Alle unbekannten Interefsenten werden mit ihren Ansprüchen auf die auf Duschnik Nr. 34 Abthei- lung III. Nr. 5 für Lippmann Josef zu Pinne ein- getragene Post von vier Thalern nebst 5 °/% Zinsen und bezw. auf die ebenda Abtheilung II1. Nr. 6 für Josef Lippmann in Duscnik eingetragene Post von zwanzig Thalern nebst 5°/o Zinsen, ein Thaler 1 Groschen 6 Pfennige Kosten und Eintragungskosten ausgeshlossen, den angeblichen, indeß als solchen no nicht legitimirten Erben des Gläubigers Josef Lippmann zu Duschnik, nämlich: A Lippmann in Berlin, der Hannchen verehelichten Hauschner in Duschnik und s Reich in Pinne, werden ihre Ansprüche auf die Post vorbehalten.
Die Kosten des Verfahrens werden dem Extrahen- ten auferlegt.
Von Rechts Wegen.
Samter, den 22. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
[4816] Bekanntmachung.
In der Heppnerschen Aufgebotssace F. Nr. 3/84 hat das Königliche Amtsgeriht zu Bischofsburg durch den Gerichtsassessor Dieckert für Recht erkannt:
I. die Gläubiger resp. Rechtsnacfolger nacstehender
im Grundbuch Bischofsburg Nr. 25 eingetragener Hypothekenposten und zwar:
Abth. 11]. Nr. 2: 10 Thaler zu 5 0/9 ver- zinslih bei halbjähriger Kündigung für die Schaffrinskishe Masse eingetragen auf Grund der Obligation vom 4. Februar 1806 ex decr. vom 25. September 1808,
Abth. 111. Nr. 3: 23 Thaler 46 Groschen zu 59/0 bei halbjähriger Kündigung für die Koenigsmannsche Masse eingetragen auf Grund der Obligation vom 4. Februar 1806 durch Verfügung vom 25. September 1808, von welch leßterer Post 13 Thaler nebst Zinsen dur Verfügung vom 14. September 1830 umgeschrieben find für die Tußkosche Sti- pendienmafse, E :
werden mit ihren Ansprüchen auf die resp. Posten ausges{lofsen. :
II. Die Kosten des Aufgebotsverfahrens hat der Brauercibesißer Heppner in Bischofsburg zu tragen.
Bischofsburg, den 22. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
{4800] Jm Namen des Königs!
Auf Antrag der Wittwe Ferdinand Meese zu Buer
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Buer in der
Sitzung vom 18. April d. J. für Recht:
Âlle Diejenigen, welche an die im Grundbuche von Buer Band 1 Blatt 265 Abth. II1. Nr. 5 für die Eheleute Landrath Fricdrih Carl Devens eingetragene Post von 850 Thlrn. ‘preuß. Courant Ansprüche haben, werden mit ihren Ansprüchen ausgeschlossen.
Von Rechts Wegen.
[4810] Bekanntmachung.
Dur Urtheil des Königlihen Amtsgerichts zu Kosel vom 18. April 1885 i für Recht erkannt worden :
Die Rechtsnachfolger der Hypothekengläubiger Anna Janik, geborene Czerner, zu Reinscbdorf, Franziska Mletko, geborene Czerner, zu Nimsdorf, Monika Kudley, geborene Czerner, zu Froebel und Wenyel Czerner zu Groetsch werden mit ihren Ansprüchen auf die für diesclben im Grundbuch von Nr. 6 Groetsh in Abtheilung II1. sub Nr. 2 haftende Hypothekenpost von 10 Thalern 12 Sgr. ausge- {chlofsen. ;
Kosel, den 18. April 1885.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Il,
[4815] Bekauutmachung»- y
In der Klüß'shen Autgebotsfache ist das Zweig- dokument über 700 Thaler, cingetragen für den Oberförster von Schuckmann bei der im Grundbuch von Hackenwalde Band 1 Nr. 6b. Blatt 73 ver- zeichneten Kolonie, dur Beschluß vom 15. April cr. für fraftlos eiflärt. :
Gollnow, den 21. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
[4820/7 Fm Namen des Königs!
Verkündet am 25. März 1885. Pleines, Gerichtsschreiber. ; Auf den Äntrag der Ostfriesishea Sparkasse in Aurih — vertreten durch den Rechtsanwalt Franzius zu Norden — erkennt das Königliche Amtsgericht zu Norden durch den Amtsrichter Klinkenborg für
Recht: j :
Die eventuell Berechtigien werden mit ihren etwaigen Ansprüchen an der Vol. 41€. Nr. 10 Pag. 109 und bezw. Voi. 41 B. Nr. 8 Fol, 57 Ab- theilung IIT. Nr. 1 des Grundbuh8 von Norderney eingetragenen Post zu 100 Thir. Gold bezw. 67 Thlr. 10 Gr. Crt. ausgeschlo}en.
Die über die fragl. Posten ausgestellten Urkunden — Schuld» und Hypothekverschreibung vom 10./11. Juli 1859 nebst Hypothekenschein vom 7. August 1859 und Cessionsurkunden vom 5./14. Juli 1863, 3. Januar 1868 und 15. April 1871 —
werden für kraftlos erklärt. gez.: Klinkenborg. Ausgefertigt: (L, 8.) Behrens, Gerichtsschreibergeh.
[4818] Jm Namen des Königs! Verkündet am 15. April 1885. Tolksdor}, Gerichtsschreiber.
Auf den Antrag des Kaufmanns und Grund- besißers Richard Schüß in Ruß, vertreten durch den
Rechtsanwalt Scheu in Heydekrug, erkennt das
Königliche Amtsgericht zu Ruß durch den Amts-
rihter Scheer für Recht: s
Die Hypothekenurkunde über den im Grund- buche des Grundstücks Sziesz Nr. 74 in Ab- theilung III. unter Nr. 1 für die Wittwe Friederike Wilhelmine Rosenberg, {päter ver- ehelihte Schiffer Rothkanne in Sztes8z, auf Grund des ECrbrezesses de confirmatione den 12, Mai 1842 gemäß Verfügung vom 12. De- zember 1846 eingetragenen väterlichen Erb- theil von 12 Thlrn. 21 Sgr. 6 Pf. = 38,15 M, s
wird für kraftslos erklärt und der Antragsteller ver-
urtheilt, die Kosten des Aufgebotsversahrens zu
[4813]
In Sachen, betreffend das Aufgebot der nah- stehend aufgeführten Hypotheken-Dokumente, erkennt das Königliche Amtsgericht zu Samter auf den An- trag der Vertreter der resp. Grundeigenthümer für
et : Die über die im Grundbuch von Duschnik Nr. 34 Abtheilung 111. Nr. 2 für den Schneidermeister Lewin Josef zu Pinne in Höhe von zehn Thalern nebst Zinsen und einem halben Viertel Weizen, Ab- theilung III. Nr. 3 für den Vogt Wojciech Pachar- zyna zu Duschnik in Höhe von vier Thalern 224 Groschen und einem halben Viertel Erbsen, Abtheilung I1I. Nr. 4 für Josef Lippmann zu Duschnik in Höhe von sechzehn Thalern 9 Groschen, im Grundbuch von Gatowo Nr. 12 früher Nr. 5, Abtheilung IIT. Nr. 1 für die drei Koniecznyschen Geschwister Valentin, Anna und Apollonia in Höhe von sechsunddreißig Thalern 10 Groschen 13 Pfen- nigen eingetragenen Forderungen gebildeten Doku- mente werden für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens den Erxrtrahenten auferlegt.
Von Rechts Wegen. Samter, den 22. April 1885,
Königliches Amtsgericht.
[4809] Jm Namen des Königs! Auf den Antrag der verwittweten Frau Rentiere Anna Ediger, geb. Goerz, zu Tragheimerweide, ver- treten durch den Rechtsanwalt Rosenow zu Stuhm, erkennt das Königliche Amtegericht zu Stuhm durch den Amtsrichter Dr. Deutschmann für Recht:
1) Das über die im Grundbu des Grundftüdcks Jesuiterhof Nr. 1 Abth. 111. Nr. 8 für den Besitzer Abraham Ediger aus Tragheimerweide eingetragene Post von 500 Thlr nebft 5 9% Zinsen mit der Ausfertigung der gerihtlihen Verhandlung, d. d. Mewe, 11. Januar 1845, dem Hypothekenscheine vom 12. Iuli 1845 und Hypothekenbuch8auszügen vom 15. September 1860, 24. Juni 1867 und 4, Dezember 1871 gebildete Hypothekendokument wird für kraftlos erklärt.
2) Die Kosten des Aufgebotsverfahrens der Antragstellerin zur Last gelegt.
Verkündet am 21. April 1885, LOvert,
Gerichts\{chreiber des Königlichen Amtsgerichts I.
werden
[4811] Bekanntmachung.
Durch Aus\{lußurtheil vom 15. April 1885 sind auf dem Gerichtstage zu Tribsees durch das Königliche Amtsgeriht in Grimmen nachstehende Urkunden:
I. Die beiden Dokumente, welche über die auf dem, dem Kaufmann Friedrih Luß zu Tribsees gehörigen Grundstückte Tribsces Band PVI. Blatt 278 Abtheilung III. unter Nr. 2 und 3, für die Töchter des verstorbenen Bäckers Teege zu Tribsees Anna und Minna, ex decr. vom 8. Juli 1872 eingetragenen Posten von je 693 Thaler 4 Silbergroschen 11 Pfennige,
. die dreì Dokumente, welche Über die auf dem, dem Arbeitsmann Johann Waterftradt zu Tribsees gehörigen Grundstücke Tribseecs Vol. 11. Fol, 80 Abtheilung III. untec Nr. 3, 4 und 5 für die zu Tribsees verstorbene Shuhmacher- wittwe Krüger, Sophie, geb. Jeppe, ex decr. vom 19. März 1872 eingetragenen Posten von 100 resp. 60, resp. 370 Thlr. gebildet worden
find für kraftlos crklärt. Grimmen, den 16, April 1885, Königliches Amtsgericht.
[4817]
Durch Ausfch{lußur1heil vom 22. April 1885 ift der Adalbert Bruno Carl Bind«mann aus Zuckau für todt erklärt.
Karthaus, 22. April 1885.
Königliches Amtsgericht.
(4854] Oeffentliche Zustellung. Der Cigarrenmacher Gottlieb Malizius Brandenburgerstraße Nr. 6, klagt:
1) gegen die verwittwete Marie Zeisberg, wohn- hast bei der Frau v. Bistram hierselbst, Kaistr- Wilhelmstr. 2,
2) gegen den Fruchthändler Ernst Anders aus Breslau, unbekatnnen Aufenthalts,
wegen einer Theilforrdeung von 263,16 X an die Erstbeklagte, E | mit dem Antrage auf kostenpflichtige Verurzhet- lung zur Einwilligung in die Auszahlung der aus der Kühhler'shen Pflegschaftsvertheilungsmasse aach
Abzug der Kosten sür den Mitverklagten Anders zur
Hebung gekommenen Beträge pro I. Semester 1884 R M
zusammen 263,16 M.
an den Kläger zur theilweisen Abgeltung der klägeri- hen Gesammtforderung an Frau Zeisberg von 476,93 4 nebst Zinsen sowie auf vorläufige Voll- streckbarkeitserklärung des Urtheils und ladet den Be- klagten Anders zur mündliwen Verhandlung des Rechtsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Breslau, Zimmer Nr. 28, auf
den 18. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 17. April 1885.
Schur, | Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerits,
bier,
[4852] Oeffentliche Zustellung.
Die Ehefrau des Gärtners Carl Josten, Anna, geb. Hertrampf, zu Wesel, Feldmark, vertreten dur den Rechtsanwalt Bang daselbst, klagt gegen ihren vorgenannten Ehemann, dessen zeitiger Aufenthaltsort nicht bekannt ist, wegen Rectmäßigkeits-Erklärung einer einstweiligen Verfügung mit dem Antrage: den Beschluß des Königlichen Amtsgerichts zu Wesel vom 2. April 1885, durch welchen dem Gärtner Carl Josten zur Sicherheit seiner genannten Ghe- frau wegen ihrer Ansprüche auf Vermögensabsonde- rung bezw. Abfindung jede Veräußerung oder Be- lastung seiner in der Feldmark Wesel belegenen Grundstücke Flur 7 Nr. 240, 1024/144 und 1028/144 untersagt ist, für rechtmäßig zu erflären, und ladet den Beklagten zur mündlihen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des König-
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge- j richte zugelaffenen Anwalt zu bestellen. l um Zwedcke der öffentlihen Zusteliung wird dieser Auszug der Ladung bekannt gemacht. Duisburg, den 22. April 1885.
Lechner, Rechnungsrath, . Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
[4856] Oeffentliche Zustellung. Der Kaufmann Pinkus Heysemann zu Flatow, vertreten durch den Rechtsanwalt Knirim zu Flatow, flagt gegen den Rentamtéboten Friedri Kadow, jeßt dessen Rehtsnacfolger nämlich : : a. die Wittwe Caroline Kadow, geborene Ließ, in Flatow, i : b. den Nanpisen Julius Kadew in Schneide- mühl, c. den Gefreiten Paul Kadow in Stettin beim Pommerschen Füsilier-Regiment Nr. 34, d, den Arbeiter Emil Kadow in New-York, wegen 5 # 10 -4 Waarenforderung mit dem An- trage auf kostenpflichtige Verurtheilung des Beklagten dur vorläufig vollstreckvares Urtheil zur Zahlung an Kläger von 5 #4 10 - und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhardlung des Recbtsstreits vor das Kövniglihe Amtsgericht zu Flatow deu 30. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr. E Zum Zwette der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. C.389/85. Flatow, den 16, April 1885 Czerwiúsfi, Gerihts\chreiber des Königliden Amtsgerichts.
[4855] Oeffentliche Zustellung.
Der Bäckermeister Quandt zu Flatow, vertreten durch den Rechtsanwalt Knirim zu Flatow, klagt geaen den Rentamtsboten Friedrih Kadow, jeßt dessen Rechtsnachfolger, nämlich: :
a. die Witiwe Caroline Kadow, geborene Ließ,
zu Flatow, | :
b. den Kanzlisten Julius Kadow zu Schneide-
mühl,
c. wia Gefreiten Paul Kadow in Stettin beim
Pommerschen Füsilier-Regiment Nr. 34,
d. ven Arbeiter Emil Kadow zu New-York wegen 38 #4 74 H Backwaarenforderung und Dar- lehn, mit dem Antrage auf kostenpflibtige Ver- urtheilung des Beklagten dur vorläufig vollstreck- hares Urtheil zur Zahlung an den Kläger von 38 4 74 und ladet den Beklagtea zur mündlicen Verhandlung des MRectsstreits vor das Königliche Amtsgericht zu Flatow au!
den 30. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt aemacht. C. 393/85. Flatow, den 17. April 1885. Czerwiúsfki, : Gerichts\hreiber des Königliwen Amtsgerichts.
[4858] Oeffentliche Zustellung.
Die Posener Provinzial-Feuer-Societät, vertreten dur die Provinzial-Feuer-Societäts-Direktion zu Posen, und diese vertreten dur den Rechtsanwalt Dr. Maier zu Gnesen,
klaat gegen den Wirths aitssohn Iohann Super- czynski aus Ocwicka, zur Zeit unbekannten Aufent- halts, wegen Befreiung von Zahlung von Brand- entscädigungsgelder mit dem Antrage, den Beklagten u verurtheilen, : "U die Klägerin von der Verpflichtung zur Zahlung
von 2000 M Brandentschädigung für die im Grundstücke Ocwieka Nr. 2 am 21. Juli 1884 abgebrannte Scheune und den damals dur Brand beschädigten Schafstall zu befreien, und derselben die auf diese Brandentshädigung in der Folge zu zahlenden Beträge nebst 5 °/o Zinsen seit den Zahluagstagen zu erstatten ; i der Klägerin 71 A 80 S nebst 5 %% Zinsen seit den Zahlungstagen zu erstatten, das Urtheil auch gegen Sicherstellung für vollftreckbar zu erflären, Af und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits voc die erfte Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Gnesen auf den 7. Juli 1885, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, e€inen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. :
Zum Zwette der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Güthe, E Gerichts\c(reiber des Königlichen Landgerichts.
[4859] Oeffentliche Zustellung.
Der Nicolaus Klein, Tagner zu Bischdorkf, klagt gegen 1) Alphons Martin, 2) Christine Martin, beide ohne bekannten Wohn?- und Aufenthaltsort abwesend, mit folgendem Antrage: f
Kaiserliches Amtsgeriht wolle die Theilung eines Hauses mit 1 Ar 20 Garten- und 27 Céntiar- Boden, gelegen zu Bisbdorf Section U. Nr. 559, 566 p, in der Art und Weise verordnen, daß die eine Hälfte tem Alphons Martin und die andere Hälfte der Christine Martin zugewiesen werde, die Parteien zur Theilung und Auseinander]seßung vor Notar Heckmann zu Großtänchen zu verweisen und dîe Kosten den Beklagten zur Laft zu legen, auch das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er- flären.
Kläger ladet die handlung des Rechtsstreits vor Amtsgericht zu Großtänchen auf
Donnerstag, deu 25. Juni 1885, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwedte der öffentlichen Zustellung diejer Auszug der Klage bekannt gemacht.
Großtänchen, den 22. April 1885, j Der Gerichtsschreiber des Kaiserlichen Amtsgerichts.
S B: All,
[4864] Oeffentliche Zustellung. i
Die Ebefrau des Bäckers Spohr, Emilie, geb. Schwabedissen, aus Hameln, z. Z. in Hannover, ver- treten durch den Justizrath Hoppe und den Rechtsanwalt Hoppe 11. zu Hannover, klagt gegen ihren Ghemann, den Bälker Heinrih Franz Ludwig Spohr, zuleßt in Hameln, jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen böslichen Verlassens, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe dem Bande nach zu trennen, den Beklagten für den {huldigen Theil zu erklären und ihn in die Kosten des Rechtsstreits zu verurtbeilen. S
Klägerin ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Rechtsftreits vor die Civilkammer III. des Königlichen Landgerichts zu Hannover auf
Beklagten zur mündlichen Ber- das Kaiserliche
wird
lichen Landgerichts zu Duisburg auf
tragen. É beer.
den 30, September 1885, Vormittags 10 Uhr,
mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen. Zum Zwecke der öffentlihen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Hannover, den 22. April 1885.
Henning, Gerichts\chreiber des Königlichen Landgerichts.
4853] Oeffentlihe Zustellung. Der Halbbauer Georg Heß, Hs. Nr. 5 in Eulen- hof, erhebt Klage gegen die Halbbauerstochter Katharina Miehbling von Eulenhof auf Löschung von 100 Fl. = 171 Æ 43 H Elterngut, versichert auf dessen Anwesen Hs. Nr. 5 in Culenhof und ein- getragen im Hypothekenbude für Guggenmühl Band Il. Seite 254, ladet die Beklagte zur münd- lichen Verhandlung der Sade in der Sitzung des K. Amtsgericbts Hilpoltstein auf Mittwoch, den 1. Juli 1885, : Vormittags 9 Uhr, und wird klägerscits beantraat werden, die Beklaate Miebling zur Löschung des Elterngutes zu 100 Fl. = 171 M 43 4§ somie in die Kosten des Streites zu verurtheilen. Das Urtheil sei für vollstreckbar zu erklären. Da der Aufenthalt der 2c. Miehling unbekannt ist, wird dieser Klagsauszug hiemit öffentlih bckannt gegeben. Hilpoltstein, den 20. April 1885. Gerichtsschreiberei am Königlichen Amtsgerichte.
(Unterschrift), Königlicher Sekretär. [4860] Oeffentliche Zustellung. Die Gemeinde Osterwick (Ortsarmenverband) zu Osterwitck, vertreten durch den Rebtsanwalt Brandis zu Ahaus, klagt gegen den Brenner Rudolf Veltkamp aus Ofterwick, dessen jetziger Aufenthaltsort unbe- fannt ist, wegen Forderung, mit dem Antrage, den Beklagten zu verurtheilen, der Klägerin 153 46 10 nebst 59% Zinsen seit dem 1. April 1885 zu zablen, und ladet den Beklagten zur mündlichen Ver- handlung des Reehts\treits vor das Königliche Amts- gericht zu Koesfeld auf den 30. Juni 1885, Vormittags 11 Uhr. Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Koesfeld, den 22. April 1885,
DHeers, :
Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
[4861] Oeffentliche Zustellung. | Die vereh-:lihte Müller Emma Kube, geb. Kirch- heim, zu Landsberg a. W , vertreten dur den Rechts- anwalt Kunkel zu Landéberg a W., klagt gegen den Müller Hermann Kube, früher zu Landsberg a. W., jeßt unbekannten Aufenthalts, wegen Chetrennung, mit dem Antrage, das zwischen den Parteien be- stehende Band der Che zu trennen und den Be- flagten für den allein sckuldigen Theil zu erklären, und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand- lung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Landsberg a. W. auf den 19. September 1885, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, eiaen bei dem gedacten Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Landsberg a. W., den 22. Apul 1885.
Pommorsfky, Geri{ts\chreiber des Königlichen Landgerichts,
(4863) Oeffentlihe Zustellung.
Sn Ehesacken der Johanne Therese Huttary, geb. Krause, in Konnewit, Klägerin, gegen den Schriftseßec Ferdinand Huttary, zuleßt in Konne- witz, jeßt unbekannten Aufenthalts, Beklagten, ift zur Éidesleistung und Fortseßung der mündlichen Verhandlung Termin auf
den 12. Juni 1885, Vormittags 9 Uhr, vor der ersten Civilkammer des Königlichen Land- gerichts hierselbst bestimmt worden, wozu der Be- Élagte geladen wird. y :
Zum Zweke der öffentlichen Zustellung wird dies kekannt gemacht. :
Leipzig, d:n 24. April 1885.
Qolltnd, i
Gerichté schreiber des Königlichen Landgerichts.
[4865] Kaiserliches Landgericht zu Straßburg i, E.
Die Josephine Bornet, Chesrau des Kochs Wil- hela Reitel in Straßburg, vertreten dur Rechts- anwalt Freiherr von Schottenstein, klagt gegen ihren genannten Ehemann mit dem Antrage!
Die Gütertrennung zwischen den Parteien auszu- sprechen, dieselben behufs Auseinanderseßung ihrer Vermögensrehte vor Notar Lauterbach in Straßburg zu verweisen und dem Beklagten die Kosten des Rechtsstreits zur Last zu legen. y
Zur mündlichen Verhandlung ded Rechtsstreits ift die öffentliche Sißung der I. Civilkammer des Kaiser- lihen Landgerichts zu Straßburg vom 10, Juni 1885, Morgens 9 Uhr, bestimmt.
Straßburg i. E., den 20. April 1885.
Der Landgerichts-Sekretär :
(U, S) Krümmel,
[4866] Urtheils-Auszu
Durch rechtskräftiges Urtheil des Königlichen Land- gerihts zu Saarbrücken, I. Civilkammer vom 924. März 1885, wurde die zwischen der Katha- rina Geftier, ohne Stand. Ehefrau des Steigers Johann Jäcker, Beide zu Püttlingen wohnend, und diesem Letzteren, ibrem Ehemanne bestehende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst erklärt und sind die Parteien zur Auseinanderseßung und. Liquidation vor den Königl. Notar Henri zu Völklingen ver- wiesea worden.
Saarbrüdcen, 23. April 1885.
Kofter, ; Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
4867
i Gi’ wick hierdurch in Gemäßheit des §. 333 der Strafprozeßordnung bekannt gemact, daß das Königl. Schwurgeriht zu Thorn vom 21, April 1885 beschlossen hat, das im Deutschen Reiche befindlivde Vermögen des Einsassen Anton Piotrowsfi aus Czarry-Brinsk mit Beschlag zu belegen. K. 14/85. :
Thorn, den 21, April 1885.
den 26. September 1885, Vormittags 10 Uhr,
Der Erste Staatsanwalt.
zum Deutschen Reich
2 S,
Vierte
Beilage
Berlin, Montag, den 27. April
s-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
15.
Der Inbalt dieser Beilage, in welcher au
vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesez, vom 25. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint au in einem bef
Central-Handels-Register
Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reih kann durch alle Post - Anstalten , für
ch die im 8.6 des Geseßes über den Markenschuz,
Berlin auch dur die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-
Anzeigers, SW., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
für das Deuts
betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modelleu, onderen Blatt unter dem Titel
he Reih. (x. 98,
| Das Central - Handels - Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tägli. — Das
| Sonnen! beträgt 1 A 50 9H für das Vierteljahr. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 3) 4.
Einzelne Nummern kosten 20 4. —
Patente.
Patent-Anmeldungen.
Für die angegebenen Gegenstände haben die Nach- genannten die Ertheilung eines Patentes nachgesucht. Der Gegenstand der Anmeldung ift einstweilen gegen unbefugte Benußung ges{chÜütt. : #CIasse.
TEL. R. 3112. Neuerung an Corsetstäben. — Albert Rammoser in Berlin, Breitestr. 29.
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XXXVIII. D. 2189, Masdine zur Her- stellung von Fässern. — Alexander Dunbar aus Guelph, Ontario (Canada), z. Z. in Liver- pool, England; Vertreter: Hugo Knoblauch & Co. in Berlin SW., Königgräterstr. 41.
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„ R. 3098. Verfahren, Hölzer mittelst einer Mischung von Kalkmilch, Urin und Soda zu imprägniren; Zusay zum Patente Nr. 8166. — P. Röper in Pinneberg bei Hamburg.
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XLIL. K. 5516. Ballotage- Apparat. — F. C. j Beckmanu in Hamburg, St. Pauli, LThal- straße Nr. 22.
D. 2137. Neuerung an Centesimal- und Dezimal-Brückenwaagen; Zusaß zum Patent Nr. 9348. — Fritz Dopp-, in Firma Gebrüder ! Dopp, in Berlin N., Eicbendorffstr. 20/21.
F. 2262. Selbstregistrirender Strommesser. — Albert FranmukK, Privatdocent an der Königl. |
Gustave Trouvé in |
Gießlöffel, — |
KIasse. XLIIL. Sch. 3462. Vorrihtung zum Schälen von Weidenruthen; Zusaß zum Patente Nr. 29350. — Johann Georg Schmidt in Frauenzimmern, Württemberg. St. 1216. Mefserhaltung und Sihte- vorrichtung an einer Maschine zum Schälen von Scilfrohr. — C. Stauss in Brandenburg
à.- D.
XLIV. L. 3046, Befefstigungs- und Sicherungs- bülse für Hutnadeln. — Emmerich Lotz in Obernhof.
XLV. R. 3023, Ausëstreu- und Rühr-Vorrich- tung für Säemaschinen jeder Art, sowie für Düngerstreumaschinen,. — (G, RohloM in Berlin, Frankfurter Allee Nr. 76.
XLVI. H. 5042. Zündvorribtung für Gas- motoren. — Philipp von Wertling in Berlin SW.
XLVIL. L. 2953. Bremssheiben an Wellen mit Längsdruck. — Reiahold Lüders in Berlin, Urbanstraße Nr. 176.
XLVIII. R. 2958. Verfahren, um Bleiplatten mit Kesselwänden und anderen Metallplatten zu verbinden. — Eagen Baron Ritter und Carl Kellner in Podgora b. Görz; Vertreter: C. Gronert in Berlin C., Alexanderstr. 25.
XLIK. A. 1203. Auswecselbare Gewinde- führung an Drillbohrerschiebern; Zusay zum Patente Nr. 27538. — FHermann Arnz in Reinshagen— Remscheid.
„ G. 3091. Maschine zum Beschneiden der Flügel gepreßter Rundstuhlnadeln. — Theodor Groz & Söhne in Ebingen, Württemberg.
„ U. 5010. Gewindeschneidekluppe mit einem drehbaren Backen zum Oeffnen derselben. — C. Hahn in Wittenberge, R. B. Potsdam.
- U. 8308, Vorrichtung zur Herstellung ge- frümmter Röhren. — Carl Uhlig in Berlin.
L. M. 3591, Verstellbare Reinigunagsmesser für Sichtcylinderbespannung. — Friedrich Mai in Bettenhausen bei Kassel.
LE. G. 3128, Vorrichtung für Tasteninstrumente zur mechanischen Hervorbringung und zum Tranêponiren von Accorden. — Marée Van Goch in Breda, Holland; Vertreter: G. Adolf Hardt in Köln, Gionsthal 11.
« H. 4965, Neuerung an Orgeln und ähnlichen Instrumenten. — James Baillie Hamilton in London, Hammersmith, Studlandstreet, Middlesex, England; Vertreter: Carl Pieper in Berlin SZW,, Gneisenaustr. 110.
LXTIL. V. 821. Julius Voigt, Hofsattlermeister in Potsdam. LXV. G. 3028, Sdleppboot zur Ausnußung der Strömung bei der Bergfahrt. — Leopold Gaillard in Livron, Frankreih; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin, Königgräßerstr. 101.
LXXII. G. 2916. Gewehr-Blockverschluß. — Dr. phil. Karl Ludwig Hartwig GereKke in Berlin.
„ R. 3035. mit selbstihätiger Vorbewegung nah dem Schuß. — Leonide Raskazos, Lieutenant der Kaiser- lich Russisbhen Marine in St. Petersburg ; Vertreter: Julius Moeller in Würzburg, Dom- straße 34.
LXXVE. G. 3126. SFadentrenner für Spinn-
und Zwirnmaschinen. — James Gros und
Achille Klein in SGennheim.
P. 2101. Briemsvorrihtung an Doukblir- maschinen bei Fadenbruch. — Carl Pentz in Chemnitz i. S.
LXXX. H. 4910, Mundftück für Ziegelstrang- pressen, um den Thonftrang auf mehreren Seiten mit feinerem Thon zu überziehen. — Weber «& Co. in Chemniß.
LXXXKXI. R. 2896. Neuerungen an Seil- bahnen. — John Pearce Roe und Peter Roe Bedlington in Bilbao, Spanien; Vertreter : F. Edmund Thode & Knoop in Dresden, Amalienstraße 3 T.
Berlin, den 27. April 1885.
Kaiserliches Patentamt. Stüve.
y Berichtigung. In der, in Nr. 89 dieses Blattes, 4, Veilage, abgedruckten Bekanntmachung des Kaiserlichen Patent- Amts, betreffend „Patent-Anmeldungen“, muß es bei der Patent-Anmeldung U. 4716 heißen: Klasse KXXKVL., nicht, wie abgedruckt, Klasse KKKV.
/ __ Berichtigung. _ Die im Reichs-Anzeiger vom 9. April d. J. und im Patentblatt vom 15 April d. J. unter Klasse 20 bekannt gemachte Patent-Anmeldung (. 3073 gehört zur Klasse 22. Berlin, den 27. April 1885, Kaiserliches Patentamt. Stüve.
¡ ”
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Znurücziehung einer Pateuntaumeldung. Die nachfolgend genannte, auf den angegebenen Gegenstand eingereibte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger bekannt gemachte Patent - Anmel- dung ist zurückgezogen.
KIlass@.
XVEI. C. 1501. Verfahren zur Anreicherung phos8-
technischen Hochschule in München.
P. 2370. Sraffir- und Zeichen-Apparat. — José Tarrés Puigsech in Barcelona, |î Spanien. — Vertreter: C. Gronert in Berlin C., |
Alexanderstr. 25. _
_ phatarmer kalkhaltiger Phosphorite. Vom 15. JIa- #3 nuar 1885. ; | ‘Berlin, den 27, April 1885.
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Sicherheits - Steigbügel. — j
Rücklauf-Federbremse für Laffetten |
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs- Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt ge- machten Anmeldungen ist ein Patent versagt worden. ¡ Die Wirkungen des einstweiligen Schußes gelten als nicht eingetreten.
KIlasse. XXK. R. 2690. Neuerung an der unter Nr.
15 208 patentirten Schmiervorrihtung an Achs-
Nr. 15208. Vom 29. September 1884. LXXVIIL. stellung von Sprengpulver aus nitrirter Cellulose. Vom 25. September 1884. Berlin, den 27, April 1885. Kaiserliches Patentamt. Stüve.
__ Ertheilung von Patenten. Auf die hierunter angegebenen Gegenstände ist den Nachgenannten ein Patent von dem angegebenen Tage ab ertheilt. rolle ift unter der angegebenen Nummer erfolgt. P. R. 31 738—31 784, Klasse.
L. Nr. 31770. Swclammgewinnungsvorrichtung bei der Kohlenaufbereitung. — F. C. Glaser, Königl. Kommissionsrath in Berlin SW., Linden- straße 80 Vom 28. Oktober 1884 ab.
LL. Nr. 31783. Vorrichtung zur Bewegung des Drucktishes und der Messer an Teigtheil- maschinen. — H. Boldt in Berlin, Wasser- thorstr. 42. Vom 7. Dezember 1884 ab.
LTL. Nr. 31773. Vorrichtung um die Knöpfe bei der Reinigung der Kleidungsftülke vor der Beschädigung durch Bürsten 2c. zu \{chützen. — 6. Heller in Prag, Geistgasse 11, neu Nr. Csec. 123/V.; Vertreter: R. Lüders in Görliß. Vom 25. November 1884 ab.
V. Nr. 31767. Tiefbohrapparat, bei welchem Wasserdampf als lösendes Mittel angewendet wird, — Tecklenburg, Großherzogl. Berg- rath in Darmstadt. Vom 21. September 1884 ab.
«„ Nr. 31768, Bohrer zum Untecsuchen der Bohrlohswände. — Gebrüder Becker in Darmstadt. Vom 7. Oktober 1884 ab.
VIEIL. Nr. 31741. Neuerung beim Bleichen vegetabilisher Stoffe mit Chlorkalk. — Dr. G. Lunge, Professor in Zürih; Vertreter : Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 6. August 1884 ab.
Nr. 317553. Sgleudermaschinenkessel zum Bleichen und Färben. — B. 0. Fisecher in Göppersdorf bei Burgstädt. Vom 6. Dezember 1884 ab.
XLI. Nr. 31752. Bücher-Rundpresse. — Firma 0. Th., Winckler, Snhaber: A, Wünsch- mann in Leipzig, Nürnbergerstr. 55. Vom 28. November 1884 ab.
XITIL. Nr. 31766. Apparat zum Anheizen von Dampffkesseln mit Dampf, der einem anderen Dampferzeuger entnommen ist. — W. Craig in Brooklyn — New-York; Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M. Vom 16. September 1884 ab.
Nr. 31771, Wellrohre an Konden sations- wasser-Ableitern, — F. Kaesferles in Hannover. Vom 16. November 1884 ab.
Nr. 31779. Kegelförmiger Dampfkessel. — W,. BrackKlow in Horst in Holstein. Vom 23. Dezember 1884 ab.
Nr. 31780, Kondensationswasser - Ableiter mit zwei Ventilen. — F. FleekK in Berlin SW., Zofsenerstr. 11. Vom 23. Dezember 1884 ab.
„ Nr. 31784. Eiförmige Feuerbüchse. — A. Schuchart in Wetter a. d. Ruhr. Vom 10. Dezember 1884 ab.
XIV. Nr. 31764. Sraubenförmige Kanäle
für Oberflächenkondensatoren. — F. Hocking
und H. Mocking in Liverpool, England;
Vertreter: Wirtu & Co. in Frankfurt a. M.
Vom 11. Januar 1885 ab.
Nr. 31769, Kolbenschieber für Dampf- maschinen. — M. C. Baker in New-York; Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgräterstr. 101. Vom 8. Oktober 1884 ab.
Nr. 31772. Stab-Kondensator. — 0. Wirth in Neuschönefeld bei Leipzig. Vom 22. November 1884 ab.
Nr. 31 777. Neuerungen an cinfach wirken- den Dampfmaschinen mit Hoch- und Nieder- druck-Cylindern, — P. W, Willans in Ihames Ditton, Grfscht. Surrey, England; Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domftr. 34, Vom 13. Dezember 1884 ab.
XV. Nr. 31782, Punkturvorri{tung für
Scnellpressen. — E. Taesech in Paris ; Ver-
treter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg. Vom
6. Dezember 1884 ab.
XVI. Nr. 31742, Verfahren zur Darstellung
eines Düngemittels. — 4. von Tümpling
in Sackda bei Köntigsbrück. WVom 24. August
1884 ab.
XXI. Nr. 31 756. Anordnung der Widerstands-
spulen bei Galvanometern. — Sir W. Thom-
S0N, Professor in Glasgow, Grfschft. Lanark,
Nordbritannien; Vertreter : C. Pieper in Ber-
lin SW., Gneisenaustraße 110. Vom 13, No-
vember 1883 ab.
Nr. 31757. Mikrophon mit dur Hebel- überseßzung beeinflußtér Kontaktwirkung. — The Fuller Universal Telephone Company in New-York, County and State
of New-York, V. St. A. ; Vertreter : C. Kesseler
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lagern für Eisenbahnfuhrwerke; Zusatz zu P. R. ! W. 3192. Verfahren zur Her- |
Die Eintragung in die Patentezg !
i Klasse.
| XXLT. Nr. 31 758. Reuerung an elektromagnetischen
j Zeichengebern. — Ch. Cummings ia Reno
| bei Carfon City, Washoe County, Staat Nevada
j V. St. A. ; Vertreter : I. Brandt in Berlin 8 W. Anhbaltstr. 6. Vom 7. Oktober 1884 ab.
„ Nr. 31761. Neuerungen an elektrischen Lampen. — Chemnitzer Telegraphen-Bau- anstalt H. Pöge und E. Fischinger in
j Chemniy. Vom 2. November 1884 ab.
| XXXLIIL. Nr. 31751, Scirmgestell, welches die Verwandlung eines Regenscbirms in einen Sonnenschirm gestattet. — A. Löwengard in Hamburg Vom 23. November 1884 ab.
«„ Nr. 31753, Stockschirm. — A. F. Ericson in Stockholm, Schweden ; Vertreter : C. Kesseler in Berlin 8W., Königgräterstr. 47. Vom 30, November 1884 ab.
XXXKIK. Nr. 31738. Verfahren zur Her- stellung von Hornknöpfen mit aufgepreßter Metallplatte. — E. Mayer in Königstein i. S. Vom 18. März 1884 ab.
XLIL. Nr. 31745. Apparat zum Zerschneiden von Getreidekörnern. — E. Printz in Karls- ruhe, Baden. Vom 8, Oktober 1884 ab.
XLV. Nr. 31 748, Hufeisen mit auêwe{sel- baren Griffen und Stollen; Zusay zum Patent Nr. 30514. — Dominik, Königl. Corps- roßarzt in Berlin NW,, Karlstr. 23a. Vom 17, Oktober 1884 ab.
XLIEXK. Nr. 31743. Neuerung an Löthöfen. — L. Joubert in Hautmont, Nord, Frankrei ; Vertreter: J. Brandt & G. W. y. Nawr.cki in Berlin W., Friedrichstr. 78. Vom 30. Sep- tember 1884 ab.
Nr. 31 744. Löthofen mit Fallthür für die aus der Feuerthür fallenden Kohlen. — J. Müller in Hainspacb, Kreis Leitmeritz in Böhmen ; Ver- treter: Internationale Association für Patent- angelegenheiten in Berlin SW,, Königgräterstr. 101. Vom 2. Oktober 1884 ab. s
Nr. 31750. Wellblehbiegemaschine. — H. Betche in Berlin SW., Gneisenausftr. 101. Vom 16. November 1884 ab.
«„ Nr. 31760, Platten-, Streifen- und Rund- \cheere. — E. Kircheis in Aue, Erzgeb. Vom 1. November 1884 ab.
LI. Nr. 31 759. Neuerung an Doppel-Resonanz- böden für Pianofortes. — F. Bing in Dresden, Pragerstr. 9. Vom 25. Oktober 1884 ab.
Nr. 31 762. Lagerung von Mundharmonikas in federnden Trägern. — A. Glass junior in Brunndöbra. Vom 2. Dezember 1884 ab.
Nr. 8317683. Verfahren und Apparat zum Gelenkigmachen der Finger. — C. Debuysère in Stuttgart, Silberburgstr. 150. Vom 4. De- zember 1884 ab.
Nr. 31 774. Tischzither. — M. C. R. An- dorf in Nordhausen a./Harz, Vogelstr. 7a. Vom 10. Dezember 1884 ab.
Nr. 31 775. Kindertrompete mit Tonwecbfel. — J. Bammes in Nürnberg. Vom 11. De- zember 1884 ab.
Nr. 31776. Bewegungsmechanismus für mechanishe Musikwerke. — C. H. Strauch in Berlin 8. 14, Stallschreiberftr. 18, Hof. Vom 11. Dezember 1884 ab.
Nr. 31778. Apparat zur Ausbildung der Finger und Handgelenke. — J. Berkowitsch in München, Karlsbad 22111, Vom 18. De- zember 1884 ab.
LV. Nr. 31747, Verfahren zur Regenerirung der Schwefelnatriumlaugen bei der Zelstoff-Fa- brikation; Zusaß zum Patent Nr. 25 485. — Oesterreichisher Verein für chemishe und metallurgishe Production in Aussig a. E.; Vertreter : C. Kesseler in Berlin SW., König- gräßerstr. 47. Vom 14. Oktober 1884 ab.
Nr. 31749. Vorrichtung zur Wiedergewin- nung des größten Theils der bei der Herstellung von Pergamentpapter benußten Schwefelsäure. — C. Arnold in Stoßheim b. Euskirhen. Vom 15, November 1884 ab.
Nr. 31754. Offener oscillirender Knoten- fänger. — J. W. Strobel in Chemniy i. Sacsen. Vom 6. Dezember 1884 ab.
LVIIL. Nr. 31 739. Neuerung an Details der
unter Nr. 31047 patentirten Pulverpresse mit beweglihem Mairizentishe; Zusaß zum Patente
Nr. 31047, — F. Gruson in Budau-
Magdeburg. Vom 15. Mai 1884 ab.
LXITLI. Nr. 31 781, Verfahren zur Gewinnung
grobkörnigen Kochsalzes. — Brandes, Fürstl.
Salinen-Direktor in Salzuflen (Lippe). Vom
26. August 1884 ab.
LXITI. Nr. 31765. Vorrihtung zum Kuppeln
mehrerer Reitwagen. — W, RackKe in Schwein- furt, Bayern, Unterfranken. Vom 9. Juli
1884 ab.
LXVI. Nr. 31746. Fleischwürfel - Schneide-
maschine. — F, R. Bachmann, Hof-
S(loffsermeister in Berlin W., Leipzigerstr. 109.
Vom 8. Oktober 1884 ab.
LXXK. Nr. 31740. Briefmappe mit Kasten. — W. H. Gilman in Boston, Massachusetts, V. St. A.; Vertreter: C. Kesseler in Berlin S8W., Köntggräßerstr. 47. Vom 17. Juni 1884 ab.
Berlin, den 27. April 1885.
Baer Ge PERL I üve.
[4890]
Nichtigkeits-Erklärung eines Patents.
in Berlin SW., Königgräßerstr. 47. Vom 30. Sep-
Kaiserliches Patentamt. s u EOIUVE
tember 1884 ab,
Das an Carl Lins in Bernburg auf „Neuerungen
¡ an Düngerstreumaschinen“ ertheilte, und wegen nicht