1906 / 1 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 02 Jan 1906 18:00:01 GMT) scan diff

oisherige

„thal und r der kom- «licher Seminar-

«m.

e in Berlin is in die

talsteuerdirektion in Posen,

. in Danzig in die Stelle

alsteuerdirektion in Hannover,

, in die Stelle eines Mitgliedes

¿ in Altona und der Regierungsrat

in die Stelle eines Mitgliedes der in Hannover verseßt worden.

„sessor, Oberzollinspektor Nebelung in

Stelle eines Mitgliedes der Provinzial-

„anzig, dem Regierungsassessor Reinhardt

de des Vorstands des Stempel- und Erb-

I in Posen und dem Regierungsassessor

in Hannover die Stelle des Vorstands des

«d Erbschaftssteueramts Il in . Hannover ver-

„en.

Steuersekretär Klein in Lyck ist zum Rentmeister

Königlichen Kreiskasse daselbst ernannt worden.

Ministerium der öffentlichen Arbeiten.

Jm Ministerium der öffentlihen Arbeiten sind der bis-

erige Eisenbahnsekretär Adolf Jäger und der bisherige

egierungssekretär Willy Baumgarten zu Geheimen expedierenden Sekretären und Kalkulatoren ernannt worden.

| eber ; s Práäsidialbureaus der Königlichen Oberrehnungs-

Ministerium für Handel und Gewerbe.

Zum Vorsi S S2 Me nAactnmte Ci (T D!

aufsihhtsbeamte (8 ?

für die Gewerbe:

M.-Bl. d. i. V.

direktor, Wirklick

auf seinen Antr

Unterstaatssekret

fißenden des P:

Frick ernannt *

Der Regic : 1. Januar 12 -+Seytedsgericht Breslau und im Eisenbahnvucüivwuwurg-re- l anni unt gierungsassessor Dr. Walter daselbst zu Lei g. punkte von diesem Amt entbunden worden.

jv a jv

Justizministerium.

Der Oberlandesgerichtsrat Dr. Hörner in Königsberg i. Pr. scheidet infolge seiner Ernennung zum Reichsgerichtsrat aus dem preußishen Justizdienst.

Dem Landgerichtsdirektor, Geheimen Justizrat Grau in Wiesbaden, den Amtsgerichtsräten Behr in. Sonnenburg, Wend in Koniß und Nack in Posen sowie dem Amtsrichter Heppner in Festenberg ist die nachgesuchte Dienstentlassung mit Pension erteilt.

Zu Handelsrichtern sind ernannt: der Kaufmann Ernst Lehrs in Berlin bei dem Landgeriht T in Berlin, der Brauereidirektor Siegfried Haendle! Landgericht in Gleiwiß, der Fabrikbesißer Dr. p b Weil in Görlig bei dem Landgericht daselbst und der Kom- merzienrat Gustav Plaut in Cassel bei dem Landgericht daselbst, wiederernannt: die Kaufleute Hugo Heilmann und Emil Bing in Berlin bei dem Landgericht T1 in Berlin, der Kaufmann Fedor Höber in Kattowiß bei dem Landgericht in Beuthen i. O.-Schl. und der Fabrikbesißer Ludwig Neu- mann in Gleiwiß bei dem Landgericht daselbst.

Zu stellvertretenden Handelsrihtern sind ernannt: der Kaufmann Gustav Hirsch in Berlin bei dem Landgericht 1 in Berlin, der Kaufmann einrih Ott und der Fabrikant Karl König in Hanau bei dem Landgericht daselbst, der Generaldirektor Constantin Wolff in Gleiwiy bei dem Landgeriht daselbst und der Gran Otto Nocholl in Radevormwald bei der

ammer für Handelssachen in Barmen, wiederernannt: der |

Bankier Emil Kaufmann in Charlottenburg, die Kauf- leute Hans Boller, Franz Meyer, Hans Kauffmann

und l Berlin, der Fabrikbesißer Karl Lukaschik in Tarnowiß bei

dem Landgericht in Beuthen i. O.-Schl. und der Fabrikbesißer

Dr. Hans Zeumer in Nicolai bei dem Landgericht in Gleiwig.

Der Rechtsanwalt Petri in Heiligenstadt ist zum Notar |

ernannt. j

Jn der Liste der Rechtsanwälte sind gelöscht: die Rechts- anwälte Krüpfganß bei dem Landgericht II1 in Berlin und Dr. Weiß bei dem Amtsgericht in Haynau.

In die Liste der Rechtsanwälte sind eingetragen: der Rechtsanwalt Krüpfgany vom Landgericht Il in Berlin bei dem Amtsgericht T1 in Berlin mit dem Wohnsiß in Lichten- berg bei Berlin, die Gerichtsassessoren Dr. Benno Walter und Joachim Heiden feld bei dem Landgericht T in Berlin, Weck bei dem Amtsgericht und dem Landgericht in Königs- berg i. Pr., Dr. Niemeh bei dem Amtsgericht in Züllichau,

aendler in Zabrze bei dem ; hil. Albert |

: ¿acht in Bordesholm und Doerffer “empen i. Þ. E Dr. Kahter vom Landgericht in

R E S H 6. Det Her E A E E ps t R E PRT 1e L A R H

D, p v ck a e C TRANTSCZN B.

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Dberrechnungsfkammer. ame Rechnungsrat Praetorius is zum Vor-

ernannt worden.

Bekanntmachung.

Aus der Dr. Hermann Günther-Stiftung haben durch Beshluß des Lehrerkollegiums der akademischen Hoch- shule für die bildenden Künste mit Zustimmung des Kuratoriums der genannten Stiftung die folgenden Studierenden der Hochschule: ;

1) der Maler Julius Ruoß aus Reutlingen,

9) der Maler Leopold Jülich aus Berlin, :

3) der Maler und Radierer Ernsst Toepfer aus Wies-

baden ; je ein Stipendium im Betrage von 800 4, 500 F bezw. 900 6 für das Zahr 1906 verliehen erhalten. Charlottenburg, den ‘1. Januar 1906. Der Vorsizende ; des Kurakoriums der Dr. Hermann Günther-Stiftung. A. von Werner, Direktor der Königlichen akademischen Hochschule für die bildenden Künste.

Nichtamtliches. Deutsches Reich. | Preußen. Berlin, 2. Januar.

Seine Majestät der Kaiser und König trafen gestern mit Seinér Kaiserlichen und Königlichen Hoheit dem Kronprinzen und Seiner Königlichen Hoheit dem

rinzen Heinrih vom Neuen Palais bei Potsdam im Viefiaen Königlichen Schlosse ein und wohnten dem Gottes- dienste in der Schloßkapelle bei. Nach der an die kirchliche Feier sih anschließenden Gratulationscour- empfingen Seine Majestät die am hiesigen Hofe beglaubigten Botschafter, den Reichskanzler Fürsten von Bülow, die Staatsminister und die kommandierenden Generale und begaben Sich gegen 121/24 Uhr gur Paroleausgabe nach dem Zeughause, wo zunächst die Naaolina 4nd Weihe einiger neuer Feld-

d ¡DYGEN O MÉeN _— Nachmittaas fuhren Seine Wt i ei den Botschaftern vor und hrer Majestät der Kaiserin,

nd Fürstlichkeiten der Vorstellung

i. Kaiser und König Zan 1e Besprehung mit dem Reichs- :nd hörten später im Königlichen rhöchstihres Generaladjutanten,

¿en zu Salm: Horstmar.

i «Jahrgangs der „Veröffent- rechen Aufsihtsamts für Privatversichherung“ vom 15. Dezember 1905 enthält zu- nächst Mitteilungen über die erfolgten Zulassungen zum Geschäftsbetrieb und Aenderungen des Geschäf ts- plans inländischer und ausländischer Versicherungs- unternehmungen, über die Untersagung des Ge- \häftsbetriebs einer inländishen Unternehmung, über die Genehmigung zweier Bestandsverände- rungen und über die Bestellung des Hauptbevoll- mächtigten einer ausländischen Unternehmung. Sodann werden vier Beschlüsse wiedergegeben. Der erste bejaht die Verpflichtung der Gesellschaften, der Aufsihtsbehörde auf Mengen nähere Auskunft über die Art der Tantiemeberechnung zu erteilen. Der zweite Beschluß behandelt die Frage, ob bei Sterbekassen an Stelle des Systems der nah dem Alter zur Zeit des Eintritts ab- gestuften Beiträge auch die Erhebung eines Durchschnitt s- beitrags zulässig erscheint, sofern der versiherungstechnis{ch notwendige Altersausgieih in einem abgestuften Ein- faufsg elde gefunden wird. Dieses System besteht bei einer Anzahl von Sterbekassen von alters her. Das Einkaufsgeld wird dabei vielfach nicht oder doch nur zum Teil bar gezahlt ; der rüständige Betrag wird mit 4 oder 5 Proz. 1ährlih verzinst und im Todesfalle von dem Sterbegeld abgezogen. Das Aufsichtsamt glaubte zwar den betreffenden Kassen die Einführung ‘des Systems der abgestuften Beiträge nahelegen; u sollen, hat sih jedoch dahin entschieden, daß die Ab- schaffung des bisherigen Verfahrens nicht zwangs- weije durhgeseßt werden könne, weil der verstherungs- technish L Ausgleih auch bei dem leßteren zu erreichen ist. Der dritte Beschluß befaßt sih mit der Ablehnung des von dem Versicherten im Verfahren zur Abshäßung des Brandschadens gewählten Sachverständigen durch den Versicherer und führt aus, daß der Gesellschaft niht das Recht zu beliebiger Zurük-

eorg Frank in Berlin bei dem Landgericht T in |

weijung zustehe; die Ablehnung s nur dann gerechtfertigt, | wenn in der Wahl des Sachverständigen durch den Versicherten ein Verstoß gegen Treu und Glauben liege. Jm übrigen sei die Nachprüfung der Ablehnungsbefugnis Sache des ordentlichen Richters. Jedenfalls sei aber die Gesellschaft verpflichtet, einen | klaren und mit Gründen versehenen Ablehnungsbescheid zu erteilen; weigere sie .sich dessen, so sei das eine willkür-

lihe Verkümmerung der Rechte -des Versicherten, der von | Aufsichts wegen entgegenzutreten sei. Jn dem vierten Beschlusse | wird aus Anlaß eines Einzelfalls darauf hingewiesen, daß | nah den seinerzeit von dem Königlih sächsischen | Ministerium des Jnnern für alle in Sachsen zum | Geschäftsbetriebe zugelassenen Feuerversicherungs- " gesellschaften getroffenen Bestimmungen eine über | 20 vom Hundert hinausgehende Selbstversicherung ' dem Versicherten auch nicht beim Vorliegen außerordent- | liher Umstände durch besondere Vereinbarung auferlegt

Es folgen zwei Senatsentsheidungen, deren erste ausführt, daß auch bei nicht rehtsfähigen Ver- einigungen, welche die Versicherung ihrer Mit- lieder nah dem Grundsagze der Gegenseitigkeit etreiben (8 103 des Versicherungsaufsichtsgeseße s), gemäß 8 68 Abs. 1 a. a. O. der Antrag auf Konkurs- eröffnung nur von der Aufsichtsbehörde e- stellt werden kann; wenn es unzweifelhaft sei, daß diese Unternehmungen den Bestimmungen über die Beaufsichtigung unterliegen, so könne auch im § 68 Abs. 1 Saß 1 der Ausdruck „Versicherungsverein auf Gegenseitigkeit“ nicht in dem engeren Sinne einer in der Rechtsform des Ab- schnitts IIT des Geseßes begründeten Unternehmung au gefaßt werden, sondern umfasse alle Vereine, welche die Versi erung ihrer Mitglieder nah dem Grundsaße der Gegenseitigkeit be- treiben; die Vorschrift des Z 68 sei - ausweislih der Begründung erwachsen aus dem Gedanken der staat- lihen Beaufsichtigung der Versicherungsunternehmungen durch Fachbehörden, niht etwa aus der Regelung der Ver- fassung der Versicherungsvereine ven Abschnitt IIT des Geseßes. Die zweite Senatsentsheidung betrifft die Er- teilung der Erlaubnis zum Betriebe der Feuer- versiherung in Deutschland und in einer Reihe aus- ländischer Gebiete an eine inländische Gesellschaft. Die Erlaubnis wurde nur mit der Maßgabe erteilt, daß, soweit in einzelnen ausländishen Staaten vor der Eröffnung des Betriebs eine Kautionsbestellung C werde, zu der Art und Weise der Bestellung die Erlaubnis des Auf- ihtsamts besonders einzuholen sei; dadur soll der Auf- L Maebehörde die Möglichkeit gegeben werden, im einzelnen all nachzuprüfen, ob die Jnteressen der deutschen Ver- icherten hinteihend gewahrt bleiben. Des weiteren wurde eine Abänderung der in den Versicherungsbedingungen enthaltenen Bestimmungen über die Kündigungsfrist, die in allen ällen drei Monate betragen sollte, verlangt; es erschien zwar e Gebäudeversicherungen eine dreimonatige Kün- digungsfrist gerechtfertigt, bei allen übrigen Ver- siherungen jedoh die Herabseßung auf einen Monat erforderlih, damit dem Versicherten die Freiheit der Ent- \hliezung über die Fortseßung des Vertragsverhältnisses so lange gewahrt bleibe, als es die Rücksicht auf einen ordnungs- mäßigen Geschäftsgang des Versicherers gestattet. Im Anhange werden 25 gerichtliche und verwal- tungsgerihtlihe Entscheidungen veröffentlicht, welche Fragen des Versicherungswesens betreffen.

Königsberg, 1. Januar. Die Organisation zur Unterstüßung der aus Nußland flühtenden Deutschen ist, „W. T. B.“ zufolge, nunmehr in der Weise durchgeführt, daß das hiesige Komitee sich dur Zutritt namhafter Persönlich- feiten aller Stände zu einem Provinzialkomitee ausgestaltet und dur Bildung von lokalen Ausschüssen in sämtlichen Stadt- und Landkreisen über die ganze Provinz auegedehnt hat. Gleichzeitig ist eine Verbindung mit dem allgemeinen deutschen Komitee in Berlin hergestellt, sodaß dessen Tätigkeit in der hiesigen Provinz gleichfalls von der Provinzial- organisation durchgeführt wird. Von den auf Staats- tofien zur Rettung in die russishen Ostseehäfen entsandten

der Dampfer „Prinz Heinrih“ seine erführung der aus Rußland Geflüchteten er- füllt es besteht in Reval nur eine kleine deutshe Kolonie —, während der Dampfer „Wolga“ von einer zweiten Fahrt nah Riga mit 287 Passagieren gestern in Pillau eingetroffen und der Dampfer „Kehrwieder“ gestern wieder nah Libau ab- gedampft ist.

Dampfern hat Mission durch

Baden. Das Befinden Seiner Königlihen Hoheit des Großherzogs ist, nah dem Hofberiht vom vergangenen Sonnabend, befriedigend. Seit zwei Tagen is ein gleich- mäßiger Rückgang der Krankheitsersheinungen, sowohl des Katarrhs wie des Fiebers, zu beobachten.

Deutsche Kolonien.

Aus Windhuk in Deutsh-Südwestafrika wird „W. T. B.“ zufolge gemeldet :

Nerwundet wurden: am 20. Dezember beim Ueberfall der Pferdewache bei Blydeverwacht Reiter Adolf Stadie, geboren am 28. 5. 1882 zu Königeberg i. Pr., früher im Ae regiment Nr. 76 (leiht, Schuß in rechte große Zehe), am 92. Dezember beim UVeberfall der Pferdewahe bei Kruegerspuyß- Kunjas Reiter Johann Brunnquell, geboren am 15. 9. 1879 zu Kemnath, früher im Königlih bayerishen Landwehr- bezirk Hof (leiht, Sireifshuß an linken Oberschenkel), und Reiter Wilhelm S ünd er, geboren am 27. 3. 1882 zu Göriß a. D., früher im Könialich bayerishen 8. Infanterieregiment (leiht, Streifshuß an reten Oberschenkel). Reiter Karl Rewobl von der 7. Kompagnie des Regiments Nr. 1, früher im Regiment Nr. 74, ist am 25. De- zember in Dorstreviermund an Erstickung, Gefreiter Franz Hoeppner von der 9. Batterie, früher beim Bezirkskommando 1V in Berlin, am 26.. Dezember in der Krankensammelstelle zu Ramansdrift und Reiter Georg Hollenbach, geboren am 6. 2. 1885 zu Elben, früher im Feldartillerieregiment Nr. 4, an demselben Tage im Lazarett zu Gochas an Typhus gestorben. Krankenwärter Josef Kerf von der Etappe Owikokorero, früher im Regiment Nr. 16, hat sich am 95. Dezember von der Station Owikokorero entfernt und wurde am 26. Dezember im Gelände tot aufgefunden; er hat sich mit Dienst- gewehr anscheinend in geistiger Umnachtung erschossen. Reiter Frtiedrich Lusebrink von der 5. Kolonnenabteilung, früher beim Bezirkskommando in GelsenkirWhen, wurde am 25. Dezember in Windhuk durch Eindringen eines Metallstückes, herbeigeführt du:ch un- vorsichtige Behandlung eines Karabiners, leicht verlegt. Sanitätsunter- offizier Heinrih Po eser vom Pferdedepot in Windhuk, früher im 2. Fußartillerieregiment; wurde am 24. Dezember bei probeweiser Alarmierung der Station Aredarcigas durch einen Schuß in den rechten Oberschenkel {wer verleßt; Lebensgefahr besteht nicht. Gefreiter Karl Trautwein von der Feldsignalabteilung, früher im Dragoner- regiment Nr. 14, hat sich am 23. Dezember von der Signalstation Persip eigenmächtig entfernt und ist bis jegt niht aufgefunden. Das Befinden des Unteroffiziers Matheisen und des Reiters Sahling im Feldlazarett 2 zu Aminuis ist gut. Der Tod des vermißten Unteroffiziers Lünemann ist bestimmt anzunehmen.

Oesterreich-Ungarn.

Der „Magyar Nemzet“ meldet, die ungarishe Res- ierung werde, da der ganze Komplex der internationalen R anbelaveri Ae bisher vom Parlamente nicht erledigt werden konnte, diese zu geeigneter Zeit im Verordnungswege ins Leben treten lossen gleichzeitig mit dem autonomen Zoll-

! werden dürfe.

tarif. Eine andere Lösung gebe es heute nicht.

hren Beschluß, dem Gesetz,

Mellen.

Grofßbritanuien und Jrland.

Auf Grund des mit dem gestrigen Tage in Kraft ge- tretenen neuen Einwanderungsgesecßes sind gestern von 42 aus Hamburg in Grimsby Lindelco fenen Auswanderern 24 zurüdgewiesen worden. Wie das „Reutersche Bureau“ meldet, ist die Zurückweisung lediglich auf Grund der Mittellosigkeit erfolgt. Alle Einwanderer, die die ärztlihe Kontrolle pasfierten, waren Flüchtlinge aus Rußland. Die Zurücgewiesenen machten von ihrem Rechte der Berufung an den Appellationsgerihtshof für das Ein- wanderungswesen Gebrauch, der 15 der Pa en unter Berücksihtigung des Umstandes, daß sie politische Flüchtlinge sind, die Einwanderung gestattete.

__ Die Staatseinnahmen im 4. Quartal d. J. weisen eine Zunahme um 23598 Pfd. Sterl. im Vergleih zur gleichen Periode des Jahres 1904 auf; die Einnahmen in den ersten 9 Monaten des Finanzjahres 1905/06 eine Zunahme um 97 948 Pfd. Sterl. gegenüber der gleihen Periode des Vorjahres.

Frankreich.

Der Neujahrsempfang im Elysée hat gestern unter dem üblichen Zeremoniell uen mit der einzigen Aus- nahme, daß die Vertreter der Geistlichkeit ihm nicht beiwohnten. Beim Empfange des diplomatischen Korps rihtete der italienishe Botschafter Graf Tornielli an den Präsidenten cine Ansprache, in der er, laut Meldung des „W. T. B.“, ausführte: beim Be-

inn des vergangenen Jahres habe die ganze Mensch- eit unter dem Eindruck s{hmerzlicher Gefühle gestanden, die jedoh durch die allgemeine Ueberzeugung gemildert worden seien, daß die moralischen Bestrebungen zu Gunsten der Solidarität der wichtigsten Jnteressen der Völker und friedlicher Beziehungen zueinander in Frankreih gesicherte Mitwirkung fänden. Das verflossene Jahr habe dem neuen Jahre das Vermächtnis des internationalen Friedens hinterlassen. Und dieser Friede scheine gut gesichert zu sein, da er unter dem Schuze einer großen moralischen Macht stehe. Jn seiner Erwiderung erinnerte der A ident an die beim leßten Jahreswechsel ausgesprochenen ünshe. Der Friede, der damals allgemein im Mittel- punkt aller Wünsche gestanden habe, sei jeßt end- lih wiederhergestellt. Dem moralishen Einflusse, den die Jdee des Friedens sch in der Welt erworben habe, sei der größte Anteil an diesem lücklihen Ergebnisse zuzuschreiben. Noch niemals viel- eiht sei dieser Gedanke in so überzeugender und wohl- i Weise zur Geltung gelangt. Man könne daraus die günstigsten Schlüsse für die Zukunft ziehen. Jn seiner Ant- wort auf die Glückwünsche des Senatspräsidenten N erklärte der Präsident, daß er in einigen Wochen die Präsidentschaft niederlegen werde und nur bedauere, daß ihm die Umstände nicht erlaubt hätten, mehr für Frank- reich zu tun, daß die Republik aber wisse, daß er sih stets be- müht habe, voll seine Pflicht zu tun.

Die fünf französishen Kardinäle übermittelten, einer Meldung des „Journal des Débats“ zufolge, dem Papst betreffend die Trennung des Staats von der Kirche, keinen Widerstand zu

leisten, falls das Geseß dem Geiste und Buchstaben entsprechend angewendet wird.

Rußland.

Gegen die revolutionäre Bewegung, deren Zu- sammenbruch, der „St. Petersburger Teltarapherdaoniies Le folge, nah Ansicht maßgebender Kreise nur noch eine Frage

er Zeit sei, ist die Regierung entshlossen, neben den lokalen Maßnahmen künftig eine niht passive, sondern aktive Politik zu verfolgen; sie ist entschlossen, bis zum Ende zu gehen. Die revolutionäre Agitation könne niht geduldet werden, denn sie verhindere die Durchführung der im Mehle vom 31. Oktober verheißenen Reformen. Die gesunde Mehrheit der russishen Gesellschaft habe hon zwischen der Befreiungsbewegung und der revolutionären Anarchie zu unterscheiden vermocht und beginne, sih um die Regierung zu scharen. Es sei anzunehmen, daß die ernsten politischen Kreise Europas die gegenwärtige Politik der russischen Regierung verstehen und würdigen werden, durch deren tatkräftiges Vorgehen sowohl die wirtschaftlihen Kräfte des Landes als das Leben zahlloser russisher Bürger werden erhalten werden. Jn einer Bekanntmachung des Ministerrats wird erklärt, es sei unzulässig, daß Deamte, die ihre Tätigkeit kraft der ihnen von der Regierung verliehenen Amtseigenshaft ausüben, geheime Feinde der bestehenden Ordnung seien. Der Eid lege Pflichten auf in Gemäßheit der Absichten der Regierung. Da die Hauptaufgabe der Regierung gegenwärtig darin bestehe, die Ordnung wiederherzustellen und die Grund- âge des Manifestes vom 31. Oktober zur Durchführung zu bringen, erkläre sie, niht mehr Beamte dulden zu wollen, die hren Absichten Widerstand leisteten und ihren Befehlen den Sehorsam versagten. Solche Beamte würden ihre Stellen Perjonlichkeiten räumen müssen, die gewillt seien, treu der be- en ae zu e

iner amtlichen Mitteilung zufolge erklären verschiedene evolutionäre Gesellschaften in Bekanntmachungen an ite Mit- lieder, daß sie in Anbetracht des Mißerfolgs der von ihnen ren Meutereien beschlossen haben, ihre Tätigkeit ein- ustellen, um zu Beginn des Jahres einen allgemeinen Auf- tand ins Werk zu segen. Da diese Erklärungen derartig nd, daß sie s{hlecht informierte oder. kfleinmütige Leute inshüchtern könnten, werden die Einwohner von St. Peters- ura wohin die aufständishen Banden nach ihrer Niederlage n osfau si vielleicht flühten, ermahnt, sich durch keinen T Mae Nantes, der oe könnte, zu beunruhigen, ) erung mit allen ihr zu Gebote stehenden Mi eden Versuch unterdrücken witbe., us S | Die Regierung trifft energishe Maßregeln, um das g ahlgese§ so bald als mögli zur Ausführung zu bringen. zur Durchführung des Ukases vom 25. Dezember sind Fnstruktionen über den Wahlmodus ausgearbeitet und sollen aldigst veröffentliht werden. Die Lokalbehörden werden an- ewiesen, die Wahllisten zur Vornahme der Wahlen so rasch

ls mögli aufzustellen.

Nach einer Meldung der „St. Petersburger Telegraphen- enk vom gestrigen Tage is es dem General Mis ch- henfko nah heftigem und blutigem Kampfe gelungen, le revolutionäre Erhebung in Moskau ¿nb ültig iederzuwerfen und die Ordnung med clan

Das Leben nimmt nach den vorliegenden Nachrichten

angestellten 2e ihre Beschäftigung wieder aufgenommen und die meisten Arbeiter gehen wieder ihrem Berufe nah. Die Banken sollen heute wieder arbeiten. Als das wichtigste Er- gebnis der leßten Ereignisse in Moskau sieht man in maß- gebenden Kreisen St. Petersburgs der genannten Telegraphen- agentur zufolge die Tatsache an, daß die Truppen ihrer Pflicht treu geblieben sind und den Aufstand mit Ueber- zeugung unterdrückt haben. Man würde übrigens, da die traditionelle Hingabe der russishen Truppen für den Kaiser bekannt ist, an Ungehorsam von ihrer Seite niht glauben fönnen, wenn nicht von den revolutionären Blättern aufgebaushte Fälle der Disziplinlosigkeit den Gedanken hätten keimen lassen, daß das revolutionäre Gift unter die Truppen dringen konnte. Eine Untersuhung der Militärbehörden hat festgestellt, daß in allen diesen Labn die Auflehnung durh Gründe wirtschaftlicher

atur und nihi dur revolutionäre Anschauungen ver- anlaßt war. Eine ganze Neihe von Vorgängen in Odessa, Sewastopol und Kronstadt beweist, daß die Truppen, obgleich sie meuterten, doch dem Throne unerschütterlih treu blieben. Jett beweisen die Ereignisse in Moskau obendrein, daß die Truppen nicht allein treu bleiben, sondern mit Kraft und Ueberzeugung die Empörung niederwerfen.

Jm lettishen Teil der Ostseeprovinzen sind einige Anzeichen von Beruhigung wahrzunehmen. Bedeutendere Ausbrüche des Aufstands sind, der „St. Petersburger Telegraphenagentur“ zufolge, in leßter Zeit nicht vor- O Der Generalgouverneur Sollohub hat an ie Stadt- und Landgemeinden sowie an die gesamte Be- völkerung eine Bekanntmachung erlassen, in der angeordnet wird, die Forderung der Militärobrigkeit, diejenigen Personen, welhe die Macht an sich gerissen hätten, namhaft zu machen und die Waffen auszuliefern, ohne weiteres zu erfüllen. Sollten diese Befehle niht befolgt werden, so sollen die Gemeinden dur kriegsgerihtlihen Spruch zur zwangsweisen Verpflanzung nah den Gouvernements Nord- rußlands verurteilt werden. Einer Abordnung der lutherischen Geistlichkeit und der Bevölkerung versprah der General- gouverneur, die durch das Manifest vom 30. Oktober ge- währten Freiheiten gegen die Anarchisten zu verteidigen.

Der Ministerpräsident Graf Witte hat gestern aus Riga p s Generalgouverneur Soll ohub folgendes Telegramm erhalten:

„Ich bin gestern abend in Riga eingetroffen. Die Truppen des Generals Bendt beseßen die Eisenbahn von Kreuzburg bis Mimerd, hof. Unterwegs wurden an mehreren Orten Verhaftungen der haupt- fächlisten Agitatoren vorgenommen und Waffen konfisziert. Die geseß- mäßige Verwaltung ist in Jakobstadt wiederhergestellt. Das Detachement des Generals Meynbardt wird morgen im Bezirk nördli von Stockmannshof seine Operationen beginnen. Das Detachement Orlow wird in die Umgebung von Walk vorrücken. Der Ausstand auf der Riga—Dwinsker Eisenbahn, der unter den Drohungen einer Bande bewaffneter Arbeiter und Juden begonnen wurde, is leiht nieder- ges{lagen worden; av% in Dwinsk ift am 28. d. M. der Ausstand beendet worden. Die Strecke Dwinsk—Riga ift vollständig wieder- hergestellt, der Verkehr infolge des Ausstandes in Riga noch nicht wieder aufgenommen worden.“ j

Wie die „Nowoje Wremja“ berichtet, fahren die Letten fort, si so ‘zu benehmen, als ob man am Vorabend der Proklamierung der lettishen Republik stände.

Die revolutionäre Bewegung im Zuge der Jekaterin-Bahn konzentriert \sich auf die Stadt Bachmut. Die Stationen längs der Bahnlinie sind in den Händen der Aufrührer, denen sich die Land- leute aus mehreren nahe der Bahn gelegenen Dörfern an- geschlossen haben. Ueber Bachmut is d:.r Belagerungs- zustand verhängt und General Sandeßky ist zum Gouverneur ernannt worden. Die in das Aufstandsgebiet entsandten Truppen haben den Befehl erhalten, sich un- verzüglih und mit Gewalt der Stationen Grischino, Awdeewka, Jacinowataja, Gorlowka, Konstantinowka und Kramatorskaja zu bemächtigen und die Komitees und Delegierten der Auf- ständischen festzunehmen. Vorgestern trafen in Bahmut aus den Fabriken der Umgegend mit ein, die ein Gewehrfeuer gegen die Kasernen eröffneten, in denen sich drei Kompagnien Jnfanterie und eine Schwadron befanden. Die Truppen erwiderten das Feuer. Um 8 Uhr früh entwickelte sich eine förmlihe Schlacht, die bis 4 Uhr Nachmittags dauerte. Gegen Mittag erschien plöglih eine Sotnie Kosaken aus Wolynzew, die die Auf- ständischen zwischen zwei Feuer brachte, worunter hauptsächlich die Aufständishen aus Debalzewo litten. Die Arbeiter wurden zurückgeschlagen. Die Eisenbahnstation Gorlowka ist zurück- erobert worden und befindet sih in Händen der Behörden. 300 Arbeiter wurden dabei getötet; die Truppen verloren 3 Tote und 7 Verwundete.

Zn Warschau ist der Post- und Telegraphen“ ausstand beendigt; dagegen dauert der Streik in den Fabriken noch fort. Die Neigung zum Generalstreik ist troß der Bemühungen der Agitatoren stark zurückgegangen. Die Sozialisten versuchen durch Beschädigung des Bahnkörpers die Ein- stellung des Betriebs zu erzwingen, ohne jedo wesentliche Erfolge zu erzielen. Nah St. Petersburg und Brest ist der Na verkehr regelmäßig, auf der Mlawaer Strecke wird täglich nach 1eder Richtung ein vom Militär geführter Zug abgelassen. Der Nachtverkehr ist eingestellt, weil man vor Versuchen, die Züge zum Entgleisen zu bringen, Besorgnis hat. Solche Ver- suche sind bei Sosnowice und Cz enfion unternommen worden, konnten aber vereitelt worden.

Die „St. Petersburger Telegraphenagentur“ verbreitet ferner folgende Meldungen: Aus Melitopol eingetroffene Reisende berichteten, daß die Bahn von Arbeitern unter Führung eines Jngenieurs in Besiß

n Von Norden kommende Züge würden angehalten, und ie Arbeiter erhöben von den Possagieren, welche die Fahrt fortsezen wollten, besondere Zahlung gegen Ausstellung einer vom Arbeiterkomitee gestempelten Quittung. Jn Bakhmant (Gouvernement FJekaterinoslaw) wurde vor- gestern in einer außerordentlichen Sißung des Magistrats, der Vertreter der Zivil- und Militärbehörden und des Gemeinderats die Notwendigkeit anerkannt, zur Abwehr von Unruhen, die nah Schließung der Fabriken und Werkstätten eintreten könnten, eine Bürgergarde zu errichten, und ein Komitee zu diesem Behufe gewählt. An Nischni Nowgorod ist die Ordnung von den Truppen wiederhergestellt, die in der Fabrik Morosow lagern. Das Zentralbureau des Verbandes der Eisenbahnangestellten hat beschlossen, den politishen Ausstand zu beendigen, um in die

Vie U Ausfständische

R ad

der Stadt wieder seinen normalen Lauf an. Der Straßenbahn-

Wahlbewegung einzutreten.

verkehr ist in vollem Gange; die städtishen und die Semstwo- |

Jtalien.

Der König empfing gestern die Ritter des Annunziaten- ordens gamvie Abordnungen des Senats, der Deputiertenkammer und anderer großer staatliher Körperschaften, um die Neu- jahrsglückwünsche entgegenzunehmen. Nach dem Empfang im Quirinal begaben si die Ritter des Annunziatenordens und die Parlamentsabordnungen zur Beglückwünschung auch zur Königin-Mutter.

Wie die „Agenzia Stefani“ meldet, hat die Regierung gestern von Spanien die amtliche Einladung zur Konferenz in Algeciras zum 16. Yillar erhalten.

Das Weißbuch des Vatikans über die Trennung von Kirche und Staat in Frankreih is am ver- gangenen Sonnabend ausgegeben worden. Nach dem Bericht des „W. T. B.“ besteht es aus einem Exposé und 47 Belegen. Das Aupels enthält eine Vorrede und neun Kapitel nebst einem Anhang.

Spanien. =# Infolge von Meinungsverschiedenheiten mit dem Minister des Innern hat, wie „W. T. B.“ meldet, der Präsident der Kammer Marquis Vega de Armija sein Amt niedergelegt.

# Der Senat und die Kammer genehmigten das Budget und vertagten fich alsdann. G t

Türkei.

Na einer Meldung der „Agence Havas“ entdeckte die Polizei in Demirhissa in der Nähe von Serres eine Bombenfabrik in dem bulgarischen Viertel. Jn ihr wurden 350 fertige und 1200 noch nit fertig gestellte Bomben ge- funden. Ferner wurden dort A mit Nitroglyzerin, eine ine und elektrische Drähte sowie eine große Menge

anlihergewehre mit Munition entdeckt. Das bulgarische Viertel wurde militärish beseßt und eine große Anzahl Verhaftungen vorgenommen.

A L AZA D A 2A

Rumänien.

Die Abgeordnetenkammer hat, „W. T. B.“ zufolge, in ihrer Sißung am Sonnabend die Gesezentwürfe, betreffend die Er- findungSspatente und die Konzessionierung für die Ge- winnung von Petroleum auf Staatsterrains, angenommen.

Bulgarien.

__ Die Sobranje hat gestern die Vorlage, betreffend die Verlängerung der bestehenden Handelskon- vention mit Rumänien, angenommen. . Das Abkommen, über dessen Bezeichnung bis zum leßten Augenblick Meinungs- verschiedenheiten herrschten, wurde unter dem Litel: „Vertrag, betreffend eine serbish-bulgarishe Zollunion“, in der Sobranje eingebracht.

Der Vertrag bringt, wie ,W. T. B.* berichtet, die Anbahnun einer wirtschaftlihen Annäherung beider Länder und das Streben nad völliger Zollvereinigung zum Ausdruck. Beide Länder bilden im Sinne des Vertrages eine Zollunion für den Austausch der eigenen Erzeugnisse, während für fremde Erzeugnisse bis zum 1. März 1917 der getrennte Zolltarif in Gel- tung bleibt. Ferner \{chließen beide Staaten bis zu diesem e letellandige Handelsverträge mit anderen Staaten ab.

ür die eigenen Erzeugnisse werden zwishen beiden Ländern alle Zollshranken aufgehoben. Der Vertrag hebt den Paßzwang auf und stellt den Abschluß einer Müönzkonvention und eines Konsularvertrages sowie cines Auslieferung8svertrages in Ausfit. Er triti am 1. März 1906 in Kraft und behält Geltung bis zum 1. März 1917. Im Jahre 1917 soll er durch einen Vertrag über eine Zollunion mit einem gemeinsamen Tarif für fremde Er-

zeugnisse erseßt werden. Der Viehverkehr wird im Vertrage nicht erwähnt.

Amerika. Das Blatt „Crito del Pueblo“ meldet, daß gleichzeitig in R iobamba, Latacunga und Gunzanda A CATA

zu Gunsten des früheren Präsidenten Alafaro ausgebrochen sind.

Parlamentarische Nachrichten.

_ Das Mitglied des Herrenhauses Graf Finck von Finckenstein-Jäskendorf, Königlicher Kammerherr, ist am 28. v. M. in Jäskendorf gestorben.

Statistik und Volkswirtschaft.

Statistik der Binnenschiffahrt.

Der vom Kaiserlichen Statistischen Amt herausgegebene Band 168 der „Statistik des Deutschen Reiches“ enthält die Statistik der Binnen- \ciffahrt für das Jahr 1904. Die Darstellung bezieht ch 1) auf den Verkehr von Stiffen und Flößen auf den deutschen Wasserstraßen und 2) auf den Verkehr bon Gütern (eins{ließliß von Floßholz) auf den deutschen Wasserstraßen im Jahre 1904. In einem Anhange sind die Wasserstände an Pegeln der deutshen Wasserstraßen in demselben Iahre angegeben.

Das Jahr 1904 war für die Binnenschiffahrt sebr ungünstig. Die Wasserstände waren im ganzen fo niedrig, daß sie die Schiffahrt bedeutend behinderten. In den Monaten Juli und August erfolgte vielfah die vollständige Aufgabe des Betriebes. In Br eslau betrug der Güterverkehr insgesamt (d. h. Eingang, Ausgang und Durchgang zufammengerenet) auf der Oder 2 065 000 & gegen 2 995 000 t îim Jahre 1903. In Hamburg sind auf der Oberelbe bei Entenwärder durchgegangen zu Berg 2 327 000 t (1903: 2 961 000 t), zu Tal 1 980 000 t (1903: 3 013 000 t); bier ift also der Gesamtgüterverkehr yu eto und zu Tal) von 5 974 000 auf 4 307 000 t zurückgegangen. Bei Schandau hat an der Zollgrenze zwischen dem deutschen Sollge iet und Oesterrei auf der Elbe der Durchgang zu Berg (die Auéfuhr nah Oesterreih) 404 000 t betragen (1903: 501 000 t), zu Tal (die Einfuhr aus Oesterrei) 2434000 t (1903: 3 498 000 t). In Berlin sind auf der Spree angekommen zu Berg 3 813 000 t (1903: 3709000 t), zu Tal 2846000 t (1903: 3 061000 t). Bei Emmerihch an der holländishen Grenze is der Güterverkehr auf dem Rhein gegen das Vorjahr . im Bergverkehr gestiegen, im Talverkehr jedoch zurüdckgegangen ; für den Durchgang zu Berg (die Einfuhr aus Holland) find 10 438 000 t (1903: 10029 000 t) nachgewiesen, zu Tal (Ausfuhr nah Holland) 6 989 000 t (1903: 7 232 000 t). In Nuhrort sind auf dem Rbetn abgegangen zu Berg 3 329 000 t (1903: 3 360 000 {), zu Tal 2 591 000 t (1903: 3086 000 t); hierbei handelt es si fast nur um die Verladung von Steinkohlen. In Mannheim, dem bedeutendsten Stapelplaß für den Güterverkehr zwischen dem unteren Rhein einerseits und Süddeutschland, der Schweiz und Oesterreich anderseits, betrug die Ankunft zu Berg 3 853 000 t (1903: 4 251 000 t), während zu Tal nur 685 000 & (1903: 709 000 t) abgegangen sind. Das -Floßholz ift hier stets mit eingerechnet.