1885 / 88 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

In der heutigen (77.) Sißung des Reichstages, welcher der Staats-Minister von Boetticher, der Staatssekretär des Reichs: Justizamts, Dr. von Schelling, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, stand an erster Stelle auf der Tagesordnung: der mündliche Bericht der VIII. Kommission über die von den Abgg. Mund>el und Dr. Reichensperger eingebrahten Geseßentwürfe, betr. die Abänderung des Gerichtsverfassungs- geseßes und der Strafprozeßordnung.

amens der Kommission beantragte der Abg. Pfafferott :

Der Reichstag wolle beschließen :

In e

daß die Auss{ließung der Berufung in Strafkammersachen dur die Reichs-Justizgeseßgebung in der Vorausseßung erfolgt ift, daß die durch eine zweite Instanz erstrebte Garantie für eine gute Rechtspflege fi als entbehrlich erweisen werde ; _ daß aber diese Erwartung in dem abgelaufenen Zeitraume von fünf Jahren sih ni<ht verwirkliht hat und dementsprechend die Wiederherstellung jener Berufung in immer weiteren Kreisen dringend gefordert wird; daß die Reichsregierung na< den in der Sißung vom 10. De- zember 1884 abgegebenen Erklärungen bereits Einleitungen zur Herbeiführung einer dem Bedürfniß entsprehenden Gesetzesvorlage getroffen hat, das Resultat der erforderlihen Arbeiten aber um jo mehr abgewartet werden muß, da ein aus der Initiative des Reichstages hervorgegangener Gesetzentwurf bei dieser Lage der Sache kaum Aus\fiht auf Erfolg hat; i „Geht der Reichstag über die Anträge Mun>kel und Genossen

Nr. 13 der Dru>ksahen und Dr. Reichensperger und Genossen Nr. 18 der Drucksachen zur Tagesordnung über, spricht aber zuglei die Erwartung aus, taß die verbündeten Regierungen mit thunlister Beschleunigung einen die betreffende Rehsmaterie ord- nenden Geseßentwurf dem Reichstage vorlegen werden. Bei Sctluß des Blattes spra<h der Staatssekretär des Reichs-Justizamts, Dr. von Schelling.

In der heutigen (52.) Sißung des Hauses der Abgeordneten, welher der Vize- Präsident des Staats-Ministeriums, Minister des Jnnern, von Puttkamer, der Minister der geistlihen 2c. Angelegenheiten, Dr. von Goßler, sowie der Finanz-Minister Dr. von Scholz nebst Kommissarien beiwohnten, theilte der Präsident dem Hause mit, daß der Abg. Frhr. von Dalwigk - Lichtenfels am 29. v. M. verschieden sei. Das Haus ehrte das Andenken des Verstorbenen in der üblihen Weise und trat hier- auf in die Tagesordnung ein, deren alleiniger Gegenstand die Fortseßung der zweiten Berathung des Antrages der Abgeordneten Freiherr von Zedliß und Neu- kir< (Mühlhausen) und Schmidt (Sagan) auf An- nahme eines Gesegßentwurfs, betreffend die Pensionirung der Volksschullehrer, war.

Zunächst wurde $. 2 berathen, welcher nach den Beschlüssen der Kommission lautet :

Die Pension beträgt, wenn die Verseßung in den Ruhestand nah vollendetem zehnten, jedo vor vollendetem elften Dienstjahre erfolgt, 15/60 und fteigt von da ab mit jedem weiter zurückgelegten Dienstjahre um 1/60 des im $. 3 bestimmten Diensteinkommens. Ueber den Betrag von 45/e0 dieses Einkommens hinaus findet eine Steigung nicht statt.

In dem im $. 1 Absaß 2 erwähnten Falle beträgt die Pension 15/60, in dem Falle des $. 1 Absay 4 höchstens 15/60 des vorbezeich- neten Diensteinkommens.

Hierzu lag folgender Antrag der Abgg. Beisert und Ven, vor: d A ree rvor Cre C U Juen

In Peúndi foll jedo< mit Ausnahme des Falles im 4. Ab-

saße des $8. 1 mindestens 450 4 und im po dieses 4, Absatzes höchstens 15/60 des vorbezeihneten Diensteinkommens betragen,

Der Abg. Dr, von Heydebrand hob hervor, daß der Antrag des Abg. Beisert nah den gestrigen Erklärungen des Finanz- Ministers Aussicht auf Annahme nicht habe. Dagegen ent- sprehe 8. 2 in der assung, welche die Kommission dem- selben gegeben, den Wünschen der Gemeinden. Wünschens- werth sei es, daß von der Regierung Auskunft darüber ertheilt werde, ob die Bezüge, welche die Lehrer in einzelnen Provinzen aus Kassen erhielten, zu denen sie selbst Beiträge leisteten, bei der Berechnung der Pension mit in Betracht gezogen werden sollten. Nach seiner Ansicht sei das absolut ausgeschlossen. Auch darüber wünsche er Auf- klärung, ob auch fernerhin in dringenden Fällen Beihülfen E i FNRIUngMon da für Le Pet werden ) ¿ nn ‘es gelte, in dringenden Fällen die Exi eines Lehrers sicher zu stellen. H d Ens

Der Regierungskommissar, Geheime Ober-Regierungs- Rath Raffel erwiderte, daß die Staatsregierung au fernerhin für die Lehrer sorgen werde, deren Pension unzureichend sei. Was die Frage der Pensionskassen betreffe, so weise er darauf Ae i eh uo A oie aile Die Bezüge aus dieser

n dei der Berehnung der Pen iht i gezogen werden g der Pension nicht in Betracht le Abgg. Ri>ert, Knö:>e, Pfaff (Osterbruh) und Frhr. pee 1 Taue E eine Minimalpension für A immten ärungen der i i i t Annahme e g egierung keine Aussicht er Abg. Wolff kam auf die gestrigen Auslassungen des Abg. Windthorst _zurü>, daß das vorliegende Gese nit der Verfassung in Widerspruch stehe, und wies die von demselben vorgebrachten Bedenken als unbegründet zurü.

_ Nachdem si< au< der Abg. Dr. Enneccerus in diesem Sinne ausgesprochen hatte, während der Abg. Dr. Windthorst nohmals seine Ansicht vertheidigte, wurde 8. 2 in der Fassung des Kommissionsbeschlusses angenommen.

Der Abg. Dr. Windthorst gab hierauf die Erklärung ab, daß der zu 8. 2 gefaßte Beschluß, weil er in Widerspruch mit Art. 25 der Verfassung stehe, eine Verfassungsänderung involvire, Nach seiner Ansicht habe deshalb nah Verlauf von 21 Tagen eine erneute Abstimmung stattzufinden.

E E f wurden e erheblihe Debatte mit

1 ê änderungen nach den j - mision angenommen. g < Beschlüssen der Kom

9 b lautet nah den Beschlüssen der Kommission:

Die Pension wird zu zwei Dritttheilen aus E Satetani und zu einem Dritttheile von den bisher Verpflichteten gezahlt.

Hierzu lag vor ein Antrag des Abg. Bohßz:

Im 1. Absatze des 8. 9 b vor dem Worte Verpflichteten“ das

Wort „bisher“ zu streichen, d inzufü Unierbaltnag I Sen agegen einzufügen die Worte zur 2 De, Mage ger Abg. Beisert : n $. anstatt des 1. Absatzes zu seßen: Die Pension wird zu zwei Dritttheilen aus der Staatsk i i von den bisher Verpflichteten gezahlt. N A U „eien PRREONE

bien : dem Abg. Graf Clairon d'Haussonville war

Zu S. 9b,: An Stelle von „909 A“ zu seßen: „750 4°“

Die Abgg. von Schen>endorfff und Genossen beantragten: Den 1. Ablay des 8. 9b folgendermaßen zu fassen: Die Pension wird zu drei Viertheilen, jedo nicht über den Betrag von 900 Æ hinaus, aus der Staatskasse, bezüglih des Restes von den bisherigen Verpflichteten gezahlt. ) Endlich beantrage der Abg. Dr. Windthorst: __ 1]. Für den Fall der Annahme des $. 9b, Absay 1 der Be- \{lüfse der Kommission denselben zu fassen, wie folgt:

Die Dies wird, soweit eine gutsherrlihe oder patronats-

re{tli<e Verpflichtung zur Zahlung derselben nicht besteht, bis zur Höhe von 600 M aus der Staatskasse, über diesen Betrag hinaus von den fonfstigen bisher Verpflichteten gezahlt.

II. Für den Fall der Annahme des Antrages der Abgg. Beisert und Genoffen, den $8. 9b Abs. 1 zu fassen, wie folgt:

Die Pension wird, soweit eine gutsherrlihe oder patronats- re{tlide Verpflibtung zur Zahlung derselben niht besteht, zu zwei Dritttheilen aus der Staatskasse, im Uebrigen von den sonstigen bisher Verpflichteten gezahlt.

Der Abg.- Wolff zog den vom Abg. Boh eingebrachten Antrag zurü>.

Der Abg. Frhr. von Zedliß und Neukir< bat, unter Ab- lehnung sämmtlicher Abänderungsanträge, von denen ins- besondere der Antrag Windthorst eine große Ungleichheit zwischen dem Osten und Westen der Monarchie schaffen würde, men 8. 9b in der Fassung der Kommissionsbeschlüsse anzu- neymen.

Bei Schluß des Blattes spra<h der Abg. Dr. Windthorst.

Werden von dem Vorstande einer Aktiengesell- shast rei<hsstempelpfli<htige Handelspapiere, ohne den Stempel zu entrichten, emittirt, so sind, nah einem Urtheil des Reichsgerichts, III. Strafsenats, vom 22. Januar d. J., sämmtliche mit der ungestempelten Ausgabe einverstandenen Mitglieder des Vorstandes wegen Stempel- hinterziehung zu- bestrafen, selbft wenn die emittirten Papiere nur von einem Theil der Mitglieder des Vorstandes unter- zeihnet sind. t Q ¿B _ Ermöglicht oder erleichtert eine Mutter die Unzucht ihrer Tochter dur< vorsäßlihes Unterlassen der Ausübung ihrer Pflicht zur Verhinderung der Unzucht, sei es, daß sie ihrer Tochter den Verkehr an einem berüchtigten Orte ge- stattei, sei es, daß sie keinen Einspruch in solhen Fällen er- hebt, wo na<h Recht und guter Sitte der Einspruch geboten ist, so ist die Mutter (resp. die Eltern) nah Urtheilen des Reich8gerichts, 1. und 1. Strafsenats, vom 15. und 16. Januar d. J., wegen qualifizirter Kuppelei aus $. 181 des Strafgeseßbuchs mit Zuchthaus zu bestrafen, au wenn sie dabei irgend eine positive, die Unzucht befördernde Handlung nit gethan hat.

Zur Beseitigung von Zweifeln, welhe bei Anwendung der dur< Beschluß des Staats: Ministeriums vom 13. Mai 1884 zur Einführung gebrahten Grundsäße für die Berech- nung der Neise- und Umzugskosten hervorgetreten sind, bemerkt der Minister der öffentlihen Arbeiten im Einver- ständniß mit dem Finanz - Minister in einer Cirkular- Verfügung vom 30. v. M. Folgendes :

Für die Entscheidung der Frage, ob der Anspruch eines Beamten auf Gewährung von Reisekosten überhaupt begründet ist, ist lediglih die Entsernung maßgebend, welche der Beamte von dem, dem Reiseziel; s:7mä<hst belegenen Punkte der Grenze des aFegan geren BA C De Pu des ora hat or len, Dat80 M in denjenigen Fällen, in welchen fee e EE end besoîH5cis festgestellte uwd bescheinigte Ent- ernung den E O hon oui Ri le. en vicht ergiebt auf die etwa ehtgegenstehende Angabe Kursbuches bezw. der amtlichen Postkarten, nah welcher diese Entfernung zwei Kilometer oder mehr beträgt, keine Rücksicht zu nehmen. Andererseits ift auch in dem umgekehrten Falle, wenn die Angabe des Kursbuches bezw. der amtlichen Postkarten hinter dem Mindestbetrag von zwei Kilometern zurü>bleibt, die be- sonders ermittelte Entfernung zwischen der Ortsgrenze des Ab- gangspunktes und der Mitte des Endortes der Dienstreise aber eine Länge von zwei Kilometern erreicht, die Vergütung der Reisekosten nicht zu versagen. Handelt es sih um eine Hin- und Rüdreise, so ist die für den Anspruch auf Gewährung von Reisekosten maßgebende Wegestre>e der Hinreise auch der Berech- nung_ der Reisekosten für die Rü>reise zu Grunde zu legen. Die Ortsgrenze (anstatt der Mitte) des Endortes einer Reise ist nur in den Fällen zu D Nr. 1 der Grundsäße in Betracht zu ziehen, wenn zur Entscheidung fomnit, ob bei einer zum Theil auf Eisenbahnen oder Dampfschiffen zurüdgelegten Reise eine für den Anspruch auf Gewährung von Reisekosten maß- e E ung M S zwei Kilometern zwischen

nyose oder Anlegeplaß und dem i vrüdae eet 16. geplaß Endorte der Reise

Die Bevollmächtigten zum Bundesrat önigli

bayerisher Ministerial-Rath Herrmann, Königl Mi sisher Geheimer Vgg Bald Boettcher, Groß- herzoglich me>lenburgisher Ober-Zolldirektor Oldenburg Fürstlich shwarzburg-sondershausenscher Staats-Minister Rein - hardt und Fürstlich s{hwarzburg-rudolstädtisher Staats. Minister Dr. von Bertrab, sind hier angekommen.

Der Königlich bayerische Gesandte am hiesi

Dein Ad E aue E ist O Nets Se Un zurüdgekehrt und hat die Geschä h

wieder übernommen. O 10 Vat

__ MeF&lenburg - Schwerin. Schwerin, 14. Apri

Wie den „Med>l. Anz.“ aus Cannes telegraphisch Me wird, sind die Großherzoglichen Herrschaften in der Nacht vom 12. auf den 13. d, M. um 2 Uhr wohlbehalten daselbst eingetroffen. Herzog Friedrih Wilhelm ist mit seinem Gouverneur, Hauptmann Schiller, gestern Mittag von hier wieder na< Dresden abgereist.

Oldenburg. Oldenburg, 13. Avril. (Old, Kt Der Erbgroßherzog hat heute die Führung L 4. C8) dron des hiesigen Dragoner-Regiments übernommen.

Sachsen-Meiningen-Hildburghausen. Meinin

12. April. (Hann. C.) Dem Lanvtage sind noch Gelbe entwürfe über Besteuerung des Hausirhandels und über Einführung einer Erbschaftssteuer vorgelegt worden. Ferner fordert die Regierung 20 000 zur Hebung der Zündhölzchen- R ey! A Le gg und ein Anlehen von

) M eliorationen un rainirun i

Sdllesien gelegenen Domanialgüter. E O

Oesterreich-Ungarn. Wien, 13, April. (Presse.) Das

Der Abg. Dr, Freiherr von Schorlemer-Alst b an Stelle 750 # in diesem Antréae zu sehen : 600 VEODtG

A>erbau-Ministerium hat aus Anlaß der in der leßt Zeit dur< \{lagende Wetter verursachten Kata str uen in

den Bergwerken beschlossen, eine Enquete-Kommis- sion einzuberufen, welhe über die Urjachen dieser Un- glü>sfälle sowie über die Wege und Mittel, diese zuy verhüten, berathen soll. Diese Kommission wird am 16. d. M. ihre Berathungen beginnen und es sind derselben außer den betreffenden Beamten des A>erbau- Ministeriums hervorragende Fahmänner eingeladen worden, Den Berathungen wird ein von dem Ac>erbau-Mini- sterium ausgearbeitetes Quästionär zu Grunde liegen, in welchem Fragen in Betreff der Nothwendigkeit neuer geseß- liher Bestimmungen und einer Abänderung der bestehenden tehnishen Einrichtungen in den Bergwerken enthalten sind.

Pest, 13. April. (Wien. Ztg.) Die laufende Sesfion des Reichstages wird, wie die „Ungarishe Post“ ver- nimmt, wahrscheinli<h am 23, Mai mittelst Königlichen Reskripts geschlossen werden, Bis dahin wird das Ah- geordnetenhaus außer den bereits auf der Tagesordnung oder im Stadium der Vorberathung befindlihen Geseg: entwürfen kaum noch einen anderen Gegenstand verhandeln und dürfte au der Geseßentwurf, betreffend das Wasserrecht. erst in der Herbstsession zur Berathung gelangen. E _ Die liberale Partei des Reichstages acceptirte in ihrer heutigen Klubkonferenz den Geseßentwurf über die Postsparkassen in den Details, worauf der Justi;- Minister und der Minister-Präsident ihre Antworten auf ver- schiedene Jnterpellationen \fkizzirten.

Niederlande. Haag, 13. April. (Köln. Ztg.) Der König und die Königin haben si<h von Amsterdam, wo sie sich wie alljährli<h um diese Zeit einige Tage aufgehalten, heute früh na<h Schloß Loo begeben. Die Prinzessin Heinrich ist heute von hier nah Berlin abgereist. Der Minister des Auswärtigen hat heute der Ersten Kammer das Protokoll und die Generalakte der Berliner Congo - Konferenz übergeben. Der General-Adjutant des Königs, van Panhuys, ist vorgestern gestorben.

Großbritannien und Jrland. London, 14, April, (W. T. B.) Das Oberhaus hat heute die Adresse an die Königin, als Antwort auf die Botschaft, betreffend die Einberufung der Reserven, ohne Abstimmung ange- nommen. Der Staatssekretär der Kolonien, Graf Derby, erklärte: die telegraphische Verbindung mit Hongkong sei eine zweifahe, nämli< über Rußland und über Singapore und fsranzösishes Gebiet. Das Projekt einer direkten Verbindung zwishen Singapore und Hongkong werde erwogen. Die Marinebehörden hätten die Nüglichkeit einer solhen Verbindung wohl anerkannt, hielten dieselbe indessen niht für durchaus erforderlich; eine Entscheidung sei no< nicht getroffen, Lord Carnarvon betonte die Nothwendigkeit des Schußes der submarinen Kabel und erklärte: er glaube, Rußland habe im Jahre 1878 die Zerstörung der Kabel vorbereitet. Der erste Lord der Admi- ralität, Northbrook, bedauerte, daß eine so delikate Frage öffentlih zur Sprache gebraht werde. Die Regierung habe ihre Verantwortlichkeit für die Aufrechterhaltung der telegraphishen Verbindung im Osten nicht vergessen,

Jm Unterhause erwiderte auf eine Anfrage North- cote’'s der Premier Gladstone: die Regierung habe von Lumsden keine Bestätigung der Nachricht von einem weiteren Vormarsch der Russen erhalten. Von St. Petersburg sei heute eine Mittheilung eingegangen, in welcher beiläufig die Versicherung erneuert wird, daß ein solcher Vormarsf < nah den Jntentionen und Befehlen der russischen Regierung nicht stattfinden werde.

Der „Pall-Mall-Gazette“ zufolge wäre seit dem gestrigen Kabinetsrath die Hoffnung auf eine Lösung der bestehenden Schwierigkeiten in der afghanischen Frage nit gestiegen, do sei kein Grund, die Situation als eine hoffnungslose anzusehen.

„Das „Reutershe Bureau“ meldet: Die Admira- lität hat im Laufe des Nachmittags beschlossen, noch vier Schiffe der Handelsmarine als Kreuzer auszurüsten, Zwei derselben sollen für die australishe Station verwendet werden. Die Zahl der Kriegsschiffe, welche für den aktiven Dienst in Dienst gestellt werden, is so groß, daß, um alle Offiziersstellen zu beseßen, die RNeserve-Offiziere der Marine herangezogen werden müssen, 15. April, früh. (W. T. B.) Die „Daily News“ erfahren: die der Regierung gestern aus St. Petersburg zugegangene Depesche sei als eine Fortseßung der dur den Zwischenfall von Pendjeh unterbrochenen Gren zVver- handlungen anzusehen; dieselbe sei in sehr versöhn- lihem Tone gehalten und deute die Lösung der Grenz- frage auf breiterer Grundlage an.

Frankreich. Paris, 13. April. (Köln. N2tg. t: Jules Ferry tritt heute eine Reise é Sváitien a Der Bot \< after in Wien, Foucher de Careil, hat die Weisung erhalten, auf seinen Posten zurü>zukehren; alle übrigen diplo- matischen Vertreter Frankreihs haben Befehl, wegen der ernsten Lage auf ihren Posten zu bleiben. Der Aufstand in Kambodscha dauert fort, und es werden deshalb weitere 1200 Mann Marine-Jnfanterie von Tongking nah Cochinchina verseßt. Die Abjendung der neuen Verstärkungen für Tongking hat gestern Abend mit der Abfahrt von Truppen aus Oran begonnen. Gestern wurden acht Generalrathswahlen in der Provinz gehalten, wobei die Republikaner vier Sitze verloren.

_— 14 Avril (W. T. B,) Der „Temps“ meldet: eine Dep ese Patenôtres theile mit, daß die „Pekinger Zeitung heute. das Kaiserliche Dekret betreffs der Aus- führung der Friedenspräliminarien veröffentlichen sollle. Ein Dekret weise ferner den Vize-König an, einen Douane-Kommissar und einen Mandarinen nah Hanoi zu senden, um mit dem General Brière de l'Fsle den Modus für die Räumungen zu vereinbaren. Dem Führer dec Schwarzen Flaggen sei ‘der Titel Baron verliehen worden, und die chinesishe Regierung werde ihm, wie es heißt, eine bedeutende Summe zahlen, damit er seine Truppen entlassen könne; außerdem werde ihm die Verwal- tung einer Provinz übertragen werden. General Courcy wird am 30. d. nah Tongking abgehen.

Spanien. Madrid, 14. April. (W. T. B) Jn

der Deputirtenkammer erklärte heute der Minister des «Fnnern in Beantwortung verschiedener Jnterpellationen betreffs der Cholera: die Regierung werde die erforderlichen Maßr egeln treffen, um einer Verbreitung derselben vorzu- beugen ; insbesondere werde sie die infizirten Ortschaften dur

Sanitätscordons absperren.

General-Gouverneur Haki Pascha hat an die Be-

Türkei. Saloni<h, 13. April. (Presse.) Der neue örden ein Rundschreiben gerichtet, in welchem dieselben aufgefordert werden, für die Erhaltung der Ruhe und öffent- lihen Sicherheit dur< die strengsten Maßregeln Sorge zu tragen und dabei weder rüd>sihtli< der Konfession no< der

Nationalität einen Unterschied zu machen.

Amerika. Washington, 12. April. (Allg. Corr.) Admiral Fouett, welcher an Bord seines Flaggenschiffs, des „Tennessee“ weilt, hat an den Marine-Sekretär Fol- gendes telegraphish berihtet: „Jh bin in Aspinwall an- ekommen. werde den Transitverkehr morgen eröffnen und denselben offen halten. Hier herrsht Ruhe, aber in Panama werden Ruhestörungen besorgt. Jh sende morgen 100 Mann nah Panama.“

Mittel: Amerika. (A. C.) Ein Telegramm aus La Libertad meldet, daß der Frieden zwishen San Salvador und Honduras unterzeihnet worden ist. Leßtgenannter Staat tritt dana< dem Bündniß gegen Guatemala bei. Eine Verständigung mit Guatemala ist no<h nit erzielt worden. Die Streitkräfte von San Salvador und deren Bundesgenossen marschiren von verschiedenen Punkten auf die Stadt Guatemala. - Die vorrü>ende Armee wird von der Bevölkerung bewillkommnet. Viele der auf- gelösten Armee von Guatemala angehörige Mannschasten treten zu der Armee der alliirten Staaten über. j

(W. T. B.) Ein in New-York am 14. April eingegangenes Telegramm aus La Libertad meldet : die Grundlagen zur Herstellung des Frie- dens seien heute von San Salvador, sowie von Guatemala acceptirt worden; die Feindseligkeiten zwishen den mittelamerikanischen Staaten hätten aufgehört, und es sei eine allgemeine Amnestie verkündigt worden. Die Bevollmächtigten der mittelamerikanischen Republiken würden demnächst zum Abschluß eines definitiven Friedens- vertrages in Acajutla zusammentreten.

Afrika. Egypten. Kairo, 11. April. (Allg. Corr.) Lord Wolseley ist, begleitet von Lord Charles Beres- ford, hier eingetroffen und wird sich in Kurzem nah Suakim begeben. Er sagte, er denke niht daran, den Herbst-Feldzug im Sudan, für den er jede Vorbereitung treffe, aufzugeben. Schaufelraddampfer und andere Boote, die noth- wendig sind, um den Nil hinaufzufahren, werden in Bereit- schaft geseßt, und Lord Wolseley hofft no< immer, Khartum einzunehmen. i

Suakim, 11, April. (A. C.) Eine heute vorgenom- mene Rekognoscirung ergab, daß das Dorf Haschim verlassen sei. Ein am 20. März von den Rebellen gefangen genommener Kameeltreiber, der am 9. April von Tamai ent- fam, meldet, daß der Feind dortselbst nicht zahlreich sei und großen Mangel an Lebensmitteln leide. Zwei Eingeborene, die gestern von Tamai im Lager ankamen, erzählten, daß der Feind dur< das Geschüßfeuer am dritten Tage stark gelitten habe. Die Chefs der A marars sind vorbereitet, sih zu unter- werfen, falls die britishen Truppen bis DTambuk vorrüden. Ein Theil der Kolonne wird morgen na< dem auf dem Wege nah Tambuk gelegenen Dorfe Otao marschiren.

14 April (W L B) Jlalieni]GOe DrUPp en haben von Massawah aus Arafali an der Annesley-Bucht beseßt und daselbst die italienische Flagge neben der egyptischen

aufgehißt.

Zeitungsftimmen.

Wie die „Norddeutshe Allgemeine Zeitung“ mitiheilt, ist dem Reichskanzler folgende Eingabe des Land- wirthshaftlihen Hauptvereins der Kreise Kosten, Fraustadt Und Kröben zugegangen /

„Durch die vermehrten Ansprüche für Volksschulen werden die Sculabgaben von den Gemeinden in einer Höhe erhoben, die An- gesihts der bedrängten Lage, namentlih der Landgemeinden, nicht mehr geleistet werden können. Nur allein die Schulabgaben betragen in den meisten Fällen 150 bis 200 °/4 der kombinirten Steuern, dabei werden bei Bauten rü>sihtslos no<h besondere Baubeiträge verlangt. Erwägt man ferner die hohen Ansprüche, welche dur< Kirenabgaben und Wegelasten an die Gemeinden gestellt werden, fo liegt hier ein Nothstand vor, welcher dringender Abhülfe bedarf. i ;

Ew. Durchlaucht werden ehrerbietigst ersuht, dahin wirken zu wollen, daß die bedrängten Gemeinden entlastet, Schulbeiträge nur bis zur Höhe von 50 °/% der kombinirten Steuern beansprucht, die Mehrbeträge von der Staatskasse übernommen und die erforderlichen Mittel aus den dem Staate zufließenden Getreidezöllen gede>t wer- den 3 nur erft dadur< wird der eingeführte Getreidezoll den Land- gemeinden zum Nußen gereichen.“

i Die „Norddeutsche Allgemeine Zeitung“ reibt : Die Staatsschulden Preußens belaufen si< zur Zeit auf 5 428 902 000 M, rer Kopf auf 196,86 #4, und erfordern eine Ver- zinsung von 225 054 000 H, was auf den einzelnen Kopf 8,16 ä an jährlihen Zinsen ausmacht. : ; Diesen Schulden stehen Gesammteinnahmen (auss{ließli< der Einnahmen aus direkten und indirekten Steuern) im Bruttobetrage von 918 418 600 M gegenüber, wovon 669 260 800 46 in Erträgen der Eisenbahnen bestehen. Die Einnahmen betragen demna< pro Kopf 33,30 41, darunter 24,27 aus den Eisenbahnen. Die Netto-Ein- nahmen belaufen \sih auf 407 181 600 Æ, darunter 280 778 000 M an Eisenbahneinnahmen oder auf 14,76 # per Kopf, darunter 1018 aus Eisenbahneinnahmen. Die Brutto-Einnabmen übersteigen die zur Verzinsung der Staats\{hulden erforderlihen Summen um 693 363 700 M, d. h. 25,14 auf den Kopf. Vergleibt man die Netto-Einnahmen mit der Zinsenlaft, so stellt si< der Ueberschuß auf 182126 700 oder 6,60 Æ per Kopf. Die direften und indirekten Steuern eins{ließli< des preußischen Antheils an den Erträgen der Zölle, der Taba>steuer und der Reichs- Stempelabgaben belaufen fi< auf 294 910 400 oder 10,69 M per Kopf. Wie günstig die wirthschaftlice Lage Preußens ist, ergiebt sich am Besten aus einer Vergleichung derselben mit der der anderen europätschen Staaten. Die Staatsschulden Frankreichs belaufen fich auf 27 504 223 600 Fr. (540,42 A per Kopf) und erfordern zur Ver- zinsung bezw. Tilgung 1 094 066 700 Fr. (21,50 A per Kopf). Großbritannien \{uldet 746 424 000 Pfd. Sterl. (423,54 M per Kopf) und hat an Zinsen 29 436 700 Pfd. Sterl. (16,70 ( per Kopf) aufzubringen. Oesterreis Schuldenlast beläuft sih auf 3 809 713 700 Gulden (289,47 4 per Kopf), die Zinsenlast auf 121 395 100 Gulden (9,11 A per Kopf). Italiens Schulden betragen 11 642 335 400 Lire (321,05 4G per Kopf). Die Zinsenlast beläuft si< auf 551 051 500 Lire (15,20 (6 per Kopf). i Diesen Schulden stehen gegenüber an Einnahmen aus\{<hließlih der direkten und indirekten Steuern : in Frankreich 639 819 100 Fr. (Netto 455 016 500 Fr.), in Großbritannien 14 526 900 £ (Netto 7591 300 £), in Oesterreich 101 538 000 Fl. (Netto 49 222 100 Fl.),

Die Ziusenlost ist hiernah größer als die Einnahmen in Pa um 454 247 600 Fr. (8,93 Æ per Kopf), in Großbritannien um 14 909 #00 £. (8,52 per Kopf), in Oesterreih um 19 857 100 Fl. (1,49 M per Kopf, und wenn nur die Netto-Einnahmen in Ansatz kommen, um 60 144 500 Fl. [4,51 M per Kopf]), in Jtalien um 302 631 100 Lire (8,35 per Kopf). Die direkten und indirekten Steuern stellen si in Franfkreih auf 2643 773 000 Fr. (per Kopf 51,95 4), Großbritannien auf 72 678 300 Lire (per Kopf 41,24 #), Oesterreich auf 370 826 609 Fl. (per Kopf 27,82 4), Stalien auf 1 101 409 600 Lire (per Kopf 30,37 4). Rußlands Finanzen stellen si< wie folgt: _ Staatésculden : 4 332 (00 000 Rbl. (per Kopf 97,40 46), Zinsenlast: 206 021 200 Rbl. (per Kopf 4,63 A), Gesammteinnahmen: Brutto 208287 890 Rbl, Netto 180 656 400 Rbl. N Die Bruttocinnahmen sind höher als die Zinsfenlast: um 2 266 600 Rbl. (per Kopf 0,05 A), direkte und indirekte Steuera 578 022 000 Rbl. (per Kopf

13,00 M).

Die „Magdeburger Zeitung“ weist darauf hin, daß bei den Erörterungen über die Arbeitershußgeseßzgebung vielfah das Beispi.l der Schweiz bezüglich des Normal- arbeitstages angeführt werde, und knüpft dann die in dem Bericht der Baseler Handelskammer über diese Angelegenheit gemachten Bemerkungen an: E

„In demselben wird, bei allem Einverständniß mit der wohl- wollenden Absicht der Bestimmungen des schweizerischen Geseßes vom 23. März 1877 über die Dauer der täglichen Arbeitszeit in Fabriken doch Klage darüber geführt, daß der s{<weizeriswen Industrie dur dieselben die Ausnutung der „Konjunktur“ geradezu unmögli gemacht werde. In der That ist dies der Hauptpunkt, auf den es bei der Beurtheilung dieser Frage ankommt. Gegen eine Fixirung der täg- lien Arbeitsdauer in den auf Zeitlohn basirenden Industriezweigen auf 11 Stunden, wie es die Schweiz gethan und das Centrum im Reichstag vorschlägt, oder au< auf 10 Stunden wie die Sozial- demokraten wollen, ließe si< kaum etwas einwenden, wenn diese Zahlen Durchschnittezahlen wären. Aus den Angaben des Fabrik- inspektors für Berlin und Charlottenburg ergiebt fic, daß der eigent- li normale Arbeitstag in diesem so industriereihen Bezirke that- sählih 10 Stunden beträgt, und daß die Schwankungen über diese Grenze hinaus nah oben no<{ nit halb fo groß find wie diejenigen nah unten. Das Shlimme is nur, daß in dem ewigen Wechsel der Bedürsnisse die Anforderungen an die Industrie bald stärker, bald \{wächer herantreten und demgemäß auch die Kräfte zur Befriedigung bald stärker, bald <wäer angespannt werden müssen. Diefe natürliheWechfel- wirkung unterbriht der geseßlich festgelegte Maximalarbeitstag, und er unterbindet damit unter Umständen eine der Leben8adern der Industrie. Eine internationale Einigung über den Maximalarbeitstag, von welcher die Schweitzer Abhülfe erwarten, würde in diefer Richtung nur wenia nügen; die {<wankende „Konjunktur“ wird damit nit aus der Welt geschafft“.

Statistische Nachrichten.

Nach den im „Centralblatt für das Unterrichtswesen“ veröffent- lihten Uebersihten war Ende 1883 Unterricht in weiblichen Handarbeiten in 27 274 Landschulen eingeführt, 4024 mehr als Ende 1877 und 1617 mehr als Ende 1880. Die Vertheilung des Unterrichts auf die einzelnen Provinzen und die Erweiterung des Unterrichts daselbst ergiebt nachstehende Tabelle:

Zahl der öffentlichen Also 1883 Landschulen, in wel- E S chen der Handarbeits- E T [ : Pots MRLELa A gegen 1877 gegen 1880 l E T wee 1877 | 1880 | 1883 | mehr | me | mehr | Ostpreußen ,. | 1672| 1784| 1890| 218. | 106) WBeistpreUten , | 14911/1934) 1 (0 O. E Brandenburg .| 2308) 20 2 Q. "56 Pommern 853| 1779| 2029| 1176| O Pole 1670! 1892, 18S E 62 EGliien [U 20! 300 A | 101 Sablen ..,. | 1843! 2010 2100 A. | 118 Sc<hleswig-Hol- | | | | | E 1605| 1600 1647| 42 Le Hannover . …. | 1484| 1821| 2296| 812 475 | Westfalen ... | 1991 170 1866 2 1686 Hessen-Nafsau . | 1913| 1887| 1919 G Rheinprovinz . | 3359| 3579| 3779) . 429 . | 200 | Hohenzollern . I. O N, Summe | 23 250| 25 657 27 274| 4026| 2 | 1735| 118 | | 4 024 | 1617|

Ende 1883 war der Unterricht in weiblichen Handarbeiten in 3026 öffentlichen Landschulen no< ni<t eingeführt, und zwar in den Provinzen Ostpreußen 904, Westpreußen 57, Brandenburg 194, Pommern 332, Posen 76, Shlesien 72, Sachsen 283, Swleswig- Holstein 30, Hannover 931, Hessen-Nassau 31, Rheinprovinz 97, in den Hohenzollernschen Landen 1. An 1959 Scbulen ertheilten die ordentlihen Lehrerinnen au<h den Handarbeits-Unterricht. Lediglich für Leßteren waren 25 301 Lehrkräfte angenommen, von denen 13 184 der Familie des Ortsschullehrers angehörten. Von den Handarbeits- lehrerinnen hatten 1234 die Prüfung abgelegt, 26 080 fungirten ohne

Prüfung. Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Aus München kommt die Trauerkunde, daß der treffliche Dialektdichter und Schriftsteller Karl Stieler, kaum 42 Jahre alt, dur< eine Lungenentzündung hinweggerafft worden is. Als Dialektdichter war Stieler der würdige Nachfolger Kobells. Die prachtvolle Glü>kwunsch- Adresse des Tegernseer Gaues an den Fürsten Bismark wird das leßte Werk des Dichters gewesen sein.

Gewerbe und Handel.

Nah dem Rechnungsabschluß der Berlinischen Lebens- Versicherungs-Gesellschaft pro 1884 gestalteten sib die Ge- \häftsergebnisse wie folgt; Es gingen im Jahre 1884 ein 2987 An- träge über 13 677 000 4 Kapital und 36 584 # Rente, von denen 2246 Versicherungen mit 9 477 500 H Kapital und 36 584 46 Rente zum Abschluß gelangten. Wegen Ablaufs der Versicherungszeit und aus anderen Gründen schieden aus 740 Versicherungen mit 3 094 700 #4 Kapital und 623/46 Rente. Als verstorben wurden angemeldet 424 Personen, welche zusammen mit 2033 618 Kapital und 3162 #4 Rente ver- sichert waren. Die Kapitalseinlagen betrugen 398 688 #, die Prä- mieneinnahme belief si auf 3892 017 M, die Zinseneinnahme auf 1411311 A, der Garantie- und Reservefonds wu<s um rund 1 825 628 und der Reingewinn stellt sich auf 824734 A Von dem in diesem Jahre zur Vertheilung gelangenden Gewinn pro 1880 erhalten die Versicherten 32%/ ihrer Prämie. Für die Aktionäre stellt sih der Gesammtertrag der Aktie einscbließlih der bereits am 1. Januar cr. gezahlten 30 #4 Zinsen auf 173 A

—- Dem Geschäftsbericht der Lübecker Feuerversicherungs-

eigene Rechnung betrug: in 1884 891 975 # gegen 939 444 M in 4 1883, Die baar rereinnahmte Prämie für eigene Rebnung, ein- \cließlih der Prämienreserve des Vorjahres belief si in 1884 auf 590 637 Æ gegen 554509 4 in 1883. Die Prämiéenrejerve pro

1884 beträgt 215 780 M oder 56,4°/9 der Netto-Jahresprämie. An Rüd>-

versiherung8prämie wurde verauêgabt in 1884 301 337A gegen 384 935, in 1883. Die Bruitto-Brandschäden betrugen in 1884 284152

gegen 841 870 Æ in 1883. Die Nettoschäden beziffern si< in 1884 auf 163039 M gegen 296 785 Æe in 1883. Ner Verwaltungsrath \{lägt vor, den erzielten Reingewinn wie folgt zu vertheilen: Tan- tième des Verwaltungsraths 4825 4, zur Kapitalreserve 8601 #, 30 M Dividende pro Aktie 30000 Æ, Tantième des Vorstandes 2412 Æ, Iantième an Beamte 2412 M

Nürnberg, 13. April. (Hopfenmarktberi<t von Leopold Held.) Tendenz und Preisstand des Hopfenmarktes sind fortgeseßt feft. Für feine Waare ift gute Frage vorhanden und wird bis 90 4 bezahlt, grüne Mittelsorten kosten 70—75 Æ, nicht {önfarbige Mittel- waare erzielt 55—60 # Export kauft geringe Hopfen unter 50 Die Ew der letzten Zeit betrugen dur<s{<nittlid 250—300 Ballen pro Tag. Die Zufuhren blieben wesentlih hinter den Verkaufsziffern zurü> und die Lagerbestände reduzirten \fi< deshalb merklich ; insbe- sondere ift unter den geringen billigen Sorten stark aufgeräumt, eben fo find Primagualitäten sehr rar.

Leipzig, 13. April. (Dresdn. Journ.) Die Ledermesse, welche mit dem heutigen Tage begonnen hat, war nur s{<wa< be- fahrex, und die Vorräthe wurden infolge dessen ras< und zu un- veränderten, festen Preisen umgeseßt. Kipse in den verschiedenen Sorten waren derartig gefragt, daß der Bedarf nicht gede>t werden konnte, ruhiger war das Geschäft in Sohlleder, do< bliev Prima- waare gesucht.

Wien, 15, April. (W. T. B.) Wie die „Presse* meldet, ift der Nordwestbahn ein Erlaß des Handels-Minifteriums zuges gangen, in wel<hem dieselbe aufgefordert wird, Delegirte zu der am 20. d. stattfindenden Konferenz wegen Prolongirung des Ueberein- mens über die Vermehrung des Kapitals um 11 Millionen zu entsenden.

London, 14. April. (W. T. B.) Wollauktion. Wolle feft. New-York, 13. April. (W. T. B) Weizenvers<hif- fungen der leßten Woche von den atlantishen Häfen der Ver- einigten Staaten na Großbritannien 81 000, do. nah Frank- reiß —, do. nach anderen Häfen des Kontinents 26 000, do. von Kalifocnien und Oregon na< Großbritannien 50 000, do. na< an- deren. Häfen des Kontinents Qrts.

14. April. (W. T. B.) Der Werth der Produktien- ausfuhr in der leßten Woge betrug 5 783 000 Dollars.

Submissionen im Auslande.

I. Belgien.

1) 1, Mai. Provinzial-Gouvernementsgebäude zu Mons. Erd-, Maurer- 2c. Arbeiten an der Endsektion des Canal du Centre, auf dem Gebiete der Gemeinde Houdeng-Goegnies, namentli<h zur Auf- stellung eines hydraulishen Ascenseurs für Schiffe. Abschäßung 796 000 Fr. Vorläufige Kaution 40600 Fr. Preis aller Pläne 52 Fr. Das hierzu gehörige Lastenheft Nr. 15 pro 1885 ift bei der Administration des ponts et chaussées et de mines, rue de Louvain No. 24 zu Brüssel, käuflich. : i:

2) 27. Mai. Börse zu Brüssel. Lieferung in 19 verschiedenen Loosen von 4970 cbm Tannenholz (Rothtanne) in Brettern, Blö>ken, Pfählen 2c. Das hierzu gehörige Lastenheft Nr. 46 liegt in der Erpedition des „Reichs-Anzeigers“ aus.

II. Niederlande.

29, April 1885, Mittags. Ministerium von Waterstaat, Handel und Nyverheid im Haag. Lieferung von 7 Wassermaschinen zum Taxwerth von 8500 Fl. Bedingungen liegen unter Nr. 940 vom 15. April cr. ab im vorgenannten Ministerium, in den Büreaus der Staats-Gisenbahnen im Haag und in den Büreaus der Provinzial- verwaltungen zur Einsicht aus und sind käuflich bei den Buchhändlern Gebrüder van Cleef im Haag, Spui Nr. 28 a, Auskunft wird er- theilt im Büreau der Staats-Eisenbahnen im Haag.

Verkehrs-Anftalten.

Hamburg, 15. April. (V, T. B) Die Postvampfer „Gellert* und „Bohemia“ der Hamburg-Amerikani- \hen Padletfahrt-Aktiengesellsbaft sind, von Hamburg kommend, gestern Abend 6 Uhr in New-York eingetroffen; von den Postdampfern „Wieland“ und „Frisia“ derselben Gefell- saft, von New-York kommend, hat ersterer aeftern Abend 8 Uhr Scylli passirt und ist leßterer gestern Abend 11 Uhr auf der Elbe ein-

getroffen.

Berlin, 15. April 1885.

Amtliche Berichte aus den Königlichen Kunstsammlungen.

Aus dem „Jahrbu< der Königlich preußisben Kunstsammlungen“ Sechster Band, I. und 11. Heft (ers<heint vierteljährlich in der G. Grote- {en Verlagshandlung zu Berlin zum Preise von 30 (4 für den Jahrgang).

E DerL I. Königliche Museen in Berlin.

JFuli bis September 1884

Der Umstand, daß die Königliche Gemäldegallerie aus der Ver- einigung einiger größeren, von König Friedri Wilhelm TII. zu diesem Behufe angekauften Sammlungen mit einer Auswahl der bereits im Königlichen Besitz befindlichen Gemälde gebildet worden ift, 1) hat von Anfang herein dazu geführt, daß sih ein Bestand von Bildern an- sammelte, welhe für die Königliche Gallerie entbehrli<h erschienen. Die Zahl derselben mußte sih mit den fortshreitenden einzelnen Er- werbungen und dem Ankauf der Sammlung Suermondt im Jahre 1874 nothwendig ftetig vermehren, so daß sih die ohnehin un- zureihenden Nebenräumlichkeiten der Gallerie mit Bildern anfüllten, welce dort nicht nur der öffentlihen Betrachtung, sondern aus Mangel an Play auch dem Studium der Künstler und Forscher so gut wie ganz unzugängli< wurden. Der Wunsch, diese Gemälde nußbar zu machen und zugleich die {weren Unzuträglichkeiten, welbe ihre Auf- häufung in unzureichenden Lokalitäten für die Sicherheit der Samm- lung und die Erhaltung der einzelnen Werke im Gefolge batte, zu heben, bewirkte, daß bereits im Jahre 1837 mit Allerhöchster Ge- nehmigung eine größere Zahl von Gemälden na< Breslau, Königs- berg i. Pr. und Münster, im Jahre 1842 na Düsseldorf überwiesen wurden. Eine ähnliwe Maßregel kam na< dem Ankauf der Samm- lung Suermondt zur Ausführung, indem von 1878 ab eine Reihe von Bildern na< denselben Städten sowte nah Kiel, Wiesbaden, Hildes- heim und Kassel abgegeben wurde. :

Weitere Maßregeln mußten ausgeseßt bleiben bis der seit einer Reihe von Jahren in der Ausführung begriffene Umbau der König- lihen Gallerie hinreichend weit gediehen war, um ein zuverlässiges Urtheil darüber zu gestatten, wie weit mit der Ueberweisung von Gemälden an auswärtige Sammlungen gegangen werden konnte. Mit dem herannahenden Abschluß dieses Umbaues is nunmehr von der Direktion der Gallerie unter Zuziehung der für die Sammlung bestellten Sachverständigenkommission die Auswahl dessen, was hier entbehrlich erscheint, getroffen worden. Dabei if der Gesichtspunkt maßgebend gewesen, diese Auswahl nicht auf untergeordnete Gemälde zu beschränken, sondern im Interesse der Provinzialsammlungen auch solche einzuschließen, auf welhe nur mit Rü>ksiht auf das Vorhanden- sein verwandter Werke vcn ähnlihem Werthe für die Königliche Sammlung verzichtet werden konnte. Zur Aufstellung in den bei dem

1) Vgl. Zur Geschichte der Königlichen Museen. Festschrift zum

Gesellschaft für das Iahr 1884 entnehmen wir Folgendes: Die

in Italien 248 420 400 Lire (Netto 188 834 900 Lire).

Bruttoprämie einschließli< der vorgetragenen Prämienreserve für

3. August 1880 S. 24 ff. 61 ff.

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