1906 / 8 p. 5 (Deutscher Reichsanzeiger) scan diff

Steuern, und wir können das Erträglichere heraus- werden muß dabei eine kleine

unerträgli< als die bisher genannten niht alles ablehnen, fondecn müssen suchen. Mit in den Kauf genommen 4 i, Verteuerung des Reiseverkehrs. In England, wo es keine vierte Klasse gibt , kostet die dritte Wagenklasse s{:n 5,8 F; dem- entspre<end sind die zweite und erste Klaffe erbebli< teurer als bei uns. Bei uns fährt dec Arbeitec viel billiger als in England ; für dieselbe Fahrt, die bei uns mit 12 # bezahlt werden muß, muß der englishe Arbeiter 32 & bezahlen, und dabei klagt man bei uns noch über die teuren Preise! Zudem erhebt England aber noch eine Ara eer und Frankreih eine solde, die über 50 Mill. Mark einbringt. Das System aber, welches die Vorlage enthält, halte ih für fals<. Es will einen festen Stempel und zieht auch die Fahrgäste der vierten Klasse heran; diese leßteren, die die Vergünstigung einer Rü>kfahrkarte nicht haben, müssen frei bleiben. Der feste Stempel aber g T dur Kilometerzushläge von è, # und 1 4 erseßt werden, und die Steuer würde erst bei 10 4 zu be- ginnen haben. Damit würde eine erheblihe Einnahme erzielt werden, ohne daß man do von einer erheblihen Belästigung reden könnte. Ueber die Automobilsteuer wird in der Kommission näher zu reden fein. ür die Quittungssteuer find wir niht zu haben; von den 16 Millionen, die sie bringen soll, entfallen allein aht auf die Postanweisungen, und die übrigen aht würden eckauft werdea dur< eine fo ungemeine Belästigung des Geschäftsverkehrs, daß wir unserseits das ni<t verantworten fönnen. Für die vor- eilagene Erbschaftssteuer erklären wir uns, wir halten es für die fliht der besißenden Klassen, jeßt diese Steuer zu bewilligen, e find in erster Reihe berufen, für fie einzutreten. Es ist in der beutigen Zeit ein nobile officium der besißzznden Klassen, mit der Opferwilligkeit voranzugehen. Der preußishe Finanzminister, ein Gegner der Erbschaftssteuer, hat die von den besitzendea Klassen bereits gebrahten Opfer stark in den Vordergrund gestellt. Das mag alles stimmen, beweist aber nihts gegen de Erbschafts- steuer. Es ist do< der Staat, der den Erw-rbern die Möglichkeit des Erwerbes cines Vermögens dur seine Einrichtungen gegeben bat; deshalb muß der Erbe bezahlen. Die große Mehrzahl meiner Freunde wüns<hr über den Entwurf hinaus etne weitere Ausgestaltung der Erbschaftssteuer, insbesondere dur die Ausdehnung auf Abkömmlinge und Ehegatten. Man hat gegen diese Ausdehnung eingewendet, fie sei der erste Schritt zum Kommunismus. Ich vermag das nicht einzusehen, àau< nit, daß dadur< dem Spartriebe ertzegengewirkt würde. In England oder Frankrei, wo die Erbschaftssteuer Fabr boch ist, wird darum nicht Unbedingt müßte der gewöhnlihe Hausrat von der Erbanfälle bis zu 20- oder 30 000 fönnten freibleiben. Die radikalen Vorschläge des Abg. Singer würden jedo< in der Hauptsache auf cine Konfiskation des Vermögens hinausgehen. Die Erbanfälle in Frankceih betrugen 1903 4 Milliarden Mark, ebenso hoh werden sie für Deutschland von der Regierung ge- \<äut. Danach würde Deutschland gerade o reich sein wie Frankreich. Dort bringt die Erbschaftssteuer 228 Millionen Francs, davon ent- fällt aber nur der dritte Teil auf Deszendenten und Ehegatten. Würde nun bei uns der Vorschlag der Regierung mit dem Vorschlage dzs Zentrums Gesetz, fo würde die Erbschaftssteuer im ganzen do nur etwa 50 Millionen bringen. Das ist also nit so besonders viel, und es würde immer no< dringend notwendig sein, andere Steuern beran- zuziehen. Schließlih käme au< eine Wehrsteuer in Frage. Meine politishen Freunde behalten si< eine Prüfung aller Einzelheiten vor und sind bereit, mit vollem Ernst und im Gefühl ihrer vollen Verantwortlichkeit in der Kommission mitzuarbeiten an dem, was unbedingt notwendig ist, an der daueraden Gesundung der Reichsfinanzen. Um 61/, Uhr wird die Fortsezung der Beratung auf Mittwoch 1 Uhr vertagt.

weniger gespart. Steuer freigelafsen werden.

Preußischer Landtag. Haus der Abgeordneten. 7. Sigung vom 9. Januar 1906, Nachmittags 2 Uhr. (Bericht von Wolffs Telegraphishem Bureau.)

Auf der Tagesordnung steht die Entgegennahme von Vorlagen der Königlichen Staatsregierung,

Finanzminister Freiherr von Nheinbaben:

Meine Herren! Auf Grund Allerhö#ster Ermäßhtizung habe ih die Ehre, dem hohen Hause vorzulegen:

1) dic allgemeine Re<nung über den Staatshaushalt * des Jahres 1902,

2) die Uebersiht von den Staatseinnahmen und -ausgaben für das Etatsjahr 1904 und

3) den Gesetzentwurf, betreffend die Feststellung des Staats- haushaltsetats für das Jahr 1906.

Alter und bewährter Gewohnheit gemäß werde ih eine drei- jährige Periode in den Kreis meiner Erörterung einshließen und zunächst dazu übergehen, dem hohen Hause das Ergebnis des ab- ges{lossenen, hinter uns liegenden Rechnungsjahres 1904 dariulegen, daran die Erörterung des voraussichtlihen Ergebnisses des laufenden Etatsjahres 1905 zu \{<ließen, um dann überzugehen zu dem Haupts gegenstande, der Begründung des Etatsvoranschlages für das Jahr 1906.

Was zunächst das Ergebnis des abgeschlossenen Jahres 1904 be- trifft, so habe ih, meine Herren, in meiner vorjährigen Etats- rede vom 10. Januar 1905 als das voraussihtlihe Ergebnis diefes Fahres einen Uebers<huß von 30 Millionen Mark bezeichnet. Diese Annahme ift fast genau eingetroffen, indem der tatsählihe Uebers<uß des Jahres 1904 30623 435,48 # beträgt (bravo! re<ts) und zwar ift dieses Resultat im wesentlihen dadur herbeigeführt worden, daß die meisten Betriebsverwaltungen Mehrübershüsse gegen den Etats- ansa gebraht haben mit Ausnahme der Domänenverwaltung, die um nahezu 4 Million hinter dem Etatsansaß zurückgeblieben ift. (Hört, hört! rets)

Die Forsten, meine Herren, haben ein Mehr ergeben von 12,5 Millionen (hört, hôrt! re<ts), einmal beruhend auf der besseren Verwertung der Hölzer, dann aber auf den elementaren Ursachen, die hon in die Rehnungen der leßten Jahre hineingespielt haben: auf dem \{<weren Raupenfraß in ‘der Letlinger Heide und auf den s{hweren Wettershäden und Windbrüchen in Oberschlesien und anderen Teilen des Vaterlandes.

Die direkten Steuern hatte i< in meiner Etatsrede mit einem Plus von 8,5 Millionen ges{<äßt. Diese Schäßung is auch ein- getroffen, ja no< etwas überholt worden, indem die direkten Steuern tatsä<hli< ein Mehraufkommen von 10,8 Millionen gegen den Etats- ansa gebraht haben. (Bravo!)

Bei den indirekten?Steuern ist meine Annahme, daß sie 64 Mil- lionen mehr geben würden, au< no< etwas übertroffen worden, ir.dem der Uebershuß tatsählih 7,7 Millionen beträgt. Ï

Erfreulicherweise ist au< bei der Bergverwaltung, deren Netto- erträge na< den Etats der leßten Jahre ständig gesunken sind, ein Mehrertrag hervorgetreten, indem der Etatsansaß um 2,2 Millionen

Bei den Eifenbahnen hatte i< vor Jahresfrift den voraussiht- lien U-bershuß auf etwa 50 Millionen geshäßt. Diese Schäßung wäre niht nur erreiht, sondern übertroffen worden, wenn niht im Fanuar und Februar der große Streik der Arbeiter im Ruhrkohlen- revier eingetreten wäre, ein Streik, der nah der Schäßung der Eisen- bahnverwaltung für sie einèn Einnahmeausfall von etwa 13 Millionen bedeutet hat. (Hört, hört!) Troß dieses erheblichen Ausfalles ist der Gesamtübershuß der Eisenbahnen nicht wesentli< hinter meiner Schäßung zurüd>geblieben, indem er si<h auf 45,3 Millionen gestellt hat, also nur um 4,7 Millionen” hinter der Annahme zurü>zeblieben ist, der ih im vorigen Jahre Ausdru> gegeben habe.

In3gesamt haben die Betriebsverwaltungen und Steuern ein Plus von 78,9 Millionen ergeben. Dem ftehen an Mehraufwendungen im Zahre 1904 gegenüber: die öffentliße Shuld, die 1,3 Millionen mehr erfordert hat, der Landtag, der infolge seiner verlängerten Tagung 990 000 A mehr erfordert hat (hört, hört! und Heiterkeit) und die allgemeine Finanzverwaltung, die 9,8 Millionen mehr erfordert hat. Meine Herren, ih habe im vorigen Jahre der Befürchtung Aus- dru> gegeben auf Grund der Angaben des Reichs\chaßzamts, daß die Ueberweisungen des Reichs hinter dem Etatsansaße wesentli<h zurüd>- bleiben würden. Das is zwar eingetreten bei den Ueberweisungen aus der Branntweinfteuer infolge der shle<ten Kartoffelernte und in- folge des Rükzang3 des Konsums wegen der gestiegenen Preise. Aber dieser Rü>kgang der Ueberwèisungen aus der Branntweinsteuer ist voll ausgeglihen dur< ein Mehr der Ueberweisungen aus den Reichs- stempelabgaben, besonders aus der Börsensteuer. (Hört, hört ! rets.) Indes, meine Herren, mußten hier in Nest gestellt werden diese 9,8 Millionen gefstundeter Matrikfularbeiträge aus dem Jahre 1994. Es if zwar zu hoffen, daß in Gemäßheit des S 10 des Entwurfs zur Reichéfinanzreform, der gegenwärtig dem Reichs- tage vorliegt, diese gestundeten Matrifularbeiträge dauernd von den SHhultera der Einzelstaaten genommen werden; aber immer- hin steht das nit fest, und der vorsihtige Finanzminister muß sich diesen Betrag hier reservieren.

Ih möFte bier glei< zum Ausdru> bringzn, meine Herren, daß wir zwar no< in der Lage sein würden, diese rund 10 Millionen Mark aus Uebershüfsen zu ded>en. Aber ih frage sofort: wie steht es bei fast allen übrigen deutshen Staaten ? (Sehr richtig! re<ts.) Schon die Mittelstaaten und ers re<t die meisten fleinen Staaten würden, wenn das Reih tatsähli<h diese gestundeten Matrikular- beiträge erheben wollte, einfah genötigt sein, sie im Anleihew?ge, also dur< Schuldenmaÿen, zu de>:n. (Sehr wahr!) Ich glaube, daß es niht dem Sinne der Reichsverfafsung entspricht, die Matrikularbeiiräge so zu spannen, daß die Einzelstaaten Sulden maten müfsen, um die laufenden Ausgaben des Reichs zu de>en. (Sehr richtig !)

Meine Herren, bei den Staatsverwaltung8ausgaben ift ein fehr erbebliher Mehrbetrag gegen die Etatsansäße, nämli von 10,9 Millionen, in die Erscheinung getreten, eine Uebers reitung, die als bedenklih und an sih niht rihtig bezeihnet werden müßte, wenn sie von dem fceizn Ermessen der Staatsregierung abhinge; aker diese Ueberschreitungen find zum großen Teile aus rehtlihen Ursachen resultierend. - Sie beruhen einmal darin, daß Pensions- und Relikten- bezüge in höherem Betrage haben gewährt werden müssen, als der Etat sie vorsah, und zwar in Höhe von fast 4 Millionen mehr ; daß die Fürsorgeerziehung 800 000 4 mehr erfordert hat und daß endlich der {hon vo1 mir erwähnte große Streik im NRuhrkohlenrevier es notwendig gemacht hat, aus sehr weiten Teilen unseres Vaterlandes Gendarmen zusammenzuziehen, um die öffentli<ße Ordnung in dem gefährdeten Bezirk zu erhalten; es is dies dank der Vorsichts- maßregeln geschehen, aber natürli hat die auf Woten dauernde Zus- sammenziehunz so erheblihen Personals au< sehr erhebliche Kosten verursacht. z

Im Exiraordinarium tritt bei der Eisenbahnverwaltung ein Mehrbetrag von 14,4 Miklionen hervor. Ich hatte {on bei meiner Etatsrede mir anzuführen erlaubt, daß .wir es für geboten erachten, die im Etat vorhandenen Mittel zur Anschaffung des rollenden Materials no< um etwa 10 Millionen zu erhöhen wegen des auf allen Gebieten hervortretenden Wagenmangels. Es hat si von keiner Seite dieses hohen Hauses ein Widerspru dagegen erhoben, und wir sind dementsprehend verfahren, und diese von mir angegebene Ziffer von 10 Millionen hat s< no< etwas höher gestellt, nämlih auf 11,1 Millionen, wegen der inzwis<en gestiegenen Preise.

Meine Herren, bei der Bauverwaltung hat sich ein extraordinärer Mehrbetrag von 3,5 Millionen ergeben, zurü>zuführen auf eine ver- stärkte Ablösung fiskalisher Wegebauverpflihtungen namentli<h in den Bezirken Liegniß und Schleswig. Es ist außerordenili< \{wierig, in dieser Beziehung einen richtigen Etatsvoranschlag zu machen, weil das Maß der Ablösungen davon abhängt, wieviel Anträge gestellt werden, wie {nell sie gefördert werden, und wie bald man zu dem Abschlusse mit den Kreisen und Provinzen kommt. Andrerseits liegt es im fiskalishen Interesse, daß, wenn solhe Verträge perfekt geworden sind, nun alsbald au< die Mittel gezahlt werden, weil der Staat sih nicht der Notwendigkeit entziehen könnte, seinerseits die Wege, Brü>ken usw. in Stand zu seen. Wir haben infolgedessen für die Ablösung fiskalisher Wegebauverpflihtungen im leßten Jahre erhebli< höhere Mittel aufwenden müssen, als wir vorgesehen hatten.

Die außeretatsmäßige Verwaltung, die i auf 8 Millionen ges<häßt hatte, hat diese Ziffer fast genau erreiht, nämlich 7,9 Millionen. Darunter figurieren in erster Linie die erheblichen Witterungsshäden, namentli<h in Sthlesien im Jahre 1903. Wir | haben erst einen Teil der Unterstüßungen im Jahre 1903 gewähren können, während ih ein weiterer erheblider Teil in das Jahr 1904 hinübergezogen hat, und daher resultieren diese 3,5 Millionen, die wir aus Anlaß dieser Witterungsshäden no< im Jahre 1904 ausgegeben haben.

Meine Herren, stellen Sie diese Ausgaben den Einnahmen gegenüber, so ergibt der Abschluß des Iahres 1904, wie i< mir er- laubt babe, anzuführen, einen Uebers<uß von 30,6 Millionen, der in den Ausgleihsfonds der Eisentahnverwaltung fließt.

Meine Herren, was das voraussichtlihe Ergebnis des laufenden Etatsjahrs 1905 betrifft, so dürfen wir sagen : das Jahr ist im allgemeinen ein wirtschaftli< günstiges gewesen. Zwar haben die glänzenden Aussichten auf eine Körnerernte, zu denen der Saatenstand bere<htigte, einen wesent- lien Eintrag erlitten dur< das starke Regenwetter, das wochenlang in unserem Lande cinsezte und die Körnerernte in weiten Gebieten

unseres Vaterlandes beeinträhtigte. (Sehr ri<tig!) Was Jupiter

überschritten worden ist.

Zahre 1905 mit Zinsen und Zinseszinsen zurü>erftattet (sehr wahr);

pluvius im Jahre 1904 uns ‘an Regen vorenthalten hatte, hat er im !

anderseits sind die Rüben- und Kartoffelernte nah dem, was ih gehört habe, befser ausgefallen, als man nah diesem starken Regen vermuten fonnte, wenngleih \i< bei den Kartoffeln eine sehr starke Neigung zur Fäulnis zeigen soll. ;

Die Industrie hat im allgemeinen auf gute, zum Teil auf

glänzende Zeiten in diesem Jahre zurüd>sehen können, und erfreutiher- weise hat namentli<h au< der Krieg im fernen Osten seine Wellen nit bis auf unser Wirtschaftsleben getrieben; im Gegenteil, dur< den Krieg sind diz Waffenindustrie und die mit ihr verwandten Nebenindustrien zum Teil mit echeblichen Aufträgen versehen worden. Die Arbeiter haben in unserm Vaterlande reihlihe Arbeitsgelegen- beit gehabt, ja, es hat der Nachfrage nah Arbeitern nit genügt werden können und namentli sind leider auf dem Lande die bere<- tigten Klagen über Arbeitermangel immer no<: ni<t verstummi.

(Sehr richtig! rets.)

Dieser im allgemeinen günstige wirtshaftlihe Verlauf des Jahres

1905 spiegelt fich au<h im Staatshaushalt, der der Ausdru> des Wirtschaftslebens im Staate ist, im allgemeinen wider. Steuern und die Betriebsverwzltungen werden nah den Schäßungen der betreffenden Verwaltungen voraussihtli< ein Mehr abwerfen von 48,9 Millionen, und zwar treten auch hier widex, wie in den leßten Jahren, die Forsten erfreuli< hervor, die voraussihtli<h ein Plus von 10,7 Millionen ergeben werden.

Die

Die direkten Steuern s<häßen wir zu einem Mehrbetrag von 14,4 Millionen. Wir hatten in dem Etatsentwurf für 1905 die Einkommensteuer mit 187 Millionen eingestellt; das blieb um

4 Millionen hinter dem Veranlagungssoll der Einkommensteuer für

1904 mit 191 Millionen zurü>, sodaß man sier sein konnte, daß dieser Ansaß von 187 Millionen erreicht würde, au< wenn man die Absezungen berü>sihtigt, die im NRecht3mittelverfahren jedesmal von dem Veranlagungssoll no< vorgenommen werden. Tatsächlich hat sh nun aber das Veranlagungssoll der Einkommensteuer für 1905 auf 901i 700 000 - gestellt. Dazu kommt, daß auch die Ergänzungssteuer ein Mehr gegen den Ansag im Etat bringen wird, und daß man also, selbst wenn man, wie gesagt, die erwähnte Einkommensteuer- ermäßigung im Rechtsmittelverfahren ausreihend in Rechnung stellt, immerhin auf einen Mehrübershuß von etwa 14,4 Millionen gegen den Etat re<nen kann. Der Grund liegt einfah darin, daß ja au< das Jahr 1904 im allgemeinen ein wirishaftlih günstiges gewesen ist, und daß bei der dreijährigen Durchschnitts- bere<nung das Jahr 1904 also sehr wesentli in die Wagschale ge- fallen ist.

Die indirekten Steuern werden voraus\ihtli< ein Mehr von 7,8 Millionen gegen den Etat ergeben, au< hier wiederum zurüd>- zuführen auf den sehr lebhaften Grundstü>8we<hsel in den großen Städten, hervorgerufen dur die außerordentlihe bauliche Entwi>kelung in diesen größeren Gemeinwesen.

Auch die Bergverwaltung wird, wie wir annehmen, in diesem Jahre mit einem Plus gegen den Etat abschließen, und zwar wird

| dieses Plus auf 2,7 Millionen geschäßt.

Bei der Eisenbahnverwaltung ist von der Eisenbahnverwaltung selber ein Mebrübershuß von 12,9 Millionen berechnet, und zwar reWnei die Eisenbahnverwaltung auf eine Mehreinnahme von 60,7 Millionen, dagegen auf eine Mehrausgabe von 47,8 Millionen, sodaß nur dieser Mehrübershuß von 12,9 Millionen fi< ergeben würde. Dieser Mehrübershuß von 12,9 Millionen würde meiner An- siht nah bei dem im laufenden Jahre außérordentlih geftiegenen Verkehr und bei ciner Gesamteinnahme von 1 Milliarde und 600 Millionen nit besonders erhebli< sein. Meine Herren, Sie lesen ja alle Augenbli>e die monatlichen Ausweise über die Einnahmen der Staatseisezbahnverwaltung, und da lese i< in sämtlichen Preß- artikeln: Preußen shwimmt im Golde; aber was in diesen monat- lichen Ausweisen nit steht, das ist au die Steigerung der Ausgaben, die naturgemäß immer sehr erhebli< ift, wenn höhere Einnahmen er- zielt werden. Ich erwähnte hon, daß von der Eisenbahnverwaltung die Mehreinnahmen für das laufende Jahr auf 60,7 Millionen ge- äßt werden, die Mehrausgaben aber au< auf 47,8 Millionen, sodaß also ungefähr 80°/6 der Mehreinnahmen dur< die Mehrausgaben absorbiert werden.

Dazu kommt, daß dieser Mehrübers<uß voll aufgezehrt wird dur Ueberschreitungen im Extraordinarium. Wir haben aus den Gründen, die i< {on vorhin andeutete, au hier wieder für Be- trieb3mittel no< mehr zur Verfügung gestellt, als im Etat vorgesehen war, nämli< rund 7 Millionen. Dazu kommen Ueberschreitungen, die bei den Bauraten in Höhe von 5,2 Millionen gemaht worden find, insgesamt 12,2 Millionen und 0,7 Millionen außeretatsmäßige Ausgaben, sodaß die 12,9 Millionen Mark Mehrübershüsse allein on dur< die Mehrausgaben in Anspru< genommen werden und das Gold unter den Händen zerronnen ift.

An Mehrausgaben wird voraussihtli< der Landtag 400 000 erfordern, und die allgemeine Finanzverwaltung den sehr bedeutenden Betrag von 27,2 Millionen, und zwar handelt es si hier wiederum um den Punkt, den ih bereits bei Beleuchtung der Nechnung für 1904 erwäbnte, nämli<h um die Inreststelung der gestundeten Matrifularbeiträge für 1905. Sie wollen daraus ersehen, daß {on bei einem so reihen und claftishen Etat wie dem preußischen eine sahgemäße und weitshauende Wirtschaftepolitik unmöglich ift, wenn nit endlich ein festes Verhältnis zwishen dem Reich und den Bundesstaaten hergestellt wird. (Sehr rihtig!) Das hohe Haus hat in Gemeinschaft mit der Staatsregierung dur< das Geseg vom 3. Mai 1903 den Ausgleihfonds für die Eisenbahnverwaltung ge- schaffen. Der Grundgedanke war der, daß mit der Notwendigkeit, wie das Wellental dem Wellenberge folgt, wirtshaftli<h ungünstige Zahre den wirtshaftli< günstigen Jahren folgen werden, und daß wir daher in wirts<haftli< günstigen Jahren für ungünstige Jahre forgen, d. h. Mittel aufspeihern müssen, um in ungünstigen Jahren die Eisen- bahnverwaltung so auszugestalten, wie es im Interesse der Landwirt- schaft und im Interesse von Handel und Industrie notwendig ift. Können wir den Ausgleihsfonds in günstigen Jahren nicht speisen, so wird er überhaupt niemals gespeist werden können, und dann werden wir in den ungünstigen Jahren wieder gezwungen werden, die Eisenbahnbedürfnise auf das äußerste zu beschneiden, und die Leidtragenden hierbei sind dann die allgemeinen Inter- essen von Handel und Verkehr. Es trifft #si< nun in diesem Falle no& insofern günstig, als no< Uebershüfse vorhanden

find. In ungünstigen Jahren würde selbst Preußen gezwungen werden, Anleihen zu machen, um die gestundeten Matrikularbeiträge zu deen.

(S@hluß in der Zweiten Beilage.)

_ in die veränderten Verhältnisse einzuleben.

M S,

(Schluß aus der Ersten Beilage.)

Jh kann nur betonen: je shmaler die Basis ist, desto stärker ist der Drud>, und die kleineren und mittleren Staaten leiden no< \{<werer als es kei großen Staaten wie Preußen der Fall ist. Ih möhte die Herren vom Zentrum, von denen ein großer Teil im Reichstage sißt, bitten, au< ihrerseits dahin zu wirken, daß eine Verständigung auf diesem Gebiet erzielt wird. Gerade das Zentrum hat besonderen Wert

auf den föderativen Charakter des Reichs gelegt, und ih behaupte,

daß dieser fôöderative Charakter dur< nihts mehr beeinträ<htigt wird, als wenn die Glieder des Bundes von dem Reich keine Förderung erfahren, sondern in einer Weise in Anspru< genommen werden, daß

sie den eigenen Kulturaufgaben ni<ht mehr gere<t werden können,

sondern daß fie dut<h Beschreitung des Anleiheweges ihre Zukunft auf

das äußerste gefährden, obwohl die Zukunft ihre eigenen großen Auf- gaben zu lösen haben wird. (Sehr richtig !)

Bei den Staatsverwaltungsau2gaben \{<äßen wir die Ueber- \shreitung auf insgesamt 1,8 Millionen Mark; es handelt si< also um eine verhältnismäßig geringe Ueberschreitung, die {ih in erlaubten Grenzen hält und die, wie ih glaube, den Nachweis liefert, daß der Etat für 1905 im allgemeinen rihtig aufgestellt war. Auch hier er- fordern wiederum das Geseg über die Fürsorgeerziehung wie die Strafanstalten ein Plus, und zwar insgesamt von 24 Millionen Mark. * Dagegen werden bei dem Finanzministerium Ersparungen von 1,8 Millionen und bei dem Justizministerium solhe von 1,6 Millionen hervortreten.

Die außeretatsmäßigen Ausgaben werden \i< bei der Eisenbahn- verwaltung, wie ih {hon erwähnte, voraussihtli<h auf 0,7 Millionen und bei der Bauverwaltung auf 3 Millionen belaufen. Hierin ist ein Betrag von 0,6 Millionen für das Landtagsgebäude mit- enthalten für nahträglihe Hersftellungen, für die Mittel im Baufonds niht mehr vorhanden waren. Endlih ift eine unerwünshte und unerwartete Mehrforderung hervorgetreten bei der kanalifierten oberen Oder. Dort find auf Grund eines Gutachtens, daß die anliegenden Grundftü>ke ges{ädigt würden, Prozefse gegen den Staat angestrengt worden, die dahin geführt haben, daß der Staat mit niht weniger als 2 Millionen Entschädigung an die An- lieger belastet worden ist. (Hört, hört!) Wir haben einen Teil sofort zahlen müssen, während der übrige Teil, der erst im Jahre 1906 zur Zahlung gelangt, korrekterweise au<h im Etatsentwurf, der Ihnen hier vorliegt, eingestellt worden ift. Dann sind im legten Jahre außerordenili<h \s{<hwere Sturmshäden an den Küsten - der Nordsee und Ostsee, namentlih in den Regierungébezirken Stralsund und Aurich hervorgetreten, es sind s{<were Beschädigungen der Ufer- anlagen eingetreten, und um diese außerordentli<h {weren Shädai zu beseit ber ; e Mittel außeretatsmäßig verausgabt werden

E

Es werden unserer Shäßung na< insgesamt Mehrausgaben von 44,9 Millionen Mark eintreten, denen, wie ih mir aus- zuführen erlaubt habe, nah den S{äßungen der betreffenden Verwaltungen Mehreinnahmen von 48,9 gegenüberstehen, sodaß sih éin Uebershuß von 4 Millionen Mark ergeben wird. Ich bin allerdings der Ansicht, daß die Schäßungen der einzelnen Ver- waltungen, namentlih der Eisenbahnverwaltung, hinsihtli<h der Höhe ihrer Einnahmen sehr vorsichtig gewesen sind (sehr richtig !), und daß fih vorausfihtli< das endgültige Ergebnis no< günstiger gestalten wird, als i< auf Grund der Angaben der einzelnen Verwaltungen Ihnen darzulegen die Ehre hatte.

Ich komme zu dem dritten und wichtigsten Teile meiner Aufgabe, zur Begründung des Etatsentwurfs für das Jahr 1906. Es ist an sih ein sehr mißli< Ding, über die Gestaltung der Zukunft zu prophezeien, zumal wenn mehrere wihtige Momente so wenig geklärt find, wie das im Augenbli> der Fall ist. Es kann ni<ht meines Amtes sein, mi< über die politis<e Lage ‘unseres Vaterlandes zu äußern; allein nah der Thronrede und den Verhandlungen im Reichs- tage können wir wohl alle niht darüber im Zweifel sein, daß der politische Himmel niht ohne Wolken ist. Aber über die voraus- sihtlihe wirtshaftlihe Lage im nähsten Jahre darf ih mi<h in wenigen Worten äußern.

I< bin der Ansicht, daß unsere wirtschaftlihe Lage in ihren Grundlagen durhaus gesund und widerstandsfähig ist. Aber um die Rechnung für das nächste Jahr nicht fals< ju machen, müssen, glaubé ih, cinige Unsitherheitekoeffizienten mit eingestellt werden. Dazu rene ih, was zunäÿst die Landwirtschaft betrifft, die sehr ungünstige Art der Bestellung der Wintersaaten im leßten Herbst (sehr richtig !), die lang andauernden Regen, die cine sehr verspätete Bestellung erst ermöôglihten. Die Saaten sind zum Teil nur mangelhaft besto>t. Wenngleih der Verlauf des Winters und des Frühlings noch alles gut maten kann, so muß man immerhin mit einer ungünstigen Ernte renen. Was die Industrie betrifft, so ist sie zwar im allgemeinen im Jahre 1906 mit Aufträgen gut, zum Teil sehr reihlih versehen; aber die Industrie wird \si< au< im nähsten Jahre zunähst auf die neuen Handelévertcäge ein- zurihten haben. Jh bezweifle niht, daß unsere Industrie bei der Intelligenz und Anpassungsfähigkeit, die sie auss ¿cihnen, au<h in - die veränderten - Verhältnisse si< \<hi>en wird,

immerhin wird es einer gewissen Uebergangs8zeit bedürfen, um sh res i Dazu komrnat, daß ein eil des wirtshaftlihen Effekts des Jahres 1906 vorweggenommen Ms dur die gesteigerte Voreinfuhr und Vorausfuhr, sodaß auf diese A das wirtschaftlihe Ergebnis des Jahres 1905 etwas zu Gunsten L Jahres 1905 vershoben wird. Endlich kann ih ni<t verhehlen, e die ganze böôrsenmäßige Bewegung bei uns zum Teil die A ustriellen Werte in ihrer wahren Bedeutung übershäßt hat und

ß ein Rü>shlag auf einzelnen Gebieten meiner Anfißt nah nicht

zum Deutschen Reichsanze

Zweite Beilage

Berlin, Mittwoch, den 10. Januar

Wenn ih von dieser allgemeinen wirtshaftlißen Erwägung speziell zum“ Etat zurü>kehre, so werden Sie es begreifen, daß es mi< als Finanzminister mit einer gewissen Besorgnis erfüllen muß, in wie außerordentlihem Maße unsere Ausgaben steigen, ohne daß die Einnahmen mit dieser Steigerung der Ausgaben voll- kommen Schritt halten können. Nah den Nettoetats betrugen bei- spielêweise die Staatsverwaltungsaus8gaben im FJahre 1898 438 Miklionen und steigen im Jahre 1906 auf 600 Millionen. In dieser Periode von 1898 bis 1906 sind also die reinen Staats- verwaltungs8ausgaben um niht weniger als 162 Millionen Mark gestiegen. i Wie aber, meine Herren, steht es mit den De>ungsmitteln? Steuern, Forsten steigen in erfreuliher Weise, aber do< langsam ; ja die Steuern bleiben in ungünstigen Jahren vollkommen stehen, wie wir das in den Jahren 1901, 1902 und 1903 erlebt haben, wo der Ertrag der Steuern fast vollkommen stabil gewesen war, nit in die Höhe gegangen war. Und nun haben wir uns in den legten Jahren infolge des enormen Aufshwungs des Verkehr gegenüber den immer steigenden Anforderungen der Eisenbahnen genötigt gesehen, der Eisenbahnverwaltung in höherem Maße, als früher dec Fall war, wiederum die Einnahmen zugute kommen zu lassen, welche sie selber verdient hat. Die Steigerung des - Zuschusses der Eisenbahnver- waltung zu den allgemeinen Staat8ausgaben ist ja in früheren Jahren eine verhältnismäßig viel stärkere gewesen. Während im Jahre 1883 der Zushuß der Eisenbahnverwaltung zu den allgemeinen Staats- aus8gaben nur 4,3 Millionen betragen hat, îtieg er bis zum Jahre 1898 auf 170 Millionen. (Hört, hört!) Und wir haben Jahre gehabt, in denen der Zuschuß der Eisenbahnverwaltung um 30 Mil- lionen Mark und mehr gesteigert worden is. So is im Jahre 1888/89 ein Mehrzus<huß von 31,4 Millionen, im Jahre 1896/97 sogar von 37 Millionen veranschlagt gewesen. Im Laufe dieser ganzen Periode von 1883 bis 1898 ift dur<s{hnittili<h dieser Zushuß um 11 Millionen im Jahre gesteigert worden; seit dem Jahre 1898 da- gegen, wo der Zuschuß 170 Millionen betrug, wie ih eben erwähnt habe, ist er bis zum Jahre 1905 auf 207 Millionen gestiegen, das be- deutet nur eine Steigerung von jährli< 5,3 Millionen Mark, also der Hälfte des Steigerungsfatzes in den früheren Jahren. Speziell, was den Etat 1906 betrifft, so sind die allgemeinen Staatsausgaben wiederum um 35 Millionen gewachsen; dazu liefert die Eisenbahn- verwaltung 7,9 Millionen Mark. Meine Herren, diesen Umständen gegenüber ift es niht ohne Shwierigkeit möglih gewesen, zu einem balanzierenden Etat zu kommen. I< kann Ihnen nohmals wieder betonen, daß nah meiner pflihtgemäßen Auffassung bei einer weiteren Steigerung der Staatsausgaben eine Erhöhung der Einkommensteuer unvermeidlih sein wird. (Bewegung) Meine Herren, es wäre mir sehr erwünscht, wenn der Posten des Finanzministers gewissermaßen herumginge (Heiterkeit), mal einen Einbli> gewinnen

Jedes Ressort sieht nur seine etgenen Aufgaben und Ausgaben und hält die für- außerordentli<h wihtig, und mit Reht; es übersieht aber, daß se<8 und aht andere Ressorts ihre Ausgaben für genau so wichtig, ja für noH wi<tiger erahten, und daß, wenn man dann diese ganzen Ausgaben summiert, sih eine Summe ergibt, der gegen- über die DeE>ungsmittel niht ausreihen. Meine Herren, wenn Sie mal einen Einbli> gewönnen in das Getriebe der ganzen Maschinerie des Finanzministeriums, so würden Sie mit mir der Ansicht sein, daß man die Anforderungen an diese Maschine niht übertreiben darf, damit sie niht mal ihren Dienst versagt oder mit sehr kostspieligem Oel, wie einer sehr erheblihen Steigerung der Einkommensteuer wieder ges{miert werden muß. / Meine Herren, ehe i< zu den Einzelheiten des Etats übergebe, möchte ih no< einer formellen Aenderung gedenken, die, wie ih glaube, als eine Verbesserung zu bezeihnen ist. Bisher waren die Etats verschieden numeriert, in der Vorlage und in dem endgültigen Etat. In der Vorlage, wie sie hier an das hohe Haus kommt, war die Numerierung verschieden na< den einzelnen Bänden. Band I lief von Nr. 1 bis Nr. 9, und Band Tl fing wiederum bei 1 an und lief von Nr. 1 bis 22; in dem Etat dagegen, wie er von hier an das Herrenhaus kam und demnäßhst festgestellt wurde, waren die dur<laufenden Nummern von 1—32 enthalten. Diese verschiedene Numerierung ers<werte die Vergleih- barkeit und UebersiGtlihkeit des Etats. Wir haben daber den Etat, den ih die Ehre habe, Ihnen zu überreichen, au< von vornherein mit einer dur<laufenden Numerierung versehen. (Bravo!)

i Noch weniger übersihtliß waren die Verhältnisse bei den Extra- ordinarien. Die Numerierung erfolgte niht in derselben Reihenfolge wie im Ordinarium ; infolgedessen war es {wer zu übersehen, wohin sie gebörten, und vor allen Dingen die Nummern der Extraordinarien wechselten, wenn in einem Jahre einmal zufällig bei einer Verwaltung ein Extraordinarium überbaupt ni<ht auszubringen war. Wir haben daher besYhlofsen, die Extraordinarien immer mit der gleißen Nummer zu versehen, wel<he die Spezialetats der einzelnen Verwaltungen führen. Wenn beispielsweise der Spezialetat des Finanzministeriums Nummer 24 hat, so bekommt das Extraordinarium des Finanzministeriums die Kapitelnummer 24, sodaß alfo die Uebersichtlichkeit erleichtert ist. Dann war aus diesem hohen Hause der Wunsh geäußert worden ein Inhaltsverzeichnis beizufügen. Wir haben diefem Wunsche jeden- falls für das Kultueministerium entsprohen, denn in der Tat ‘ist das Durcharbeiten dur den überaus umfangreihen Etat des Kultus- ministeriums sehr ers<wert. Sie finden im Entwurf ein solches Inhalttverzeihnis beigefügt, das Ihnen hoffentlih das Studium des _ Etats erleichtern wird. (Bravo!) ; Der Etaisentwurf {ließt in Einnahme uxd Ausgabe mit 2910344396 A ab; wir sind also nahe an die dritte Milliarde gelangt. Gegen 1905 weist er ein Mehr von 192 Millionen auf und zwar im Ordinar*um von 154 Millionen, im Extraordinarium

auêges{hlofsen ist. (Sehr richtig! re<ts.)

KZE e ca Lay at R „Zudcite ih zunäft, im hohen Hause so die Reihe herumginge. (Erneute Heiterkeit.) |

iger und Königlich Preußischen Staatsanzeiger.

1906.

die Steuern und Betriebsverwaltungen 1694 Millionen, die Dotaticnen und die Finanzverwaltung 13 Millionen und die Staatsverwaltungen 94 Millionen.

/ Ich darf bei der Erörterung der einzelnen Etats, bei denen ih mih mögli<st kurz zu faffen suchen werde, der Reihenfolge 2e3 Staats- hauéhaltsetats folgen, also zunäst die Betriebsverwaltuuz:n kurz ers ôrtern, dann zu den Dotationen und zur Allgemeinen Finanzyerwaltung übergehen und \{ließli<h die eigentlißhen Staat8verwaltunzsausgaben kurz beleuhten. 4

Was die Betriebsverwaltungen anbetrifft, so is bei der Do- mänenverwaltung im Ordinarium ein Plus von 805 000 Æ vorge- sehen, und zwar resultiert dieses erbebliße Mehr ni<t nur aus den Ertrage der neu angekauften Domänen, der mit 620000 Æ vorge- sehen ist, sondern au< aus der Neuverpahtung der alten Domänen mit 43 000 G Es ist überaus bemerken3wert, daß jeßt zum erftea Male seit 1892 wiederum ein Plus bei der Verpachtung der alten Domänen erzielt wurde. (Bravo !)

Wenn in der Zeit von 1892 bis 1904 ständig bei der Ver- p3a<tung der alten Domänen nit nur niht cin Plus erzielt wurde sondern der Ertrag erheblih hinter dem früheren Pachtertrag zurü>- blieb, wenn in dieser ganzen Periode bei den Domänen ein Ausfall bon nit weniger als 1 475 003 Æ si ergeben hat, so ift das nah meiner Ansicht ein s{lagender Beweis von der ungünstigen Lage, in der die Landwirtschaft \si< befand (sehr ri<tig! re$t8); denn wenn der Stand der Domänenpähter, der fi dur Sahkunde, durh Tüchtigkeit, i< möchte sagen vorbildlih autzeinet, nicht mehr imstande war, die alten Pachten zu bezahlen, dann ist das ein sicherer Beweis dafür, daß die Steigerung der Ausgaben, die Steigerung der Löhne und das Sinken der Getreidepreise eine Dis- parität ergeben hat, die die Landwirtshaft unrentabel maht. (Sehr richtig! re<ts.) Ih freue mih über diesen Wandel zum Besszrn, über diesen Betrag von 43 000 niht so sehr als Finanzminister, denn als Staatsminister; denn i< erbli>e hièrin ein Zeichen tafür, daß unter dem Schuß der Handelsverträge das Vertrauen zur Zukunft wieder in die Landwirtschaft einzukehren beginnt, und daß si ein vertrauensvolles Verhältnis zwishen Regierung und Landwirtschaft e a bat, was, wie i< hoffe, niemals gestört wrden wird, denn darauf beruht zum wesentlichen di f f Volkes. (Lebhaftes Bravo! rets.) | E G aaa

Im Extraordinarium der Domänenverwaltung finden Sie aus- gebra<t 310 000 Æ zur Erf(liefßung der fiskalisen Moore in Ost- friesland. Wir knüpfen an die bewährten Traditionen an, zum Teil hon aus der hannövers<hen Zeit, und hoffen auf diesem Wege ein Stü>k der inneren Kolonisation vorwärts zu bringen.

Die Forftverwaltungen werden ein Mehr gegen den bisherigen Etat von 44 Millionen Mark abwerfen, und zwar sind die Mehr- einnahmen überwiegend zurü>zuführen auf die Mehreinnahme aus

dem Holz, die mit 5 Millionen Mark angeseyt ist. I halte diesen Aber ih habe \<on erwähnt, daß die beiden letzten Etatsjabßte, sowohl 1905 wie 1904, dur< außerordentlihe Umftände, wie Skurm: {äden und Spannerfraß, beeinflußt waren und daher extraordinär hohe Ein- D geliefert haben, auf die wir im nälhsten Jahre niht rechnen

nnen.

Unter den Ausgaben wird für die Herren von Interesse sei Betrag von 329 000 4 Besoldung für 122 E e E eine Position, die, glaube ih, vielfah geäußerten Wünschen des hohen Hauses entspriht. (Sehr rihtig) Ih brauche mich ja über die Sahe niht näher zu äußern, meine Herren. Die Saÿhlage ist kurz die, daß infolge der ungemessenen Zulassung der Kandidaten in früheren Zeiten die Karriere der Zivilforstassefsoren derartig fto>te, daß sie in einem übertrieben späten Alter zur Anftellung gelangten. Um és zu ermöglichen, daß die Assessorer mit 8 oder mehr Dienstjahren in die etatsmäßige Dienstanst-Uurg gelangen, sind also Be E Sees O worden, und wir haben also zu den

iegenden Bauinspektoren au iegen 6 i E < fliegende Oberförster jeßt gesellt.

Damit im Zusammenhang steht eine Position, die Sie im Etat finden, von 45 000 Æ, um den sehr spät angestellten und dadur in cine wirtsaftlihe Bedrängnis geratenen Oberförstern für eine gewisse Reihe von Jahren für diese Uebergang3zeit eine gewisse Unterstüßung zu gewähren.

Im Extraordinarium finden Sie wiederum den be

Betrag von 4 Millionen Mark ausgebra<ht als Zuschuß rag a ankauféfonds wie {hon im Jahre 1905. Der Forstbaufonds ist um 150 000 M verstärkt worden, der Wegebaufonds um 200009 A, namentli um in den großen Waldgebieten der Kreise Tuchel und S@lochau ein neues Wegenet anlegen zu können.

Im Etat der direkten Steuern ist ein Betrag von 13 Millionen Mark gegen das Etatsjahr 1905 mehr eingeseßt, und zwar wird auf eine Mehreinnahme in Höhe von 13} Millionen Mark gerehnet, darunter Einkommensteuer 11 Millionen Mark, Ergänzungssteuer 2 Millionen Mark. Meine Herren, das ist eine sehr erhebliche Steigerung im Ansaß der direkten Steuern; es sind 13 Millionen Mark mehr. Aber wir glauben, au hier niht unvorsihtig gewesen zu sein. Der Etatsansaß der Einkommensteuer beziffert \ih auf 198 Millionen Mark; das ist das voraussihtli<he Ergebais des Jahres 1905. Wir haben also in dem Etatsansaß für 1906 eine Steigerung gegen das vorausfichtliße wirklihe Ergebnis des Jahres 1905 nicht vorgenommen und glauben daher, in den Grenzen einer vorsihtigen Schätzung uns gehalten zu haben. Die erhöhte Ergänzungssteuer mit 24 Millionen Mank ift das Ergebnis der neuen Veranlagung für eine neue Periode.

Bei den indirekten Steuern ist ein Plus von 3 Millionen Mark eingestellt, und zwar 3 Millionen Mark wiederum Mehreinnahme aus der Stempelsteuer, aus den Ursachen, die ih s>on früber darlegen durfte. Dagegen finden Sie kei

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von 38 Millionen. Von diesem Mehr von 192 Millionen bringen

den Ausgaben ein Mehr von 1 Million Mark hauptsä&-