1860 / 209 p. 2 (Königlich Preußischer Staats-Anzeiger) scan diff

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zu dem bestimmten Zwecke steht den Steuerbeamten zu, welchen auf Seen die nöthige Auskunft dieserhalb gegeben wer- den muß.

Das Viehsalz (mit Einschluß der Lecksteine) wird auf münd-

liche Angabe des Viehes, für welches es bestimmt ist, von

den Verkaufsstellen verabfolgt, Erscheint der Besißer des Viches zum Empfange des Salzes nicht in Person, so muß er einen schriftlichen Bestellzettel, welcher ein Verzeichniß seines Viehstandes enthält, dem Abholer mit!geben, Von unbekannten Personen kann Ausweis darüber, daß sie Namen,

Stand und Wohnort richtig angegeben haben, erfordert

werden,

6) Jn der Regel ist das Viehsalz aus der dem Käufer zunächst gelegenen Verkaufsstelle zu entnehmen. Ausnahmsweise wird jolhes jedoch auch aus entfernteren Faktoreien verabfolgt. Jn diesem Falle hat der Viehbesizer in dem BesteUzettel zugleih anzugeben, wie viel Viehsalz und Lesteine er im laufenden Jahre aus der ihm benachbarten oder aus anderen Faktoreien bereits erhalten hat, auch den Namen des Haupt- Steuer- (Zoll-) Amts zu vermerken, in dessen Bezirke sein Wohnort gelegen ist, damit wegen der Kontrole das Erfor- derliche ohne vorherige Rückfrage veranlaßt werden kann, Die höchste Menge des von den Verkaufsstellen selbstständig zu verabfolgenden Vichsalze® (mit Einschluß der Lesteine) beträgt 24 Pfd. jährlich für ein Haupt Großvieh und 3 Pfd. jährlih für ein Haupt Kleinvieh. Sollten Landwirthe in ganz besonderen Fällen (z. B, zum Einsalzen ‘von naß ein- gebrahtem Futter) mehr Viehsalz gebrauchen, so muß zu des- sen Verabfolgung die Genehmigung des betrefsenden Haupt- Steuer- (Zoll-) Amts nachgesucht werden.

B. Düngesalz-Verkauf.

Landwirthe, welde Salz zur Düngung verwenden wollen, haben ihre Anträge dem Vorstande des landwirthschaftlihen Ver- eins, in dessen Bezirke sie wohnen, mitzutheilen. Die Vereins- Vorstände befördern die eingegangenen Meldungen an das Haupt- Steuer- (2oll-) Amt ihres Bezirks, welches die betreffenden Land- wirthe unmittelbar benachrichtigt, daß und wo das Düngesalz ent- nommen werden kann.

Als Düngesalz wird der Regel nah Viehsalz zum Viehsalz-

preise verabfolgt, jedoch nur in Mengen von mindeftens einer hal-

ben Tonne. Wünschen Landwirthe, daß das zum Düngen zu ver- wendende Salz frei von Eisen sei, so haben sie ihre Anträge un- mittelbar an*das Hauptamt ihres Bezirks zu richten, welches folchen

WMurbelkzzeir nuonuymDwrise— wntew Son besfonvees veorzuschreibenden Bedingungen entsprechen wird. Die allgemeine Aufsicht über die Verwendung des Düngesalzes zu dem bestimmten Zwecke steht wie bei dem Viehsalz den Steuerbeamten zu, Die Entschei- dung über die Verabfolgung von Düngesalz fann fortan dén Hauptämtern überlassen werden. Gehen einem Hauptamte Anträge von Landwirthen nicht durch Vermittelung des landwirthschaftlichen Vereins zu, so hat dafselbe vor der Genehmigung sich zu unter- rihten, ob die Menge des geforderten Düngesalzes zu der Größe

der zu düngenden Oberfläche im Verhältniß steht. Das Salz ist |

den Käufern in der Regel aus der ihnen zunächst gelegenen , mit Viehsalz versehenen Verkaufsstelle zu verabfolgen. Wird eisenfreies Düngesalz gewünscht, so kann Siedsalz zum Preise von 4 Thlrn. für die Tonne verabfolgt werden, nachdem zuvor dieses Salz mit 20 pCt. Torfäsche, Jauche oder durch Vermischung mit natürlihem Dünger unter den Augen des Faktors oder eines Oberbeamten der Steuerverwalkung auf Kostén des Käufers denatu- rirt worden ist. Ueber die Denaturation ist in solchen Fällen eine von dem Käufer und einem Zeugen zu unterzeihnende Verhandlung aufzunehmen und solche dem Verkaufsregislier nebst der betreffenden hauptamtlihen Verfügung als Belag beizufügen. Es steht übri- gens zu erwarten, daß dergleihen Anträge höchst selten vorkommen werden, da das Salz zum Düngen auch bei dem Preise von 4 Thlrn, für die Tonne zu kostspielig ist,

Stäßfurter Abraumsalze, welche mit Thonmergel, Gyps, Eisen- oxhd und anderen Bestandtheilen so stark vermischt -sind, daß fie als Speisesalz niht verwendet werden können, werden worauf in der Bekanntmachung aufmerksam zu machen i von der Bergwerksverwaltung zu Staßfurt verkauft,

Berlin, den 10, Zuli 1861).

Der Finanz-Minister,

An die Provinzial-Steuer-Direktoren zu Danzi Stettin, Breslau, Posen und Manbéduta Und die Königlichen Regierungen in Potsdam | und Franffurt 2c.

Abschrift erhalten Ew. 2c. mit der Anweis igli ¿Ma ; 26, sung, bezüglih des Vieh- und Düngesalzverkaufs im dortigen Beziet Bure, die Megies zungs-Amtsblätter eine gleihe Bekanntmachung zu erlassen,

nach Königsberg : wts erden,

Wegen des Verkaufs der Viehsal;le,

Zusa N nach E und Cöln: steine is eine besondere Bekanntmachun ' bvorzubehalten. s Berlin, den 10. Juli 1860.

Der Finanz-Minister,

An die Provinzial-Steuer-Direktoren zu Königsberg, Münster und Cöln.

Cirfular- Verfügung vom 25, Juli 1860 die

Ausführung des Geseßes wegen anderweiter Ein-

rihtung des Amts- und Zeitungs-Cautionswesens betreffend.

Geseß vom 21, Mai 10 (Staats-Anzeiger Nr. 139, Seite 1117),

Regierung, daß, da nah der Verordnung vom 21, Mai d. J. das

Cautionswesens von demselben Tage, vom1. Juli in K ia : Lage, . Juli c. ab in Kraft ge- treten istund danach von diesem Zeitpunkte ab die dem Staatezu festen

erlegen sind, es keinem Bedenken unterliegt, daß alle Cautionen, Staatskasse wirklich bestellt sind, nah den Vorschriften des allegir-

werden müssen, weil die Bestellung einer Caution ‘erst dann als erfolgt anzusehen ift, wenn deren Einlieferung an die Staatskasse

werden und bis zum 1. Juli e. noch nckcht vollständig an die

Caution theils in baarem Gelde, theils in Staatspapieren eben so

derselben zulässig erscheint. Berlin, den 25. Juli 1860.

An die Königliche Regierung zu N.

M eth A Königliche Negierung in Verfolg r Verfügung vom 23. v, M. zur Nachricht und Beacht | Berlin, den 25. Juli 1860. j 0e

Del ilanz - Ministe,

An sämmtliche übrige Königliche Regierungen,

Cirkular-Verfügung vom 9. August 1860 den nämlichen Gegenstand betreffend.

Cirkular-Verfügung vom 23. Juni 1860 (Staats - Anzeiger Nr. 157 E O L E

Jm weiteren Verfolg des Cirkulars vom 26. Juni d. F iegen Ausführung des Gefeßes vom - 21. Mai d. a7 f élrefênt die anderweitige Einrichtung des Amts- und Zeitungs - Cautions- E Lftenea &: Abschrift der an. sämmtliche Königliche Negierungen erlassenen Verfügun 20 2 E erfügung vom 25sten v. M. zur Beach Hiernach ist auch in Ansehung des Hauptamts-Rendanten B. in S,, worüber Sie unterm 12ten v, M. berichtet baben, zu ver- fahren, so daß dieser Beamte nunmehr seine volle Amtscaution unter Rückgewähr der haar eingezahlten diesfälligen Beträge in Staatspapieren nah dem Geseß vom 21, Mai d. J. zu hbe- stellen hat.

Zusaß an den Provinzial-Steuer-Direktor N. in N. Jm Uebrigen leidet es kein Bedenken, daß an Stelle der im

Cirfular vom 23. Juni d, J, zu 8. erwähnten Regierungs: Haupk-

{ Viehsalzlecksteine können bis ga i- Zusas teres dort nicht zum erin E

Auf den Bericht vom 5tèn d. M. erwiedere ih der Königlichen :

Geseß wegen anderweitiger Einrichtung des Amts - und Zeitungs- L

den Cautionen in inländischen Staatspapieren nach dem Nennwerthe zu : welche nicht bis zum 1. Juli c. durch baare Einzahlung an die ö ten Gesehes festgeseßt und in inländisden Staat®papieren erlegt , E L: Oie e le r allmálics A «Pini s chi ibt Staatsfasse eingezahlt sind, dahin Anwendung. daß ber bis zu die: E sem Termin baar erlegte Cautionsbetrag zurüc{zugewähren und da- F

gegen eine neue Caution nach den Bestimmungen jenes Gesebes zu F erlegen ist, indem nach Junhalt des lehteren die Bestellung einer

wenig als die Ergänzung einer bis zum 1, Juli i in: E O ganzu Juli c. nicht vollstán- | dig eingezahlten Caution durch baare Erlegung des Resibetrage E

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Kasse nach Maßgabe der Nr. 1 des Cirkulars vom 26. desselben Monats für die Beamten der Verwaltung der indirekten Steuern und der Salzverkaufs - Verwaltung, die Haupt - Zoll- und Haupt- Steuerämter treten, wenn es darauf anfommt, auf den Antrag und im Jnteresse des Cautionspflichtigen die zur Erwerbung von Staatspapieren nöthigen Geldmittel zu beschaffen. Auch foll es zur Gestattung des diesfälligen Verfahrens in den einzelnen Fällen der besonderen diesseitigen Genehmigung nicht weiter bedürfen, viel-

mehr die Provinzial - Steuerbehörde ermächtigt sein , -die deshalb

nöthigen Anordnungen zu treffen. Berlin, den 9. August 1860.

Der Finanz-Minister.

An sämmtliche Provinzial-Steuer-Direktoren, die Königlichen Regierungen in Potsdam und Frankfurt 2c.

Cirkular-Verfügung vom 2. -Augusi 1860 die in Effekten bestellten Privat-Cautionen betreffend.

Nachdem durch das Geseß vom 21, Mai d. J. wegen ander- weitiger Einrichtung des Amts - und Zeitungs - Cautionswesens (Ges.-S. S. 211) bestimmt worden ist, daß die in Gemäßheit der Allerhöchsten Verordnung vom 11. Februar 1832 wegen Reguliî- rung des Cautionswesens für die Staatskassen- und Magazin- Beamten (Ges.-S. S. 61) und der FF. 11 und folgende des Ge- seßes über die Presse vom 12. Mai 1851 (Ges. -S. S. 273) dem Staate zu bestellenden Cautionen für die Folge in Staatspapieren nah dem Nennwerthe zu erlegen und die zu den Cautions-Effekten gehörigen Zinsscheine den Cautionsbestellern zu belassen sind, er- mächtigen wir die Königliche Regierung, mit den Zinsscheinen zu sämmtlichen Privat - Cautionen, welche in Effekten von Auswande- rungs - Agenten, Unternehmern 2c. hinterlegt werden, #0 weit Die- felbe dabei in einzelnen Fällen nicht ein Bedenken findet, 1n gleicher Art verfahren zu lassen. :

Die Königliche Regierung hat indessen dafür zu sorgen, daß mit den Zinsscheinen nchk au die Talons oder Stich - Coupons den Cautionsbestellern ausgehändigt werden.

Berlin , den 2. August 1860.

Der Minister für Handel, Gewerbe 2c. Der Justiz - Minister Der Finanz - Minister. Der Minister für die landwirthschaftlichen Angelegenheiten. Der Minister der geistlichen 2. Angelegenheiten, Der Minister des Junern. Der Kriegs - Minister.

An sämmtliche Königliche Rgierungen.

Preußische Bank.

Monats-Uebersicht der Preußischen Bani, gemäß §. 99 der Bank- Ordnung vom 5. Oktober 1846. A c 1 9/0. Geprägtes Geld und Barren 75,720,000 Thlr. Kassen-Anweisungen und Privat-Banknoten 2,108,000. y Wechsel - Bestände 44,599,000 y Lombard - Bestände Staatspapiere, verschiedene Forderungen und- Activa... eco ooooo ep et a eee ate Pai s Banknoten im Umlauf Depositen -Kapitalien ....---(+- | Guthaben der Staats - Kassen, Justitute und Privat - Personen , mit Einschluß des Giro - Verkehrs... 2, (oi) cas dereteitess nien Berlin, den 31. August 1860.

Königli reußisches Haupt - Bank - Direktorium. Meyen, Sh ibt, Dechend. Woywod. Kühnemann.

M i O aa cer anaer a Sa

3,796,000

85,616,000 21,628,000

VAD

4,581,000

Angekommen: Se. Excellenz der Chef-Práäsident des Ober- Tribunals, Staats - Ministec Uhden, aus der Provinz Pommern.

Abgereist: Se. Durchlaucht der Fürst Wilhelm Rad-

ziwill, nah Magdeburg.

VBeeclin, 4. September. Se, Königliche Hoheit der Prinz-

Regent haben, im Namen Sr, Majestät des Königs, Allergnädigst geruht, den nachbenannten Offizieren die Erlaubniß zur Anlegung des von des Königs von Hannover Majestät ihnen verliehenen Guelphen-Ordens zu ertheilen, und zwar:

des Groß -Kreuzes:

dem General - Inspecteur der Artillerie, General der Jnfanterie von Hahn, dem Staats- und Kriegs-Minister, General-Lieutenant von Roon,

und dem Juspecteur der 2, Artillerie-Jnspection, General-Lieutenant

von Puttkammer; des Commandeuvr- Kreuzes erster Klasse:

Direktor der vereinigten Artillerie- und Jngenieur - Schule, General-Major Freiherrn von Troschke;

des Commandeur- Kreuzes zweiter Klasse:

dem Brigadier der Garde - Artillerie - Brigade, Obersten von

Uechtriß, dem Abtheilungs-Chef im Kriegs-Ministerium , Obersten G ra-

berg, dem Mitglied der Artillerie - Prüfungs - Kommission, Obersten Hartmann à la suite der Niederschlesischen Artillerie - Bri- gade (Nr. 5) und dem Mitglied der Artillerie-Prúfungs-Kommission, Oberste-Lieute- nant Neumann à la suite der Westfälischen Artillerie-

Brigade (Nr. 7); des Ritter-Kreuzes: dem Major von Loebell in der Garde - Artillcrie - Brigade; so wie der vierten Klasfe: dem Hauptmann Heineccius, und

den Premier- Lieutenants von Helden-Sarnowski und von Amsherg in der Garde-Artille-

rie-Brigade.

Bekanntma Al g | j Es is die Einrichtung getroffen worden , daß bon jeßt ab Briefe, welche während der Zeit von 10 Uhr Abends bis 5% Uhr früh in die Briefkasten an den Lokalen der Stadt-Post-Expeditionen ge- legt werden, noch mit den zwischen 7 und 9 Uhr Morgens von hier abgehenden Eisenbahn - Post - Transporten Beförderung erhalten, resp. in der Stadt zur Bestellung gelangen fônnen, während die Einsammlung der Briefe aus sämmtlichen Briefkasten der Stadt, wie bishex, täglich zuerst um 8 Uhr Morgens und zuleßt um 10 Uhr Abends erfolgt. Bexlin, den 1. September 1860,

Der Ober - Post - Direktor. Schulze.

Nichtamtliches.

Preußen. Berlin, 4. September. Seine Königliche Hoheit der A Regent hielten heute auf dem Tempelhofer Felde Revue über die Truppen des Königlichen Garde - Corps ah und nahmen hierauf den Vortrag des General - Majors vou Alvens- leben 11. und des Oberst-Lieutenants von Dewall entgegen.

Stettin, 3. September. Se. Königl. Hoheit der Prinz Friedri Wilhelm (raf gestern Nachmittag 65 Uhr von Putbus

ier auf der „Grille“ ein und sehte sofort seine Reise nach Berlin fort. Das s{chöône Wetter hatte eine zahlreiche Menge in Goßlow und Frauendorf L ats E vorüberfahrende Dampf- chiff mit Hurrahs begrüßte. (V. 5-

[V M aabeb ues, s S arin E Gestern Abend nach 10 Uhr ist Se. Durchlaucht der Fürst Radziwill, General-Juspecteur fe erw licher Jugenieure und Pioniere, d S und im Holte

/ oa Stevhan abgestiegen. {BVl- S. R L

E fee, Wilhelmsthat, t: September. Jhre König- lihe Hoheit die Frau Prinzessin Karl von Preußen sind gestern zu einem Besuche am Großherzoglichen Hofe hier I B

; j 2. Se ver Großherzog Hesterreich. Wien, 2. September. Der Großherzog von Sin Dartnstadt ist gestern hier angekommen und un Hotel Zum rômischen Kaiser“ S / D ra, Ea aruae der r. Majestät des Kaisers un (TZOg

der Ankunft Besuche S tajest( E Sitte E

j C g a: Wer Rainer und Josep) ist von Neapel hier angekommen.

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