1736

genommen, wobei 1200 deutshe Soldaten, die si in der Festung eingeschlossen hatten, zu Gefangenen gemaht worden find. Das Corps Cialdini's hatte nur leichte Verluste. Monsignor Bella. welher die Plünderung der Städt befohlen hatte, ist nah Turin abgeführt worden. Zu Orvieto hat die deutshe Garnison vor den Jusurgenten kapitulirk,

Nach Berichten aus Bologna bom heutigen Tage sind die Truppen unter Fanti, die gestern in die Citadelle eingerückt waren, nach dem Tiberthal zumarschirt. Das fünfte Corps rüdte gegen Fratta; die Truppen Cialdini's sind gestern in Urbino ingezogen.

Die Geschäftsverwaltung, ME JFustizbehörden im Jahre

I,

Bei den Appellationsgerich ten, mit Ausschluß des Appellationsgerichtsh ofes in Côln, waren 1859 zusammen 29,858 Civilprozesse, und zwar 6966 überjährige und 22,892 neu ein- geleitete anhängig, gegen 1858 == 1223 und gegen 1857 = 2118 Sachen mehr. Außerdem sind auf Grund der Verordnung vom 12, November 1855 im Jahre 1859 = 12, im Jahre 1858 = 33, im Zabre 1857 = 32 Prozesse in erster Jnstanz gegen ehemals Reichsunmittelbare an- hängig gewesen.

ÜUnters{ungen waren 1859: 14,521 und zwar 1959 überjährige und 12,562 neu eingeleitete anhängig und hat si die Zahl derselben gegen 1858 um 222 und gegen 1857 um 818 vermindert. |

Sebr unwesentliche Veränderungen haben 1899 gegen die beiden Vorjahre ferner stattgefunden bei den Lehnssachen, deren 1020, bei den Fideikommißsachen, bon welchen 337, bei den Stiftungs®- sachen, von denen 317 anhängig waren, endlich in Vetreff der Journal- Nummern, deren 507,140 gegen 498,022 im Jahre 1858 und 509,570 im Jahre 1857 zu bearbeiten waren.

Von den anhängigen Civilprozessen wurden 22,162 vder 74,22

pCt. erledigt und bon diesen wiederum 90,41 pCt. oder 20,037 dur Er- | Entsagung, 184 dur Vergleich. Von den Unter- | j M | l | erledigt und zwar durch Agnition oder Kontumazial-Verfahren 16 — 417 pt,

| durch Entsagung 21 pCt.,

kenntniß, 1941 dur G : s sucungen wurden 12,829 oder 88,34 pt. erledigt und davon 97,44 pCt., nämli 12,461 durch Erkenntniß, 368 durch Tod des Angeklagten oder

in anderer Weise.

_ Unter den 7686 unexlediaten, Civil prozefsen, über_25 pCt. sämmtlich |

d : ° | Pr Ygre WULLEI HUTLy uug {10 PECTi 1692 unerledigten Untersuchungen, 11 | s{chnittsfaß verhalten sich die einzelnen Gattungen folgendermaßen. Es | wurden beendigt von neuen Bagatellsachen 78—79 pCit., \ | 70—71 pCt., von den sofort zur mündlichen Verhandlung berwiesenen | Sachen 87—90 pCt.; von andern gewöhnlichen Prozessen 588—59 pCt,

229 überjäbrige, unter den überjährige.

Vei den Gerictsbehbörden im Bezirk des Appellations: Gerichtshofes zu Cöln waren in erster Instanz Civilprozesse anbängig 1859 = 142,976, d. i. 8265 Sachen mehr als im Jahre 1898 und 4671 Sachen weniger als im Jahre 1857. fommt bauvtsäclid auf die bei den Friedens - und Handelsgerihten an- bängigen Sachen. : 13,467 Prozesse gegen 1858 = 228 und gegen 1857 = 203 mehr, bei den Friedensgerichten 113,626 gegen 1858 == 5743 mehr und gegen 1857 = 8231 weniger, bei den Handelsgerihten 15,883 gegen 1858 = 2194 und gegen 1857 = 3367 Sachen mehr. h

__ Von den anhängigen Civilprozessen wurden wie in den Vorjahren 97 v&t. ‘d. i. 439,243 beendet und blieben unbeendet Z pCt. vder 3733. ___ Vei œiner Einwohnerzahl von 2,711,249 im Gerichtsdepartement Cöln im Jahre 1859 und 2 626,301 in den vorhergehenden Jahren kam ein Prozeß auf je 19 resp. 148 Einwohner, es waren demnach, da in den Pro- vinzen des Allgemeinen Landrechts nur auf je 20—22 Einwohner ein Prozeß Tam, bier verbältnißmäßig mrbr Proze}e anhängig.

Rathsfammersahen kamen bei den Landgerichten 4563, d. i. 478 mebr als im Jabre 1858, und 54 mehr als vor. Verg leihs\sachen waren bei den Friedensgeri{hten 3230, beinahe eben fo viel als in den Vorjahren anhängig. Die meisten Vergleiche kamen gleihmäßig bei den Triedensgeruhten in den Landgerichts - Bezirken Coblenz und Cöln vor, die wenigsten zirten Cleve, Elberfeld und Saarbrü&en. Vormundsckchaftsfachen jchwebten bei den Friedensgerichten 141,324, auf je 19 Einwohner, wie in den früheren Jahren, eine. ren durchschnitili© 7 pEt., unbeendigt blieben 93 pCt. Familienraths-

2746 mebr, alé 1857. UntersuchGungen waren überhaupt 153,239 anhängig gegen 1858 um 20385 und gegen 1857 um 13,144 weniger. Die Verminderung

Diese Vermehrung |

Ew. Mit Unterscheidung der Gattung kamen Untersuchungen 1) wegen Verbrechen und Vergehen auf je 162 (im Jahre 1857) — 216 Éw. (1859), in den übrigen Departements auf je 132—140 Ew.; 2) wegen Uebertretungen auf je 29—36 Ew,, in den übrigen Departements auf je 188 — 201; 3) wegen Pans auf je 36—45 Ew., in den übrigen Departements auf je 37—41 Ew. FJndessen ist dabei zu bemerken, daß die Uebertretungen im Departement Cöln sämmtlich vor den Friedens- gerichten verhandelt, in den übrigen Departements dagegen großentheils durch Strafverfügungen der Polizeiverwalter erledigt werden.

Jn zweiter Fnstanz waren bei den Landgerichten obne erhebliche Differenzen gegen die Vorjahre anhängig 1) gewöhnliche Civil- prozesse 870, wovon 808 beendigt find, 2) Zuchtpolizeisachen : 1304, davon 14183 beendigt wurden.

Bei dem Appellationsgerichtshofe in Cöln waren an- hängig im Ganzen 4263 Sachen gegen 1858 = 105 und gegen 18957 = 810 weniger.

Bei dem Ober-Tribunal waren zu bearbeiten ohne wesentliche Differenzen gegen die Vorjahre 1) an Referaten 6505 und zwar bei den fünf Civilsenaten 4730, bei den beiden Abtheilungen des Strafsenats: 1775. Davon blieben 1116 unerledigt. 2) Plenarspruchsachen kamen 1e vor (1858 = 17; 1857 = 27). 3) Beschwerdesachen waren 1292 und zwar 977 bei den Civilsenaten, 315 bei dem Senat für Strafsachen zu bearbeiten. Die Zahl der Geschäftsnummern betrug 38,039 und kommen im Durchschnitt auf einen der 48 Räthe an Spruchsachen: 136, an Be-

\{werdesachen : 27.

Als besonders interessante Resultate ergeben die Geschäftstabellen, daß in den Bagatellsachen durschnittlich 12—13 pCt. dur Agni- tion oder Kontumazialberfahren, 24—2d pCt, durch Entsagung, 16—17 pCt. durch Vergleich, 29 pCt, durch Erkenntniß, in Summa 82—83 pCt, in den leßten 3 Fahren erledigt sind.

Von den Jnjuriensachen wurden in dem oben genannten Zeik- raum durhs{nittlich 76 pCt. erledigt und davon 1 pCt, durch Agnition oder Kontumazialverfahren, 20 pCt, durch Entsagung, 21 pCt. durch Ver- glei, 34 pCt. durch Exkenntniß.

Sofort zur mündlichen Verhandlung verwiesene Sachen fanden zu 87—90 pCt. Erledigung, und zwar durch Agnition oder Kon- tumazialverfahren zu 44— 50 pEt., durch Entsagung zu 15 pCt., durch Vergleich zu 5—T7 pCt., durch Erkenntniß zu 18—21 pCt.

Bei andern gewöhnlichen Prozeßsachen wurden 65—6b6 pCt, erledigt und davon 23 þCt. durch Agnition oder Kontumazial-Verfahren, M pCt. durch Entsagung, 5 pCt. durch Vergleich, 24—25 pCt. durch Er- enntniß.

Jm Allgemeinen wurden biernach in allen vier Prozeßarten 79 pCt. dur Vergleich 13—414 pCt., durch Erkenntniß 28 pCt,

Von allen bei den Gerichten erster Jnstanz neueingegangenen

erlegt. Wegen diesen Vur-

Jnjuriensachen

von den Konkurs-, Liquidations- und Prioritätssachen 36—41 pCt., von d von den Konfurs-, : G en Subhastationssachen 44—55 pCt., von den Ehesachen 41 - 2 pCt., von

: j : | andern besonderen Prozessen 41—41 pCt. Es waren nämli bei den Landgerichten anhängig | | Prozefs Þ

Bei den Appellationsgerichten wurden mit Auss{luß des Appellationsgerichtshofes zu Côln im Durchschnitt 67 pCt, e ban

| gen Prozesse erledigt. Jm Besonderen stellte fich das Verhältniß so, daß | bon 100 neuen Bagatellsachen 81, von Jnjurxiensachen Gr L Gn M us | sofort zur mündlichen Verbandlung E La Sachen 94—95, von an- | deren Prozeßsachen 60—63, von Ehesachen 72 erledigt wurden. An Re-

feraten wurden obne wesentliche Verschiedenheit in den einzelnen Jahren

| 1859: 1) Erkenntnisse und Beweis-Resolute in Prozessen 21,012, 2) Ent- | | scheidungen auf Rekurse 18,2533 — 3) Grkcantni eni Éaiséibungan | in Untersuchungssachen, mit Einschluß der | in den Anklagestand: 16,976 bearbeitet. | maß für einen der etatsmäßigen 290 Ober-Gerichtsräthe ergaben sich : 28 | neu eingeleitete Bagatell - und Jnjuriensachen , 51 übrige Prozeßsachen,

1857 | 36 Untersuchungen wegen Verbrechen und Vergehen, 6 Untersuchungen

Entscheidungen über Verseßung

| wegen Uebertretungen, 1 Eng wegen Holzdiebstahl, 6 Lehns-,

| Fideikommiß- und Stiftungssachen, s Don Wi f in Untersuchungen, 63 Entscheidungen auf Rekurse.

2 Referate in Prozessen, 59 Neferate Die Strafrechtspflege wird in der ganzen Monarchie gleichmäßig na

| den Bestimmungen des Strafgeseßbuches vom 14. April 1851 geübt, und

: | betrug die Beendigt wurden davon in den 3 Jah- | B

iri Hhauptsäclic die Zahl der UntersuWhungen wegen Uebertretungen,

findet sich daber auch bei anderen Kategorieen.

Es waren näâmlich an- |

hángig: Unitersuhungen wegen Verbrechen und Vergehen, welche zur | Kompeiten; der Sthwurgerichte gehören: 404, wegen anderer R

12,148, m Summa 12552; d.

i. 1780 weniger alé 1858 und 3651 |

weniger alé 1857. Untersuungen wegen Uebertretungen: 75,434, d. t. |

11,7H wegen Holzbiebstahle mehr alé 1857.

anderer Weise erledigt wurden.

M Ban dez Untersuchbungen tam ohne Unterschied der Gattung | cine af je 16—18 Gw., in den übrigen Departements auf je 25—21 !

und 15881 weniger als in den Vorjahren , Untersuchungen | EE, b E wentgre alé 4858 und 6441 | I f eendigt wurden 149,26, oder wie in den Vor- Jahren Lee pEi., von denen 448,357 also mehr als 99 pCt. durch richter- | Ücse e Entscheidung und nur 669 durch den Tod des Angeklagten oder in

: : nd | = 102,951, 1857 = Versammlungen kamen 16,893 vor, 1174 weniger, als 1858, und | E:

Zabl der neu eingeleiteten Untersuhungen wegen Verbrechen und Vergehen bei den Gerichten erster Sikes M89 E 106,082, (658 108,034. Davon Sett

1859 1858 41857

Godiberca lia aa- po iwas Sra es — 1 — Landeêverrath — — Beleidigung der Majestät und der Mit- glieder des Königl. Hauses 93 60 Feind!iche Handlungen gegen befreundete Staaten 2 — 2 Verbrechen und Vergehen in Beziehung auf die Ausübung der ftaatsbürgerlichen Rechte ; 87 47 68 Widerstand gegen die Staatsgewalt 3,287 3,460 Vergeben gegen die dffentlihe Orduung. 27,910 26,478 darunter Vergehen der Bettelei, Land- streicherei und Arbeits cheu 1859: 19,918, 1858: 15,318, 1857: 15,801, Münzverbrechen und Münzhergehen | 88 Meineid „„ B A 467

Vergehen noch die neu einge

53,061 für 1898; 57 und die Hol : 1a REEO, 416,930 für 1858; 377,020 für 1857 hinzugerechnet, so ergiebt

für 1858 von 672,942 für 1857 von 636,260.

tretungen

Als durschnittlihes Arbeits- |

1737

1757

E A A

239

1859

10) Falsche Anschuldigung... 929 11) Vergehen , welche sich auf die Religion

beziehen 87 81 12) Verbrechen in Beziehung auf den Per-

sonenstand . : 5 d 43) Verbrechen und Verge 14)

lichkeit

Verleßung der Ehre... i 15) 16)

Zweikampf j Verbrechen und Vergehen gegen das Leben darunter Mord und A 1859: 134, 1858: 142, 1857: 167. Rindesmord 1859: 69, 1858: 15, 1857: 90. Körperverleßungen.. eee bn Verbrechen und Vergehen gegen die per- sönliche Freiheit Diebstahl , insofern stahlsgeseß Anwendung findet Unterschlagung 6 ird Raub Erpressung

496

7,368 173

42,164 3925 4,129 106 114 36 Hr Hehlerel 920 D ) Gi 2,158 2,485 Untreue cal 9 / L, 0 Urkundenfälshung b tbtbtbs 3i e ,205 Bankerutt O 209 Strafbarer Eigennuß 2,981 2,998 Vermögensbeschädigung 2,000 1,756 Gemeingesährliche Verbrechen u. Vergehen 839 763 Haruntex vorsäßliche Brandstiftung über- haupt im Jahre 1859: 253, 1858: 291, 1857: 219, ; Fahrläfssige Brandstiftung 1859: 267 1858: 433, 1857: 333. ) Verbrechen und Vergehen im Amte .…._.-- ) Vierter und fernerer Holzdiebstahl .…...-- Verbrechen und Vergehen gegen die Posfte, Steuer- und Zollgeseße Andere Verbrechen und welche besondere neben dem buche geltende Strafges fommen t Davon sind mittelst der Presse begangen 1859: 66, 1858! 69, 1857 | ‘T4.

ABVerben ven nixu eing eletoton Vatawfudungaon Mean doybrecher d h leiteten Uebertretungen mit E e q oe

151,206 für 1857 und die Holzdiebstähle mit 430,908 |

8,251 8,139 181 187

| nicht | das Holzdieb- 37,279

….… 38,809

419 4,881

364 4,836

1,074

436 5,225 943 1,099 | Vergehen, auf Strafgesehßz-

0 2162 1A

sich die Hauptsumme an neu eingeleiteten Sachen für 1859 von 67101,

1859 1858 1857 Hiernah kommen bon 100 Sachen auf Ueber- i 23 24 | auf SBolzbiebüäble. «eret a Lt 62 59 auf andere Diebstähle | auf die übrigen Berbrechen und Vergehen -- |

in Verhältniß zur Einwohnerzahl kam etne L Ü g neu eingeleitete Untersuchung --- «ebt auf S | wegen Uebertretungen. -------e- eret f L 14

Holzdiebstahls ...---------- 4 46 andern Diebstahls .…-------- L f a6 |

der übrigen Verbrechen und Vergehen „_ 263 Die Zahl der Angeschuldigten in den beendigten Untersuchungen

wegen Verbrechen und Vergehen betrug 1859 = 131,876, 1858 = 133,309, 1857 = 142,918; und zwar nd

1859 ännli 105,598 107,008 110,424 me: L f 26,278 26,301 32,494

es waren demna Í E mda er E E D e J Z

5 ‘t 10 109

1857

7

| 114—Á% | n. Br., 11% 6.,

| bez,, September 184—% Thlr,

| neuer Waare bleibt überwiegend offerirt,

| National-Anleihe 56 Br.

| Dep. des Staats-Ánzeigers.) Oesterreichische Banknoten T4144 Br.

28 durch Abstandnahine von weiterer Verfolgung, 41 durch Erhebung der Anklage. Von den 72,009 erhobenen Anklagen wurden 602 von den Gerichten zurückgewiesen. Die Zahl der bearbeiteten Ehe- sachen betrug 3382. Audien -Termine wurden abgehalten in Strafsachen 79,038, in Ebesachen 4592. Rournal-Nummern kamen vor 879,862 gegen 1858 = 20,964 mehr und gegen 1857 = 29,880 weniger.

Bei den Ober-Staatsanwalten waren anhängig á) Untex- suhungen 15,499, b) Ehescheidungssachen 430, e) Dis iplinarsachen 157, zusammen fast wie in den früheren Jahren 16,096 Sachen, wovon er- ledigt wurden 14,048, Die Zahl der erhobenen Anklagen betrug 3488, der Nichtigkeitsbeschwerdèn 259, der abgehaltenen Termine 19,208, dex bearbeiteten Journalnummern 96,009,

Bei der Staatsanwaltschaft bei dem Ober-Tribunal waren 1859 zu bearbeiten, 1590 Untersuchungen, 17 Disziplinarsachen, 93 Ehé- sheidungssachen , 80 Rheinische Civilsachen , 298 Beschwerdesachen , in Summa 2078, Dázu waren 1423 Termine, davon 1297 in Untersuhungs- sachen abzuhalten und famen 5503 Journälnummern vor, während die Zahl der zu bearbeitenden Sachen 1858: 2115 und 1857: 2434, die der Zournalnummern 1857: 6318 betrug. Danach. ist im Ganzen eine Ver- minderung in den Geschäften dex Staatsanwaltschaft bei dem Ober - Tri- bunal eingetreten,

Behörden,

Berliner Getreldehöree vom 13. September.

Weizen loco 74 — 86 Thlr. pr. 2100 Pfd.

Roggen loco 47 — 484 Thlr. in alter und neuer Waare pr. 2000 Pfd. bez , September 474 — 4 Thlr, bez. 8, 6., 473 Br., September- Oktober 47—% Thlr. bez. u. Br., 475 G., Oktober - November 465— A6 —%—2 Thlr, bez. u. G., 46% Br., Noveinber - Dezembér 45% — 46 Thlr. bez. u. Br., 45% G., Frühjabr 45{—4 Thlr. bez. u. Br., 457 G.

Gerste, grosse und kleine 4—46 Thlr. pr. 1750 Pfd.

Hafer loco 24—30 Thlr., Lieferung pr. September 26 Thlr, Br., 25% (6, September - Oktober 25% Thlr. bez. u. G-, Oktober - November 24% Thlr. bez. u. G., Novembés - Dezember und Frühjahr 243 Thlr. bez u. G.

Erbsen, Koch- und Futterwaare 49—54 Thlr.

Rüböl loco 11% Thlr. Br., September und September - Oktober Thlr. bez. u. Br., 11% G6., Oktober-November 117 Thlr bez. November - Dezember 12 Thlr. bez. u. Br., 1155 G, Dezember-Januar 12!4—4 Thlr. bez, u, G., 122 Br., April-Mai 12

| Thlr. bez., 122 Br., 127 G

Leinöl loco und Lieferung 4127 Fr. Spiritus loco ohne Fass 19 Thlr. bez., in einem Falle 195 Tr. bez. u. 6., 18%; Br. , September - Okto-

ti L G T T7 “r. Krovêmber S Eer N agenihezcd erde.

ez. u. G., 2 i Fe 17%—% Thile. bez., 1754 Br., 175 &., April-Mai 17% — 18 Thlr. bez , Br. n. G.

Weizen ferner offerirt. Bei sehr fester Stimmung War das Ge-

schäst in Roggen heute sehr beschränkt. Abgeber mañgelten und in Folge dovon besserte sich der Werth um eine Kleinigkeit. Loco n während alle Sorten gee

Rüböl in fester Haïl-

sind und höhere Preise erzielén. Gek. 1000 Ctr. : Spiritus

tung und za wenig veränderten Preisen geringes Geschäft. bei ziemlich lebhaftem Geschäft in steigender Richtung.

Leipzig, 12. September. Leipzig-Dresdener 24197 Br. Löban- Zittauer litt. L 29 De: do. Litt. B. —. Magdeb.-Leipziger 195 Br. Berlin - Anhalter Litt. À-, Ba G Berlin - Stettiner —- Cöln- Mindener —. Thüringische 1064 Br. Friedrich-Wilhehns-Nordbahn —. Altona - Kieler — Anhalt - Dessauer Landesbank - Âctien 15 Gd. Braunsehweiger Bauk Meter Weite E ¡chi roz. Metalliques —. - — G Premmincko Prämien-Anleihe —-

(Tei.

Breslau, 13 September, 1 Uhr 23 Mimaten Nachmittags- C

gat ral hiernach die Zahl der männlichen Angeschuldigten in den

57 enommen hat, ist die Zahl der | ahren 1859 und 1858 gegen 1857 zug h E I m

I 58 gef en hat, if ibli eschuldigten im Ganzen um Z pCt. gesunken. it 100 l Angeschuldigten waren ferner dem Alter nach unter 16 Jahren 4 — 9, über 16 Jager P 2 der Religion nah

d 2—3 Juden, rückfällig ] f l Christen und 65" freigesprochen ae qun Bre tas gefeßt 13—14,

V rxe Weise der Anklage entzogen 4 —

dur Tod oder andere \ E S

120

134 229 144

Î —

cbaupt ergiebt si, daß von Einwohnern ein D dreht und Vergehen zur Unter- suchung gezogen und von. , s einer verurtheilt wurde. : v Bei Staatsganwalten in den Depar ements mit Aus- (lus. U betrug 1859 die Zahl der anhingigen Gan. | pn ee d. i, gegen 1858 = 9 72 und gegen 1857 =ck 606 wes: da E den beendet 159,995 oder 91 % und zar von 100 N L ues EER Zurückweisung dex Denunciation, ux. Abgabe dex Akten an (

159 193

18—20, durch definitive Erkenntnisse |

burzer Stamm-Aectien 80% G. Oberschlesische: Äctien Liit. A. u. C.

5 : i i agent ° 7 : de. Lak B — Obersechlesische Prioritäts M S 4 do. Litt. F., 44proz;, 924 Br: ; o. ¿ct E. | 3%proz., 745 Br. Kosel - Oderberger Stamm- Actien ZT Br. Maine Brieger Actien 542 Br. Op ein-Tarnowiizer Siamm AÄeten 20% Br. Preuss. 5proz. Anleibe von L Spiritus pr. 8000 pCt. | 74— 98 Sgr» Fe S Í 32— 60 Sgr. er 2 m : . L | 32 V E regi Ceschäftstellien sich die Nutirungan 2CWas E Stettin, 13. September, 1 Uhr 45 Minuten Näcau tags (Du Dep. des Staats - Anzeigers:) Weizen T9 — 8G DEW, e And e as 84e G., Oktober - November 814 Br: ac Gie. RGS iam. Ez

Roggen 44g-—49% bez, Oitober- Novewmde 122, G., 2% Br, April - Mai 12k Sr

441 bez., 435 6., Navem er - Dezember 44 Br, L L iris Laniguntiar-Oktaler 119-1, 00 C 18. G., 1815 hen Jepiember- Oktoder 1LTX t 1 Tig Wis Vkteaer- A0 L e 17 V, Q Bri Erihinkin: IE, den, Mh