1885 / 90 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Gemäß Beschluß der Direktion der Gesellschaft vom 2. Mèärz 1885, beurkundet dur< Akt des Notars Nüder zu Gladba< vom selben Tage, ist an Stelle des ausaesciedenen bisherigen General-Direktors August Rie>el der zu M.-Gladbah wohnende Paul Thyssen zum General-Direktor der Gladbather Feuerversicherungs- Actiengesellschaft bestellt. M.-Gladbath, den 13, April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

[3038]

M.-Gladbach. In das Handelsregister ist sub Nr. 2048 des Firmenregisters das von dem zu M.-Gladba<h wohnenden Kaufmann Friedri Kamp- hausen daselbst unter der Firma: F. Kamphausen errichtete Handelsgeschäft eingetragen worden. M.-Gladbath, den 13. April 1885, Königliches Amtsgericht. Abtheilung I.

Kolberg. Bekanntmachung. [3030] In unseren Handelsregistern sind heute folgende Eintragungen bewirkt worden : 1) Im Firmenregister : 1) Nr. 129. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers: Der Kaufmann Gustav Adolph Pinger zu Kolbergermünde 3) Ort der Niederlassung: Kolberg. 4) Bezeichnung der Firma : Adolph Pinger. 5) Zeit der Eintragung: t Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. April 1885 am 10. April 1885. 2) Im Register zur Eintragung der Aus\{<ließung De EEEEMOR {Das bei Kaufleuten : T. 31

Der Kaufmann Gustav Adolph Pinger zu Kolbergermünde hat für seine Ehe mit Malwine, geb. John, dur< Vertrag vom 20, März 1885 die Ge- meinschaft der Güter und des Erwerbes aus- ges<lofsen, : Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. April 1885 am 10. April 1885. Kolberg, den 10. April 1885. Königliches Amtsgericht. Il.

Eotthus. Bekanntmachung. [3032] Zufolge Verfügung von heute ift in unser Gesell- schaftsregister bei Nr. 148, Firma Rafalski & Schlüter, eingetragen worden : Die Zweigniederlassung ift aufgehoben und ge- Iös<t zufolge Verfügung vom 13 April 1885, Kottbus, den 13. April 1885. Königliches Amtsgericht.

[2968]

Landeshut. Befanntmachung.

Die dem Mitprokuristen Carl Givens zu Landesbut für die daselbst bestehende, in unserem Firmenregister Nr. 240 eingetragene Firma Metha- nische Leinenweberei von C, Epuer senior ertheilte Prokura ift erloschen und heute gelöscht worden.

Landeshut, den 9. April 1885. Königliches Aratsgericht.

[2979] Osterode (Harz). Befanntmahung.

In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten

Amtsgerichts ist heute eingetragen : „Consum-Verein zu Westerhof

und Umgegend, eingetragene Gruossensthafst.“

Sitz der Genossenschaft ist Westerhof. L

Der Genofsenschaftsvertrag is vom 8./22. März 1885. Zwe> und Gegenstand des Unternehmens ift, Gegerstände für den Hauéthaltungsbcdarf eller Art, vorzugsweise Lebensmittel, Brennmaterial u. \. w. an seine Mitglieder zu möglichst billigen Preisen zu verabreichen. Der zeitige Vorstand wird gebildet durch :

1) den Förster Louis Otte als Direktor, 2) den Musikus Friß Peinemann als stellver- tretender Direktor, 3) den A>ermann Heinri Deneke als Beisitzer, 4) den Förster Dtto Maaß als Rechnungsführer, sämmtlih in Westerhof.

Die von der Genossenschaft ausgehenden Bekannt- machungen crfolgen dur< die „Göttingen-Gruben- hagense Zeitung zu Northeim“ und müssen von zwei Vorstandsmitgliedern mit Hinzufügung der Firma mittelst ihrer Unterschrift unterzeichnet werden. Das Verzeichniß der Mitglieder der Genoffenschaft, die BVerhandlurgen über die Wahl der Organe und das Statut derselben können jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte eingesehen werden.

Osterode (Harz), 10. April 1885.

Königlices Amts8ge: icht. IIL. (gez.) v. S<hwake. Ausgefertiat und veröffentlicht : (L. 8) Moriß, Amtsgerichts-Sekretär, Gerichtsschreiber Königl. Amtsgerichts.

E [2301] Waldshut. Nr. 5031. Unterm 8. bezw. 9. April 1885 wurde in das diesseitige Handelsregister ecinge-

tragen : I. Ins Firmenregister: | Zu O. Z. 8: die Firma „Anton Basler in Waldshut“ ift erloschen. Zu O. Z. 379: die Firma „Banm wollzwirnerei Untereggingen, Adolf Zollikofer“ ist laut Ein-

[1555]

Bremen. Als Marken sind eingetragen zu der Firma: Andr. Müller in Bremen nah Anmeldung vom 12, März 1885, 4 Uhr 50 Min. Na&m., für aus der Brauerei der anmeld:nden Firma hervor- gehende Biere, bei deren Versendung das Zeichen auf Flaschen, Fässern und Kisten in verschiedenen Farben und Größen dur< Aufkleben oder Aufzeichnen benußt wird,

unter Nr. 144 das Zeichen:

_ EXPORT- BRA

I O P 68 2 E AEE 3

unter Nr. 145 [das Zeichen :

eutigen

trag in dem Gesellsbaftsregister vom Hc âddens-

O. Z. 64 an die Aktiengesellshaft Leibkafie weil übergegangen. .

II. Ins Gesells<aftsregister: O. Z. 64: Banmwollzwirnerei Untereggingen von A. Zollikofer. Diese Firma eingetragen im diesseitigen Firmenregister O. Z. 379 ist ohne Uebernahme der Passiven an die Aktiengesellschaft Leihkasse Wäddensweil, Kanton Züri, übergegangen. Als Prokurist wurde A. Denzler von Nönikon- Uster, wohnhaft in Untereggingen, bestellt. Der Eintrag im Handelsregister des Kantons Zürich Firmenbu< Bd. 13 pag. 344 vom 1. August 1883 lautet: Unter der Firma Wäddensweil besteht mit dem Siß in Wäddensweil eine Aktiengesellschaft zum Zwe>ke, den Verkehr des Ortes und seiner Umge- bung zu erleihtern und zu fördern. Die Gesell- \chaftsftatuten sind in der Generalversammlung der Aktionäre vom 3. September 1871 revidirt und am 25. November 1871 vom Regierungêrathe genehmigt worden. Die Gesellschaft ift auf unbestimmte Zeit ges{lofsen. Das Gesellscaftskapital besteht aus 1 000 090 Franken. Die Aktien lauten auf den Fn- haber. Die Bekanntmachungen erfolgen mit re<ts- verbindliwer Wirkung für die Aktionäre dur ¿wei- malige Publikation im „Allgemeinen Anzeiger vom Zürichsee“ und in der „Neuen Züricher Zeitung“. Die Vertretung der Gesellschaft nah außen über die vom Verwaltungsrath aus seiner Mitte gewählte, aus drei Mitgliedern bestehende Direktion und der Verwalter; je eines jener Mitglieder und der Ver- walter dcr Anstalt die verbindlihe Unterschrift follefktiv. JInnert den Schranken seiner Kompetenz als Buch- und Cafsaführer zeichnet der Verwalter Namens der Gesell\{aft allein, ebenso in Stellver- tretung desselben der Prokurist. Diese Beiden find ebenfalls vom WVerwaltungérathe gewählt. Die Mitglieder der Direktion sind: Johann YJafkoh Treichler-Pestalozzi von und in Wäddensweil, Arnold Ruegg von Sternenberg und Samuel Zinggeler- Huber von Elgg, Beide wohnhaft in Wäddensweil ; Verwalter ist: Johann Jakob Hoechn; Prokurist: Emil Hauser von und in Wäddensweil. Laut vor- gelegter notarieller Beurkundung wurde der Erwerb, die Fortführung und die Anmeldung der Firma „Baumwollzwirnerei Untereggingen“ in den Aktionär- versammlungen vom 28. März 1883, 29, März 1884 und 39, März 1885 genehmigt. Waldshut, den 9. April 1885. Gr. Amtsgericht. Betinger. Wollin. Bekauntmathung. [2969] Nachtem dem unterzeichneten Amtégeri&t vom 1, April d. Js. ab die Führung der Handels- und Genossenschaftsregister für seinen Bezirk übertragen ist, werden die Eintragungen in diese Register im Laufe dieses Jahres im Reichs-Anzeiger, im öffentlichen Anzeiger des Regierunys-Amtsklattes zu

Stettin und im Ufedom-Wolliner Dampfboot be- kannt gemacht werden. Wollin, den 1. April 1885. Königliches Amtsgericht.

Zeichen- Register Nr. 16. S. Nr. 15 in Nr. 84 Reichs-Anz. Nr. 84 Central-Handels-Register.

(Die ausländischen Zeichen werden unter Leipzig veröffentlicht.)

Nab dem Reichsgeseß über den Markenschutz vom 30. November 1874 8. 5 Nr. 3 wird ein ein- getragenes Waarenzeichen ohne Antrag des Inhabers von Amtswegen gelöscht, wenn seit dessen Eintra- gung in das Zeichenregister, ohne daß die weitere Beibehaltung angemeldet worden, oder seit einer solwen Anmeldung, ohne daß dieselbe wiederholt worden, zehn Jahre verflossen find, Da das Gesetz über den Markensbuß mit dem 1. Mai 1875 in Kraft getreten ist, so ist der 1. Mai d, J, derjenige Zeitpunkt, von wel<hem ab die Löschun derjenigen Zeichen erfolgt, auf welche 8. 5 Nr. 5 a. a. O. Anwendung findet.

Nur die Löschung, nicht die Anmeldung der wei- teren Beibehaltung cines Zeicbens soll 1m „Neichs- Anzeiger“ bekannt gemacht werden, so daß alle bier einmal publizirten Zeichen, deren Wschung nictt ver- öffentlicht ift, au über die Dauer von zchn Jahren hinaus ihre Wirksamkeit behalten.

[1038]

Berlin. Als Marke ift eingctragen unter Nr. 14 zu der Firma:

Dr. Moriß Blumenthal

zu Grünau,

na< Anmeldung vom 3. März 1880, Vormittags 11 Uhi 17 Minuten , zur Verpa>ung pharmaceutisher und <hemi- scher Fabrikate der Firma das

Zeichen :

Das Zeichen ist au< zum Einbrennen in Fässern, Kisten, Glasflasben und zur Anbringung auf Etiquetten, Siegelmarken, Recbnungen, Gebrauchs- anweisungen, Annoncen, Adreßkarten, Dru>sachen und zu sonstigen Zwecken bestimmt.

Berlin, den 27, März 1885,

i. Königliches Amtszeriwt IT, Abtheilung VIII, (2523]

Beuthen O0.-S. Als Marke ift aeclös{t das unter Nr. 7 zu der Firma: Carl Jusczyk in Beuthen O.-S. laut Bekanntmachung in Nr. 23 des Deutschen Reichs-Anzeigers ron 1883 für ein Medicament „L-le:.selixir* cinceiragene Zeicyen. Beuthen O.-S., ten 9. April 1885. Königlices Anitsgericht.

unter Nr. 146 das Zeichen:

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üller Bremen

unter Nr. 147 das Zeichen:

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Bremen, aus der Kanzlei der Kammer für Handel3sachen, den 8. Ayril 1885 C. H. Thulcstius, Dr,

2521 Chemnitz. Jm Waarenzeichenregister des E zeichneten Königlichen L Amtsgerihts i als / s Marke eingetragen unter Nr. 55 zu der Firma Tischbein & Schulze in Chemnitz, na< An- meldung vom 11. März 1885, Vormittags 11 Uhr, für Tricotagen das Zeichen:

Chemnitz, am 19. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung B. Nohr.

j [2522 Chemnitz. i Im Waarenzeicenregister des N zeichneten Königlichen Amtsgerichts ist als Marke eingetragen unter Nr. 56 zu der Firma M. V. Jaeger in Chemnitz, na< Amel- dung vom 1. April 1885, Vormittags #11 Uhr,

für Strumpfwaaren, das

Zeichen :

Chemnitz, am 10. April 1885. Königliches Amtsgericht. Abtheilung B.

unter Nr. 3323 das Zeichen:

[3011] Franksart a. M. Als Marke eingetragen unter Nr. 138 zu der Firma: Gebrüder Mosbacher dahier, nah Anmeldung vom 14. April 1884, Vor- mittags 11 Uhr 50 Minuten, das Zeichen :

welches auf Eisen und Stahl in Stäben angebraht Frauffurt a, M,, den 15. April 1885.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung 1V.

[2974 Hamburg. * ee as zur Firma: : , enschu in Hamburg, nah Anmeldung vom 14. April 1885, Vormittags 114 Uhr, für Weißbleh und dessen Ver-

pa>ung

unter Nummer 627

das Zeichen : BLITZ

unter Nummer 628 das Zeichen :

g F ias P P

unter Nummer 629 das Zeichen :

SALVATOR p p p

Hamburg. Das Landgericht,

(2975 TIserlohn. Als Marke ift ein- | ; getragen unter Nr. 126 zu der Firma: Gebr. von der Be>&e zu Sundwig, Ban ertb: ns 7. April 1885, ormittags r, zur Bezeichnun von Blechen, Draht und Röhren au == Messing, Tombach, Neusilber und Kupfer, sowie Waaren aus unedlen Metallen hergestellt, das Zeien : JZserlohn, den 11. April 1885. Königliches Amtsgericht,

1556 Koblenz. Als Marken sind eingetragen a Nr. 87 resp. 88 zu der Firma : Henry Hürter in Koblenz nah Anmeldung vom 4. April 1885, Nach- mittags 12 Uhr 10 Minuten, für natürli fohlen- saures Mineralwasser aus dem Apollobrunnen in der Gemeinde Thür bei Niedermendig, und ¡war unter Nr. 87 das Zeichen:

ÎMTER, COBLE/Z R gs Bhümer des et 6 d,

8 e e, “le d, / ava ( Apollo-Water ) auch 40, j

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c Ens, RLICA N F Hag Ven gAURES MINERM vie C S

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Die Zeichen werden angebra<t auf den Flaschen und Krügen, in welhe das Wasser "d n o als Korkenbrand auf den die Flashen und Krüge verscließenden Pfropfen.

Koblenz, den 7. April 1885.

Königliches Amtsgericht.

3008

L oipzig. Als Marken sind eingetragen o de

ad Mio C - Faris in Frankrei, n 1g vom 4. Apri 85, 9 i

4 Uhr, für Bürstenfabrikate A

unter Nr. 3319 das Zeichen:

Extra Dry

G.H Mumm & C!

Trade mark 9780 Registered 7* Nov! 1881

unter Nr. 3324 das Zeichen :

Nohr. S

wird.

G.H.Mumm & AEIBS

Trade mark 9780 Registered 7 * Nov: 1881

unter Nr. 3325

Ert 5 3 þ Ln rfe z Ä D s das Ze R GEER

ExB Kai, : urter Nr. 3320 das S Zeichen :

E memen

G E, V5 LPE E E 2A

wel<he mittels Stempels, Etiketten, Abbildungen oder Dru> auf den Fabrikaten und deren Vers pa>ungen angebracht werden. Leipzig, den 13 April 1885. Königliches Amtsgericht, Steinberger.

unter Nr. 3326 * das Zeichen :

3010

Leipzig. Als Marken sind eingetragen «i An:

meldung vom 24. März 1885, Vormittags 10 Uhr,

zu der Firma: Franz Neubauer zu Dambach in

Oesterreich, für Sensen, Strohmesser und Sicheln unter Ee, 3335 j æ unter Nr. 3336 das Zeichen: 22 das Zeichen:

unter Nr. 3327 das Zeichen:

unter Nr. 3328 das Zeichen :

R FdeBARYaC* New-York.Sole Agents sor the US. F

unter Nr. 3329 das Zeichen :

TradoMarkNi! 0638 Regisiered

ÉE, Sept.13 21881

unter Nr. 3330 = das Zeichen : Lttos

unter Nr. 3337 bas Zeichen:

(S CeuxÖO CARTE BLANCHE

E A Li fins; aae

G. H: Muna & C7

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unter Nr. 3331

welche dur< Aufs{lagen au den Waaren angebracht das Zeichen : GESOREE T IRESO

werden. Leipzig, den 15. April 1885. Königliches Amtsgericht. Steinberger.

F S y 3009 S) Leipzig. Als weitere Marken sind M t Cu zu der Firma G. M. Mumm «& Co. zu Reims | a6 #5 in Frankreich, nah Anmeldung vom 7. April 1885, | unter Nr. 3332 A

Mittags 12 Uhr 50 Minuten, für Champagnerweine | das Zeichen : G. H. Mumm Á& E E —— REXMS

iatiicai A BEUBIRA

s e ee D, ! BOUZY EXQUIS B.

unter Nr. 3321| 5 SD das Zeichen : C G.H.Mumm & Se

G; e Bx See g O

unter Nr. 3333 das Zeichen :

L - N j 4 Se t at ( F unter [Nr. 3322 | tr Lte RAIC ie Be A | *” h V 7 bic N L D ; E S G.H. Mumm & e) S s É EL enzen 80 S f D D E A E S E A L P R

E Ltg L Roi de Danemark Duc des GoWs & des Vandelas. ai

E

=/ ? welche auf die Flaschen aufgeklebt werden,

uster Nr. 3334 das Zeichen:

weges auf den Pfropfen der Flaschen angebracht ird, Königliches Amtsgericht Leivzi den 14. April 1885, 2 Steinberger.

[2524] Oldenburg. Amutsgeri<ht Oldenburg, Abth. x.

Als Mark? ift cia- getragen unter Nr. 5 zur Firma: Stahl- werk Angustfehn, Actiengesellschaft, vormals Schulze, Fimmen & Comp,, in Augusstfehn, na Anmeldung vom 27, März 1885, Nach- mittags Uhr, für Stahl und Stahl- fabrikate das Zeichen:

<WSET Ae

Oldenburg, 1885, April 1. Harbers.

Muster- Register Nr. 45. (Die ausländischen Muster werden unter Leipzig veröffentlicht.)

2808 Dresden. In das Musterregister ift O Nr. 530. Firma Georg A. Jasmagzi in Dresden, ein Couvert, angeblich enthaltend 3 Etiquetten für Cigarretten, versiegelt, Flächenmuster, Fabriknummern 12a, 19, 20, Schubfrist 3 Jabre, angemeldet am 2 März 1885, Vormittags 11 Uhr 15 Minuten. Nr. 531, Firma Compagnie Laferme Tabak- uud Cigarrettenfabrifkeu in Dresden, 2 Muster als Enveloppen für Cigarretten, ofen, Fläcen- muster, Fabriknummern 242, 24 b, Schußfrist 3 Jabre, angemeldet am 2. März 1885, Vormit-

tags 9 Uhr. Nr. 532, Gustav Nobert

i j Winkelmann in Köhschenbroda, ein Packet, enthaltend etnen zujammenlegbaren Christbaumfuß, ofen, plaftishes Erzeugniß, Fabriknummer 1, Stutsrift 3 Jahre, angemeldet am 4. März 1885, Nach- E: A C,

r 933. Handelsmann Louis Gerlach in Dresden, ein Paget, angebli E As Etiquette zum Ausschreiben von Preisen, versiegelt, plastisches Erzeugniß, Fabriknummer 796, Schutze frist 3 Jahre, angemeldet am 7. März 1885, Vor- 0 f r 20 in

r. 534. Firma Cigarrettenfabrik „Epirus“ Meyner & Peters in Drei, ein Put ans ere S Va t E und Einlagen für Ci- garrellen, verlegelt, Flächenmuster Fabriknummer 83/84, Schußfrist 3 Jahre, t E 7, März 1885, Nachmittags 5 Uhr 10 Minuten.

Vir, 099. Firma Georg Heyde iz Dresden, ein Paet, angeblich enthaltend eine Kravattennadel, versiegelt, plastisches Erzeugniß; Fabriknummer 86/200, Scubfrift 3 Jahre, angemeldet am 10. März 1885 E t 15 Minuten. , , Ur, 936. Firma G. Meurcr in Dr ein Couvert, angebli enthaltend 3 Stü PEoe graphien von einem Blumentisc und 2 Topfstän- dern, versiegclt, plastische Grzeugnisse, Fabrik- Aa d ¿N ey ea Schußfrift 3

adÿre, angemeldet am 10, Mär; Ô it- lage 4 Uhr n Minuten. R , Nr. 93. Firma Emil Hauffe in Dr ein gcprägter Firmenteller aus pre S s E Poyhitnmer 1801, Schußfrist d Jahre, angemeldet am 16. vormit- ags f nas März 1885, Vormit „Nr. 538. Firma L, Löwenthal in Dresden ein Pa>et, angebli enthaltend eine Kinnstüye für Violine und ähnliche Strcicinstrumente, verfiegelt, plaftishes Erzeugniß, Fabriknummer 9183, Schut- frist 3 Jahre, angemeldet am 17, März 1885, Nach- S U A Minuten.

Ber. 009. jlossermeister Theodor Fischlin in Dresden, cine Kiste, angebli A Flaschenspül-, Mi}ser- und Gakbel-Putz- und S{leif- maschine, versiegelt, plastisches Erzeugniß, Fabrik- nummer 834, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 2). März 1885, Vormittags 1i Uhr. Nr. 940. Firma Villeroy & Boch in Dres- den, cin Couve:t, angeblich erthaltend eine Photo- graphie mit 14 Mustern, Köpfe darstellend, ver- siegelt, plastishes Erzeugniß, Fabtiknummera 393 bis 406, Schußfrist 3 Jahre, angemeldet am 25, März 1885, Vormittags 11 Ühr 30 Minuten. Nr. 541. Firma Villeroy & Boch in Dresden, eine Kiste, angebli enthaltend 6 Muster, an denen die Modellirung dec gesammten oder theilwei'en Oberfläche von Kabeln, Flicßen, Platten und Ge- äßen in Gewebcform ausgeführt werden kann, ver- siegelt, plastische Erzeugnisse, Fabriknummern 407 bis 412, Scußfrift 3 Jahre, angemeldet am 2%. März 1885, Vormittags 11 Uhr 35 Minuten. Nr. 942, Firma Hartmann & Saam in Dresden, ein Paket, enthaltend ein Stü> Papier- Canevas, holzartig_ gemalt, ofen, Flächenmuster E E "n Sdubfrist 3 Jahre, anae- m ¿ War 8 ( i 25 Minuten. z 9, Nachmittags 4 Uhr

r. 943, Firma Friedrich Gappisch i , den, ein Couvert, angeblich enten Ae "Mut und zwar 6 Zeichnungen von Waschtoiletten und 11 Stü>k Zeichnungen von Klosets, versiegelt plastische Erzeugnisse (Fabriknummern 1—17, Schuße

i re, angemeldet am 27, s mittags 4 I 30 Minuten. R 1A as

ï. . Firma Jacobi & Zobel in ein Couvert, angeblich ebalten As Bara N Hirshhorn-Jmitation —, versiegelt, Flächen- muster, Fabriknummer 4018, Schußfrist 3 Jahre angemeldet am 28. März 1885, Mittags 12 Ühr

inuten.