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gegenwärtigen Landtags Absthicd Hôchsteigenb ändig, vollzogenUnd. herbleiben den getreuen Ständen in Guaden gewogen. | Gegeben Schloß Babelsberg, den 16. Oktober 1860.

(L. 8.) Wilhelm, Prinz von Preußen, Regent,

Auerswald. von der Heydt. Simons. von Schleintiß. bon Patow. von ethan DO weg, Graf von Sch wertn. von Roon.

Ministerium. für Handel, Gewerbe und öffentliche

Arbeiten.

Dem Knopfmachermeister Waldemar Nose und dem Ma- \chinenbauer F. Haa ck zu Berlin ist unter dem 9, November 1860 ein Patent | auf eine mecanische Vorrichtung Zuk

Chenille, f auf: fünf Jahre, von jenem Tage ‘an gerechnet, und für den-Um- fang des Preußischen Staats ertheilt worden.

Anfertigung vou

Cirkular-Erlaß vom 5, Oktober 1860 — betreffend die Befugniß zur Erhebung des Konflilts, welche das Geseß vom 13. Februar 1354 der vorgeseßten Behörde eines geri tlich verfolgten Beamten beilegt.

Da von der Befugniß zur Erhebung des Konflikts. welche durch das Geseh vom 13, Februar 1854 (Ges. Samml. S. 86) der vorgesezten Provinzial- oder Central - Behörde des geritlid verfolgten Beamten beigelegt worden, nicht immex ein dem Sinne

des Geseßes entsprechender Gebrauch gemacht worden ist, so hat das Königliche Staats-Ministerium beschlossen, die betheiligten Be- "

hörden auf folgende Gesichtêpunkte aufmerksam machen zu lassen:

1) Nach der Rech!sprechung des Gerichtshofes zur Entkscbet- dung der Kompetenz -*Konflikte findet die Erhebung des Konflifts nur dann statt, wenn die vorgeseßte Provinzial - oder Central- Vcbizén fene“ amtsdetuynî\e“drhdfoeu Vded elb Teer Amtshandlung nicht unterlassen habe. Wenn daher die Behörde anerkennt, daß der Beamte die Grenzen seiner Amtsbefugnisse über- schritten, oder, daß er eine ihm obliegende Amtshandlung unter- lassen habe, und wenn sie glei{wohl glaubt, daß der Fall zu einer gerichtlichen Verfolgung nicht geeignet sei, so ist doch von der Erhebung des Konsflikts - abzusehen und die Entscheidung darüber, ob unter den besonderen Umständen des Falles den Beamten ein solches Verschulden , welches eine strafrechtlice oder civilrechtliche Verantwortlichkeit begründe, nicht zur Last falle, den Gerichten zu Überlassen. :

2) Aber au in denjenigen Fällen, in welchen nach Ansicht der Behörde der Beamte seine Amtsbefugnisse nichk überschritten oder eine ihm obliegende Amtshandlung nicht unterlassen habe, ift zu erwägen, daß das Geseß die Erhebung des Konflikts nur als eine Befugniß gestattet. Von dieser Befugniß ist nux dann Ge- brau zu machen, wenn es ganz unzweifelhaft erscheint , daß eine Amtsüberschreitung nicht stattgefunden habe. :

3) Da endlich die Ermittelung der erheblichen Thatsachen unter allen Umständen nothwendig if, und zwar sowohl für die Prüfung der Behörde, ob der Konflift zu erheben, als für die Beurtbei- lung des Gerichtshofes zur Entscheidung der Kompetenz - Konflikte, ob derselbe begründet sei, so ist der Erhebung des Konflikts bis Es stattgefundenen Ausmittelung jenex Thatsacben Anstand zu E t nöthigen Falls erst in der zweiten Justanz der Konflikt

"Die Königliche Ober - Post - Directio a4 lv zur genauen Beachtung in Mein M A Mervon

Berlin, ‘den 5, Oktober 1860,

Der Miuister für Handel, Gewerbe und öffentliche Arbeiten, yon der Heydt.

An sämmtliche Königliche Ober-Post-Directionen sämmtl che Königliche Eisenbahn-- Kommissa- riate, die Königliche Telegraphen - Direction hier und àân sämmtliche Königliche Re- gierungen,

/ Abgereist: Se, Excellenz der Chef der Marine-Ver Vice-Admiral Schö der, nach der Rhei ebbiaj: M N

Berliu 7 42.“ Novembers Se. Königliche Foheit bet Pin Regent haben, im Namen Sr. Majestät des Königs, Allergnädigst geruht : Dem Bürgermeister Diethold zu Sömmerda, 1m Kreise

“ Weißensee, die Erlaubniß zur Anlegnng des von des Großherzogs

von Sachsen Königliche Hoheit ihm verliehenen Nitter «Kreuzes zweiter Klasse des Haus - Ordens vom weißen Falken zu ertheilen,

N ichtamtliches.

Preußen. Berlin, 11. November. Se, Königliche Hoheit der Prinz-Regent begaben sib heute in die Königliche Akademie, um die Kunst-Ausstellung in Augenschein zu nehmen,

Demnächst empfingen Se. Königliche Hoheit den Kaiserli russischen General Graren Adlerderg, den Ober - Konsistorialrath

Dr. Thielen und nahmen aus den Händen des Premier-Lieulenants |

von Lucado: die Orden dessen verstorbenen Vaters, des Generals von Lucadou, entgegen.

—. 12, November. - Se-:- Königliche Hoheit der Prinz: Regent nahmen heute die Vorträge des Geheimen Kabinets-Raths Iirkflichen Geheimen Raths Jllaire und des Wirklichen Geheimen Ober-Regierungs-Raths Costenoble in Gegenwart Sr. Hoheit des Fürsten von Hohenzollern, so wie die der Minister von Auerswald und Freiherrn von Schleiniß entgegen,

… ©cr am 10ten b. M,, 7 Ubr srüh, aus Wien abgegangene Schnellzug hat in Oderberg den Anschluß an den Schuellzug nah Berlin nicht erreicht,

Düû sjeldorf, 11. November. Se, Königliche Hoheit der Prinz Friedrich von Preußen hat si gestern Abend mit dem Berliner Schuellzuge nach Hanyuover begeben, woselbst Höchsldiesels ben bis zum 16ten d. zu verweilen und dann sich nach Berlin zu begeben beabsichtigen. (Düss, Ztg.)

Sach{eu. Altenburg, 9. November. VBorgesiern Abend trafen Se, Hoheit der- Herzog nebst der Herzogin-Mutter und Prinz Moriz von Hummelshain wiederum hier cin, um ihren W nteraufcnthalt nunmehr auf hiesigem NResidenzscblesse zu nehmen, — Zwischen der Regierung des Fürstenthums Reuß jüngerer Linie und dem hiesigen Gouvernement is ein Staatsvertrag aæbgeschlossen

worden, nah JZuhalt dessen der hiesigen Herzoglichen General:

Kommission für Ablösungen die Geschäfte einer General-Kommission für Grundstücks usammenlegungen im Fürstenthum Reuß jüngertt Gen E af O g Fi iee R in dieser Function Or, g „Fúürstli euß-Plauische General-Kommission fü | szusammenlegungen“ führen. — Der Minister und Ge- heime Nath von Larisch ist nah Meiningen verreist. Hessen. Kassel, 10. November. Der Redacteur Oetke1,

der geilern im vierfachen Preßprozesse wegen Majestätsbeleidigung zu fünfmonatlicher Festungsstrafe und wegen der ubrigen Vergehen

zur Zahlung von 50 Thaiern verurtheilt wurde, hat gegen diest |

Urtheile die Appellation angemeldet,

i Niederlaude, Haag, 9. November. Vorgestern hat die Zweite Kammer ihre Arbeiten mit der Berathüng des Geschent- wurfes zur Regulirung der neuen Civil-Prozeßordnunz wieder ausgenommen. Es ist nun schon der sch#te Versu, welcher hiermit gemacht wird, um der verfassungsmäßigen Vorschrift zu genügen, (Köln. Ztg.) i i

4 Sroßbritannien und Jrland. London, 10, November Der Geburtstag des Prinzen von Wales (der 19k) wurde gestern zu Windsor im engern Familienkreise gefeiert, Der Prinz selber war vergebens erwartet worden — hat vielleicht dod) einen Abstecher nach Bermuda gemacht —, dafür traf sein jüngerer

Bruder, Priaz Alfred, nach einer ziemlih bewegten Fahrt von |

Cap am Nachmittag bei seinen Königlichen Eltern ein.

Der preußische Gesandte, Herr von Bernstorff, muß einer Erkältung wegen das Bett hüten, wodurch seine Abwesenheit von gestrigen Lord - Mayors - Bankett genügend erklärt wird. Dik österreicbische Gesandte befindet sich noch immer auf Urlaub und der russifehe konnte der Hoftrauer um die verstorbene Kaiserin wegen füglich niet bei einem öôffentliden Festmale erscheinen,

Frankrei, Paris, 9. “November, Der „Moniteur de la Flotte“ enthält eine Ordonnanz über die Einführung einer neues Axt yon Landungskähuen in der Kaiserlichen Marine. Dieselben bestehen aus dünnen Stahlplatten und lassen si in zehi Theile zerlegen, die, um einen möglibst geringen Raum an Bord einzll nehmen, ‘einer in den anden hineinpassen.- Zur Ausschiffung v0 JZnufanterie benukt, können sie je 200 Mann aufnehmen, zur Aus siffung von Artillerie eine vierpfündige gezögene Kanone mit Proß- und Munitionsfkasten, ses Vierden und zwölf Maun Bedienung Der Marine - Minister verorduet, daß künftighin ein solcher La dungsfkfahn jedem Transpoitsctiff beigegeben werden soll, | meE A 24, Ollodes ist die Telegraphenverbindung zwishe

arje un y i \ E U V elle ee S iGodei gier, jedoch vorexst nux füx offizielle Depesche

folhem Grade rühmen

(Dr. J) F

tonen einzustellen,

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_— 40. November, Die hier gegründete Kolonial-Kredit-Gesell-

‘haft ist mit ihren Statuten dur Kaiserliches Dekret vom Zsten “Sttober bestätigf worden. | óffentlichten

In einem heuke vom „Möniteut“ vet- Bericht dés Kolonieen-Minifters Chasfeloup Lanbat än den Kaiser sind die Gründe auseinandergeseßt, aus dene die vom Minister selbst angeregte Gründung jener Gesellschaft cine Noth- wendigkeit geworden sei, Die Gesellschaft wird den Kolonisten die nôthigen Kapitalien zur Anlage neuer Zuerfabriken und zur Ver- hesseruug der alten vorstrecken und sie so in den Stand seyen, die Fabricationskosten zu“verringern und die Ernte:Erkräge zu erhöhen. ” talien, Turin, 9. November. Die heutige „Opinione® {chteibt: Bictor Ematiuel hat sih dutch seinen Einzug in Neapel die ita- lienische Krone thatsächlich auf das Hauz?t gefeßt und Jtalien müß nah dieser großen Revolution im europäishen Staatenverbände eine seiner glänzenden Geschichte — deren sich keine andere Macht in

fann —- und seinen Juteréssen -: ent- prechende Stellung einnehmen. Die päpstliche Regierung befahl, dié Votirung der Annexion in Viterbo0o zu verhindern ; die fran- zösische Besazung nahm den Befehl uicht an, ja, sie unterstüßte vielmehr den Annexions-Akt; die päpstlichen Gendarmen wollten sich widerseßen, wurden jedo von den Franzosen hiervoû abgehal- ‘ten, Dieser Vorfall verursachte eine große Mißstimmung am páäpst- lichen Hofe gegen Frankreich. Nachdem nun Viterbo und andere der päpstlichen Regierung noch unterworfene Städke für die Annexion gestimmt, so gehören dieselben moralisch nit mehr unter Rom und diese ihre Stellung kann nicht lange mehr dauern.

Aus Turin, 9, November, Abends, wird telegraphirt. daß der Kommandant von Gaëta mit General Fanti bereits in Unter- handlung wegen Uebergäbe und Räumung des Plähes getreten sei, Die auf rèmisches Gebiet geflüchteten bourbonischen Regimen- ter sollen enkwaffnet und nah Neapel dirigirt werden, Die 10,000 Mann, welche in Capua, sich auf Gnade und Ungnade ergaben, werden nach Toscaua gebracht, wo sie im Dienste Victor Emanuel 's ein Lager bilden sollen, Eine neapolitanische Depesche vom 8. No- vember zeigt an, daß das englische Geschwader nh Gaeta geht. Hie päpstlichen Offiziere, die in piemontesische Gefangenschaft ge- riethen, sind auf Ebrenwort, daß sie binnen zwei Monaten nicht gegen Sardinien fechten wollen, in Freiheit geseßt worden. Der Marquis Pepoli hat als italienischer Civil-Kommissar die rômische Campagna mit einer Mauthlinie umgeben ; in Folge dieser Maß- regel sind die Preise der Lebenêmittel in Nom bedeutend gestiegen.

Die heutige ,„Perseveranza“ meldet aus Turin vom 9, : Gestern Abends kündigte eine Vrivat-Depesche aus Neapel die Unterhanblung zwischen dem Kommandanten Gacta's und Fanuti wegen Uebergabe der Festung an. König Franz 11. sei entschlossen, ferneren Widersland aufzugeben und bereike sih zur Abreise vor. Die Velagerung Gaeta's wird noch enerçcish fortgesetzt. Die in das rômische Gebiet geflüchteten neapoli! anischen Truppen werden an die piemontesishe Regierung nah Neapel abgeschickt. Fanti {lägt die Bildung einer Nationai-Armee vor ; dieselbe soll aus 104 Linien-Regimentern, 8 Grenadier: Negimentern, 4 Marine-Jnfanterie- Regimentern, 54 Bataillonen Jäger, 4 Regimentern Genietruppen, 16 Regimentern Artillerie, 8 Regimentern Kavallerie, 12 Regimen- zern Lanciers, 12 Regimentern Cheveauxlegers, 2 Regimentern Hu- faren und 2 Regimentern berittener Guiden bestehen.

Die turiner „Militair Zeitung“ theilt mit, daß, so wie die

Annexion des Königreichs beider Sicilien vollzogen ist, die Begie: |

rung sämmtliche nah -dem Gesehe dienstpflichtige männliche Jugend des Festlandes sowohl, als der Jnsel Sicilicn untex tie Waffen rufen wird; desgleichen in den übrigen Theilen des neucn Reicbes. Von \sämmilichen Kontingenten sollen dann drei Armeen gebildet

- werden, eine vou Nord- , eine bon Central- und eine von Unter-

Jtalien, mit den betreffenden Kommandos in Turin, Belogna- oder Florenz und Neapel. Zum Andenken an die Revolution und ihren Chef Garibaldi soll fúr alle Zukunit in der italienischen Armee cine Garibaldi-Brigade besiehen, die das ellvas veredelte Keostlim der Garibaldianer, nämlich rothe Blousen und Calabreser , beibchal- ten soll.

Aus Genua vom 7. November wird gemeldet : 12,000 Neapo- litaner, welche der Niederlage am Garigliano entfonmen sind, baben sid auf das rômische Gêbiet geflüchtet. Ein französischer Offizier verfügte sich zu Fanti als deren Parlamentair. Ein französischer Stabsoffizier wurde von Rom nach Gaeta abgeshickt, um mit Ad- miral Persano zu verkehren. Victor Emanuel erklärte dem eng- lischen Admiral, daß es nicht möglich sei, die Belagérungs-Opera- obwohl er selb} jede Rücksicht für die königliche Ein neapalitanisches

Famili - hade, Gaeta ist. ganz eingescblossen.

Corps versuchte, sich auf päpstliches Gebiet zu flüchten, aber Per-

sano ließ rechtzeitig einé Brigade in Fondi ausschiffen und zwang lenes Corps, nach Gaeta’ zurückchzukehren.

Jn Genua, famen am 9. Novenber mit den Dampfern „Fulivinante“, „Amalfi“, „Ercole“ und „Conte Cavour” übér 3000 néapolitanische Kriegsgefangene an; heute werden 3000 andere zugléich mit dem sicilis@en Geschwader erwartet. Gleichzeitig wur-

deu 1500 päpstliche Kriegsgefangene nah Civitavecchia eingeschifft.

Victor Emana4?el ‘hielt seinen Einzug in 7 Neapel- Zu Wagen ; neben hm - saß “Garibaldi; sämmtliche Mitglieder des Ministeriums folgteù ihm, Jui Thronfäale- des * Réesidenz- Palastes sberreichte dex Minister des! ZFnuetn, Conforti, dem Könige das Nesultat der allgemeine Volksabstimmung, wodurch die Monarchie des Königs Victor Emanuel um 9 Millionen Bür- ger größer wird, „Sire!“ rèdete Conforti den König-ân;- das in seinen Comitien versammelte neapolitanische Volk hat Sie mit im-

-menser Majorität zu seiñem Könige ausgerufen, Neun: Millionen

Jtaliener vereinigen sih heute mit dén Provinzen, die Sie mit so viel Weisheit beherrschen, und machen Jhre feierliche Verheißung zur Wahrheit, daß Ftalieù den Jtalienern angehören müsse." Der König beantwörtete diese Anrede „in ‘edlen Ausdrücken,“ Der Wortlaut dieser Evwiderung wird jedo in der Depesche der DPhi- nione“ noch nicht näher angegeben. E

Die Proclamation, welche Victor Emanuel bei seinem Ein- zuge in Neapel gehalten, lautet:

_Die allgemeine Abstimmung erthéilt mir die höchste Gewalk Über diese schönen Próvinzén. Jch nehme diesen feexlihen Beschluß des Na- tionalwillens än, nicht jedoch aus Herrshsucht, sondern aus Pflichtgefühl in meiner Eigenschaft als Ftaliener.

Meine Pflichten steigern sich, wie diejenigen aller Ftaliener sich ftei- gern. Mehr als je wird ein aufrihtiges Einvernehmen und beständige Aufopferungsfähigkeit zur unerläßlichen Bedingung.

Alle Parteien müssen fih mit Ehrfurcht vor Jtaliens Majestät, der Gott seinén Beistand verleiht, beugen.

___ Hier müssen wix eine Regierung errichten, welche den Völkern eïn freies Leben und der öffentlichen Meinung Nedliéhkeit verbürgt. Jch baue auf die Mitwirkung aller Néhtschaffenén.

‘Veberall, wv das Geseh der Staatsgewalt Schranken vorzeihnet und Freiheit verbürgt, vermag die Regierung fo viel für die öffentliche Wohl- fahrt, wie das Volk für die Tugend zu leisten.

Wir haben Europa den Beweis zu. liefern, daß, wenn die unwider- stehliche Macht der Ereignisse Verträge, die zum ewigen Unheil FJtaliens geschlossen waren, umstieß, wix in der einheitlichen Nation die Hexrschaft jener unwandelbaren Dogmen herzustellen wissen, ohne welche die Staats- Gesellschaft krank wird und jede streitige Autorität den Haltpunkt verliert.

Victor Emanuel.

Wie der „Opinione“ aus Neapel vom 9. November tele- graphirt witd, hat Garibaldi an diesem Tage von Victor Emanuel und der italienischen Armee sih verabschiedet und is bei seiner Abfährt mit den glänzendKci Beweisen der Verehrung von seinem Könige, dem Generalstabe, dém Offizier - Corps und der Armee begleitet worden. — Dié neue italiénishe Verwaltung beider Sicilien wird úunverzüglih organisirt wérden, Farini tritt vör- läufig an die Spie der Regierung und “erhält den“ Titel cines Generäl - Gouverneurs; Mantini if, wie dé „Jndépéndaneé“ wenigstens ‘versichert if, zum Minister des Jnnern, Scialoja zu dem der Finanzen, Pisanelli zu dem der Justiz, Spavettä zu dem des Unterrichts berufen worden, Die Ernennung der Spißen der sicilianishen Verwaltnng ist bereits offiziell bekántit gemacht. Hr. von Wontezemólo geht als General-Gouverneur iiach Palermo und hat sich in Turin * bereits zur Abreise auf seinen Postén gerüstet ; La Farina würde zum Direkkor der inneren Angelégenheèiten auf Sicilien ernaunt, Córdova zum Finanz-Direktor, Pisani zunï Di- rektor der öffentlichen Arbeiten und Pater Lanza zum Direktor des Unterrichts. Wie die Ministerien der Emilia schon früher und die Toscana's zu Neujahr, so werden späterhin nach abgelaufenem 2wischenreithe. die beiden Sicilieti mit den bétreffenden Gesaninit- Ministerien in Turin vbéreinigt-werden.

Nachdem die Festung Gaeta vom 4. Armee - Corps auf der Landseite vollkommen eingeschlossen ift, haben die regelmäßigen Belagerungsarbeiten begonnen. „Zwar hofft man noch immer“, bemerken die „Nationalités“ zu dieser Mittheilung, „Franz U. werde alsbald kapituliren. Die Militair-Operatiouen föunen jedoch nux erst na erfolgten förmlichen Capitulations - Anerbieten ein- gestellk werdet," :

Die Blätter bringen jeßt den Wortlaut der Anrede, welche Garibaldi bei der Weihe der ungauischen Fahne in Neapel hielt. Garibaldi exklärt, „ein guter Christ“ zu sein, beträchtet jedoch den Papst, so lange èr weltliher Fürst zugleich fei, als Haupthinderniß der italienischen Einheit: úund Freiheit. /

Nach der „Patrie“ haben die sardinischen Transportschiffe am und 5. November Truppen und Artillerie in Mola- di Gaeta ans Land gesezt, Das sardinische Hauptquartier war nach Lissh, drei Kilometer von Traeltô, verlegt worden. Am Iten nähttte fi eine sardinische Fregatte auf Kanonehnschußkveite dem großen TUn- den Fort außerhalb des Häfenétingängs von Gáèta. Die Fregatte hat nicht geschossen, und konnte sich überzeugen, daß das Fort in gutem Zustande und gut bewaffnet wax. Links davon führen die Neapolitaner Redouten und andere Werke auf, um die stirategische Straße längs dem Ufer abzuschneiden. Außerhalb Gaetas haben die Neapolitaner noch zwei Armee-Corps in Fonbi“ und JFtri. Ein drittes Corps vertheidigt die Position von Tráttto.

Aus Sessa; 6, November, wird gemeldet, daß Sonnáz zwei Forts, die mit Geschüßen versehen wären und auf der Straße voir