1885 / 97 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

duktionskosten au meiner Zollerlaß verlangt werde,

f andere S{ultern abzuwälzen. wie derselbe in dem Kalle’s{ würde zu den bedenkli<sten

__ Der Abg. Fährmann die Zittauer Handelskamm er fih gegen die Zollerhöh le von derselben zu erwa werde die

Ein allge- en Antrag Konsequenzen

Vom Ausschusse der Leinenindustrie gt worden aus Furcht vor da eine solhe aber nicht stattgefu dustrie selbst kein Jnteresse mehr ÿ. Er bitte, Der Abg. Dr. F darauf seinen Antra Haus lehnte die Kom nehmigte die Regierungsvorlage. l will die Vorlage einen Zoll von 120 H, ommission einen sol<hen von 150 Der Abg. Letoha em u. A. eine Damastserviette

Der Abg. Dr, Befürwortung des A stillschweigend gegen diese träfen, nicht so erheblihe Einwendun nicht lieber ihre Kräfte au konzentrire, wo höhere Int Seine Partei wende a sie niht glaube, daß Folge des Zolls wese

sei eine Zoll- Erhöhung der nden habe, so kein i an einem er- die bisherigen Zollsäße beizubehalten. rege zog in Folge dieser Ausführungen

erhöhung beantra

: i habe die Jn protestirte gegen die Angriffe auf bhöhten Schu Es sei erklärli<h, wenn die ung wendeten, denn sie wüßten, Die Zollerhöhung 1 Fabrikanten der Eine derartige pelt unbegreif- die Dampfer- um der deutschen Jndustrie

et bemerkte, die Lausißer Weberindustrie, solle nur eine Bagatelle sein, aber strikten des deutschen die Rechte si< mit einer Au”slassungen bei anderer Sei die Rechte niht immer da- ele, dur< künstlihe Mittel den ndwerks gegen die Großindustrie zu verlängern ? <ts zu geshehen brauche, da verhöhne eute, die bei ihrer Handweberei bleiben t Leute vor dem Verhungern zum mechanischen Arbeiterbetrieb ganz zu vergessen, daß die s die neben- Er verkenne Handweber ihren Kampf gegen < bestehen würden, eine kontro- n di n nur verlangten, daß ihnen ihr die Geseßgebung ershwert werde, so könne e Vertreter des Kapitalismus gegen diese sten Handwerker verschließen. hervor, daß die Verzollung von t auf dem Geseg, sondern auf es<lusse beruhe. Es solle dur uchung jedcs ein-

rten hätten. ¿Folge haben, daß die böhmischer Industrie weit vorauseilen würden. i ng eines blühenden Gewerb lih in einem Au jubvention veraus neue Absaßgebiete zu erringen. Der Abg. Dirichl die hier in Frage steh die Handweberei werde Vaterlandes betrieben. solhen Behauptung au Gelegenheit in Widerspruch! bei, wenn es si< darum hand Kampf des Ha Hier aber, die Rechte die armen L wollten, und sage, man schüßen, die si< sträubten, Man scheine au in solchen

niht, daß die Frage, ob die die mechanische Weberei siegrei verse fei. Aber wenn dieselbe Kampf nit dur< sih nur der na>t Forderung der

Der Abg. Kalle hob Kökosfafern in Strängen einem einseitigen Bundesrathsb den von ihm gestellten Antra zelnen Falles keineswegs verschränkt werden g. Udo Graf zu Stolberg-Wernigerode erklärte, die Erhöhung der Garnzölle überhaupt, gen die von der Kommission beschlossene, über hinausgehende

missionsvorshläge ab und ge-

) Für Damast l es sei dop genbli>, wo Millionen für

gabt würden pfahl die Zollerhöhung, indem er

auf den Tisch des Hauses nieder-

Meyer (Halle)

bg. Letoha wäre dieser Zoll wohl nur Luxusartikel | daß seine Partei f die Bekämpfung solcher Zölle eressen auf dem Spiele ständen. lso gegen diesen Zoll nichts ein, obwohl der Jwport von Damastartikeln sih in i ntli<h vermindern werde. Der Kommissionsvorshlag wurde mit sehr großer Mehr- angenommen. * ameri vertagte si< das Haus um 5 Uhr auf Sonnabend

Y;

in weiten Di Wie setze < mit deren

überzugehen. Handweberei

Jm weiteren Verlau des Hauses der Abgeor Berathung des Gesetzentwurfs, weiterung der dem mächtigungen staatlichter Eis Scholz das Wort:

Ich gebe dem Konsequenz dessen, Hammacher {on geäußert habe, von f balb der Politik der Königlichen Staat die Awmortisationsersparnisse, welche au geben, dem Amortisationsfonds als und im Etat wieder als Au Absicht der Regierung, dur< irgend welche wie ib es au< damals {on geäußert habe, Anstrich zu geben und die Meinung be mehr disponible Mittel gesprochen und wiederhole es gern, daß das, was wir im wärtigen Etat zur Tilgung unserer Schuld effektiv verwenden, ß des Nothwendigen hinausgeht,

f der gestrigen (59,) Sizung ergriff bei der ersten betreffend Finanz-Minister ertheilten Er- in Bezug auf die Anleihen ver- enbahnen, der Finanz-Minister Dr. von Herrn Vorredner gern die Antwort, daß aus der was i< früher auf Anregung des Herrn elbst folgt, daß es ganz inner- sregierung liegen witd, wenn s der Zinsfußreduktion {ich er- Verstärkung zugewendet werden Es liegt nit in der Konvertirungsmaßregel, dem Etat cinen besseren hätten wir

g die Unters

daß er nich sondern nur ge Regierun; sprochen habe. Die Debatte wurde geschlossen und die Re Ueber die Resolution Kalle wir

8gabe erscheinen. Zollerhöhung gierungsvorlage rvorzurufen,

angenommen d erst in dritter

Lesung abgestimmt werden. Nach der Nummer 22 þ des und gebleihtes Garn 1 bis z zollt werden. Die Novelle giebt der Position folgend „Garn. gefärbt, bedru>t, gebleicht, Garn aus Jute oder Manillahanf: 1 bis Diese Fassung wurde nah kurze sih die Abgg. Broemel und nommen, ebenso die Zölle für Der Zollsaß für akkomodirtes Nähzwirne 70 4 wurde Die von der Regierung vorgeschlagene Seile, Taue und Strike von 6 auf ohne Debatte genehmigt. Zu Position 22f. {lug die laut vor: f. Leinwand, Zwillih, Dril

Tarifs foll gefärbtes, bedrud>tes

-[ rur nicht über das Ma u Nr. 20 englis<h mit 12 M ver-

es sehr wünschenswerth und wir zu effektiven Tilgungen n als es gegenwärtig möglich ift. den Amortisationsbeträgen niht zu Gunsten in Anspruch nehmen.

Ic möchte aber nun gegenüber dem, was der geehrte Herr Vor- redner in Bezug auf die Frist geäußert bat, binnen welcher nab dem Gesetßentrourf eine folche Baarzahlung

sondern daß mir persönli lieb scin würde, wenn o< in größerem Maße gelangen könnten, Jch werde daher die Ers

œŒ r 7 { . e z5a)ung : anderer Staatsausgaben

auch dergleichen gezwirntes zu Nr. 20 englisch 12 A“ r Debatte, an welcher Buddeberg betheiligten, ange- die höheren Numniern. Nähgarn 36 # und für angenommen.

niht wissen, werden; Sie baben ja die Coursbewegung an der Erklärung der ) zu verlangen, aussprechen ,

Prioritätegläubiger,

O . T2

Zollerhöhung für | ) T

10 bezw l M H auf einen Monat zu bemcff}sen. 5 L { handlung über das Gesetz, b;

zentigen Konsols

Es ist bereits bei der ersten Ver- treffend die Konvertirung dér 4X3pro- in diesem hohen Hause, wie ih mi Überzeugt habe, mit vollem Rechte wmonirt worden, einem Monat über das habe zwar eben gehört, daß Hr. von Strombe> die Auffassung ausgesprochen hat ; ich glaubte a nicht zutreffend find. Amerika \si< vor

Novelle folgenden Wort- daß die Frist Bedürfniß hinausgebe, sei li, ungefärbt, unbedru>t, un- i entgegengesetzte ber doch, baß seine Gründe Gr hat gemeint, solche Papiere würden selbst in finden, und da sei die Frist von einem Monat zu furz, er würde sie auf 3 Monate verlängern. die ganze Siwerheit, die wir im Intere}se Operation erstreben müssen, geht verloren, Fristen in sol<e ungemcssenen Zeiträume möglich, daß einige Personen aub in besißen; aber das wird Hr. von Strombe> mir handelt werden sie in Amerika sicher nit, ei haben dieje Papiere dort überall nit. Vorkommnifs

: fertig werden ; 1) bis 40 Fäden in der Kette und dem S<{ eine quadratisch? Gewebefläche von 4 gem: hanf-, Kokcs-, Jute- und äk

zusammen auf Fußde>ten aus Manilla- )nlichen Fasern, ungefärbt 12 4, Fäden in der Kette und dem Schuß zu- he Gewebeflähe von 4 gem ; Fußde>en Jute- und ähnlichen Fasern, gefärbt ; ahme der unter e genannten, 24 #, äden ina der Kette und dem Schuß zu- efläbe von 4 gem 36 4, in der Kette und dem Schuß zu- ua tische Gewebeflähe von 4 gem 60 M osition ist eine Zollerhöh n Gewebe. Die Kommi normiren : Leinwand, Zwilli __1) bis 16 Fäden in der & eine quadratisce Gewebefl Fußde>en aus Manillahanf-, Kokoës-,

2) mit 17 bis 40 Fäden lammen auf eine quadratis< alle gefärbten i ähnlichen Fasern 18 M, 3) mit 41 bis 80 F lammen auf eine quadrati

4) unverändert wie 9) pnverändert wie Nr. 4 der Vorlage. Die Abgg Dr. Frege, Lohren un l: 1) in Position f Ziffec 3 de laß von „24 A6“ 2) in Position f Ziff saß von „36 4“ Der Abg. Dr. Fre

Cv ov « «nteressen der Zollerh

Meine Herren, der Staatskasse bei der sowie man derartige hin ausdehnt Amerika derarti

Der Hr Abg. v. Strombe> hat gemeint, irgend ein irgend ein Recht liege ja nicht vor, aber die thatsächli sei doch dur den Wortlaut des Geseßes ih meiß nit in weler Beziehung Umtausch in Konfo!s erfolgen würde, und es würde eig a?wisses ißtraven in den Kreisen der Gläubiger zur Folge haben, wenn diefer Umtausch nun nit erfolge. Ih würde es sehr bedauern, wenn eine irrige Auffassung zu solchem Mißtrauen führen könnte. Wie das aber wäre, das muß doc der Herr Abgeordnete felbst wenn er nabher in demselben Vortrage ausgeführt hat, bezüglich ter 4# prozentigen Konsols bätte die Annahme bestanden, sie würden baar zurüdcgezahlt werden. Ja, meine H .rren, das ist es Der Eine nimmt in diesem Falle an, es wird baar zurüd- gezahlt werden ; er nit auf

sammen auf eine quadratis aus Manillahanf-, Seilerwaaren uit Ausn O) Mt 82 jammen auf eixe quadratisc 4) mit mchr als 120 Fäden lammen auf eine quadra

Die erste P die loseste

ge Papiere zugeben , börs nen Börser.cours Es sind vereinzelte, zufällige è, wenn dort derartige Papiere im Besiß vielleicht aus- gewanderter oder font mit Deutschland in nak Personen {ich finden. die wir uns damals Bezug zu nehmen derartig ausgedehnte Frist gesehen. rei<h die Konversion dec gleier Weije vorgenomm

)er Beziehung \tehender anderen Vorgängen, auf gestatteten, keineêwegs eine Ich erinnere daran, daß Frank- Rente mit zehntägiger Frist in ganz Meiner Ansicht nah würde in

der Foige etwa eine vierzehntägige Frist bei uns das Angeme | sein, und darauf habe ich diz Absidt hinau8zugehben, im Gesetz deshalb eine Bestimmung ausgesp Im Uebrigen glaube ih, meine Herren, Strombe> doch dem ganzen Gesetzentwurf eine weite beigemessen und,

ung von 6 # für Wir haben auch bei

anerkennen, ssion beantragte, die Zölle folgendermaßen zu

g, Drillich, ungefärbt, unbedru>t, ungebleicht :

ette und dem Schuß zusammen auf

au<h ohne daß rochen wird

hat der Hr. Abg. viel zu groß

Jute- und ähnlichen Fasern

in der Kette und dem Scbuß zu- flähe von 4 gem; feine, sowie

Fußde>en aus Mani Kokos-, Jute- und

was früher hier geseßli< {on festgestellt word führen ¡u können und den Versuch zu maden, darin eine Korrektur Herren, es wird dur< diesen Gesetzent- leine größere diskretionäre Gew

j í s Z Ut n 3 vor- uden in der Kette und dem Schuß zu- en Ut, no<hmals vor

{he Gewebefläche von 4 gem 24 M,

Z j : eintreten zu laffen. Nr. 3 der Vorlage, : Ï #

wurf der Regierung absolut geben, als wie sie sie hon hat. Jch bin befugt, 7. Pîai vorigen Jahres und vom 2 in Bezug auf diese Prior

nach den Gesetzen 3. Februar dieses Jahres itäts-Obligationen mit der Kündigung vor- wenn es mir zwe>mäßig ersceint ; Austaus gegen Staatssculdverschreibun

d Uhden beantragten: daß Sle dem

r Kommissionsbeschlüsse den Zoll- ¿u erhöhen auf „36 4“: er 4 der Kommissionsbes{lü}sse den Zoll- zu erhöhen auf „48 M4“. ge trat für seinen Antrag ein, da keine ) öhung entgegenständen.

Der Abg. Pr. Frhr. von Heereman des Komzmissionsan

ih bin befugt, den gen anzubieten, diz Nückzah- ih bin, wenn ih Staatéschuldverschreibungen an- die Bedingungen des Angeb fehlt an den Vollmachten überall nihts welcbes si bei dem Vorgang bezü so schr bewährt hat, und wei<hes von tem hohen Haus billigt worden ist, weil es verhütet, daß die die ihren Vermögensêverhältnissen selb die zuzuwenden Armen im Gegersaße zu Reiben, nit geschäftskuntig genug sind, die geistig Schw beshüßt, de ließen, um in ihren Vermögensverhältnissen das Richtige zu thun. Dieses selbe Präjudiz nun uns in die rationen bei de fagen der einzi

lung anzubieten; biete, befugt, otes festzusetzen. 1 , als das cine Prôjudiz, bat um Ablehnung glid der 4 puozentigen Regierungs- e deshalb ge-

Armen und Schwaben,

nöthige Aufmerksamkeit

trages unv Annahme

Der Abg. Budeberg bemerkte, würden die gering vertheuert. Leinenwaare höhter Zoll würde bei höherem Schu

dur die Zollerhöhung eren Qualitäten der Leinenwaaren erheblich Son jeyt sei Deutschland der Export von groben verloren gegangen, ein er- den Spinnern das Verlangen nah ÿ hervorrufen und schließliÞ4 zum Flach r bitte deshalb, die Zollerhöhung abzulehnen.

Bevollmächtigte zum Bundesrath,

Regierungs-Rath Böttcher erwiderte glih getroffen, um den Zollbeamten

n, er bitte daher, für die Regier1

sondern die ochen weil es n na< Südamerika Gelegenheit vorbeigehen Hand zu geben für die Ope- n prozentigen Prioritäts-Obligationen, das ift sozu- Wenn der Herr Abgeordnete oße Enttäuscbung t, man hat allgemein angenommen, es würde g in Konsols erfolgen, so will ih ja darüber ob er Gelegenheit gehabt hat, weite Kreise des Publi- Ich glaube, cs sind nur un- chen gewesen, die das angenommen haben. < wenigstens würde nit die Hand dazu geboten baben, in dem Sinne diesen Prioritätsgläubigern Konsols anzubieten, daß sie nichts „Die Bedingungen des Angetots“ inanz-Minister aufgetragen, en, die Bedingungen so zu . der eine prozentige amortisirbare Eisen- 4prozentigen

e Zwe> dieses Gesetzes. j es hat si< mit diesem Gesctentwurf eine gr im Publikum verbreite die etufache Konvertirun nit streiten, kums in diese gemícin leihtsinnige Mens

Königlich sächsische die Aenderungen die Kontrole zu ing8vorlage zu r Beziehung zu hören,

Der Abg. Broemel erklärte, drohe jeßt den geshüßten Fabri stehenden Aktiengesell\{ gemacht, ein

der 1879 eingeführte Zoll felbst gefährlih zu asten hätten ganz zelne hätten sogar in zwei Dadurch seien eine in der Juteweberei hervorgerufen ustrie diht vor der Ueberproduktion

dafür zu zahlen hätten. festzustellen, und i< würde stellen, daß derjenige, bahn-Dbligation besißt

enorme Gewinne Jahren ihr ganzes Aktienkapital Menge Neugründungen

worden, so daß diese Jnd

ist nah dem Gesey dem mi<h wohl gehütet h

kommen könne. Meine Herren, das ist gar ni<t eine unbinz;, Stellungnahme gegenüber den Staatsgläubigern im Verbältese | Gläubigern der 4F{prozentigen Anleihe. wir haben gegenüber den Gläubigern der prozentigen konsolidirten 1 den Standpunkt eingenommen: es is an der : re<tlid zulässig, es ist thatsähli% billig, die Zinélast | um # Proz. jeßt zu ermäßigen, im Uebrigen ev< vollkommen eure bisherigen Retsverbältnife Personen batten also Konsols in Besiß, und natürli Üfsen sie wieder Konsols erhalten, und der Staat war zufrieden Ÿ mit ciner Ermäßigung seiner Zinslast von 4} auf 4 Prozent. Ganz | dafselkte also, ganz ebenfo billig und re<t würde na diesem Geseg ' das Angebot an die 42 prozentigen Prioritätegläubiger erfolgen: ibr habt bisher amortisirbare 4} prozentige Obligationen gchabt, in eu Rectsverbältnissen wird nichts geändert, der Staat hat unter den f jeßigen Verbältnifsen das Recht, eine Zinsermäßigung zu verlangen aljo dies bieten wir eu< an, im Uebrigen bleibt ihr in euren Verhältnissen wie bisher. Genau dasselbe geschieht also gegenüber f diesen Prioritätsgläubigern, was vorher gegenüber den Konsol- | gläubigern geschah. Nun aber, weine Herren, wenn Sie sih von dem Standpunkt der Advokatur für die Prioritätsgläubiger losmachen und sih mebr auf den Standpunkt des Staats stellen, Swerste tadeln, weun i anders verführe. gegenwärtigen, daf wir bereits Milliarden von des Staats haben, daß diese Schuld vermöge ibrer kfoloffalen Ausdehnung, an der ni<ts mehr zu ändern ift, ein ungehcuer [<weres Gewicht in sih selbst dergestalt trägt, daß künftig, wenn etwa der Zinsfuß, wie Manche erwarten, nc< erhebli< heruntergeben sollte, es der Finanzverwaltung eben deshalb {on sehr {wer wird, jemals an dieser Summe noch eine Aenderung zu Gunsten des Staats vorzunehmen; denn das, was in Bezug auf diese Anleihe für 1009 geschieht, muß gleih für Tausende von Millionen geschehen, und dies was thatsähli< immer sehr binderli

denn nun ein

,

damit vor, die Eisenbahn- Prioritäts-Obligationen zu TCündigen, kaar zurüczuzahlen und dafür neue Konsols

Börse gewiß verfolgt, Sie sehen, daß in diesem Augenbli> eine Unruhe dur< die Welt geht® und man

begründet gewesen und habe bestanden, daß einfach der

er hat sih getäuscht und ift nachher unzufrieden, daß

dieses Papier gegangen ; ein Anderer nimmt an, es wird nit baar zurü>gezahlt, sondern zum Paricourse in andere Konsols umgewandelt, er findet si< au< getäusht, und nun gilt der ganze Aerger nicht einem ungerechten oder nit als wohlwollend anzuerken- nenden Vorgehen der Regierung, sondern der Aerger gilt der fals<en Spekulation. nicht die Staatékasse büßen lassen.

Ich kann also nur bitten, meine Herren, indem ic Alles, was eiwa in den Worten des Hrn. Abg. von Strombe> dabin gedeutet werden Tönnte, f

Dafür können wir nit auskommen, dafür können wir

als ob eine Kollusion mit dem Jnvalidenfonds vor- der deshalb besser spekulirt bätte, von mir weise, Gesetze, wie es hier vorliegt, Jhre Zustimmung Sie das nicht thun, so ist die einfahe Folge, daß

ih im Besiße der Vollmacht bleibe, die i< habe, und daß ih mit größerer Härte gezwungen sein würde, gegen die Prioritätsgläubiger anzuwenden. Jh würde nämlich tzinen Augenb)i> wenn mir der Landtag die Erweiterung der Vollmocht ver- sagte, dann zum gelegenen Zeitpunkt mit der einfachen Kündigung der Prioritäts-Dkligationen und deren Rückzahlung zum Nennwertbe vorzugehen, und zwar na< der Reihenfolge, die mir zwe>mäßig er- \c{iene, und mir die Mittel dur< den Verkauf von Konsols zu be- Daß das für die Staatskasse gerade nicht ichr erwünscht wäre, habe ib au8geführt; daß es den Prioritätsgläubigern \{<le<ter dabei gehen würde, liegt auf der Hand. J glaube, das Haus wird in der Lage sein, anzuerkennen, daß die Vorlage scwohl von der Fürsorge für die Staatékasse, als von Wohlwollen gegen diese Ka- tegorie ihrer Gläubiger ausgeganaen ift.

Der Abg. von Strombe> blieb bei seiner Ansicht stehen, daß die überaus furze Frist für die Staatsgläubiger eine große Härte sei, und daß der fiskalishe Standpunkt durch den eFinanz-Minister eine zu einseitige Beleuhtung erfahren habe. n preußischen Prioritäts - Obligationen fänden überhaupt keine Spekulationen statt. Dem Staate könne es allerdings ganz gleichgültig sein, in welcher Reihenfolge die Prioritäten zur Zinsreduktion gelangten, aber das volkswirthschaftliche nteresse wüsse diese Forderung rechtfertigen. Eine Abwei- sung dieser Forderung müsse Unsicherheit erzeugen, und darunter werde der Staatskredit leiden. Redner wiederholte demnach seinen Antrag auf Prüfung des Entwurfs durch die Budgetkommission. : Der Finanz-Minister Dr. von Scholz wies den Vorwurf ein- seitiger Fiskalität zurü>. Bei Feststelung der Bedingungen

Keineswegs

Zeit

ten

müßten Sie mich auf das Sie müssen si ver- 4 prozentigen Konsols

genüge.

, entgegentreten wird. C Ü sachverftändiger Finanzmarn @n meiner Stelle es verantwortlih finden fönnen, dieser shon über 3000 Millionen betragenden Schuld no<h etwa 1090 Millionen Prioritäts-Dbligationen der Eisenbaßnen bhinzazufügen und diese nun age zu bringen? Nein, das geschieht füglih nibt. Jh lasse diese Prioritäts-Anleihen einstweilen ganz unter den verschiedenen Vorschriften, die, wie gesagt, nah den Anleihebedingungen für \ie bestehen, weil es für den Staat das BVortheilhaftere und Bessere is gegenüber einer solhen Mehrheit von einzelnen Anleihen si< now ferner zu befinden, als gegenüber einer no steigerten cinheitliben 4 prozentigen Staats\{uld.

Sie müßten mich aber auch weiter tadeln, fahren wollte, aus dem Grunde, Tiedemarn berührt habe.

< um 1000 Millionen ge-

wenn ih anders ver- den i< eben gegenüber Hrn. von Mir“ ist es darum zu thun, die Amorti- sation der Staats\huld zu erbalten, soweit sie besteht ; ginge ich

auszugeben, dann müßten wir 1 neuen Geseß kommen über die Amortisation der Konsols, denn diese sind an si nit amortisirbar. Auß na der wäre es verfehlt, anders zu verfahren.

Herr Abgeordnete irrt aub darin, wenn er [ast, d

A E iese diskretionäre

Gewalt müßte sehr emvfindlih sein in Bezug auf einzuhaltende Reibenfolge, wir müßten lieber mit gebundenen Händen marscbiren. Von einer besonderen Reihenfolge wird meiner Ansicht nah nit die Redz fein. Wenn wir mit dieser Vollmacht ausSzestattet werden, dann wird zur rictigen Zeit i< ftann ja wie si die Verhältnisse in der näbsten Woche

nit sagen kann, was der folgeäde Tag bringen wird, 1o lange wird man ja viellci®t von diejer Vollmacht keinen Gebrauch machen können; aber wenn man die Verhältnisse so rubig finden wird, wie sie no< vor einem halten sein s>ienen, dann wird man gar niht eine Neiben- Lezüglih dieser Prioritäts-Obligationen ins Auge zu fassen ben, sondern man wird in der Hauptsache mit allen zu gleicher Zeit vorgehen, und so gut wie man mit /6 Staats-Anleihe in vier Wochen fertig ciner ganzen Milliarde der Prcioritäts-Obligationen in kurzer Frist n; ih boffe, wenn die Verhältnisse rubig verlaufen, Ihnen die volle Ersparniß dîieses & 9/6 Zinsen schon im näâcbfsten Etat präsen- tiren zu können, und ih hoffe, daß Sie dann damit nicht u

einer halben Mikltiarde geworden ist, auch mit

nzufries

Versprechen, <e Annahme

des Angebots seien alle Rü>sichten der Gerechtigkeit und Billigkeit genommen worden.

Hiernach wurde die erste Berathung ges{hlossen. Der An- trag auf Kommisfionsberathung wurde abgelehnt, und das | ertwurf anzunehmen : Haus trat sofort in die zweite Berathung ein.

Zu dem einzigen Paragraphen der Vorlage bemerkte der Abg. Dr. Wagner (Osthavelland), es handele sih hier nicht um volkswirthshaftlihe Jnterefsen, sondern nur um die Privatinteressen einzelner Kapitalisten. Die reelle Erleichte- rung der Staatsfinanzen aber, welhe die Vorlage ermögliche, zu erstreben, habe man allen Grund, und deshalb bitte auch er um unveränderte Annahme derselben. :

Die Vorlage wurde darauf mit großer Mehrheit ge- nehmigt. :

Es folgte die zweite Lesung des Geseßentwurfs, be- treffend die Kantongefängnisse in der Rhein- provinz, über welhen der Abg. von Benda Namens der Budgetkommission mündlihen Bericht erstattete. mission empfahl die Annahme des Eniwurfs, na< welchem die Unterhaltung und der Bau der Kantongefängnisse, sowie L die Verpflegunz und Beaufsichtigung | der darin unterzubrin- | haben könne.

den Staat übergehen solle,

Erstaitung des Referates die Zurückverweisung der Vorlage an die Kommission zur \<riftlihen Berichterstattung, da die Sache keineswegs so einfach liege, daß ein mündliches Referat Der Antrag wurde indeß abgelehnt, zeinen Paragraphen des Entwurfs nah längerer Debatte, an | zunehinen. welcher sih die Abgg. Jaiwalle, Mooren, von Cuny, Schreiber (Marburg), sowie die Regierungskommissare, Geheime Ober- Ober-Finanz-Rath Dr. Rüdorff betheiligten, unverändert na< der Vorlage an- genommen. /

Es folgte der Bericht der Justizkommission über die An- träge Bödiker und Frand>e, betreffend das Spiel in auße r- preußischen Lotterien.

Die Kommission {lug vor, die bisher in den alten und

Regierungs-Rath Flling und Geheim

bis se<s8hundert Mark bestraft.

glei zu achten.“

S

: E un wre E & E | Yaserate für den Deutschen Reichs- und Königl, | Deffeutlicher Nmzeiger.

Preuß. Staats-Anzeiger und das Central-Handels-

register nimmt an: die Königliche Expedition des Deutschen Reichs-Anzeigers uud Königlich

Preußischen Staats-Anzeigers : Berlin SW., Wilhelm-Straße Nr. 32.

L 23e

brd

. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

. Subhastetionen, Aufgebote, Vorladungen n. dergl,

3, Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen etc.

4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung

Go dD

Steckbriefe und Untersuchungs - Sachen. [4627] Ste>brief.

Der unten näher bezeichnete Schwintler, angeblich Stein aus Andreasberg, verka#ft innerhalb Me>len- burgs und der umliegenden preußiscen Provinzen werthlose Kanarienweitchen statt Männchen, hinter- läßt in der Reg:l 2 Vögel zur Auëwahl, von welcben er sich einen demnächst wieder abholen will, und läßt nh den einen glei bezahlen. i

Es wird vor dem Schwindler, gegen den die Untersuchung8haft bescblossen, gewarnt. Fch bitte um Festnahme und Nachricht.

Signalement: Alter: ca, 35 Jahre, Statur: mittel, unterseßt, Bart: rothbräunlicher Schnurr- bart, Anzug: Ioppe ; die cine Hand ift lahm.

Neubrandenburg, den 23. April 1885.

Der Großherzogliche Amts3anwalt : (Unterschrift.)

[4628] ____ Ste>brief. Gegen den Pferdehändler i Jsrael Freund von Wien,

welcher flüchtig ist, ilt die Untersuchungshaft wegen

Betrugs verhängt.

Es wird ersucht, denselben festzunehmen und in è

das diesseitige Geridtsgefängniß abzuliefern. Kannfstatt, den 22. April 18851 Königliches Umtsgericht. Stv, Amtsrichter Ts<herning.

[4629] Ste>briefs-Erledigung. : Der gegen den MetaUschleifer und Arbeiter August Johann John unter dem 14. März cer. in actis J, 11. c 173. 85 erlassene StedWbrief hat si< erledigt. Berlin, den 21. Ul 1880 Königliche Staatsanwaltschaft am Landgericht I Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen 2e.

4635 :

j Slerin i. d. Königl. Oberförsterei Harse- feld, Reg.-Bez. Stade, Prov. Hannover E Sonnabend, deu 2, Mai 1885, Forstort Neu- klosterholz Jagen 74 (Abtriebsscblag) etwa: Lang- nußholz: 18 St. Eichen 1V.—V, Kl. = 9,31 fm, 1 St. Fidbten V, Kl. = 0,14 fm, 817 St. Kiefern IIT,—V, Kl, = 282,08 fm, 175 Sit. Fichten und Kiefern Derbstang. I. Kl, Scheit- und Knüppelholz : Eichen, Buchen u. Kiefern = 57 rm; Reiser III. Kl. Eichen Buchen u. Kicfern = 1395 1m. Anfang Morgens 10 Uhr bei Gastw. Dammann in Neu- Toster.

4637 Bekanntmachung.

Mittwoth, den 12. August d. Js., von 9 Uhr Vormittags ab, sollen hierselbst ungefähr 80 Ge- stütpferde, bestehend aus Mutterstuten, 4 jährigen Hengften, Wallaven und Stuten und jüngeren Fohlen, meistbietend gegen Baarzahlung verkauft werden.

Sämmtliche vierjährigen und ältere" Pferde find mehr oder wenigec geritten. Die zum Verkauf kom- menden gerittenen Pferde werden am 10. und 11, August von 7 bis 10 Uhr Morgens unter dem Reiter, sowie sämmtliche von 4 bis 6 Uhr Nach- mittags auf Wuasch an der Hand gezeigt. :

Listen über die zum Verkauf kommenden Pferde werden am 5, August zum Versandt 2c. fertig ge- stellt scin und auf Wunsch zugeschi>t werden.

Für Personenbeförderung zu den bezüglichen Zügen vom und zum Bahnhof Tratchnen, wird am 10., 11. und 12. August gesorgt set. :

Eine zweite Auktion von Gestütpferden im Herbst findet nicht statt. S

Trakechnen, den 18. April 1885.

Der Landstallmeister. von Dassel.

z u. 8. w. von öffentlichen Papieren,

14632]

Das ca. 6 km von der Kreisstadt Naumburg und

ca. 1,5 km vom Badeorte Kösen belegene Sculgut Cuculau nebst den zwei zugehörigen Gütern ‘in Heiligenkreuz soll auf die Zeit vom 1. Juli 1886 bis 1. Juli 1902 öffentli meistbictend verpachtet werden und ist zur Verpachtung ein Termin auf

Mittwoch, den 27. Mai cr., Vormittags 11 Uhr, im Gasthofe „Zum muthigen Ritter“ in Köten an- beraumt, wozu Pachtlustige mit dem Bemerken cin-

geladen werden, daß die Pacht- und Lizitationsbe-

dingungen nebst den Gutékarten im hiesigen Rent-

amte und auf dem Schulgute Cuculau zur Einsicht offen liegen, au< Abschriften der ersteren gegen Gnt- ribtung der Copialien ertheilt werden können.

Zur Pawtung gehören 235,60,96 ha A>er,

10/09/90 Wiesen und Weidenheeger,

37,0656 , Viehweiden, : ;

2,9904 „, Gärten, Gebäude und Hof- raum,

3,8702 niht1tragende Gcrundstük-, 83310, QHouna, 306,600,068 ha in Summa. e Das Pacbtgelderminimum ist auf 22 500 M fest- geseßt. Zur Uebernahme der Pachtung ist ein disponibles Vermögen von 150 000 Á. erforderlich. Die Bietungslustigen haben sib spätestens im Lizitationstermine über thre Qualifikation als Land- wirthe und den Befiß des erforderlichen Vermögens auszuweisen. : Pachtbewerber, wel<he tas Schulgut und die dazu gehörigen Grundstücke in Augenschein zu nehmen wünschen, wollen ih an den Pächter Herrn Albrecht Schultze in Cuculau wenden. Pforta, den 23. April 1885. Der Prokurator.

[4572] Bekanntmachuug.

Die Fischerei-Nutzungen im Berlin-Spandauer Sciffahrtskanal und im Charlottenburger Ver- bindungskanal sollen getrennt für die Zeit vom 1, Juli 1885 bis 30; Juni 1889

am Donnerstag, den 30. April cr., Nachmittags 1 Uhr, im Kanal-Beamtenwohnhause am Plötensee ver- pachtet werden. Die Pachtbedingungen werden im Termin bekannt gemacht, können abec au s<on vorher bei dem Bauaufseher Meißner daselbst in den Vormittagsstunden eingesehen werden.

Berlin, dea 22. April 1885.

Der Königliche Bauinspektor. Ertmann.

[4574] Bekanntmachung.

Die Graënußung auf den Böschungen und Dämmen des Berlin-Spandauer Schiffahrtskanals von der Charlottenburger Brücke bis zur Mündung des Kanals in den Tegeler See (eins{l. einer in der Möterniy belegenen fiskalisben Wiese von ca. 102 a Flächeninhalt) soll für die Zeit vom 1. Mai 1885 bis 31, Dezember 1886

am Donnerstag, den 30. April ecr., Mittags 12 Uhr, im Kanalbeamtenwohnhause zu Plôößensee verpachtet werden. Die Pachtbedingungen werden im Termin bekannt gema<ht werden, können aber au< schon vorher bei dem Bauaufscher Meißner daselbst in den Vormittagsftunden eingesehen werden.

Berlin, den 22. April 1885.

Der Königliche Bauinspektor. Ertmann.

Er habe gar ni<ht etwas die Collecteure Verleßendes oder etwas Derartiges sagen wollen, wodur si der eine oder der andere der Herren beleidigt fühlen

neuen preußischen Landestheilen bestandenen Verschiedenbeiten | anhafte, rihtig zu stellen. betreffs der Strafvorschriften durch eine einheitlihe Regelung

für die ganze Monarchie zu beseitigen und folgenden Gesetz-

Der Abg. Bödiker beantragte, ein Strafminimum von 20 M fefizuseßen ; ein Jnteresse, das Maximum auf 3000 M zu erhöhen, sei praftis<h niht vorhanden, es werde do<h nie Die högste erkannte Strafe sei seines Wissens

T.

Wer in außerpreußischen Lotterien, die nit mit Königlicher Genehmigung in Preußen zugelafsen sind, spielt, wicd mit Geldstrafe darauf erkannt. Wer \si< dem Verkaufe von Loosen zu dergleiben Lotterien

unterzieht oder einen sol<hen Verkauf als Mittelêperson befördert, wird mit Geldstrafe bis eintaufendfünfhundert Ma:k bestraft.

¿ D. Den Lotterien find hierin alle außerhalb Preußens öffentlich veranstaltete Ausspielungen beweglicher oder unbewegliher Sachen

Der Abg. Fran>e trat diesen Ausführungen entgegen; bei dem folossalen Geschäftsumfange mancher Hamburger Collecteure sei ein Maximum von 1500 # entschieden zu

Unter Ablehnung sämmtliher Anträge wurde 8. 2 der Kommissionsvorshläge angenommen

Der Abg. Fran>e beantragte, einen neuen S. halten, wona die Veröffentlihung der Gewinnlisten ver- botener Lotterien mit Gelostrafe bis zu 50 6 bestraft werden soll. Er sei von den verschiedensten Seiten im Publikum zur Stellung dieses Antrages veranlaßt worden; das Verbot des Spiels sei ausgesprochen, die Veröffentlichung der Gewinn- listen dagegen nicht verboten. Dadurz entstehe im Lublikum eine Verwirrung der Anschauungen , indem ihm die straflose Ver- öffentlihung der Listen auch für die Straflosigkeit des Spiels zu sprechen scheine.

Der Abg. Bödiker hatte gegen diesen Antrag manche Be- denken, während der Abg. Dr, Wagner ihn warm unterstüßte. Es zeige si< auch hier, daß die Presse ihres Amtes n<t so warte, wie es für das öffentlihe Wohl erforde: lich sei. habe einmal im vorigen Jahre ein Loos aus Bremen zu- gesandt bekommen, welches die Notiz enthalten habe bezüglichen Listen regelmäßig im „Berliner Tageblatt“ ver- öffentliht würden. anderer Richtungen diese Listen regelmäßig veröffentliht. Dem müsse ein Riegel vorgeschoben werden.

Der Antrag Fran>e wurde mit s{wa<her Mehrheit an- genommen, desgl. der Rest des Gesetzes.

Um 4 Uhr vertagte si<h das Haus auf Sonnabend 11 Uhr.

Der Abg. Martinius hielt das Strafmaximum für den Spieler unbedingt für zu weitgehend. Man rechne no< immer Die Kom- | das Spielen in auswärtigen Lotterien zu den Vergehen und lege den Verurtheilten ein laufendes Konto bei der Straf- justiz an, das unter Umständen die unerwünschtesten Folgen Er wolle nur an den Referendar erinnern, genden gerihtlihen Strafgefangenen von den Gemeinden auf dessen Uebertritt zur Fntendantur ernstlich in Frage gestellt worden sei, weil er einmal eine solhe Verurtheilung erfahren Die Abgg. Dr, Wehr und Jmwalle beantragten nah der | habe. Zweifellos genüge es, diese A:t der Delikte unter die Uebertretungen zu re<nen, wodur< das Maximum der Geld- strafe sich auf 150 M ermäßigen würde.

Der Abg. Bödiker erklärte si<h mit den Vorschlägen der und die ein- | Kommission einverstanden und bat, sie ohne Aenderung an-

Nach einigen weiteren Bemerkungen des Abg. Wester- burg wurde $. 1 mit großer Mehrheit genehmigt.

Zu $. 2 beantragte der Abg. Dr. Wagner (Osthavelland), das Maximum des Strafmaßes für Diejenigen, welche solche Loose gewerbsmäßig vertrieben, auf 3000 M zu erhöben, da- mit dem Publikum ein sicherer Schuß gegen diese Kommissio- näre gewährt, Leßteren der Vertrieb ershwert werde. Der Antrag- steller nahm hierbei Gelegenheit, seine neulihe Aeußerung über den Makel, welcher im Allgemeinen den Lottericcollecteuren

Bekanntlich hätten au<

Inserate nehmen an: die Annoncen-Erxpeditionen des

„JZuvalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenustein

G. L. Daube & Co.,

Büttuaer & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoncen - Bureaux.

5, Industrielle Etablissements, Fabriken und Grosshande!,

. Verschiedene Bekanntmachungen,

. Literarische Anzeigen.

. Tsheater-Anzeigen.

. Familien-Nachrichten. |

& Boglter, E. Schlotte,

{ In der Börsen-

O00 I

Bekanutmachung. :

Zur Herstelliing ein-s neuen Zollshupvers auf dem follen am 8. Mai 1885, Eise? bahn-

Eisenbahn-Direktions-Bezirk Bromberg. in den diesseitigen Werkstätten ten alten Materialien und Metallabgänge, wie Rad- reifen, Flußstahlschienen, ( ferner 9 Stück cusrangirte Lokomotiven nebît Ten- dern sollen verkauft werden. Bormittags Victortastrafie Nr. 11, Offer-

„Materiatien-Bureau der Königlichen Eisenvahn-Direktien zu Bromberg“ mit „Offerte auf Ankauf von Materia-

ng¿sammel- Mergeus 11 Uhr, : Ï Bau-JInspektion Minden 40 Tausend Ofenbrand- Baksteine (Verblendziegel) im Wege der öffentlichen Submisfion vergeben werden. daselbft zur Einsiczt aus oder können tung von 0,75 #6 vom Betriebe bezogen werden. : Offerten find portofrei und Aufschrift : „Submissien steinen für den Zollshup

Kögigliche Eis

veißeisea, Gummi 2c., Bedingungen liegen Licitationstermin am gegen Erfstat- Wartimann | unterzeichneten Bureau,

versiegelt mit

en auf Bahnhof Minden“, V T , Li 44 und Moafssenverzeicn

enbahn-Bau-Juspektion.

, Berlin, Me- Breslau ausgelegt, werden au<b vom Ma- terialien - Bureau gegen Einsendung von 80 - für für Lokomotiven i g fcankirt übersandt.

Bekauntmachung.

senbahu-Direftionsbezirkt Magdeburg.

Umbaun Bahnhof Halle a./S. Maurerarbeiten 265 m langen bergmännis<h auêëzuführenden begeh- - unterführenden Delißscher Straße in Halle sollen vergeben werden. Das Preisverzeichuiß, die nungen find geaen Entrichtung von 2,0 M von der unterzeihneten Bauinspektion zu beziehen. sind bis zum 11, Mai, Vormittags 11 Uhr, vershlossen und portofrei mit der Auf\c{rift „An- gebot auf Herstellung des Kanals der Delißscher an den Regierunas-Baumeister Königer (Empfangsgebäude Halle a. S.) einzusenden.

Königliche Cisenbahn-Bauinspektion

Köthen—Leipzig.

Materialien doppelter Ausfertigun l Bromberg, den 18. Aptil 1885. Materialien-Bureau.

Verloofung, Amortisation, Zinszahlung u. st. w. von öffeutlichen Papieren.

biefigen Kreiëstände

In Folge Beschlusses S auf rund

vom 20. Oftober cr. auf _ Allerhöchsten Privilegii vom 21. Mat 1879, II1. Aus- 43°%/&gen Buker Kreis-An- leihesheine voa 700000 M in dem noch umlaufen- nacstehenden Stücken zur Rü>- zahlung zum Nennwerth zum 1. Juli 1885 ge-

werden die ausgegebenen

den Betrage in Bekanntmachung. : Die Lieferung von 4000 chm Mauersand zur _dies- jährigen Verweudung für den Neubau des Straf- gefängnisses bei Frankfurt a. M. soll im Ganzen oder getheilt im Wege der öffentlichen Submission ie Lieferungsbedingungen sind im Baubureau in Preungeshetim / Offerten auf die Lieferung nah Maßgabe des gzgen Erstattung der Kopialien daselbst zu beziehenden Formulars bis Moutag, den 4. Mai d. Z., Vor- mittags 11 Uhr, im genannten Baubureau ver- siegelt und frankirt einzuliefern. l Preungesheim, den 24. April 1885.

1) Stü>e Littera A. zu 1000 53, 55 bis 74, 76 tis 90, 92 bis 99, 101 bt 114, 1159 bis 141 143 bs “O0.

zusammen 194 Stüd à 1000 M.

2) Stüde Littera B. zu 500 M: Nr. 1 bis 20, 22 bis 59, 61 bis 100, 102 bis 107,

194 000 A

109 bis 113, 125 bis 162, sammen 156 Stück à 500 4

272 00) A Die Einlösung der ÊKreis- Kommunal - Kasse hierselb noch lósungsëftellen : O

in Berlin bei der Discontogesellschaft,

in Posen bei dem Banthause Hirschfeld &

in Leipzig bei dem Bankhause H. C. Plaut.

Die Obligationen sind in coursfähigem Zustande mit Anweisung zux dritten Reihe Zinsscheane und den Zinsscheinen zweiter Reihe

Reg.-Baumeister.

[4406] Eisenbahn-Direktionsbezirk Köln : (rehtsrheinisher), Submission. Die Lieferung von : 270 000 t Förderkohlen zur Lokomotiv- und sonstigen Kesselfeuerung, 1400 t gewaschene magere Nußkohlen zur Coupéheizung und für FüUöfen, 3500 t Sc<hweißkohlen, 26650 t Schmiedekohlen, 280 t Gasfohlen, 1300 t Kokes für Gießereien, pro 1885/86 soll vergeben werden. Das Submissions-Verzeichniß gungen liegen im Matertalien- Bureau, Johannis- straße 65 hierselbst, zur Cinsicht aus, C demselben auch gegen frankirte Einsendung von 4 0,50 portofrei bezogen werden. Frankirte, vershlossene und ( i versehene Offerten sind bis zum 21. Mai cr., Abends, bei der bezeichneten VDienststelle einzureichen, woselbst die Eröffnung der Offerten in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten am folgenden Tage, Vormittags 10 Uhr, stattfindet. Köln, den 17. April 1885. Königliche Eisenbahn-Direktion (re<htsrheinisc<he).

tr. 3—10 cinzu-

Nachrictlich wird bemerkt, daß von derselben An- rloofsung und Bekanntmachung vom 19. Juni 1884 zum 1. Januar 1885 die Stücke Littera A. Nr. 75 und 142 à 1000 M und Littera B. die zte het ias 101 ur Zahlung aufgerufen sind. : May rduai Dea h 18, Dezember 1884,

Die Kreisständische Finanz-Commission Kreises Buk. Der Königliche Laudrath :

und 108 à 500 M

entsprechender Bekanntinahung.

erfolgten Ausloosung von 24900 6 Kreis - Obligationen des Mansfeld'er Scekreises sind folgende Num- mern gezogen worden: E L. Von der I. Emission vom Jahre 1856. Litt. A. à 1000 Thlr. Nr. 35. Litt. B. à 500 Thlr. Nr. 30.

8300 Thlr.