1885 / 80 p. 13 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 04 Apr 1885 18:00:01 GMT) scan diff

[740] Nheinishe Dynamitfabrik Opladen. Die Herren Aktionäre werden biermit zu unserer am Dienstag den 28. April 3. €., Vor- | miitags 11 Uhr, im Lokale des A. Schaaffhausen'schen Bankvereins in Köln stattfindenden

ichen Generalversammlung ergebenst eingeladen. : : Meta E Ä T ard e dieer in Opladen geaen Deponirung von Aktien oder eincs amtlicen Zeugnisses über deren Besitz bei dem A. Schaaffhausen'shen Bankverein, den Vereinigten Nheinis-Westfälishen Pulverfabr:ken in Köln oder dem Centralbureau. Tagesorduung. 1) Statutänderung j S 2) Wabl des Aufsichtsraths uud Bestätigung einer Kooptation. 3) Wabl der Revisoren p 1885. iz 4) Bericht des Vorstandes und der Revisoren, Ertbeilung für das abgelaufene Gescbäftejahr. Der Geschäftsbericht nebst Vilanz liegt vom 14. April a. e. in unserem Centralbureau ofen. Opladen, den 1. April 1885.

Feststellung der Bilanz und Decharge-

ab zur Verfügung der Herren Aktionäre Der Vorstand.

Portland-Cementfabrik Hemmoor.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden damit zur vierten ordentlichen General- versammlung auf

Donnerstag, den 23. April 1885, Morgens 12/2 Uhr,

im Continental-Hotel in Hannover eingeladen Tagesorduung : 4 : 6 1) Vorlegung der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung nebft Gewinnvertheilungsplan und erläuterndem Geschäftsberiht der Direktion sowie des Geschäftsberihts des Auf- cht8raths. : Z 2) D rana über die vorgelegte Bilanz nebst Gewinn- und VerlustreWnung; Über die Nertheilung des diesjährigen Gewinns, namentlih über die Höhe der Dividende; Über De- chargirung der Direktion und des Aufsichtsraths, 3) Neuwabl der ausscheidenden Aufsiwtsrathsmitglieder. L E Diejenigen Herren Aktionäre, welbe an der Generalversammlung si betheiligen wollen, haben ibre Aktien nebst einem doppelten Verzeichnisse spätestens drei Tage vor dem Versammlungstage bet ‘ter Direktion in Hemmoor a. d. Oste oder in Berlin bei dem Bankhause Steinsieck & Co,, Hamburg bei der Anglo-Deutschen Bank, - Hanaover bei der Niedersäcbsisben Vank, dem Bankhause Hermann Bartels, “N É _ck é Gottfried & Felix Herzfeld i zu deponirer, oder die anderweite Deposition durch ein amtlicbes Attest, welches die Nummern der Aktien bezeichnet, der Direktion zu bescheinigen. Das Duplikat des Verzeichnisses wird mit einem Vermerk über die Stimmenzahl des betreffenden Aktionärs versehen, zurückgegeben und dient als Legitimation zum Ein- itt in die Versammlung. i i : e E E Bilanz, das Gewinn- und Verlustconto nebst erläuterndem Geschäftsberichie der Direktion werden vom 8. d. M. ab auf dem Gescäftébureau der Direktion zur Einsicbt ausliegen und fönnen auf Verlangen von der Direktion oder den vorbezeichneten Depotftellen im Druck bezogen werden. Hannover, den 2. April 1835.

" e

Der Aufsichtsrath. A bel, Justiz-Rath, Vorsitzender. [720] | S A Gemäß 8. 26 des Statuts weiden tie verehrliben Actionaire unserer Gesellsck-aft hierdurch zu Sonnabend, den 25. April d. J., Nachmittags 1 Uhr, im Hôtel zur Stadt Hamburg hierselb} anberaumten ordentlichen General-Versammlung eingeladen! «S gun Die Gegenstände der Tages3orduung sind folgende: R A 1A Geschäftsbericht und Vorlegung der Bilance pro 1884. / A5 A j Antrag auf Reservirung eines Betrages von seck8zig tausend Mark vom Reingewinne des Jahres 1884 zur Bestreitung von Ausgaben, welche dur die Einrichtung neuer Geschäftszweige erfordert werden. ŒEttheilung der Decharge pro 1884, Antrag auf Abänderung des §8. 15 des Statuts,

5) Wahl zweier Mitglieder des Aufsichtsraths. O : Zur Theilnahme an der General-Versammlung sind na §. 27 des Staluts diejenigen Actio- naire bere{tigt, welche ihre Actien und außerdem, wenn sie nicht persönlich erscheinen, die Vollmachten ibrer Vertreter {pätestens drei Tage vor dem Versammlungstage bei dem Vorstande der Gesellschaft, Merscburger-Straße Nr. 37 hierselbst, deponirt haben. Daselbst ift der Antrag ad 4 der Tagesordnung zur Einsicht der Actionaire ausgelegt.

Halle a./S.. den 2. April 1885. : i : s Halleshe Maschinenfabrik u. Eisengießerei. i Der Aufsichtsrath. Gneifst.

L Cs 5 Ñ : Hanseatishe Feuer-Versiherungs-Gesellschaft. Die ordentliche Generalversamn:lung findct am Montag, den 20. April d. J., Nachmittags 24 Uhr, im Geschäftslocal der Gesellschaft in Hamburg, Königstraße Nr. 6, statt. y : Auf der Tagesordnung stehen die Vorlage der Jahresre{nuna für 1884, sowie die Wahl zweier statutengemäß ausscheidendec Mitglieder des in Zukunft den Aufsichtsrath bildenden Ver- ungêraths. ea Am gleichen Tage, Nachmittazs 23 Uhr, als im Ans&luß an tie ordentlihe Generalversamm- lung, findet eine außerordentliche Generalversammlung behufs Abänderung der Statuten , wie solche in Folge des Reichsgeseßes vom 18. Juli 1884 nothwendig geworden ift, stait. : Eintritis- und Stimmkarten zu beiden Versammlungen sind in den Tagen vom 13. bis 90. April bci den Herren Notaren Dr. Gobert und Dr. Asher, gr. Burstah Nr. 8, hierselbst in Empfang zu nehmen. : - Hamburg, den 2. April 1885. Hanseatische Feuer-Versicherungs-Gesellschaft. G. L Gatler, A Hanc, t. Borsitender des Verwaltungsraths. Director.

Pulverfabrik Tinsdal Actien-Gesellschaft in Hamburg. Sechste ordenilihe General - Versammlung.

Die Herten Aktionäre werden hierdurch zu der am Sonnabend, den

der auf

[721]

[724]

“9 Da

ordentlichen General-Versammlung der Pulverfabrik Tinéda Tagesordnung : 1) Vorlage der Bilanz und Bericht des Vorstandes Über das Bericht des Ausfsihtsraths über Prüfung der Jahres8rechnung und der Bilanz,

Yetien-Gesellshaft in Hamburg eingeladen.

2) Beschlußfassung über Vertheilung des Reingewinns und Feststellung der Jahresdividende. 3) Decharge des Aufsichtsraths und Vorstandes, sowie Neuwahl des gesamnr;ten Aufsichtsraths.

amburg, den 3. April 1885. E q Der Borstand.

Stuttgarter Gewerbekasse.

[743]

Die Herren Aktionäre der Stuttgarter Gewerbekasse werden zur zweiten ordentlichen

Generalversammlung auf ' Uamstag, den 25, April a. e., Vormittags 11 Uhr,

in den Rathhaussaal hier, eingeladen. Tagesordnung:

1) Mittheilung der Bilanz vom 1. Januar bis 31 Dezember 1884;

Bericht des Verwaltungsrathes und des Aufsichtsrathes ; 2) Beschluß*assung über die Vertßeilung des Reingewinnes ; 3) Beschlußfassung über eine Neuwabl des Verwaltungsrathes; 4) Wahl von 3 Mitgliedern des Aufsichtsrathes und eines Er] atzmannes.

Zur Theilnahme an der Generalversammlung ift jeder Aktionär berechtigt, welcber sih wenigstens

drei Tage vor dem Versammlungstage über den Besiy einer Aktie bei dem Vorstande ausweist. Jede Aktie giebt cine Stimme. N

Die Bilanz und die übrigen Vorlagen für die Generalversammlung liegen vom 4, k. M. an

in dem Geschäftslokale der Gesellshaft auf und fönnen daselbst eingesehen werden. Stuttgart, 28. März 1885. Der Borsißende dcs Verwaltuugsrathes :

| [692]

10. April d, 5, May mittags 24 Uhr, im Geschäftslokal der Gesellschaft; aroße Bleiben Nr. 37 hieselbst stattfindenden sechsten

Geschäftsjahr 1884, sowie

p pr Ï i bg S i V e d S, f U I S E S S E A P T a, E E S ppe T L E E En

Prospecius.

zöniglih Serbische

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Ftaats-Eisenbahnen-Hypothekar-

bligationen Lit, ß,

(Nisch—Pirot). S

I. Die Königlih Serbische Regierung emittirt auf Grund des am 4 April 1881 geseßlich

promulgirten Vertrages eine neue Serie fünfprocentiger Königlich Serbischer Staats-Eisenbahnen-Hypo-

thekar-Obligationen im Nominalbetrage von 30 Millionen Francs, eingetheilt in 60 000 Obligationen

à 500 Fres., deren Erlôs zur Fortführung deë Baues der Serbischen Staatsbahnen und zwar für die

Strecke von Nis nach Pirot bestimmt ist. i N i

E S Bau À ca. 93 Kilometer langen Eisenbahnstrecke Nisch -Pirot hat die Compagnie

de construction et d’exploitation des chemins de fer de l’Etat Serbe in Paris durch Vertrag vom

5 /17. März 1885 von der Königlid Serbischen Regierung Übernommen. Nach dem Vertrage is mit

dem Bau der Strecke Nis-Belapalanca zu beginnen. Die Bestimmung des Zeitpunktes für die Fort-

sezunz bis Pirot bat die Königl. Serbische Regierung si vorbehalten. : / S

e T Der Betrieb der Eisenbahnlinie ist unter den gleiben Bedingungen wie bei den übrigen

Serbischen Staatsbahnen der genannten Gesellscwaft derart übertragen, daß derselbe von der Gesellschaft

unter Aufficht der Serbischen Sta ¿t6regierung gegen Padua einer N Summe zu besorgen ift,

n die gesammten Einnahmen der Baha dem Serbischen Staate zufallen. i me N Z 'Frlôs der Obligationen darf nuc zum Bau der Bahnlinie von Nis nach Pirot ver: wendet werden und wird der Compagnie de construction et d'exploitation des chemins de fer de l’Etat

Serbe nur nah Maßzabe des fortschreitenden Baues in den durch den Bauvertrag festgeseßten Raten erwiesen werden.

E E Inhalt der angezogeren Verträge hat die Königlih Serbische Regierung für die Ver-

zinsung, Amortisation und Sicberstelung der Anleihe folgende Bestimmungen getroffen : ;

i 1) Die Obligationen werden jährlich mit 25 Frcs. in halbjährlichen Terminen am

1,/13 Januar und 1./13, Juli verzinst und in 50 Jahren durh halbjährliähe BVer- loosungen zum vollen Nominalbetrage zurückgezahlt. i 2) Die Coupons und die Rückzahlung E e Rat sind von jeder Steuer d jedem wie immer gearteten Abzuge befreit.

3) Die Änleibe wird in D oh ihres Moiitnälleitais auf die Eisenbahn von Nisch nach Pirot zur ersten Stelle und außerdem auf die Eisenbahnstrecke Belgrad. Vranja hinter den für diese Liuie emittirten Obligationen zur zweiten Stelle hypo- thefarish cingetragen werden. . E Für die Verzinsung und Amortisation der Anleihe ist eine in Gold zahlbare Anuuität von Frcs. 1638 712,80 ausgeworfen, zu deren Sicherstellung in erster Reihe der Reinertrag der Eisenbahn von Nish na Pirot von der Eröffnung ab bestimmt ist. Außerdem ift die Verzinsung und Amortisation der Anleihe

a. durch den Ertrag der Zölle (le produit des dounanes), b. zur Ergänzung des fehlenden Betrages durch die an Stelle der Kopf- Veiter getretene Civilsteuer (l’impôt civil) E Maßgabe, daß auf diese zur Specialgarantie bestimmten lehteren beiden Positionen zur ersten Stelle die Annuität von Frcs. 5 400 000 der für die Eisen- bahnstr¿cke von Belgrad nah Vranja cmittirten Hypothekar-Obligationen angewiesen ist. In dem Budget des Etatsjahres 1884/85 figurirt der Ertrag aus den Zöllen mit. .. Frcs. ö 500 000, der Ertrag aus der Civilsteuer mit Frcs, 20 000 000, und sind auf Grund der in dem laufenden Etatsjahr seither gemacbten Erfahrungen diese Positionen auch für das Budget pro 1885/86 in gleicher Höhe in Aussicht genommen. Das Rcinerträgaiß der Eisenbahnlinie Nisch-Pirot sowie die Einnahmen aus den Zöllen an den Eisenbahn-Stationen werden durch die Eisenbahn-Betriebsdirectionen an die bet Emission der Serbischen Staats-Eisenbahnen- Hypothekar-Obligationen vom Jahre 1881 errichtete besondere Kasse (Caisse de l'Emprunt du chemin de fer) abgeführt. Die Kasse darf diese Einnahmen bis zur Deckung der oben bezeichneten Annuität zu keinem anderen Zwecke als zu deren Zahlung verwenden,

ITI. Die Coupons der Obligationen sind in Belgrad, Wien,

Amsterdam zahlbar gestellt und ift die Einlösung

für Berlin der Berliner Handels-Gesellschaft,

för Berlin dem Bankhause Viendelssohn & Co,

für Berlin dem Bankhause Robert Warschauer & Co.,

sür {Frankfurt a. M. dem Bankhause von Erlauger & Söhne,

für FFranffurt a. M. dem Bankhause Gebrüder Bethmaun, für Hamburg der Norddeutschen Bauk in Hamburg

für Hamburg tem Bankhause Paul Mendelssohun-Bartholdy

übertragen. Die bezüglichen Bekanntmachungen werden in Berlin publicirt werden.

Belgrad, März 1885.

Königlich Serbishe Regierung.

Der Finanzminister.

sichergestelt mit der

Paris, Berlin, Brüffel und

Die Subscription auf

Stüd 35 000 gleich Nominal Francs 17 500 000 dieser Anleihe findet auf Grund des vorstehenden Prospects 4 am Mittwoch, den 8. April cr.,

in Berlin bei der Berliner Handels-Gesellschaft, in Berlin bei Mendelssohn & Co. in Berlin bei Robert Warschauer & Co, in Frankfurt a, M, bei von Erlanger & Söhne, in Frankfurt a. M. bei Gebrüder Bethmann, in Homburg bei der Norddeutschen Bank in Hamburg, in Hamburg bei Paul Mendelssohn- Bartholdy, in Paris nimmt das Comptoir d’Escompte de Paris Anmeldungen entgegen von 9 Uhr Vormittags bis 5 Uhr Nachmittags unter folgenden Bedingungen statt: 1) Dic Subscription erfolgt auf Grand des diesem Prospect beigegebenen Anmeldungs- Formulars. Der frühere Schluß der Subscciption bleibt jeder Subscription®stelle vor bebalten. 2) Der Subscriptionspreis ist auf 83,80 Francs für je 100 Francs Nominal fest- geseßt, zahlbar in Reichsmark zum Umrechnungscourse von 80 #6 für 100 Frcs. Außer dem Preise sind die usancemäßtgen Stückzinsen vom 1. Januar bis zum Tage der Ab- nahme zu vergüten. E 3) Bei der Subscription ist eine Caution von 5 Procent des Nominalbetrages baar oder in der Subscriptionét stelle geeignet erscheinenden Effecten zu hinterlegen, 4) Die Zutheilung erfolgt nah Ermessen ciner jeden Subscriptionsstelle unter Benachrichti- gung an die Zeichner. E 5) Die Abnahme der zugetheilten Obligationen in Interims\{heinen, welche von den Ber- liner Emissionsfirmen ausgestellt find, kann vom 1s. April cr. ab gegen Zahlung des Preises (2.) bewirkt werden. Der Subscribent ist indessen verpflichtet ein Drittel der zugetheilten Stücke bis spätestens 25. April er., än Drillel Í é L Ÿ 11. Mai cr., ein Wi, z s ; i 30, Maiîi ce, : Gpuneimen, Beträge bis 20 Stü einschließlich find ungetheilt bis spätestens 25! April er. zu reguliren. 6) Der Ümtausch der Interimsscheine in Originalstücke wird gegen Einlieferung der ersteren laut besonderer |. Z. zu erlassender Bekanntmachung in Berlin, Frankfurt a. M. und Hamburg baldmöglichst erfolgea. Das Comptoir d'Escompte de Paris in Paris und die K. K. priv. Oesterr. Länderbank in Wien haben die Verpflichtung übernommen, darüber zu wachen, daß der diesen Instituten zu übergebende Erlös der Obligationen nur zur Bezahlung der Eisenbahnstrecke Nish-Pirot verwendet wird und nur nah Maßgabe des fortscbreitenden Baues dieser Strecke zur Auszahlung gelangt. Paris, Wien, Berlin, Frankfurt a. M., Hamburg, April 1885.

Comptoir d'Escompte de Paris. K. K. priv. Oesterr. Länderbank. Berliner Handels-Gesellschaft. Mendelssohn & Co. Nobert Warschauer & Co. von Erlanger & Söhne. Gebrüder Bethmann. Norddeutshe

Dr. K. Steiner.

Bank in Hamburg.

ODECAR r E R R R

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: Fünfte Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

2 O,

Berlin, Sonnabend, den 4 April

is.

: Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §8. 6 des vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. 74

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Central-H

Da (H ots Nano lAa D A4 o See § Das Central - Handels - Regiiter für L P s A » A Als S A 4 » uo duc die KOntgliche (Irpedttion

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Torurti 4 ck») - thg ) QUT Men Ld o

Mat 1877

irch ale Poft - Anftalten , für d Kéniglih Preußischen Staats-

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Vom „Central-Handels-Register für das Deutsche Meich““ werden beut die Nrn. 804

Abonaement

. und 80 B.

Gesetes über den Markeuschhuz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Geseg, betreffend das Urheberrecht an Musteru nud Modelle,

rge\chriebenen Bekanntmachungen veröfentliht werden, erscheint aub in einem besonderen Blatt unter dem Titel

egister für das Deutsche Reich. (a: 804,

as Central - Handels - Register für das Deutsche :Aci& j Abonne veträgi 1 6 50 S für das Viecteljahr. { Insertionspreis für den Raum einer Drudckzeile

erscheint in der Regel tägli. Das

ŒEinzeine Nurmrmern ftosten 20 _—:

C Y 20

ausgegeben.

Yatente. Patent-Anmeldungen,

9e Fla

| { Ie die angegeben enstà | XIV. 9 : die Grtheilung eines Patentes nachaefudht, ! j

egenstand der Anmeldung ift einstwocilen gegen |

unbefugte Benußung ges{chbÜtt. Fi iAasSe. VI. K. 3896. Neueciung an Berieselungs-Bier {fblapbvaraten. Otto Anton Klotz Hermann ÆlIlze in Heidelbera. VITI. G. 3048. Neuerung

und |

an Tapeten-Druck- |

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Nr. 315783. Anwendung der durch Patent tr. 28037 ges{chüßten Steuerung auf Compound- Dampf-Maschinen mit Pleuelstange. Zusaß zum Patent Nr. 28037. H. Tenting und F. Salomon in Paris ; Vertreter: F, E, Thode & Knoo Dré¿sden, Amalitierstr. 31. Vom 18, Itovembe i ab

Ae Mir, 9 6. Neuerung an elektrischen selbstihätigen Blocksignalen mit Zeig:rwerken. E. F. Bard in Nero-York : ertreter : Brydges & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 101. Vom { 1884 ab.

“Unt D AH

31577. Neuerung an Elektromotoren lienbahnwagen. A. W. Adams in uis, Missouri, B St. A.; Vertreter:

eper in Berlin SW., Gneisenaustr. 110. Vom

Juni 1884 ab. i Nr. 31 581. Hempel in Leipzig, September 1884 ab, E E Qa O4 NOR Maat rofnrtt KKV. Nr. 31 565, _Borrichtung zum sofortigen und Jselbiithätigen Still!seßen des Rundstuhbles beim F idenbru. C. Schmalt in Nieder- i./Lothringen, Vom

»:

Feuerungs - Anlaze. H Kramerstr, 7. Vom 23.

Jeußz l tedent 9. März 1884 ab KXKI. Nr. 31 563. Säulen und ähnliche LasKî in Hamburg. 1884 a

Formmaschine füc Rohre, Gegenstände. J. M. Vom 22. November

XAKXEL. Nr. 31582. Einricbtung, um Ci- garrenwictelformen von bestimmter Länge aus Glas herzustellen. H. Wilde in Noßwein. Vom 7. Oftober 1884 ab. |

XXXVE. Rr. 31555. Neuerung an Drehrosten. Gebr. Demmer in Eisena. Vom 12, Oktober 1884 ab.

XAAXAAVIE. Nr. 31552. Neuerung an Ja- loufien mit verschiebbarer Aufzugs8walze. C. W. Fuchs ‘in Pforzheim. Vom 19. August 1884 av.

Nr. 31556. Gerüstklammer. L, Heuser in Köln, Ursulagartenstr. 4. Vom 17. Oktober

1884 ab. Nr. 31567. Neuerung an Ma- ¿Faßbearbeitung. C. W. 0. Erichs0n Hamburg. Vom 11. Mai 1884 ab.

V Nr. 31 558. Laufgewicbt mit beweglicher Sc(neide. H. Redecker & Nauss in

Bielefeld. Vom 25. Oktober 1884 ab.

«i Us

schinen zur

| KLV. Nr. 31553. Vorrichtung zum Schuße der

LandesschÜüten-Bataillons | Vertreter : Firma C. |

Zusaß zum Patente Nr. 29 793. | n Den | Doppel-Chubbschloß. |

Unter- |

Fadenbruch in |

Feinspinnmascbinen. Alexander Langhams- |

mer in Candhübel, Oesterr. Schlesien ; treter: M. M. Rotten in Berlin SW.,

gräterstr. 97

LXKXVIIE. S. 2626. Automatischer Contact- Unterbreber für veranferte See-Minen. M. S Jun. «& Co, in Berlin NW., Karl- straße 20. Berlin, den 4. April 1885,

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

König-

[563]

Versagung von Patenten,

Auf die nachstehend" bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- maten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als mit eingetreten.

Klasse.

KXVI. K. 3734. Gasfometer-Bassin. 13. Oktober 1884.

KXXXKXIV. R. 2868, Waschmaschine mit kfonaxial in einander gelagerten zweifachen Was h- Irommeln, Vom 15, Dezember 1884,

LXKVI. G. 2814. Verfahren zum Entfletten roher oder gewaschener Wolle, Vom 25. Sep- iember 1884.

Berliu, den 4. April 1885.

Kaiserliches Patentamt. Nieberding.

Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ift den achgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patent- rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 31 551—31 587, Klasse.

X14. Mi 31 5686. Umbiegevorrihtung an Draht- heftmashinen. 0. Michaelis in Berlin,

Vom

[564]

G F Vers

Brütnester von Sinaovögeln, namentlich von Nachtigallen. J. ímorseh in Moers a. Nh. Bom 16. September 1884 ab.

«„ Nr. 31579, Einrichtung an Hufeisen zum bequemen Abnehmen von Einsteckstollen. W. W. Box in CGrayford und F. J, Beadie in Erith, County of Kent, England; Vertreter: C. Keaseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47. Vom 16. Iuli 1884 ab.

XLVI. Nr. 315666. Aufziehvorrihtung für Federmotoren. P. A. Dolkîs in Paris; Ver- treter: Brydges & Co. in Berlin SW., König- gräßzerftr. 101, Vom 26. April 1884 ab.

Nr. 31570. Federmotor für Nähmascbinen- betrieb. Firma Kahle & Noellner in Rio de Janeiro; Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom 1. Oktober 1884 ab,

XLVIL. Nr. 315504, Hebel- und Erenter- Deckelversbluß. J. Basse in Dresden, Stiftstr. 13. Vom 7. Oktober 1884 ab.

Nr. 31564. Schraubensicherung durch Ge- wichtewirkung. §8. Rideal in Manchester, England ; Vertreter: C. Rob, Wa!der in Berlin SW,, Großbeerenstr. 96. Vom 26. November 1884 ab.

LV. Nr. 31575. Papierstoff-Hollaender. I.

P. Korschilgen in Dorsten, Westfalen.

Vom 2. April 1884 ab,

Nr. 31584, Notirender Knotenfänger. Gebrüder Hemmer in Neidenfels, Vom 22, November 1884 ab.

LVI. Nr. 31560. Zügelhalter, Von Zansen gcnannt von der Osten, Rittmeister in Berlin W., Kurfürstendamm 118. Vom 5, November 1884 ab.

Nr. 31 561. Futterbeutelhalter. (G. S, Drachman in New-York, V. St. A.; Ver- treter: C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47, Vom 18, November 1884 ab.

LAXVIEL. Nr. 31 559, Alarm-Vorrichtung an Sclöffern. Ch. Wächter und H. Gott- lieb in Wien; Vertreter: C. Kesseler in Berlin SW., Königgräterstr. 47. Vom 31. Ok- tober 1884 ab.

Nr. 31562, Neuerung an Thürschlöfsern ; I. Zusay zum Patent Nr. 30797. &. Schweissgut in München, Vom 22, No- vember 1884 ab.

Nr. 31 569. Neuerung an dem unter Nr. 30 808 patentirten Sicherheits\{loß; Zusay zum Patent Nr. 30808, M. E. Neuber in Leipzig. Vom 23, September 1884 ab.

« Nr. 31578. Hydraulisher Thürzuschlag-

binderer. A. Grafffly und L. Wadack in Berlin C., Niederwallstr. 8. Vom 6. Juli 1884 ab.

KIasse.

LXX,. Nr. 31587. Markenaufkleber. Fräu- lein V. J. H. Bundsen in London; Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dreéden, Amalien- straße 31, Vom 3. Dezember 1884 ab

LXXIL Nr. 31551. Zündrohr mit mehreren auf die Länge desselben vertheilten Zündplättchen. Compagnie des Fonderies et Forges de Terrenoire, la Voulte et WesSsÈges in Lyon, Frankrei ; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., Königgräzerfstr. 47. Vom 5. Januar 1884 ab. S

LXXX. Nr. 31574. Verfahren zur Her- stellung von. Perlmosaik. Firma Fritz Heckert in Berlin und Petersdorf i. Schlesien. Bom 27. Februar 1884 ab.

«„ Nr. 31583. Thonshlemmcylinder E. Muzika in Smichov, Böhmen; Vertreter : O0. Wolf ia Dresden. Vom 14. Oktober 1884 ab.

LXAXIL. Nr. 31580, Verfahren und Ein- ribtung, um flüssige, halbflüssige und dickflüssige Masse in trockene Masse zu verwandeln. E. Theisen in Lindenau-Leipzig. Vom 16. August 1884 ab.

LXXXITIL. Nr. 31557. Freie ruhende Hem- mung mit frei rotirender Balance. V. Wo1f in Fürth i. Bayern. Vom 19. Oktober 1884 ab.

LXKXVELI. Nr. 31571, Schußwächtergabel für mechanische Webstühle. (6, Günther in

Albungen, Kreis Eschwege, Hessen. Vom 4. Okto-

ber 1884 ab.

« Nr. 31572. Rietblatt für Webstühle. F. WinkKkelstroeter in Barmen. Vom 18, Oktober 1884 ab.

LXXXVIIL. Nr. 31585. Windrad-Getriebe. (G. H. Pattison in Freeport, Illinois, V. St. A ; Vertreter: C. KResseler in Berlin SW,, Königgräterstr. 47. Vom 26. November 1884 ab.

Berlin, den 4. April 1885. Kaiserliches Patent-Amt. Nieberding.

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Handels- und Gewerbe-Zeitung. Nr. 13. Inhalt: Leitartikel: Aus dem Frachtrecht. V. Praktische Beispiele (Fortsetzung). Die Gemein- gefährlihkeit sogenannter Jaformationsbureaux. Anritlibe Bekanntmachungen: Reicbsversicherungs- amt: Normalstatut für Berufsgenossenscbaften. Reich 8gerichts. Entscheidungen: Das Prämienloos- Ratengeschäft fällt, wenn der Lieferungsvertrag nur eine Berschleierung des Spiels ift, unter den S. 286 St -G.-B. Bei der Berechnung der Tagesarbeit- zeit eines jugendlichen Arbeiters ist jede Thätigkeit in geschäftliher Beziehung für die Fabrik miteinzu- rechnen. Entscheidungen anderer Gerichtshöfe: Die Vorlegung der Geschäftsbücher der Feuerver- siherungs-Agenten in Preußen. Veräußerlichkeit der Eisenbahn-Netourt illets, Aus dem Reichs- versicherung8amt : Rechtliche Grundsätze in Bescheièen und Beschlüssen. Export: V:rkehr deutscher Scbiffe in fremden Häfen im Jahre 1883. Interessantes aus dem Geschäftsleben: Die Ver- fügung über Gelder früherer Krankenkassen. Be- steuerung der Versicherungs-Gesellshaften in Schles- wig-Holstein. Briefform bei Versendung per Poft. Krankenversicherungspfliht der Fisher. Die Staatélotterien. Jm Briefkasten wurden diverse Recbtsfragen beantwortet, Der statistishe Theil brachte: Patert-Anmeldungen. Neu eingetragene Firmen sowie Konkurse mit Angabe der Gescbäfts- branhe. Dampfer-Nachrichten (Ozean-Fahrten). Amtlich festgestellte Course. Submissionen. Inserate.

„Die Werkstatt*, Meister Konrads Wochen- zeitung (Saarbrücken). Nr. 13. Inhalt: Aus der Welt. Für die Werkstatt: Wo soll der Lehrling Feierabend halten? Reinigen der Fässer vom Schimmel. Eine praktische Ladenleiter. Lauter Patente. S. 100 e. Alles aus Pappe. Allerhand Nütliches für den Handwerker. Für den Abendsboppen: Einer aus dem Reichstage \hreibt dem Meister Konrad. Karl Findeisen. Ein hundertjähriger Bäckermeister. Das billige Land. Wie die Lehrer von Meister Konrad denken. Für Haus und Herd: Von den Fuß- böden Für die Todten in Camphausen. Endlich ein Junge. Ein Kräutlein für die Ratten. Eine Bismarcksauce. Das billige Sonntagsgerichht in Nr. 8. Für den Feierabend : Wie man aus einem Handwerker ein Schriftsteller wird. Meister Konrad am Grubenschacht in Camphausen. Fragen und Antworten. Briefs kasten. Anzeigen.

A ustria, Archiv für Mun und Statittik auf ‘den Gebieten der Gewerbe, des Handels und der Schiffahrt. 111, Heft. Inhalt: Gesetze und Verordnungen. Oesterreihß-Ungarn : Verbot des Hausirhandels im Gebiete des Kurbezirks Arco. Abänderung und Ergänzung der Gewerbeordnung. Deutsches Reich : Eingangszölle auf Malz, Schaum- weine und Mühlenfabrikate aus Getreide 2c. Handels- und Schiffahrtsvertrag mit Griechenland. Verzollung von Wollengarnen. Tarasätze für Mükhlenfabrikate. Frankreih: „Conseil supé- rieur“ für Statistik. Statistik, Oesterreich-Ün- garn : Waaren-Ein- und Ausfuhr im Januar 1885. Ein- und Ausfuhr von gebrannten geistigen

Flüssigkeiten und Zucker im Januar 1885, Branntwein- und Rübenzuckererzeugung im 1885. Ergebnisse des Tabackverkaufs im 1884. Telegravyhenverkehr im Jahre 1884.

Nachweisung der im Jahre 1884 zur Koutroce ge- langten Gold- und Silberwaaren. Brasilien : Wirthschaftlihe Verhältnisse von Rio de Janeiro. Wirthschaftlite Notizen aus Berichten der K. und K. Konsulate. Berlin: Lage des Handels und der Industrie. Genf: Brauindustrie und Bierhandel in der Schweiz. Liverpool : Lage der Industrie Nordenglands. Neue Erfindungen. Cardif: Gründung eines Einfuhrhandels. Bombay : Neue Papierfabrik. Bassein : Reisernte und Reisbandel. Rangoon: Reisernte und Reishandel. Mel- bourne : Wollberit. Scvilla: Neue Spiritus- fabrik. Neue Dampferlinie. Lifsabon : Platver- hältnisse. Erhöhung der Getreidce- und Zukerzölle. Canea : Neue Dampferlinie. Jerusalem : Brücke Über den JIordanfluß. Plojeft : Platzverhältnisse. Braila : Bezug von Ackergeräthen aus Deutschland. Fokshan: Marktlage. Handelspolitisches Me- merandum. Belgrad: Eisenbahnwesen. Noten- emission, Biereinfuhr. Piräus-Athen: Han-

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n: delslage. Gemeindeverbraucbsfteuern. Ntew-York : Lagerhaus für Agrumen. Rio de Janeiro: Mo- dalitäten der Privilegienwerbung. Buenos Aires: Zwangscours der Banknoten. Bangkok: Absayz- fähigkeit österreihish- ungarischer Industricerzeugnisse. Verschiedene Mittheilungen. Thätigkeit des Ma- \chinenzollcomités. Ausftelung „Exposition du Travail“ in Paris. Sciffahrtstaxen an den Donaumündungen. Apparat zur Erzeugung von Dampf. Die gleichzeitig mit diesem Hefte der eUustria“ erschienenen Bogen 11 und 12 der „Ja h- TLéeoberihle der K und K Konsulats- Behörden“ haben folgenden Inhalt: Wirthschaft- lite Verhältnisse der wichtigsten Handelspläße am Rothen Meer, dann von Gibraltar und Tanger (Berichte der auf Informationsreisen befindlichen K. und K. Kriegsschiffe „Frundsberg“ und „Saïda“). New-Orleans: Wirthschaftlihe Lage im Ge- \chäftsjahr 1883/1884.

1E D Handels-Register.

O aus dem Königreih

chsen, dem Königreib Württemberg und n Großherzogthum Hessen werden Dienstags,

Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik

resp. Stuttgart und Darmstadt

beiden ersteren wöchentli%, die leßteren monatli.

Berlin. Handelsregister 1614]

des Königlichen Amtsgerichts x. zx Berlin.

Zufolge Verfügung vom 1. April 1885 find am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt:

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

Erkes & Schneider am 30. März 1885 begründeten offenen Handels- gesellsbaft (Geschäftslokal : Bülowstraße Nr. 47/48) sind die Frau Alma Agnes Corcordia Erkes, geb. Schult und der Kaufmann Karl August Schneider, Beide zu Berlin. Dies ist unter Nr. 9437 unseres Gesellschaftsregisters eingetragen worden.

Dem Hermann Erkes zu Berlin ift für vorge- nannte Handel8gesellsbaft Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 6304 unseres Prokurenregisters eingetragen worden

Leipzig, verf ntlict die

Zufolge Verfügung vom 1. April 1885 sind am 2, April 1885 folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbft unter Nr. 8780 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Bahlinger & Co. vermerkt steht, ist eingetragen :

Die Gesellschaft ist durch Uebereinkunft der Betheiligten aufgelöst.

Der Kaufmann Gustav Friedri Otto Bah- linger zu Berlia seßt das Handelsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergl. Nr. 15,697 des Firmenregisters.

Demnächst ift in unser Firmenregister unter Nr. 15,697 die Firma: Bahlinger & Co, mit dem Sitze zu Berlin und als deren Inhaber der Kaufmann Gustav Friedriþ Otto Bahlinger hier eingetragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sigte zu Berlin unter Nr. 15,696 die Firma: _P. Schertz (Geschäftslokal : Kl. Präsidentenstraße 5) uud als deren Inhaberin Frau Pauline Johanna Rosalie Scherz, geborne Matthes, hier, eingetragen worden.

_ Zufolge Verfügung vom 2. April 1885 sind am selben Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselb unter Nr. 6809 die Handelsgesellshaft in Firma: : _ Siegmund Haageu mit dem Siße zu Berlin und Zweigniederla\sungen zu Brandenburg a. H., Burg bei Magdeburg, Rostock, Gera, Spandau und Zerbf|t vermer steht, ift eingetragen: Die Zweigniederlassung zu Gera if auf- hoben worden. __ Zu Fürstenwalde a. d. Spree ift eine Zweigniederlassung errichtet worden.