_ Vorsitzender: Auf die leßte Frage kommen wir nachher noch, wir sind jeßt noch bei Frage 4: Feststellung der Menge und des Wertes der syndizierten Erzeugnisse, und ih möchte vorschlagen, daß wir uns an diese Frage halten; die andere wird später erörtert werden.

Linkrustafabrikant Wankelmuth - Vallendar: Es wurde die Angabe gemacht, daß 10 °/, der ganzen Linkrustafabrikation von Nicht-Verbandsfabrikanten in den leßten drei Jahren her- gestellt worden sei. Bis 1904 haben wir eine Linkrustafabrik nicht im Verbande gehabt, seit 1904 aber drei, während sechs Fabriken im Verbande find. Die Zahl wird also auf die legten drei Jahre nicht zutreffen, sondern fih. ganz entschieden viel höher stellen.

Direktor Ho ltkott-Bedburg: Jch gebe zu, das ist möglich. Wir haben bis 1904 nur eine Fabrik außerhalb des Ver- bandes, seit 1904 aber drei; aber selbstverständlih konnte ih keine andere Antwort geben, weil die Frage in bezug auf die Gesamtmenge in den leßten drei Jahren gestellt wurde und für diese Gesamtmenge halte ih meine Schäßung aufrecht.

Vorsißender: Jh nehme an, meine Herren, daß wir diese Frage jeßt abschließen können, und wir kommen zu Frage 5 und 6, die wir wohl zusammenfassen müssen:

5. Aus welchen Gründen, in welhem Jahre und für welche Zeitdauer ist das Kartell errichtet worden?

6. Zweck des Kartells, vention?

Ueber die Zeit finden Sie in der Drucfsschrift, die wir Jhnen überreiht haben, das Nötige. Jch glaube, es wäre er- wünscht, wenn hier hauptsächlih erörtert würde, ob für die Tapetenfabrikation besondere technishe und kaufmännische Gründe vorliegen, daß gerade -auf diesem Gebiete eine Organisation der Fabrikation und des Handels besonders erwünscht ist. Von verschiedenen Seiten ist gesagt worden, technishe Gründe sprähen in erster Linie dafür, daß gerade auf diesem Gebiet, im Gegensay zu vielen, ja zu den meisten anderen Fabrikationszweigen eine Organisation nötig sei, und zwar war der wesentlihe Grund wohl! der, daß, wenn alle Vorbereitungen getroffen seien, um eine Tapete wirklih her- zustellen, also die Papierrolle durch die Maschine laufen zu lassen, es für die Fabrikanten von verhältnismäßig geringer Bedeutung sei, ob 100 oder 500 oder 1000 m Tapete gemacht würden. Das dürfte aber wohl eine Eigentümlichkeit vieler Druckverfahren sein, eine Eigentümlichkeit, die sich aber auf anderen Gebieten, z. B. bei Kohle und Eisen nicht in dem Maße findet, und darum wäre es wohl von Jnteresse für die Allgemeinheit, diese Frage zu erörtern und die Ansichten der Herren darüber zu hören, ob hier ein so charakteristisher Unterschied für die Tapetenfabrikation im Gegensaß zu anderen Industrien vorliegt. Es wäre mir lieb, wenn die Herren fich über diese Frage aussprechen wollten.

Tapetenfabrikant Langhammer - Chemniz: Jch kann mich sehr kurz fassen und mich auf die Ausführungen beziehen, die wir \chriftlih der hohen Behörde übergeben haben. Jch bin im allgemeinen der Meinung, daß es nicht bloß für die Tapetenfabrikation und den Tapetenhandel zweckmäßig ist, fich zu organisieren, um gewisse Mißstände gemeinsam zu be- fämpfen; ih halle es auhch im Interesse der gesamten wirt- schaftlihen Entwicklung unseres Vaterlandes für erwünscht, wenn dies auch bei anderen Fabrikationszweigen und anderen Arten von Händlern geschieht, selbstverständlich mit der Ein- \{hränkung, die wir im Junteresse der Konsumenten für not- wendig halten. Das im allgemeinen. Wenn Sie aber, meine verehrten Herren, noch etwas Näheres wissen wollen über die Notwendigkeit, speziell für unser Gewerbe eine der- artige Organisation zu schaffen, dann bitte ih Sie, die Druck- chrift, die Jhnen das Reichsamt des Jnnern übergeben hat, nachzulesen, Sie finden dort auf Seite 87 und 88 außerordentlich wertvolle Ausführungen über die Notwendigkeit und Zweck- mäßigkeit einer Vereinigung in unserer Branche, und diese Ausführungen sind zu meiner großen Freude von Herrn Liepmann demjenigen Herrn gegeben worden, der zu meinem lebhaften Bedauern außerhalb des Vereins deutscher Tapeten- fabrikanten steht.

Tapetenfabrikant Liepmann - Berlin: Meine Herren, ih hatte vorhin fchon einmal die Ehre, auf mein Referat auf Seite 88 hinweisen zu sehen, ih hatte die Abficht, bei einem weiteren Fortschreiten der Verhandlung auf die Entstehung des Vereins einzugehen und eine Rechtfertigung dafür zu geben, wie es kommt, daß ein Fabrikant, der shwarz auf weiß, mit seinem Namen darunter, Ansichten ausspricht, welche in der Branche allgemein geteilt werden, von der Leitung des Vereins der Fabrikanten, wie des Händlervereins derart an- gegriffen wird und von seiten dieser Vereinigung als im Gegensaß zu ihr befindlih betrachtet wird. Jh weiß nicht, ob ich das jeßt tun soll.

Vorsizender: Jch glaube ja; denn wir erörtern die Gründe, aus welchen das Kartell entstanden ist, und da wird das Für und Wider der Organisation auf diesem Gebiete zu erörtern sein. Jch glaube nicht, daß wir eine andere Frage haben, an die wir das zweckmäßig anschließen können.

Tapetenfabrikant Liepmann- Berlin: Jh möchte also zur Orientierung der Herren, die niht in der Branche sind, bemerken, daß ih zehn Jahre hindurch ein sehr eifriges Mit- glied des Fabrikantenvereins war, daß ih mit dem Vorsißenden sogar in Duyßfreundschaft gestanden habe und daß ih im Jahre 1900 aus dem Verein ausgetreten bin. Jch habe hier vor mir liegen die Statuten der verschiedenen Jahrgänge. Das erste Statut vom Jahre 1889 ist ein sehr kleines Heftchen von zwei Blättern. Es trägt keine Unterschrift. Kommerzienrat Schüß war der damalige Vorsißende, und der Verein war gegründet worden, um eine Anzahl von Miß- ständen im Tapetenhandel zu beseitigen. Die Statuten schreiten dann vorwärts. Der nächste Vorsigende ist Herr Wilhelm Boller, der mehrere Jahre den Verein geleitet hat. Wir finden bereits in den Jahren 1890/92 zum erstenmal im

Statut den Ausdruck „Konventionalstrafe“; das ist damals

Syndikats, der Kon-

vielleiht gewesen, als Herr Schüß zu mir in die Fabrik kam, um mi zum Eintritt zu bewegen, und ih ihm erklärte, wenn niht für Uebertretungen der Mitglieder eine Konventional- strafe festgelegt würde, träten wir niht in den Verein ein. Es hatte herausgestellt, daß das notwendig war, und so finden wir in diesem Statut zunächst Konventionalstrafen, das Verbot der Zeitungsbeilagen, das Verbot der kleinen Muster- bücher usw. Nachdem Herr Boller den Verein zwei, drei Jahre geführt hatte, wurde in Eisenah ein anderer Vor- sigender gewählt, und zwar ging diese Wahl unter shwierigen Umständen vor ih, es wollte nämlich niemand Vorsizender des Vereins werden, und aus einem Briefe, den Herr Boller mir am 17. Juni 1892 geschrieben hat, werden Sie ohne weiteres die Stellung, die ih damals eingenommen habe, er- kennen. Herr Boller schreibt: Geehrter Herr Liepmann! Í * Jhr Geehrtes vom 16. habe ih erhalten und mih über Jhr energishes Vorgehen recht gefreut ; ih hoffe bei unserer Generalversammlung den Herren vom Verbandsvorstande zeigen zu können, daß wir nicht gesonnen find, uns bevormunden zu lassen und rene stark auf Jhre Unterstüßung, welhe gerade beim Beginn wünschenswert ist, ehe die Herren warm ge- worden. Bezugnehmend auf meine in der Einlage mitfolgende Bekanntmachung, womit Jhrem Wunsche sofort entsprochen habe, ist nunmehr Gelegenheit ge- boten, die Frage endgültig zu entscheiden, eventuell den Verband zu veranlassen, etwaige Prozeßkosten zu tragen.

Sie können daraus ersehen, meine Herren, wie der Händlervorstand damals geradezu feindlih gegen den Fabrikantenvorstand gewesen ist. Das Jahr 1893/94 bringt dann wieder eine Weiterentwicklung der Statuten. Es werden die Konditionen unter Konventionalstrafe gestellt, da durch die gesteigerte Produktion der einzelnen Fabriken die Tendenz immer mehr und mehr dahin ging, die Kondition zu ver- {hlechtern. Jm Jahre 1895, in dem Herr Direktor Beer den Vorsiß übernimmt, werden drei Minimalpreise festgeseßt, zum erstenmal, seitdem der Verein bestand. Es wurde ein Minimalpreis für gewöhnliche Tapeten, ein anderer Minimal- preis für Satintapeten und ein dritter Minimalpreis für sogenannte Patentform festgestellt. Jm Jahre 1896 übernahm Herr Max Langhammer den Vorsiß, und nun sieht sich dieser Herr ganz veränderten Verhältnissen gegenüber. . Während bis dahin die Preise noh einigermaßen stabil waren, wurde durch die Errihtung der norddeutschen Fabrik des Herrn Wilhelm Jven das ganze Gesichtsfeld mit einemmal verändert. Während wir bisher genau so fabrizierten, wie die Orders einliefen, manchmal vielleiht auch etwas auf Lager arbeiteten, wurde bei Herrn Jven die Tapetenfabrikation zum erstenmal als Mossenfabrikation ausgebildet, und während wir mit verhältnismäßig kleinen Ziffern rehneten, kamen dort Riesen- posten in den Betrieb. Jh habe es nie vergessen, als ih nah Leipzig kam und im Schaufenster eines meiner Kunden eine Tapete fand, die zu einem Preise an den Konsumenten verkauft werden sollte, wie ih sie selbst dem Händler ver- kaufte, und als ich in das Geschäft kam und die Preise sah, lieferte Herr Jven die Ware um die Hälfte billiger als ih. Herr Jven hatte damals s{hon den Standpunkt erreicht, den ih jeßt einnehme; er war so liebenswürdig, mir die Zahlen zur Verfügung zu stellen. So blieb uns Fabrikanten nichts übrig, als mitzugehen. Sprungweise geschah das niht, man zog die Sache ein Jahr und länger hin, dann fanden wir uns aber vor die Frage gestellt, daß es so niht weiter ginge. Da wurde die erste Preisskala für das Statut festgelegt, es war das im Jahre 1897. Es wurden mehrere Ver- sammlungen abgehalten, und in einer dieser Versammlungen — es war in Hannover — wurde eine kleinere Anzahl von Fabrikanten von Herrn Langhammer eingeladen, zum ersten- mal gemeinschaftlich mit den Händlern in eine Besprechung der Lage der Jndustrie und des Tapetenhandels einzutreten. Es wurde der Vorschlag gemacht, daß die Tapetenhändler uns garantieren sollten, nur von den Ringfabrikanten zu kaufen, und daß wix Tapetenfabrikanten den Händlern ihre Verkaufspreise garantieren sollten. Das war die Gründung der gemeinschaftlihen Organisation für Fabrikation und Handel.

Meine Herren, ich muß gestehen, es war das etwas, was mir nicht ganz paßte. Jch sah voraus, daß es große Schwierigkeiten geben würde; aber zugleih war dadurch, daß die Händler gezwungen wurden, sih freiwillig unter einen gewissen Zwang zu begeben und ganz bestimmte Verkaufs- preise einzuhalten, eine vorzüglihe Kontrolle der einzelnen Vereinsmitglieder gegeben. Jeßt war man in der Lage, sofort beurteilen zu können, ob ein Fabrikant eine Uebertretung gemacht hatte oder niht, und aus diesem Grunde stimmte ich zu. Es fand dann im Jahre 1898 eine gemeinschaftliche Verhandlung der Händler und Tapetenfabrikanten statt, die so imposant besuht war und einen so glänzenden Verlauf nahm, daß man annehmen konnte: jeßt werden wir wirklich Ruhe und Frieden im ganzen Gewerbe haben. Das Bild änderte sich aber leider sehr bald. Die Vereinsleitung, die mit den Händlern in sehr nahe Berührung gekommen war, konnte sich dem Drängen einer Anzahl süddeutscher Händler nicht verschließen, und so bekamen wir auf der Tagesordnung von 1899 einen Paragraphen, welcher lautete: „Stamm- órders dürfen unter 100 # nicht angenommen werden.“ Jch habe mir damals große Mühe gegeben, diesen Paragraphen zu bekämpfen, weil Herr Schäfer ausführte — —

Vorsißender: Es wäre von Interesse, daß Sie das Wort Stammordres näher erklärten.

Tapetenfabrikant Liepmann - Berlin: Es ist in der Tapetenbranche Sitte, daß vom Juni bis 1. September die Fabrikanten die Händler besuchen lassen. Es wird nur einmal im Jahre oder fast nur einmal gereist, der Händler sieht sich die Musterkarte an uud gibt seine Ordres, das sind die so- genannten Stammordres. Aus diesen Stammordres seßt er

sein Lager zusammen, diese benußt er, um die Musterkarte herzustellen, und wenn der Fabrikant seine Muster in . der Musterkarte der Händler hat, ist man für den übrigen- Teil des Jahres fiher, Aufträge zu bekommen. Denn wenn die Musterkarten in die kleinen Städte gehen, und der Tapezierer oder Maler oder Agent ein derartiges Muster bestellt, kann der Händler dieses nicht von einem anderen Fabrikanten kaufen, sondern muß zu dem Fabrikanten gehen, von dem er das Muster hat. Das ist der Begriff Stammordres. :

Also Stammordres unter 100 4 sollten niht mehr an- genommen werden, und da erklärte Herr Schäfer, er träte

aus, und es war mir nicht möglich, troßdem ih das Menschen-

mögliche anstellte, die Herren von ihrer Meinung abzubringen. Der Paragraph wurde festgeseßt, aber er bestand nur ein Jahr, schon im nächsten Jahr vershwindet der Paragraph vollständig, weil die Mitglieder selbst niht in der Lage waren, ihn zu halten, und das läßt sih auch sehr gut erklären. Wenn ih bei einem Grossisten eine Ordre von 100 4, bestehend aus 10 Partien à 50 Rollen, die einen Wert von 100 #( aus- machen, bekomme, so kann ih mit denselben 100 4 einen Umsay von mehreren tausend Mark machen. Wenn diese Tapeten in die Musterbühher aufgenommen werden, laufen die Aufträge von den Agenten zusammen, und es ist nicht unmöglih, daß von einem Muster 3- bis 5000 Rollen laufend nachbestellt werden. Fabrikanten ist, bei grvßen Händlern eine Musterkarte unter- M wenn ih auch nur Ordres von 100 #( bekomme, ist klar.

Herr Schäfer war also draußen, die Sache ging weiter, und es kam. das Jahr 1899. Meine Herren, Sie entsinnen fich, daß im Jahre 1899 die Preise für die Rohprodukte außerordentlih stiegen, die Kohlen wurden teurer, und auhch das Papier wurde — es war das damals, . als das Syndikat für *das Druckpapiergewerbe errihtet wurde — wenn auch niht in dem gleihen Maße teurer,. und es ergab sich von selbst die Frage, ob nicht von Vereins wegen ein Preisauf- schlag gemacht werden sollte. Es wurde auch. an. mich die Frage gerichtet, ob ih der Preiserhöhung zustimmte. Jch habe mit einem energischen Nein geantwortet. Der Vorsißende hielt eine Vorversammlung ab, zu der ih nicht zugezogen wurde, und. im April wurden wir dann mit einer riesigen Preiserhöhung überrasht. Die Versammlung, die in Berlin stattfand, hatte zwei Tage gedauert, ih habe geredet und geredet, aber es war eine festgeshlossene Koalition, die immer die Mehrheit hatte, und wir wurden einfach niedergestimmt. Die Preise wurden erhöht, und — das war es, was mich am meisten aufbrahte — {hon vom nächsten Tage an. Die Verhandlungen fanden am 12. und 13. statt, und am 15. April sollte der Preisaufschlag eintreten. Naturgemäß ließen die Händler sih das nicht gefallen, sie. agitierten lebhaft, und der Verein wurde gezwungen, eine neue Versammlung nah Eisenah zu berufen. Zwischen Berlin und Eisenach passierte eine weitere Sache, die mir heute noch. nit klar ift. Jn Berlin hatte man mich zum Vertrauensmann für die Aus- führungen des § 27 gemacht. Jch hatte erklärt: da ih -über- stimmt worden bin und wir nun die hohen Preise haben, so will ih versuhen, wenigstens die Folgen dieser nah meiner Auffassung grundfalshen Maßregel zu mildern, und .das kann ih nur tun, wenn ih versuche, alle. Fabrikanten in den Verein zu bringen; denn es ist sonst niht möglich, die organisations- treuen Händler gegen die gesperrten Händler und Outsiders zu schüßen. Darum wurde ih zum Vertrauensmann gemacht und erhielt von allen Mitgliedern die Nachricht, wo sie ihre Rohstoffe beziehen. Der §8 27 lautete: „Kein Fabrikant darf mit Händlern Geschäftsverbindung pflegen, welche von deutschen oder österreichish-ungarischen, niht dem Verein angehörenden Fabrikanten kaufen; die Vereinsmitglieder find verpflichtet, nur von solchen Fabrikanten, bezw. Lieferanten, Agenten und sonstigen Mittelspersonen zu kaufen, welche ausschließlich an Vereinsmitglieder liefern.“ Jch erwähnte schon, daß zwischen April und Mai eine eigentümlihe Sache passierte; ih will fie nicht weiter erörtern, kurz, als ih nach Eisenach kam, fand ih ein ganz anderes Bild. Jn Berlin war ih Vertrauensmann der Branche, in Eisenach wurde ih als Verräter verachtet, man hat mich in einex Weise empfangen, die jeder Beschreibung spottet. Jch reiste, bevor die Sizung angefangen hatte, nah Hause. Nach aht Tagen erschien ein Flugblatt von etwa 12 Seiten, in dem mir das, was man mir an Ehre und Achtung in Eisena gelassen hatte, auch noch weggenommen wurde. Jch glaube, es läßt sih bis jeßt keine Parallele dazu ziehen, wie hier ein Mann, der sih die größte Mühe für einen Verein gegeben hat, behandelt wurde.

Jch nahm meinen Austritt, und nun änderte sih das Bild ganz erheblich. Mit dem Moment, wo ich aus der Vereinigung ausschied, bekamen die gesperrten Händler in Deutschland eine sehr viel günstigere Position. Es traten noch einige Fabrikanten aus, und für die Vereinsfabrikanten wurde die Sache jeßt außerordentlich s{chwer. Zunächst ging der Verein so vor, daß er jeden Händler, der von den Outsiders kaufte, sperrte, und wir, die wir draußen waren und die wir den Verein bekämpfen mußten — denn wir wollten do leben —, konnten niht, nahdem wir aus dem Verein ausgetreten waren, unsere Fabriken einfah aufgeben, sondern mußten uns sagen: wir wollen auch existieren, und uns nah Kräften wehren. Also die Sperren hagelten damals nur so. Die Outfiders lernten mit der Zeit, sie erwarben fich große Kunden, und wenn Sie die Herren fragen, werden Sie hören, daß wir seit 1900 weiter nihts getan haben, als immer mehr Maschinen zu bauen. Die Umsäße haben sich bei den gesperrten Fabrikanten, den sogenannten Outsiders, seit dieser Zeit vielleiht verdoppelt.

Damit trat aber ein anderes Moment ein. Auf der einen Seite bekamen wir die Kunden, auf der anderen Seite ging der Konsum zurück, und alles, was wir bekamen, nahmen wir natürlih den anderen weg. Als die Sache soweit ge- diehen war, kam der Verein zu der Ansicht: so geht es nicht weiter, denn auf diese Weise verliert der Verein seine besten

, wir kaufen nur vom Verein.

Wie wichtig es also für die

Kunden, und so kam der Verein auf eine andere Jdeé: man

entsperrte wieder. Erst hatte also der Verein den Händlern

das Versprechen gegeben: wer fih der Preisskala nicht unter- wirft, wird gesperrt! — und nun - entsperrte êr. Die Ent- perrten hatten es nun sehr {hön, was sie billig kriegen nnten, kauften sie bei uns, und was fie s{hön fanden,

_fauften fie bei den Vereinsfabrikanten. Die vereinstreuen

Händler, die sih auf die Saßzungen eingeshworen hatten, fonnten das nicht, denn sie hatten ja dem Verein garantiert : Die Sache ging weiter; die Mitglieder fingen an, unruhig zu werden, man hörte immer munkeln: da Uebertretung, da Uebertretung, da Strafe, da Strafe, und da las ih in der Tapetenzeitung einen merk- würdigen Aufsaß. Jn einer Generalversammlung des Vereins deutscher Tapetenfabrikanten wurde nämlih beschlossen, es follte eine allgemeine Absolution erteilt werden für alle Ver- gehen, die Herren follten aber unter allen Umständen angeben, was fie alles gesündigt hätten, und da sind mir manche er- gößlichen Szenen berichtet worden, mit welhen Bauchschmerzen die Herren an die Beichte herangegangen sind. Etwas wurde ja gebeichtet, aber das war nit genug, es mußte mehr ge- beichtet werden, und wer da nicht alles gesagt hatte, der sollte gefaßt werden. Es ging hier, wie es immer zu gehen pflegt: die harte Notwendigkeit ließ es nicht zu, das zu tun, was man tun wollte. Nun hatten wir im Jahre 1900 eine ‘Preissteigerung von 20 bis 409/,. Wir Outsiders hatten gesagt: wir halten unsere Preise einfa fest. Jch habe damals meine Preise absolut niht geändert, sie blieben die nächsten zwei Jahre bestehen, und so entstand ein ungeheurer ‘Unter- {schied zwischen den Vereinspreisen und meinen Preisen. Wenn aun der Fabrikant zum Händler kam, wurde ihm gesagt: lieber Freund, vereinstreu will ih sein, aber sieh doch einmal, hier {hickt mir der Liepmann ein Musterbuh mit seinen Preisen, und er hat gleih daneben geschrieben, was ih bei dir zahlen muß, das geht doch nicht, du mußt mir entgegen- fommen, sonst kann ih dir den Auftrag niht geben. Dazu fam ein zweites Moment. Die Preise wurden von den Vereinsmitgliedern gehalten, aber fie gaben heimlich Extra- bonifikationen, und da gab es gar kein Regieren mehr im Verein. Die Händler beshwerten fih: die Fabrikanten halten niht Wort, und nun wurde gesagt: wir verbieten das Geben von Extrabonifikationen aufs strengste. Es wurde ein System aufgestellt, wie das zu machen wäre, und da kamen die Händler und sagten: das paßt uns nicht, ihr habt uns heimlih Bonifikationen versprochen, die wollen wir nicht ent- behren, ihr müßt uns jeßt offiziell geben, was ihr uns bisher uur inoffiziell gegeben habt. Die Händler, die dies ver- langten, wurden gesperrt. Dies waren aber gerade die bedeutendsten Händler und diese traten zu einer freien Ver- einigung zusammen, die Vereinsleitung reiste hin, der Wind shlug um, eine Generalversammlung wurde einberufen, und diese Generalversammlung sanktionierte nun, was die Händler gewollt hatten.

¡ Meine Herren, ehe ih fortfahre, möchte ih Jhnen ein Bild geben, wie die Sache im Jahre 1901 aussah. Hier vor mir’ liegt ein Flugblatt des Vereins deutsher Tapeten- abrikanten, Siz Chemniß, vom 12. Februar 1901. Das lugblatt lautet:

An die Herren Mitglieder!

Durch den Gerichtsvollzieher empfingen wir heute 300 M als Klageobjekt in unserer ersten Klage gegen den Tapetenhöndler E. Schmidt in Berlin.

Der Stand aller anderen Prozesse, die wir führen, ist ein durhaus günstiger. Wir führen jeßt die folgenden :

1 Prozeß gegen Porth & Co. wegen 1000

3 Prozesse gegen Chr. J. Klein Me eie e e 4000» 3 Prozesse gegen E. Liepmann wegen 1000 „

1 Prozeß gegen Ad. Rosenfeld wegen Uan «+2 «1000 „ 1 Prozeß gegen E. Schmidt wegen 6700 „ 3 Prozesse gegen Schäfer wegen je 1000 „ ferner 5 Prozesse wegen Zurückgabe von Sola-

wechseln an Tapetenhändler, die uns dieselben als -

Sicherstellung übergeben haben.

Ferner ist jeßt eine ganze Reihe von Schieds- gerihtssahen im Gange, die demnächst zur Ent- scheidung kommen. Die Erledigung derselben hat mit der gewünschten Beschleunigung deshalb nicht stattfinden können, weil ein Wechsel im Vorsig des Schiedsgerichts stattgefunden hat, und weil der Schriftenwechsel für die Führung der Schiedsgerichts- prozesse ebenso eingehend und sorgfältig behandelt werden muß, wie bei den ordentlihen Prozessen, da

._ fich der Schiedsspruch ausschließlich auf diesen Schristenwechsel stüßen wird, denn eine Vernehmung von Zeugen ist in den meisten Fällen niht an- gängig.

Die Schriftstücke in der Klage gegen E. Liep- mann wegen der Konventionalstrafe von 105000 find zu einem sehr umfangreichen “Aktenstücke an- gewachsen, denn es gehört zu jedem einzelnen Fall eine sorgfältige Begründung. Hiermit ist der Vor- * sigende schon seit Monaten beschäftigt. Dazu kommt noh die eingehende Verteidigung gegen Liepmanns Angriffe, die wir mit aller Sorgfalt, aber auch mit aller Entschiedenheit führen werden. Man wird es am Erfolg erkennen, daß eine derartige Verteidigung zweckmäßig ist.

Meine Herren, ih habe alle Prozesse mit der Vereins- leitung gewonnen, und als legten Rest habe ih hier eine Klage über 86 Seiten vor mir über 7000 M, die der jeßige Vorsigende mit mir führt, und ih habe die gute Hoffnung, au diesen Prozeß zu gewinnen.

Nun müssen Sie sih die Vorstellung machen: die Mit- glieder sigen doch eigentlih in einer Klemme. Auf der einen

L

Seite haben fie den ungeheuren Wust von ‘Paragraphen — denn aus den drei Seiten sind im Laufe der Zeit 50, 60 Seiten geworden —, diese Paragraphen sollen die Mitglieder alle halten und befolgen, und das können sie niht. Ja, mein Gott, wenn sie es nicht können und sih immer wieder Ueber- tretungen zu \{hulden kommen lassen müssen, dann wäre es doch naturgemäß, die Paragraphen zu ändern, denn die Mitglieder ändern sich nicht, also müssen wir die Paragraphen ändern, denn der Verein verlangt mehr von den Mitgliedern, als sie erfüllen können. Darauf ist“man aber niht gekommen. Man hat versuht, durh immer größere Verklausulierungen und Prozesse die Sache zu machen, und nun kommt etwas, was ih allerdings niht für möglih gehalten hätte.

Vor einiger Zeit haben sih hier eine Anzahl von Fabri- kanten zusammengetan und beschlossen, den Verein auf eine andere Grundlage zu stellen, und der Vorschlag, den ih vor sechs Jahren gemacht hatte, der damals glatt unter den Tisch fiel, und der dahin ging, an die Spiye des Vereins einen Rechtsanwalt zu berufen, ist jeßt von den Mitgliedern wieder aufgenommen worden, und zwar haben fie ihn in einer merk- würdigen Weise aufgenommen. Es ging nicht etwa so, wie es sonst zu gehen pflegt: ih melde mih! Jh wünsche den Vorsigenden nicht mehr, was ja doch mein gutes Recht ist, denn er wird ja alle Jahre neu gewählt. Nein, die Herren taten etwas anderes: sie gingen zum Notar und verpflichteten sih bei10 000 M Konventionalstrafe, den jeßigen Vorsißzenden niht mehr zu wählen, oder, wenn er wieder gewählt werden sollte, dann wollten sie alle aus dem Verein austreten. Nun, meine Herren, dieser Vorgang spricht ja für sich selbst, den brauche ih niht mehr zu erläutern. Es muß also doch in dem Verein Vorgänge gegeben haben, die derart zwingend für die Vereins- mitglieder waren, daß sie zu einem solhen Vorgehen ihre Zufluht nehmen mußten. Das liegt aber alles daran, daß hier eine Verquickung des Fabrikantenvereins mit dem Händler- verein besteht. (Sehr richtig!) Jh habe immer — und vielleiht gelingt es mir, Jhnen klar zu machen, warum dieser sonderbare Beschluß gefaßt wurde, und was den merkwürdigen Angaben zu Grunde liegt, die über mih herumlaufen — ih habe immer das Erreichbare erstreben wollen. Jch wollte nicht Utopien nachjagen, nicht mik Redensarten von der Hebung der Branche um mih werfen, sondern ih habe immer Ziele im Auge gehabt, von denen ih mir sagen konnte, daß wir wirkli imstande wären, sie zu erreichen.

Meine Herren, stellen Sie sih die Verhältnisse doch einmal vor, wie sie im Tapetenhandel bestehen! Jn München ver- kaufen Sie vielleiht mit 50%, in Leipzig vielleiht mit 100, in Berlin mit 50 9°/,. Jeder Laden ist ein Bild für fich, jeder Grossist hat. einen anderen Wirkungskreis, und darum kann man nicht sagen: ihr müßt euch alle in eine Schablone hineinfügen. Das halte ih für ganz unmöglih, und mit dem Moment, wo der Fabrikantenverein sih sozusagen zum Schutz- mann gemáächt hat, um alle Eifersüchteleien und Differenzen der Händler zu treffen, von dem Moment an ist es mit dem Verein abwärts gegangen. (Sehr richtig!) Jh habe mich damals, als ih in Hannover -war, gewissermaßen zum Mit- schuldigen gemacht; ih glaubte tatsählih, es würde gehen. Jch sagte: die Herren sind hier zusammen, sie werden ein- sehen, daß fie mit besseren Preisen mehr verdienen, und es wird gehen; ih habe mich aber überzeugt, daß es un- möglih ist, und in den Verhältnissen, die ih Jhnen eben vorgeführt habe, erblickde ih die Ursahe, warum die Uebelstände, die ih hier zur Sprache gebracht habe, her- vorgetreten sind. Die Vereinsleitung mußte jeder Denunziation, die aus irgend einem Orte von einem Händler erfolgte, Folge geben. Wenn in einem Laden eine Tapete 5 HZ zu billig verkauft wurde, ging ein anderer Händler zur Vereinsleitung und zeigte dies an, und es blieb der Leitung nichts anderes übrig, als nah den Saßungen zu verfahren. Dadurch sind die Sperren entstanden, und dadurch find die Mitglieder verführt worden, an die gesperrten Händler zu verkaufen, und dadurch ist das Geschäft der Outsider so außerordentlih ge- fördert worden. Als der Verein begann, waren diejenigen Sachen unter Strafe gestellt, die der Verein strafen konnte, weil ihm ohne weiteres die Beweise in die Hände gegeben waren, daß es sich um verbotene Dinge handelte. Wenn jemand eine Tapete hinten mit einem Preise bedruckte und man diese Tapete in die Hand bekam, so wußte man sofort: der Mann hat sicherlih niht ein einzelnes Exemplar drucken lassen, sondern 500 oder 1000 Exemplare, und ih finde es berehtigt, daß, wenn - ein einzelner einer Branche eine Schädigung zufügen kann, die anderen das möglichst zu ver- hindern suhen. Wenn ih ein Musterbuh in 10000 Exemplaren in die Welt sende und die Preise eines ganzen Distrikts unterbiete, dann wird selbstverständlich der ganze Distrikt dadurch geschädigt. Jn einem solchen Falle ist es selbst- verständlih berehtigt, daß die Vereinsleitung kommt und sagt: das darfst du niht! Aber ungerechtfertigt ist es, daß sie fih um jedes Baugeschäft und um jedes Ladengeschäft und um jede private Einzelheit, mit denen ein Händler seine Waren unterzubringen sucht, kümmert. Unser Baugeschäft weist so große Ziffern auf, es kommen so große Zahlen in Betracht, daß der Händler bei einem Baugeschäft, das er mit 5000 M. veranschlagt, einmal 500 #. weniger nimmt, selbst wenn er weiß, daß er die Statuten übertritt; und weil das immer geschieht, wenn es die Gelegenheit verlangt, so ist es eben unmöglich, dagegen in der Weise vorzugehen, wie der Fabrikantenverein dies tun wollte, und nah den Statuten verpflihtet war zu tun. Und wenn ich selbst neben jeden Händler ‘einen Vereinsvorsißenden stelle, so wird er es {ließli doch tun; das liegt nun einmal im Handel und das können Sie nicht ändern.

Darum bin ih zu der Ueberzeugung gekommen: nur wenn der Fabrikantenverein sih beshränkt auf das, was er tatsächlih durhseßgen kann, dann, wenn er sich eine Gesezgebung gibt, die so klar ist, daß sie wirklich gehalten werden kann, wird er bestehen können. Jeßt wird der Fabrikantenverein sich einen Vorfißenden wählen, der

ein Rechtsanwalt ist. Was soll nun der Rechtsanwalt mit der Geseßgebung anfangen? Es heißt hier: jeder Tapeten- händler muß .einen Solawechsel hinterlegen . . ..

Vorsißender: Wir kommen damit auf ein Gebiet, das Sie besser nicht berühren. Wir wollen ja hier nicht eine Vereinssizung abhalten und die Zukunft erörtern, sondern wir müssen bei der Vergangenheit bleiben. Jh habe Herrn Liepmann nicht unterbrochen, weil das, was er sagte, zur Not sich noch unter diese Frage bringen ließ, nämlich unter die Frage, aus welchen Gründen ist das Kartell errichtet? Daran kann man natürlich auch anschließen: aus welchen Gründen ist es in dem und dem Sinne umgestaltet worden, und unter diese Frage find die Ausführungen des Herrn Liepmann gefallen. Aber über die Zukunft des Vereins fönnen wir uns hier niht unterhalten. Das ist Sache des Vereins selber, und darum wollen wir uns hier nicht kümmern.

Tapetenfabrikant Liepmann-Berlin: Das war eben mein Schlußwort. Jch habe nun geglaubt, wenn wir eine derartige Kritik an den Verein anlegen müßten, daß wir gleichzeitig angeben, wie es besser zu machen ist. Aber ih kann das auch lassen; ich will nihts weiter sagen als: wenn der Verein sih darauf beshränken würde, das zu shüßen, was er s{hüßgeu kann, und diejenigen Sachen festzuseßen, die er halten kann, würde er bestehen können; und in diesem Sinne bin ich durchaus organisationsfreundlih gewesen, nicht nur solange ih mitgearbeitet habe, sondern auch heute noch.

Tapetenfabrikant Engelhard-Mannheim: Es sind einige sachlichen Richtigstellungen, die ih zu dem, was der Herr Vorredner ausgeführt hat, zu machen habe, und die ih jeßt machen will, ehe nicht gewisse Jrrtümer, die Herr Liepmann eben ausgesprochen hat, in der Debatte weitere Kreise ziehen. Herr Liepmann hat von gewissen Bestrebungen gesprochen, die in unserem Verein herrschen und dahin gehen, daß der Vorsiß in Zukunft so gestaltet werden soll, daß nicht wieder ein Kollege, also ein Mitkonkurrent Vorsißzender wird. Er hat das in dem Sinne ausgesprochen, als ob wir uns verpflichtet hätten, gerade den betreffenden Herrn, der jegt Vorsigender ist, unter feinen Umständen wiederzuwählen. Das ist un- richtig. Eine derartige Verpflihtung, wie Herr Liepmann sie in das Bureau irgend eines Notars versezen wollte, ist niemals erfolgt, wohl aber haben wir uns verpflichtet, alles das zu tun, was wir auf Grund unserer Statuten tun dürfen, um das Prinzip des neutralen Vorsißes durhzuführen. Herr Liepmann hat in zweiter Linie gesagt, diese Bestrebungen hingen mit der Durchführung der Händlerbeschlüsse zusammen, die bisher der Verein der Tapetenfabrikanten in Schuß ge- nommen hat. Das ist wieder ein Jrrtum. Die Herren, die das erstreben, was ih angeführt habe, denken gar nicht daran, eine Aenderung eintreten zu lassen in bezug auf den Schuß der Händlerbeshlüsse. Jm Gegenteil, es war die allererste Frage, die wir unter uns erwogen und bejaht haben, daß wir in Zukunft dasselbe Verhältnis zur Händlerschaft aufrecht- erhalten wollen, welches bisher aufrehterhalten worden ift. Das möchte ih zur Steuer der Wahrheit bemerken.

Vorsizgender: Jh möchte die Frage aufwerfen, ob es niht zweckmäßig ist, daß, falls es beabsichtigt sein sollte, von jener Seite noch das Wort zu ergreifen, dies zunächst geschieht, damit die anderen Herren noch Gelegenheit haben, darauf zu antworten.

Tapetenfabrikant Langhammer-Chemniß: Jch will zu- nächst bemerken, daß Herr Liepmann immer offen in der Frage wegen der Durchführung der Händlerbeshlü}sse war. Er hat stets im Verein deutscher Tapetenfabrikanten den Standpunkt vertreten, daß dieser sich mit der Durchführung der Händlerbeshlüsse niht befassen sollte. Er hat diesen seinen Standpunkt heute des näheren erläutert, und er ist von jeher ein Gegner der Durchführung der Händlerbeschlüsse gewesen im Gegensaß und nur in dieser Fage im Gegensaß zu mir. Er befindet sich auch im Gegensay mit meinem Herrn Vorredner, der eben erklärt hat, daß er auch auf dem früheren Programm stünde. Meine Ansicht ist die: wenn die Herren die Absicht haben, alle deutschen Tapetenfabrikanten zu ver- einigen, das ist ja auch das Ziel vieler meiner Vereins- kfollegen, so werden sie an diesem einen wichtigen und grund- legenden Punkt scheitern müssen. Dies zunächst zu der kurzen Kontroverse zwischen Herrn Liepmann und Herrn Engelhard. Eins möchte ih aber noch betonen: vollständig hat Herr Liepmann das Programm auch nicht durchgeführt. Er hat bei seinen lezten Ausführungen zugegeben, daß er damit ein- verstanden sei, daß das Verbot der Musterbücher und der Reklame durchgeführt werde. Nun, das ist doch auch nichts weiter als ein Eingriff in die Entschließungen des einzelnen Tapetenhändlers, und das ist ein sehr wesentlihes Stück der Händlerbeschlüsse und wird es auch bleiben müssen, wenn wir die Branche im allgemeinen gegen Verschlechterung ihrer Lage hüßen wollen.

Nun hat Herr Liepmann eine ausführliche historische Ent- wicklung unseres Vereins vorgetragen, die recht subjektiv gefärbt, in vielen Teilen anfehtbar wär. Wenn ih im einzelnen darauf antworten wollte, müßte ih eine Zeit von mindestens zwei Stunden dafür in Anspruch nehmen. Jch frage mich: ist das zweckmäßig und fördert das unsere heutige Aufgabe? Jch glaube, das wäre durchaus nicht zweckmäßig; denn damit würde die Absicht, die die Versammlung hier erfüllen soll, vollständig illusorish gemacht werden. Das ist meine Auf- fassung. Die Einzelheiten, die Herr Liepmann vorgetragen, werde ih in einem scriftlichen Bericht, sobald mir das Stenogramm vorliegt, behandeln; sie sind entweder subjektiv gefärbt, irrtümlich oder unvollständig, oder die Schluß- folgerungen, die Herr Liepmann daraus gezogen hat, sind nicht rihtig. Jh will dann noch hinzufügen, daß auch seine Ausführungen in bezug auf seine Haltung in den legten Jahren seiner Mitgliedschaft niht ganz rihtig waren. Er war früher ein eifriges Mitglied und ging sogar so weit, daß er den Lieferanten, die mit uns in Verbindung standen, also den Papierfabrikanten, Formstehern usw. Fesseln anlegen

wollte, Fesseln, die mir durchzuführen unmöglich schienen. Er

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