1860 / 206 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

1654

übrigen Königlichen Regierungen dex Provinz na< gleihen Grund-

säßen verfahren wird. : E Bre den 29. Zuni 1860,

Der Minister des Jnnern. Im Auftrage : Sulzer.

An “den Königlichen Ober-Präsidenten der Provinz N,

Verfügung vom 10. Juli 1860 betreffend die Ausführung polizeiliher Haussuchungen in Militair-Gehbäuden,

Der Königlichen Regierung eröffne ih hierdur< auf den Be- J. , die Befugniß der Polizei-Behörden zu Haussuchungen in Militair-Gebäuden betreffend, daß ih die von der Königlichen Kommandantur dec Festung N, aus Anlaß einer dur< den Gensdarmen B. in der militairishen Dienstwohnung des Nachfrage erhobene Forde- rung: daß Nachforshungen und Haussuchungen in Militair-Dienst- Polizei- im Eiuver- ständniß mit dem Herrn Kriegs-Minister, mit welhem ich dieserhalb in Verbindung getreten bin, nicht für begründet zu erachten ver- mag. Da sich jedo< das Unzuträgliche, welches in der Durch- suchung derartiger Wohnungsräume von Seiten der Civilpolizei- Beamten ohne Theilnahme der Militair-Behörden liegen kann, aller- so gebe i< der Königlichen Regierung hierdur auf, die Polizei-Verwaltung zu N, dahin mit Anweisung zu versehen, daß sie in allen Fällen, wo es si<h um Haussuchungen

ri<t vom 5, Mai d.

Wächters des N, Denkmals gehaltenen

wohnungen nur mit ihrer Genehmigung von der Behörde in N, sollen vorgenommen werden können,

dings nicht verkennen läßt,

und Nachforschungen in Militair-Dienstwohnungen handelt falls nicht dringende Gefahr einen Verzug überhaupt nicht gestattet

die Königliche Kommandantur von der beabsichtigten Maßregel um dieser die Be-

zeitig genug vorher in Kenntniß zu seßen hat, theiligung und etwaige Mitwirkung und Unterstützung bei Aus- führung derselben mögli< zu machen. Zugleich benachrichtige ih die (Tit.), daß seitens des Herrn Kriegs - Minifters dem ent- sprehende Verfügung an die Königliche Kommandantur zu N or-

" Berlin, den 10, Juli 1860, Der Minister des Junern.

Jm Auftrage : Sulzer.

An die Königliche Regierung zu N,

Schreiben vom 13. Juli 1860 betreffend die Verabreichung von Pässen und Heimathscheinen

an im Auslande \i< aufhaltende preußische Unterhanen,

Ew. 2c, beehre ih mi<, den mir mit dem geneigten br. m. Schreiben vom 3. April d. J. mitgetheilten Bericht des König- lichen Gesandten zu N. vom 27. Márz cr., das Paßgesuch des Papierfabrikanten N, zu N, im Königreich Neapel betreffend, nebft Anlagen ganz ergebenst zurückzusenden,

tah- den angestellten Ermittelungen is es zwar richtig, daß der N., obwohl er fih unmittelbar na< der auf seinen Antrag und zu dem angeblichen Zwe>e der Niederlassung in E. erfolgten Naturalisation aus den Königlichen Staaten wieder entfernt hat, no<h als preußischer Unterthan anzusehen, da seit dem Ablaufe des ihm unterm 5. Oktober 1849 auf zwei Jahre ertheilten Passes noch kein zehnjähriger Zeitraum verstrihen is, Derselbe hat indessen na< Anzeige der Königlichen Regierung zu M, während seiner länger als zehnjährigen Abwesenheit keinerlei landeSherrli<he Ah- gaben entrichtet, obglei< nah dem Geseße vom 1, Mai 1851 die im Auslande sich aufhaltenden preußischen Staatsangehörigen von der Entrichtung namentli der fklassifizirten Einkommensteuer nicht

oLhne Da bie 3 t diechaRta era<tet werden fönnen,

a die Zurübehaltung der Pässe oder Heimathscheine der im ‘Auslande si< aufhaltenden Preußischer Unterthanen eta einzige Mittel bietet, „Um bon denselben die Erfüllung der dem Preußischen Staate gegenüber ihnen obliegenden Pflichten zu erreichen, und da

Zwe>ke nachgesucht zu haben scheint, Rechte eines Preußischen Unterthans zu Pflichten zu erfüllen.

erst dann verabfolgt werden könne, wenn Verpflichtungen nachgekommen sein werde, Berlin, den 13. Juli 1860.

Der Minister des Junnern.

Jun Vertretung : Sulzer.

An den Königlichen Staats - und Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herrn Greiherrn von S<hleiniß Excellenz.

Bescheid vom 13, Juli 1860 daß bei der Aus» händigung von Paßkarten eine JFnsinuationsge- bühr nicht zu erheben fei,

Cirkular - Erlaß vom 28, Dezember 1859 (Staats - Anzeiger Nr. 40 S. .354).

Auf den Bericht vom 28, v. M. erkläre i< mi< mit der 2c.

Jufinuationsgebühr nicht zu erheben, und die unterm 28. Dezem- ber v. J. in Erinnerung gebrabte Vorschrift des $. 27 der Gene- ral - Paß - Justruction also auf Paßkarten niht in Anwendung zu bringen ift.

Berlin, den: 13. Juli 1860. Der Minister des Jnnern.

Jn Vertretung : Sulzer.

Hubertus-Ordens zu ertheilen.

An die Königliche Regierung zu N,

E E E L L E E É T E

Angekommen: Se. Excellenz der General der Kavallerie und General-Adjutant Sr, Majestät des Königs, von W edell, aus Schlesien,

N Se. Excellenz der General - Lieutenant und Commandeur der ¿ten Garde Jufanterie-Division, von Bonin, von Ziebingen,

_ Abgereist: Se. Excellenz der General-Lieutenant von Pritt- wiß-Gaffron, zweiter General-Jnspecteur der Festungen, nah Saarlouis,

2 Dex Großherzoglich me>lenburgishe Bundestags - Gesandte, reiherr von Bülow, nach Frankfurt a, M,

Berlin, 31. August. Se. Königliche Hoheit der Vrinz- Regent haben, im Namen Sr. Majestät des ROSiRE, Allergntdien geruht: Dem Staats- und Minister der auswärtigen Angelegen- heiten, Freiherrn von Schleiniß, die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Bayern Majestät ihm verliehenen St,

General v, Werder

menter der zweiten Kavallerie-Brigade ihre Uebungen abhalten, und

wird sodann in Graudenz und Danzig den Herb - Manövern der Jnfanterie-Truppen der d zig den Herbst

bon dem Herrn Finanz-Minister in mehreren derartigen Fällen die

Theil nimmt, beiwohnen.

Nichtamtliches.

Königsberg, 29, August. Der kommandirende hat fi na< Elbing begeben, wo die Negi-

Preußen.

zweiten Divifion,

an denen au< Artillerie (D. D.)

Anwendung dieses Mittels befürwortet worden ist, so habe i An- stand“ genommen, die Ausfertigung eines Passes für den N. anzu- ordnen, welcher die Naturalisations-Urkunde überhaupt nur zu dem um sich im Auslande der erfreuen, ohne dessen

Ew. 2c. ersuce ih deshalb ganz ergebenst, denselben geneigtest über seine Obliegenheit zur Zahlung der gedachten direkten Staats- Steuern belehren und ihm eröffnen zu lassen, daß ihm ein Paß er seinen desfallsigen

dahin einverstanden, daß bei Aushändigung von Paßkarten eine

Vall im Theater.

1655

Thorn, 28. August. Auf der Juspectionsreise bur< die Provinz Preußen traf der Herr Handelsminister von der Heydt am 27sten d. M., Abends, von Bromberg über Czersk, um daselbft die Eisenbahnbrü>e über die Brahe zu béfbtigen, Fordon, u. Oftro- mekßfko, hier ein. (Th. W.)

Breslau, 30, August. Der- kommandirende General, Ge- neral der Jufanterie, von Lindheim, ist gestern Abend aus Erd- mannsdorf wieder zurü>gekehrt. (B. Z.)

Stettin, 30. August. Heute kam der Königlich shwedische Postdampfer „Nordstern“ mit 10 Passagieren von Stockholm bier an. (OD:-3) : E _ Coblenz, 30. August. Der kommandirende General des 8. Armee-Corps, Herr von Bonin, begiebt sich im Laufe dês heu- tigen Tages nach Cöln zum Empfange Sr. Königlichen Hoheit des Prinz-Regenten. Gestern kam bereits der Reise-Marschall Jhrer Majestät der Königin Victoria hier an. (K. Z.) : :

Samburg, 28. August, Am Ende der abgelaufenen Woche waren in unserer Stadt die bei den Höfen zu Berlin, Kopenhagen und Petersburg beglaubigten Gesandten der Vereinigten Staaten von Amerika, die Herren Jos. A. Wright, Buchanan und John Appleton zu einer Konferenz versammelt, angebli zur Erwägung des Verhältnisses der Vereinigten Staaten der gegenwärtigen po- litishen Lage Europas gegenüber, so wie mit Bezug auf die Pro- tections-Frage naturalisirter deutsch - amerikanischer Bürger, Herr Appleton, der neu ernannte Gesandte für Petersburg, wird sich bon hier über Lübeck dorthin begeben, um Herrn Pickens abzu- lôsen, der freiwillig auf seinen Posten resignirt bat. (K. Z.)

WVaden. Karlsruhe, 30. August, Heute ist der Landtag geschlossen worden. Jn der Thronrede dankt der Großherzog dem Volke für die ihn bewiesene Liebe und Treue und sprach die Zuver- sicht aus, daß es keinem frevelhaften Versuche gelingen werde, dieses beglü>ende Band zwischen Fürst und Volk zu lo>ern. Die Negierung wird das, was beschlossen ist, mit jener versöhniichen Milde, aber auch mit jener Festigkeit ausführen, welche auf dem stärkenden Bewußtsein des guten Rechts und der guten Absicht beruht. :

Bayern. München, 29, August. Gestern Abends sind vom Königlichen Hoflager in Berchtesgaden kommend, der Gioß- herzog und die Frau Großherzogin von Mecklenburg-Schwerin hier eingetroffen und im „Bayerischen Hofe“ abgestiegen. (N. M. Z.)

Oesterreich. Wien, 30. August. Fürst Metternich, der K. K. Botschafter am französis<hen Hofe, ift gestern von Paris

ier angefommen. i A i O 30. August. Monument, welches die Fürstlich fürstenbergschen Beamten dem Fürsten Karl Egon zu Fürstenberg auf einem Berge gegenüber von Pürgliß errichtet haben, ist am Sonntag in Gegenwart der beiden Söhne des Verblichenen, Fürsten Maximilian Egon und Emil, feierlih enthüllt (R) Groß- Becskerek, 22. August. Schon im Jahre 1844 machte ein kleines Dampfboot die Neise bis Temesvar und später wiederholte ein Dampf-Kanonenboot der K. K. Flotille diesen Ver- suh. Vorgestern ist der Propeller Nr. 11 der Donau- Dampf- schifffahrts-Gesellschaft hier gelandet, Derselbe war in 4 Stunden von Titel bis hierher gefahren und hatte dabei keinerlei Anstand gehabt, vielmehr den Beweis geliefert, daß bei nur weniger Nach- hülfe die Bega von hier aus für Dampfboote leiht praktikabel zu machen wäre. (Tem. Z.) S L Belgien. Ostende, 29. August, Se. Königliche Hoheit der Prinz-Regent von Preußen nahmen heute Bormittag das lebte Bad und ist dessen Abreise u, st. w. auf morgen früh 74 Uhr mit dem Expreßzuge anberaumt. Gestern Nachmittag gab der Regent, wohl dem Herzog von Brabant zu Ehren, ein Diner von 28 Ge- deten im Pavillon royal,vund nach demselben sah man die ganze hohe Gesellschaft si< auf dem Damme ergehen; der Abend war nach einem abwechselnd regnigten Tage wundershôn und das Leuchten des Meeres zeigte sich in seiner ganzen Pracht. (El. Z.) Großbritannien und Irland. London, 29, August, Die Großfürstin Marie von Rußland is heute früh mit zahl- reichem Gefolge von hier na< Torquay in Devonshire abgereist. Der Kronprinz von Württemberg r.nd die Großfürstin Olga blei- ben noch einige Zeit in London. Den russischen Herrschäften zu Ehren war gestern große Tafel beim russischen Gesandten. / Während der verflossenen Session sind dem Unterhause im Ganzen 24,264 Petitionen eingereiht worden. Die Gesammtzahl der Unterzeichner belief si< auf 3,000,000. Dem stillen Verdienste des mit Prüfung dieser Bittschriften“ betrauten Ausschusses zollte Lord Palmerston kurz vor Schluß der Session - seine warme Aner- kennung. Dieser fleißige Auss{<uß hat dem Hause im Laufe der Session nicht weniger als 54 Berichte erstattet und 1587 Petitio- nen zum Dru> auserwählt, ; Frankrei<h, Paris, 29. mau, Der Kaiser und. die Kaiserin besuchten in Chambery am / 28, das Sacré - Coeur und machten einen Ausflug in die Umgegend. Abends war großer

Das

Q (1D

Der sardinishe Minister Farini und General

¡ Cialdini wurden vom Kaiser in Chamberhy empfangen ; dieselben er-

scheinen bekanntli< im Auftrage des Königs Victor Emanuel, unr den Kaiser der Franzosen zu begrüßen,

Die „Patrie“ meldet, daß der Maire von St. Aubin , -im Departement Gironde, abgeseßt wurde, weil er bei den am 19ten August stattgehabten Gemeindewahlen die Wahlurne vor der ge- seßlichen Zeit geschlossen hatte, um seine Gegner zu verhindern, für lhre Kandidaten zu stimmen.

Der französishe Konsul in Warschau, der auf Urlaub ab- wesend war, wurde von der Negierung angewiesen, fi< auf seinen Posten zu begeben.

Der Verkauf der österreichischen Creditloose an hiesiger Börse ist verboten worden.

Italien. Turin, 28. August. Es bestätigt si, daß Mazzini mit der Fahne „Dio e popolo!“ in den Kirchenstaat ein-

fallen wollte. Die piemontesische Regierung, welche wußte, daß Nicotera für Mazzini werbe, gab am 21, Befehl , daß das Corps si< sofort aufzulösen habe. Sie hat dem

Treiben der Demagogie den Bernichtungs-Krieg angesagt, und die „Opinione“ geht Mazzini und den , Männern der That“ mit un= erbitterlicher Strenge zu Leibe. Jett, wird der Pariser Presse ge-- schrieben, bezeichnen die Pompejer der Diplomatie niht mehr die Meerenge als den nicht zu überschreitenden Nubicon ; Garibaldi wird jeßt der Carignano an der nordneapolitanisden Grenze als sol<her vorgezeihnet. „Z<h will bis zum Winter gar nichts mehr“, hat Garibaldi geantwortet, „und während des Winters- fammeln wir uns“.

Auch der gestrige „Corriere mercantile“ glaubt, daß ein ent- scheidender Schlag auf das nächste Frühjahr verschoben sei.

Die Kurse aller Kriegs\hulen sind abgekürzt, um {nell die- Offiziere für die Regimenter zu haben, und allen Beamten ist die Weisung ertheilt, auf ihrem Plate zu sein.

Neapel, 27. August. Es cirkulirt ein Brief des Grafen von Syracus, in welchem derselbe den König auffordert, um Blut-- vergießen zu verhüten, der Krone zu entsagen. Am 22sten d. ist der preußische Dampf- Aviso „Loreley“ angekommen.

Die Einnahme von Reggio, Pizzo, San Giovanni, so wie die Capitulation zweier neapolitanischen «Brigaden werden dur< drei Depeschen Garibaldi's bestätigt. Diese làuten:

Der General Sirtori an den Prodiktator Depretis,

i M fst D V E TE Das Fort von Reggio hat kapitulirt, Die Besaßung rüdcte heute früh ab, blos Gewehr und persönliches Gepä>k der Leute mitnehmend. Sie läßt in unsern Händen 8 Feldgeschüße, 2 ahtzigpfünder, 6 se<sund= dreißigpfünder Paixhans, 12 Mörser, 8 Positions-Geschüte, ferner 2 Bronze= mörser, 900 Getvehre, viele Lebensmittel, Steinkohlen, Pferde, Maul= thiere U 1 0, Garibaldi. Messina, 23. August, 3 Uhr Nachmittags. Heute früh wurde nach kurzem Gefecht Villa San Giovanni von un= fern stets siegreichen Truppen beseßt. Garibaldi. Messina, 23. August, 9 Uhr Abends, Die zwei Brigaden Melendez und Briganti haben si<h auf Gnade und- Ungnade ergeben ; ihre Artillerie, ‘ihre Waffen, Pferde, Kriegsmaterial, so ivie das Fort von Pizzo, sind in unsern Händen. Garibaldi. Dem französishen Gesandten Brenier und dem Admiral Bar= bier de Tinan wurden zu Neapel ganz beftimmte JFnstructionen: ertheilt: daß fie im Kampfe zwishen Garibaldi und dem Könige Franz 11. die kälteste Neutralität innehalten. Sie sollen der Ver- theidigung den bestimmten Lauf lassen, soweit es dem Könige gut dünfe und gefalle. (A, Z.)

Türkei. Das „Journal de Constantinople“ meldet au maskus vom 6ten d. M. : : i

„Die Ordnung: is wieder hergestellt. Jun der Stadt und- ihren Umgebungen herrs<ht Ruhe und die energishsten Maßregeln sind getroffen, um diesen Zustand während des Prozesses, der Ab: urtheilung und Hinrichtung dex Schuldigen auf dem Schauplas ihrer Verbrechen zu erhalten. i ? M E

Der Häuptling, der zu den Meyteleien aufgestachelt hat , ein Araber Namens Abdullah el Halebi, ist von einigen Muselmännern festgenommen und in Ketten gelegt worden. Von den am meisten Kompromittirten sind bis jeßt 1550 verhaftet. Dem- Vernehmen na< sollen die Akten über die Prozesse und Verurthettungen ins Arabische überseßt in allen Städten und Dörfern Shriens vers öffentliht werden, Jn den Küstenstädten uud au< im Jnneru des Landes if Alles ruhig. Eine in Beyrut seit einigen Tägen ans gelangte Abtheilung französischer Krankenwärter ift in den Khans untergebracht. l A dia ——

Der Brigade: General Omer Pascha, der sih kürzli, als im Aleppo der Ausbruch von Unruhen zu befürchten ftand, eden f klug als energis< benommen hat, geht auf Befehl Fuad Pascha's von dort an der Spitze eines Bataillons der gro ßderrlichen Gande und einer Schwadron leichter“ Kavallerie nah Damaskus wn U in Aleppo, wo die Garnison na seinem Ab ange noch 3000 Mann stark war, dur. den Divisions - General Hafug „Lads erseyt; der'mit 1450-Mann der anatolifen Armee vom Kharpu herbeikömmt,

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