1885 / 97 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Der zur Zeit bei dem Um- und Erweiterungsbau des

Regierungsgebäudes in Minden beschäftigte Regierungs-Bau

meister Wilhelm Mau if als Königlicher Land-Bauinspektor

daselbst angestellt worden.

__ Der Regierungs-Baumeister Paul Johl zu Naugard i. Pom. ist zum Königlichen Kreis-Bauinspektor ernannt und demselben die Kreis-Bauinspektorstelle daselbst verliehen worden.

Hauptverwaltung der Staatsschulden. Liste

der im Laufe des Etatsjahres 1884/85 der Kontrole der Staatspapiere als aufgerufen und gerihtli< für kraftlos erklärt nahgewiesenen Staats- und

Reichs\{<huldurkunden.

I. Staats\schuldscheine: Litt. E. Nr. 11339 18745 über 200 Thlr., Litt. F. Nr. 37471 38280 53797 70 098 86 935 90 089 159 287 160763 177994 179423 183618 ' Nr. 10012 16 063 Litt, H. Nr. 36995 52107 52 318 über

202788 über 100 Thlr., Liäitt. G. über 50 Thlr.,

25 Thlr.

IT. Staatsanleihe von 1853: Litt. D, Nr. 1359 über

100 Thlr. ITI. Staats-Prämienanleihe von 1855: Ser. 1140 Nr. 113 999 über 100 Thlr. IV. Vormals Kurhessishe Prämienanleihe von 1845: Ser. 764 Nr. 19100 über 40 Thlr., Ser. 3413 Nr. 85 306, Ser. 3947 Nr. 98 657 über 20 Tylr 17. Abih; Ser. 4424 Nr. 110 585 über 40 Thlr. V. Vormals Nassauische Prämienanleihe von 1837: Nr. 493 51 913 51914 57230 62726 über 25 Fl. __VI. Stammaktien der Niederschlesis<- Mär- kischen Eisenbahn: Nr. 1743 8946 9440 24848 31 784 47 085 67 033 67 034 79761 über 100 Thlr. _VII. Prioritäts-Aktien der Niederschles\i\<- Märkischen Eisenbahn: Ser. 1. Nr. 10116 10 117 über 100 Thlr. V1II, Prioritäts - Obligationen der Nieder- Jhlesis<-Märkishen Eisenbahn: Ser. II. Nr. 7054 14271 über 50 Thlr. __IX, Konsolidirte 4!/¿prozentige Staatsanleihe: Litt. D. Nr. 5330 35 367 über 200 Thlr., Litt. E. Nr. 16 615 36417 86397 90037 108864 über 100 Thlr., Litt. K, Mx. 28718 28719 liber 500 #4, Litt, L, Nr. 4614 über 300 M __X. Konsolidirte 4prozentige Staatsanleihe: Litt. C, Nr. 28516 28 517 28518 über 1000 6, alt, D. Nr. 28 487 über 500 M L NeiGsanleihe von 1877: Litt, A. Nr. 1212 1213 1216 über 5000 4, Litt. B. Nr. 3524 über 2000 M, Litt, C. Nr. 3026 über 1000 M XIIT. Reichsanleihe von 1878: Litt. C. Nr. 3678 3679 3680 3681 3682 3683 3684 3685 3686 3687 3688 3689 3690 3691 3692 3693 5132 über 1000 4, Litt. D. Nr. 18943 über 500 M XIII, Reichsanleihe von 1879: Litt. C. Nr. 11054 über 1000 Berlin, den 4. April 1885. Königliche Kontrole der Staatspapiere. Arndt. Loose. Gebhardt.

Personalveränderungen.

Königlih Preußische Armee.

Rrnenaungen, Beförderungen und Verseuunger Im aktiven Heere. Berlin, 18. April. Frhr. v. Gem mingen- Hornberg, Major vom Generalstabe des IV. Armee-Corps, unter Verseßung zum Großen Generalstabe, als Generalstabéoffiz. zum Gouvernement von Köln, Caemmerer, Major vom Generalstabe des V. Armee-Corps, unter Verseßung zum Großen Generalstabe, als Generalftabsoffiz. zur Kommandantur von Posen, Abel, Major vom Generalstabe des II. Armee-Corps, unter Verseßung zum Großen Generalstabe, als Generalstabéoffiz. zum Gouvernement von Met, Tommandirt. v. Gilgenheimb, Major vom Generalstabe der 16. Div., zum Generalstabe des V. Armee-Corps, v. Wildenbru<, Major vom Generalstabe der 18. Div., zum Generalstabe des IV. Armee-Corps, v. Bülow, Major vom Großen Generalstabe, zum Generalstabe des II. Armee-Corps, Feldt, Hauptm. vom Großen Generalstabe, zum Generalstabe der 18. Div., versetzt.

Nichtamtliches. Deutsches Neich.

Preußen. Berlin, 25, April. Se. Majestät der Kaiser und König nahmen im Laufe des heutigen Vor- mittags die Vorträge des Chefs des Militärkabinets, General- Lieutenants von Albedyll, sowie des General-Quartiermeisters der Armee, General-Lieutenants Grafen von Waldersee, ent- gegen und empfingen den kommandirenden General des ITI, Armee-Corps, Grafen von Wartensleben.

Se. Kaiserlihe und Königliche Hoheit der Kronprinz und Se. Königliche Hoheit der Herzog Marx Emanuel in Bayern wohnten gestern früh 7!/; Uhr dem Exerzieren der Truppen auf dem Tempelhofer Felde bei.

Um 11 Uhr empfing Se. Kaiserliche Hoheit der Kronprinz den Lieutenant von Balluse> und nahm sodann militärische Meldungen entgegen. fit Um 1 Uhr begab Sih Höchstderselbe zur Staats:;aths-

ung.

__ Abends wohnten Fhre Kaiserlihen und König- lihen Hoheiten der Kronprinz und die Kron- prinzessin mit Fhren Königlichen Hoheiten der Prinzessin Victoria sowie dem Herzog und der Herzogin Max Emanuel in Bayern der Vorstellung im Opernhause bei.

Der Bundesrath hat in seiner Sizung vom 31. März d. J. beschlossen, daß dem $8. 10 des Regulativs, betreffend die Gewährung der Zoll- und Steuervergütung für Taba> und TZabacfabrifkate, vom 28. Mai 1881, folgende Bestimmung hinzugefügt wird: Von der Direktivbehörde Tann dem Fabrikanten gestattet werden, Ta ba>e in Mengen von mehr als 50, jedoh weniger als 250 kg zu beziehen.

_— Der Bericht über die gestrige Sißung des Reichstages und der Shlußbericht über die gestrige Sihung des Hauses der Abgeordneten befinden si<

- | welcher der Staatssekretär des Reichs-

Juli 1879, fortgeseßt.

Ausfeld und Genossen ; sie beantragte: Der Reichstag wolle beschließen :

gescßes vom 15. Juli 1879, als Ÿ: 2a hinzuzufügen:

zugelassenèn Beweismittel erbra<t werden.

in das Zollinland bestimmt waren.

des bezeichneten

Gesetzes worden sind.

vom 20. Február 1885

geltend zu machen.

erledigt zu erklären.

Der Staatssekretär von Burchard erklärte, Reichstage, mehr aber no< aus den handlungen hecvor, daß die Regierungen dem Antrage durchaus einverstanden seien. Formell könnte es sih höchstens fragen, ob der Antrag, da derselbe der bestehen- den Rechtsübung dur<haus entsprehe, niht gegenstands- los geworden sei. Jndessen würden die Regierun- gen in der Annahme des Antrags keinen Grund zur Ablehnung des Zolltarifs finden. Er freue si, daß gegenwärtig wohl Alle klar darüber geworden seien, daß es dem Bundesrath vollständig ferngelegen habe, dur< den Erlaß seiner Ausführungsbestimmungen irgend etwas zu beschließen, was mit der Absicht des Sperrgeseßes nicht in Einklang stehe ; es sei nicht die Absicht des Bundesraths gewesen, unter allen Umständen andere Beweismittel als Zeugen und öffentliche Urkunden auszuschließen. Der Abg. Dr. Meyer (Halle) hielt eine geseglihe Regelung für nothwendig, weil in einem hier einshlagenden Fall der Provinzial -Steuerdirektor den Beweis dur<h einen Zeugen nah den Ausführungsbestimmungen des Bundesraths nicht für genügend gehalten habe, während dieser nach den Bestimmungen der Civilprozeßordnung völlig ausreichend gewesen wäre, Die Entscheidung durch den Finanz-Minisler werde wahrscheinlih zu Gunsten des Betroffenen ausfallen, aber man könne do< nicht in jedem Falle die Entscheidung der höchsten Stelle anrufen. Eine geßeßliche Regelung sei also nothwendig, damit schon die Provinzialbehörden das Richtige treffen könnten.

Der Staatssekretär von Burchard erwiderte, daß aus der Hoffnung des Vorredners, der Finanz - Minister werde zu Gunsten des Betroffenen entscheiden, hervorgehe, daß eine geseßlihe Regelung niht nothwendig sei, sondern daß die vorhandenen Bestimmungen vollständig ausreichten.

Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, daß die Bestimmungen des Bundesraths “gar nit anders hâtten aufgefaßt werden können, als sie bisher von den Direktivbehörden aufgefaßt worden seien. Deswegen sei eine genaue geseßliche Fixirung der wirklichen Absichten des Reichstages nothwendig. Er hoffe aber, die Zollbehörden würden aus den heutigen Verhand- lungen, speziell aus den Erflärungen des Staatssekretärs Anlaß nehmen, in Zukunst ihre Entscheidungen im Sinne des Reichstages zu treffen.

Darauf wurde der Vorschlag der Kommission mit großer Mehrheit angenommen und die dazu eingegangenen Petitionen für erledigt erklärt.

__ Bei Schluß des Blattes begann die Berathung der Po- sition Seide und Seidenwaaren.

In der heutigen (60.) Sißung des Hauses der Ab- geordneten, welcher der Vize-Präsident des Staats- Ministeriums, Minister des Jnnern von Puttkamer, der Minister der öffentlichen Arbeiten, Maybach, und der Finanz- Minister Dr. von Scholz nebst Kommissarien beiwohnten, stand auf der Tagesordnung zunächst die dritte Berathung des Entwurfs einer Kreisordnung für die Pro- vinz Hessen-Nassau, sowie des Entwurfs eines Geseßes über die Einführung der Provinzial- ordnung vom 29. JUn1 18/0 in der Provinz Nen Weh __Der Abg. Dr. Wehr wies darauf hin, daß durch die Nichteinführung der Amtsbezirke in die neuen Ns die- selben sich insofern den östlihen Provinzen gegenüber in Vor- theil befänden, als in den ersteren wegen des Fortfalls der erwähnten Fnstitution der Haupttheil der Dotation zur Ver- fügung der Provinzialverbände bleiben würde. Der Abg. Büchtemann erklärte, daß seine Partei der Kreis- und Provinzialordnung ihre Zustimmung versagen werde, falls niht noch in dritter Lesung ihre Vorschläge zur Annahme gelangen sollten. __ Eine gleiche Erklärung gab der Abg. Wißmann Namens eines Theils der nassauishen Abgeordneten ab; dieselben müßten die Vorlage ablehnen, nachdem dem Regierungsbezirk Wiesbaden auch nicht ein Rest der Selbständigkeit verblieben sei. Die Generaldiskussion wurde hierauf ges{lossen. Zu dex Spezialberathung wurde zunächst die Anlage A u. T der Kreise in der Provinz Hessen-Nassau) iskutirt. Die Anlage A wurde na<h unwesentliher Debatte mit geringen Abänderungen genehmigt, ebenso die Anlage B und hierauf der ganze $. 1 sowie die $8. 2—41. Die Abgg. Beisert und Gen. beantragten, hinter $. 41 folgenden $8. 41 a und b Oa

1A, Im Regierungsbezirk Wiesbaden wird die jedem Kreise na Maßgabe der Bevölkerungsziffec zustehende Zahl von Kreistags- abgeordneten auf die dem Kreise angehörigen Gemeinden nah

In der heutigen (86.) Sipung des Reichstages,

<haßamts, von Bur- hard, sowie mehrere andere Bevollmächtigte zum Bundesrath nebst Kommissarien desselben beiwohnten, wurde die zweite Berathung des Entwurfs eines Geseßes, betreffend die Abänderung des Zolltarifgeseßes vom 15.

Die XVIT1. Kommission erstattete zunähst dur< ihren Referenten, Abg. Dr. Meyer (Fena) Bericht über die Anträge

1) dem Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung des Zolltarif-

: Sh. __ Der im $. 1 des Gesehes vom 20. Februar 1885, betreffend die vorläufige Einführung von Aenderungen des Zolltarifs (Reichs- Geseßblatt Seite 15), vorgesehene Nachweis für Einfuhren in Folge von Verträgen, welche vor dem 15. Januar d. J. abges{lossen worden sind, kann dur alle in der deutschen Civilprozeßordnung

Die Bestimmungen des Absatzes 2 $. 1 des erwähnten Gesetzes finden au< auf solde Waaren Anwendung, welche über Häfen des Zollauslands eingeführt werden, wenn der Nachweis erbracht wird, daß aus der Zeit vor dem 15. Januar d. J. Thatsachen vorliegen, aus wel{en hervorgeht, daß die Waaren {hon damals zur Einfuhr

Wird der in Absaß 1 bezw. 2 geforderte Nachweis erbract, so find diejenigen Mehrbeträge zurü>zuerstatten, welhe in Folge erhoben

Die betreffenden Ansprüche sind innerhalb vier Wochen na dem Inkrafttreten des gegenwärtigen Geseßes bei der Amtëéstelle, an welcher die Waare zur Eingang®abfertigung angemeldet wird,

2) die eingegangenen Petitionen dur< die Beschlußfassung für

es gehe shon aus den Aeußerungen des Finanz - Ministers im Kommijssionsver- materiell mit

Nachmittag schaften die Ankunft des Großherzogs und der Groß- herzogin von Oldenburg, welche im strengsten Jncognito

Sind in einem Kreise mehrere Gemeinden vorhanden welche hierna< ni&t wenigstens je ein Abgeordneter föllt, so Mes aus diesen Gemeinden in räumlicher Abgrenzung Wahlbezirke ge- bildet, deren jeder die Wahl von einem bis zwei Abgeordneten zu voliziehen hat.

Für die Yufftellung des Vertheilungsplanes \{hriften der $8. 68 und 69 aen Anwendung.

M

Die Wahl der Kreistagsabgeordneten erfolgt im Regierungs- bezirk Wiesbaden in denjenigen Gemeinden, welche für d pat oder mehrere Abgeordnete zu wählen haben, dur den Gemeinde- vorstand und die Gemeindevertretung, wel<he zu diesem Behufe unter dem Vorsiße des Bürgermeisters zu einer Wahlversammlung Ee wn, G ¿ y

n denjenigen Gemeinden, welhe mit anderen Gemeinden Kreises zu einem Wahlbezirke vereinigt sind, haben der mde Rand vorstand und die Gemeindevertretung in vereinigter Si ung auf je 250 Einwohner einen Wahlmann zu wählen. Dur Naiatautat Gs p grie pot n jene Zahl erhöht werden. Ge- meinden, welbe weniger als 250 Einwohner G E ar ee E E MAE

18 Gemeindevorstand, beziehungsweise Gemeindevertretun sind die in den $8. 23 und 38 des Gesetzes üher die Zuständigkeit der Verwaltungéë- und Verwaltungsgerihtsbehörden vom 1. August 1883 (Geseßz-Samml. S. 237) beziehungsweise im $. 22 dieses Gesetzes als folde bezeihneten Gemeindeorgane anzusehen.

ie Wahlmänner des Wahlbezirks treten unter Leitung des

Landrathes oder des von dem Leßteren zu kommittirenden Bürger-

meisters einer zum Wahlbezirke gehöcigen Gemeinde an dem von dem

Kreisausschusse zu bestimmenden Wahlorte zur Wahl der Abgeord-

neten zusammen.

Nach einer kurzen Begründung des Antrages von Seiten

des Abg. Wirth wurde der Antrag Beisert in namentlicher Abstimmung mit 191 gegen 101 Stimmen abgelehnt.

Bei Schluß des Blattes begann die Berathung von 8. 42,

An Reich skassensheinen waren Ende März d. J. 174 120 130 6 ausgegeben, davon 54 889 941 J als Bos schüsse. Auf die leßteren sind 32933 880 A wieder zurü- gezahlt und vernichtet worden, so daß 141186 250 M (2 000 000 Stü zu 5 H, 1000000 zu 20 M, 2223 725 zu 50 6) im Umlauf blieben. Von dem mit 184 298 529 4 ausgegebenen Landes-Papiergeld waren Ende März d. J, 183 143 814 M vernichtet.

finden die Vor-

# *# Der resp. die Jnhaber einer Firma sind nach einer

Plenar:Entscheidung der vereinigten Strafsenate des Reichs- gerichts, vom 31. Januar d. J., für die auf den Namen ihrer Firma von ihren Prokuristen angefertigten, unter- zeihneten und ohne die vorschristsmäßige Verwendung des Neichsst empels weggegebenen stempelpflihtigen Schriftstücke strafrehtli<h verantwortlich, selbs wenn ihnen die Unterlassung der Stempilverwendung Seitens ihrer Prokuristen nicht be- kannt gewesen war.

Der Disziplinarhof für nichtrichterliche Beamte trat heute zu einer Sißung zusammen.

Der General-Lieutenant von Strempel, Comman-

deur der 2, Division, hat Berlin nah Abstattung persönlicher Meldungen wieder verlassen.

Posen, 24. April. Jn der heutigen (7.) Plenarsißun des Provinzial- Landtages sind folgende G T s Vortrage und zur Erledigung gebracht worden : Das Statut der für die Provinz Posen zu errichtenden Landeskultur-Renten- bank wurde laut Dru>vorlage angenommen und gleichzeitig be- schlossen, dem $8. 28 des Statuts der Provinzial: Hülfskasse eine andere Fassung zu geben. Die Petitionen mehrerer Städte der Provinz um Begründung resp. Erweiterung einer Wittwen- und Waisen-Versorgungsanstalt für pen- sionsberechtigte Beamte von Kommunalverbänden und Korpo- rationen der Provinz sind zur Zeit abgelehnt. Dem Posener Kunstverein und dem Posener Kunstausstellungsverein is in der Hoffnung, daß beide jeßt mit getrennten Gesuchen an den Provinzial-Landtag herangetretenen Kunstvereine zu Posen sih vereinigen werden, denselben eine einmalige Unterstüßung von je 500 A bewilligt worden. Von der allgemeinen Dar- stelung des Zustandes der Feuersozietät am Schlusse des Etatsjahres 1883/84 ist Kenntniß genommen. Der Pro- vinzial - Feuersozietäts - Direktion is sür deren Rechnungen aus den Jahren 1881/82, 1882/83 und 1883/84 Decharge ertheilt. Einem achten Nachtrage zu dem Feuersozietäts- Reglement ist die Zustimmung ertheilt und beschlossen worden, den Ober-Präsidenten zu ersuchen, die Direktion anzu- weisen, die Rückversicherung bei dem Verbande der öffentlichen eFeuerversicherungs:Gesellschaften in Deutschland zum nächsten Termin zu kündigen ; Anträge zu stellen, daß die Zwangs- versiherung bei der Provinzial-Feuersozietät für den Um- fang der ganzen Provinz wieder eingeführt wird. Die Petition des Magistrats zu Posen wegen Bewilligung eines höheren Beitrages zur Unterhaltung der Feuerwehr ist der Provinzial-Feuersozietäts: Direktion zur Entscheidung über- wiesen worden. Der Etat der Verwaltungskosten der Direk- tion der Provinzial-Hülfskasse für 1885/86 und die folgenden Jahre is in Einnahme und Ausgabe zu dem Betrage von 15550 M festgestellt und genehmigt worden. Der Verwaltungsberiht über die den Provinzialständen über- wiesenen Kassenbestände des aufgelösten Landschastlichen Kredit- vereins wurde zur Kenntniß der Landtagsmitglieder gebracht, Die Rechnungen von den Wittwen- und Waisengelderfonds der Provinz Posen für die Zeit vom 1. Januar 1883 bis Ende März 1884 sind dechargirt. Von dem Bericht, betref- fend die Maßregeln gegen die Zersplitterung der Bauernhöfe, wurde Kenntniß genommen. Jn Betreff der Aufstellung eines Fnventars der Baudenkmäler im Großherzogthum Posen is beschlossen, eine Kommission von 6 Mitgliedern zu bestellen, welche die Kontrole über die Aufstellung eines Jnventars übernimmt, ferner einen Betrag von 18 500 44 dieser Kom- mission zur Bestreitung der Kosten 2c. zur Disposition zu stel- len. Von dem Bericht des Vorstandes des Posener Provinzial- vereins gegen die Wandezbettelei und dem von dem Landrath Dr. von Dziembowsfki über die Einrichtung einer Verpflegungs- station für bedürftige Wandersleute abgeschlossenen Vertrage

wurde Kenntniß genommen. Der Etat der Bromberger Taub- stummenanstalt ist auf 1885/86 und die folgenden Jahre in Einnahme und Ausgabe auf 25 800 46 festgeseßt und der Unterhaltungszushuß im Betrage von 25350 4 auf den Hauptetat angewiesen, auch beschlossen worden, daß das für das Taubstummeninstitut zu Schneidemühl bestehende Reglement für die Taubstummenanstalt zu Bromberg gültig sein soll.

Baden. Karlsruhe, 23. April. (Karlsr. Ztg.) Heute erwarteten die Großherzoglichen Herr-

hre niglihen Hoheiten wurden am Bahnhofe von dem Ylligel-A djutanten Major Freiherrn von Schönau im Namen des Gro ßherzogs begrüßt und denselben Hofwagen zur Ver- fügung gestellt. Danah besu<hten die badiscen Großherzog- lichen Herrschasten die oldenburgishen Herrschaften in ihrem Absteigequartier Hotel Germania. Abends fand zu Ehren derselben im Großherzoglichen Schlosse Familien- tafel statt, und haben Jhre Königlihen Hoheiten den Abend bei den Großherzogli badischen Herrschaften zugebraht. Die hohen G äste beabsichtigen, morgen weiter zu reisen, und zwar zunächst in die Schweiz. : 25, April. (W. T. B.) Der Erbgroßherzog is na< Wien gereist.

Sachsen - Weimar - Eisenach. Weimar, 24. April. (Th. C.) Die Neuwahlen zum Landtage des Groß: herzogthums für die Legislaturperiode 1886/89 finden nah Höchster Entschließung im Laufe des Monats Septewber, und zwar, da eine Verständigung der Regierung mit dem Landtage über die Einführung direkter Wahlen nicht erzielt worden ist, nah dem Wahlgeseß von 1852 statt, welches für die allge- meinen Wahlen das indirekte Wahlsystem vorschreibt.

Reuß j. L. Gera, 24. April. (Th. C.) Der Land- tag des Fürstenthums wird am 1. Juni zusammentreten.

Elsaß-Lothringen. Straßburg, 24. April. (Ldes.-Ztg.) Auf der Tagesordnung der gestrigen (22.) Plenarsißung des Landesausschusses stand zunächst die Fortseßung der Be- rathung über die Petitionen gegen das Licenzgeseß und den Antrag Regnier. Der Unter-Staatssekretär Dr. von Mayr erklärte im Laufe der Debatte: das Licenzgesey habe die auf dasselbe geseßten Erwartungen erfüllt; €s fei statistish nacweisbar, daß durch dieses Gesez und nur in sehr verschwindender Weise dur< administrative Maßregeln der große Rückgang in der Zahl der Schänken hervorgerufen wäre; die Herabseßung der Weinsteuer auf einen halben Thaler sei jeiner Zeit ein Kompromiß zwischen der Regierung und dem Landesaus\{<huß gewesen. Die jeut bestehende Licenzsteuer sei eine allgemeine Schanksteuer ; eine spezielle Branntweinschank- steuer würde wit der Reichsverfassung kollidiren. Von Landes- wegen könne nur an eine Besteuerung gedacht werden, welche sih in den Rahmen der gegenwärtigen Steuern fügt, etwa an eine Erhöhung der Patentsteuer für Branntweinschänken. Die Forderungen des Antrags Regnier seien völlig unausführbar ; nur auf dem Wege der Reform der Branntweinsteuer im Reih wäre irgend etwas zu erreihen, das Fnteresse Elsaß- Lothringens würde dabei geltend gemacht werden, wie es ja auch bei der jeßigen Gesezgebung nah Möglichkeit, so bezüg- lih der Eigenbrenner, berüd>sichtigt sei. Nach einer kurzen Replik des Abg. Schneegans betonte der Unter-Staatssekretär, daß die Regierung, obschon sie dem Antrag Regnier keine Folge geben könne, entschlossen sei, mit allen Mitteln im Kampf gegen den Alkoholismus vorzugehen. Nah kurzen weiteren Ausführungen des Abg. Pr. Raeis und des Unter- Staatssekretärs beantragte der Abg. Dr. Gunzert : der Landes- aus\{<uß wolle beschließen, die Regierung zu ersuchen, die ge- eigneten Schritte zu thun, um den Austritt Elsaß-Lothringens aus der Branntweinsteuergemeinschaft zu erwirken und ein eigenes Branntweinsteuergeseß in Elsaß-Lothringen einzu- führen, dagegen in Bezug auf die Petitionen der Schank- wirthe zur Tagesordnung überzugehen. Der Unter-Staats- sekretär erklärte, daß si< der Antrag Gunzert von dem An- trag Regnier nicht wisentlih untersheide und daher die Erklärungen der Regierung gegen den Antrag Regnier auch für den Antrag Gunzert Geltung hätten, Der Abg. Frhr. Zorn von Bula<h (Sobn) bemerkte darauf, daß diese Ablehnung eines Wunsches des Landes- ausschusses das Ansehen des leßteren im Lande schädigen müsse. Der Staatssekretär legte Verwahrung gegen diese Aeußerung ein und wiederholte, daß die Regierung nicht in der Lage sei, dem Antrage Regnier oder dem Antrage Gunzert Folge zu geben, da das in demselben gestellte Ver- langen dem Geiste der Reichsverfassung widerstrebe; die Re- gierung werde aber im Verein mit dem Landesaus\huß Alles thun, um das Land von der Plage der Branntweinpest zu befreien. Hierauf wurde der Antrag Gunzert angenommen und darauf der Antrag Regnier zurückgezogen. Der als zweiter Gegenstand auf der Tagesordnung stehende Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Unterstüßung von dienstunfähigen Forstshußbeamten 2c., wurde in zweiter Lesung ohne Debatte angenommen.

Wen, 23 Aptil: Dié \{reibt: „Eine Wiener Kor- respondenz der „Kölnishen Zeitung“, welche Q mit de Mebbung von amer bevorstehen- den Aktion der österreichisch - ungarischen Re- gierung auf der Balkan-Hal binsel beschäftigt und dieser Meldung dur Anführung einer Reibe einzelner Daten größere Glaubwürdigkeit zu geben sucht, hat, wie wir vernehmen, in Ber- liner und Wiener Börsenkreisen einen großen Eindru>k hervorge- rufen. Mit Rüksicht auf leßteren Umstand sehen wir uns veranlaßt, sowohl den obigen als analogen auf dasselbe Ziel berehneten Meldungen auf das Entschiedenste entgegenzutreten und gleich- zeitig das Publikum zu warnen, solchen jeder positiven Grundlage entbehrenden tendenziósen Ausstreuungen irgend eine Beachtung zu schenken.“ i ;

Pest, 23. April. (Wien. Ztg.) Jn der heutigen Sißung des Oberhauses wurde das Nuntium des Abgeordneten- hauses in Betreff der unveränderten Annahme der vom Ober- hause beschlossenen Modifikation des Geseßentwurses über die Oberhausreform entgegengenommen. |

Das Unterhaus nahm den Entwurf, betreffend die Reform des Oberhauses, in der Spezialdebatte unver- ändert nah der Fassung des Oberhauses an.

Großbritannien und Jrland. London, 23, April, (Allg. Corr.) Der Prinz und die Prinzessin von Wales mit ihrem Sohne, dem Prinzen Albert Victor, sowie der Vizekönig von Jrland nebst Gemahlin wohnten gestern wiederum den Rennen in Punchestown bei, obwohl die Witterung höchst ungünstig war. Das Prinzliche Paar wurde überall mit großem Enthusiasmus empfangen, insbesondere auf der Rennbahn , woselbst es unter einer Escorte von Dra- gonern ankam. Das Städthen Naas war rei ges<hmüdt, ein Umstand, der einige Ueberrashung verursachte, da es stets als eine der Vesten der Landliga galt. Gestern Abend besuchten die Königlichen Gäste den ihnen zu Ehren in dem 3ebäude der Royal Society in Dublin gegebenen Bürgerball, an

Oesterreich - Ungarn. „Wiener Abendpost“

%24. April. (W. T. B.) Die Antwort des Premiers Gladstone auf die Denkschrift der Friedensgesellshaft in Liverpool, welche die Erhal- tung des Friedens empfiehlt, besagt: die Verfasser der Denk- chrift wöchten überzeugt sein, daß die engli1he Regierung Teine Mühe sparen werde, um mit Rußland auf friedlihem Wege eine ehrenvolle Regelung der in Betraht kommenden Punkte an der afghanishen Grenze zu sichern.

Die telegraphische Verbindung zwishen Mesched und Teheran und infolge dessen die direkte telegraphische Verbindung der Regierung mit Lumsden isff abermals unterbrochen.

Jn der heutigen Sißung des Unterhauses erwiderte auf Anfragen Labouchères und Richards: ob in dem Fall, daß die Lösung der zwishen England und Ruß- land s{hwebenden Streitfragen auf dem Wege der Unter- handlungen nit herbeigeführt werde, die Regierung die guten Dienste einer befreundeten Macht anrufen wolle, bevor fie an die Waffen appellire, der Premier Glad- stone: die Regierung habe im Laufe des jüngsten und des gegenwärtigen Schrifstwech)els nie etwas gesagt, was der in diesen Fragen angeregten Jdee präjudiziren könnte, aber es sei zu bedenken, daß jede Erklärung, die im Par- lament abgegeben werde, thatsähli<h eine Ankündigung oder Erklärung an die russishe Regierung sei. Es scheine ihm daher ni<ht wünschenswerth oder mit dem Staats- interesse verträglih, daß Erklärungen an die russische Regierung mittel Antworten auf Fragen im Unterhause erfolgten. Auf eine Anfrage Northcote’s antwortete Mr. Gladstone: er hake keine Jnformation, daß der französische Geschäftsträger Kairo verlassen habe. Bartlett fragte: ob die in englishen Zeitungen am 22, und 23. April publizirte Depesche des Ministers von Giers, an- gebli<h eine Antwort Rußlands an die englische Regierung, authentisch. sei. Der Unter-Staatssekretär Lord Fiß- maurice erwiderte: bis der Augenbli> für die Vorlegung der Schriftstü>ke gekommen sei, liege es niht im Staatsinter- esse, Erklärungen über in Zeitungen veröffentlihte Dokumente abzugeben, die, wenn sie das seien, was sie zu sein vorgäben, augenscheinlih einen vertraulichen Charakter hätten.

%6. April, Morgens. (W. T. B.) Die „Times“ sagt: in der shwebenden Frage wegen Afghanistan sei feine wesentlihe Veränderung eingetreten. Das Blatt erneuert hierbei seine Vorwürfe gegen Rußland, das geflissentli< alles vermeide, was den Krieg abzuwenden geeignet sei. j

Dem „Standard“ wird aus Tirpul, vom 22. d. M., gemeldet: Hier eingegangenen Nachrichten zufolge werden weitere große russishe Truppenkörper vom Kaspîi- hen Meere nach der afghanischen Grenze dirigirt.

(A. C.) Ueber den Aufstand im Nordwesten von Kanada wird aus Ottawa, vom 22. d., telegraphirt :

In der heutigen Sitzung des kanadisben Hauses der Ge- meinen theilte der Vremier, Sir Iohn Macdonald, mit, daß die Berichte über die Cinnahme von Fort Pitt dur die Aufständischen aus verschiedenen Quellen herrührten und dieselben allem Anschein nah auf Wahrheit beruhten. Die Personen, welche, wie es hieß, in einem Boote entkamen, haben no< nichts von sich hören lassen ; der Telegraph if jedo< unterbrochen, und seit den letzten zwölf Stunden besteht keine Verbindung mit Battleford.

Der amerikanische Correspondent der „Times“ meldet unter demselben Datum: :

General Mid dletons Streitkräfte bewegen si< vorsichtig den Saskathewan abwärts, um die Rebellen anzugreifen. Die Straßen im ganzen Nordwesten sind fast unpassirbar wegen des Schmutßes, der dur< das Aufthauen des Erdbodens verursaht wird. Es sind weitere Nachrichten eingegangen, die zu der Annahme führen, daß die ganze Garnison von Fort Pitt niedergemeßelt worden ist. Es befanden si< dort etwa 100 Personen, darunter der Inspektor der berittenen Polizei, Mr. Frarcis Di>kens. Dem neuesten Bericht zufolge umzingel- ten die Indianer vor etwa zwei Wochen das Fort und versuchten es in Brard zu ste>en. Die Vertheidigung war indeß, gut und mehrere Indianer wurden getödtet. Zur Rache enticlossen, zogen s< die Indianer zurü> und machten #pä- ter einen heimlihen Nachtangriff, wobei es ihnen gelang, in das Fot einzudringen. Sie fanden dasselbe geräumt. Die Garnison hatte si mit den Ansiedlern in einem Boote auf dem Flusse davon gemacht. Die Jadianer folgten und griffen die Flichenden an, von dencn mehrere getödtet wurden. Sie verfolgten sie erbarmungélos längs des Vfers und schossen auf sie bei jeder sih darbietenden Ge- legenheit, und da sei dem von den Flüchtlingen ni<ts gehört werden ist, glaubt man, daß sie alle massacrirt worden sind. Diese Meldung wurde von einigen Indianern nah Battleford gebracht. /

Dem „W. T. B.“ wird aus Ottawa, u. d. 24. April, berichtet :

A früh gerieth die Truppenabthcilung unter General Middleton 15 Meéilen oberhalb Battouches bei dem Pasfiren cines Hoblweges in einen Hinterhalt. Hierbei wurden einige Soldaten getödtet und etwa fünfzig verwundet. Die Infsur- genten ste>ten darauf die Prairie in Brand, der Regen löschte jedoch die Flammen. Den Kolonialtruppen gelang es \cließli<h, den Hohl- weg zu beseßen. :

Nach der „Times“ liegt dem Englischen Par- lament zur Zeit der Entwurf eines Geseßes vor, dur welches der englishe General-Postmeister in den Stand geseßt werden soll, dur<h Kauf von Liegenschaften sowie durch dem- nächstige Ausführung von Neubauten auf Leßteren ge- eignete Diensträume für das General-Postamt und für das Postsparkassen-Amt in der City von London, sowie für die Postämter in einer Anzahl anderer größerer Städte zu erlangen. Jnsbesondere soll aber der General-Postmeister durh das erwähnte Geseß er- mächtigt werden, alle für Postzwe>e 2c. erforderlichen Grundstücke oder Theile eines Grundstücks in den betreffen- den Städten, Falls solhe Theile von dem verbleibenden Rest- grundstü> ohne wesentlihen Schaden abgetrennt werden fönnen, mittels Zwangsverkaufs zu erwerben, ferner die inneczalb der Grenzen der zu er werbenden Grundstü>e belegenen Straßen, Wege oder Plätze zu verändern oder abzusperren. Als Termin für den Zwangsverkauf ist ein dreijähriger Zeitraum festgeseßt. _Be- züglich der in London neuherzustellenden Postdienstgebäude bestimmt der Geseßentwurf, daß diese Gebäude der haupt- städtishen Bauordnung nicht unterworfen sein sollen.

ankreich. Paris, 23. April. (Fr. C.) Der Minister der auswärtigen Angelegenheiten, Herr de Freycinet, theilte heute früh dem Kabinet den Text der neuen Note mit, welche er bezüglich des „Bosphore égyptien“ dem Minister - Präsidenten Nubar Pascha überreichen lassen wird. Diese Note präzisirt ganz genau das Objekt des Streites. Die französishen Reklamationen be-

fung der Agenten des Khedive, welche gewaltthätig gegen die Beamten des französishen Konsulats vorgegangen sind. Die Frage bezüglih des „Bosphore égyptien“ wird für den Augenbli> ganz bei Seite gelassen. Sie könnte erst später, wenn die egyptishe Regierung dem französishen Ministerium Genugthuung gewährt hat, den Ausgangspunkt diplomatischer Unterhandlung zum Zwe> der Bestimmung des Regimes, das auf die fremde Presse angewendet werden soll, bilden. Die französishe Re- gierung ist fest ents{hlossen, ihre Reklamationen nur dem Khedive gegenüber zu verfolgen, ohne die Türkei oder Eng- land interveniren zu lassen. Der Marine-Minister theilte dem heutigen Ministerrath die leyten aus Saigon eingetroffenen Depeschen mit, aus denen hervorgeht, daß die von einem Morgenblatt gebrahte Nachricht, wonach die JFnsurgenten auf der Grenze von Cambodscha durch einen kühnen Handstreih s\i<h einer Anzahl französischer Kanonen bemähtigt hätten, erfunden ift.

An Stelle des Hrn. Camescafse ist der bisherige General- Sekretär der Präfektur, Gragnon, zum Polizei-Präfekten ernannt und das betreffende Dekret heute dur< den Präsidenten der Republik unterzeichnet worden.

24. April. (W. T. B.) Ein Telegramm des Ge- nerals Brière de l’Jsle aus Hanoi, von gestern, meldet: die <hinesishen Kommissäre, welhe aus Hongkong kamen, hätten heute Haiphong verlassen ; die <ine- sischen Truppen vor Kep hätten sih gestern auf Baclé zurückgezogen ; es liege keinerlei Schwierigkeit vor.

Rußland und Polen. St. Petersburg, 25. April. (W. T. B.) Ein Tagesbefehl des Kriegs-Ministers, vom 16. d. M., ordnet an, daß der Personal-Etat des Offiziercorps von zehn Garde-JFnfanterie-Regimentern um je 7, von 3 Garde: und 24 Armee-Schügen-Bataillonen um je 2 Subaltern-Offiziere vergrößert werden. Außerdem wird eine so- fortige Vergrößerung des Personal: Etats der Grenadier- und Armee-Regimenter, die im Warschauer Bezirk dislozirt sind, um je 5, im Wilnaer, - Kiewer, Odefsaer Militärbezirke um je 4, in den übrigen Militärbezirken um je einen Subaltern-Offizier angeordnet. Die Vergrößerung des Personal-Etats aller Fnfanterie - Regimenter überhaupt um insgesammt 7 Offiziere hat successive nah Maßgabe der hierzu dur den Reichsrath anzuweisenden Mittel zu erfolgen.

Afrika. Egypten. Kairo, 24. April. (W. T. B.) Ein Telegramm der „Agence Havas“ meldet: Gestern sind dem hiesigen französishen Generalkonsul Fn- struktionen jeiner Regierung zugegangen, dur welche derselbe angewiesen wird, jede offizielle Verbindung mit der Regierung des Khedive abzubrechen. Außerdem wird dem Generalkonsul mitgetheilt, daß die französische Regierung es bis auf weiteres ablehne, die leßten, zu Gunsten Egyptens getroffenen finanziellen Arran- gements zu sanktioniren und si<h formell volle Aktions- freiheit vorbehalte. | i

(W. T. B.) Unter dem 25, wird aus Kairo ge- meldet, daß in der Angelegenheit des „Bosphore égyptien“ bis jeßt no< kein Arrangement erfolgt ist. i

Suakim, 23. April. (A. C.) Ein Theil des neuerdings gebildeten Kameelcorps ging heute früh mit Tagesanbruch na<h Handub ab und wird dort um 11 Uhr erwartet. General Graham wird si< morgen früh nah Tambuk begeben und Abends von dort zurü>kehren. ,

Dongola, 23. April. (A. C.) Ein aus Khartum hier angekommener Bote meldet, daß augenbli>lih der Sk laven- handel dort sehr belebt sei. Die von dem Mahdi gefangen genommenen Christen seien nah der Jnsel Abbah gesandt worden. Der Bote bestätigt die Nachricht, daß Kassala und Sennaar sih no< immer halten.

Zeitungsftimmen.

Die „Berliner Politishen Nachrichten“ melden:

Die Errichtung von Gewerbekammern schreitet befriedigend vor. Gesichert sind jeßt schon Geweibckammern für die Provinzen Osft- preuf en, Westpreußen, Pommern, S(leswig- Holstein und Hannover, abgelehnt haben nur Rheinland und Provinz Hessen-Nassau. Nachdem die Anregung der preußiswen Regierung bei weitaus den meisten Provinzialvertretungen eine so günstige Aufnahme gefunden bat, fo steht zu erwarten, daß die ablehnende Haltung, welche einzelne Körper- \caften eingenommen haben, auf die Dauer nicht aufre<t erhalten werden wird, um die Schädigung zu vermeiden, welche ohne Zweifel diejenigen Provinzen, welche eine so organisirte Vertretung nit haben, érleiden würden.

Die „Deutsche : respondenz“ schreibt über die und den Hamburger Handel : E 5

Es waren bekanntlih vornehmli< unsere großen Hafenpläße, welde sich bei der Jnaugurirung der neuen Wirthschaftäpolitik Deutschlands mit großem Eifer gegen diese aussprachen ; dieselben hielten den Untergang des deutschen überseeisen Handels durch jede Zollscbranke für besiegelt, weissagten den Ruin _ der deutschen See- \chiffahrt und mit ihm denjenigen der deutshen Seepläße, S

Aber gerade das Gegentheil is eingetreten. Deutschlands See- \ciffahrt hat si zu großer Blüthe entfaltet, die deutschen Seepläpe haben an dem Aufschwung der nationalen Produktion in der glü>- listen Weise theilgenommen und der deutsbe Exporthandel hat eine vie geahnte Ausdehnung erlangt. Dazu is deutscher Einfluß jen- seits der Meere zu hoher Achtung emporgestiegen und Deutschland selbst ift \{ließli< dur< seine Kolonialerwerbungen jeßt eine Welts- macht ersten Ranges geworden. : E E

Die!e erfreulihen Erfolge unserer neuen Wirthschaftspolitik lehren uns jeßt die Berichte der Handelskorporationen unserer großen Seehandelsplätze selbst kennen, die no<þ vor nicht langer Zeit den Ruin des deutschen überseeischen Waarenhandels vorauésagten. Wir greifen zu dem bereits erschienenen Bericht über den Handel unseres größten überseeischen Exporthafens Hamburgs, für das Jahr 1884, um dies in Kürze zu beweisen. i i

Die gesammte Handelsthätigkeit Hamburgs ist in seinem Schiffs- verkehr ausgeprägt, der seit dem Jahre 1880 eine sehr beträchtliche Ausdehnung erlangt hat. Die Zahl der in Hamburg angekommenen Seescbiffe belief sih im Jahre 1880 auf 6024 Schiffe mit 2 766 806 Reg.-T., im Jahre 1884 dagegen auf 6844 Schiffe mit 3 727 717 Reg.-T.,, während die Zahl der abgegangenen Schiffe von 6058 mit 2762 370 Reg.-T. auf 6813 Schiffe mit 3 708 214 Reg.-T. gestiegen isfft. Das ergiebt für die angekom- menen Swiffe eine Vermehrung um 13,6 % und “für die abgegangenen Schiffe eine solhe um 12,5 °%/; im erfteren Falle ist die Zahl der Rea.-T. aber um 35 9%, im leßteren Falle um 34,2 9% gesticgen. Noch größer war die relative Zunahme bei den angekommenen und abgegangenen Dampfern; in ersterem Falle stiegen dieselben von 3387 mit 2180 984 Reg.-T. auf 4302 mit 3 034 930

volkswirthschaftlihe Kor- neue Wirthschaftspolitik

\hränken sih nur auf folgende zwei Punkte: 1) Bedingungs-

Reg.-T., im lehteren Falle von 3390 mit 2 176 268 Reg.-T. auf

in der Ersten Beilage. Maßgabe der Seelenzahl vertheilt, Lose CMieVereromamg Jer E E E

reisen und daher die Wohnung im Schlosse abgelehnt haben. dem sih ca. 6000 Personen betheiligten.