in den Reihen der deuts&en Arbeiter das rihtige Verständnis zu ] entgegenzukommen und ich glaube, daß Preußen di A í ä i Fndene iter ist in keiner W t den Stempel d iht von jed Fahrgaste erheben Anden fein - wied. Gie werde ba TN Arbeit N glaube, reußen dieser nftands- rets.) Aber er übershäßgt vollkommen die Ersparnis, die in der M diese sogenannte Betriebssteuer ift 1904 eine Statistik aufgemaŸt | handen sein wird. Also der Münener Arbeiter ist in einer eise | haft den Stempel dann n on jedem rga eben, auszuweisen haben. Jch sehe es E dal die E opüe Wind wee dia pflicht gegenüber den thüringishen Staaten auch genügt | Eisenbahnbetriebsmittelgemeinshaft enthalten ifl. Nah dem weitest, M worden, die folgendes ergab. Wir haben in ‘ganz Preußen nicht |} durch die Erhöhung der Biersteuer abgehalten worden, sein etwas E lan des nom R A g a es

in bezug auf ihre Haltung hinsichtlich dieser Vorlage sh ähnlich hat. Jch darf in dieser Beziehung allein darauf hinweisen, daß nach | gehenden Prospekte sollte die Ersparnis 10 Millionen Mark für alle i [8 188 273 derartige G ichli fü ältnisse ausfömmlihes Quantum Bier f ï j è ing hir ‘ : / weniger a erartige Gast- und Schankwirtschaften bezw. | reihlihes, für unsere Verhältnisse L teuer. „Man hat uns auf der Rechten vorgeworfen, daß wir an äußern werden, wie es früher in bezug auf ihre ablehnende Haltung | einer mir vorliegenden Zusammenstellung feit dem Jahre 1830 mehr | Bundesstaaten betragen. Also von der Möglichkeit, aus der so, Kleinhandel mit Branntwein, und eine solhe Schankwirtschaft ent- | zu telnken. uer riiliakeit hintee den anderen Schichten dee Bevölkerung zurück-

gegenüber den sozialen Geseßen geschehen ist. Es ist unsere Pflicht, | als 80 Millionen seitens des preußishen Staats für die thüringis enannten Betriebsmittel i ird Si i d Richt ständ So liegt die Sade niht; Opfer zu bringen, sind auch wir eßt das Reih auf eigene Füße zu stellen. Es ist nun für uns die un- e thüringishen | genannten Betriebsmittelgemeinschaft so große Auegaben zu decken M fällt in Berlin auf 115 Einwohner (hört! hört!), in Brandenburg Dann wird Sie dieser Artikel noh nach einer anderen Richtung | ständen. ‘leg D; P / ) N Bge Ste Dén, Fuß: wir bis zum 1. April idi bon Staaten an Eisenbahnausgaben geleistet worden sind, daß dagegen die } wie Sie von den Eiuzelstaaten verlangen, ist gar nit die Rede. auf 173, in Sahsen auf 177, in Schleswig-Holstein auf 153, in | hin interessieren. Ih habe auh kfürzlih mir nahzuweisen erlaubt, Feli epu E E e e

einig fein \cllen über ein Werk, das im Bundesrat jedenfalls viele Interessenten selber hierzu nur die Grunderwerbskosten und etwa Nun darf ih aber, um von dem preußishen Etat nicht allein zu annover auf 154, in Hessen-Nafsau auf 156, und so könnte ih das | wie JIhrerseits (zu den Sozialdemokraten) immer behauptet wird, daß in der nordamerikanishen Union ier t i : N TEL : ; 2 : i: ' / , h \ gehalten. Hier im Reiche Monate beansprucht hat. Wir müssen für die Vollendung eines solchen | 4,9 Millionen in bar aufgebraht haben, also gegenüber einer Leistung | reden, kurz einmal übergehen zu den Etats der anderen deutschen Lie: am günstigsten steht Ostpreußen da — auch hier einge- | der Staat die breiten Massen belastet, andererseits die Sozial- handelt es sich ja eigentlih mit der Erbschaftssteuer bloß

W î f i l 2 f o 4 L "” F J F L 3 F ¿ g L . , ' c agi ice Ep ad Ra R es e tun des preußischen Staats für die thüringishen Staaten in Höhe von | Staaten. Während wir in der preußish-hessisch:n Eisenbahngemein, M rechnet Frauen, Greise, Kinder, alles! (Heiterkeit.) Reduziere ih das | demokratie aber viel höhere Leistungen von diesen breiten Massen | um eine Schiebung, die Einzelstaaten geben fie ab_ und

E : L N l- } 80 Millionen noch niht 5 Millionen in bar seitens der Jnt t t i ; ; ; befindet \sich bei einer Ge- | müssen dafür Ersaß schaffen. Es is au mißlih, eine Steuer liche Arbeit nicht anerkennen. Der Eindruck is ungünstig, insofern die y : seitens der nteressen en | haft noch eine erheblihe Rente von den Eisenbahnen erzielen, die, auf den erwahsenen Mann, der doch nur, von wenigen Ausnahmen fordert. In diesem Etat des Arbeiters befinde ch bei einer Ge i ) s * Bei Hä f eus, vorgeschlagenen Belastungen ungleich wirken werden. Und auch die | selber. Ich glaube, der Herr Abg. Pagig wird au die Güte haben, | wie ih eben ausgeführt habe, abfolut notwendig ist, um unsere F abgesehen, in die Shankwirtshaft geht, fo ftellt sich das Exempel | samteinnahme von 1500 A Kassageld an die Organisation 83 (4 20 3 A E L E e bingen fteden, einzelnen Steuern erwecken nah einer Seite bei mir lebhaftes Be- | mir zu bestätigen, daß bei den Verhandlungen, die seitens Preußens | Staatsausgaben zu decken, stellt sich die Verzinsung der anderen folgendermaßen. Wir haben nah der Statistik von 1904 etwa | (hört! hört !) und außerdem an den sozialdemokratishen Verein pro | überall ist die Shäßung des Wertes des Erbanfalls sehr s{chwierig ;

denken. Das Reich deckt seinen Bedarf wesentlich mit Mitteln, die | mit den thüringishen Staaten wegen der Lotteriegemei chaft gepfl deuts St i i ü illi ä i i iä Al in M it 1560 A türlih wird jede Landesregierung bestrebt sein, ihre eiccknen Landes- Lili: agitatoris@ wirktn und Natsunlult nd / ReiGoperkrofiénbeil s tteriegemeinschaft gepflogen | deu! den aaten zum großen Teil {hon viel ungünstiger. Bei den 10 Millionen männliche Personen über 18 Jahre — alfo 10 Millionen | Monat 25 S, mat jährlich 3 4 Also ein Mann mi natürli) wird J TPMENEnG Vere , L A hervorrufen. Auch diese Vorschläge bringen wieder Ee I worden sind, meinerseits nicht etwa ein einseitiger, engherzig fisfalisher | Reichseisenbahnen betrug sie im Jahre 1901 2,91 0/6 und ist aller, M Konsumenten gegenüber 188 273 Wirtschaften, d. h. es entfällt bei | Einkommen zahlt an die \ozialdemokratishe Drganifationen rund E E Sriscauas Er S

Land, die sich gegen den Reichsgedanken richtet, während die | Standpunkt eingenommen worden ist, sondern daß ih den Wunsch | dings im Jahre 1904 auf 4/6 gestiegen; bekanntlih war 1904 ein uns eine Wirtschaft auf 54 erwahsene männliche Personen. (Lebhafte | 86 4! (Hört! hört! Zapionti sat!) (Lebhaftes Bravo.) amtes für unerläßlih, lieber wäre es mir f tor f. ta ael, Ia L 4 i ; , : : li, gewesen, wean uns dieje A S laidgas | O sih eines günstigeren Da- betätigt habe, den thüringishen Staaten auch auf diesem Gebiete | gutes Jahr. Die bayerishen Staatseisenbahnen haben im Jahre Rufe: Hört! hört!) Jch glaube, selbst wenn die Zahl der Wirt- Abg. Graf von Kaniß (d. kons.): Es hat eines eisernen | Steuer gar nit vorgelegt worden wäre, oder wenn sie noh jeßt ver-

i nn wir nicht bis zum Frübjahr mit den Vorlagen | entgegen zu kommen. 1901 nur 2,57 % ergeben, und in dem günstigen Jahre 1904 ift die haften sich in Zukunft etwas verringert, wenn 58 oder 68 oder 98 oder | Fleißes und eiserner Energie pedurft, um diese Steueryorlagen fertig | shwände. Den Ausfall könnten wir unschwer durch einen Ausfuhr-

fertig werden, könnten wir im Sommer etwas an Agitation erleben. ; ; s : i: : 7 ; 2 Z tellei deden ; das würd Ich hoffe deshalb, daß die Verabschiedung in einer Weise erfolgt, Aber, meine Herren, eiwas ganz anderes is der Gedanke, abge- | Verzinsung auf 3,25 0/0 gestiegen. Ganz ähnli verhält es si mit noch etwas mehr Männer auf eine Wirtshaft entfallen, das Deutsche L nie O R N A 2h A L Mislónen, n n L Zul a Koks eiwa

die der wirtshaftlißen Beruhigung dient. Den § 6 des Flottengesetzes sehen von einer solchen loyalen und entgegenkommenden Behandlung | der württembergishen Staatseisenbahn, die 1901 eine Rente von Reich wird noch lange nicht zu Grunde gehen. (Lebhafte Zustimmung.) ; i i ste fi Mi i SE Ö ih ei ich3weinsteue ; N, i L i ; 2 S ; t, endlih auf eine feste finanzielle | 4 Millionen ergeben. Ferner möchte ih eine Reich3weinsteuer vor- baben Regierung und Reichstag bisher erfüllt. De wachsende Bedarf | in Einzelfällen, grundsäßlih und allgemein eine solche Eisenbahnabgabe | 2,60 9/6 abwarf, und diese Rente ist im Jahre 1904 auf 3,23 9% gestiegen; Sodann hat der Herr Abg. Südekum mehrfah eine Broschüre Ben gelnah ee A Regierungen müsen sich d \{lagen, denn e Wein, das Genußmittel der reiheren Schihhten,

für die Flotte wird bisher dur Lasten gedeckt, die niht auf die | seitens der Einzelstaaten an das Reih zu gewäh D Ab i ; 7 5 ä i äre di i O i i d i it für NReich3;wecke bisher überhaupt niht belastet worden {wachen Schultern fallen. Der Geist des § 6 sagt aber auch, daß | : zu g ren. Der Herr Abg. und so könnte ih Ihnen das Exempel weiter fortführen. Ich glaube, M des Herrn Struve erwähnt ; es wäre mir lieb gewesen, er wäre dieser | einer größeren Sparsamkeit befleißigen , sonst werden uns die | is für Reichszwecke bi ¿f E L A ai Tagrn bei jeder Belastung der Masse gleichzeitig eine entsprehende Mit- Papig hat die Hoffnung ausgesprochen, daß sih die Staaten b:reit | meine Herren, Sie würden \ih daraus überzeugen, daß die Mehrzahl Broschüre noch weiter gefolgt, au wegen der Frage, ob in der Tat ieuéa Sleuern ans 0 E M antwortung, ae Das ift cin ay unbillizes ‘Verhältnis. Wer sh eine Flasche Wein

belastung der Woblhabenden stattfinden soll. Und diesem Geiste wird finden ließen, diesen Weg zu betreten. Meine Herren, ich muß mit | der deutshen Staaten überhaupt gar niht imstande ist, von ihren die Steuer auf den Konsumenten abgewälzt zu werden brauht und ; ; if ; 6 ; ; j 4 ) en ! e ed H i 1 S der Etat balanciert, sondern hat nihts weiter zu tun, als auf | leisten kann, is auch imstande, eine kleine Abgabe zu entrichten. vg edt “Mer B U ane v E E aller Bestimmtheit erklären, daß ih diesen Weg für vollkommen un- Eisenbahneinnahmen noch etwas Nennenswertes abzugeben (sehr richtig! werden kann. Jn dieser Richtung haben außerordentlich interessante böberen Befehl alle t E A zusammen zu stellen und die Ein- } In den feinen Berliner Restaurants werden Weine bis zum Preise dessen, was bis 1912/13 E Alénber Bedarf fr die Flotte is E gangbar halte (sehr richtig ! rechts) und daß ih nicht nur für meine | rechts), wenn anders sie nicht selbst, wenn ih den Ausdruck gebrauchen Untersuchungen stattgefunden seitens des Professors Schanz, der ganz | nahmen auf die “Matrikularbeiträge und die Zuschußanleihen zu | von 20, _30 bis 40 M angeboten. Auf Nachfrage wurde mir dieser gelamte übrige Mehrbedarf soll aus Mitteln gedeckt werden, deren | Serien Q A S tg auf diesem Gebiete, | darf, in kurzèr Zeit vorden Ruia géftellt wérden. genau ermittelt hat, welhe Wirkung die mehrfade Erhöhung der | Werfen ner eia erat: Qm Bundesrat sind die Herren viel | rants S E Don 06 A cnuites Mde t y i | „(itleln ged erben, z ” : ; j uld liegt am Bundesrat. 9 v ° s: ' E N e s der S BA Bier und “ereits N D G ih fest überzeugt bin, daß der Bundesrat Nun, meine Herren, da ich das Wort habe, möchte ih mir ge- Brausteuer, des Malzsteuerzushlages in Bayern gehabt hat. Danach s höflid den n E um sich etwas abzustreiten, und trösten | und diese Gesellschaft sezt sich nicht etwa aus _notleidenden braucher gelegt, und die SSiabesat b Rid A M 28 M Es statten, auf einige Punkte der Ausführungen der Herren Redner von ergibt si, daß „im allgemeinen ein einheitlicher Ueberwälzungsprozeß | ih damit, daß der Reichstag die nötigen Abstcihe machen werde. | Agrariern, sondern aus Bankiers zusammen. Das Scheitern der lasten den gewerblichen und Raten den Melaen und MUlferen Aoverb- Pes Herren, der Herr Vorredner hat si ein ganz nettes | geflern einzugehen. „Zunächst is uns wiederum von seiten der Herren fs feitey Wte En YE I E E E A ies wi A 260 U neger E etn bald wieder eli E Parts daß ie Werttieuee nähren ollie: E lihen Betrieb; nur der Rest, der etwa die Mehrkosten der Flotte deckt, von | ‘(eines System ausgedaht, wie man, genau den Wünschen feiner | Abg. Pahnike und Wiemer die Behauptung entgegengehalten worden, Stankstätten und für die einzelnen Brauereien ausgerehnet, ob über- E t Sthulder igen wie bisher. Der Abg. Speck hoffte, daß Weinfteuer wird wie keine andere auf den Konsumenten abgewälzt

ungefähr 60 bis 70 Millionen ist dem erworbenen Wohlstand auferlegt. | engeren Heimat gemäß, die Abstufung der Eisenbahnabgabe vornehmen | daß die verbündeten Regierungen di i i . ine Stei des Bierpreises stattgefunden, und zwar des 1gen, j ; e x : s e y L E à ' gen die fog. Liebesgabe nur im Intere haupt eine Steigerung des Dierp g E : aus dem neuen Zolltarif nit 25 Millionen, wie der Swaßsekretär | werden. Ih schlage einen Steuersaß von 10 # für das Hektoliter vor, Von dem gefamten Bedarf werden also 70 % vom Massen- | könnte. (Heiterkeit.) Nun bitte ih den Herrn Abg. Paßig, daß er | der großen ostelbishen Brennereien aufrecht erhielten. T, E sogenannten Ganterpreifes, also des Preises der Brauereien wie des | berehnet, Bs vielleiht D Doppelte fließen werde. JIch selbst | der Ertrag dieser Steuer würde sich auf übec 50 Millionen Mark

verbrauch und von erwerbender Arbeit und nur 30 % vom ï ; ; ; 3; j ; 5 S | f i t bel Als Entgelt dafür könnte der Staatssekretär die Erbshafts- erworbenen Wohlstand. genommen. Dieses prozentuale Verhältnis die Güte habe, sich die Situation der Einzelstaaten zu vergegen- | diese Behauptung muß ih mit aller Bestimmtheit zurückweisen. Es Preises in den Schankwirtschaften. Professor Schanz kommt da zu Mee el S neuen H e M ens R E A A E e e O O lei ei

können wir nit vertreten. Gewiß sind Bier und Tabak Genuß- { wärtigen. Wir sind bereit, um dem Reichstag nah Möglichkeit ent-"| wird mit dieser Behauptung namentlich in der Presse vielfa ein dem Resultat : 7 - E se ten bio: Neihit iti Z daf di j ; R C : 5 L j l : A : - 27 686 000 Gerade der Zolltarif müßte das | helfen, die Reichéfinanznot zu beseitigen, dazu gehöct aber, daß die C L fulturell aufwärts strebendes Volk kann au gewisse gegenzukommen, dem Reiche die Erbfchaftsfteuer zum wesentlihen Teil | Gebrau gemacht, der tnir nicht mehr aus wirtshaftlihen, sondern Eine Preiserhöhung fand also in der Mehrzahl der Fälle weder C e Da im Keihshaushalt LeDustellen, De ist | neuen Steuern gerecht sind. Wir müssen hoffen, daß ausgleihende s llbeiiaen: R en S but P alten ers a R A ERS g p eine, B vielfa die einzige Ressource | rein aus politishen Gründen hervorzugehen scheint. (Sehr richtig! beim Winter- noch beim Sommerbier statt ; teilweise erfolgte sogar a Nen Unsere Pen imen Mitta in den : len Gerechtigkeit das Fundament der neuen Reichssteuergeseggebung nit eine Einschränkung des Konsums notwendig eintritt. Ga Sas zu nehmen, die wir noch hatten, um den eigenen steigenden Aufgaben | rets.) eine Preissenkung. : i 4 Jahren jährli um illionen er gewefen, E. ir n t L n a Uai) wes versisinbtih— weubet f Dlerfteuee gwerden ¿zwar nur 67 Millionen für das Reih heraus- s den Einzelstaaten zu entsprechen. (Sehr richtig! rechts.) Wie steht es denn mit der Liebesgabe? Von der linken Seite Ich bemerke, daß in niht weniger als 9 9/0 eine Preissenkung die lebt laufenden Zolltari per E Hr, d tir ian an E n die Erböbung ra Bier und Ls Eabaffteuer, Bei us wtrideften F O R Ce A würde pe f N N mit | Nun sollen wir dem Reiche nicht nur die Erbschaftésteuer ein- | ist bei dea Steuerprojekten, die wir vorgebraht haben, uns immer stattfand! : N i weit bôher. Wir erheben 104 & pro Kopf, Amerika 15,90 4, Eng- | ersteren handele es si schließlich um eine Trinksteuer, da sie von 30 Millionen belastet. Das ganze Ddium der 130 Millionen | räumen, sondern ihm auch noch einen Teil unserer Eisenbahn- | entgegengehalten worden, wir sollten erstens einmal ein Gewerbe nicht Die tatsählihe Bewegüng der Preise ist somit nihts weniger | [and sogar 17 &; wir erheben von allen Waren nur 9 °/ des den großen Betrieben auf die kleinen und s{chließlich auf den

zufließen. Deshalb lone q rge vat ei U Bait forgfältig Ges abgeben. Meine Herren, das würde einfach heißen, die | fortwährend beunruhigen und zweitens die kleinen Betriebe \{honen,. als homogen gewesen. Wenn man es nit wähle, d i a E ap Harte LO Se R doe dee Erbe e chie Aebeilèr Sva PENE A belókvers cipltarlict nahprüfen. Bei der Finanzreform müssen die Einzelstaaten in ihrer | Art an die Wurzel der ganzen Finanzgebarung der Einzelstaaten zu | Diesem Prinzip wird schnurstracks zuwidergehandelt, wenn Sie ver- vember 1879 eine Steuerhöhung eingetreten is, aus den Preisen \chaftssteuer ersehen, Das wäre der Ruin niht nur für die Reihs- | würde die Besteuerung des Zigarettenpapiers die Fabrikanten dieses matrikularen Beitragspflicht geschont werden, aber es ist nit denkbar, legen, und ih glaube, dies Dpfer können Sie bei aller Bereitwillig- | langen, daß wir die fog. Liebesgabe abshafen sollen (sehr richtig! allein würde wohl niemand zu shließen wagen, daß eine folhe statt- fasse, sondern auch für alle Staatsbürger und für die Arbeiter, denen | Papiers treffen. ‘Wiz wenig die Steuervorlageu die mittleren 2 fue l ib vier ags M Beitaa E N keit, dem Reich entgegenzukommen, von den Bundesstaaten niht | rechts); denn kein Gewerbe ist in dem Maße in den letten Sabr- gefunden hat. Die Steuererhöhung tritt keineswegs in den Preisen die Arbeit dur die Konkurrenz des Auslandes entzogen würde, Der | Klassen, den kleinen Mann, berüsihtigten, zeige sich auch bei der Dies Gai E Nate A gik R es verlangen. (Sehr richtig! rechts.) Denn die Aufgaben wachsen au | zehnten mit Steuerprojekten so beglückt worden, wie das Branntwein- durhs{lagend hervor. E O E A E n erra Ne ns S 200 56 e E a E e iil@ iei E gegen die Einzelstaaten, die dafür bestraft würden, wenn | den Bundesftaaten dermaßen, daß jeder, der in die Etats hinein- | gewerbe. (Sehr richtig! rechts.) Während die Biersteuer Jahrzehnte Alles in allem oi ber Ten revolutionären Charakter der indirekten | auf der anderen Seite die Begünstigung der Landwirtschaft, diese

- Sp ita Gi E ER Ae S u la ar ua A I r aSE T R A nen gr: nri 1): S 59 M ier L H R E R R C E rh S

E T Se CurZia

G C D AB O

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e dem Bundesrat zu hohe Ausgaben bewilligen. Das wäre aber | geblickt hat, mit steigernder Besorgnis sehen muß, wie die Ein- | lang stabil geblieben ist, sind wiederholentlich hier Verhandl — s{liezt Schanz seine Untersuhung — Steuern klar werden. Aber in Republiken, wo das Wahlrecht auf | könne die Erbschaftssteuer mindestens ebenso leiht tragen wie das ungeeignetste Zuchtmittel, denn der kleine Staat, der mit seiner | nahmen noch hinlänglih sein sollen, um die wahsenden Ausgaben | pflogen worden, die zu einer Erhöhung der Me fo ate weht fann sonach von einem einfahen glatten Prozeß bei der UVeber- breitester Grundlage aufgebaut ift, finden Sie viel höhere, Zolltarife | andere Klassen der Bevölkerung. Was die Stempelabgaben betreffe,

ü i ä iersi lut niht die Rede sein. Es kann au als bei uns. Im australischen Zolltarif von 1903, der ret eigent- | so hätte er niht gedaht, daß ein aus Bayern gekommener Lands- wein führten. Vor allem, meine Herren, ist es aber ein Irrtum, E a iei daß i Ueberwälzung Q lih unter dem Einfluß der dort herrschenden sozialdemokratishen | mann die dort abgeshaften Verkehrs|teuern hier zu neuem Leben

einzelnen Stimme im Bundesrat nihts ausrihten fann, würde die ! zu decken ganze Schwere dieser Strafe empfinden, während der große wohl=- |

r mae Sm Etar r T E it S SE A Mrt S a E E E E A Be R Ee

habende Staat, der die Entscheidung träfe, die Last niht {wer Ich würde also dringend bitten, diesem Gedanken keine Folge zu | wenn Sie glauben, daß die großen Brennereien des Ostens das aller- i k it, steht roher Tabak mit 700 4 für den | erwecken würde. Es liege doch kein Grund vor, alles nahzuahmen, trdae. Wir müssen deshalb einen Weg suchen, der die kleinen | geben. Meine Herren, die Schwierigkeiten einer Verständigung über | größte Interefse an der Erhaltung der Liebesgabe haben. Ih würde Steuer im Preise auch nur die Mehrheit der Fälle bildete. Die b au Cs Shabsekretär baa 125 4 vor — und latten was im Auslande teuerer sei als bei uns. Die Lebenshaltung unseres aaten s{ont und die stärkeren entsprehend belastet. Vielleicht | die Reichsfinanzreform sind so groß, daß alle, die den Wunsch | für meine Person es für sehr erwünsht halten, wenn die Tendenz der Wirkung der Brausteuererhöhung in Bayern hat \ich | mit 1100 A — der Freiherr von Stengel \{lägt 600 (A vor —, Volkes und namentlih des Mittelstandes sei in einer Weise teuerer

läßt sih eine Verbindung zwischen Matrikularbeitrag und Reichs- - 2 E i 2: “Stol aal S se mi Setrei di it 3A eworden, wie man es sh vor 20 Jahren nichi hätte träumen N ane in ähnlicher Weise berfiellen, .1ule Las: dor Ana „haben, zu einer Verständigung zu gelangen — und dazu gehört auh | Liebesgabe allmählich beseitigt oder doch gemildert werden nit nur in den nächsten Jahren forterhalten, sondern diese zeigen ferges lee N Wle B eiti Gere ga nt en Me p E Br aiahas u E Sie Ciralcubabnkinten- wit

minister von Miquel bei der Kommunalsteuerreform durchgeführt hat, gewiß der geehrte Herr Vorredner —, meine i, gut tun, die {hon | könnte, {hon aus dem Grunde, um dieser olitischen sogar wieder ein allgemeines Sinken der Ganter preise und zun 2 Doppel - alle Bedürfnisse des unbemittelten | einem Stempel belegt werden sollten, dann würde den kleinen Leuten n ließe sich vielleiht für die Post und Eisenbahnanleihen eine | în der Sache liegenden Schwierigkeiten auszuräumen, nicht aber noch | Brunnenbergiftung entgegenzuwirken (sehr richtig ! P A teil auch der Schankpreise. Au in den verschiedenen Gegenden L. P ciouneblitde Schuhe h La it Zöllen von | scchließlih nichts anderes übrig bleiben, als zu Fuß zu gehen. öhere Amortisationsquote einfeßgen. Was die Stempelsteuer auf | neue Schwierigkeiten hinzuzufügen, indem solhe Projekte verfolgt | die vielfah in der Presse getrieben wird. Aber, meine Herren die war die Ueberwälzung der Brausteuer nit einheitlih, sondern, wie | 20—25 9/6 belegt, und die australishen Zollbeamten verstehen es, Die Steuer auf Postpakete und Postanweisungen fei eben-

Frachturkunden, Fahrsheine und Quittungen betrifft, so soll hier ; - ; F ie Bier- ie 36 it 8 b n bezug auf Verteuerun fals ein merkwürdiger Beweis der Mittelstandsfreundlichkeit ein Betrag von 5 bis 10 H vielleicht milliardenmal echoben werden, | "eren, wie ste der Herr Botredner erwähnt hat. großen Brennereien des Ostens werden es in der Mehrzahl, nicht alle, aus den fehr interessanten UntersuWungen hervorgeßt, war die Vier Iz Dele U Weinen also bie Eibitlibemo traten jn Lian Ländern | der Regierung. Der Quittungsstempel sei in Wahrheit ein Ordnungs-

um s\{licßlich einige wenige Millionen für den Reichsfäel Ic will nun einmal in Kürze auf die Gestaltung des Eisenbahn- | am ersten ertragen können. (Sehr richtig! rechts.) Denn was würde preiserhöhung nur in den Gegenden mit wohlhabenderer Bevölkerung ¡hende Ansichten von unseren Sozialdemokraten zu haben. Ih | stempel. Die Automobilsteuer fei zu empfehlen, wenn die Kraftfahr- herauszugewinnen. Mit diesem Vorschlage hat bereits mein | €tats in Preußen und in anderen Staaten eingehen. Meine Herren, | die Folge sein, wenn die sogenannte Liebesgabe beseitigt würde? Un- bis zu einem gewissen Grade möglich. N U daß Saures seinerzeit nicht in Berlin in einer | zeuge für Aerzte und für den {weren Transport steuerfrei blieben.

Kollege Büsing fo gründlich aufgeräumt, daß man diesem Vorschlage | wie gestaltet sich denn die Sach: in Preußen? Wir h j i i 8 ; j j 5 ü i 9 iese S i di ig Gefühl in den höh itere Trâ Le i f 5 - G aben allerdings | zweifelhaft eine Preissteigerung, und isstei 1 l eine Herren, die bayrisGen Erfahrungen erweisen zur | großen Versammlung seine Ansichten über landwirtschaftliche Schuß- Alle diese Steuern zeigen, wie wenig Gefühl man in den höheren O Ie Lien hat. Es is vorgeschlagen | in früheren Jahrzehnten immer steigende Uebershüsse aus den Eisen- L a Gavato L t 4 E R Mg PAEs aus E E N j L [aftun der E Massen unseres Volks aus | zólle vortragen fonnte. Er hat einen Weizenþreis von 250 Fr. | Regionen für die große Belastung der kleinen Geschäftsleute in

ven, C nsteuer zu reformieren und dadur einen zugute kommen, die mehr als das Kontingent ab- videnz, daß eine Belaslung als unbedingt notwendig erklärt, wenn der französishe Landwirt | Stadt und Land habe. Es sei eine s{hône Einrichtung in Preußen,

höheren Ertrag zu schaffen. Der Vorshlag des Abg. Büsing :

B R Cnc

bahnen nehmen können, um damit die allgemeinen Staatsausgaben zu | brennen. Also die Brennerei î S ; i : i lche Er- ; 5 ; ; j i f s i ; s E A Or] cs Ag. : ‘ : en. en, die mehr als 100 9% Superkontingent der Erhöhung der Biersteuer nit folgt; denn wenn eine solche Er- | 1och mit Nutea arbeiten sollte. Und der deutshz Landwirt hat | daß jeder Prinz ein Handwerk lernen müsse, es wäre aber fehr O E nur 12 Millionen, fondern vielleicht zwei- bis dreimal so deten. Aber in den leßten Jahren sind die Anforderungen der Eisen- | brennen, hätten von der etwaigen Beseitigung der Atebetgabs R v höhung in Bayern und in den süddeutschen Staaten nicht eintrat, A Lasten Á tragèn, die der französishe Landwirt gar niht | gut, wenn diese Prinzen und au die Hercen vom Bundesrat tel einbringen. Die über 200 Millionen, die dadurch gedeckt werden | bahnverwaltung selber infolge des enorm gestiegenen Verkehrs auch | dadur hervorgerufenen Steigerung des Preises niht nur keinen wird sie ebenfowenig mit Notwendigkeit in der Norddeutschen Brau- ! kennt, nämlich aus der fozialpolitischen Geseugebung er müßte | praktish ih einen Einblick in den Geschäftsbetrieb verwan RT n zihs-

follen, werden dadur nit beshaffft; ih meine, wir sollten einen | ; : : - V; , i : Í i Ö i i frei teresse des deutshen Volkes wäre die Einführung einer

Schritt weiter gehen und die Cisenbahnverwaltungen als solhe zu taus nee E: Ich habe kürzli einige Aus- | Schaden, sondern geradezu einen Vorteil. (Sehr richtig! rets.) steuergemeinschaft eintreten. Es wird allerdings darau f Qonten, O Vier vie Sol ide vos Sluerunz ries s einer L dee Reichs:inkommensteuer zu wünschen. einer Abgabe an das Reich heranziehen. Ebe i jene ungeheuerliche ührungen darüber im Abgeordnetenhause gemaht, die ih in aller | Allerdings besteht die Mißlichkeit auh im Osten, daß die Grundlagen daß unser Publikum si ähnli verhält wie das Publikum in Süd- | eine Rolle, da weiß der Arbeiter, daß der Wohlstand des Land- | Von der Regierung würde allerdings entgegengehbalten, die Lösung Umständlihkeit, jene unglaublihe Verkehrscrfchwerung zugebe, will ich | Kürze in den wesentlihen Punkten hier vortragen darf. des Kontingents nicht gleichmäßig find. Wenn die Grundlagen des deutshland, daß es au mehr als bisher lernt, mit einzelnen Pfennigen | wirtes gleihbedeutend mit seinem eigenen ist. Von einer Ab- | dieser Aufgabe wäre sehr chwierig, habe denn aber die Regierung

lieber an die einzelstaatlichen Eisenbahnverwaltungen gehen und von Bis zum Jahre 1898 war der Zuïchu s ria. a : L S t L H Lt . s indi uern würde gerade die | ledigli die Aufgabe, leihte Aufgaben zu lôfen? Wenn nicht eine ihnen direft diejenigen Summen zu erlangen suchen, die für das E D den allgemeinen s g edo Kontingents überall ganz glei bem effsen E» das Super- zu renen (sehr richtig!), daß A E Geis Me ta vet O nao den R blten R E “Wenn ie hier die ide Reichsfinanzreform durchgeführt werde, \o sei zu befürchten, Reich notwendig gebrauht werden. Kann man sich für die Ver- 6 2 i y gaben allmählich von | kontingent gleihmäßig verbrannt würde, wäre die Sache viel und 10 4 abgerundet werden, während man in Süddeutschland mit Verantwortung für 250 Millionen neue Steuern tragen sollen, müssen } daß der Reichstag jedes Fahr mit neuen Steuervorlagen befaßt anlagung nit an die Eisenbahnübershüsse balten, | o muß man sich 4,3 auf 170 Millionen gestiegen, und es hat Jahre gegeben, wo der | [eihter durchführbar. Aber das is verschieden * verteilt einzelnen Pfennigen rechnet und dadur die Preise niedrig gehalten hat. wir prüfen, ob das Land im stande ist, diese Last zu tragen. Unsere | würde, und davor möchte er das Reich bewahren. i : en 08 den Betriebskilometer halten. Dieser bringt in der preußisch- | Zuschuß um 30 und noch mehr Millionen Mark im einzelnen Jahre | aus historishen Gründen, und diejenigen Brennereien , die Dann hat der Herr Abg. Südekum beslritten, daß eine Auf- |. lien Provinzen haben durthschnittlih neben den Staats- und Abg. Ga m p (Np.): Meine Freunde sind durchaus nicht mit 9e M En en Na E E [A E gesteigert worden ist. Aber seitdem sind die Anforderungen des wirt- | nicht ein so erheblihes Superkontingent brennen, würden aller- saugung der Kleinbrauereien dur die großen Brauereien stattgefunden Reichssteuern etwa 100 9/9 E und Ma ala gate n ULOL S u p e Bens E , Vik & ( € c , ¿ s : ; “t M: 2 . C E 6% Wente baben; das ist richtig, aber es bestehen auch Gründe a E jo g daß prozentual der Uebershuß der | dings in großem Maße geshädigt werden. Das sind aber ganz über hat. Ich will mich in diese Streitfrage niht mischen, möchte aber E E O allaien, And o N ordentli ho, weniger Sei gegenüber als meine übrigen Freunde. Die Haupt- dafür, hier nicht allzu \{onungsvell zu verfahren, nachdem die im jenvaynverwailung ange nit mehr in dem Maße gewachsen ist | wiegend die kleinen Brennereien im Westen und Süden Deutschlandé doch Bezug nehmen auf eine Eingabe des Bundes der mittleren und | “her die allerschwerste Belastung ist die durch die sozialpolitishe | frage bei der Tabaksteuer wird sein, ob eine wesentlihe Verschiebung hee Jahre angestrebte deutsch: Betriebsmittelgemeinschaft aus | wle früher. Wir haben früher, wie gesagt, in einzelnen Jahren eine | (sehr uchtig! rechts), und Exzellenz vor Stengel hat vollkommen mit fleinen Brauereien der Norddeutshen Brausteuergemeinschaft. In | Gesezgebung. Sie werden sagen, das hat mit diesen Steuervorlagen | der Arbeitskräfte von Osten und Norden nah Süden stattfinden partikularistishen Gründen zu Fall gebracht worden is. | Steigerung von 30 Millionen gehabt und im Durchschnitt der Jahre | Ret vorhin ausgeführt, daß diese kleinen, namentlih süddeutschen dieser Eingabe is aa{chgewiesen, daß im Jahre 1873 13 561 Brauereien nihté zu tun, aber dem Steuerzahler is es ganz egal, ob er das | wird. Für mich ist diese Besorgnis nicht ganz von der “Hand zu

Vom Standpunkt des Reiches aus hat man kein Interesse, diese Ver- ; o Et - 1 h f e ; immt, ob [s Staats- | weisen. Es wird dafür zu sorgen sein, daß die geringeren Tabake waltungen, die an dieser Versündigung mit \{chuld gewesen sind und 1883 bis 1898 eine Steigerung von über 11 Millionen. Seit 1898 | Brennereien, die noch dazu auf Grund des Geseyes von 1879 ein ge in der Norddeutschen Brausteuergemeinschaft bestanden haben, und daß E Eee Men E erode E für E narken aibt. p der Steuer günstiger behandelt werden. Es müßte au

sih dadur selbst um cine Ersparnis gebraht haben, ¿u sonen, aber hat die Steigerung nur etwa 5 Millionen betragen — 5,3 Millionen | wisses Vorzugsreht haben, am allerersten und meisten gefährdet werden, diese Anzahl im Jahre 1902/3 auf 6582 zurückgegangen ift, daß alfo in der Belaî ] ¿alpolitishen Geseßgebung erfordert mehr, | eine Abstufung bei den Zigaretten nah dem Werte fstatt- gas Mt E O! M E Ee E n L mer dts e M N a also im Durchschnitt der Jahre noch nicht einmal | wenn wir feieita mit der Aufhebung der E Uebeqguie Zeit nicht E gls 7000 Brauereien eingegangen find, und zwar s für Heer und Marine in allen cucopäisder un A ereuropäiscden finden. Bezüglich de ees e Dex E Perrtell E Nlloneterabaaben. baren bebaute a Mag A E u ie Hälfte der Steigerung der Uebershüsse erzielt wie früher. vorgehen. wird in der Eingabe darauf hingewiesen, daß niht nur etwa die | großen S en Meh P v E man Mt von ibe pay F gi N E E ed an Biervaläste wohl die Last Rentenhöhe:; immerhin könnte man für das Neich 10/9 des Reinüber- Bel Dee außerordentlihen Wagenmangel, meine Herren, Ich glaube also, meine Herren, man tut gut, diese Sache nit kleinen Brauereien, sondern au die Brauereien mit 3000 Zentner E L Kl ren fâr ibre paar Dienstboten ‘aber auf dem | tragen, aber sehen Sie sich doch die kleinen kümmerlichen Schank- \hufses per Betriebskilometer einfordern, und damit würde das Reich auf wie er jegt hervorgetreten is, werden wir genötigt sein, | auf das politishe Brett zu schieben, wie es vielfa geschieht, sondern Malzverbrauch und noch mehr von den großen Brauereien aufgesaugt Linde ineert dec Arbeitgeber der eine Mehrzahl von Arbeitern be- | stätten auf dem Lande an. Auch die kleinen Brauereizn sollen einmal einen erheblichen Beitrag für scine Zwecke von ten Eisenbahnen | im Jahre 1905 und 1906 etwa 8300 Millionen Mark | einfa sahlich zu erwägen, und da spriht allerdings die Vorsiht worden sind. Es wird dann darauf hingewiesen, wie nicht nur der | s{äftigt, diese Belastung. Und sehr viele Arbeitgeber zahlen au die | eine Erhöhung der Malisteuer von 4 auf 7 # erleiden, es sollte für

der Einzelstaaten erhalten. Jh bitte die Kommission, auch diesen | aus unserem Etat A 7 á ; En ; ie \ozi i ollte tes tas lich diejeni die bisher bis zu 1000 M , 8 ; „ die Kl | C ele zu nehmen, um bloß dem Mangel | dafür, jedenfalls nur behut j iber Versa er Are in immer größerem Maße organisiert worden, | Klebemarken für ihre Arbeiter. Die sozialpolitishe Geseßgebung sollte j diese wenigstens, nament ih diejenigen, die bisher z H Riel, A edt ziehen, und wünsche nur, daß, wenn die | an Umlaufmaterial abzuhelfen, um neue Lokomotiven Personenwagen A M C R t n f di Ul t A Len Q S \ A M i ch d af Bahnversand die kleineren | endli vereinfaht und verbilligt werden. Der Graf Posadowsky sagte | zahlen, bei dem Saße von 4 M bleiben. Dann könnten die

Sedanfen geneigt zeigt, dann niht im [eßten / gend aus Rücksichten auf die kleinen süddeutschen und westdeutschen ondern namentli auch dur ja einmal, heute würde kein Mensch mehr daran denken, eine | mittleren und großen Betriebe eine entsprehend höhere Steuer

Augenblick hiec Widerstände auftreten, die die Vereinbarung wieder und vor allem Güterwagen zu beschaffen, und ich bin selbst weiter | Brennereien Brauereien in ihrer Existenz bedroht worden sind. Sehr interessant | f 14 1HZ i sie bei i Rentabilität wohl t können. Für die , S reisen, DIe erein F . | ondere Kranken-, Unfall-, Alters- und Invaliditätsversiherung zu | zahlen, die sie bei ihrec Reatabilität wohl tragen können. Ï zu Falle brirgen. Der Staatssckretär des Niäichshatzamts hat | gegangen und habe auf den Wunsh des Herrn Ministers der öffent- Meine Herren, dann ist mehrfach auch über das Bier gesprochen ist der Bahnversand von Bier von Berlin aus, der im Jahre 1892 E DeT er sollte endli mit aller Energie an diese Reform gehen. | kleineren Brauereien dürste auch das Surrogatverbot niht streng

uns die Verkehrsst-mpelsteuern damit zu empfehlen versuht, d lichen Arbeit ; ; ; fter x i f iff i s | durchgeführt, sondern ihnen Zusay von Zucker gestattet werden. fie doch auch die Warenbäuser träfen, somit eher ein S mittel Y en mis, um das Loh einmal zu ftopfen, damit cinver- | worden, und es war namentli der Herr Abg. Südekum, der gestern 86 000 t betragen hat, 1902 dagegen 6 003. 8 beträgt die | Was die Tabakfeage betrifft, {o lan L o ie nicht E. Weiven, Die P ueteien in M, einen Kandstädten, die einen bestimmten

S

als eine Belastung des Mittelstandes darstellten. Wäre das wahr, en fit außerdem noch 100 Millionen auf Anleihe zu nehmen. | die Vorlage angegriffen hat. Ih muß dabei bleiben, daß ih keines Steigerung des Bahnversands in die Provinz Brandenburg nicht N Q M Ln tun in L A Viele Monopol, | Kundenkreis haben, konkurrieren ja gar nicht mit den großen Brauereien. so würde der Widerstand gegen diese Projekte sicherlih nicht ein so i ch wollte das nur sagen, um kurz darauf hinzuweisen, wie selbst | wegs für eine Folge ' unserer Vorlage eine Verteuerung de! weniger als 112 9/6, während die Bevölkerung in der Provinz in der- | fz Frankrei 485 Millionen Frank. Das Erträgnis aus dem Tabak | Diese kleinen ländlichen Brauereien legen auch ihrerseits den größten MNRane E e Poststatistif gibt uns Aufshluß über die bei einem so großen und elastischen Etat wie dem preußischen die | Konsums der breiten Massen halte (sehr richtig! rechts), sondern, wi: selben Zeit nur um 22 9/6 gestiegen ift. Dann wird dargelegt, wie | in Deutschland ist nur 70 Millionen Mark. Wir gehen fehr ungern Wert darauf, von dieser Ausdehnung des Surrogatverbotes nicht Bubien en: i gelegt es H unalaubli D rschied Zin Möglichkeit, die Uebershüsse der Eisenbahnverwaltung zu verwenden, | auch Exzellenz von Stengel ausgeführt hat, daß (éboi ‘cine. geriust j B. die Brauereien in Potsdam dur den steigenden Versand von | an diefen Teil der Steuervorlage heran, weil wir. jede R igung E Ee gs E O eti Bequer L Belastungen der Bevölkerung in den aroßindustriellen id “he Va verhältniemäßig immer geringer wird. Deshalb werden wir auch von | Ermäßigung des Nutens der Zwischeninstanz — die Schankstellen — dit Berlin aus beeinträchtigt worden sind. Also ih glaube, daß die daß T aue E e N o. Aus ins Reitdstagsabgaciduete Pachnike der Hauptredner gewesen; neben kleinen Landstädthen zu Ungunften der leßteren, daß von einer solchen diefen Eisenbahnübershüssen nihts mehr abgeben können, da darauf | Kosten würden tragen können. Herr Südekum hat bestritten, daß in Idee, durch eine Staffelung den Kleinbrauereien zu Hilfe zu kommen, | Rorlage wegen der neuen Stempelsteuern geht niht klar hervor, | ihm ist der Kollege Kaempf aufgetreten. Aus der Mitte der Form nicht wird die Rede sein können. ' e S basiert, überhaupt unseren eigenen großen wirtschaft- | dieser Beziehung die Folgen eintreten werden, die ih geschildert habe. doch eine durchaus gesunde ift. ob Schecks und Giroanweisungen, Fe EENEa lt a Oen V gn s E Wia prn® dateen U retel y : L z ichen euß ck c e = i i i i S ü h ort nur von eordneten, L n El ee Preußischer Finanzminister Freiherr von Nheinbaben: bie! cuzie) G EIN E o Millionen Mark Uebershüfs Citi va L lee 20 : C ; ‘Aa Ra pat S ad 8 Ou e ia E Gtliferung bes Die Codes: tiker tet Mark follte man freilafen, Reden gehalten wurden; es sei Ho Ie E Rie iris L A / ; , ußen der Zwische or L ; 26 j Bo teften : i en, un x U N E “a Au R P Vorredner nit | aus den Eisenbahnen, und ebenso groß is ungefähr der | deutshland ein unendlich viel des ist wie in “den Ruda einträhtigt, auf einen Artikel der „Münchener Post“ hinweisen, alfo des s f riv ry es feinen iéige MURE bes Stempels Der A Ea telle sih nather aud auf diesen Standpunkt. nrecht, wenn ih sage, Á aß seine usführungen ¡um Teil diktiert | Ertrag der Einkommensteuer, auf rund 200 Millionen ‘Mark. | Staaten, daß die Ausstattung der Lokale eine viel reichere, zum teil offiziellen Organs der bayerischen Sozialdemokratie, der mir gestern | guf die höheren Beträge ausgleihen. Der Giroverkehr bei der | Einer der Brauereiinteressenten erklärte dork, die Bran Lene worden sind durch die Wünsche seiner parlamentarishen Heimat, des | Nehmen Sie irgend einen nennenswerten Betrag der Eisenbahnüber- | ganz opulente ift, daß ganz unsinnige Mieten für die Bierlokalt zugegangen ist. Es is der Etat eines Münchener Arbeiters, der | Reichsbank hat si in einem einzigen Jahre auf 179 Milliarden be- | sehr wohl eine höhere Belastung auf sih R ‘ Âe nicht tragen: Als Herzogtums Koburg. Ih vermute, daß er vielleicht das Prinzip der | {üsse weg, so sind wir genötigt, die Einkommensteuer entsprehend | namentlich in d L ß Städt i ) seinerseits 1560 4 verdient, dazu die Frau 140 4, fodaß \ich mit laufen ; auch der Sheckverkehr geht in die Milliarden. Diese riesigen | Biersteuer aufgehoben würde ; aber Aer iten e d aus die ‘Ver- Eisentahnabgabe nit so vertreten hätte, wenn das Herzogtum Kobur j ¿ ; Z t ‘ n den größeren Städten, gezahlt werden (sehr rihtig) } . / ; y z Umsätze dürfen niht freigelassen werden, sie müssen vielmehr einem | die Herren {on drei, Stunden getag ¡ N E r l De ; ale, D g zu erhöhen. Also, meine Herren, das würde die Konsequenz sein: | und daß auf diesem Gebicte sich Norddeutschland ungünstig unterscheidet einigen geringfügigen sonstigen Einnahmen eine Gefamtsumme von Stempel, und niht dem lächerlihen von 10 S, sondern einem mit | treter kleinerer Brauereien das Wort begehrten, wurde ein Sch apa rag noch eigene Eisenbahneinnahmen hâtte, und daß er zu seinen Aus- Sie würden uns auf der einen Seite die Erbschaftssteuer wegnehmen | von Süddeutschland, wo die Kosten viel geringer sind. 1731 4 ergibt. Darunter befindet sih an 286 Tagen Abendbier gleitender Skala eingerihteten unterworfen werden. Jedenfalls gestellt, da man schon drei Stunden getagt ave: E “Satvras führungen dadurch gelangt ist, daß die Eisenbahnen in den thüringischen | und auf der anderen Seite uns nötigen, die Einkommensteuer zu er- Etwas darf ih aber auch mal hinzufügen : ist es denn notwendig, (für den Mann 3 Quart, für die Frau 1 Quart) (Heiterkeit), im | darf der Quittungsstempel, wenn er uberhaupt eingeführt wird, niht | die Hälfte dieser Zeit us E E ea Brauereien nit zum Staaten auf Preußen übergegangen sind. hôben, und das wollen Sie doh nicht. (Widerspruch links.) daß so viele Schankstätten vorhanden sind L h i N {{land Durchschnitt pro Tag 25 H, maht im Jahre 71,50 4 An leih bemessen werden. Warum man, wenn ein Fahrkarten- genommen Ie L fe 6 8 Lokal: und wenn nun konstatiert Jch kann dem Herrn Abgeordneten darin recht geben, daß ih es Dan l inden sind, wie das in orddeutf a Í / j tempel überhaupt eingeführt werden foll, die Karten unter 2 4 | Worte kamen, verließen | Widerspru angenommen war : f m Herrn n hat der Herr Abg. Payig auch der Verhandlung wegen | der Fall ist? (Sehr gut!) Wir haben in Preußen eine sogenannt! 286 Tagen je 30 4 für Vesper und Mittag (da der Mann Mittags | Freilassen soll, sehe ih nicht ein; ih sehe auch_ niht ein, warum | wurde, daß der vorliegende Antrag ohne li h Mei ben. für eine Anstandspflicht des preußischen Staats halte, der Eisenbahnbetriebsmittelgemeinshaft gedacht. Jch glaube, es is | Betriebssteuer, die von den Gast- und Schankwirtschaften noch extra niht nah Hause kommt), maht 85,80 4, insgesamt 150 G Ich | der Straßenbahnverkehr vollkommen freigelassen werden foll; | so ist damit eine Jrreführung IE E is indirekte Sie, den kleineren thüringischen Staaten soweit wie mögli | hier niht der Ort, darauf im einzelnen einzugehen. (Sehr richtig! | erhoben wird, die niht dem Staat, sondern den Kreisen zufließt. Ueber glaube, daß in der Vesper doch auch eine Ausgabe für Bier vor- | ob die Verwaltung z. B. der Großen Berliner Straßenbahngesell- | Die Erbschaftsfteuer ist weder eine e ,