1885 / 91 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Mannes an gewissen Feiertagen. In der Veriode de E europäischen Handelsverträge habe Deuts>land S des Vertrags den Zoll ermäßigt und dafür schr wesentliche Konzessionen eingetausht. Damals habe Deutschland nit ei e Byr rod fondern eine Lo>speise vorgehalten. Die E orau hschastspolitik habe dieses ganze segensreihe System Der Abg. Frhr. von Neurath (auf der Tribü e E sich E die Sollerhöhung, E ne L1O) 7 endig Jet, um der heimischen Bienez s Ms zu erleichtern. heimischen Blenenzueht den Absas Ver Abg. Dr. Meyer (Halle) bemerkte, na nis Fortschritten der Bienenzucht L urtheilen, babe i E gerade in neuerer Zeit erheblich entwi>elt. Freilih könne man nit verlangen, daß die Bienenzucht ein Gewerbe werde welches allein seinen Mann nähre; sie werde immer ein Neben- gewerbe bleiben. Wenn die Bienenzüchter mehr Honig auf den Markt bringen würden, so würde au<h mehr Honig ge- gessen werden; €s würden noch viel zu wenig Bienenvölker E. L Ae, in Deutschland viel häufiger Honig rübhtüdsti : den Namen Honig aar nicht verdiene. Aber es sei unzweifel- heit hätte , reinen , E E E e E haft, daß südamerikanischer Honig eingesührt und zu Honig- zu erhalten. Der wilde Honig, der importirt Honig fuchen verwendet werde, vermisht mit anderen Bestandtheilen, diene in Deutschland nit als Speisehoni . Waber pi mit Glykose und Zu>ersyrup, Rohrzuersyrup, Stärkesyrup zu industriellen Zwe>en verbrauht und sei V gpe E U. dergl. Die Reichsregierung gebe si die größte Mühe, für die einen civoilisirten Appetit zu reizen. Der vóraeidt geeignel, Zollbeamten ein Mittel herauszufinden für die Untersuhung Zoll würde die Verwendung dcs wilden Honi 7 L hohe dieses Honigs auf seine eigentlichen Bestandth: ile. Leider sei Zwed>en, namentli<h für Honigkuchen B Den Jegigen es bis jegtniht gelungen, ein solches Mittel zu finden. Es machen. Damit würde die Necte aber ‘tan oren Bren sei aber außer Zweifel, daß dieser Honig zum größten sägen, die Mehrheit der Honigkuchen-Interessenten schädigen - Theil vermischt mit Rohrzu>er sei. Das finde auch er meine die Kinder, deren Lahl diejenige sit ErwaLfonen seine einfache Erklärung. Rohrzu>ersyrup zahle in Deutschland in Deutschland weit übertreffe, Wer diesen Zoll veschließe, einen Zoll von 15 A, Honig dagegen nur 3 M Es sei auf den posse das düstere Wort aus Macbeth: id iooa e, nichts einfacher, als diese beiden Bestandtheile, die sih bei der children! Aut zahlreiche Sachverständige bätten, sid hs n0 Lebkuchenfabrikation ergänzten, {hon draußen zu mischen und diesen Zoll, der wirth\{aftli< Carus s a en n gegen als E O P O: eritbur bas fei, erklärt. / s midt zu rechtfertigen sage, die Lebkuchenfabrikation würde dur< die Erhöhung des Der voraes{lagene 2 : Bolles in s{<werer Weise benachtheiligt werden. Wie viel Hierauf hci 75 Vas Lilie gig E Honig werde nun für die Lebkuchen verwendet? Ermittelun- Sonnabend 11 Uhr. N m 9 Uhr gen hätten ergeben, daß zu den geringeren Sorten von Leb- fuhen nur Stärkesyrup verwendet werde, welcher mit einem Zoll von 30 # belegt sei, zu den mittleren Sorten werde Rohrzu>ersyrup verwendet und Honig nur zu den Der Abg. Dr. Frege bemerkte, daß seine Partei auf eine | ganz feinen Lebkuchen. Beweis hierfür sei die Menge des Motivirung des Zolls verzichtet habe, um die Zeit des Hauses | eingehenden Rohrzu>tersyrups. Es seien davon eingegangen C E ane nit zu sehr in Änspru< zu nehmen. Die linke Seite sei | 1880 34 000 Doppelcentner, 1881 36000 Doppclcentner, E E E E es E allerdings darauf ausgegangen, durh Verzögern der Verhand- | 1883 38 000 Doppelcentner. Zu Brennereizwe>en könne V E Es nah den Beschlüssen zweiter Lesung: lungen die Beschlußunfähigkeit des Hauses herbeizuführen und | dieser Rohrzu>ersyrup niht verwendet werden, es bleive also e T E A s zur Höhe von 750 M aus der Staats- damit die Zollnovelle zu Falle zu bringen. nur Übrig, daß derselbe entweder roh konsumirt oder eh Von a E i A Der Abg. Richter entgegnete, die Rechte solle do<h offen | zur Honigkuchenbäd>erei verwendet werde, was au< zum Das Stellenei-kommen darf

| ele, r fe Vi 1 | zur Aufbringung der nach diese irk di

ies rfe die sie b eim Butterzoll er- | größten Theile der Fall sei. Es wäre deshalb eine Unge- Seseße zu zahlenden Pensionsbeiträge uit herangezogen werden. | itk e uon 2000 M >— so if daraus do nid | v E

die Niederlage anerkennen, De I heute bei Bultkerz Tara i groB fei 9 H leid K R E ier uv nit eine 21 Zei A8 u zahlenden Pensionsbeiträge nicht herangezogen werden. eztrt die Ziffer von 1000 4 so ist daraus do nicht zu folgern, glieder vertheilt ift: Mangels des MWidorr W " litten habe. Er bedauere, daß der Vorredner es für zulässig | rectigkeit sondergleichen, den ohrzu>ersyrup mit einem 30 » anges Des Ziderspruhs eines Mit-

Vie in Gemäßheit des $. 22 Absaß 3 na den i daß jede Stelle in einem solchen Landetthcile auf den glei Z i : A i : De E c / , Gia : Í ) s $8. 22 Absaß 3 nab den in dem vor- E 102en Landeëlhelle auf den gleihen Say | gliedes kann aber von diesen Nar\hyrit | gehalten habe, seiner (des Redners) Partei Motive unterzuschieben, | von 15 F zu belegen, den Honig dagegen, der zu den Leb- : A 188 | Werden und die Abstin mung fosort er o A 6

| | fu : : | riallgen Doricnibun Nassau und der! vaeutallien furicag Sitte E tp ift und eine Individualisirung ist stets als nöthig | werden und die Abstizmu L s | zu denen sie fich nicht bekannt habe. Daß seine Partei die Vorlage | kuchen der wohlhabenderen Klassen verwendei werde, mit eracziel, einfa 8 Der S N mung }ojort erfolgen. dur< Herbeiführung der Beschlußunfähigkeit zum Scheitern | einem Zoll von 3 M r avg. Ur, Zindthorst erhob diesen Widerspru< und

7 | der s{le<ten amierikanishen Konkurrenz {üßen, die es unmög- li<h mache, in Deutschland eine Bienenzucht dauernd in die Höhe zu bringen. Der Abg. Schrader habe aus dem Bericht des preußischen landwirthschastlihen Ministers einige Passus angeführt. Es sei ri<htia, im Jahre 1883 seien für gewisse feine Honigsorten die Preise in Deutschland sehr hoh gewesen, weil die leßte Ernte s{hle<t ausgefallen sei. Allein den besten Beweis für die Lage der Bienenzuht gebe doch die Zählung der Bienenstö>ke. Jn dieser Beziehung konstatire er, daß der Bestand der Bicnenstöke im Wirthichastsjahr 1883 fih gegen das Jahr 1873 um 421 000, d. h. um 18 Proz. vermindert habe. Dagegen hätten die mit beweglihen Waben um 74 000, d. h. um 25 Proz. zugenommen, so daß die Bienenzucht im Ganzen einen Rü>schritt, die Technik derselben aber einen Fort- schritt gemacht habe. Das sei dasSchlimmste, was einer Produktion passiren könne, daß die Technik Fortschritte mache und troß dieser Fortschritte der Produktionszweig selbst zurü>kgehe. Der Rü>- gang sei lediglih eine Folge der starken Einfuhr südamerika- nischen Honigs. Die Einfuhr habe 1883 24000 Doppel- centner, 1884 27 000 Doppelcentner betragen. Von dem so- aenannten Smierhonig wolle er ni<ht sprehen, weil dieser

fand es unbegreiflich, wie man das vorli i s 4 L i 1eaenDe Bic ein allgemeines Dotationsgescß bezeichnen e otboesed E aus bemerkte der Staats-Minister Dr. von Goßler: vez E Die Königliche Staatsregierung steht den An- e dem ; sehr viel rubiger gegenüber, als na den Aus- fönnte, Sie tent Wecth en Ter wobl angenommen werden j . Sle leg aus, daz len Amendement angenomme Meth E in ps S nist ien as ¿Sculverwaltungs- j rets und | Inden oder den sei eine Unklarheit hineinträgt. Nach den Erklärungen p y fang ier stellers dürfen wir als communis opinio tie Ansicht binstellen, daß mag au das Amcntement Rauchaupt in irgend ciner Fassung ange- nommen werden, az: der Annahme desselben jedenfalls cin Vortheil für S Oase ni<t erwa<sen würde. 5 „Wenn !< nun auf die Ausführungen des Hrn. von Raub ee pg og do abe i< zwar gern die Versicherung ala dei map ß cs ihm in Verbindung mit den andern Rednern gelingen werte. E es E E sciner Amendemcnts zu ugen. | m die aver m, E. nit - E, gen die Ausführungen des Hrn. Abg. BdtemaNn p D L nue un Theil widerlegt worden. Hr. von Naucbhaupt bier mit der Bemerkung verbundene dage sor eres Prelsgegeben und E Demerkung verbunden, daß, eit er wisse, i inen Städten dera: tige Stelleneinkomaæ!en nicht irten. 2 ae L Gemeinden dem Pensiorär cine Zulage gewähren könnten. Meine D, t. unsern kleinen Städten giebt es aber doc vielfach Mas gers Dersmzinisse wis auf dem platten Lande, namentli< wo cire 1 A ¿wischen dem Kirheramt und der Stgulstelle M t E A „in den Ostsceprovinzen der Monarie, me Ce Les KirGsculen ganz in derselben Verfassung, wie au! De “I A Es war daher in der That nöthig, daß diese beiden ne h en ge aßen wurden, zumal sonst unklar geblieben wäre, ob ; D ung der Städte eine Heranziehung des Stellencinkommens ge]eßlih no< zulässig sci oder rit. Denn das Amendement war

nit als ein Zu zu Alir ea 2 des & 26 ondert a 8 ir ÿ 0B c bts t i O 1 l ern ern Et î P ? I Im ê nsions ge ZU thun L D eine - artei bescheide n,

desselben eingebract. Hr. von Zedlitz h it fa [ | den einen ¿ Hr. von Zedliß hat weiter darauf aufmerksam gemacht, daß j den einen Zwe> zu erreichen: eine Besserung der Pensio1 S E L : LUNY L C 1$- Volks\{ullehrer herbeizuführen. Dieser

| haupt ms helfen fönnen. Und dieser Antrag komme jeßt, ohne [E man dem Abg. von Rauci;haupt vorwerfe, das Geseh zu Falle Pagen zu wollen, ihm wenigstens einige Steine in den Weg j werfen, während man do< die Noth für fo groß halte paß ey ein Nothgesegz machen müsse, daß man Verfassungs- De en bei Seite schiebe, daß man dieselben niht mehr M Narise berathen wolle, um au< nit einen Tag zu s eris. Gr dürdhte, que Abg. von Rauchhaupt werde E (corddeut]<hen“ eine Epistel erhalt i (Redner) sie bekommen h ‘Anirag aue ì ê m abe, Der Antrag R würde aber sahli< eine bedauerlice uu C ürde | _ bedauerlihe Rechtsungleichhei rod Nah dem Abg. von NauGhaupt Corte ge Ledorer die besten Stellen währ ies j S ,„ während man diese E wohl den {on bewährten Kräften werde ¿bin C Mee „Auvlrdung der Pension auf das Ge- lt de acjolgers mwirte gleih dem Aussetßen ei i E ane gers w ¿id Der S)eßen eines Alten- theils. Wenn diejes s<hon zwijchen Eltern und Kindern g S rag Gttten führe, um wie viel mehr zwischen iz Fremden. s sei eben unrihtig gewese Fre E Ven agewelen, aus 1 Fa Lionsgaseh ein Stück herauszunehmen. Man müsse A “linter einen Dispositionsfonds sür diesen 2we> b illi damit er der Noth im einzelnen Falle abhelfe. >0 hade A e BERG e Geseß gemaht und möte nun, “wo man px Srde gekommen fei und gesehen yabe, daß S N k : Und geje JaDe der S hoh gewesen sei, gerne zurü>bremsen. S E 0 A Der Abg. Frhr. von Hammerstein betonte, die Schwierig- ei en, die n< erhöben, „teien tünstlih in das Gesetz hinein- C L E man dret Fliegen mit ciner Klappe lagen S ensionen aufbessern, die Gemeinden entlaste endlich auch noch die Gehä!r, L BEL- Fen en asten und y die Gehälter der aftiven Lehr j E C i / : f 4 L A EL (U - bessern. Was habe die Dotation der aktiven Lehrer e

habe, in Widerspruch stebe. Für Geflügel würde darnach de Tarif nur gegenüber Rußland in Kraft treten; aber gerade von da sei die Einfuhr sehr gering, während diejenige aus Oesterreih-Ungarn die Hälfte der gesammten Einfuhr von Wild und Geflügel betrage. ;

Déèr Abg. von Schalscha erklärte, der Zoll werde jeden- falls als M wirken, und warum sollte man ni<ht au< die Einfuhr der s{le<teren österreihishen und böhmischen Gänse ershweren, da die deutshen Bauern bessere Gänse selbs heranziehen könnten ? i

Der Abg. Richter (Hagen) bemerkte, er habe den Ein- dru>, als ob die Rehte und das Centrum über die thatsäch- lichen Verhältnisse und Geseze in der Zollpolitik wenig unter- rihtet seien. Er beanspruche eine solhe Kenntniß bis in das genaueste Detail niht, wenn ein neuer Zoll auftauche, zu wissen, ob dieser vielleiht mit irgend einem Handelsvertrag follidire. Aber die Pflicht der Rechten und des Centrums sei es, diese Kenntniß zu haben. Die freie wirthschaftliche Vereinigung babe aber den Zoll beantragt ohne Kenntniß der Thatsachen ; sie wolle die böhmishen Gänse fernhalten und nun erfahre sie, daß ihr Zoll in Bezug auf Desterrcih gar nicht in Kraft treten könne. :

Der Abg. Udo Graf zu Stolberg Wernigerode bemerkte, bei einem einzelnen Mitgliede sei eine solhe Unkenntniß begreiflih. Wenn aber eine größere Anzahl von Mitgliedern des Hauses zusammenkomme und cinen Zoll ausarbeite, dann werde man seiner Partei wohl zutrauen können, daß sie sih die Handelsverträge angesehen habe. Es gebe do aber au Länder, die niht meistbegünstigt seien, z. B. Rußland, woher Deutschland sehr viel Schneehühner beziehe. Dann sei in der freien wirthschaftlihen Vereinigung no< dieses Moment zur Sprache gekommen, daß Deutschland si<h mit diesen Zöllen Kompensationsobjekte schaffe, die, wenn Deutschland in Zukunft Handelsverträge abschließe, es verwerthen könne. Wenn irgend ein Zoll gerechtfertigt sei; 10 fei es dieser.

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, er müsse ja nunmehr dem Grafen Stolberg glauben, daß derselbe von der Sache Kenntniß gehabt habe, im Publikum werde man vielleicht nicht so leichtgläubig sein. Man wolle den Zoll als Kompen- sationsobjekt für zukünftige Handelsverträge haben. Dadurch gewinne die Sache ein ganz anderes Gewicht, aber er glaube faum, daß Oesterreich-Ungarn diesen Zoll als ein kräftiges Kompensationsobjekt gelten lassen werde.

Der Abg. Rohland erwiderte, wenn man den kleinen Landwirthen dbur< Hebung der Butterwirthschaft helfen wolle, so müsse man zunächst die Getreidezölle abschaffen, damit die Ffleinen Landwirthe das Getreide zur Futterung des Viehes billig erhalten köntten.

Der Abg. vón Schalsha verwghpte seine Parteigenossen dagegen, als ob fie im Jnteresse ihres Geldbeutels Politik machten ; vielmehr seien sie mit derselben Wärme, wie für die agraris{hen, au< sür die Jndustriezölle eingetreten. Daß sie im Juteresse ihres Geldbeutels gestimmt hätten, könne man nur von solchen Abgeordneten sagen, welhe aus Furcht, ihr Gehalt aus dem Diätenfonds ihrer Partei zu verlieren, stets na< dem Wunsche der Parteiführer gestimmt bätten. Das Centrum ferner habe dur< seine Schußzollpolitik bisher no< keinen Sig verloren ; wohl aber seien von der linken Seite dieses Hauses viele Mitglieder niht anwesend. Von einer BVertheuerung der Lebensmittel dur den Butterzoll sei keine Rede; bei der ungeheuren Butterproduktion Deutshlands sei der geringe Zollsaß auf die Preisverhältnisse ohne Einfluß. Mit Rücksicht auf die Erklärung des Bundeskommissars ziehe Ba On wirthschaftlihe Vereinigung ihren Antrag für heute zurü. Der Abg. Richter (Hagen) nahm den Antrag wieder auf, um dem Vorredner die Antwort, die derselbe verdient habe, zu geben.

Der Abg. Heine erklärte si< Namens der Sozialdemo- kraten gegen jede Zollerhöhung, wel<he irgendwel<he noth- wendigen Lebensmittel vertheuere.

Der Abg. von Helldorff bemerkte, die Zurü>ziehung des Antrages der sreien wirthschaftlihen Vereinigung sei nur in der Weise erfolgt, daß seine Partei sih für die dritte Lesung den Antrag in einer veränderten Formulirung, na< welcher Natur- und Kunstbutter denselben Zoll erhalten folle (von 25 M) wieder einzubringen vorbehalte. Für jeßt halte er eine weitere Diskussion des Gegenstandes daher für überflüssig und beantrage den E <luß der Diskussion.

Der Abg. Richter (Hagen) erklärte, das wäre vielleicht gere<tfertigt, wenn der Abg. von Schalsha nicht geredet hätte; nachdem dersclbe aber angriffêweise vorgegangen fei, würde, wenn man ihm dur< den S<(luß die Erwiderung ab- s&neide, das nur beweisen, daß man Furcht habe.

Nachdem der Antrag von Hülst zurückgezogen, wurde der Schlußantrag angevommen. Der Abg, Richter zog den von ihm wieder ausgenommenen Antrag nunmehr zurlüi>, uin dem Präsidenten die Fragstellung zu ersparen.

Es blicb demna bei dem bisherigen Butterzoll von 20 M Fische waren na<h dem Zolltarif bisher mit 3 #4 Zoll belegt. Die Novelle will frische Fische zollfrei lassen, gesalzene, mit Auznahme der Häringe, getro>nete 2c. mit 3 A, marinirte mit 12 46, anderweitig zubereitete mit 60 verzollen.

Diese Positionen wurden ohne Debatte angenommen.

Geflügel, Wild aller Art, nicht lebend, wurde bisher mit 12 M und soll nun na< dem Antrage der Freien wirthschaft- lichen Vereinigung mit 30 F verzollt werden. |

Der Abg. Günther bemerkte, man sei in der Freien | wirthschaftlichen Vereinigung davon ausgegangen, daß, wenn | der Zoll auf Fleish und Fische erhöht würde, au<h die Luxus- artikel auf diesem Gebiet einen höheren Zoll erhalten müßten. Hier handle es si< niht um das Fleish des armen, sondern um das bes reichen Mannes. Wolle man einen fol<en Zoll | nicht, dann lehne man denselben ab. : j

Der Abg. Nichter (Hagen) erklärte, er würde gar nichts dagegen haben, diefen Fleishkonsum zu besteuern; in einzelnen Kommunen werde ja shon eine Wildpretsteuêr erhoben. Aber man täushe si<h, wenn man glaube, mit diesem Zoll den Konsum zu treffen und eine Besteuerung des reihen Mannes herbeizuführen. Derselbe würde nur zur Folge haben, daß die Ausfuhr von Wild und Geflügel vermindert werde; es stehe zu befürchten, daß das Ausland Retorsionszölle erheben würde und der Export von Deutschland sei ebenso bedeutend, wie die Einfuhr. Was die Dur(hfuhr betreffe, so verwan- dele sih dieselbe, weil ein lángèrer Transport von nit lebendem Vieh, das do< dem Verderben leiht ausgeseßt sei, sehr \hwierig sei, in eine Einfuhr und Ausfuhr. Da nun der Zoll bei der Einfuhr bezahlt werden müsse, beim Export aber nicht vergütet werde, so werde thatsählih ein Durhfuhrzoll erhoben, und in dem Maße, wie man den Zoll erhöhe, ershwere man die Aus- fuhr. Man setze mit diesem Zoll eine Prämie auf die Einfuhr von lebendem Vieh, das während des Transports Abmagerung und Verkümmerung erlitten hätte. Er meine, man würde gut thun, auch diesen Zoll bis zur dritten Lesung auszufeßen,

damit man si<h über die Sache etwas näher informiren könne.

Der Bundeskommissacr, Geheime Ober-Regierungs-Rath Schraut entgegnete, gegen den in Vorschlag gebrachten Zoll für nicht lebendes Geflügel ‘beständen au< nah Aufsicht der ver- bündeten Regierungen keinerlei sachliche Bedenken. Es handele si in leßter Linie doch ledigli<h um einen Zoll auf den Kon- sum von Artikeln, der auch s{ließli<h von den wohlhabenden

or $ nah > 5 ï > {4 jinen Landestbeile fcltgese {L mögliderweile 1e avg tagt’ | Babe n der nen Landes1hei gesteut il möglicherweise fo aufgefaßt werden !| 2we erd den Nà1 [ PAIEE S Sestfictun E ein neues Ret oder S ena e A den uGhauptschen Antrag gesichert. Er

¡T vei Feststellung der Lehrergehälter erhalten soüe. Wenn kälthifen der Lee E M

17 11 7 (0 n F Q L 5 E Î . 1 ich  î D a | ( E E vis Zen D m zud den Antrag des Gen is e eo E Gehaltsverhältnissen der aktiven Lehrer dur denselben nichts

aßes meine: seits nur unterstüßte, so kann ib do<b nit ver- geunners E Diez Debatte wurde gesdlossen, und- das Alinea 1 des

daß dessenungeahtet noch eine Il i Paragraphen mit dem Antrgg S i Paragraphen mit dem äntrag Spahn angenommen. Der

kennen i f ien, ngea gewisse Unklarheit bleibt. Denn das Wort „Mintestzehalt“ kann unbequem und störend wirken , | Antrag von RauGhaupt wurde hi f mi Unt n Hauchhaupt wurde hierauf mi e Stimmen abgelehnt. F elben fmden uus E S

O IL Haven 1 einzeloen Landestheilen geseßlich firirte Mintest-

E d éinuere an die preußishe Schulordnung, an Schle8wig- ¿Für denselben stimmt di i

Boh M an afsau. aber aud solche geseßlihe Minima sind von der 7 ‘wit ibnen die Mete N

r a E Umständen erhöht worden. Es darf daher vorausgesetzt j

werden, das Wort „Mindestgehalt“ das Gehalt bedeutet, unter

C bes nicht zurücgegangen werden darf und welcbes nab der für die einzel»

nen Landeë! heile gcltenden Scbulverfassung ordi-ungêmäßig festgesetzt ist

U eren e E der z. Z. im Dienst befindlichen Lehrer. | © ï

enn auc TUr einzelne Regierungébezirke gewisse Durchschnittsziffecn | [01gen, wenn eine Zusammenstell |

für Lehrergebä ohon G6 ) L La nittsziffecn A S Zusammienste g der BVe Ü i

| hrergebälter bestehen Hr, von Rauchhaupt nennt für sciaen | Lesung mit denjenigen der zweiten gedru>t s ie Mit 4 0+ F ¿ & 4 Ò (li-

Im weiteren Verlauf der gestrigen (54.) Si : E i i ge 94.) Slßung e Ha uses der Abgeordneten wurden bei fortgeseßter ritter Berathung des Gesetzes, betreffend die

ç + E s i ino g A E Le S5: da G nA Pensionirung der Volksschullehrer, die $8. 5—25 konservativen Parteien und mit ihnen die Minister von Putt-

kamer und Lucius.

Tin c A i t Ï A „WUrde unverändert angenommen, desgleichen L 6 im “anzen und der Rest des Geseyßes. Die definitive C esammtabstimmung kann nach der Geschäftsordnung erst er-

Aber selbs angenommen, daß der aus- der Abfäße 1 und 2 des & “L «&DIAaBc L n 4 ev g.

zerage ntt vberstetgen. Qerzu lag haupt vor:

Sranturt a1 N trt A l ! Bon L Por itk hito T S Zenven Dori@rilten berechnet n Pensionen fallen der verhältnisse G Wen L t Berücksichtigung Dez T héuerungs- j | 2 e "Ab È angen arstale nur In}oweit zur Laft, als sie die unter Zugrundelegung ; S Ee “if Kommunilätionen, Hes Schulart. | bat um Dru>leg A ivolie, sei Dalltändig aus Ci Luft gegriffen. Diese | ländische Honig zur Honigkuchenfabrikation verbraucht werde, Verrcn, auch wenn Sie den Untera trag Zedlitz ; E Drudlegung.

2 diescs Gesetzes sih ergebenden Be- | . Ms E Der Präsi sei ja neulih dur den Abg. von Köller herbeigeführt worden. |} so sei es einer großen Anzahl von Betheiligten unzweifel- fann “e im D E E T „Lrelativsaß ftreichen, so | tun ei E ga vefannt, daß Veranstal- Seine Partei wolle nur niht so ohne Weiteres die Zölle ohne | haft, daß die Konkurrenz von füdamerikanishem Honig sorgniß nit ganz unterdrü>ea, Va6 bie R E 0) Gun ais o ReR im Cat osen seien, und daß die Ab- eine Begründung einführen. Nachträglih bringe man jeßt | auf dem internationalen Markte eine so wilde sei, daß das , Ly, Die Duiausia I8vehörde immer | Lnmnung ao no< im Laufe der heutigen ZSizung werde erst die österreihishen Gänse und das russishe Schneehuhn. | Ausland voraussichtlih die dur< die Zollerhöhung ent-

no< îin SPÞwierigkeiten komr T o Han t o) f | Leit débrer Las ver Gemeinte, R N N _wieder zwiscben | Vorgenommen werden fönnen i H D j | L Q 6d de Lmeinbdè gewillermaßen das talomontiche U-rs- Wee ¡weite Vegeristand d Î Dann spreche man von dem Fleish des reihen Mannes und | stehende Preissteigerung tragen werde. Aber selbst wenn die dias thung 6 Basis über die Lancef heungen und Be

theil zu sprechen hat und dur< ihre Entseidung selten Befriedigung | Bora! T \{ließlih no< von cinem Kompensationsobjekt bei Abschluß | Honigkuchenfabrikation die Preissteigerung in vollem Betrage [@afft. : g lelten Befriedigung | eung Ves Qericyls über die Bauausführungen und Be- neuer Handelsver!räge. Rußland schließe keinen HZoll- | tragen sollte, um was handele es sih da? Die Vertheuerung von Q gungen der Eisenbahnverwaltung pro 1. Oktober 1883/84. vertrag, der italienische sei erst scit 1883 abgeshlossen, und | 1 kg Lebkuchen werde 11/4 &Z betragen. Sonst heiße es (0 dem ein äntrag auf Vertagung abgelehnt worden heute denke man s{hon daran, für ‘eine spätere Zeit Kompen- | immer, der Konsument trage den Zoll. Hier aber jolle auf tate d referirte der Abg. Bühtemann über den genann- sationsobjekte auszusuchen. Deutschland habe {on den Differen- |} einmal der Honigkuchenfabrikant den Zoll allein tragen. rue, On dem Antrage des | ten et der Eisenbahnverwaltung unter sehr geringer Auf- tialzol auf Roggen eingeführt. Wolle man jeßt den | Wenn es aber einen Artikel gebe, wo der Zoll auf den Kon- E dem. AHOrE eni , einzuschalten: „unter zwei Drittel des E eit des Hauses und empfahl denselben dur<h Kennt- Differentialzoll auf Geflügel einsühren? Sollten etwa die | sumenten abgewälzt werden könne, so sei es bei diesem Stblußwork if® eis @ nit“; 2) in der leßtea Zeile hinter dem Ö g ap für erledigt zu erklären. : deutschen Konsuln in Oesterreich über jede Gans ein Ursprunçs- | Artikel. Denn es handle sih um einen Artikel, den nur die dasselbe bober we Aufbringung tor V und hinzuzufügen: „und | veranlaßt und ohne taß ih in der Lage gewesen wäre, eine Formuli- | und D urzer Viékussion, an welcher sich die Abag. Lieber attest ausstellen, daß sie aus dem galizishen und niht aus | Wohlhabenden genießen könnten, und zweitens handele es si e ngung der Pension herangezogen werden rung eintreten zu lassea, auf die Maßnahme hingewiefen daß künftiz | Direk Berger jowie der Regierungskommissar, Ministerial: dem russischen Polen stamme ? Es würde eine Zollpla>erei unt einen Gegenstand, Der nur in beshränktem Pape genojjen Des Weiteren beantraate der Ah e E Vos Lehrern i und ohrie den Fall der Stellene P E tor Schneider vethelligten, wurde der Kommissionsantrag ohne Gleichen daraus entstehen. werden könne. Exportirt würden Honigkuchen nicht, es sei Hinter Alinea 1 des $. 2 die Se eaen N E e tcuberufung kann ein Emeritirungöfall nicht ein- | E Der Zoll auf Wild und Geflügel wurde darauf mit 102 |} deshalb eine Vertheuerung nicht zu befürhten. Aus diesen besonderen Nechtstiteln beruhenden Verpfllbtungent. Dritte E da ette Na N gut dotirten Stellen dur eine ander- | Ebenso GOEEE nah unerhebliher Debatte in Bezug auf gegen 99 Stimmen angenommen. Gründen sei anzunehmen, daß die Fabrikation nit bedeutend bestehen. O n eina E pn , gewisses Surplus 1 Ce AUERURE über den Staatshaushalt des Jahres

Für Honig \{lägt - die Regierung die Erhöhung des geschädigt werde, auf der andern Seite werde die Honig- Endlich war von den Abgg. Wolff und von Nauchhaupt [astung der Gemeinde, zur N E Snt- Re /82 die Entlasiung der Staatsregierung auf Antrag der Zolles von 3 auf 20 M vor. produktion, die für die kleinen Leute von großer Bedeutung beantragt: S tirungöbeiträge, zur Begründung neuer “bea E n Gmeri- e<nungsfominission ausgesprochen.

Der Abg. Letocha bemerkte, die Honigpreise seien so zurük- | ei, begünstigt. Er bitte daher dringend, den Zoll anzu- - In Alinea 1 ves S, 26 stait Analogie der geistlihen Verwaltung A aeben ließe e ; Bezüglich Mee Denkschrift über die Erklärung des Belage- gegangen, daß die Bienenzüchter dabei niht mehr bestehen | nehmen. n L E LE tat R sonstigen bisher zur Pensionirung des Lehrers Ver- a wäre vielleicht der praktishere, und, wenn man ihn hätte be- Sa ies für den Stadtkreis Bielefeld wurde ohne jede könnten. Die Gegner der Zollerhöhung, namentli die Honig- Der Abg. Dr. Braun erklärte, dieser Zoll sei im Jahre n by dla nicht vorhanden sind, von den bisher zur T on lo hâtte es au< an einem Anlaß für diz prinziptellen evaite cin von dem Abg. Hahn kurz motivirter Antrag an- fuchenfabrikanten, hätten si über die Zollerhöhung mit der | 1882 abgelehnt worden. Er habe geglaubt, daß dieser Zoll s A er A S der Dienstzeit Verpflichteten“. Fee nander unge gefehlt, welche wir jeßt vernommen haben. Für L e wonach _das Haus die Seitens der Regierung Behauptung beschwert, daß sie den deutshen Honig, der zu | nicht so bald wiederkehren werde. Man wiederhole einfa batte Die Ab bteren ntrag entjpann i etne längere De- Staat leise, O Emeriten wird der Zuschuß, den der ge egte Rechenschaft Ur genügend anerkannte. ho< im Preise stehe, gar nit kaufen könnten, sondern si | die Gründe von damals, diz seines Erachtens hinfällig seien. Aercdement E von Lyn>er und Wolff traten für das | kaum in die Lage Lanes "eitig E daß die Gemeinden Let Es ersolgle nunmehr die Gesammtabstimmung über das mit dem ostindishen und amerikanishen begnügen müßten. | Daß die Honigproduktion zurückgegangen sei, liege einfach in A Zedliß O erl hes mik einigen von dem Abg. Frhrn. | dem Stelleneinkommen entnommen hätten n nee sie sonst aus | Lehrer-Pensionsgeses, Dasselbe wurde mit \chr großer Mehr- Die Argumente der Petenten seien unwahr, die ganzen Pe- | der ganzen Art der Kulturentwi>elung; man habe jeßt weniger steller N R seini ) agenen Modifikationen, welche der Antrag- | Erachtens wohl nur um neue Emieritirunasftellen ba, L Ie heit definitiv genehmigt ; dagegen votirte nur ein kleiner Theil titionen stroßten von Unwahrheiten. Die Behauptung, daß | Wälder als früher; wo früher Haide gewesen sei, da gehe Belastung süßen solle bere _—— die Gemeinden vor einer neuen Augenbli> aber, wo ein Emeritus entsteht, ergiebt A us ag E Konservativen und einige Centrumsmitglieder. der deutshe Honig 2,50 A per Kilo koste, während der wilde | jeßt der Pflug. Die Quellen, aus denen die Bienen ihren aro ustand n: olle, den Lehrern aber gegen den gegenwär- zeitig die Möglichkeit, einen neuen Lehrer zu berufen und DE , P 41/2 Uhr vertagte si< das Haus auf Montag Honig nur 1,50 werth sei, sei unwahr. Die Preise für Honig gesaugt hätten, hätten sich vermindert. Das Bischen KiE Abga von Stb Sn Vortheile zuiwwende, während O, e die Berufungen zu normiren. Dann wird es Sache 1 Uhr.

deutshen Honig stellten si< ungesähr auf die Hälfte dessen, | Schußzoll werde dem gegenüber keine Wunder thun. Der Abg. raschuña über die u endorf un Büchtemann ihrer Ueber- | [E met Gie der Schulaufsihtsbehörde bezw. des in Aussicht was die Petenten angegeben hätten. Letocha halte jeden Mann, der anderer Meinung sei als er selbst, do Lia Wan missio! ringung des Antrags Ausdru> gaben, da | enn dad gesiebt, sein, die richtigen Festseßungen zu tiefen, und

Der Abg, Schrader erklärte, eine Begründung, wie bie für einen \c<le<ten Kerl. Das sei feine \höóne Weltanschauung. bathe nas Stell. einstimmig den Grundsaß aufge]tellt fommen R He E ihre Interessen voll-

Klassen getragen werde und in Folge dessen auch" recht gut | eben gehörte, sei ihm no< nit vorgekommen. Der Vorredner | Er glaube, alle die Petenten, unter denen si die solidesten O eninhaber nicht mehr zu Gunsten des | das leihter erreichen lassen, was wi würde fi im einzelnen Falle Literarische Neuiagkei E ifi s da O 4 G it i ; ; ; ; M o; ; 4 i w G; Zis emeritirten Vorgängers auf einen Theil f G E e Nen, was wir heute hier, i< fann fagen ) euigkteiten und periodische Schriften eine kleine Konsumsteuer auf si< nehmen könne. Um jedo | beschuldige alle Leute, die niht seiner Meinung seien, der | und ehrenwerthesten _Geschäftsh,äuser befänden, wenigstens zu verzichten haben solle. Der Absicht di eines Einkommens | unter {weren Mühen und Kämpfen , theoretish frstzuset kd its<Grift 5 : : Mißverständnisse nah Außen nicht aufkömmen zu lassen, habe | Unwahrheit und stelle sie: als Llignér und. Betrüger dar. Die } ebenso glaubwürdig seien, wie der Abg. Letocha, der sie als aufgestellten Grundsa 6 “hl er bsicht, diesen gesunden, neu | bemühen. l zu]ezen uns ns A ! O stf ür 5 rst- un dI agdwesen. 4. Heft. Jn- er zu konstatiren, daß der Zoll für nicht lebendes R Petitionen seien von den solidesten Geshäftsleuten ausgegangen, Leute darstelle, die unwahre Argumente vorgebracht oder bie den Lehrern mit der Al eunigst wleder üver Bord zu werfen, R Das hohe Haus wag nun beschließen für oder gegen den Antrag Etsenbab e E vat ate DE R L O der transportablen in einem Handelsvertrag mit Jtálien gebunden fei, | und der Vorredner selbst sei im Jrrthum. Nach dem Bericht | Absicht hätten, andere Menschen und die Abgeordneten zu Man Men oche it bee 2 Hand wieder zu nehmen, was | puchhaupt, dis Staateregierung sieht die Sache etwas weniger un- | dam, Vom Gant-Forsineiüer ves Bukcutad L S Pan also für die Dauer desselben Jtalien und den | des preußischen Landwirthschasts-Ministers seien die Honigpreise | täuschen. Daß die Honigprodbuktion im Rü>gange sei, fet nationalliberale, n h die trete N, werde weder die | 12, E ne Der Herren Redner. I< muß aber | Baummeßkluppe mit Registrirapparat und Zählwerk vot M stn fter Seitens Deutschlands meistbegünstigten Nationen gegenüber | in den leßten Jahren stetig gesticaen und genau so hoh, wie | übrigens in denjenigen Gegenden Deutschlands, die er genauer a och die freisinnige Partei ihre Unterstüßung L le den Antrag des Hrn. von Raucbhaupt überbaupt | H. Reuß jun,, ihre Einribtung und BrauWbarkeit. Vom SoaTer efféftiv niht zur Wirksamkeit kon:men könne. Dagegen sei | die Petenten behauptet hätten. Der Honig, den Deutschland | kenne, au unrihtig. Bei der Zählung der Bicnenstö>ke mögen Det Abg. Frhr. von Ledli / A i G 2 der Zoll für Wild aller Art nicht gebunden, der könne sofort | produzire, werde niht zur Honigkuchenfabrikätion benußt und | nicht alle vorhandenen aufgenommen sein. Die Leute hätten bei Interesse des Bus n ae (Mlihlhausen) bat das Haus, im

solhen Aufnahmen ein gewisses Mißtrauen, sie jurcteten S Ant Ee L neb lgen den von ihm

s f Ï men,

folgender Antrag des Abg. von Nauch-

Das Alînéa 2 des & 96 aki 11 fallay s 8 Ste not L TS oa fe Mee J. 26 dahin zu fassen: „Das Stelleneinkom- Ci Vel TondiMuien darf zur Uufdbringung der nab diese F en E N [i en : rf zur Aufbringung der nach diesem Gesetze zu zahlendea Penfionsbeiträge nur insoweit herangezogen werder

E : ( | erangezogen werden als dasselbe nit unter das Mindestgeb 3 E4 R Wo (

Le (18 Vitndestgebalt nnit, welches durch die S

E da! E Ee für die ctnzelnen Landestheile festgestellt ist.“ OU diejem Antrag war von dem Abg. Frhr. von Zedliß folgender Unterantrag gestellt: : S Ia dem trage des Abg. von Rauchhaupt 1) in Zeile 4

s S Z S 2A babe allerdings vorgeitern selbst, wie Hr. von Nauchbaupt

rit g r He, auf den von ibm betretenen Ausweg bingerwtesen, und ¿ i weise auch heute den Gedanken, die Gemeinden vor neuen Lasten i Mare zu [<üßen, gewiß nicht von der Hand. Aber man hätte doch vielleicht das Ziel leichter erret, wenn man den anderen Gedanken, den ih hinaegeben, nâher ins Auge gefaßt und auf feine Ausführbarkeit ge-

prüft bâtte. Ic habe vorgestern, dur< den Gang des Diskussion |

„den bisher Verpflichteten“ zu

die Gutsherren und entlastet, wenn das Gehalt der Lehrer

worauf i< persönli keinen besonderen Werth lege a L

L E Gau E E: s L ge, annehmen Hellwig in Oxrpeln. Nocbmals3: Der aroße braune Ri S

wollen dann thun Sie es nur mit dem Unterantrage des Hrn. | Von Prof. Dr, * ltum. Mittheilungen : Ueber Wacsthamel E in Kraft treten. Es'hindere aber der Umstand, daß in dem Handélsvertrag mit Jtalien der Zoll auf Geflügel, nit

Fehra, von, Zeditg der Kiefer im freien Stande. A t F Übg. Dr s Ae eien Stande. Antwort an Hrn. Forstrc s Der Abg. Dr. Enneccerus erklärte, Gustav Wagener. Versuche niit Walteife bat c n leberid, gebunden sei, keineswegs jeßt bereits die Zollerhöhurg zu! ‘beschließen und in den allgemeinen Tárif aufzunehmen.

Gemeinden würden försterei Eberswalde. Vom Prof. Dr. Dan>elmann. Literatur, Es treffe der Zoll die Staaten, die déutscherseits nicht meist-

begünstigt seien, und darunter sei allerdings auch einer, von dem gerade eiñe niht unbedeutende Menge nicht lebenden Ge: flügels eingeführt werde. Wenn der Abg. Richter befürchte, daß in Folge dessen die Einfuhr von lebendem Geflügel sich fiéigern wérde, wenn“ der Zoll von nicht lebendem be- trächtli<h erhöht werde, so falle hierdurh {hon ein Tijéil der Bedenken hinweg. Diese beiden Genres konkur- rirten nicht miteinander. Lebendes Geflügel gehe überhaupt nur als Zuchtthier, bezw. als ganz ‘feine Delikatessé, z. B. lebende Wa@hteln, nah England, und dann sei die Ein- fuhr von lebéndem Géflügél ‘mit so viel Schwierigkeiten ver- fiüpfst, daß és Niemand’ einfallen werde, dur<h Einfuhr von lebèendem’ Geflügel die'von todtem erseßen zu wollen.

Der Abg.“ Richter (Hagen) bemerkte, nuri erfahre man

also erst, ‘daß diesér Zoll aich no< mit den Handelsverträgen, die Deutschland mit den méistbegünstigten Nationen ‘abgés{lö}sén

sei stets zu guten Preisen verkäuflih. Wenn die Bienenwirth- schaft etwas zurü>gegangen sei, so liege dies namentlich daran, daß mehr und mehr Haideland unter den Pflug genommen werde, besonders im Lüneburgischen, diesem Hauptsiß der Bienenwirthschast. Der Zoll belaste einzelne Fabrikanten sehr bedeutend, und es werde ihnen niht möglich sein, ihre Ver- luste dur< Préeiserhöhung der Waare wieder einzubringen. Der Bundeskonimissar, Geheime Ober-Regierungs-Rath Schraut entgegnete, au dèr Vorredner habe anerkannt, daß die Bienenzutht ein Produktionszweig sei, der vorzugsweise in armen Gegenden, wie der Lüneburger Haide, von kleinen Leuten betrieben werde, weil derselbe ein aanz geringes An- lagékapital erfordere. Die Herrèn aus Südwestdeutshland würden bestätigen, daß die Bienenzucht für eine große Anzahl von’ Leuten, insbesondere aus dem Lehrérstande, eine sehr wich- tige :Nebenerwerbsquelle und keinezwegs lediglich eine Amateur- béschäftigung sei. Wenn der Abg. Schrader nun sage, daß die Erhöhung des Honigzolles den Bienenzüchtern nichts nugen kfötitié, so befinde sih! derselbe im Widerspruch mit sämmtlichen deutschen Bühnénzüchtern; denn das Alphàa und Omega ‘der

neue Steuern und hätten eher zu wenig als zu viel angegeben. Jm Süden und Westen Deutschlands florire die Bienenzucht. Wenn der Honigzoll niht in dem richtigen Ver- hältniß zum Syrupzoll stehe, so sche man diesen leßteren her- unter. Der Stärkesyrup übrigens, nicht der Rohrzu>kersyrup fei das Surrogat für Honig, und dieser werde im Fnlande gemacht und davon sogar exportirt ; der sei also gar nicht be- steuert. Wenn Honig billiger verkauft werde, sci es gewiß kein guter deutsher Speisehonig, der immer zu guten Preijen Absay finde; man untersuche in solh.m Falle nur die Qua- lität und frage na<h der Provenienz, Der Kommissar des Bundesraths sage: Die Technik screiie fort, aber die Bienenzucht gehe zurü>. Er behaupte im Gegentheil, daß alle diejenigen Menschen, die von dex Zucht etwas verstehen und sih Mühe geben würden, ganz gute Erfolge hätten. Die Zahlen des Jmports bewiesen nm<hts ; dicselben seien weder dauernd gestiegen, no< gefallen, das hänge von der Witterung ab, und mán habe vor 1883 viele shlehte Sommer gehabt. Die Konsumenten, die den Zoll tragen sollten, seien nicht blos

Wünsthé derselben sei: man solle die deutshe Bienenzuht vor

reiche Leute. Der Lebkuchen sei gerade die Freude des kleinen

Der Staats-Minister von Scholz bemerkte 3 s tommen des Gesetzes gehöre vor Allem, wie E rungen des Vorredners gegenüber bemerke, daß im Al. 1 des S. 26 die Zahl 750 auf 600 herabgeseßt werde.

: Der Abg. von Rauchhaupt suchte statistis{ nachzuweisen, die Ni@htheranzichung des Stelleneinkommens zur Pen- sion in mehreren Tausend Fällen den Gemeinden eine nanz O neue Bclastung auferlege. An diesem Danaergeschenk E die Gemeinden würden die Konservativen si< nicht be- heiligen, und auch die Liberalen sollten sih besinnen, ob sie ohne das Amendement Rauchhaupt mit ihrem Eintreten für 0as Geseg beim Volke dasjenige erreichen würden was sie damit hätten erreihen wollen. Die Vorlage, wie sie Jeßt gestaltet sei, repräsentire si überhaupt nicht als Noth- geleß, fondern sei ein vollständiges Sul: Dotationsgeseß auferiage id tue Un quo Ben den Gemeinden , eine Frage, die in i DeLenIA Le O e der Kommission nur sehr obenhin

nicht über 1200 # hinausgehe oder nit die Marimal- hôhe erreihe. Er erinnere die re(hte Stite nien ihre Ausführungen über die Quotisirung, welche sie ver- worfen hätte, während der Antrag von Rauchhaupt jevt die armen Gemeinden ni>&t berü>sihtige. Die Nedte wolle den Lehrern helfen aus Staatsmitteln niht aber, indem sie selbst dazu beitrage. Er halte es für schr bedauerlich, wenn sie das Gesetz zu Falle bringen wolle, weil ihre Bedenken nicht berü>sihtigt worden seien. Seine (d. R.) Partei werde zwar gegen den Antrag von Nauchhaupt stimmen, indeß darum nimmermehr das Geseß fallen lassen, aber, wenn es falle, auf die Rechte die Ban wun legen. er Abg. Dr. Windthorst bemerkte, bisher sei nit unter

worden, aus welchen Motiven das Geseg E sei e sei aber doch ret nett, daß uan endli<h etwas hinter die Schliche fomme. Der Antrag Rauchhaupt habe allerdings eine wunde Stelle berührt, da das Geseß zweifellos außer dem

Der Abg. Spahn empfahl sein Amendement, erklärte si aber gegen dasjenige des Abgeordneten von RruAlae unt

Staate au no< den Gemeinden neue Lasten aufbürde. Aber

Nun andwirihschaftlihe Jahrbücher. est 2 : Ueber die Veränderungen und Wirkungen des Kiefelwassers i Berieselung. Von J. König und C. Böhmer. (Mitgetheilt von Ersterem). Reinigung von s<mußtigen und fauligen industriellen Fabrifabflnßwäfsern dur< Beriesclung. Von J. König und G Böhmer Kultur- und Düngungsversuche auf dem durch Tieferlegung des Waginger Sees gewonnenen Neulande. Von Dr. von Klenze. Zur Geschichte des europäischen Urocsen. Von Prof. Dr. M Wil>ens, (Mit Tafel 1V.) Einleitung in die Wirthschaftslehre des Landbaues. Von Dr. Walter von Funke, ord. Professor an der Universität Breélau. Die Verunreinigung der Emscher bei Dort- A T e Luder Müller in Berlin. :

euts<e Landwirthschaftliche Presse. JIn- E Tee A E nt landwirthsaftliben E etrie / n, . Heuilleton: Der Einfluß der Hi [8- körper auf die Witterungsverbältnifse. Anb [ Sve {em Saatgut. Von Prof. Dr. Ale; Müll n Ca Berlin. Gradihß. Weimar. i G E ret R \dun, BanbA und Breite, Miscellen. Sprechsaal. Rund-

ohne Belastung der Gemeinden werde män den Lehrern - über-