Actienbrauereï Erfurt i. Liqu Bilanz am 30. September 1927. §1 des GrundfapitalS# auf RM 457 500,—

Baaukkontso:

Adolph Stürcke, Erfurt Kontokorrentkonto . « Hypothekenkonto. « « « -

Liquidationskonto

Aufwertungskonto.

Au Unkostenkonto . Bilanzkonto. .

Per Interessenkonts .… . „ Aukfwertungen . « « .

Der Liquidator: Hugo Büchner.

Lt. Beschl. d. Gen. -Vers. v. 19. 5. 1928 erfolgt d. Auszahl. d. VI. Liqu.-Rate i. Betrag v. 3 % d. Nennwerts gegen Vor- legung d. Aktien ab 1. Juni b. Bankh. Adolph Stürcke, Erfurt:

Der Aufsichtsrat. Paul Mergenbaum, Vors,

E E

. 12. 1927.

Viklauz per sk

- os

E 161 Rohmaterialiea . . 3157 F [21720] Kasse, Postscheck, Weh Beteiligung. . « « Debitoren .... Anteilige Aufwertung D . Hypothekenavalkonto D. . Etneuerungskonto

luft 1927 .

Aktienkapital . . ypotbeken . . uch)chulden , «

Aufwertungen*,

_ Gewinn- und Verlustrechnung.

Warenverbrauch

Nohmaterialicwer ndlungsunfosten u. Zinsen abrikationéunfoften {reibungen . « e e»

S Vortrag aus 1924/26 Warenverkauf Gewinnvortrag Verlust 1927

Schaar & Dathe Aktiengesellschaft. Der Vorstand. Dathe.

Gewinn- und Verlustkonto per 31. Dezember 1927.

__Soft, Abschreibungen Steuern und Unko 3 Dampferkonten . Siffsparkunterhakltung . .

10 Dampferkonten . Verschiedenes . Verlust 1927 . ,

L Bilanz ver 3k. Dezember 1927.

ensilien . Materialien . Kasse .

E E 2 oe ooo ss ooooo. m E S . Ïe ees.

Debitoren . Verlust 1927

Pass Aktienkapital . Umstellungsreserve . Kreditoren

Dritte Anzeigenbeilage zum Neichs- und Stéaats3anzeiger Nr. 127 vom D. Juni 1928. S. 4,

[21719]

Hüttenwerk Vollgotd Aktien-Gesellschaft Torgelow, Jn der Generalversammlung vom 27. November 1924 ist die Umstellung

in der Weise beschlossen worden, daß auf je PM M0o— der Papiermark 45 000 000,— Stammaktien eine Reichs- markaktie über RM 20,— entfällt und ; daß von den Papiermark 15 6090 000,— Aktien je PM 2000,— zu einer Reihs- markaktie über RM 1,— Nennwert um- gewandelt werdzn. Dieser Beschluß ist am 1, Oktober 1925 in das Handels- register eingetragen worden.

Ferner ist in der Generalversamm- | ¿lung vom 2. April 1928 beschloffen »ck worden, das Grundkapital der Gesell- saft unr RM 453 000,— dadurch herab- zusehen, daß RM 7500,— Vorzugsaktien von RM 1 — eingezogen und daß RM 450 000,— Aktien von 'KM 20,— Nenn-

sammengelegt werden. Dieser Beschluß ist am 13. April 1928 in das Handels3- register eingetragen worden.

Dis Aktionäre unserer Gesellschast werden demgemäß aufgefordert, ihre Aktien m Gewinnanteil. und Er- neuerungss\{einen bis fpäteftens den 15. September E928 bei Win. Schlu- tow, Stettin, einzureichen.

Aktien, die bis zum Ablauf dex vor- stehenden Frist nicht eingereiht werden, sowie eingereihte Aktien. welche die zum F durh neue Aktien erforder-

iche nicht errzihen und der Ge- sellschaft nicht zur Verwertung zur Ver- ügung gestellt werden. werden für kraft- log ertlärt.

Torgelow, den 2. Juni 1928.

Der Vorstaud der Hiïttenwerk

Veollgold S E

LEYEL.

Hüttenwerk Vollgold Aktien-Gesellschaft Torgelow.

n dex Generalversammlung vom [f

2. April 1928 ist beschlossen worden, das Grundkapital der Gesellschast von RM 457 500,— auf RM 4500 — herab- zuseßen. Der Beschluß ist am 13. April 1928 in das Handel3register eingstragen. Die Gläubiger unserer Gesellschaft

[werden hierdurch gemäß § 289 des

H.-G.-B. aufgefordert, ihre Ansprüche

— l anzumelden.

‘orgelow, den 2. Juni 1928. Hüttenwerk Vollgold Aktien-Gesellschaft.

Der Vorstand. Pieper.

Freiberger Düngerabfuhr- Gesellschaft Aktiengesellschaft

3. und leßte Aufforder um Um- tausch der Auteilscheine in Aktien. Hierdurch. fordern . wir gemäß § 17

(Fd 1 [20526].

führung der Verordnung über Gold- bilanzen die Jnhaber von Anteilscheinen unserer Gesellshaft über RM 10,— auf, diese Anteilscheine zum Umtausch in Aktien über RM 50,— einschließlich Dividendenschein für das Geschäftsjahr 1928 bei der Commerz- und Privat-Bank | Aktiengesellschast in Freiberg während der. üblichen Geschäftsstunden mit einem arithmetisch geordneten Nummernver- zeichnis in doppelter Ausfertigung ein- zureichen.

Erfolgt die Einreichung dex Anteile {eini an dem Schalter dex: vorgenannten Stéllé, so wird keine Provision berechnet; andernfall3 wird die übliche Provision in Anrechnung gebracht.

“ Dié obige Bank ist bereit, den. An- und Vetkauf von Spißenbeträgen zu ver- mitteln.

Die Anteilscheine unserer Gesellschaft, die nicht spätestens bis zum 10. Juli 1928 eingereicht sind, werden für er- flärt werden. Das gleiche gilt von. An- teilscheinen, die den mtaus{ch în Aktien über: je nonr. 50,— erforder- lichen Betrag nicht erxeicen: und nicht bis um genannten Termin Verwertung für Rechnung der Beteiligten zux Ver- fügung gestellt sind. Die an. Stelle der für kraftlos erklärten Uen treten- Ie Aktien E Gesell A gabe der ichen Bestimmungen ver- wertet; der ErlöF wird nah Abz

Verfügung der Beteiligten nach dem Ver-

hältnis ihres Besißes an Anteilscheinen

gehalten. L

Freiberg, den 31. Mai 1328. Freiber Düngera r=

Géäsellschaft Aktiengesell haft,

Der Vorstand. Ludwig Wolf.

Tilsiter Dampfer-Verein Actien- f, Königsberg i. Br.

Florfan.

Gesellscha

Tilsiter Daurpfer-Verein Aktiengefellschaft, Königsberg i. Pr. unerer Gefsellschatt besteht tür 1928 aus den Herren: Kauf- mann Adol! Eckert in Tilsit, Vorfißender, Gerichtsassessor a. D. tellvertretender Vorfitzender,

dolf Richter in Tilfit, Kaufmann Her- mann Zellin in Tilsit.

Der Vorftand. Florïan.

Der Aulsichtsrat

Erich Haslinger,

8. Kommanditgeseli- schaften auf Aktien,

[22124]

Nachdem nnser Vermögen dur Ver-

äußerung îm ganzen auf die Lazard

Speyer-Ellissen Kommanditgefell]chaft auf

Aktien übergegangen und unsere Gesell-

\haft aufgelost ist, fordern wir gemäß

88. 297, 303 H.-G.-B. unsere Gläubiger

hierdurch auf, thre Ansprüche anzumelden.

Berlín, den 1. Juni 1928.

G. Schlesinger - Trier & Es. Com-

manditgefellschaft auf Actien in Liq, Die Liquidatoren;

Kn of. Dr. Dreyer.

Bilanz am 31. Dezember 1927.

Kasse und Sorten . ..,.

d: 20 e 791 0M M S

à O C0: S

Kommanditkapital . . RNetervekfonto L Nefservefonto IL. .. Kreditoren . 6

Neuköllner Großhandelsgefellichatt mit be-

Gewinn- und Verlustrechnung am 31. Dezember

betrag im Verhältnis vou 100 : 1 zu- D u Steuern Vortrag von s

Reingewinn

261 202/68

Vortrag von 1926. rovifionen, deute

Coupons und Sorten

Louis Berudt Nchf. Bauk- Kommanditgefellschaft auf Aktien. Sandheim. Nosenstein.

10. Gesellschaften b. H

Gesellschafterbeshluß vom 2. Aprik t die Firma Oberschlefische Kohlen - Vertriebs - Gesellschaft mit beschränunktex Haftung, gelöst. Jch bin zum alleinigen Liquidator bestellt und foxdere evtl. Gläubiger der obengenannten. Geteltschaft iprühe gegen die Gefellshaft beï mir geltend zu machen. Dr. Frit Nüdckert, Breslau Ux, Tauenßstienstr, 5X.

Breslau, auf-

auf, ihre An-

] Durch Gefellschatierbefchluß vem2. April 1928 ist die Firma Gebrüder Nitschke Gesellschaft mit beschräukter Hastung, Breslau, aufgelöst. b alleinigen Liquidator bestellt und fordere evtl. Gläubiger der oben chaft auf, ihre An|1prü sellschaft bei mi Dr. Frig Rüdckert, * Breslau: UL, Tauenßgienstr. 51.

gegen die Ge- r geltend zu Abj. 5 der. 2./5. Verordnung zur Durch- |

} & 4 Die unterzeichneter Liquidatoren der în Liquidation i schen Kohlenhandelsgefellfhaft Gejellschaft mit beschränkter Hartung in Aachen fordern hiermit die Gläubiger der Gesellschaft auf, ihre Forderungen beï den Unter- zeichneten anzumelden.

Aachen, den 12. Mai 1928. Solländishe Kohlenhandelsgesell- \chaft m. b. S. i. £,

: Hermanns. Wikhelm Hermanns junior.

Bekanntmachung. ,Gebo“‘’ Handel m. b. H. zu Düsseldorf i Die Gläubiger der Gesellschatt werden ordert, sich bei ih

m, Friederikastraße 11, ZL. Mai 1928. Der Liquidator: Walther Breitenbach.

Bekauntmachuug.

Die „Gebo“7 Vereinigter NRöhren- verkauf G. m. b. H. zu Düsseldorf ist aufgelöst. Die Gläubiger der Gejell- schaft werden aufgefordert, {ih bei ihr zu

riederifasiraße 11, ams 21. Mat 1928. F G L | Der Liquidator:

Waltber Breitenba ch.

Zinsen:

r zu melden.

j der = — entstandenen Unkosten hinterlegt Un zur f 48] Bekauntmach

Die „Gebo““ Anßenha | , schaft m. b. H. zu Düsseldorf ist auf- } 12. Unfall- und onva- gelöfi. Die Gläubiger der Gejellschaft | Bochum reeriedrrikasiraße H an (21369) eer y am ti 3 21. Mai 1928.

Der Liquidator:

Walther Breitenba ckch

Deaida inne bbpén-Veréievs: gemäß § 10 unserer Saßung zu der am

G. m. b. S, Am 31. 3, 1928 ist in das Handels register eingetragen: „Die Gesellfchaft ist aufgelöst. Liquidator ist der Diplom-Volks- raßscher, Lübeck, Johannis- ie Gläubiger werden auf- gefordert, ihre Forderungen anzumelden.

wirt Erich 1. Bekanntgabe der Wahl von fünfzehn

Bekanntmachung gemä § 52 Ges. betr. G. m. b.

Das Mitglied des Aufsichtsrats, Herr Fabrikant Ferdinand Pfeiffer, Allendorf- Werra, is mit dem 26. 4, 1928 aus dem Autsichtsrat freiwillig ausgeschieden. Bad Sooden-Werra G, m. b. H. Wiebe ck.

[19538] F. Auffordernng.

Durh Gefchättsbeïihluß vom 15, 2. 1928 ift die Getellschaft aufgelöst. Etwaige Gläubiger werden hierdurch aufgetordert, ihre Forderungen bet dem unterzeichneten Liquidator anzumelden.

Düssetdorf, den 23. Mai 1928. Moll & Vogel G. m. b. H. i. L. Liquidator: Aug. Mol1, Düffeldorf, Höhenstraße 74a.

[21377] Durch Beschluß der Gesellschafter der

schränkter Haftung zu Berlin-Lichtenberg vom 2. Mai 1928 if das Stammkapital der Getellshaft um 165000 Reichsmark auf 85 000 Reichsmark herabgelezt. Die Gläubiger der Getellihaft werden auf- gefordert, sih bei ibr zu melden. Berlin, den 29. Mai 1928. Die Geschäftsführer der Neuköllner Grosthandels- gesellschaft mit beshräukter Haftung: Richard Schreiber. Andreas Mirus.

11. Genofsen- [22079] chaften.

Sparheim-Baugeuosseuschaft e. G. m. b. H. in Müuchen 13 NWŒ. hat dch. Das i. d. a. o. Generalvers. v. 21. Dez. 1927 d. Auflösung be|chlossen. Liquidatoren find d. HH. L Lehmann u. A. Seifriz. Forderungen sind alsbald

den. Aktiva d. Liquidationsbilanz. Uebern. Vervfliht. . . . RM 35 000,— Verwertb. Baupläne . « 9 750,— Pasfiva d. Liquidationsbilanuz. Verbindlichkeiten . . . . RM 37 969,40 Gen.-Anteile. . . . « «. 3 000, — Unged. Abmangel mith. . , 219,40

[18642] . Gemeinuüßige Seimstätieu- Baugenofsenschaft e. G, m. b. H.,

RNechuungsabjchluß E,

am 31. Dezember 1927.

Aktiva, M Grundstüde. . . . « . 57 469/22 Gebäude... « » «} 496 561/56 Bankguthaben . « « « « « 235/97 Kassenbestand . ... ..-| 27690

Mietforderungen - . - « 387/21 Hypothekenrestforderung 151/93

Summe . . 555 082139

Passiva. Geschäftsguthaben . . . 1384275 Ph E Cs 428 595/25 reinlagen . -. 63 427/92

Schuldver|chreibungen . . 47 112/27 Sonstige Schulden : E | a) noch zu zahlende Ge- \{hättsguthaben . 200, —

b) noch zu zahlende Betriebskosien 81,45 381/45 Neingewinn. . . 172275 Summe . . 555 082/39

Gewinn- und Verlustrechnung am 3L. Dezember 1927.

Soll. H | Geschäftsunkfosten. .. . 460/63 Betriebsunkosten:

a) Steuern . « . . 1155,32

b) Reparaturen . . 131,83 c) Sonstige. . . . 459,22} 1746137

a) Hypotheken . . 16 720,08 b) Spareinlagen . 5 234,52 c) Sonstige . 1 150,93 123 105/53

Reingewinn .. 1792175 Summe . . (27 035/28

Haben. Gewinnvortrag „ .. 3 19918

i 1/4 O A 23 836/10

Summe …… . [27 035}28

Die Zahl der Mitglieder betrug: am 1. 1, 1927 54 mit 67 Anteilen aut L. 1. 1928 59 „ 72 L D Gefamthaftsumme beträgt: 21 600 ark.

a ——— ————

lidenversiherungen.

Berufsgenofsenschast der Fein- mechanik uud El

Wir laden hiermit die Herren Vertreter

Donnerstag, den 21. Juni 1928, vormittags 10 Uhr, im Roten Saal des Ausfstellung#gebäudes in Dresden, Lennéstraße, stattfindenden ordeutlichen Genosfsenschastsversammlung ergebenst ein. Tagesordnung: -

Vorstandsmitgliedern und von fünf- zehn Grjaßmännern derselben für die Zeit vom 1. Jannar 1928 bis 31. De- zember 1932. 2. Verwaltungsbericht für das Jahr 1927. 3. Prüfung und Abnahme der Jahres- rechnung 1927.

ausgaben der Genofsjiens

5, Wahl des Ausschusses zur Vorprüfunt

der Jahresrehnung 1928.

6, Satungéäuderung,

7. Betchlußtassuug über die Auseinandèr: C bet Betrieb8übergängen nad

673 Abs. 2 dex Reichsverficherung&

ordnung. y

8. Aufftockung des Verwaltungsgebäudes

9. Festiegung der Reisekosten und Tag&

gelder 10. Beschlußiassung über den Ort de nächftiährigen Tagung und etwaigé Anträge von Mitgliedern der Ge- nozenilaiiqveriamming, Berlin, den 2. Juni 192 Berufsgenoffeuschaft der Feinmechauik und Elektrotechnik, Der Genofsenschaftsvorftand. Dr. Friedrich Albert Spiedcker, Vorsitzender.

[21393] j Süddeutsche Eisen- und Stahl- Verussgeuossenschaft.

Einladung. Gemäß § 9 der Satzung werden die Mitglieder der Genossenschaft hierdurh zu

der am Dienstag, den 26. Funi 1928, nachm. L Uhr, in Bamberg (Hotel

Bamberger Hof) ftattfindenden Genossen-

\chaftsversammlung ergebenst ein- geladen. Tagesordnung:

1, Erstattung des Verwaltungsberihts für 1927

2. Prütung und Abnahme der Jahres- rechnung für 1927.

. Aufstellung des Voranschlags für 1929.

Wahl des Rechnungsprüfungsaus-

ichufses für 1928.

„ Vorarbeiten für die Nachprüfung des

Gefahrftari1s.

. Neufassung der Unfallverhütungs-

vorschriften.

. Vermögensauseinanderseßung mit anderen Berufsgenossen|haften beim Uebergang von mit Unfällen belasteten Betrieben.

8. Aenderung der Satzung (Aufnahme einer Bestimmung, betr. Beschaffung der Betriebsmittel). j

9. Laufende Verwaltungsangelegenheiten und Anträge aus der Mitte der Ver- fammlung.

Der unter 1 genannte Verwaltungs-

4 D M Po

s beriht wird “gedruckt und, foweit der Vorrat reiht, den Mitgliedern auf Er« fuchen zugesandt.

Zum Ausweis in der Genossenschafts-

versammlung dient der . Mitglied})chein. Lassen \ich Mitglieder durch Bevoll» mächtigte ——- Leiter ihres Betriebs oder andere stinmberechtigte Mitglieder — ver»

treten, jo haben fh die Bevollmächtigten

1 durch -\hriftiihe Vollmacht auszuweifen.

Mainz, den 29. Mai 1928. Der Genofssenschaftsvorstand. Moriß Herwig, Vorsizender,

—

4. Voranschlag für die Verwaltungs, haft îm Rechnungsjahre 1929, |

| 14. Berichiedene j

Bekanntmachungen.

(22155) Bekanntmachung.

Die Firmen: Barmer Bank-Verein,

Hinsberg, Ficher & Comp. Komm.-Gef,

A., Düsseldort, Darmstädter un

a. Nationalbank, Komm.-Ges. a. A., Filiale Düsseldorf, haben den Antrag auf Zu- lassung von

nom. NM_. 5000000 neuen Stammaktien, 60 000 Stück über je RM 60 Nr. 1—60.000, 2000 Stüd über je NM 100 Nr. 60 001- bis 62 000, 2000 Stüd über je NM 300 Nr. 62 001 —64 000, 600 Stü über ije RM 1000 Nr. 64 001—64 600 und

RM 2000000 7 % hypothe- S T daes

uldve ungen , usga

1927, rzb. bis 1992, unkündbar bis 2. Sanuar 1933 ‘(1 Reichsmark == 1/99 Ke Feingold) 1000 Stü zu {e M 500 Nr. 1—1000, 700 Stück zu je NM 1000 Nr. 1001 — 1700, 400 Stüûck zu je RM 2000 Nr. 1701 bis 2100,

der Lüdenscheider Metallwerke Akt... Ges. vormals Jul. Fischer & Basse in Lüdenscheid

zum Handel und zur Notierung an unseren Börlen geftellt.

Düfseldorf/Essen, am 31. Mai 1928, Die Zulassungsstelle der Börse Der V de o nde:

„: Ernst Wilhelm Engels.

F. V Der Geschäftsführer: Dr. Wilden,

Die Zulassungsstelle dexr Börse für die Stadt Essen. Der Vorsitzende: F. Woltze.

Der Geschäftsführer: Streckert,

92156]

ter Erbenaufruf Wittenburg,

Amerika / Mecklenburg, erlassen hat, wird frdl. gebeten, si zu melden. Gefl. Nachr. unter L. W. 3260 bef. NMudolf Mosse, Hamburg 1.

[21780] ' Helios-Werk Wulff & Nohde K.-G,

m 14. 4. 1928 ift in das Handels-

register eivgetragen: Die Gejellschaft ist ausgelöft, Liquidator ist der Diplomvolkls- wirt Erich Fratzscher, Lübeck, Johannis- straße 1, Die Gläubiger werden aufge- fordert, ihre Forderungen anzumelden.

F der Nuyung

Erste Zentralhandelsregisterbeilage

zum Deutschen Reichsanzeiger und Preußischen Staatsanzeiger zugleich ZentralhandelSregister für das Deutschèé Reich |

Nr. 127.

Berlin, Sonnabend, den 2. F

1928

Erscheint an jedem Wochentag abends. Bezugs- preis vierteljährlih 4,50 K Alle Postanstalten nehmen Bestellungen an, in Berlin für Selbstabholer au die Geschäftsstelle SW 48, Wilhelmstraße 32.

Einzelne Nummern kosten 15 7 Sie werden nur gegen bar oder vorherige Einsendung des Betrages einschließlich des Portos abgegeben.

Anzeigenpreis für den Raum etner fünfgespaltenen Petitzeile Anzeigen nimmt die Geschäftsstelle an. Anzeigen müssen 3 Tage vor dem Einrückungstermin bei der Geschäftsstelle eingegangen sein

00 7A M N j O DO ps

Fnhaltsübersicht,

E üterrehtsregister,

Vereinsregister, Genossenschaftsregifter, Musterregister Ürheberrechtseintragsrolle, Konkurse und Vergleichssachen, Verschiedenes.

Entscheidungen des NReichsfinanzhofs.

61. Aufwendungen, die außerhalb eines Betriebsver- mögens zum Erwerb eines Rentenstammrechts gemacht werden, sind nicht als Werbungskosten abzugfähig. Streitig ist, ob der Betrag von 6000 RM, den die Beschwerdeführerin jähr- lich bis zu ihrem Lebensende von einer Versicherung ellschaft auf Grund eines Leibrentenversiherungsantrags gegen Abtretung einer 40 000 RM aufgewerteten Doro, erhält, in voller Höhe einkommensteuerpflichtig ist, Die Vorbehörde hat die Steuer- pfliht mit zutreffender Begründung bejaht. Es handelt sich um einen wiederkehrenden Bezug in Form einer Leibrente gemäß § 6 Nr. 7 in Verbindung mit § Nr. 2 des Einkommensteuer- gesebe3, ‘da durch den Vertrag jeder Anspruch auf Kapitalrück- zahlung ausgeschlossen ist. Die einzelnen f rlichen Zahlungen fónnen daher auch nicht, wie Beshwerdesührerin anz en j den Anspruch auf Kapitalrückzahlung erschöpfen. Der

{eint wirtshaftlihe Zweck solher Renten besteht, wie auch die Be- j a

shwerdeführerin zugibt, in der Verforgu Bezugsberechtigten für die Dauec des Lebens, während bei einer sogenannten 0r-

tisation8rente die einzelnen Zahlungen ih tegelmaßig als ‘im

Snteresse des Schuldners bedungene Ratenzahlungen rstellen, die die Abtragung der ld erleichtern sollen. Aber au selbst, wenn man E wollte, daß es sich um ae e UL Tilgung einer Schuld handelte, würde das steuerrechtl r- gebnis kein anderes sein können. Denn wirtschaftlich besteht wise einer Rente auf Lebenszeit und einex Forderung, die in jährlichen Raten zu Les ist und deren Höhe von der Lebensdauer des Berechtigten dergestalt abhängig gemacht ist, daß bis zum Tode und nur bis zum Tode des Berechtigten Raten zu zahlen sind, kein Ae. Es fkann deshalb, da das Steuerrecht grundsäßlih - der wirtschaftlihen Be-

urteilung folgt, dahingestellt bleiben, ob zivilrehtlich. zwi [n

einer Rente und den genannten Ratenzahlungen ein Unter

besteht. Jn der Abtretung der Hypothek kann auch nicht eine Auf- ta die Anschaffung des Gegenstandes, nämlih des Leibrentenstammrechts, erblickt werden, dessen Nußung durh den Steuerpflichtigen sih Hestimmungsgemäß auf einen längeren Zeit- raum sT Derartige Aufwendungen sind an as 16 Abs. 2 Say 2 des Eism nsteuerge)eßes auf die Gesamtdauer

u verteilen. Ñ 16 Abs. 3 a. a. O. beschränkt aber

rx Ve

die Zuläsigkett derarti rteilungen, die als ehungen für Abnußu die daselbst aufgeführten Ge

stammrecht (auf das Aufgewendete kommt es nit an) bei Erwerb

E ° haberstammaktien zu je 600 Reichsmark

j und 15000 Jnhabervorzugsaktien i

1 Handelsre ler. 20 Reich8mark. Jn der Gei reralv berg, e ammlung gewährt ein Nennbetrag von Firma Albert Lotter, Siy Schwan- | je 100 Noi 8ntark Stammaktien und jé

dorf: Firma ist erloschen. 20 Reichsmark Vo Amberg, 29. Mai 1928. zu

'Arolecn, 1452] | [ösung der Gesellschaft

2 Jn das Handelsregister A ist bei der Nennbetrag von je 20 ei

irma Fr. und Chr. Schlüter in Arolsen |

erloschen. mehx Vorstand. Dr Arolsen, 22. Mai 1928. : | Ingenieur, Berlin, ist zum Vorstand be- Das Amtsgericht. : L t. — Nr. 28 020 Berliner ' Vieh- H R EN S A E verkehrs Bauk Aktiengesellschaft: Bad Oldesloe [21458] | Richard Herms, Bankprokurist, ist zum

Jn das Handelsregister B ist unter | stellvertretenden Vorstandsmitglied be- Nr. Al eingetragen: Die Liquidation der | stellt. — Nr. 40 594 Goldfirgel Kakao- itendorf, G. m. b. H. | und Schokoladenfabrik

n Bad 8loe ist beendet. Die Fivma | schaft: Kaufmann Paul Radenater, Berlin, ist zum Vorstandsmitglied be- Lieu

irma A

ist erloschen.

Bad Oldesloe, den 21. Mai 19288. | stellt mit der Befugnis, die Gesellschaft Abt. 89 a.

Das Amtsgericht. allein zu vertreten. Becke P MR E (21454] Amtsgericht Berlin-Mitte. Nrd i P pur Fiema „B. Wieler e | Jn unser Handelsregister A t fol- Drannereigee Bell ei © m2, Mai 1: getragen: Nr. 11 871, Firma Nikolai tew-

3. Mai 1928 ist die Gesellschaft auf- | mann

Durch t ; , Breslau. . Jnhaber af 198 ist ‘Ges H ause Lm Nikolai Koptewgzow frist Liquidator ist der bisherige Ge- Am 16. Mai 1928:

äftsführer Wilhelm Wieler. Bet A 93. Mai 1928. Breslau: Die Eintr Das Amtsgericht. tember 1924 (Erlöschen

Berlin. X. „jatavs) Jn das Fanbalcagisier Abte Nachf., Breslau: Neue ist am 24.

Und Kraftwerke-Aktiengesellschaft: ; Gemäß dem bereits durhgeführten Be- róRE Stefan Esders, e f der Generalversammlung vom |

rner ist

5 und § % geändert. get n_ wird noch veröffentlicht: A ie Grundkapitalserböhu reden ¡000 Jnhaberstammaktien ‘300 Reichs- | Nachf., Breslau: Neue

r Se at Mertrag in } Bernard Esders r

je 600 Reich8mark zum Kurse von 107 % | May, in Br

au3gegeben. Das gesamte Grundkapital | Bei Nr. 7028, Firma M. Weißenberg, gerfalli jevt in 0 is Breslau : d fe

attren gu je 900 Reichsmark, 27 000 Jn: | Je

außerhalb eines Betrieb8vermögens nicht gerehnet werden kann. Tb als dem Geseg entsprechend anges en Leibrentenbezüge in voller Höhe der uer unterliegen. Das Gesetz folgt übrigens damit auch der Ver- Einnahmen sieht, hres Fälligwerdens verbraucht werden sollen. D Ö i ibrente die Möglich-

n werden,

Es muß de inkommen-

daß die! einze

einnahmung des Daraus ergibt sih, daß dasselbe gelten muß, auch wenn die Bee chwerdeführerin die Kundenwechsel als Ausstellerin bei sih selbst

ehrsauffass die in den Leibrentenbezü die Umwandlung von keit gewährt, das Vermögen ohne Gefährdung des U verbrauchen und damit der späteren ft3\steuergeseße zu entzi nur n BVilligkeitsgründe anerkannt werden, die eine rtigen. Solche Gründe hat die Vor- als vorliegend erachtet und dem- gemäß nach § 56 des Einkommensteuergesetes die Steuer um 100 RM

g der genannten geseßlichen Be- echtsirrtum niht zu erblicken. Fnwieweit die 8 56 des Einkomamensteuergeseßes wegen außerordent- chaftliher Belasbung zu e lihen Ermessensfrage, und -der prüfen, ‘ob die chritten sind (§ 6

Daß die Lebensve

Vermögen in eine Unterhalts

besonderen Fä Ermäßigung der Steuer rech behörde im vorliegenden Fa

n, so können nur in

Jn dieser Anwendun immung ist ein

ist im wesent- e alf an oSeibilic igen Ermessens offensihtli x Reich8abgabenordnung). Daß eßung hier vorliegt, dafür fehlt jeder Anhalt. ellshafti die Erträge der t, andert an der Steuer- chwerde war somit I A 209/28.) des Umsaßsteuergeseßes bei Zurückzahlung der Diskontsumme kraft wechselrecht- licher Verpflichtung. Die Rechtsbeschwerde rügt, daß die von rdeführerin vereinnahmten Diskontsummen für sel als steuerpflichtiges Entgelt für ihre Lieferungen be- bei der DiSÆontierung keinesw fer der Ware, für deren- Preis dex W ben ist, die Diskontsumme endgülti ie indessen der Reichsfinanzhof in einer früheren Umsaßsteuerrecht die Dis-

rmäßigen ist eihsfinanzhof

( handlung diesen Ausgleich unbillig wäre. Da die Vorinstanz diese

rungsbank-Aktie getretenen Hypothek zu besteuern iht der Leibrente nichts. . (Urteil vom 28. Mä ur Anwendung des § 1

Die Recht ces 6 .

der A Kundenw andelt worden nghalber un r tei NOSE E dun kontjumme Ari Sielle des Entgelts. über den Ausführun n3besondere ist hervo

entsteht vielmehr mit der diese niht vom Zahlungs8emp wird zurückerstattet werden mü

eten, obwohl

derx ge \{ch , um ( mal der

Zahlung, gleihviel ob es

nger später ganz oder n etwa wegen Rü-

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es an ten tandes bezeihnet werden, auf gigaii Se zu ring E Leibrenten-

_

tritts, Wandelung oder Minderung oder bei Vovauszahlung R Ausbleibens der nleistung. Aus diesem Grunde muß auch bei

der Hingabe eines sels das vorläufige Hereinbringen trags T Diskontierung in entsprechender Sive als Ver- ntgelts der Besteuerung zugrunde gelegt werdet.

hat; denn au hier ist die Diskontsumme vorlaufig

einmal vereinnahmt, mag auch ihre Rückgewäöhr in sicherer Aus=- sicht stehen für den Fall, daß vom Kunden- nicht rechtzeitig Deckung eingegangen ist. Die Gleichstellung der vorläufigen Hereinbringung Betrags mit der Vereinnahmung findet thren Ausgleich im 8 34 des Umsabsteuergeseßes 1922, wonach der Steuerpflichtige rückgewährte Entgelte: wieder absezen kann. Ob diese Vor-

gilt, wenn der Empfänger der Diskontsumme

iese auf Grund wehselmäßiger Verpflihtungen wieder heraus- len muß, hat der Senat in dem Een Urteil ausdrüdck- offen gelassen, weil der damals vor

iegende Fall feinen Anbaß idung Os Frage bot. Sie 1st nunmehr zu béjahen, er Diskontierung als Vereinnahmung ohne

verkannt hat, war die Vorentscheïdung aufzuheben,

soweit sie es abgelehnt hat, tatsählich gingen p Beträge . Bei der erneuten Prüfung wir

zahlungs hingegebene Wechsel noch kein Entgeld dar- en; ein Entgelt ist vielmehr nur in den Beträgen zu sehen je bei der Einziehung, der itergabe oder Diskontierung des Wechsels eingehen. Von diesen Eingängen aber gilt jede tatsäch- liche bub oder Gutschrift auf die Wechsel als Vereinnahmung, owo ei

rolongationswechseln, gleihviel ob es sich um Diskontbeträ andelt oder um Agahlungsbeträge des Akzeptanten, und daß in allen Fällen der Steuersay sih berechnet nach dem Zeitpunkt der Vereinnahmung. Ebenso sind zu behandeln die von der Beschwerde- führerin traft Wechs ve i

llen ist noch besonders zu beachten, daß auch hier die Absehu tets nur erfolgen kann in Höhe des Steuersaßes, der seiner

zu berüdjichtigen sein,

en ursprünglich hingegebenen Wechseln als bei den

ts zurückgewährten Beträge. Fn allen

tfezung der Steuer maßgebend war. Hervorzuheben

ist noch, da | nicht nur die Zahlen zu shäßen sind, sondern auch

en Grundlagen der uerung, also auch die Tat- ungen und Rückzahlungen stattgefunden haben, sofern ung auf Grund der Ermittlungen nicht möglich ift,

(Urteil vom 17. April 1928 V A 5/28.)

A Ne. 7183, Firma Langer & eisherx Holzhandlung und Säge

Breslau: Der Klara Seidel und dem bert Unger, beide in Bresla tprofura derart erteilt, daß zur Vertretung der

trägt 200 000 RM (Zw

Juhaber lautende Reichsmark. : Die Gesellschaft ist "S aeraand der Gesellschaft besteht | ertei x Vorsta r Gesellschaft | dem l aus einer oder pern. pee: Be- | Schneider in Chemniy. Er darf die

t der Vorstand aus i aug so ist jedes Vorstandsmitglied zur | anderen Prokuristen vertreten. (Aus- alleinigen Vertreiung berechtigt. führung von Hoch- - und Tiefbauten, stellt: Der Kauf- new mit Baumaterialien, Agricola-

t

E h 162, Firma Eugen Breslau: Offene Handel3gesell\ begonnen am 1. Prokura des Siegbert Lange ist er- | loschen. Der Kaufma reslau ist in das Geschaft als pér- i Gesellschafter

Bei Nr. 11 843: Die offene Handels3- gesellshaft Ernst Großmann & Facob, Breslau, is aufgelöst. Gesellschafter,

L C e Stimme. Jn den Fällen der Beschluß- Amtsgeriht — Registergericht. fassung über Beseyung des Aufsichts- E T vats, Aenderung der Saßung und Auf- Januar 1928. E N

c i i — Nr. olgendes eingetragen ‘worden: Die Ge- ae diner p Ozou-JFndu- es ist aufgelöst. Die Firma ist | rie: De, Rudoli Werther, Hf mde Erich e,

nn Siegbert ( Zum Vo ne M R

Î irsfi rlin.

p arl ar Éclenzimedi: Der | 2. auf Blatt 10 275 die offene Handels- Vorstand ind dun den A as too e tale Gurt den Vor- | Co. in Chemniy. Gesellschafter sind g gr dm Cincinnati, Ohio, und Frau Margarete

Mindestfcist durch Bekanntmachung im | Elisabeth Dorothee Emilie Dieckmann,

Rei r.

DE Meeaatama ungen der Gesell- E leider de an sind die 3. auf Blatt 405, betr. die Firma Markus Ginsburg | Chemnitzia-Werk Georg Lensch in ) aats Kalman Ginsburg Chemniy: Die Firma ist dur Auf-

ih Kretschmar | gabe des Geschäfts erloschen. Zacob Mirfki

Der bisherige Kaufmann - Be Jacob zu Breslau ist alleiniger - haber der Firma.

' Nr. 11 872, Firma schaft Yama See Präparate R

versammlung sißenden des Stellvertreter inne

Vertrieb3gesell-

onnen am ‘10. März : in Berlin, L in L in Berlin, 3. in Ee

Alexander Weinreich

emnigß.

Mitglieder des Aufsichtsrats sind die Kaufleute: Posna in | Chemniy. , j R SER ar Grünberg e. 5. auf Blatt 929, betr. die (eue e) Frau Johanna Weinreich | Handelsgesellschaft in Firma G. SHilscher in Schönaat bei Chemniß in Chemntß: Se ch M ist erteilt

Von den mit der

lnsbesonde

Breslau; ein Komma Nr. 11873, Firma. Friedrich berlet, Breslau. Fnhaber ist der & - fant Friedrih Gutberlet in Breslau. Amtsgeriht Breskau.

E Da l8register ist heute a n r r ; Blatt 899 die Burkersdo Ku n-Wirkerei Aktiengesellshaft mit Sihe in Burkersdorf und weiter folgendes eingetragen worden:

24. Mai 1928: Dec Gesellschafts3ver-

trag ist am 17. Mai 1928 festgestellt

enstand des Unternehmens ist die ung von Textilwaren, be

idenen Waren sowie der ferner der Betrieb von xtilfärbereien und Textilappretur-

Gesellschaft ist berechtigt, a tent R y mit der und dem Vertrieb gleicher oder

r Waren oder der dazu e lichen - Rohmaterialien oder Ha ri-

pachten iowie si If kann

Bei Nr. 1354, Firma F.

E omo M eingeréihten I be on unter ibnete Amts, | _ 6. auf Blatt 10 241, betr. die Fixma geriht Einsicht genommen werden J. S. iatiee jun. Strumpf} abrik i 1 5zo | Aktiengese j Schö eler in Burgstädt | Chemniß: Zum Mitglied des Vorstands tr., ist am 21. Mai 1928 eingetragen d. der Glaeser in

von - Amts wegen gelöscht. : Bei Nr. 1673, Firma Gugen Wei

i i 1928 eingetragen worden | die verw. Kaufmann * Ma bei Nr. 899 Allgemeine Lokalbahn: | geb. Penn, in Breslau. _ In das _ Bei Nr. 3693, Firma irma E A W E e Sea e Bie S C Sre Ie tst das Gru ital um nen Firmeni T an 3 000 000 Reich3mark t worden | ders, nämlich: a) der Kaufmann Hetrh | a Und beträgt jegt 18 300 000 Reichsmark. | Esders in E O Kaufmann chBren, ees eue S rt das fieue de Burgstädt den 26. Mai 1938 g L , den D. t : iftsführer ausgeschieden. Das Amétsgericht. h p Blatt 2659, betr. die Firma

itz. \ [21472] | S. R. Heinicke in Chemniß: Frau das Gandel sregister ist eingetragen e Margarethe verw. Beide, geb.

Als nicht ein- | Geschäft in ungeteilter

schaft e " _ Bei Nr. 6801, Fi Finna Hey erwerben «oder

an solchen in irge E _— Die Ge-

u im Jn- und 8land er-

mark und 4500 mmaktien zu | die verw. ann Selma Stahl, jed, ait P

Chemn Die Prokura romine!?, Veuthen, O. S., ist erloschen.

Das Grundkapital der Gesellschaft be- Am 22. Mai 1928:

eihunderttausend | 1. auf Blatt 10 274 die Firma Alfred

Reichsmark) und zerfällt in 200 auf den | Franke in Chemniy und der Achen ktien zu je 1000 | und Baumeister Alsred Franke da

als JFnhaber. Einzelprokura ist n

in ihrex Dauer | der Frau Étene rirud Franke, geb.

Uhlig, in niy. Gesamtprokura E t dem Baumeister Johannes Adolf

reren Per- | Firma nur gemeinschaftlich mit einem

raße 17.)

[schaft in Fi All i « aso Gesellschaft Dr. Dieckmann

der Kaufmann Dr. Otto Dieckmann in

eb. Eymes, in Chemniß. Die Gesell- schaft t am 27. Januar 1928 be- eiger. gonnen. (Parkstr. 2 a.)

4. auf Blatt 6110, betr. die Sngel-

niß, 5. Herr Gustav Aurich in Chemniß:

nau bei | Tris Alfred Aurich und dem Kaufmann

rokura is erteilt dem Bautehniker Frid Oswald ilhelm Bachstein in

j : dem Kaufmann Friedrich Max Stefan ten Schrifistidem ( Hilscher E e Lari L ri

irma nux gemeinschaftlich mit einem Ge i Prokuristen vertreten.

nn ues bestellt der g ra e dere

prokura ist erteilt Kurt Kemter in

n: A Setten usaen. Dex önau und Hermann Unger in Chem- BEE O Rake Dee aufe nib. Sie dürfen die Gesel m Kober! Hhannes Veldmäler | NVeinlem B ‘10 166, betr. die Firma g . "au h i: E Aktiven is unter Uober- | uselmi & Clemigen Gesellschaft

ellschaft nux

Passiven als | nit beshränkier Haftung in Chem- ni s aran Emil H am nim, ist als Ge-

uptvogel, is als Juhaberin aus-