170) OHeffentlihe Zustellung.
Die Bauersehefrau Elisabeth Sachs von Schoedlas, vertreten dur den Kgl. Rechtsanwals Glafß: dahier, Elagt gegen ihren Ehemann Jacob Sachs von Schoedlas, z. Zt. unbekannten Aufenthalts, wegen De Bither SECauna auf S gaiE em Au, trage, die zwiscben ihr und Jacob Sachs bestehende L s Ehe dem Bande nat zu trennen, den Beklagten für Kaiserliches Landgeriht F Straßburg i, Els den allein s{uldigen Theil zu erklären, fowie in sämmtliche Kosten des Prozesses zu verurtheilen, und ladet denselben zur mündlihen Verhandlung des Rectsstreites vor die Civilkammer des Königl.
Landgerichts Hof auf Diensiag, den 30. Juni 1885, Bormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem genannten
Gericte zugelafsenen Anwalt zu bestellen. Hof, den 8. April 1885,
Gerichts\shreiberci des Kgl. Landgerichts Hof.
Sofleiß.
[1777] Oeffentliche Zuftellung.
Der Nikolaus Dillon, Gärtner, in Montigny bei Met, vertreten durch Geschäftsagenten Sancy dahier, klagt gegen den Simon Blaise, le jeune, Gärtner, früßer in Montigny, z. 2t. ohne bekarnten Wohn- und Aufenthalt£ort, wegen am 14. Januar 1880 baar gelichenen Geldes, mit dem Antrage, auf Ver- urtheilung des Beklagten zur Zablurg von 80 M nebst 5 ?/9 Zinsen vom Tage der Klage an und zu den Kosten des Necbtsfireits, Kläger ladet den Be- klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits
vor das Kaiserliche Amtsgericht zu Metz auf
den 16. Mai 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwedtte der öffentlichen Zustellung wird
diejer Auszug der Klage bekannt gemacht. Mey, den 9. April 1885. Wiegelmann,
Hilfs-Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Ant8sgerichts.
[1778] Oeffentliche Zustellung.
Die Ebefrau des Feilenhauers August Eichmann, Anna, geb. Röéken, zu Bochum, vertreten dur den Justizrath Varnhagen daselbft, klagt gegen ihren genannten, seinem gegenwärtigen Aufenthalte nach unbekannten Ehemann, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, auf Trennung der Ehe und ladet den Beklagten zur mündliben Verhandlung des Rechtsftreits vor die dritte Civilkammer des König-
lichen Landgerichts hierselbst auf den 3. Juli 1885, Vormittags 9 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem hiesigen
Landgerict zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwedcke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage bekannt gemacht. Esseu, den 2. April 1885.
Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts.
Hirs.
(170) Oeffentlihe Zusiellung.
Die Ehefrau des Fleisbers Gotthold Leberecht Pints, Ida Albine, geb. Dübler, hier, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt Dr. Henning hier, klagt gegen ihren vorgenannten Chemann, früher bier, jeßt unbefannten Aufenthalts, wegen böslicher Verlassung, mit dem Antrage, die mit demselben 1882 ges{lossene Che dem Bande nah zu lösen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des RNechts- streits vor die zweite Civilkammer des Fürstlichen
Landgerichts Greiz auf Montag, den 13, Juli 1885, Borm. 10 Uhr,
mit dec Aufforderung, einen bei diesem Gerichte zugelafsenen Anwalt zu seiner Vertretung zu bestellen. Dieser Klagauszug wird hiermit zum Zwecke der
öffentlihen Zustellung bekannt gemacht. Greiz, den 9. April 1885, E Hoffmann, Gerichtsschreiber des Fürstlichen Landgerichts daf.
[1781] Oeffentliche Zustellung.
Der Arbeiter Robert Lorenz, zu Neukretscham, Kreis Lauban, vertreten durch den Rechtsanwalt Cohn zu Görliß, klagt gegen seine Ehefrau Beate Lorenz, geb Burghardt, zu Neukretsham, jeßt un- bekannten Aufenthalts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die Ebe der Parteien zu trennen und die Verklagte für den allein s{uldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhandlung des Rectsftreits vor die 1I, Civilkammer des König-
lichen Landgerichts zu Görliß auf
den 30, A 1885, Vormittags 9 Uhr, mit der Auff
Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser
Auszug der Klage A Sons ühn, Gerihtss{reiber des Königlichen Landgerichts.
[1790] Oeffentliche Zustellung.
Die Spar- und Leihkasse zu Oberursel, vertreten durch R.-Anwalt Dr, Zimmermann hier, klagt gegen den Peter Nickel und dessen Ehefrau von Oberhöch- stadt, jeßt unbekannt wo? abwesend, aus Kauf- \chilling mit dem Antrage auf Zahlung von 26,66 4 nebst 59% Zinsen seit 12. August 1883 und ladet die Vellazten zur mündliwen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu
Homburg v. d. H. auf den 3, Zuni 1885, Vormittags 9 Uhr. Zum Zwede der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Der Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts. T.
[1536] Oeffentliche Zustellung.
Der Kleinköther Heinrich Henke zu Boffzen, ver- treten durch den Rechtsanwalt Dr, jur. Witting zu Holzminden, klagt gegen seine geschiedene Chefrau, Louise, geb. Grube, aus Boffzen, zur Zeit unbe- kannten ufenthaltsorts, wegen Bewilligung einer Löschung, mit dem Antrage auf Verurtheilung der E zur Einwilligung in die Löschung des für sie auf den Hof des Klägers No. ass. 26 zu Boffzen eingetragenen lebenslänglihen Mitbesiß- und Mit- genußrechts, und ladet die Beklagte zur münd- lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Civil- kammer des Herzoglichen Landgerichts zu Holz- minden auf
den 19, Zuni 1885, Vermittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bci dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
[469]
Obligationen der
orderung, einen bei dem gedachten
Die Einlösung der Zinscoupons und verloosten
Auszug der Klage bekannt gemacht. Holzminden, den 8. April 1885. L, Sporleder, Sekretär, Gerichtsschreiber des Herzoglichen Landgerichts.
[1150] E E 0 124,85. Die Elisabet
genannten Ehemann mit dem Antrage:
zu legen.
Morgens 9 Uhr, bestimmt. Straßburg, den 2, April 1885, Der Landgerichts-Sekretär : (L. 8.) Krümmel.
Zum Zweck der öffentlichen Zustellung wird dieser Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. \. w. von öffentlichen Papieren.
(787) Kaiserlihe Nussishe Reihsshulden-Tilgungs-Commission A in St. Petersburg. 2 März - 1885 gezogenen 5% Consolidirten russisheu Eisenbahu-
Obligationen 2 ten Emisfion (von 1871). à 1000 L. Nr. 64, 70, 1602, 982, 2365.
à 590 L. Nr. 8231, 433, 527, 626, 850, 4785, 6253, 975. à 100 L. Nr. 41761—800, 43201—240, #3601—614. à 50 L. Nr. 70801— 840, 95121—155,
Die Auszahlung findet statt vom wenn sie bei der Obligation fehlen, von dem Betrage in Abzug gebracht.
Nummern-Verzeichniß der am
Bech, Ebefrau des Wirthes Wilhelm Ludwig Bantel zu Straßburg, ver- treten dur Rechtsanwalt Weber, klagt gezen ihren
Die Gütertrennung zwischen den Parteien aus- zusprechen, dieselben zur Auseinanderfeßung ihrer Vermözgensverhältnisse vor einen Notar zu ver- A D weisen und dem Beklagten die Kosten zur Last 20. August
1. September
1885, und werden \päter fällige Coupons,
E E T E
Zur mündlicden Verhandlung des Rechtéstreits ist die öffentliche Sitzung der I. Civilkammer Kaiserlichen i F S y : e Landgerits zu Straßburg vom 20, Mai 1885, | Nummern-Verzeichniß der 5 %/ consolidirten russischen Eiseabahn-Obligationen 2. Emission (von 1871),
welche in den vorhergegangenen Ziehungen bherausgekommen und bis zum
_2. August i E, L 1. September der in Parenthesen angegebenen Jahre hört jede weitere
-— 1885 noch nicht
vorgewiesen sind.
[1764]
worden. Zwickau, am 9. April 1885. Königliches Langericht. Hüttner.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2c.
[1788] Oberförsterei Schwenow,
bei Beeskotv, Reg.-Bez. Potsdam.
Loosen verkauft:
Birken: 82 rm Scheit, 102 rm Knüppel, Erlen: 76 rm Knüppel,
Kiefern: 2036 rm Scheit, 2172 rm Knüppel.
zember cr. zu bezahlen.
Oer Königliche Oberförster : Dieckhoff
[1759] E
Eisenbahn- Direktions-Bezirk Elberfeld.
zum 1, Juli d. F. anderweit verpachtet werden. der Aufschrift : ration zu Kirchen"
mit den Atteften über die Qualififation und Kautions- fähigkeit der Bewerber belegt sein müssen, ift Términ auf Donnerstag, den 30. April d. J. in unserem Geschäftslokal, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Die speziellen Pachtbedingungen nebst dem Ver-
tragsformular licgen im Stationsbüreau zu Kirchen und bei unsecem Bureauvorsteher hierselbst zur Ein- sicht aus, können auch gegen Erstattung von 50 von letzterem bezogen werden.
Altena in Wesifalen, den 7. April 1885. Königliches Eisenbahn-Betriebsamt,
zur Rückzahlung auf den 1. August 1885 gekündigt worden sind, o den Umtausch derselben gegen Obligationen der neuen 32 % Anleih Höhe von 22 Millionen erreicht hat; sollte diese Unterzeichneten sih die Repartition nach ih
Die 3# % Anleihe zerfällt in:
Der Bremer Staat ift berechtigt, vom
für den Umtausch von Obligationen der Bremer 4 °/9 Staats-A Der Umtausch geschieht während der Präklusivfrist vom
m. bis einschließlich 16.
in Berlin bei der Haupt-Sechaudlungs-Ka è, bei dem Bankhause S. Bitte,
„ Bremen bei dem Baukhause
Berlin, : Bremen, den 1. April 1885,
S. Bleichröder,
/ Verzinsung der betreffenden Obligationen auf.
à 1000 L. SterI. Nr. 1095, 97 (1884), 551, 2180 (1883), 284 (1878), 328 (1882), à 590 L. SterlI. Nr. 3139 (1881), 331, 413 (1883), 6299 (1878), 706 (1882)
10021, 23, 25, 26 (1880), 13450 (1876),
(1881), 25923, 925, 927, 933, 456, 458, 469, 473, 476, 477, 479, 480 (1883), 28361—380, 9, 209, 220, 221, 227 (1879), 71 (1875), 54282—284, 301 (1878). (1875), 61250, 255 (1878), 572, 580—584, 586—588, 594— 709 (1880), 81091, 92, 115, 116 (1882), 722, 728, 732—T739, 742, 2444, 469, 470 (1881), 968 (1880), 83205, 206 (1881), 721-731, 0 (1884), 90572, 573, 580 (1882), 93522, 523, 4, 468, 468 (1883).
In biesiger Anwaltsliste ist die Eintragung des Rechtsanwalts Gotthold Ferdinand Robert Nudert, seither in Glauchau, nah NRücknahme der Zulassung wegen Aufgabe des Wohnsißes heute gelöst
à 100 L. Sterl. Nr. 9563, 578 (1882), 19257—76 (1882), 847, 850—854, 873 (1878), 24742, 74 938—940, 942, 94, 392, 394 (1884), 29165, 166, 170 (1877) 454, 474, 475, 480 (1884), 498, 507, 508 (1880), #28 à #0 L. Sterl. Nr. 58985 999 (1879), G3685. 686, 695, 701, 743, 752, 755, 759, 760 (1883), S 733, 736—740, T4,
5, 748, 749 26449, 453, 454
33201, 20 36441, 451, 453,
S E E R E E E E A E E L R M E M R L L T O S“ O E IPENE Q M E O MSE R A D O O T E S EEDE R R E A
746, 748, 751—753, 755, 759, 76 932, 542, 548—552 (1884), 96442, 458, 459, 462, 46
(7% Kaiserlihe Russishe Reihsshulden-Tilgungs-Commission in St. Petersburg. 18. Februar 2, März à 1000 L. st. Nr. 81—90.
à 500 L. st. Nr. 181—200, 661—680.
Am 27. April 1885, Vorm. 113 Uhr, werden im Hotel Sanësouci zu Fürstenwalde in größeren
Nummern-Verzeichniß der am
1885 gezogenen Billette der 2. 43 °/6 Anleihe (von 1860), Das Holz steht auf den Spreeablagen Cofssen- blatt, Krummespree, Tschinka, Neuemühle und kann dort 1 Jahr lang unentgeltlich stehen bleiben. Als Angeld ist im Tcrmin 4, der Rest bis zum 1, De- 3012-400, SOL-dOR
Die Auszahlung findet statt vom
1885, und werden später fällige Coupons, wenn fie bei dem BVillette fehlen, von dem Betrage in Abzug gebracht.
Nummern-Verzeichniß der Billette der 2 ten 424 0/0 Anleihe (von 1860), welche in den vorhergegangenen Ziehungen berausgekommen und bis zu
der in Parenthesen angegebenen Jahre hör à 10089 L. Sterl. Nr. 75 (1881)
à 500 L. Sterl. Nr. 683, 685 (1881).
à 1090 L. SterI. Nr. 109 017,1 6501, 518, 539, 560, 592 (1883), 8202, 263, 644, 14222, 246 (1882), 15204 792 (1884), 18512, 515, 555, 590, 596 (1884), £20307, 329, 330, 333, 343, 352, 015 037, 038 (1881), 9097, 998, 972, 573, 29627 (1883), (1883), 409, 418—420, 424, 427, 42 1883), 39339, 376, 407, 408, 428, 462 (1881), 4270: 1882), 993 (1877), 48207, 208, 226, 227, 235, 242, 2 274, 282, 286, 292 (1884), 49562, 571, 585, 588
189 (1881), #1601, 617, 630, 638, 641, 642, 670, 677, 678, 58215, 236, 259, 278, 282, 295, 296, 65422, 423, 466, 487—49 (1882), 56311, 316, 331, 333, 341, 342, 344, 349, 366—
18, Februar m Me 1885 noch nicht vorgewiesen sind. Mitdem——
t jede weitere Verzinsung der betreffenden Billette auf.
Die Bahnhofêsrestauration zu Kirchen an der Sieg, mit welcher eine Wohnuxg nicht verbunden ist, soll
Zur Eröffnung der versiegelt, portofrei und mit
„Angebot auf Pachtung der Bahnuhofsreftau-
21, 126—128, 162, 163 (1882), 8053, 057, 061 (1881), 275, 296, 902, 920, 924 (1881), 18619, 630, 640—642, , 249, 261, 262, 275, 290 (1883), 16730, 740, 748, 749, 756, 758, 790, 19519, 520, 524, 544, 545, 548, 550, 561, 566, 586, , 852, 881, 882, 884 (1882), 24014,
4), 26179 (1879), 536, 34903, 944, 964, 975, 978, 987 (1884), 87329, 333, 334, 349, 364 464—466, 479, 500 (1884), 502, 581—583, 599 , 704, 712, 753, 769, 770, 774, 781—784, 790 48215, 217, 224, 246, 259, 266, (1883). 50144, 160, 165, 169, 179, 184, , 655, 686 (1884), 724, 734 (1882), 0 (1883), 809, 840, 850—853, 869 368, 371, 375, 376, 395 (1884).
Umtausch vou Obligationen 4°, Nuleihe der freien Hansestadt Bremen
r S'/2°/0 Anleihe.
freien Hansestadt Bremen vom 28. März c., durch welche die sämmtlichen
versehenen, an uns einzureichenden Offerten, welche 5959, 581 (1882),
376 (1883), 849 302, 318, 319, 328, 334, 336, 350, 371, 373,
8, 452, 453, 460, 43, 262, 300,
o , g
Obligationen de
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung der Finanz-Dcputation der 4 %/0 Bremischen Staats-Anleihe im Nominalbetrage von:
M. 36 750 000
fferiren die Unterzeichneten den Besißern v
Der Umtausch wird eing Summe dur gleichzeitige Einlieferung 4 °% rem Ermessen vor.
on 49/9 Bremischen Staats-Anleihe-Obligationen estellt, sobald die Summe der eingereibten Obligationen die Bremer Obligationen überschritten werden, so behalten die
c Stück Obligationen à 46 5000 = A 8509 (00
5000 4200
ujammen 6 22 000 000, Die Obligationen lauten auf den Inhaber und werden mit 3F 9% s ini hal
ndet in Berlin und Bremen statt.
bjährlîihen Terminen am 1. Februar und 1, August verzinst.
1, August 1895 ab nach „vorgängiger vierteljähriger Kündigung die Anleihe ganz oder theilweise zurückzuzahlen Bedingungen nleihe von 1880 gegen Obligationen der 34 % Anleihe vom Jahre 1885,
pril [V5
Robert Warschaner & Co., J: Schulße & Wolde, C. Weyhausen,
Obligationen fi
0 x u per remer Bank, i S z „ Hannover bei dem Ban in den üblihen Geschäftsstunden der Annahmestellen. Die gekündigten 4 %/% Bremer Staats-Anleihe-Obligationen die am 1. August 1885 fälligen Coupons Die Präsentanten erhalten dagegen den gleichen Nominalbetrag genuß ebenfalls vom 1. August 1885 ab anfang betrages beträgt.
Die Interimsscheine werden auf Grund be kostenfrei für die Besißer umgetauscht. Verpflichtung in dieser L
hause M. Blumenthal's Nachfolger
sind mit Coupons über die | Für fehlende, \ i in Interimss{cheinen über 32 9% end und eine baare Zuzahlung, welche zwei Mark zehn P
sonderer Bekanntmachung mögli bald bei entanten nach bestimmten Ap
Zinsen vom 1. Auguft 1885 ab einzureichen, so daß also pâter fällige Zinscoupons ift der Betrag baar beizufügen. Staats-Anleihe vom Jahre 1885 mit Zis- fennige für je 100 # des zugetheilten Nominal-
l den oben genannten Stellen gegen definitive Stücke points wird thunlichst entsprochen werden, indessen kann cine
in den Händen der Einreicher verbleiben.
T. L i: bs L 24 A, L E R 2 E Ps s a T É f Le
U ust. Den Wünschen der Präs eziehung nit übernommen werden. Umtauschformulare können von den vorgenannten Umtauschstellen kostenfrei lezogen werden.
General-Direction der
E E E E E
Seehandlungs-Societäát. Nobert Warschauer & Co.
J Schulße & Wolde. E, C. Weyhausen. A
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¿ D.
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs-Auzeiger und K
Berlin, Sonnabend, den 11. April
öniglich Preußischen Staats-Anzeiger.
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ara
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
nhalt dieser Beilage, in welcher auc die im §. 6 des Gesetzes | S t vom 11 Dee D1BT6, die im Pateutgesey, vom 25, Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen ver
Gentral-Handels-Neg
ntral - Handels - Regiiter für das Deutsche Reid kann durch ale Post - Anstalten, für Berlin n Ns s Kboialiche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlih4Preußischen Staats-
E Ï
O November 1874 sowie die in dem Geseb, betreffend das Urheberrecht an Muste d Modellen, iber de „om 30. November 1874, sowie die in dem Geseß, betreffend das Urheberrebt an Mustern un 9s. fder hen Baron Qu, OR öffentlicht deres erscheint au in cinem besonderen Blatt unter dem Titel
ister für das Deutsche Reich. (:. 854)
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich ersceint in der Rege! tägli. — Das
Abonnement beträgt 1 4 50 4 für das Vierteljahr. — Eiazelne Nummern kosten 20 S. — Fnsertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 -.
my
5 arken und Muster“, Correspondenz des G E Mustershutz-Vereins deutscher Tabadck- &ndustrieller. Herausaegeven unter Verantwortlich- — feit des General-Sekretärs Dr. Landgraf in
M. i Der 1, Piat 100 i
ist der Anfang einer wichtigen Zeik für alle E, jenigen, welhe gleid nach der Wirksaukeit es deutschen Reich8gesetzes, betr. den Markenscbuyÿ vom 30. November 1884, d. h. am 1. Mai 1875 und später Waarenzeichen in deutsche Zeichenregister ein. tragen ließen. §. S des erwähnten Geseßzes bestimmt
amiidá : _
v on Amtswegen erfolat die Löschung : j s
3) wenn seit der Gintraaung des Zeicbens, ohne daß dessen weitere Beibeha!tung angemeldet worden oder seit einer solden Anmeldung, obne daf: dieselbe wiederholt worden, 10 Fahre verflossen sind.“ i
Eine ähnlice Beschränkung kannte zur Zeit der
Entstehung des deutschen Gesetzes nur noh das französische Gese vom 23, Juni 1857, welches in seizem Art. 3 bestimmt hat: „Diese Niederlegung hat nur 15 Jahre hindur Wirkung. Nach au! dieser Zeit kann das Eigenthuméêret einer Mar e immer wieder durch eine neue Niederlegung bei dem genannten Gerichte gesibert werden“. Seitdem ift aber dieser Grundsay auc in andere Seseygebungen übergegangen, fo in das nicderländiscbe Geseh vom 98, Mai 1880, Art. 8 (ebenfalls 15 Jahre); das englische Patent-, Muster- und Markeashupge]|eß vom 25. August 1883 bestimmt noch weiter: „Die Megistrirung bleibt 14 Jahre in Kraft und kann bis dahin fowie noch Inner- halb 3 Monaten na Ablauf der Frit „erneuert werden. Im letzteren Falle muß eine erhöhte Er- neuerung2gebühr gezahlt werden. Während eines Zeitraums von 5 Jahren nah der Löschung kann die gelösbte Marke nicht wieder regîiitrtrt eren, Ungleich schärfer ist endlib das \{weizeris&e Geseß vom 19, Christmonat 1879 Urt. 10. „Die dur die Eintragung der Marke erlangien Necbte erlöschen, wenn der Inhaber während drei aufeinanderfolgenden Fahren keinen Gebrauch von derselben gemacht hat,“ Andere Gesetze, wie das öfterreichise, kennen eine solde Bestimmung überhaupt nicht. Ueber den Grund einer diesbezüglihen Bestimmung find die Kommentatoren verschiedener Meinung; die Motive des deutscben Gesehes selbst baben seinerzeit gesagt: behufs Reinigung der Register
von überflüssigen Zeichen; aus dem Nichtkümmern
um dieselben will geschlossen werden, daß die Be- siger kein Interesse mehr an ihnen haben. Gerade diese Begründung zeigt deutlich gznug, daß es sich hier um eine wirklihe Verjährung handelt. Db dabei noch der andere Zweck des Gesetzgebers mit vorherrschend gewesen sei: das Publikum mit dem
Aufhören des geseßlihen Schutzes für das Waaren-
zeichen bekannt zu machen und anderen Gewerbe-
treibenden die Benubung desselben Zeicbens zu er- möglichen, sie wenigsiens von derselben nit voll auszuschließen, wie Meves in seinem Kommentar
(Erlangen 1875) meint, mag ganz _da-
hin gestellt sein. Der glüccklüihen Strömung
unserer Tage, Jeden darauf hinzuweisen, aus eigener
üFnitiative ih seinen Weg auf der industriellen und
kommerziellen Bahn zu ebnen, nicht auf fremde Zei x \pricht jene Auffassung wohl Zeichen zu lauern, entspricht jene 2 qun )
kaum. Doch ist dieses auch nebensächli.
Von welcher Zeit an beginnt die Verjährung, ift die näctste Frage, d. h. von weldem Lage an muß die 10jährige Frist gezählt werden. Das Gesetz nent die Anmeldung und tie Eitatragung zugleich und stellt fie beide nebeneinander. Dieses war schon deshalb nothwendig, weil es mögli, wenn auch nicht wahrscheinli ist, daß ein Zeichen angemeldet ist, ohne eingetragen zu werden, Wenn das niht vorausgeseßt war, hätte der Geseßz- g2ber nicht ausdrücklih beide Akte aufzunehmen braud&en, das Reichs-Over-Handelsgericht, T, Senat, hat unter dem 12. September 1878 erklärt: (N. van der Borght, das deutsche Markenshußge]eß en beiläufig bemerkt ret tresfliches Schriften) »dar- auf, ob die Eintragung erfolgt ist, kommt es nicht an, ledigli die Thatsache der Anmeldung ist ent- \{eidend.“ Es muß also jeder der am 1. Mai 1875, anm ersten Tage, an welchem an den verschie- denen Handelsregisterstellen Deutschlands Cintra- gungen erfolgen konnten, sein Zeichen eîn- tragen ließ, am 30. April 1885 bezw. an dem dem korrespondireaden Tage des leyten Jahr- zehats vorausgehenden Tage und allerspäteitens, da ja die Stunde und oft sogar Minute der Ei tragung vorgemerkt ist, in der unmittelbar voraus gehenden Stunde und selbst Minute desselben Tages die Absicht, dieses Zeichen au ferner bei- zubehalten, bekunden; wie? darüber später. Gleiches gilt in verhältnißmäßig gleicher Zeit später für Jeden, der nach dem ersten Mai 1885 cin Zeichen
eintragen licß.
Eine besondere Aufforderung hiezu hat Niemand at sie braucht auc gar nicht zu erfolgen, wie es hin und wieder ia Penn vorgeschen j rrist, Be. 0 englischen Rechte, wie das auch bei dem deuten Pat Loeien gestattet ist, kann bei dem Marken- {chuß keine Rede sein. Allerdings haben {on mebrere Staatsverwaltungen, so die Königlich sächsisde ausdrüdlihe Veröffentlihungen erfolgen lassen, aber nothwendig war dieses nicht. In der That hat das Königlih sächsische Ministerium zugescht: „wenn nun die Annahme nich ausge\chlossen ist, daß manche Gewerbetreibende der
ift; von ciner Erstreck1ng der
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erwähnten Geseßesvorscrift fh nicht zue reten Zeit erinnern, aus der solwen Falls leit ceintre- tenden Löschung der für sie eingeirazenen Waaren- zeihen aber sehr erheblite Nachtheile entstehen können, so findet sih das Ministerium des Jnnern veranlaßt, die betheiligten Kreise zur Wahrung ihrer Interessen auf die mehrgedachtr Vor: scbrift hiermit aufmerksam zu macen“. — Auch kana Niemand si auf das Nictkennen dieser Vorschrift berufen ; ignorantia juris nocet, d, h. die Kenntniß der geseßlihen Bestimmungen wird bei Jedem voraus- geseht. Es genügt abzr sonst jedenfalls die einfache Mittheilung darüber, daß das unter .. dem so und soviclten eingetragene Zeicden aub weitere 10 Jahre beibehalten werden „will. Der Registerrihter kat sodann_ im _Zeichen- register, in der dafür vorgesehenen Spalte Lag und Stunde der Neuanmeldung an¿Stellze der früheren Anmeidezeit aufzugeben. E e Wie ift nun die Erklärung der Beibeßaltung eines Zeichens zu bekunden? Ja de: selben Weise, in welcher Anmeldungen zum Handelsregister geschehen. Also entweder persönli oder ia geritlid oder notariell beglaubigter Form. Die Wirkung der geschehenen Eintragung ift lediglich die Unterbreung der Verjährung; deshalb findet auh keine BDer- öffentlichung einer solchen Grcflärung statt. Nur die erste Eintragung und die Löschung _ wird : nach 8, 6 im Neichs8anzeiger veröffentlicht. Db das cine glücklice Einrichtung ift, mag jedenfalls bezweifelt werden, speziell naÞ Maßgabe der Lage der Ver- hältnisse in Deutschland. Dadur, daß der seiner- zeit im Deutschen Reichstag bei der Schaffung des Geseßzes gestellte Antrag, eine Concentcirung der Eintragung der Waarenzeichen für ganz Deutschland zu bethätigen, unberüdtsihtigt blieb, und ferner da- durch, daß das Unternehmen von Lassally, von Zeit zu Zeit die eingetrazenen Marken in Buchform be- fannt zu geben, ohne die nöthige Untersiüßung von Seite der Betheiligten geblieben ist, und endlich der „Meichs - Anzeiger“ bez. das „Central - Handels- Register früherer Jahre längst vergriffen ist, kann man in Deutschland nur sehr {wer feststellen, ob irgend ein bestimmtes Zeichen überhaupt cingetragen ist oder niht; dieses Verhältniß wicd von Jahr zu Fahr \{chlimmer und wird durch die Erneuerung der Waarenzeiben noch immer verwictelter; dur eine kleine Aenderung des Gesehes könnte das Versäumte heute Leicht nahgeholt werden. j } zes Man fkann also folgern, jede Marke, deren Löschung im Zeicenregister nicht veröffentlicht ift, besteht noch, es müßte denn sein, daß ein Negister- richter übersehen hat, tie betreffende Löschung zu veröffentlichen. Damit kommt man an die Frage, was ist die Folge einer Unterlassung der Änmeldung auf Beibehaltung eines Zeichens ? Hört das mit dec Anmeldung erworbene Recht sofort mit dem Ablauf der 10 Jahre auf, oder erst mit der Thatsache der Löschung durch den Nichter oder endlich erst mit der Veröffentlichung dieser Löschung? Das Geseh unter- scheidet bei dem re@tliden Beginn eines Zeichens die Anmeldung und die Eintragung; ebenso tin S. Ó aber au den Antrag auf die Löschung des Inhabers bezw. des zu einem solchen Antrag Berechtigten und die von Amtswegen erfolgende Löschung. Man wird gewiß nur richtig foigern, wena man densclben Grundjatz, der® bei der Anmeldung und Eintragung zutrifft (nicht die Leßtere, sondern die Erstere begründet das Recht), auch hier zur Anwen- dung bringt, Mit dem Ablauf der Frist Hört das erworbene Zeicbenreht auf, die Löschung ift nur der Vollzug des Rechts. Jede Ecklärung also, welche nah dem Ablaufe der geseßlichen Frist von 10 Jahe- ren bei Gericht einläu|t, auch ohne daß der Richtec die Wschung im Negister vorgenommen hat, und ebenso natürlich naher, aber noch vor der öffent- lichen Bekanntmachung dieser Löschung ist erfolglos. Vergleiche auh Endemann (Kommentar pag. 44): „Dec Verlust des Rechts auf das Zeichen liegt cbenso in der Löschung, wie der Erwerb in dem Fintrag.“ : : Die Lehnen, welche aus dem Gesagten zu ziehen sind, ergeben sih von selbst, Allerdings ist Dev- jenige, welcher versäumt bat, sein Zeichenrecht zeitig zur Wiederanmeldung oder Erneuerung zu bringen, nicht gebindert, dasselbe sofort neu cîntragen zu lassen; allein das fostet wieder 50 b, und die sonstigen Kosten dec Veröffentlichung und sichert ihn niht davor, daß inzwischen vielleicht ein Anderer
Vom „Central Handels-Register für das Deutsche Neich“ werden heut die Nru. 85A. und 856.
von Bleiacetat auf Trauben- und Milzuer. Bon Max Nubner. — Versuche über den Einfluß vershiedener Faktoren auf die Inversion des Rohr- zuckders. Von Dr, J. Moriß. — Ueber Metasaccharin., Von Heinrich Kiliani. — Ueber die Einwirkung von Diphenylamin auf Kohlebydrate bei Gegenwart von Alkohol, Schwefelsäure oder Salzsäure. Von Prof. Anton Ihl. — Patent-Angelegenheiten,
Norddeutsche Brauer-Zeitung. Nr. 20. — Fahali: Versuchs- und Lehranstalt für Brauerei in Berlin. — Erste Schule für Gährungs-Gewerbe in Amerika. — Aus dem Reichs-Versicherung8amt. — Musterregister. — Ueber Oelgaëanlagen für Brauereien 2c. — Gegen die Mißbräuche beim Ber- fauf und bei der Wicdecanlegung von alten Dampf- fesseln. — Reichsgerichts-Entischeidungen. — Ueber die Gerste, Hordenm distichon .. . — Konfurs- eröffnungen, — Parlamentariïches. — Handels- register. — Worte-Räthsel. (Auflösung.) — Berichte von Aktiengesellschaften. — Konkursverfahren. — Ueber Holzkonservirung. — Von deutschen Eisen- bahnen. — Vermischtes. — Hopfenberiht, — Ge- \hâfts- und Arbeitsmarkt. — Inserate,
Der Metallarbeiter. Nr, 15. — Inhalt : Artikel: Gewerbliche Rundschau. — Neu konstcuirte verbesserte Lochstanzen, — U-cber Halblehmguß, (Schluß). — Formen von Dampfcylindern mit Dampfmantel. (Schluß ) — Die stärkste Bronze. — Torfmull - Streuapparate. — LTechnis@we Mikt- theilungen: Petroleumgasfackeln für Bauzwede. — Formmaschinen. — Bligableiteranlage auf - Wind- mühlen. — Künstliche Schicferbekleitung von Eifen- tafeln und Zinkblech, — Feilen aus künstlicher Swleifmasse. — Messing eine Stahlfarbe zu geben. — Messing- und ähnliche Legirungen. — Erzeugung einer Patina mit Hülfe des elekiriscen Stromes. — Schmiedbares Ferronnick. l. — Maischapparat. — Verbesserte Bakofenlampe. — Bestimmung der Schmierfähtigkeit von Scmiermaterialien. — Neue Yatente. — Technische Anfragen. — Technische Beantwortungen: Anlage von elektrischen Haus- telegraphen. — Schweißpulver, — Teschinläufe. — Meergrün. — Grabgitter zu vergolden. — Gold- gewianung. — Benennungen des Werkzeugstahle8s. — Versilbern ohne aalvanische Apparate. — Bücher- sau. — Patent-Register. — Der Geschäftsmann, — Briefkasten. — Inserate.
Otto Sacks Patentverwerther. Nr. 19, — Inhalt: Unioersaldüngerstreumascine. — Patent- Waldegge. — Doppelseitige Beschneidmaschine. — Dampsmotor für Kleinbeirieb. E Excelsior-Kelter- Presse. — Patent-Universal-, Kunst-, Frais- und Holzschnittsmaschine. — Patent-Drahthestma|chine für Kartonnager. — Sicherheits-Fenster. [s Selbst- ihätige Bieruhr. — Ziehharmonika mit innerem R-esonanzkasten. — Briefkasten der Redaktion — An die Gewerbevereine,
Das Deutsche Wollen-Gewerbe. Nr. 29. — Snhalt: Ein Mahnruf zur Hebung der deutschen Woll-Schafzucht. — Verein der Züchter edler Merino-Kammwolle. -—— Ehrendiplome. — Eßren- geschenke. — Vermischtes. — Musterzcichnungen. — Ausländische Patente. — Karbonisation und Walk- fähigkeit der Wolle. — Die Breitwashmascinen. — Umwickeln von Garn um die Scüyenrollen. — Rauhstreifen in Sommer-Diagonals. — Frage Ne. 29, — Situations- und Marktberihte. — Inserate.
Exporteur. Juternationale Zeitschrift für die Interessen des Handels und der JInduitrie,. Ver. 4. — Inhalt: Cinige gutgzmeinte Rathschläge für unsere Fabrikanten. — Deutschland und Serbien, — Aus dem Orient. — Wissenöwerthes aus West- afrika. — Die Ex- und Import-Verbältuisse von Japan. — Industrieberihte. — Handelsberiht. — Das Wichtigste aus dem neuen s{wediscen Patente geseße. — Ausstellungen. — Büermarkt. T Vermischtes. — Wanderungen durch das Gebiet deutscher Industrie und deutschen Gewerbefleißes. — Der Kunstgewerbetempel der Leipziger Messe. — Neuheiten für den Export.
Glasers Annalen für Gewerbe und
ein Zeichen vor thm angemeldet hat; er ist aber S im Stande, demselben gegenüber ein Prioritätsreht mehr geltend zu machen. Gerade wichtige Waarenzeichen aber werden aller Ber- muthung nach von Interessenten bezüglich ihrer Er- neuecrung wohl beachtet werden und eifrige Anwälte werden ebenso bei der Hand sein mit der rechÌ- zeitigen Anmeldung, wie am 1. Mai 1875 gar manche Usurpatoren fremder außerdeutscher Waaren zeichen aus der Zeit vor dem deutschen, Markenrecht sich rechtzeitig bei dem Registerrichter einfanden, um derartige Zeichen für sih zuerst ia Anspru zu
nehmen. Dr. Landgraf.
Dr. C. Sceiblers Neue Zeitschrift für Rübenzuckter-Industrie. Nr. 14. — Inhalt: Die Herzfäule der Runkelrüben. Von F. v. Thümen, — Neuerung an Heizschlangen für Vacuumapparate. Von F. Hallftröm ia Nienburg a. S. — Beo festigungsweise der Tücher an Filterpressen. Bon Hilbert Ludwig Georg Dehne in Halle. a. S. —
wesen. Bd. YVL,; Het (Nr: 18 S a Formulirungêtechnik in Patentsacen, vom Regierungs-Rath Dr. Hartig. — Das Wasser- wer der Stadt Weimar, mit IX Zeichnungsbeilagen und 1 Texifigur, entworfen und ausgeführt von den Civil-Ingentieuren Hermann und Mannes in Berlin
und! Weimar. — Ueber große Dampfmaschinen- anlagen. — Ueber ein neues Nerbrennungs- und
cizunassystem. Vortrag, gehalten in der Sihung L Mia zur Beförderung des Gewerbfleißes von Friedr. Siemens in Dreéden, mit Abbildung. — Walzeisenprofile zu den Normalien für die Betriebs- mittel der preußischen Staatöbahnen. — Preis- aufgaben und Honoraraus\{reibungen: A. des Ver- eins zur Beförderung des Guwerbsleißes. „B. Preis- aus\reibung des Vereins deutscher JIngenteure. C. Preisausschreiben des Central-Comités der deut- \{en Vereine vom Rothen Kreuz. D. Preis- aus\chreiben der Académie royale de Belgique. — Deutscher Marktberiht. — Englischer Cisen- und Stablmarkt. — Rohcisenproduktton in Deutschland. — Dr. Hermann Grothe F. — Perfonalnachricbten.
ausgegeben.
Stadt Weimar. 1 Blait Walzeisenprofile zu den Normalien für die Betriebsmittel der preußischen Staatsbahnen.
Handels-Register.
Die Handelsregiftereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreib Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienftags, bezw. Sonnabends (Württembera) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgari uad Darmstadt veröFentlicht, die beiden ersteren wôöchentlih, die j letteren monatlich.
[1827] Aachen. Zu Nr. 1078 des Gesellschaftsregisters, woselbst eingetragen ist die zu Aachen unter der Firma Rheinische Tuchfabrik bestehende Afktien- gesellsha\t, wurde vermerkt, daß in der Aufsichts- rathssizung vom 2. April 1885 Carl Mayer in Aachen zum Stellvertreter des Vorstandes in der \hwebenden Brandschaden-Angelegenheit, namentli au für die Verhandlungen und Abmachungen mit der von den Feuerversicwerungs-Geselischaften er- nannten Regulirungsfommälüon, ernannt worden ift.
achen, den 9. April 1885,
E Königliches Amtsgericht. V.
[1826] Aachen. Unter Nr. 1768 des Gesellschaftsregisters wurde eingetragen die in Aachen errichtete Zweig- niederlassung der in Hamburg unter der Firma Aachener Thermalwasser (Kaiserbrunnen) Actien-Gesellichaft domicilirten Aktiengesellschaft unter gleicher Firma. ; |
Der Gesells@afts-Vertrag datirt vom 18. Juni 1884. S :
Zweck der Gescllschaft ist die Gewinnung und der Vertrieb des Aachener Thermalwassers auf Grund eines mit der Stadt Aaczen abzusc{ließenden tontraïts. . s 2 Das Grundkapital der Geselischaft beträgt 100 000 A, eingetheilt in 100 Aktien, jede zu 1000 (6 Die Aktien lauten auf Namen.
Den Vorstand der Gesellshaft bildet die aus einer oder mehreren c Da A vom Aufsichtsrathe zu erwählende Bireition. 5
Bu Zeichnung der Firma der Gesellschaft Ut, wena der Vorstand aus einem Mitgliede besteht, dieses allein berechtigt. Besteut der Vorstand aus 9 oder mehreren Direktoren, so sind je 2 derselben gemeinschastlih oder je einer derselben in Gemeins \Laft mit cinem dazu befugten Beamten oder einem delegirten Mitgliede des Aufsichtsrathes, welcbes für die Dauer der Delegation aus dem Aufsichtsrathe aus\ceidet, zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft berechtigt. L |
N Borstandsmitgliedern find erwählt die Kauf- leute Ernst Gotthilf Neinhard Schneider in Ham- burg und Carl Hugo Goelo in Aachen. j
Als Delegirte des Aufsichtsrathes sind die Kauf- leute Johann Wilhelm Goldenberg in Hamburg und Lo Ludwig Josef Voßean in Aachen, jeder alleia, zur Zeichnung der Firma der Gesellschaft in Gemeinschaft mit einem Vorstandsmitgliede be- tigt.
E E von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt- machungen erfolgen unter der Firma der Gesellschaft in der „Hamburger Börsenhalle“ und der „Kölnischen Zeitung“ und werden von der Dircktion unter- zeichaet. E Aachen, den 9. April 1885, Königliches Amtsgericht. V.
Altena i. Westf. Sandelsregisier [1870] des Königlichen Amt3gerichts zu Altena i. Westf.
Die dem Kaufmann Julius Scheve zu Altena für die Firma Johaun Caspar & Wilhelm Rumpe zu Alteua ertheilte, unter Ne. 61 des Profkuren- registers eingetragene Prokura ifi am 7. April 1885 gelöscht.
Itenburg. Bekanntmaczung. [1831] Auf dem die Aktiengesellshaft in Firma „Braun- fohlenabbaugescllschaft Mariengrube bei Meuselwiy zu Altenburg“ betreffenden Fol. 203 des Handelsregisters für die Stadt Altenburg ist heute verlautbart worden, daß das Statut der Gee selishast in den 88, 1, ê, 9, 11.14 1% 18, 24, 95, 27, 28, 39, 31, 33, 34, 35 resp. anderweit abs geändert, auch uach §. 33 ein neuer den Dispositions- fond detreffender Paragraph eingescoben worden ist.
Die Fassung des § 3 ist nunmehr folgende :
Álle nah diejem Statut erforderlichen öffent- liven Bekanntmachungen der Geseüschaftsorgane olgen L et Sand die Berliner Börsenzeitung, 2) dur das Amts- und Nachrichtéblatt zu Altenburg. L D Aan GEiten, welche durch öffentliche Blätter trioigen jollen, en in dem Deutschen Anzeiger ecinzurücken, E A Ano gev unter 1 und 2 vorstehend benannten Gesellschaftisblätter eingeht, unzu? gänglih wird oder die Aufnahme der Anzeige verweigert, genügt die Bekanntmachung in dem bestehen bleibenden Gesellschaftsblaite und dem Deutschen Reichs-Anzeiger. beim Wegfall beider Gele iGa Ens ieg [letztern allein.
Altenburg, am 10. Ap: 5.
Herzogliches A EGG. Abtheilung Il. kb. raufse.
lag zur Nomenklatur der Zuckerarten. Von Dare Dr, C. Scheibler. — Ueber die Einwirkung
— Anlage 1: Patentliste. Anlage 2: Literaturblaîit. — Beilagen: Tafel 1V und V vom Wasserwerk der