königliche Regie- : rung. hat daher das Erforderliche zu veránlassen , um diesem Ver- |
langen Genüge zu verschaffen. Berlin, den 25. Mai 1860.
Der. Minister - des. Jnnern.-
Jm. Auftrage.
K Sulzer. die Königliche. Regierung. zu N. in. Schlesien.
Angekommen: Se. Excellenz der, Staats---und Minister | für Handel, „Gewerbe; und öffentliche Arbeiten, vön der Heydt, |
von, Ziegenrü. -
General berg. i, 4
M ers ern von Pommer -
hp D Ci e U R R d und F
kz nah Königs- E
aen in Namén Sr. Majestät dès Königs, Allergnädigf e Faiserlih rusfischen Vice-Könsul, Kaufmann Louis Fraude
14s
Beélín, 24. Juli: Se. Königliche Höheit dét Pria-Reht s l ge U.
Det Pineinünde, die Erlaubniß zur Anlegung des von, des Kai-
ters von Rußland Majeslät ihm verliehenen St. Annen - Ordens
dritter Klasse zu ertheilen.
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Personal -Peränderungen in der Armee.
(Schlüß.)
11 ‘Dur Verfügung des Chefs des Milltair-Medizinäl- : Wesens. A Stehendes Heer. Oen 3, ZUN!, : | M Oelgarth, ina R bêim 8. Art. Regt. angestellt. en 11, Juni. Dr. Favarger, Assistenz- Arzt vom 5. Ulan. Regt., zum 11. Hus.
j Regt. verseht. Funck, Ms des 5. Art. Regts., entlassen. e ;
J uni, L Die Assistenz - Aerzte: Dr. Fleck vom ‘6. Kür. Negt, zum 3. Hus. Régt., Ne din 3 uan, zum fombin, Garde-Ulan. Reégt., Dr. Enifpel vom 24. kombin. Jnfanterie-, zum 3. komb. Ulan. Negt. Dr. Puhlmann vom Garde - Husaren-, zum 3. komb. Ulan, Régt.,, Bronst vom 3. Kürassier-, zum 8. Ulan. Negt., De, Ottmann, Assistenz - Arzt vom Kaiser Alexander Gren. Regt., zum 2, fomb. Ulan. Regt., Dr. Bu ch- holß, Unterarzt bom Garde-Pion. Bat., zum 24. komb. Inf. Regt., Dr. Geßner, Assistenz - Arzt vom 1. ODragoner-, zum 4. komb. Ulan. Negt., Weber, Assistenz-Arzt vom 8, Ulanen-, zum 4. komb. Ulan. Regt, P, Fromm, Assistenz - Arzt bom 4, Infanterie-, zum 1. fomb. Gärde-Jnf. Regt,, Dr. Benedix, Assistenz - Arzt vom 9. Husaren -, zum 4. komb. Drâg. Regt., De. Opit, Assistenz-Arzt vom 36. S zum 4. komb. Drag. Regt., Dr. Tü Len, Assisténz-Arzt dom . Kürassier-, zum 1. komb. Orag. Regt., Dr. Dietrich, Assistenz-Arzt vom 36. Jnfanterie-, zum 1 komb. Drag. Regt, Dr. Weichelt, Assistenz-Arzt vom 17. Jufaänterie-, zum 2. komb. Drag. Regt., Dr. Rohows ki, Assistenz-Arzt bom 5. Ar- tillerie-, zum 2. komb. Ulan. Regt., Der. Siegert, Assistenz-Arzt vom A. Husären-, zum 3. komb. Drag. Negt., Dr. Goeße, Assistenz-Arzt vom 4. Husaren-, zum 3. komb. Drag. Regt., Dr. Schmidt, Assistenz-Arzt bom À, Husaren-, zum 3. fomb. Drag. Regt., Dr, Rothe, Assistenz-Arzt vom 35. Jufanterie-, zum 4. Hus. Regk, Dr. Schrvderx, Assistenz - Arzt vom Garde - Jäger - Bat., zum kombin. Garde - Ulan. Regk, Dr. Tievenow, Asfistenz-Arzt vom 1. komb. Garde-Jnfanterie-, zum 1. komb. Ulan. Regt., De. Ruth e, Asfistenz-Arzt vom Garde-Füsilter-, zum 8. Hus. Negt. verseßt. Gen 22, JUNi, Dr. Volmer, Unter- Arzt vom 1. Jnfanterie-, zum 1. Art. Negt. Dr. Bauern stein, Assistenzarzt vom 1. fombin. Grenadier-, zum Tten fomb. Inf. Regt., Rohde, Assistenzarzt vom 19. Jufanterie-, zum 1sten fomb. Gren. Regt., Dr. Salomon, Assistenzarzk bom 2. Pionier-Bat., zum 2. Art. Negt., De, Berg, Unterarzt vom Kaiser Franz Grenadier-, zum 28. komb. Jnf. Regk. verseßt. Die Unterärzte: / Dr. Stiege beim 30. fombinirten Jnfant. Negt., Dr. Schröter beim 30. kombinirten Jnf. Regt. angestellt. “Dr, Schulße, Assistenzarzt voin 2. Garde - Ulan. Regt., zum 7. Ulan. Regt., Dr. Düsterberg, Unterarzt vom Garde - Art. Regt., zum &. Jäger - Bat., De. Rüppel, Assistenzarzt vom 8. Juf. Regt , zum Garde-Füs. Regt, Hilbig, Alssistenz- Arzt vom 2. Jufanterie-, zum 2. kombin. Jnfanterie-Regt., Dr. Friese, Assistenzarzt voi 2. kombin. Jnfanterie-, zum 2. Kür. Regt, Dr. Beyer, Unterarzt vom Garde-Art. Negt., zum 8. Train-Bat, Dr. Windckler, Assistenz-Arzt vom 6. kombinirten Jnfanterie-, zum 21. Jufanterie-Regk., Dr. Crusius, Assistenzarzt vom 2. Artillerie-, zum 5. Husaren - Negt., Dr. Voigt, Assistenz-Arzt vom 21. Jnufanterie-, zum 1. kombin. Ulan Regt., Dre. Polla ck, Assistenz-Arzt vom 18. Jnfanterie-, zum 19, Zuf. Regt., Dr. Deutschberg, Assistenz-Arzt bom 12. Junfanterie-, zum Bten Inf. Regt., Ziera ch, Unterarzt vom 12. Inf. Regt., zum 8. fomb. Juf. Regt, Besse, Unterarzt vom 8. Juf. Negt., zum Z. Pion. Bataillon. Dr. Muß, Unterarzt vom 12. komb. Jnf. Regkt., zum 18. Juf. Regt, De. Marcuse, Assistenz-Arzt vom 8. komb. Juf. Negt, zum 12, komb. Inf. Regt., Der. Bu'ski, Assistenz-Arzt vom 10. Juf. Regt, zum 12. Inf. Negt, Heyne, Unterarzt vom 10. Juf. Regt., zum 19. fomb, Juf. Regt., De. Fränkel, Assistenz-Arzt vom 18. fomb. zuk Negt, zum bten komb. Zuf. Regt., Steuer, Assistenz-Arzt vom 6. Juf. Regt., zum 18ten komb. Juf. Regt., La usch, Unterarzt vom 19. komb. Inf. Regt., zum 12. Juf. Regt., Hirsemann, Assistenz-Arzt vom 11. Inf. Regt., zum10. Juf. Regt., Dv. Lex, Asfistenzarzt vom 13. Jnf. Regt., zum 17, komb. Inf. Regt. Dr. Rothe, Assistenzarzt vom 2. Garde-Regt. z. F., zum 395. Juf. Regt, Dre. Steinhausen, Untèrärzt v. Garde-Train-Bat., zum 39. Juf. Regt, Dr. Sauvin, Assisténzaxzt bom Garde-Shühßen-Bätaillon züm 36. Juf.
Regt. verseßt. Den 23. Juni. i 2 De. Zeibler, Assistenzarzt vom Ÿ. Husaren-, zum 29. Juf. - Negt., De, Wolff, Unterarzt vom 2. Garde-, zum 29. kombinirten Jnfanterie- Regiment, Joerdens, Unterarzt vom 37. Junfanterie-, zum 30. kombin. Juf. Regt. versest. Den 28. Juni.
Overmann, Unterarzt vom 16. Jufanterie-, zum 2, komb. Gren. Negt. verseßt. B and wehr.
Den 9. Juni.
Dr. Rosenthal, Assisténzarzt bom 1. Bat. 5, zum 3 Bat. 1sten
Landw. Negts. verseßt.
‘Dén 10. Zuni. _ t _ Dre. Schüße, Ussisténzatzt ‘vom Ländiw. Bat." 36: : Anf. “Régts. *júm
2. Bat. 16. Landw. Regts. , Dr. v, Gluszewsfi, Assistenzarzt bom 1.
Bat. 20., zum 1. Vat. 21. Landw. Regts. verseßt. f Den 15, Juni. N Dr. Mühlmänn, Assisténzärzt des - 1, Bats. 12. Lándio. Regts,
De. Boeddicker, Asfistenzarzt des 2. Bats. 16. Landw. Regts., ent-
lássen. L Den 29 JUnt. : ; _ Dre. Graf, Assistenzarzt voin Landw. Bat. 40., zum Lahñndw. Vat. 36. Jnf. Regts. verseßt. M Todesfalle
Dén 4. Juni. E Dr, SdAß, Stabs- und Bats. Arzt des 1. Bats. 32. komb. Juf.
Regts., verstorben. Den 29. Juli, E Dr. Ordelin, General-Aïzt ‘des V. Armee-Corps, vérstorben.
Nichtamtliches. reußsen. Coblenz, 23. Juli. Gestern Nachmittags Um 15 ude ist "Shre Majestät die Kaiserin Mutter von Ruß- land in Begleitung ihres erlauchten Bruders, des Prinz- Regenten, auf Schloß Stolzenfels eingetroffen. Heute Morgen war große Parade dér sämmtlichen Truppen hiesiger Gárnison.
Hännover, 23. Juli. Se, Majestät der König ist ‘gestern Morgen früh von . Neu-Streliß wieder eingetroffen. Allerhöchstdie- selben, so wie Jhre Majestät die Königin und Jhre Königlichen Hoheiten der Kronprinz und die Prinzessinnen Friederike und Mary haben sih géstern Abend nah dem Secebade Nordernei begeben.
: (N. Hänn. Ztg.)
Sachsen. Dresden, 23.1 Juli. Die von der leßten Ständeversammlung niedergeseßten Dazwischendeputationen beider Kammern zur Vorberathung einer Vorlage über die- Reform der evangelish-lutheriscben Kirchenverfassung, der Gewerbe: Ordnung, \o (vie cines der nächsten Ständebersammlung wieder vorzülêgenden Entwurfs zu einer Militairgerichts-Ordnung sind zum 15. August d. J. einberufen, worden. (Dr. J) d
Franfreih. Paris, 22, Zuli. Der „Mouiteur“ ver- öffentliht heute das Geseßs, welches das Budget von 1897 end- gültig regulirt, den Bericht des Seine - Präfekten an den Munizi- palrath von Paris über die Emission der neuen Stadt - Obligakio- nen und einen an den Kaiser erstatteten Kommissions - Bericht über den lektjährigen Zustand der Alter-Versorgungs-Kassen. |
Der zum Generalstabs-Chef der syrischen Expedition ernannte Oberst Osmont ist derselbe, der sih im Krim-Feldzuge bei Eupa- toria in derselben Eigenschaft ausgezeihnet hät. —
Im Laufe des vorigen Jahres sind fast 500 Offizierkrèuze der Ehren-Legion verliehen worden. A . E
Ein Transport schi der China - Expedition, die „Königin der Klipper“, ist auf der Rhede von Macao ein Raub der Flammen geworden. — :
Ftalien, Durch Königliches Dekret werden in Neapel, die Wahl - Kollegien zur Deputirten - Wahl auf den 19. August ein- berufen, Die neapolitanischen Blätter melden, daß Garibaldi der Bank-Direction in Neapel 133,000 Ducati übermacht hat, welche die Bank von Palermo der von Neapel shuldete. Garibaldi hat, wie das amtliche sicilianische „Giornale“ anzeigt, die Operationen der Wahl - Kommissionen vom 16. auf den 22. Zuli verschoben, und zwar „in Erwägung, daß die ursprünglich durh Dekret vom 23. Juni anberaumte Frist nicht hinreichend war, um die vorge- {riebenen Vorbereitungen zu den Wahlen zu bewerkstelligen.
* Amerika. Rio de Janeiro, 24. Juni. Es sind in New- Vork drei Dampfschiffe von je 1500 Tons in Bau gegeben, welche zur regelmäßigen Verbindung zwischen Rio de Faheiro und New- Vork verwendet werden sonen, Das erste dieser Schiffe wird hier im Dezember d. J. zu erwarten sein.
Die nach Japan bestimmte preußische Escadre, bestehend aus den Fregatten „Thetis“ und „Arcôna“ und dem Schooner „Frauen- lob“, ist am 5. d. M. von hier abgegangen, zunächst na Singa- por. (QD..V..D9 ;
Wien, Montag, 23. Juli , Abends. (Wolff's Tel. Bur.) Das heutige Abendblatt der „Wiener Zeitung“ meldet aus Pestb, daß am 21sten d. M. Abends eine Menschenmenge sich bor dem Zriny-Kaffeehause versammelt habe. Ein Maùún haranguirte nach Beendigung der Vorstellung im ungaristhen Theater das Publikum in der Hatvaneegasse , worauf aufrührerische Rufe erfolgten. Die einschreitende Wäche erfuhr Thätlichkeiten. Die Ruhe war um Mitternacht hergestellt. Zehn dem Arbeiterstande angehörige Jn-
ividuen wurden verhaftet. L 4 ‘ Wien, ellen 24. Zuli, Vbrinittags. (Wolff's Tel, Bur.)
Der Käifer ist héute Morgen 2 Uhr in-Begleitüng des Ministers
—_
M I E U E A R E E E E E E E I E E LCT D ie E A d D da REn y D s G T T L Sis ma, E R i tta-i N: ir Sep T E E Ä S N U; TÄ I B H E DCS r E B E T E E S R I R E R (Lg r v E ch E E E E N E A E E I In E P T Es s s